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Zum 80. Mal jährt sich am 2. Mai 2013 die Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nationalsozialisten. Der Deutsche Gewerkschaftsbund erinnert mit einer Interseite an das gewaltsame Ende der freien Arbeiterbewegung in Deutschland. Die Seite "Zerschlagung der Gewerkschaften 1933 – Zerstörte Vielfalt" wurde gemeinsam mit Studierenden der Freien Universität Berlin aufgebaut. Siehe dazu die Seite beim DGB mit allen weiteren Links
Es ist eine Kombination, die selten zusammentrifft in Brasilien: Rassismus gegen indigene Bevölkerungsteile findet normalerweise weitab von den Großstädten in eher entlegenen Gegenden statt, Bodenspekulation naheliegenderweise in den Großstädten. Die FIFA-WM 2014 brachte das nun zusammen: Das (ehemalige) Indianermuseum samt umgebendem - relativ kleinen - Gelände liegt nun eben ziemlich in der Stadtmitte Rios, direkt neben dem einst grössten Fussballstadion der Welt. Im Jahr 2006 war es von indigenen Aktivisten besetzt worden und fungierte seitdem als Zentrum für kuluturellen und politischen Austausch und Anlaufstelle für Indigene, die in der Großstadt etwas zu erledigen hatten.
Für den 24. April haben zahlreiche gewerkschaftliche und soziale Organisationen zu einem Protesttag in Brasilia gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung Rousseff aufgerufen. Die Rechte der Arbeiter verteidigen, die Verwertung der Gesellschaft verhindern - das ist die Stoßrichtung des Protests, wobei ein zentraler Punkt die Flexibilisierung des Arbeitsrechts ist, die mit dem “Besonderen Tarifvertrag” mit Zustimmung des grössten Gewerkschaftsverbandes CUT vor allem auch auf ein betriebliches Flexibilisierungsinstrument abzielt. Der andere zentrale Punkt ist die Rentenreform, die für viele Betroffene eine Rentenkürzung bedeutet. Womit die CUT ein Problem hat: Denn es gibt nicht nur oppositionelle Strömungen im eigenen Verband, die zum Protesttag aufrufen, wie etwa “CUT pode mais” (Die CUT kann mehr) sondern auch eine wachsende Zahl örtlicher Gewerkschaften, die der CUT bzw ihren Föderationen angeschlossen sind, die dies tun.
“Dennoch wollen die erstmals seit Jahren wieder gemeinsam handelnden polnischen Gewerkschaften den Druck auf die Regierung Tusk weiter erhöhen. Der Streik in Schlesien sei nur eine »Generalprobe« gewesen, schrieb Rzeczpospolita..."
Die liberal-konservative Regierung Cameron ist eine der wenigen in Europa, die sich noch traut, ein neues Atomenergieprogramm aufzulegen. 14 Milliarden britische Pfund sollen in ein neues AKW in Hinkley Point in Somerset investiert werden - wodurch 25.000 neue Jobs entstehen sollen - was in extrem überlegter Weise die Begeisterung der Gewerkschaften hervorruft
Einen Überblick und den Versuch einer Zusammenfassung der Erfahrungen in den vielen Projekten der Selbstorganisation
Am 22. März gab es bei zahlreichen Logistikzentren in norditalienischen Städten Streiks der (ganz überwiegend) migrantischen Beschäftigten, zu denen SI Cobas und ADL Cobas, Basisgewerkschaften also, unter anderem in Mailand, Bologna, Padua und Piacenza aufgerufen hatten.
Am 26. und 27. März trafen sich in Südafrika die Regierungen Brasiliens, Russlands, Indiens, Chinas und eben Südafrikas zum BRICS-Gipfel. In diesem Rahmen gab es unter vielem anderen auch ein Treffen der jeweils wichtigsten Gewerkschaftsverbände dieser Länder, die bereits in einer gemeinsamen Erklärung vom Dezember 2012 dieses Treffen begrüsst hatten. Und es gab zahlreiche Aktivitäten des transnationalen “BRICS von unten” (Brics from below) Bündnisses, das dieser Zusammenarbeit, vorsichtig gesagt, kritisch gegenüber steht.
Als die bewaffneten Kräfte der Seleka (Koalition) am Samstag 23. März die Hauptstadt Bangui einnahmen, starben auch 13 südafrikanische Soldaten, die sich ihnen entgegenstellten. Der gestürzte François Bozizé (selbst vor zehn Jahren per Putsch an die Macht gekommen) war erst am Tage vorher von einem Auslandsbesuch zurückgekommen - aus Südafrika
“Nur 300 Euro pro Konto und Person dürfen abgehoben werden, hat die zyprische Regierung beschlossen. Schecks werden nicht akzeptiert, Auslandsüberweisungen über 1000 Euro sind nicht möglich, es sei denn es handelt sich um normale Geschäftsüberweisungen, die bis zu 5000 Euro möglich bleiben. Zahlungen über 5000 Euro müssen von einem Gremium geprüft und gebilligt werden..."
„Zeitungsverlage begründen die Erhöhung der Abopreise gerne mit gestiegenen Kosten. Wenn dies aber ein Verlag macht, der gerade die komplette Redaktion einer Tageszeitung auf die Straße gesetzt hat, muß sich der Leser fragen, ob er einem »Hütchenspieler« aufgesessen ist, wie der Dortmunder Medienforscher Horst Röper unlängst den Essener WAZ-Konzern genannt hat. Die entsprechende Nachricht zu den neuen Abopreisen wurde zwar auf die WAZ-Website derwesten.de gestellt – als sich aber die wütenden Leserkommentare dazu häuften, wurde die Seite vom Verlag flugs blockiert…“ Artikel von Frank Biermann in der jungen Welt vom 28.03.2013
„Die Vergabe der Reinigungsarbeiten an der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach an ein neues Unternehmen ist auf Kritik gestoßen. Die Initiative „Labournet“, nach eigener Aussage ein Treffpunkt der gewerkschaftlichen Linken, wirft der Hochschule vor, damit zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der Reinigungskräfte beigetragen zu haben. (…) Im Gespräch mit der WZ wies Hochschulsprecher Tim Wellbrock Dienstag die Vorwürfe zurück. Die Hochschule sei verpflichtet gewesen, nach vier Jahren die Reinigungsarbeiten neu auszuschreiben. Wie die neue Firma die Abläufe mit den Reinigungskräften regele, liege außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Hochschule. Begonnen werde morgens aber nicht um 5 Uhr, sondern um 5.30 Uhr…“ Artikel in der Westdeutschen Zeitung vom 26.03.2013
„Die IG Metall stimmt Sanierungsvertrag mit Opel zu. Damit ist das Ruhrgebiets-Werk in Bochum nun auf sich allein gestellt. Der Gesamtbetriebsrat und der Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel rechnen unterdessen miteinander ab…“ Artikel von Stefan Schulte auf Der Westen vom 27.03.2013
„Der IG Metall-Vorstand hat dem von der Tarifkommission ausgehandelten Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung und Sanierung bei Opel zugestimmt. Er gilt für die Standorte Rüsselsheim, Kaiserslautern, Dudenhofen und Eisenach. Dort hatte jeweils eine deutliche Mehrheit der IG Metall-Mitglieder für die Annahme des Tarifvertrags gestimmt. Der Tarifvertrag gilt nicht für den Standort Bochum. Die Mitglieder hatten dort mehrheitlich das Verhandlungsergebnis abgelehnt…“ Pressemitteilung der IG Metall vom 27.03.2013
Auf der Ferienanlage am Bostalsee im Saarland arbeiten Dutzende Bauarbeiter aus Rumänien - nur bekommen sie offenbar seit Monaten kein Geld dafür. Inzwischen hat sich auch die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Viele Bürger haben sich aber entschieden, sofort zu helfen. Video der SWR-Sendung von 26.3.2013
