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Celler Trialog Reloaded
Celler Trialog Reloaded„Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) forderte 2012 auf einem Berliner Sicherheitsgipfel die Wiederaufnahme des Celler Trialogs. De Maizière lässt ihn nun wiederaufleben: Am 22. und 23 Mai 2013 werden sich wieder Verterter_innen von Politik, Militär und Wirtschaft im Kongresscenter und im Celler Schloss treffen. Schwerpunktthema ist die „Kooperation statt Konkurrenz“ zwischen Politik, Militär und Wirtschaft…“ Meldung vom 13.05.2013 bei indymedia. Siehe auch Erklärung zum Celler Trialog „Zukunft denken – Gegenwart gestalten“ am 22./23. Mai 2013 von Paul Stern (DGB-Kreisvorsitzender Celle), Charly Braun (DGB-Kreisvorsitzender Heidekreis) weiterlesen »
Celler Trialog Reloaded"Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) forderte 2012 auf einem Berliner Sicherheitsgipfel die Wiederaufnahme des Celler Trialogs. De Maizière lässt ihn nun wiederaufleben: Am 22. und 23 Mai 2013 werden sich wieder Verterter_innen von Politik, Militär und Wirtschaft im weiterlesen »

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Allgemeines zur Finanzpolitik
Auf dem Weg zu einer systematischen Regulierung der Finanzmärkte?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.5.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.5.2013 (mehr …)


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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland
Rede von Hermann Dworczak in Solidarität mit den Protesten in Griechenland
Hermann Dworczak redet auf einer Protestaktion in Wien (4.Mai 2013), die vom Kommittee “Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland” veranstaltet wurde. Video vom 8. Mai 2013 bei LabourNet Austria weiterlesen »
Hermann Dworczak redet auf einer Protestaktion in Wien (4.Mai 2013), die vom Kommittee “Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland” veranstaltet wurde. Video vom 8. Mai 2013 bei LabourNet Austria externer Link weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen
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Konflikte und Arbeitskämpfe in diversen Kliniken
Die Würde des Menschen wird durch Arbeitsbedingungen verletzt – Winterberg. Auf. Schrei!
„Am 8. Mai 2013 haben sich Beschäftigte des Klinikums Saarbrücken  mit einem „Winterberg. Auf. Schrei!“ an die Öffentlichkeit gewandt. Es handelt sich um einen Hilferuf, der an die gesellschaftlich Verantwortlichen in Berlin und Saarbrücken geschickt wird. Der „Auf.Schrei!“ richtet sich an den Aufsichtsrat des Winterbergs und die Politiker in Saarbrücken und Berlin. Die Beschäftigten fühlen sich in ihrer Würde angegriffen, deswegen ruft ver.di am Vorabend des 64. Jahrestages des Grundgesetzes zu einer 24stündigen Mahnwache  vor dem Saarbrücker Rathaus auf. „Es reicht. Wir brauchen die Solidarität der Gesellschaft. Die Politik für die Krankenhäuser muss sich ändern,“ so der ver.di Betriebsgruppensprecher Gerhard Quien. Die ver.di-Betriebsgruppe sucht für die Mahnwachen-Besetzung am 22. Mai für 24 Stunden freiwillige Helferinnen und Helfer. Meldet Euch bei den Vertrauensleuten. Die Koordination liegt in den Händen des Kollegen Wolfgang Rau. Hier nun der genaue Wortlaut:…“  Die Sonderseite bei ver.di Saar weiterlesen »
„Am 8. Mai 2013 haben sich Beschäftigte des Klinikums Saarbrücken  mit einem „Winterberg. Auf. Schrei!“ an die Öffentlichkeit gewandt. Es handelt sich um einen Hilferuf, der an die gesellschaftlich Verantwortlichen in Berlin und Saarbrücken geschickt wird. Der „Auf.Schrei!“ richtet sich an den Aufsichtsrat des Winterbergs und die Politiker in Saarbrücken weiterlesen »

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Banken und Versicherungen
Verhandlungsergebnis erzielt: 3 Prozent mehr für Postbankbeschäftigte – Auszubildende 7,5 Prozent
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Postbank haben in der Nacht vom 15. auf den 16. Mai in Hannover ein Verhandlungsergebnis erzielt. Danach erhalten die rund 4.300 Beschäftigten bei der Deutschen Postbank AG, der Postbank Firmenkunden AG, der BCB AG, der PB Direkt GmbH sowie der Postbank Service GmbH ab 1. Juli 2013 eine Entgelterhöhung von 3 Prozent bei einer Laufzeit von 14 Monaten bis zum 30. Juni 2014. Die Gehälter werden um mindestens 75,00 Euro erhöht. Die Ausbildungsvergütungen werden ebenfalls ab 1. Juli um 7,5 Prozent erhöht…“ Pressemitteilung von ver.di vom 16.05.2013 weiterlesen »
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Postbank haben in der Nacht vom 15. auf den 16. Mai in Hannover ein Verhandlungsergebnis erzielt. Danach erhalten die rund 4.300 Beschäftigten bei der Deutschen Postbank AG, der Postbank Firmenkunden AG, der BCB AG, der PB Direkt GmbH sowie der Postbank Service GmbH ab weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Französische Sozialisten und linke deutsche Sozialdemokraten und noch mehr / jetzt auch sprachlich im Protest „vereint“ – aber reicht es schon für eine Alternative in der Euro-Krisenpolitik?
Kommentar von Volker Bahl vom 16.5.2013 weiterlesen »

Kommentar von Volker Bahl vom 16.5.2013

Mit diesem neuerlichen - wenn auch noch nicht allzu konkreten - Aufruf "Europa geht anders" möchte ich frohe Pfingsten wünschen. weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Refugees Liberation Bustour in Niedersachsen (16. bis 22. Mai 2013)
Niedersachsen Liberation Bus Tour – Break Isolation Refugee Strike / Solidarität mit der Refugee Liberation Tour in Baden-Württemberg und Schwaben(Bayern) „Die Refugee Community Niedersachsen-Aktivisten aus Hannover, Braunschweig, Wolfsburg und Ronnenberg werden vom 16. bis zu 22. Mai 2013 eine einwöchige Tour der Flüchtlingssolidarität in Niedersachsen durchführen…“ Meldung vom 16.5.2013 bei The VOICE Refugee Forum weiterlesen »
Niedersachsen Liberation Bus Tour - Break Isolation Refugee Strike / Solidarität mit der Refugee Liberation Tour in Baden-Württemberg und Schwaben (Bayern) "Die Refugee Community Niedersachsen-Aktivisten aus Hannover, Braunschweig, Wolfsburg und Ronnenberg werden vom 16. bis zu 22. Mai 2013 eine einwöchige Tour der Flüchtlingssolidarität in Niedersachsen durchführen…" Meldung weiterlesen »

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Arbeitszeitverkürzung
30-Stunden-Woche fordern! Ohne Arbeitszeitverkürzung nie wieder Vollbeschäftigung!

Dossier

30-Stunden-Woche fordern! Offener Brief an die Vorstände der Gewerkschaften, Parteien, Sozial- und Umweltverbände und Kirchenleitungen in Deutschland: „Wir, die Unterzeichnenden dieses offenen Briefes, wenden uns an die RepräsentantInnen der Gewerkschaften, an alle demokratischen Parteien, die SpitzenvertreterInnen der Sozial- und Umweltverbände sowie die Kirchenvorstände in Deutschland mit der dringenden Bitte, dem Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit höchste wirtschaftliche und politische, soziale und humanitäre Priorität einzuräumen. Deutschland und die ganze Europäische Union befinden sich in einer schweren ökonomischen und sozialen Krise. Die Arbeitslosigkeit hat in Europa unerträgliche Größenordnungen erreicht. Besonders erschreckend ist die Jugendarbeitslosigkeit, die in einzelnen Ländern über 50 Prozent hinausgeht. In Deutschland ist zwar die Zahl der Jobs in den letzten Jahren gestiegen, aber es sind überwiegend Kurz-Jobs, die als Lebensgrundlage nicht ausreichen (sog. prekäre Beschäftigungsverhältnisse). Die Bewältigung der Arbeitsmarktkrise erfordert die aktive Beteiligung aller demokratischen Kräfte im Land. Wirtschaftliche Macht und neoliberale Politik müssen daran gehindert werden, weiterhin die Krisenlasten der lohnabhängigen Bevölkerungsmehrheit, den Arbeitslosen und den sozial Schwachen aufzubürden. Notwendig ist eine faire Verteilung der Arbeit durch eine kollektive Arbeitszeitverkürzung. Lassen Sie uns dafür gemeinsam kämpfen!...“ Für diesen Offenen Brief wurden bis zum 7.2. Unterschriften gesammelt, am 12.2. in Berlin findet eine Pressekonferenz zur Kampagne statt. Siehe dazu den Offenen Brief, Kommentare und Hintergründe weiterlesen »

Dossier

30-Stunden-Woche fordern! Offener Brief an die Vorstände der Gewerkschaften, Parteien, Sozial- und Umweltverbände und Kirchenleitungen in Deutschland: "Wir, die Unterzeichnenden dieses offenen Briefes, wenden uns an die RepräsentantInnen der Gewerkschaften, an alle demokratischen Parteien, die SpitzenvertreterInnen der Sozial- und weiterlesen »

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Alltägliche Schikanen
Hartz IV: Herzstillstand nach Arbeitszwang
„Trotz schwerer Herzerkrankung zwang ein Jobcenter zur Arbeitsaufnahme: Schon am zweiten Arbeitstag erlitt der Betroffene einen Herzinfarkt Immer wieder hatte der 48jährige Hartz-IV Bezieher Paul M. seiner Jobcenter-Sachbearbeiterin gesagt, dass er aus gesundheitlichen Gründen keine Arbeitstätigkeiten verrichten könne. Herr M. durchlebte bereits zwei schwerwiegende Herzinfarkte. Doch seine Sachbearbeiterin befand, leichte Tätigkeiten wie Fegen oder Zupfen von Unkraut, das können auch Sterbenskranke. Doch schon am zweiten Arbeitstag erlitt Herr M. einen Herzstillstand. Der Sachbearbeiterin droht nun eine Strafanzeige…“ Meldung vom 16.05.2013 bei gegen-hartz weiterlesen »
"Trotz schwerer Herzerkrankung zwang ein Jobcenter zur Arbeitsaufnahme: Schon am zweiten Arbeitstag erlitt der Betroffene einen Herzinfarkt Immer wieder hatte der 48jährige Hartz-IV Bezieher Paul M. seiner Jobcenter-Sachbearbeiterin gesagt, dass er aus gesundheitlichen Gründen keine Arbeitstätigkeiten verrichten könne. Herr M. durchlebte bereits zwei schwerwiegende Herzinfarkte. Doch seine Sachbearbeiterin befand, leichte weiterlesen »

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Ausbildung
Viele Lehrstellen unbesetzt und trotzdem: Jede_r dritte Bewerber_in findet keinen Ausbildungsplatz!
„Zur Beratung des Berufsbildungsberichts 2013 im Bundeskabinett erklärte Ingrid Sehrbrock, stellvertretende DGB-Vorsitzende, am Mittwoch in Berlin: „Davon, dass keine Lehrlinge mehr zu finden sind, kann keine Rede sein. Jeder dritte Bewerber, der nach den Kriterien der Bundesagentur für Arbeit (BA) ausbildungsreif ist, hat keinen Ausbildungsplatz bekommen. Diese Jugendlichen werden in Warteschleifen – wie Praktika, Einstiegsqualifizierungen, schulischen oder berufsvorbereitenden Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit – ‚geparkt’. Immerhin 76.000 dieser jungen Menschen suchen trotz ‚Warteschleife’ weiter aktiv einen Ausbildungsplatz. Rein rechnerisch hätte somit jede offene Lehrstelle doppelt besetzt werden können. Wer Jugendlichen suggeriert, sie bewegten sich auf einem entspannten Ausbildungsmarkt, macht ihnen falsche Hoffnungen…“ DGB-Pressemitteilung vom 15.05.2013 weiterlesen »
"Zur Beratung des Berufsbildungsberichts 2013 im Bundeskabinett erklärte Ingrid Sehrbrock, stellvertretende DGB-Vorsitzende, am Mittwoch in Berlin: „Davon, dass keine Lehrlinge mehr zu finden sind, kann keine Rede sein. Jeder dritte Bewerber, der nach den Kriterien der Bundesagentur für Arbeit (BA) ausbildungsreif ist, hat keinen Ausbildungsplatz bekommen. Diese Jugendlichen werden in weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2013
[B]: Viele Zwangsräumungen verhindert
„In den letzten Wochen ist es ruhiger geworden um die Proteste gegen Zwangsräumungen. Dies hat einen simplen Grund. Die meisten Zwangsräumungen in letzter Zeit konnten erfolgreich verhindert werden. Die vorangegangenen Blockaden und Aktionen haben einen großen Druck aufgebaut, sowohl öffentliche Wohnungsbaugesellschaften als auch private Vermieter versuchen nun einer Blockade aus dem Weg zu gehen und sagen deswegen Zwangsräumungen ab. Die abgesagten Zwangsräumungen sind zunächst ein großer Erfolg und besonders für die Betroffenen eine sehr große Erleichterung. Die generelle Entwicklung von steigenden Mieten und Verdrängung in Berlin und vielen anderen Städten ist damit aber noch längst nicht gestoppt. Die Praxis des Zwangsräumungsbündnis hat sich aber als äußerst erfolgreich herausgestellt. Nun hat sich in Nordrhein-Westfalen der erste Ableger gegründet, es ist zu hoffen, dass auch weitere Kämpfe von den Erfahrungen profitieren können…“ Bericht vom 15.05.2013 bei indymedia weiterlesen »
"In den letzten Wochen ist es ruhiger geworden um die Proteste gegen Zwangsräumungen. Dies hat einen simplen Grund. Die meisten Zwangsräumungen in letzter Zeit konnten erfolgreich verhindert werden. Die vorangegangenen Blockaden und Aktionen haben einen großen Druck aufgebaut, sowohl öffentliche Wohnungsbaugesellschaften als auch private Vermieter versuchen nun einer Blockade aus weiterlesen »

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Amazon
Aufstand bei Amazon
Aufstand bei AmazonAn vier von acht Standorten in Deutschland haben die Amazon-Beschäftigten Betriebsräte gewählt. In Bad Hersfeld und Leipzig haben sie bereits gestreikt. Das hat es weltweit noch nicht gegeben bei dem Marktführer im Versandhandel. Die Beschäftigten stehen auf und fordern einen Tarifvertrag. Siehe dazu die Sonderseite bei ver.di und einen Film vom Streik in Leipzig weiterlesen »
Aufstand bei AmazonAn vier von acht Standorten in Deutschland haben die Amazon-Beschäftigten Betriebsräte gewählt. In Bad Hersfeld und Leipzig haben sie bereits gestreikt. Das hat es weltweit noch nicht gegeben bei dem Marktführer im Versandhandel. Die Beschäftigten stehen auf und fordern weiterlesen »

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Ägypten »
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Arbeitskämpfe in Ägypten
Streik der Lokführer
Am 7. April 2013 begannen die meisten der ca. 5.000 Lokführer in Ägypten zu streiken. Der Zugverkehr kam dadurch weitgehend zum Erliegen, sodaß auch die anderen Beschäftigten der Bahn nicht arbeiten konnten. Die Forderungen der Streikenden: Bezahlung von Boni je nach geleisteten Stunden und Überstunden, Bezahlung nach gefahreren Kilometern, acht bezahlte Ruhetage im Monat. Nach drei Streiktagen setzte die Regierung der Muslimbrüder die Armee gegen die Streikenden ein. Das Video bei labournet.tv (arabisch mit dt. ut | 4 min | 2013)
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labournet.tv

Am 7. April 2013 begannen die meisten der ca. 5.000 Lokführer in Ägypten zu streiken. Der Zugverkehr kam dadurch weitgehend zum Erliegen, sodaß auch die anderen Beschäftigten der Bahn nicht arbeiten konnten. Die Forderungen der Streikenden: Bezahlung von Boni je nach geleisteten Stunden und Überstunden, Bezahlung nach gefahreren weiterlesen »

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GM/Opel/Stellantis - Werke in Deutschland
Opel übernimmt Metall-Tarifabschluss ein Jahr später
„Der angeschlagene Autobauer Opel wird die Löhne seiner Mitarbeiter erst ein Jahr später als der Rest der Branche erhöhen. Grund sei die betriebsinterne Vereinbarung zur Beschäftigungssicherung, sagte der Betriebsrat-Chef des Opel-Werks in Eisenach, Harald Lieske, der „Bild“-Zeitung. Demnach wird die eigentlich für Juli vereinbarte Lohnerhöhung um 3,4 Prozent voraussichtlich erst im Mai 2014 für die Opel-Mitarbeiter wirksam. Die zweite Stufe der Tariferhöhung solle erst 2015 umgesetzt werden…“ AFP-Meldung bei Yahoo vom 16.05.2013 weiterlesen »
„Der angeschlagene Autobauer Opel wird die Löhne seiner Mitarbeiter erst ein Jahr später als der Rest der Branche erhöhen. Grund sei die betriebsinterne Vereinbarung zur Beschäftigungssicherung, sagte der Betriebsrat-Chef des Opel-Werks in Eisenach, Harald Lieske, der "Bild"-Zeitung. Demnach wird die eigentlich für Juli vereinbarte Lohnerhöhung um 3,4 Prozent voraussichtlich erst weiterlesen »

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Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland
Griechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in Deutschland: Rede von Eurydike Bersi
Griechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in Deutschland„Guten Abend und herzlichen Dank an euch alle, dass sie heute Abend hier sind. Dass wir heute Abend eingeladen sind, ist ein deutliches Signal der Solidarität und wir schulden den Organisatoren  großen Dank dafür. Es ist nicht die Art von distanzierter Solidarität, die wir angesichts der Opfer einer schrecklich weit entfernten Naturkatastrophe zeigen. Der von Menschen gemachte Tsunami, der die Bevölkerung Südeuropas getroffen hat, bewegt sich nordwärts. Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse ihn zu untersuchen und nach Möglichkeiten zu versuchen ihn zu überleben – vereint. Ich möchte mit dem Dank dafür beginnen, dass ihr nicht an die absurde These glaubt, dass wegen Griechenland das deutsche Einkommen stagniert und die deutschen Sozialleistungen schlechter werden. In der Dunkelheit unseres schwarzen Loches ist es tröstlich zu wissen, dass es tatsächlich Menschen in Deutschland gibt, die nach tieferen Erklärungen suchen...“ Rede von Eurydike Bersi, die sie auf mehreren Veranstaltungen gehalten hat (auf Deutsch). weiterlesen »

Rede von Eurydike Bersi, die sie auf mehreren Veranstaltungen gehalten hatGriechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in Deutschland

Guten Abend und herzlichen Dank an euch alle, dass sie heute Abend hier sind. Dass wir heute Abend eingeladen sind, ist ein weiterlesen »

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