Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„In einer groß angelegten und koordinierten Aktion durchsuchten am Morgen des 16. Februar Einheiten der Bereitschaftspolizei unter Anleitung des polizeilichen Staatsschutzes zwölf Wohnobjekte und das alternative Kulturzentrum „Nexus“ in Braunschweig sowie eine Wohnung in Hannover. Den Beschuldigten wird gefährliche Körperverletzung und Landfriedensbruch vorgeworfen. Dabei soll es um drei konkrete Vorfälle gehen. „Eine Personengruppe soll maskiert und bewaffnet im Stadtgebiet überfallartige Angriffe auf stadtbekannte Rechtsextreme verübt haben“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Braunschweig der taz. Konfisziert wurden bei den Durchsuchungen Datenträger, Unterlagen, Schlagwerkzeuge sowie Waffen. (…) Nach taz-Informationen soll es sich bei einem der Geschädigten um Pierre Bauer handeln. Bauer ist für die rechtsextreme Kleinstpartei „Die Rechte“ als Bürgermeisterkandidat angetreten und stand seinerseits in der Vergangenheit mehrfach wegen Attacken auf politische Gegner*innen vor Gericht. Seine Kameraden tauchten während der Durchsuchung vor dem alternativen Szenetreff auf, machten Bilder und spotteten auf Telegram…“ Artikel von Michael Trammer vom 18. Februar 2022 in der taz online, siehe dazu neu: Stolpersteine für Antifaschisten. Linke in Braunschweig beklagen, kriminalisiert zu werden. Dabei hat die Stadt ein Problem mit Neonazis 
„Darf ich aus Angst vor Ansteckung von der Arbeit fernbleiben? Wer zahlt für eine Quarantäne? Kann der Arbeitgeber das Tragen einer Atemschutzmaske anordnen? Wir beantworten häufige Fragen und geben Tipps, wie sich die Gefahr einer Ansteckung reduzieren lässt…“ FAQ vom 3. März 2020 bei der IG Metall sowie „Corona: Was Beschäftigte wissen müssen: Das Robert-Koch-Institut schätzt die Gefahr durch das Corona-Virus für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland aktuell „als mäßig“ ein (Stand: 04. März). Kein Grund zur Panik also. Dennoch haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Fragen: Zum Beispiel, ob Home Office möglich ist. Oder ob sie arbeiten müssen, wenn die Kitas oder Schulen ihrer Kinder geschlossen haben. Der DGB Rechtsschutz hat Antworten auf die wichtigsten Fragen zusammengestellt…“ Ständig aktualisierte FAQ beim DGB. Siehe 
„Mit dem EU-weiten Verbot von RT und Sputnik schafft Brüssel einen gefährlichen Präzedenzfall für weitere Eingriffe in die Medienfreiheit. Das Verbot, das nicht einmal eine Woche nach Kriegsbeginn in der Ukraine verhängt wurde, war von langer Hand vorbereitet. Es zeigt, dass die EU-Kommission sich immer mehr Kompetenzen aneignet und auch nicht davor zurückscheut, in Grundrechte einzugreifen. (…) Vorbereitet und legitimiert wurde die Sperrung von der “Stratcom East”, einer Einheit für “Strategische Kommunikation” im EAD (Auswärtiger Dienst der EU), die eng mit der Nato zusammenarbeitet und sich nicht in die Karten blicken lässt. Offiziell ging es immer nur um Aufklärung und Abwehr von “Desinformation”. Nun zeigt sich, wie schnell daraus eine offensive Zensurmaßnahme werden kann. (…) Die EU-Kommission agiert in einer Grauzone, RT wird zum Präzedenzfall für weitere Maßnahmen. Wer garantiert uns, dass nicht schon bald unliebsame Berichte zu Corona oder zur Klimakrise verboten und werden? Damit beschäftigen sich die “Stratcom”-Leute nämlich auch schon. Und wer verhindert, dass die laufende europäische Internet-Regulierung – Stichworte DMA und DSA – zu einer umfassenden Internet-Zensur führt?…“ Kommentar „RT-Verbot: Ein bedenklicher Präzedenzfall“ vom 3. März 2022 bei Lost in EUrope – siehe weitere vor dem Hintergrund, dass wir RT und Sputnik noch nie verlinkt hatten… Neu zum Thema: Sanktionen gegen russische Propaganda: EU-Kommission will offenbar Suchergebnisse und Social-Media-Inhalte zensieren 
„Der Arbeitsrechtler Wolfgang Däubler über die Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972, über erweiterte Befugnisse von Betriebsräten und den Reformstau von heute. (…) Die Gewerkschaften hatten in den zwei Jahrzehnten seit der Verabschiedung des Gesetzes gelernt, dass die Betriebsräte, denen sie anfangs mit großer Skepsis gegenüberstanden, die beste Form gewerkschaftlicher Verankerung im Betrieb sind. Bis heute haben sie in den Betrieben ja nicht annähernd die gleichen Rechte wie die Betriebsräte. Sie haben erkannt, dass sie durch die Betriebsräte einen Fuß auf den Boden kriegen – und zwar nicht nur in einigen wenigen Großbetrieben. (…) Autonome Betriebe in Beschäftigtenhand – das war in groben Umrissen unsere Vorstellung, der auch viele Gewerkschafter anhingen. Dass die Gewerkschaften für eine Vision standen, hat sie damals attraktiv gemacht. (…) Ja, es ist wieder Zeit für eine Reform. Denken wir nur daran, was es bedeuten würde, den Betriebsräten Mitbestimmungsrechte beim Klima- oder Umweltschutz zu geben, sodass sie bei der Wahl zwischen einer umweltfreundlichen oder einer umweltbelastenden Produktion mitentscheiden könnten…“ Interview von Kay Meiners und Andreas Molitor im Magazin Mitbestimmung 01/2022 bei der HBS 
„In Reaktion auf gestiegene Öl- und Benzinpreise halbiert Neuseeland die Ticketpreise im öffentlichen Nahverkehr. »Langfristig müssen wir unser Verkehrssystem widerstandsfähiger machen, sodass wir weniger anfällig sind bei plötzlichen Benzinpreisanstiegen, doch kurzfristig wird die Halbierung der Fahrtkosten im öffentlichen Nahverkehr Familien eine Alternative zum Füllen ihres Tanks bieten«, sagte Premierministerin Jacinda Ardern bei Verkündung der Maßnahme. Die Regelung soll zunächst drei Monate gelten und dann überprüft werden. (…) Die Ardern-Regierung hat im gleichen Atemzug auch die Entlastung von Autofahrern beschlossen. Die Benzin- und die Straßennutzungssteuer für Dieselfahrer wird um jeweils 25 Cent gesenkt. So soll die Steigerung der Benzinpreise abgefedert werden…“ Artikel von Moritz Wichmann vom 14. März 2022 in neues Deutschland online 
„Die Kämpfe von landwirtschaftlichen Arbeiter*innen, Hausangestellten und Pflegekräften, um nur einige zu nennen, öffnen den Weg für feministische, antirassistische und lebenszentrierte Arbeitskämpfe. (…) Eine feministische Beobachtungsbrigade, die von der Vereinigung Jornaleras de Huelva en Lucha (JHL, Kampferische Tagelöhner*innen in Huelva) und dem feministischen Forschungsnetzwerk La Laboratoria organisiert wurde, machte sich im vergangenen Mai ein Bild von der Situation derjenigen, die in den Gewächshäusern der Erdbeer- und Beerenindustrie arbeiten. (…) Der Kampf der JHL fordert nicht nur eine Aufwertung der Arbeit auf dem Land, sondern unterstreicht auch, dass es zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen spanischer Arbeitnehmer*innen notwendig ist, die Achtung der Rechte von Migrant*innen zu fordern. Sie sind somit ein Gegenmittel zum Faschismus in Zeiten des Aufstiegs der extremen Rechten. Und sie weisen den Feminismus und die linke Szene auf die Notwendigkeit hin, die spanischen Ausländergesetze, die Tausende von Menschen in einer extrem verletzlichen Situation belassen, die sie der Überausbeutung aussetzt, in Frage zu stellen…“ Beitrag von Nazaret Castro in der Übersetzung von piripiri vom 9. März 2022 in Direkte Aktion online und mehr daraus 
„… Zu den anvisierten Aufgaben nennt die Kommission „Registrierung und Grenzkontrollen“, allerdings sind davon auch Grenzeinsätze umfasst. (…) Das Statusabkommen soll sich an einer Mustervereinbarung orientieren, die die Kommission nach den Erfahrungen in Albanien, Montenegro und Serbien entworfen hat. Darin sind etwa Exekutivbefugnisse, der Einsatz von Waffen und die volle Immunität der eingesetzten Beamt:innen vor Strafverfolgung im Einsatzstaat geregelt. (…) Frontex will ihren Einsatz in Rumänien um 150 Beamt:innen und 45 Patrouillenfahrzeuge aufstocken und hierzu Truppen der „Ständigen Reserve“ von anderen Standorten in die Region verlegen. Ein Teil davon soll an der moldawischen Grenze stationiert werden. Es liegt nahe, dass es sich hierbei um eine Vorbereitung des Einsatzes in der Republik Moldau handelt. Vermutlich werden auch einzelne Mitgliedstaaten Personal nach Moldawien entsenden. Die Bundespolizei hat laut Medienberichten bereits 200 Beamt:innen an die ukrainische Grenze in Rumänien sowie Polen geschickt. Das ist in etwa das Dreifache der ansonsten jeden Tag in Frontex-Missionen eingesetzten Bundespolizist:innen.“ Beitrag von Matthias Monroy vom 11. März 2022 im MiGAZIN 
„… Die Bürgerrechtsorganisation Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) will zusammen mit dem Klimabündnis 
„Eine Amnestie für 268 Personen, die wegen angeblicher Straftaten während der Proteste im Oktober 2019 angeklagt waren, ist den Forderungen nach Achtung des Rechts auf Widerstand in Ecuador gefolgt. (…) Zu der amnestierten Gruppe gehören 60 Personen, die wegen der Ausübung ihres Rechts auf Widerstand während der Proteste gegen die Regierung im Oktober 2019 strafrechtlich verfolgt wurden (…) Zu den Organisationen, die den Antrag auf Amnestie unterstützten, gehörte die Indigenenorganisation Conaie, die den elftägigen Streik im Jahr 2019 anführte, der von Taxifahrern und Transportarbeitern gegen ein Dekret initiiert worden war, das die Abschaffung der Kraftstoffsubventionen vorsah. Die Ablehnung weiterer neoliberaler Wirtschaftsmaßnahmen erfasste das ganze Land. Leonidas Iza, einer der wichtigsten Anführer der Proteste, sagte: „Dies ist eine Anerkennung des sozialen Kampfes, des Rechts auf Widerstand und der Demokratie. Der Kampf gegen den Neoliberalismus geht weiter.““ Beitrag aus Prensa Latina in der Übersetzung durch Marta Andujo am 11.03.2022 in amerika21, siehe für Hintergründe unsere umfangreiche Berichterstattung vom Oktober 2019 in der Rubrik Ecuador » 
„Hongkonger Gewerkschaftsaktivisten befürchten eine „politische Säuberung“, da die Regierung sagt, dass die Gewerkschaften das nationale Sicherheitsgesetz einhalten müssen. „Das wird sicherlich Arbeiter behindern, die Gewerkschaften gründen wollten“, sagte ein Sprecher des Hongkonger Gewerkschaftsbundes HKCTU. (…) In einem am Sonntag veröffentlichten Blogeintrag sagte Law, dass die Gewerkschaften zu den „Gemeinschaftsorganisationen“ zählen, die in Artikel 9 und 10 des nationalen Sicherheitsgesetzes erwähnt werden. Es besagt, dass die Regierung die Aufklärung und Überwachung dieser Organisationen in Fragen der nationalen Sicherheit verstärken sollte. Das Arbeitsministerium wird die Mitglieder der Gewerkschaftsausschüsse und ihre Mitarbeiter schulen und anleiten, „um ihr Wissen über die nationale Sicherheit und die entsprechenden Vorschriften zu fördern“, heißt es in dem Blogbeitrag.Die Abteilung wird außerdem die Gewerkschaften in Übereinstimmung mit der Gewerkschaftsverordnung „überwachen und verwalten“. Bei Verstößen droht ihnen die Streichung aus dem Register. (…) Am Sonntag bezeichneten pro-demokratische Gewerkschaftsgruppen die Erklärung von Law als einen Versuch, die Arbeiterbewegungen der Stadt einzuschüchtern…“ Übersetzung aus der Hong Kong Free Press vom und am 17.5.2021 beim Forum Arbeitswelten – siehe dazu neu: Hongkong: Winnie Yu, Vorsitzende der Gewerkschaft HAEA im öffentlichen Gesundheitswesen, wurde am 8. März erneut verhaftet – für ihre sofortige Freilassung und ihrer Mitangeklagten! 
„Die Nachrichten, die Ende Februar von den japanischen Medizinuniversitäten kamen, ließen aufatmen. »Es ist jetzt herausgekommen, dass die Annahmequote nicht nur für Frauen niedrig ist«, sagte ein offenbar zufriedener Regierungsvertreter gegenüber der Nachrichtenagentur Kyoto. Erstmals seit Beginn offizieller Statistiken im Jahr 2013 haben weibliche Bewerberinnen landesweit bei den Aufnahmetests für das Medizinstudium besser abgeschnitten als Männer. In Japan sorgte die Notiz für Schlagzeilen. Zuvor war 2018 öffentlich geworden, dass mehrere der führenden Hochschulen bei ihren Tests Frauen systematisch benachteiligt hatten. (…) Im Zusammenhang mit Sexismus auf dem Arbeitsmarkt in Japan war der Fall nur einer von vielen über die letzten Jahre. In kaum einem Industriestaat werden Frauen so stark diskriminiert wie hier. Zwar sind sie durchschnittlich keineswegs schlechter ausgebildet als Männer, tendenziell trifft eher das Gegenteil zu. Doch Arbeitgeber investieren weniger Geld in die Weiterbildung von Frauen, geben ihnen häufiger nur befristete Arbeitsverträge und befördern sie deutlich seltener…“ Artikel von Felix Lill vom 13.03.2022 beim ND online – siehe auch von 2019: 
„Die Frauenbewegung ist in den letzten Jahren zu neuem Leben erwacht und Frauenstreiks und Frauenproteste sind zu einer globalen Bewegung geworden. Insbesondere der 
„Eine ministerielle Kommission in Argentinien erforscht die Schicksale Tausender während der zivil-militärischen Diktatur (1976–1983) verschwundener Arbeiterinnen und Arbeiter. Das entsprechende Gesetz wurde bereits im Dezember des vergangenen Jahres aus Anlass des Tags der Menschenrechte im Senat einstimmig verabschiedet. Mit ihm wurde der Wirkungsbereich der sogenannten „Kommission zur Wiederherstellung unserer Identität“ vom öffentlichen auf den privaten Sektor ausgedehnt. Die Kommission wurde im Jahr 2007 zunächst mit dem Ziel gegründet, die Schicksale von Staatsangestellten innerhalb des Bautenministeriums zu erforschen. 2012 wurde ihr Auftrag auf sämtliche Angestellte im staatlichen und staatsnahen Bereich erweitert. Im Zuge dessen konnten bis heute die Biografien von fast 600 Personen ermittelt und über die Website der Kommission der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Nun wird sich die Kommission auch den Tausenden verschwundenen Arbeiterinnen und Arbeitern aus der Privatwirtschaft widmen. Ziel ist die primär symbolische Wiedergutmachung in Form einer offiziellen Anerkennung als Opfer der Militärdiktatur…“ Beitrag von Christian Dürr vom 09.03.2022 bei amerika21 
„… China Labor Watch hatte von August 2017 bis April 2018 die Bedingungen in der Foxconn-Fabrik in Hengyang in der chinesischen Provinz Hunan untersucht. Dort werden vor allem Produkte für Amazon hergestellt. In dem fast 100 Seiten langen Prüfbericht werden verschiedene Gesetzesverstöße aufgelistet. So seien 44 Prozent der Arbeiter in der Fabrik Tagelöhner, die bei Krankheit nicht bezahlt und bei zu wenigen Aufträgen unbezahlt nach Hause geschickt werden. Chinas Gesetze verbieten jedoch, dass ein Unternehmen mehr als zehn Prozent Tagelöhner einsetzt. Der Bericht stellt außerdem fest, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter der Fabrik in Spitzenzeiten bis zu 100 Überstunden pro Monat machten. Erlaubt sind maximal 36 Überstunden pro Monat. Dabei bekamen die Tagelöhner die Überstunden wie normale Arbeitszeit bezahlt und nicht den erhöhten Stundensatz, den reguläre Angestellte der Firma erhalten. (…) Ein Mitarbeiter der NGO hatte einen Monat lang als Tagelöhner in der Fabrik gearbeitet. Die völlig erschöpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würden in den kurzen Pausen an ihren Werkbänken einschlafen, berichtete er…“ – aus dem Artikel „Illegale Arbeitsbedingungen bei Amazon-Zulieferer“ am 10. Juni 2018 in der Zeit online über die nach wie vor bestehenden Bedingungen beim größten Industrie-Unternehmen der Welt. Siehe dazu auch den Link zur Studie von CLW und neu: Ein neuer Bericht bringt Partnerunternehmen von Amazon, Apple und Tesla in Verbindung mit Zwangsarbeit in der Region Xinjiang in China 
„… Ist der Klimaschutz also eine Bedrohung für den deutschen Arbeitsmarkt? Welche Folgen hätten Umweltreformen für die Beschäftigung? Dieser Frage widmet sich auch eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Prognos AG (…) Zwar prognostizieren die Forscher ebenfalls, dass manche Jobs wegfallen werden. Insgesamt aber stellten sie fest: Der Klimaschutz schadet der Beschäftigung nicht. Im Gegenteil, die Forscher kommen sogar zum Ergebnis, dass Reformen sich langfristig leicht positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken werden. (…) Wie in den Berechnungen des CAR kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass speziell in der Automobilbranche Jobs wegfallen werden. Ebenso wie im Bergbau und in der konventionellen Energieerzeugung. Trotzdem erwarten die Forscher, dass der Arbeitsmarkt insgesamt nicht leiden wird. (…) Die vielleicht wichtigste Erkenntnis der Studie ist, dass durch den Klimaschutz auch viele neue Jobs in Deutschland entstehen – etwa in der regenerativen Energiewirtschaft und bei der umweltfreundlichen Mobilität. Bis 2050 sollen in diesen Bereichen knapp fünf Prozent der Beschäftigten arbeiten. Zum Vergleich: In der Automobilbranche sind es derzeit etwa vier Prozent. Am stärksten profitiert laut der Studie aber die Baubranche: Bis 2050 sollen hier mehr als 20.000 neue Jobs entstehen, im Vergleich zu einer Welt ohne ambitionierte Energiewende.“ Artikel von Laura Cwiertnia vom 1. Oktober 2019 in der Zeit online, siehe dazu: Eine Million Klimajobs – Der ökologische Umbau ist machbar, sagt eine Studie britischer Gewerkschafter:innen