Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Was ist ein Bahnhof? Er ist eine unendliche Möglichkeit der Begegnung, ein Ort, der niemandem gehört, ein Ort, an dem man ankommt, ein Ort, an dem alles beginnen kann. Wie oft in der Geschichte waren Bahnhöfe offene Türen für Menschen, die auf der Flucht vor Krieg waren oder durch geopolitische Spiele aus ihren Häusern vertrieben wurden, die ihnen befahlen, ihre Heimat zu verlassen? Wie viele Leben haben in einer Bahnhofshalle neu begonnen? Wie viele Leben haben sich in diesen Räumen der reinen Bewegung gekreuzt? Die Welt kreuzt sich dort und das ist eine kostbare Sache. (…) Mitten im Bahnhof von Lausanne wird ein Sicherheitszentrum geplant: mehr als 3000 m2 Fläche, die vor allem der Kantonspolizei und dem Zoll gewidmet ist. Praktisch, es wird nur noch darum gehen, diese Personen, die glaubten, ein Recht darauf zu haben, angekommen zu sein, in aller Ruhe abzuholen. Haftzellen und Anhörungsräume. (…) Wir, die Unterzeichner∙e∙x∙s, fordern die Stadt Lausanne, den Kanton Waadt, die SBB und den Bund auf, alle möglichen Mittel zu nutzen, um dieses Sicherheitszentrum nicht zu realisieren. Machen wir den Bahnhof von Lausanne nicht zu einem versteckten Gefängnis für Menschen, deren einziges Verbrechen in den meisten Fällen darin besteht, hier zu sein…“ Aus der (sehr poetischen) (fr.) Petition bei change.org – siehe auch die Aktionsseite der Coordination contre les renvois VAUD – Kampagne gegen Ausschaffungen 
„Streikende ArbeiterInnen blockierten mit brennenden Reifen eine Hauptstraße in Port au Prince, und die Polizei versuchte, die Menge mit Tränengas zu vertreiben. Die Polizei in Haiti hat den zweiten Tag in Folge Tränengas auf Fabrikarbeiter abgefeuert, die in einem Industriegebiet in der Hauptstadt Port-au-Prince für Lohnerhöhungen streiken. Die ArbeiterInnen, die in Fabriken beschäftigt sind, die Textilien und andere Waren herstellen, erklärten, sie verdienten 500 Gourdes ($5) pro Tag für neun Stunden Arbeit und fordern ein Minimum von 1.500 Gourdes ($15) pro Tag. Ihre Forderungen kommen in einer Zeit, in der Haiti einen starken Anstieg der Inflation erlebt. (…) Die Streikenden blockierten mit brennenden Reifen eine Hauptstraße, und die Polizei versuchte, die Menge mit Tränengas zu vertreiben. Die DemonstrantInnen blieben jedoch hartnäckig und versammelten sich schließlich vor einem Industriepark, in dem sie beschäftigt sind und der am Donnerstag geschlossen wurde. Auch am Mittwoch hatte die Polizei Tränengas auf die Streikenden abgefeuert…“ Maschinenübersetzung aus der (engl.) Meldung vom 10.2.2022 in Al Jazeera – siehe nachfolgend: Haiti erhöht nach Arbeiterprotesten den Mindestlohn um bis zu 54% – für die streikenden TextilarbeiterInnen jedoch nur um 37%… 
„Häufig ist in den vergangenen Jahren von einem Rechtsruck die Rede gewesen. Aber trifft die Beschreibung noch zu? Rechte Strömungen geraten allmählich in die Defensive – bei gleichzeitiger Radikalisierung des äußersten rechten Flügels. (…) Mittlerweile deutet (…) vieles darauf hin, dass der Aufstieg der Rechten stagniert. (…) Das alles ist aber kein Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil: Durch die Krise der flächendeckend in den Parlamenten vertretenen Rechtsaußen-Partei steigt die Gefahr durch jene, die einen völkisch-nationalistischen Staat mit Gewalt erzwingen möchten. Wenn sich die von Rechtsradikalen gewünschte „Zeitenwende“ durch die AfD nicht einstellt, schlägt die Stunde des militanten Rechtsextremismus. (…) Ähnlich wie in den 1970ern befindet sich der organisierte Rechtsradikalismus nach einer Mobilisierungsphase auch heute in einer Krise. Die Angehörigen der in Hanau Ermordeten setzen sich seit zwei Jahren energisch für ein Ende rechten Terrors ein. Sie fordern von den Sicherheitsbehörden, konsequent gegen militante rechtsradikale Netzwerke vorzugehen – in der gesamten Gesellschaft, aber speziell auch bei Polizei und Bundeswehr. Das scheint vor allem in der aktuellen Situation notwendig zu sein, in der die Gefahr des rechten Terrors wächst, gerade weil das rechte bis rechtsradikale Spektrum sich in der Defensive befindet.“ Beitrag von Sebastian Friedrich vom 18. Februar 2022 in NDR Kultur 
„Abschotten und abschieben – so lautet die Agenda einer zweitägigen »Rückführungskonferenz«, die am Montag in der Wiener Hofburg begonnen hat. Auf Einladung der für ihre restriktive Migrationspolitik bekannten österreichischen Regierung sind Minister aus 23 Schengen- und Westbalkanstaaten, Vertreter der EU-Grenzschutztruppe Frontex und weiterer EU-Behörden sowie der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zusammengekommen. Vor Beginn der Konferenz präsentierten sich der rechtskonservative österreichische Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und seine deutsche Amtskollegin, die Sozialdemokratin Nancy Faeser, auf einer Pressekonferenz demonstrativ als ein Herz und eine Seele. Es gebe beim Thema Migration viel mehr Gemeinsamkeiten als Trennendes mit der »lieben Frau Innenminister«, betonte Karner. »Beispielsweise ein robuster Außengrenzschutz, konsequente Rückführungen, strategische Kooperationen mit Drittstaaten, schnellere Verfahren sowie der Kampf gegen Schlepper.« Auf Nachfrage eines Journalisten, ob er einen Zaun um Europa zu ziehen gedenke, verdeutlichte Karner: »Es bedarf auch solcher robuster und harter Maßnahmen, sollte es möglich sein, damit eine Kontrolle zwischen den Ländern besteht.« Um innereuropäische Reisefreiheit zu gewährleisten, seien zudem polizeiliche Maßnahmen wie die Schleierfahndung notwendig. Es gelte, Migration zu gestalten und irreguläre Migration zu reduzieren, ergänzte Faeser. Sie unterstütze daher die »Rückführungskonferenz ganz stark«…“ Artikel von Nick Brauns in der jungen Welt vom 22. Februar 2022 
„Die EU-Innenminister:innen sind dem Vorschlag von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron gefolgt und haben auf ihrer jüngsten Tagung in Lille die Einrichtung eines Schengen-Rates beschlossen. (…) Als Steuerungsgruppe soll der Schengen-Rat die Situation an den EU-Außengrenzen beobachten und mit Maßnahmen innerhalb des Schengen-Raums verzahnen. Auf diese Weise sollen die Mitgliedstaaten die weitere Aushöhlung der Freizügigkeit verhindern und für eine Reduzierung der Binnengrenzkontrollen sorgen. (…) Im Mittelpunkt der Solidaritätsplattform steht Frontex. Die Grenzagentur errichtet nach einer Änderung ihrer Verordnung 2019 eine eigene Grenztruppe mit 10.000 Beamt:innen, die zu einem großen Teil von Frontex in Warschau selbst uniformiert, bewaffnet und kommandiert wird. Diese Ständige Reserve wird in dem Papier des französischen EU-Vorsitzes als „Speerspitze unseres Grenzschutzes“ bezeichnet. Sie könnte demnach für „alle Arten von Notsituationen“ eingesetzt werden. Diese seien häufig „gemischter Natur, da sie Migrationsrisiken, Sicherheitsrisiken, Fragen des Zivilschutzes und der Verteidigung miteinander verbinden“. Beitrag von Matthias Monroy vom 20. Februar 2022 beim MiGAZIN 
„Die Bewegung „Frente Amplio de Lucha Popular“ (breite Front des Volkskampfes, Falpo) hat einen Kommunalstreik in San Franciso de Macorís, Hauptstadt der nordöstlichen Provinz Duarte der Dominikanischen Republik, angekündigt. Der Streik, der für die ersten beiden Märztage angesetzt ist, richtet sich gegen die hohen Preise unter anderem für Lebensmittel und Kraftstoffe. Vergangene Woche führte die Bewegung bereits Straßenproteste durch, bei denen auf großen öffentlichen Straßen auch Reifen verbrannt wurden. (…) Mit dem Streik fordern sie die Regierung auch dazu auf, die von Präsident Luis Abinader bei fünf Besuchen in der Stadt angekündigten Bauvorhaben durchzuführen. Trotz Krediten in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar in Abinaders 18-monatiger Amtszeit seien „weder Baustellen noch Lösungen“ in Sicht. Sie forderten weiter, dass der Nationalkongress das Mineralölsteuergesetz so ändert, dass die Steuereinnahmen für den Staat sowie der Gewinnanteil der am Kraftstoffmarkt beteiligten Unternehmen verringert werden. Dadurch müssten die Bürger:innen weniger für Kraftstoff zahlen. Im Vorlauf zum Streik planen die sozialen Bewegungen mehrere Protestaktionen…“ Beitrag von Hannah Dora vom 22. Februar 2022 bei amerika21 – siehe auch FALPO auf Twitter und #HuelgaVa oder #SoloElPuebloSalvaAlPueblo 
„Regelmäßig äußern sich manche Philosophen öffentlich zum Grundeinkommen. Nicht immer kommt dabei Klarheit für das Publikum heraus. Unser Referent fragt ganz grundsätzlich, was denn die Verbindungslinien und geteilten Ebenen von beidem wären. Ganz im Sinne jahrhundertelanger Tradition versteht er uns Menschen als „Zweck an uns selbst“. Wenn wir aber „Zweck an uns selbst“ sind, sind wir nicht „arbeitendes Tier“. Der Rhythmus von Arbeit und Fest stand in vorstaatlichen Gesellschaften für diese Sicht und funktionierte auf der Grundlage der „Gabe“. Ganz grob ist die „Gabe“ ein Geschenk, das in seiner Materialiät, in seiner konkreten Gestalt, „doch nicht notwendig gewesen wäre“, das als Gabe aber erwartet wird und erwidert werden muss. Damit wären wir beim BGE, das den in der Zeit der Produktion angehäuften Reichtum bewusst unproduktiv verausgabt, um die Einzelnen ökonomisch abzusichern. Dasselbe tut übrigens auch der Sozialstaat, der den Reichtum programmatisch unproduktiv verausgabt, um seine Bürger*innen von der Ökonomie freizustellen. Thomas Seibert ist Philosoph, aber auch politischer Aktivist, und hat versprochen, dass er „das locker-narrativ hinbekommt“.“ Ankündigung und Einwahldaten zum Seminar am Mittwoch, 23.2.2022, zwischen 18:00-19:00 Uhr bei der attac-AG “Genug für alle”, Teil II, siehe Teil I bei youtube 
„… Natürlich gibt es viele essentielle Jobs. Viele würden neben Lehrerinnen, Ärzten, Pflegern oder Polizistinnen auch Künstlerinnen und Entertainer dazu zählen. Das Problem ist, dass vielen Menschen heute der Anreiz genommen wird, in gesellschaftlich nützlichen und erfüllenden Jobs zu arbeiten. Jobs, die viele als unwichtig bezeichnen würden, wie etwa Derivatehändler, Marketing- oder Personalmanager, bieten oftmals wesentlich mehr Gehalt als Jobs, die gesellschaftlich wichtig sind. Es ist ein Teufelskreis: Je mehr wir arbeiten, desto mehr richten wir unsere Gesellschaft und unser Leben nach Arbeit aus. (…) Unnötige Arbeit produziert unnötige CO2-Emissionen, die unser aller Zukunft gefährden. Viele Menschen finden ihre Arbeit eintönig und langweilig. Gleichzeitig führen die Erwartungen, die an unsere Arbeitsleistung gestellt werden, zu Stress, Burnout und anderen Erkrankungen. (…) Erst wenn jeder in der Gesellschaft ein bestimmtes Grundeinkommen bekommt, können wir sehen, was es mit unserem Verständnis von Arbeit macht. Wir können es uns leisten, die materiellen Grundbedürfnisse von jedem Menschen auf der Welt zu decken. Am Ende hätten wir wahrscheinlich sogar mehr Pflegerinnen, Ärzte, Lehrer, Musikerinnen und andere wichtige Berufe in unserer Gesellschaft als heute…“ Interview von Jakob Pallinger vom 15. Februar 2022 in derstandard.de mit dem Autor des Buches „Sie nannten es Arbeit“ 
„Wird in der Zukunft das Arbeitsrecht durch künstliche Intelligenz ersetzt? Oder ist die Zukunft bereits heute Realität? Angestellte bei Amazon berichten, dass Roboter errechnen, wenn Mitarbeiter gekündigt werden sollen. (…) Angestellte des Konzern berichten davon, dass Computerprogramme ihre Arbeit konrollieren. Das führt sogar soweit, dass eine Software die Kündigung ausspricht. (…) Das sei kein Einzelfall. Immer häufiger wird darüber berichtet, dass das Unternehmen Programme nutzt, um neue Mitarbeiter einzustellen, zu bewerten und zu kündigen. Menschen würden diese Entscheidungen nicht noch einmal überprüfen. (…) Gründer und Konzernchef sagt selbst, dass Maschinen Entscheidungsprozesse deutlich effizienter und präzisiser lösen. Das würde eine Wettbewerbsvorteil verschaffen. Bei Kündigung Abfindung erwirken: Das deutsche Arbeitsrecht schützt allerdings Arbeitnehmer sehr weitreichend, auch wenn Computer Kündigungen aussprechen…“ Beitrag von Sebastian Bertram vom 19.02.2022 bei gegen-hartz.de 
„Oft wird unter null angefangen, und die Firmenkultur reift erst im Konflikt. (…) In vielen jungen Unternehmen der Plattformökonomie prägen Gründer mit einem übergroßen Ego die Kultur. Sonst wären sich die Fälle nicht so ähnlich. (…) Oliver Hauser, beim Verdi-Landesbezirk Berlin/Brandenburg unter anderem zuständig für Finanzdienste, Kommunikation und Technologie, hat von Firmengründern kein positives Bild. „Das sind reiche Kinder, die mit Geld spielen, das ihnen nicht gehört. Wenn das funktioniert, fühlen sie sich groß und mächtig. Wenn nicht, suchen sie sich einfach einen neuen Job.“ (…) In so einem Betriebsklima ist wenig Platz für Mitbestimmung: „In Start-ups“, sagt Hauser, „gibt es Leute im mittleren Management, die Privilegien haben, weil sie lange da sind oder mit den richtigen Leuten rumkumpeln. Dazu kommt eine strikte Wettbewerbsideologie. Solche Leute schießen dann ganz stark gegen Betriebsräte –wahrscheinlich aus Angst, dass sie nicht mehr ihre Kumpels einstellen können oder die nächste Beförderung nicht bekommen.“….“ Beitrag von Kay Meiners und Fabienne Melzer im Magazin Mitbestimmung Ausgabe 01/2022 der Hans-Böckler-Stiftung u.a. am Beispiel Lieferando, Gorillas und Direktbank N26 
„Widerstand vor allem gegen Gesundheitspass und geplante Impfpflicht für das Gesundheitspersonal. In Frankreich sind am Samstag erneut zehntausende Gegner von verschärften Corona-Regeln auf die Straße gegangen. Nach Angaben des Innenministeriums vom Abend demonstrierten landesweit rund 161.000 Menschen unter anderem gegen den Gesundheitspass, der Aufschluss über eine Impfung oder einen Negativ-Test gibt, und die geplante Impfpflicht für das Gesundheitspersonal. In der Hauptstadt Paris gingen laut Innenministerium 11.000 Menschen auf die Straße. In Paris skandierten die Demonstranten unter anderem »Freiheit, Freiheit« und riefen zum Sturz von Präsident Emmanuel Macron auf, den sie als »Tyrannen« bezeichneten. In der Nähe der Champs-Elysées kam es zu Ausschreitungen. (…) Proteste fanden darüberhinaus in mehr als hundert weiteren französischen Städten statt, darunter Toulouse, Lyon, Straßburg, Lille, Nizza, Montpellier und Marseille. (…) Nach dem Willen der Regierung müssen sich alle Gesundheits- und Pflegekräfte sowie Feuerwehrleute und andere Rettungskräfte bis spätestens 15. September impfen lassen. Ansonsten droht ein Berufsverbot…“ „Aus Zehntausende protestieren in Frankreich gegen verschärfte Coronaregeln“ – Meldung vom 25.07.2021 im ND online, siehe dazu neu: Kollektiv Agitations: „Die soziale Wut hat sich radikalisiert“ 
„Ein Jahr nach dem Militärputsch in Myanmar ist es der Junta trotz brutaler Gewaltanwendung nicht gelungen, die Proteste zu beenden. Im Gegenteil: Die Reputation des Militärs im Land befindet sich im vollständigen Niedergang. Weiter hat der ein Jahr andauernde Konflikt die gesamte politische Landschaft verändert. (…) Somit hat sich Myanmar in den letzten zwölf Monaten in politischer Hinsicht umfassender verändert, als in der Dekade demokratischer Reformen davor. Ehemals weitgehend marginalisierte politische Forderungen wie die nach der Gleichstellung ethnischer Minderheiten, der Föderalisierung des Landes oder auch einer demokratischen Reform des Sicherheitssektors werden nunmehr von großen Teilen der Bevölkerung mitgetragen. Eine jüngere Generation demokratischer Aktivist*innen hat nun die Zügel in die Hand genommen, sie lehnten ein Zurück zum Status quo ante vehement ab. In dieser Haltung genießt sie große Legitimität und Unterstützung in der Bevölkerung…“ Artikel von Felix Heiduk aus iz3w Ausgabe 389 vom März/April 2022 und mehr daraus 
„Aufgrund der sich abzeichnenden Trends hatte das CLB vorausgesagt, dass die Arbeitnehmer im Jahr 2021 mit einem weniger stabilen Lebensumfeld konfrontiert sein werden. Die wirtschaftliche Umstrukturierung und der Wettbewerb zwischen den Unternehmen würden dazu führen, dass die Arbeitnehmer weiterhin zu Streiks und kollektiven Maßnahmen greifen, um Arbeitskonflikte zu lösen. Diese Vorhersagen haben sich bewahrheitet. Im Jahr 2021 verzeichnete die CLB-Streikkarte 1.093 Arbeiterstreiks, ein Anstieg von mehr als 200 gegenüber 2020. Damit nähert sich die Gesamtzahl der Aktionen dem Niveau vor der Pandemie an, während 2019 beispielsweise 1.385 erfasst wurden. Die Zahl der Streiks, an denen Beschäftigte der Logistikbranche beteiligt waren, stieg im Vergleich zu 2020 rapide an, während die Proteste von Beschäftigten der Dienstleistungsbranche einen erheblichen Anteil an der Gesamtzahl hatten. Die Konsumwünsche der neuen chinesischen Mittelschicht haben den Druck, dem die Arbeitnehmer ausgesetzt sind, und die Art der Branchen, in denen die Streiks konzentriert sind, geprägt…“ Umfangreiche (engl.) Streikanalyse vom 15. Februar 2022 im China Labour Bulletin 
„Mit der Corona-Pandemie wurde offensichtlich, was schon länger angemahnt wurde: Es gibt verschiedene Beschäftigtengruppen am Rande des Arbeitsmarktes, die unter prekären Bedingungen arbeiten und die in der Pandemie besonders schwer betroffen sind – so Kulturschaffende, in der Gastronomie und auch Bildungsarbeiter:innen, vor allem in der Weiterbildung. Im folgenden Beitrag werden die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Weiterbildung etwas genauer beleuchtet – mit dem Schwerpunkt »Berufliche Weiterbildung«. (…) Es gibt keine direkten gesetzlichen Regelungen oder Rahmenbedingungen. (…) Die Weiterbildung bzw. der Weiterbildungsmarkt ist durchgängig von prekären Beschäftigungsbedingungen geprägt; ausufernde Honorarbeschäftigung ist ein negatives Strukturmerkmal. Wer immer das hohe Lied des Marktes und seiner regulierenden Kräfte anstimmt, möge sich auf dem Weiterbildungsmarkt umtun. (…) Die beiden Gewerkschaften ver.di und GEW organisieren die Beschäftigten in der Weiterbildung; ver.di erheblich mehr als die GEW. Der Organisationsgrad hält sich allerdings in Grenzen…“ Artikel von Roland Kohsiek, erschienen in