Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Der Staat investiert Milliarden in Jobcenter-Maßnahmen. Doch anstatt die Menschen in Arbeit zu bringen, profitiert davon eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie. (…) Nicht mangelnde Motivation ist das Problem, sondern mangelnde Kontrolle über sogenannte „Maßnahmen“, wie Weiterbildungen, Coachings und Umschulungen. Der Staat investiert Milliarden in diese Kurse, die helfen sollen, Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Doch zu oft fließt das Geld in eine kaum kontrollierte Weiterbildungsindustrie, in der Beschäftigung simuliert wird und Qualität Zufall zu sein scheint…“ Recherche von Vera Deleja-Hotko vom 6. November 2025 bei FragDenStaat und nun Teil 2: Jobcenter-Stories Teil 2: Die Weiterbildungslotterie 
„… Der Berichtszeitraum umfasst die COVID-19-Pandemie sowie die Inflations- und Energiepreiskrise infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Die Auswirkungen auf die sozialen und materiellen Lebensverhältnisse werden auf Grundlage der amtlichen Statistik und von Forschungsergebnissen dargestellt. Zu den neu gesetzten Schwerpunkten des Siebten Armuts- und Reichtumsberichtes gehört die vertiefte Auseinandersetzung mit der Nichtinanspruchnahme von Mindestsicherungsleistungen, da diese die Wirksamkeit von Armutsbekämpfung und sozialpolitischen Maßnahmen einschränkt. Ebenfalls neu war die Durchführung eines eigenständigen Beteiligungsprozesses, mit dem Menschen mit Armutserfahrung stärker einbezogen wurden. Zudem werden erstmals in einem Armuts- und Reichtumsbericht die sozialen Herausforderungen und Chancen im Kontext von Klimawandel und Dekarbonisierung thematisiert…“ PM vom 3. Dezember 2025 zum 7. Armuts- und Reichtumsbericht – siehe mehr Informationen und NEU: Wie Angst zur politischen Methode wurde: Armutsbericht ohne Wirkung 
„Die EU will giftige Pestizide künftig unbefristet zulassen. Schon am 16. Dezember könnte die EU-Kommission Bayer, BASF & Co. dieses Weihnachtsgeschenk machen. Nur durch ein Leak wissen wir von dem Plan. Protestieren Sie jetzt – wir haben nur noch wenige Tage, um diesen gefährlichen Rückschritt zu verhindern! (…) Der am 4. November veröffentlichte Statusbericht von Kommissar Olivér Várhelyi hat noch ausdrücklich betont, dass durch das Omnibuspaket bestehende Schutzstandards nicht geschwächt werden sollen. Nun sind aber doch tiefgreifende Änderungen im Pestizidrecht geplant, die jahrzehntelang erkämpfte Schutzstandards gefährden: Die Abschaffung regelmäßiger Wiederzulassungen, verlängerte Übergangsfristen für verbotene Wirkstoffe und die Möglichkeit, aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse zu ignorieren – das alles sind Angriffe auf das Vorsorgeprinzip und damit auf den Schutz von Gesundheit, Umwelt und Artenvielfalt…“ Petition bei foodwatch 
„Die deutsche Bauwirtschaft hängt seit Jahren stark von den ausländischen Beschäftigten ab. Zurzeit besitzt etwa ein Viertel aller auf Baustellen arbeitenden Personen keinen deutschen Pass. Sie sind auf allen Abschnitten der Bauprozesse zu finden und verrichten Arbeiten im Hoch- und Tiefbau. Trotz ihrer Bedeutung werden die Bauarbeiter immer noch häufig zu prekären Arbeitsbedingungen eingestellt. Als letzte Glieder am Ende langer Subunternehmerketten werden die osteuropäischen Bauarbeiter um ihren Lohn betrogen, müssen ohne Arbeitspapiere oder Krankenversicherung arbeiten oder werden zu Opfern organisierter Schwarzarbeit. Für den im Oktober 2025 im Bundestag beschlossenen „Bau-Turbo“ wird Deutschland mehr Facharbeiter aus dem Ausland benötigen. Es ist wichtig dafür zu sorgen, dass sie zu guten Arbeitsbedingungen eingestellt werden…“ Das neue Branchendossier von Faire Mobilität zum Thema „Baugewerbe“ 
„… Seit Anfang Oktober verhandelt das VW-Management mit dem Betriebsrat hinter verschlossenen Türen über ein »Effizienzprogramm«, das die Kosten in den kommenden drei Jahren um zehn Milliarden Euro senken soll. Nun zeichnet sich ab, welche Formen der Kahlschlag namens »Accelerate forward« (Forwärtsbeschleunigung) annehmen könnte. Wie am Montag das Handelsblatt berichtete, plant Schäfer, allein in der Verwaltung der VW AG zwischen 4.000 und 6.000 Stellen zu streichen. Die betroffenen Angestellten sollen bevorzugt über Alterszeitregelungen entsorgt werden, den Rest könnten Abfindungsprogramme erledigen. Ziel sei es, die Zahl der Beschäftigten dauerhaft zu reduzieren, Neueinstellungen sollen auf ein Minimum reduziert werden. Passend dazu wurde schon Anfang November ein Einstellungsstopp für die wichtigsten deutschen Standorte Wolfsburg, Hannover, Braunschweig, Salzgitter, Emden und Kassel verhängt. Selbst bei den höchstbezahlten Tarifbeschäftigten der Gruppe »Tarif-Plus«, die aktuell rund 9.000 Mitarbeiter umfasst, will der Autobauer den Rotstift ansetzen…“ Artikel von Ralf Wurzbacher in der jungen Welt vom 14.11.2023 und mehr Infos auch zu den Alternativen (für alle Auto/Metall-Belegschaften). NEU: [Rede bei Betriebsversammlung bei VW Kassel] „Haltet alle, egal welches Firmenlogo oder Nationalität zusammen und lasst uns 2026 Widerstand organisieren“ 
„… Mit dem geplanten Gesetz soll den Angaben zufolge sichergestellt werden, dass die in der Branche weit verbreiteten Subunternehmen Sozialbeiträge für ihre Paketboten zahlen. „Damit sorgen wir für fairen Wettbewerb, soziale Sicherheit und bessere Arbeitsbedingungen“, sagte Heil. Konkret soll die sogenannte Nachunternehmerhaftung auf die Paketbranche ausweitet werden. Das bedeutet, dass der eigentliche Auftraggeber für die korrekten Arbeitsbedingungen bei allen Subunternehmern verantwortlich ist. Die großen Zustelldienste müssten also bei Verstößen ihrer Subunternehmer gegen die Sozialversicherungspflicht selber einstehen und die Beiträge zahlen. In der Baubranche, wo die Nachunternehmerhaftung schon seit 2002 gelte, habe man damit gute Erfahrungen gemacht, betonte Heil…“ Meldung vom 02.03.2019 bei tagesschau.de, siehe dazu ver.di und NEU: Paketboom auf dem Rücken der Beschäftigten – Ausbeutung in Subunternehmen stoppen! Appell von ver.di Bayern und Bundestagsantrag der Fraktion Die Linke 
„In einem Brandbrief wendet sich der Paritätische Gesamtverband an die Politik und fordert die Einrichtung eines Schutzfonds zur Aufrechterhaltung der sozialen Infrastruktur. (…) Einrichtungen und Dienste rechneten teilweise mit einer Verzehnfachung der Kosten für Gas und Strom und wüssten noch nicht, wie diese finanziert werden sollen. (…) Ohne zügige staatliche Unterstützung sind Insolvenzen in der Breite der sozialen Infrastruktur und eine Einebnung eben dieser nicht auszuschließen“ (…) „Bund und Länder müssen unter Beteiligung der Wohlfahrtsverbände schnellstens an einen Tisch und einen Schutzfonds für soziale Einrichtungen und Dienste auf den Weg bringen. Es braucht in dieser Krise einen solchen Schutzfonds, um die soziale Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Anderenfalls droht das Wegbrechen einer elementaren Säule der Daseinsvorsorge mit verheerenden Konsequenzen für alle, die auf Hilfe, Beratung und Unterstützung angewiesen sind“…“ Pressemitteilung des Paritätischen Gesamtverbandes vom 8. September 2022 zum Brief im Wortlaut und dazu NEU: “Sick Out – statt Burnout” am 18.12. in Berlin: Solidaritätserklärung der ver.di-Betriebsgruppe an der FU Berlin mit Beschäftigten freier Träger 
„… Wir müssen die Truppenaufstockung, die Anhäufung von Waffen und militärischer Ausrüstung in der und um die Ukraine stoppen, das irrsinnige Werfen von Steuergeldern in den Ofen der Kriegsmaschinerie, anstatt akute sozioökonomische und ökologische Probleme zu lösen. Wir müssen aufhören, den grausamen Launen von Militärkommandanten und Oligarchen, die vom Blutvergießen profitieren, nachzugeben. (…) Gewährleistung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (…) Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Deshalb sind wir entschlossen, jede Art von Krieg nicht zu unterstützen und uns für die Beseitigung aller Kriegsursachen einzusetzen.“ Aus dem (engl.) Statement und Forderungen der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung vom 1.2.2022 bei „World BEYOND War“, siehe NEU: Ukraine: Der Armee laufen die Soldaten weg – Regierung will das Ausmaß der Fahnenflucht ab sofort verschweigen 
„Eine Menschenmenge marschiert zum Parlament, um das Projekt San Jorge abzulehnen. Soziale und politische Versammlungen und Organisationen aus Mendoza starteten am Montag die sogenannte „Gesta Libertadora por el Agua” (Befreiungsaktion für Wasser) , die am Morgen vom sogenannten „Plaza del Agua Pura” (Platz des reinen Wassers) in Uspallata aus startete und über die Ruta 7 nach Potrerillos und die Ruta 82 nach Cacheuta und Blanco Encalada führt. Die Kolonne plant, die Stadt über Luján, El Cóndor und Nuevo Vial einfahren, um am Dienstag, dem 9. Dezember, die Legislatur von Mendoza zu erreichen, wenn der Senat die Umweltverträglichkeitserklärung des Projekts PSJ Cobre Mendocino San Jorge in Uspallata sowie andere bergbaubefürwortende Projekte und Mechanismen, die die Ausbeutung von Wasser und Umwelt ermöglichen, behandelt…“ span. Reportage vom 8. Dezember 2025 in Resumen Latinoamericano mit vielen Fotos und Hintergründen – siehe mehr Informationen auch zur Repression gegen die Proteste 
„Amsterdam. Niederländische Feministinnen wollen etwas für Gleichberechtigung tun und lassen eine Frauenrechtsbewegung aus den 1970er-Jahren wieder aufleben. Beim Marsch für Frauenrechte in Amsterdam vor rund zwei Wochen zeigten sie ihre Kreativität. Mit schreiend bunten Plakaten, beschrieben mit frechen und witzigen Sprüchen, sowie langen Bannern mit politischen Forderungen zogen sie durch die Stadt. Spätestens internationalen Frauentag haben sie den Niederländern gezeigt: Die Dolle Mina ist wieder da. Das ist nicht nur der Name einer feministischen Bewegung aus den 1970er-Jahren, sondern auch der neuen Gruppe Vorkämpferinnen, die sich an den Idealen von vor einem halben Jahrhundert orientieren. Die Frauen (und auch Männer) von heute haben ihre Vorbilder aus der Versenkung geholt, weil sie glauben, dass Frauenrechte in den Niederlanden und weltweit in Gefahr sind…“ Artikel von Sarah Tekath vom 15.03.2025 in nrz.de („Dolle Minas sind zurück“) – siehe (leider) mehr zum Thema. NEU: Frauenrechte in den Niederlanden: Ganz schön doll. Einst verbrannten sie Korsetts, jetzt sind die Dolle Minas zurück und viele junge Frauen machen mit 
„… In der Nacht des 29. auf den 30. Dezember 2020 wurde in Argentinien endlich die Abtreibung legalisiert. Schätzungsweise 20.000 Menschen verbrachten den Abend in den Straßen von Buenos Aires, um zu singen, zu feiern und das Ja zur Abstimmung zu fordern. Eine Stunde vor Sonnenaufgang stimmte der Senat schließlich ab: Es gab 38 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Argentinien ist nun das sechste lateinamerikanische Land, das die Abtreibung in den ersten 14 Wochen der Schwangerschaft ohne Einschränkungen legalisiert hat. (…) Dieser Sieg ist das Ergebnis eines langen Kampfes der argentinischen feministischen Bewegung. – aus dem Beitrag von Ana Rivera am 30. Dezember 2020 bei Klasse gegen Klasse. Siehe dazu weitere Beiträge zur Bewertung dieses Sieges sowie zur damaligen Ablehnung 2018, die deutlich machen, wie stark die Bewegung der „Grünen Welle“ war und ist, und ein Beispiel für die Gegner dieser Gesetzgebung aus der Regierung eines größeren Nachbarlandes… NEU: Rückschritt und Widerstand: Die Einschränkung des Zugangs zu Schwangerschaftsabbrüchen in Argentinien 
„„Coupang muss die Verantwortung für die Todesfälle durch Arbeitsunfälle in seinen Vertriebszentren übernehmen!“ „Kim Bom-suk muss die Verantwortung für die Weitergabe der persönlichen Daten von Kunden übernehmen!“ Mitglieder der Coupang-Vertriebszentrumsabteilung der Koreanischen Gewerkschaft für den öffentlichen Dienst und Transport, die der Koreanischen Gewerkschaftskonföderation angehört, veranstalteten am Mittwochnachmittag eine Überraschungsdemonstration vor der Zentrale des Online-Händlers Coupang im Seouler Stadtteil Songpa. (…) Vier Gewerkschaftsmitglieder und Aktivisten wurden festgenommen und zur Polizeistation Songpa gebracht, nachdem sie sich etwa 40 Minuten lang mit der Polizei gestritten hatten. Ihnen wird gewaltsame Behinderung der Arbeit vorgeworfen…“ engl. Meldung vom 11.12.2025 in Hankyoreh mit einer Fotogalerie – siehe mehr zu den Hintergründen 
„… Wenige Tage nach ihrem Amtsantritt hat die rechtsgerichtete Regierung von Javier Milei ein Dekret angekündigt, das sich auf die Taschen und Lebensbedingungen von Millionen von Menschen auswirkt. Es beinhaltet eine Arbeitsreform per Dekret, die von Personalleitern der Unternehmensgruppe Techint und ehemaligen Beamten der rechtsgerichteten Regierung Macri verfasst wurde. Das Dekret zielt darauf ab, die wichtigsten Arbeitsgesetze zu ändern: Gesetz 14.250 (Paritarias), 20.744 (Arbeitsverträge), 23.551 (Gewerkschaftsverbände), 25.877 (Arbeitsrecht) und 24.013 (Beschäftigung), um nur einige zu nennen. Sie waren kein Paradies für die Arbeiterklasse, aber sie bewahren Errungenschaften, die Jahrzehnte des Kampfes gekostet haben. Hier fassen wir die wichtigsten Angriffe zusammen…“ span. Artikel von Lucho Aguilar vom 21.12.2023 in La Izquierda Diario und mehr dazu und zum Widerstand dagegen. NEU: Massen am 18. Dezember auf der Plaza de Mayo – auch ein Generalstreik? Auch die Gewerkschaft CGT ruft nun gegen die Arbeitsmarktreform in Argentinien auf die Straße 
“GKN, ein britisches multinationales Unternehmen, das Achswellen für mehrere Automobilhersteller produziert, hat heute Freitag, den 9. Juli 2021 die Arbeiter*innen über die sofortige Schliessung des Standorts Campi Bisenzio in der Provinz Florenz informiert. 450 Arbeiter*innen verlieren somit von einem Tag auf den anderen ihren Job. Die Kommunikation über die Betriebsschliessung erfolgte über eine interne E-Mail an die Arbeiter*innen; die Öffentlichkeit konnte in einem Facebook-Post der Metallarbeiter*innengewerkschaft FIOM darüber lesen. (…) Die Massenentlassung bei GKN ist ein weiterer Fall von Kündigungen, die unmittelbar nach Abschluss der Vereinbarung zwischen Regierung, Gewerkschaften und Unternehmensverband Confindustria Ende Juni 2021 erfolgt...” Aus dem Beitrag von Maurizio Coppola vom 9.7.2021 – wir danken! Siehe den Volltext ganz unten und weitere Informationen zur nachfolgenden Fabrikbesetzung und Selbstorganisierung. NEU: „Dem System eine Ohrfeige zu verpassen, ist unbezahlbar“: Neustart des Kampfes des Collettivo Di Fabbrica der exGKN um die Reindustrialisierung von unten 
„Derzeit erleben wir wilde Debatten: längere Lebensarbeitszeit, Teilzeit zu Vollzeit, Abschaffung von Urlaubs- und Feiertagen, Flexibilisierung der täglichen Maximalarbeitszeit, Deckelung der Lohnnebenkosten und in der Folge Kürzungen der Sozialleistungen. Und gleichzeitig erneut ein erhöhter Druck auf Erwerbslose und Niedriglöhner*innen die restriktive Finanzpolitik, von den vorgesehenen Rüstungsausgaben geprägt, führt zu weiterem Abbau im Steinbruch des Sozialstaates. (…) Zukunftsweisende politische Kräfte in heutiger Klassengesellschaft, die den Status quo umwerfen möchten, scheinen verschwunden zu sein; daran haben kurze Klassenkämpfe und breit angelegte soziale Bewegungen nichts geändert, sie verpuffen oder wurden integriert. Herrschende Einbindungen unterworfener Klassen erweisen sich meist wirkmächtiger als Ideen zu einer Gesellschaft der Gleichen…“ Artikel von Harald Rein und Uli Wesser vom 29.08.2025 in ND online und mehr daraus. Die Gruppe „system-change Frankfurt“ hat mittlerweile eine Webseite auf der die Debatte fortgeführt wird, siehe daraus: Gesellschaftliche Reproduktion und postkapitalistische Transformation: Bedingungen und Widersprüche gesellschaftlicher Reproduktionen sind sowohl Blockade wie Chance emanzipatorischer Transformation