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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Spanien
Barcelona: Feuerwehr gegen Polizei
feuerwehr_barcelona_klDie Feuerwehrleute Kataloniens protestierten in Barcelona gegen erneute Kürzungen im Haushalt der Regionalregierung: Diese gingen auf Kosten der Feuerwehrleute und der Sicherheit der BewohnerInnen. Als Zeichen des Protestes steckten sie (nicht nur) Särge in Brand, die Polizei kam zum Prügeln und zum Löschen. Ersteres gelang nicht so gut. Der Bildbericht “Feuerwehr vs. Polizei: Eskalation in Barcelona” am 30. Mai 2013 bei kurier.at weiterlesen »
feuerwehr_barcelona_klDie Feuerwehrleute Kataloniens protestierten in Barcelona gegen erneute Kürzungen im Haushalt der Regionalregierung: Diese gingen auf Kosten der Feuerwehrleute und der Sicherheit der BewohnerInnen. Als Zeichen des Protestes steckten sie (nicht nur) Särge in Brand, die Polizei kam zum Prügeln und weiterlesen »

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Portugal bis 2015
Feiertag abgeschafft. Protest- und Streiktag eingeführt
Portugal: Protest-Streiktag am 30. Mai 2013 Der (wortgeschichtlich falsche) fröhliche Leichnam ist einer der vier Feiertage, den die bürgerliche Krisenpolitik in Portugal abgeschafft hat. Ein katholischer Feiertag, wie auch BewohnerInnen nördlicher Regionen in der BRD wissen. Weshalb auch die katholische Fraktion im Gewerkschaftsbund CGTP-Intersindical vollauf für einen Protest-Streiktag an diesem Tag war, der vor allem im öffentlichen Nahverkehr stattfand. Und ein Bericht über die Besuche von Transportarbeitern bei diversen Bankfilialen während des ehemaligen Feiertages weiterlesen »
Portugal: Protest-Streiktag am 30. Mai 2013 Der (wortgeschichtlich falsche) fröhliche Leichnam ist einer der vier Feiertage, den die bürgerliche Krisenpolitik in Portugal abgeschafft hat. Ein katholischer Feiertag, wie auch BewohnerInnen nördlicher Regionen in der BRD wissen. Weshalb auch die katholische Fraktion weiterlesen »

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Kämpfe bei Maruti-Suzuki in Indien
Der Kampf der Maruti-Suzuki Belegschaft: Gegen den Angriff auf die Rechte aller Arbeiter Indiens
Der Kampf der Maruti-Suzuki BelegschaftDas Vorgehen des Unternehmens ist: Typisch kapitalistisch. Das Vorgehen von Regierung und Behörden: Typisch Klassenstaat. Wo ist also die Besonderheit? Die Haltung der Belegschaft ist exemplarisch. Das ist im Kern die Aussage des Reports “‘Driving Force: Labour Struggles and Violation of Rights in Maruti Suzuki’“ der People’s Union for Democratic Rights vom 26. Mai 2013 in dem die Komission der PUDR zur Schlussfolgerung kommt, dass die wesentlichen Forderungen der Betriebsgewerkschaft MSWU wie Freilassung der gefangenen Arbeiter, Wiedereinstellung der Entlassenen, Festeinstellung der Leiharbeiter, Recht auf eine eigene Gewerkschaft nicht nur vollauf gerechtfertigt sind, sondern auch für viele Belegschaften quer durchs Land von Bedeutung weiterlesen »
Der Kampf der Maruti-Suzuki BelegschaftDas Vorgehen des Unternehmens ist: Typisch kapitalistisch. Das Vorgehen von Regierung und Behörden: Typisch Klassenstaat. Wo ist also die Besonderheit? Die Haltung der Belegschaft ist exemplarisch. Das ist im Kern die Aussage des Reports “‘Driving weiterlesen »

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Tarifrunden
»Es geht um unsere Glaubwürdigkeit«
IG Metall Baden-Württemberg will nach umstrittenem Tarifabschluss für die Metall- und Elektroindustrie über künftige Tarifpolitik diskutieren. Artikel von Gesa von Leesen in junge Welt vom 30.05.2013 weiterlesen »
IG Metall Baden-Württemberg will nach umstrittenem Tarifabschluss für die Metall- und Elektroindustrie über künftige Tarifpolitik diskutieren. Artikel von Gesa von Leesen in junge Welt vom 30.05.2013 externer Link weiterlesen »

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Konflikte und Arbeitskämpfe in diversen Kliniken
Initiative zur Vernetzung von Betriebsgruppen im Gesundheitswesen
Initiative zur Vernetzung im Gesundheitswesen„Damit Betriebsgruppen im Gesundheitswesen direkt miteinander in Austausch treten und einzelne KollegInnen Kontakt zu Betriebsgruppen aufnehmen können, möchten wir euch einladen, im Internet einen Treffpunkt zu schaffen…“ Ein immer noch aktueller Aufruf , an den wir deshalb erinnern. Siehe die Initiative im LabourNet-Archiv: „Zusammen mit der Betriebsgruppe AmperKliniken, Wir wehren uns Bremen, unabhängige Klinikliste Saarbrücken u.a. sowie Maike von www.ungesundleben.org und dem LabourNet Germany möchten wir eine Initiative zur Vernetzung von Betriebsgruppen im Gesundheitswesen einrichten, damit diese direkt miteinander in Austausch treten und einzelne KollegInnen Kontakt zu Betriebsgruppen aufnehmen können..“ weiterlesen »
Initiative zur Vernetzung im Gesundheitswesen"Damit Betriebsgruppen im Gesundheitswesen direkt miteinander in Austausch treten und einzelne KollegInnen Kontakt zu Betriebsgruppen aufnehmen können, möchten wir euch einladen, im Internet einen Treffpunkt zu schaffen…" Ein immer noch aktueller Aufruf weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
EU in Panik: Angst vor sozialen Unruhen, Sparkurs abgebrochen
„Die Europäische Kommission zieht in Panik die Reißleine und hat allen Schuldenstaaten erlaubt, noch mehr Schulden zu machen. Die EU warnt die Länder zugleich, dass sich die wirtschaftliche Lage immer schneller verschlechtert. Die EU will mit dem Ende des Sparkurses verhindern, dass es zu sozialen und politischen Unruhen kommt…“ Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 29.05.13 samt Zitat, Kommentar und Ergänzung weiterlesen »
"Die Europäische Kommission zieht in Panik die Reißleine und hat allen Schuldenstaaten erlaubt, noch mehr Schulden zu machen. Die EU warnt die Länder zugleich, dass sich die wirtschaftliche Lage immer schneller verschlechtert. Die EU will mit dem Ende des Sparkurses verhindern, dass es zu sozialen und politischen Unruhen kommt…" weiterlesen »

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Journalismus als Beruf
»Ein einfaches Mittel, Geld zu sparen«
Knapp 5000 Journalisten sind zur Zeit ohne Arbeit. Arbeitsweise der Redaktionen ist im Umbruch. Gespräch mit Hendrik Zörner, Sprecher des ­Deutschen Journalistenverbands (DJV). Interview von Mirko Knoche in junge Welt vom 30.05.2013 weiterlesen »
Knapp 5000 Journalisten sind zur Zeit ohne Arbeit. Arbeitsweise der Redaktionen ist im Umbruch. Gespräch mit Hendrik Zörner, Sprecher des ­Deutschen Journalistenverbands (DJV). Interview von Mirko Knoche in junge Welt vom 30.05.2013 externer Link

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Sex-Arbeit
Niederer interessegeleiteter Lumpenjournalismus: SPIEGEL verschärft Medienhetze gegen die Legalisierung von Prostitution
„Unter dem Titel „Bordell Deutschland“ stellt  der SPIEGEL in seiner Ausgabe 22 / 2013 die Legalisierung von Prostitution grundsätzlich in Frage. Der SPIEGEL polemisiert gegen die „Gleichgültigkeit der Bundesregierung, die sich gegen ein neues Prostitutionsgesetz wehrt – während andere Länder in Europa bereits ihre Gesetze verschärfen.“ (S.3) Damit stellt sich der SPIEGEL zusammen mit der Springer-Presse in die breite Front medialer Anti-Prostitutions-Hetze, wie wir sie gegenwärtig erleben…“ Stellungnahme von Doña Carmen e.V. zur SPIEGEL-Titelgeschichte „Bordell Deutschland“ vom 26.5.2013 weiterlesen »
"Unter dem Titel „Bordell Deutschland“ stellt  der SPIEGEL in seiner Ausgabe 22 / 2013 die Legalisierung von Prostitution grundsätzlich in Frage. Der SPIEGEL polemisiert gegen die „Gleichgültigkeit der Bundesregierung, die sich gegen ein neues Prostitutionsgesetz wehrt – während andere Länder in Europa bereits ihre Gesetze verschärfen.“ (S.3) Damit stellt sich weiterlesen »

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DGB
Wechsel im DGB-Vorstand von Ingrid Sehrbrock zu Elke Hannack
„Seit über 13 Jahren gehört Ingrid Sehrbrock, Mitglied der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), dem Geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand an. Ende Mai geht sie in Rente. Im einblick-Interview zieht sie Bilanz…“ Interview in einblick 10/2013 vom 27.5.2013 und weitere Infos zum Wechsel weiterlesen »
  • Ingrid Sehrbrock im Interview: Eine tragfähige Brücke "Seit über 13 Jahren gehört Ingrid Sehrbrock, Mitglied der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), dem Geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand an. Ende Mai geht sie in Rente. Im einblick-Interview zieht sie Bilanz…" Interview in einblick 10/2013 vom 27.5.2013 weiterlesen »

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Allgemeines zur Krise in Griechenland
Wohnungskrise in Griechenland
“Die herrschende Krisenbewältigungspolitik von Troika und europäischen Eliten führt zur umfassenden Verarmung großer Teile der griechischen Bevölkerung. Letzte Ansätze einer sozialen Wohnraumversorgung wurden abgeschafft. Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen werden immer häufiger. Besonders steigende Steuern machen Kleineigentümern zu schaffen, deren Anzahl die der Mieter weit übersteigt. Dagegen entstehen Bündnisse und Forderungen nach einem Recht auf Wohnen werden lauter” weiterlesen »
“Die herrschende Krisenbewältigungspolitik von Troika und europäischen Eliten führt zur umfassenden Verarmung großer Teile der griechischen Bevölkerung. Letzte Ansätze einer sozialen Wohnraumversorgung wurden abgeschafft. Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen werden immer häufiger. Besonders steigende Steuern machen Kleineigentümern zu schaffen, deren Anzahl die der Mieter weit übersteigt. Dagegen entstehen Bündnisse und Forderungen nach einem Recht auf Wohnen werden lauter”. weiterlesen »

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Politik in Griechenland
Wer will ein Antirassismus-Gesetz?
“Diese Verhältnisse konnten auf Dauer nicht vor der EU verborgen bleiben. EU-Kommissarin Cecilia Malmström verließ das Land Mitte Mai im festen Glauben, dass Griechenland endlich einen gesetzlichen Rahmen zur Eindämmung des Rassismus schaffen würde. Justizminister Antonis Roubakiotis von der DIMAR hatte einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet, welcher eine griechische Verpflichtung gegenüber der EU erfüllen sollte. Spätestens zum 28.11.2010 hätte das Land ein Antidiskriminierungs- und Antirassismusgesetz verabschieden müssen. Auch die geistige Elite des Landes, wie der greise Dichter Nanos Valaoritis versuchen mit offenen Briefen Premierminister Antonis Samaras zum beherzten Einschreiten gegen die Ultrarechten aufzurufen. Dieser jedoch sieht sich in einer Zwickmühle. Würde er dem Gesetz seinen Segen geben, dann würde die fast automatisch sämtliche Aktivitäten der Chryssi Avgi in die Illegalität und als Folge, die Partei selbst zum Verbot führen” Artikel “Es knirscht im Gebälk des griechischen Regierungsgebildes” von Wassilis Aswestopoulos am 30. Mai 2013 bei telepolis weiterlesen »
“Diese Verhältnisse konnten auf Dauer nicht vor der EU verborgen bleiben. EU-Kommissarin Cecilia Malmström verließ das Land Mitte Mai im festen Glauben, dass Griechenland endlich einen gesetzlichen Rahmen zur Eindämmung des Rassismus schaffen würde. Justizminister Antonis Roubakiotis von der DIMAR hatte einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet, welcher eine griechische Verpflichtung gegenüber der weiterlesen »

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"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Attac und die Euro-Debatte: Raus aus dem Euro!
Kommentar von Winfried Wolf in der taz online vom 30.05.2013. Aus dem Text: „… Erstens: EU und Euro waren immer Projekte des Kapitals und immer vor allem von deutschen Kapitalinteressen bestimmt. Fortschrittliche Zielsetzungen waren damit nie verbunden. (…) Schlussfolgerung: Der Euro ist die Krönung des EU-Projekts als das Projekt der größten Konzerne und Banken. Er ist inzwischen das entscheidende Element zur Strangulierung der schwachen EU-Ökonomien und zur Durchsetzung der deutschen Kapitalinteressen. Ein organisierter Rückzug zumindest der Peripherieländer aus der Einheitswährung, flankiert von Kapitalverkehrskontrollen und radikalen Schuldenschnitten, ist sinnvoll, wenn eine weitere Vertiefung der Krise der gesamten EU vermieden werden soll. Entscheidend bleibt jedoch all das, was die Gegenmacht zu den Banken und Konzernen stärkt…“ weiterlesen »
Kommentar von Winfried Wolf in der taz online vom 30.05.2013 externer Link. Aus dem Text: "… Erstens: EU und Euro waren immer Projekte des Kapitals und immer vor allem von deutschen Kapitalinteressen bestimmt. Fortschrittliche Zielsetzungen weiterlesen »

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
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Aufenthalt und Ausweisung
2. Migrationspolitischer Fachkongress
1955-2013: 58 Jahre Migrationsprozess in Deutschland2. Migrationspolitischer Fachkongress Ursachen der Krisen und sozialpolitische Partizipation im Migrationsprozess Vorträge, Referate, Diskussionen, Workshops, Deklaration & Kulturabend. Tagung / Konferenz vom 01.06.2013 bis 02.06.2013 in Nürnberg. Siehe Programm (mit Beteiligung des LabourNet Germany) und weitere Infos bei der RLS weiterlesen »
1955-2013: 58 Jahre Migrationsprozess in Deutschland2. Migrationspolitischer Fachkongress Ursachen der Krisen und sozialpolitische Partizipation im Migrationsprozess Vorträge, Referate, Diskussionen, Workshops, Deklaration & Kulturabend. Tagung / Konferenz vom 01.06.2013 bis 02.06.2013 in Nürnberg. Siehe Programm (mit Beteiligung des LabourNet Germany) und weitere weiterlesen »

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Gewerkschaften
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Leiharbeit international
Der Kampf gegen Leiharbeit und Subunternehmen geht weiter
Eine der erstaunlichsten – oder selbstverständlichsten – Erkentnisse beim globalen Umschauen auf aktuelle Kämpfe der Arbeiterbewegung ist die schnell wachsende tatsächlich regelrechte Bewegung gegen Leih- und Zeitarbeit, gegen Subunternehmen und Ungleichbehandlung. Ob Indonesien oder Indien, Brasilien oder Chile, Südafrika oder – Mauretanien. dort haben die Tagelöhner von Subunternehmen bei der Société nationale industrielle et minière (SNIM) seit dem 22. Mai in Nouadhibou und Zouérate einen Streik organisiert für ihre “Regularisierung” sprich Übernahme ins Normalarbeitsverhältnis. Die Bewegung dafür gibt es in verschiedenen Bereichen schon länger – und gerade bei der SNIM hatten sie auch schon entsprechende Zusagen sowohl der unternehmensleitung als auch der Regierung erreicht – passiert ist aber nichts… weiterlesen »
Eine der erstaunlichsten - oder selbstverständlichsten - Erkentnisse beim globalen Umschauen auf aktuelle Kämpfe der Arbeiterbewegung ist die schnell wachsende tatsächlich regelrechte Bewegung gegen Leih- und Zeitarbeit, gegen Subunternehmen und Ungleichbehandlung. Ob Indonesien oder Indien, Brasilien oder Chile, Südafrika oder - Mauretanien. dort haben die Tagelöhner von Subunternehmen bei der weiterlesen »

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Transportwesen: (Öffentlicher) Personen (Nah)Verkehr
Lohnverhandlungen: Einigung im Tarifstreit bei den BVG – Streikgefahr abgewendet
„Am frühen Mittwochvormittag gab es einen Kompromiss in den festgefahrenen Tarifverhandlungen bei den Berliner Verkehrsbetrieben. Damit sind mögliche Streiks im öffentlichen Verkehr nun abgewendet…“ Agenturmeldung bei Berliner Morgenpost online vom 22.05.13. Siehe dazu: Verdi und BVG im Bündnis gegen Verkehrsarbeiter weiterlesen »
"Am frühen Mittwochvormittag gab es einen Kompromiss in den festgefahrenen Tarifverhandlungen bei den Berliner Verkehrsbetrieben. Damit sind mögliche Streiks im öffentlichen Verkehr nun abgewendet…" Agenturmeldung bei Berliner Morgenpost online vom 22.05.13 externer Link. Aus dem weiterlesen »

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