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Kaufhof/Karstadt
Tarifrunde Einzelhandel – Karstadt verabschiedet sich aus dem Tarifvertrag
„Am 13. Mai ließen die Karstadt Bosse die Katze aus dem Sack. Aufgrund der weiter erforderlichen Sanierung des Unternehmens, sei es leider nicht möglich, die Tariferhöhungen dieser Tarifrunde zu übernehmen. Es blieben aber alle Bestandteile der gekündigten Tarifverträge in Kraft. Man wolle lediglich eine „Tarifpause“ bis 2015 machen, um das Unternehmen weiter erfolgreich zu sanieren. Die Erklärung des Karstadt Vorstandes erfolgte mitten in den Beginn der Einzelhandelstarifrunde, zu einem Zeitpunkt, wo noch gar nicht abzusehen war, welches Ergebnis diese Tarifrunde hervorbringen würde…“ Artikel von Helmut Born vom 17.5.13 weiterlesen »

Artikel von Helmut Born vom 17.5.13

Am 13. Mai ließen die Karstadt Bosse die Katze aus dem Sack. Aufgrund der weiter erforderlichen Sanierung des Unternehmens, sei es leider nicht möglich, die Tariferhöhungen dieser Tarifrunde zu übernehmen. Es blieben aber alle Bestandteile der gekündigten Tarifverträge in Kraft. Man wolle lediglich eine weiterlesen »

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Antimilitarismus
Antimilitaristischer Stadtspaziergang | München
„Am Freitag den 12.05.2013 fand ein antimilitaristischer Stadteilspaziergang im Rahmen des BUKO 35 statt, an dem sich ca. 100 Menschen beteiligten. Den ersten Besuch erhielt der “Kameradenkreis der Gebirgsjäger e.V.”. Das Büro befindet sich auf der gegenüberliegenden Seite des Eine Welt Hauses (dort tagte der diesjährige BUKO – Bundeskongress Internationalismus). Hier wurde ein kurzer Redebeitrag verlesen und die Außenfassade, sowie der Hof mit Plakaten, gesprühten Parolen und Aufklebern verschönert…“ Bericht vom 18.05.2013 bei indymedia linksunten weiterlesen »
"Am Freitag den 12.05.2013 fand ein antimilitaristischer Stadteilspaziergang im Rahmen des BUKO 35 statt, an dem sich ca. 100 Menschen beteiligten. Den ersten Besuch erhielt der “Kameradenkreis der Gebirgsjäger e.V.”. Das Büro befindet sich auf der gegenüberliegenden Seite des Eine Welt Hauses (dort tagte der diesjährige BUKO - Bundeskongress Internationalismus). weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Bestandsdatenabfrage: verfassungswidrig, aber geplant

DossierBestandsdatenabfrage

  • Die Polizei in deinem Postfach „Name, Adresse, Passwörter und Pin-Nummern – all das können Ermittlungsbehörden dank der Bestandsdatenauskunft künftig ohne weiteres von Internet- und Handynutzern abfragen. Der Protest gegen das neue Gesetz blieb wirkungslos. Eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht scheint hingegen erfolgversprechend zu sein…“ Artikel von Enno Parkin der Jungle World vom 16. Mai 2013
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DossierBestandsdatenauskunft

  • Die Polizei in deinem Postfach "Name, Adresse, Passwörter und Pin-Nummern – all das können Ermittlungsbehörden dank der Bestandsdatenauskunft künftig ohne weiteres von Internet- und Handynutzern abfragen. Der Protest gegen das neue Gesetz blieb wirkungslos. Eine Klage weiterlesen »

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Arbeitsmarktstatistik und ihre Tücken
Neue Studie: DGB kritisiert „Verschleierung“ der Arbeitslosigkeit
„Laut DGB spiegelt die deutsche Arbeitslosenstatistik das Ausmaß nur unzureichend wieder. Weil sie selbst nach kurzen Beschäftigungen wieder bei Null beginne, fielen viele Langzeitarbeitslose heraus…“ Agenturmeldung vom 17.5.2013 bei Welt online weiterlesen »
"Laut DGB spiegelt die deutsche Arbeitslosenstatistik das Ausmaß nur unzureichend wieder. Weil sie selbst nach kurzen Beschäftigungen wieder bei Null beginne, fielen viele Langzeitarbeitslose heraus…" Agenturmeldung vom 17.5.2013 bei Welt online externer Link

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Griechenland
Streikverbot für LehrerInnen bedeutet Notstand. Für die demokratischen Rechte
Streikverbot für LehrerInnen bedeutet Notstand. Für die demokratischen RechteDie Zwangsverpflichtung von LehrerInnen durch die Regierung mit der Keule dass wer streikt ein Verfahren zu erwarten hat, hat weit über Griechenland hinaus zu zahlreichen Protesten geführt – weil diese Maßnahme so deutlich macht, wie weit der Abbau demokratischer Rechte in der EU bereits fortgeschritten ist. Als Beispiel die Stellungnahme “Greece: Emergency action to thwart teachers’ strike unnecessary” von Amnesty International vom 15. Mai 2013 weiterlesen »
Streikverbot für LehrerInnen bedeutet Notstand. Für die demokratischen RechteDie Zwangsverpflichtung von LehrerInnen durch die Regierung mit der Keule, dass wer streikt ein Verfahren zu erwarten hat, hat weit über Griechenland hinaus zu zahlreichen Protesten geführt - weil diese Maßnahme so deutlich weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
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Opel/Stellantis Rüsselsheim
Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Rüsselsheim soll den Bochumer Zafira bauen
Opel Sold OutDer Opel-Produktionsvorstand hat heute mitgeteilt, dass ab 2015 der Bochumer Zafira in Rüsselsheim gebaut werden soll. Das ist eine unglaubliche Provokation. Im Sommer 2012 hatte der Aufsichtsrat die Produktion des Zafira bis mindestens Ende 2016 für Bochum zugesagt. Diese Entscheidung war nie verknüpft mit den Tarifverhandlungen über einen Sanierungstarifvertrag. Im April 2013 hat der Aufsichtsrat diesen Beschluss revidiert. Die Verlagerung der Bochumer Produktion wurde im Aufsichtsrat damit begründet: „Verträge kann man auch ändern!“ (…) Die Entscheidung des Opel-Vorstandes läuft parallel mit einer von verschiedenen Kräften gesteuerten Kampagne gegen die Bochumer Belegschaft und Betriebsrat. Das ist kein Zufall. Durch gezielte Falschinformationen wurde diese Entscheidung vorbereitet und sollte der Bochumer Betriebsrat geschwächt werden. Das wird nicht gelingen. Belegschaft, Betriebsrat und die Bochumer IG Metall werden die Schließung des Bochumer Werkes und die drohenden Massenentlassungen ab 2014 nicht akzeptieren…“ Flugblatt des Betriebsrates vom 15.05.2013 weiterlesen »
Opel Sold Out„Der Opel-Produktionsvorstand hat heute mitgeteilt, dass ab 2015 der Bochumer Zafira in Rüsselsheim gebaut werden soll. Das ist eine unglaubliche Provokation. Im Sommer 2012 hatte der Aufsichtsrat die Produktion des Zafira bis mindestens Ende 2016 für Bochum zugesagt. Diese weiterlesen »

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ver.di
Ver.di diskutiert sich
liv105„In der Dienstleistungsgewerkschaft existiert ein neues Netzwerk aus linken Hauptamtlichen. Demokratisierung der Tarifauseinandersetzungen, mehr Mitgliederentscheide, neue Streikformen, Klassenkampf. Das Netzwerk »links in ver.di« trat an die Öffentlichkeit…“ Artikel von Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 17.05.2013. Siehe dazu im LabourNet Germany: Linke Hauptamtliche in ver.di – liv weiterlesen »
liv105„In der Dienstleistungsgewerkschaft existiert ein neues Netzwerk aus linken Hauptamtlichen. Demokratisierung der Tarifauseinandersetzungen, mehr Mitgliederentscheide, neue Streikformen, Klassenkampf. Das Netzwerk »links in ver.di« trat an die Öffentlichkeit…“ Artikel von Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 17.05.2013 weiterlesen »

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Politik in Indien
Bankkonto entzogen. Offizielle Begründung: Zensur
Das indische Innenministerium hat dem Indian Social Action Forum (INSAF) das Bankkonto sperren lassen. INSAF ist ein Netzwerk von etwa 700 Gruppierungen quer durchs Land, das immer wieder Mobilisierungsfähigkeit bei Protesten gezeigt hat. weiterlesen »
Das indische Innenministerium hat dem Indian Social Action Forum (INSAF) das Bankkonto sperren lassen. INSAF ist ein Netzwerk von etwa 700 Gruppierungen quer durchs Land, das immer wieder Mobilisierungsfähigkeit bei Protesten gezeigt hat. Die Begründung für diese Maßnahme: Die Aktivitäten von INSAF seien “gegen das öffentliche Interesse” gerichtet. Gegen diese weiterlesen »

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GurgaonWorkers News - Workers News from the Special Exploitation Zone
Berichte “von unten” – der Generalstreik im Februar 2013 in Indien
Eine ganze Reihe von Berichten von der Basis über den Februargeneralstreik weiterlesen »
Eine ganze Reihe von Berichten von der Basis über den Februargeneralstreik - das ist einer der Themenkomplexe in den “Gurgaon Workers News 57” externer Link Ausgabe Mai-Juni 2013

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Gewerkschaften in Spanien
Gewerkschaften, Unternehmerverbände und Rajoy – Moncloa II ?
Der Pakt von Moncloa nach dem Ende der Francodiktatur war ein Einschnitt in die Geschichte der Gewerkschaften in Spanien – von der Linken wird in der Regel kritisiert, dies sei der entscheidende Schritt zu ihrer gesellschaftlichen Einbindung in das kapitalistische System gewesen. Kommt es nun zu einer Art Moncloa II? Zum dritten Mal seit seinem Regierungsantritt trafen sich Donnerstagabend die Vorsitzenden von CCOO und UGT mit Premierminister Rajoy (und den Unternehmerverbänden) – und es gehe dabei um eine Art “Notstandskatalog”. weiterlesen »
Der Pakt von Moncloa nach dem Ende der Francodiktatur war ein Einschnitt in die Geschichte der Gewerkschaften in Spanien - von der Linken wird in der Regel kritisiert, dies sei der entscheidende Schritt zu ihrer gesellschaftlichen Einbindung in das kapitalistische System gewesen. Kommt es nun zu einer Art Moncloa II? weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in der Schweiz
24-Stunden-Betreuerin aus Polen geht vor Gericht
„Zum ersten Mal beurteilt in der Schweiz ein Gericht, wie viel Wert die Arbeit einer 24-Stunden-Betreuerin im Privathaushalt haben soll. Die Betreuerin aus Polen, die vor Gericht geht, wird vom vpod unterstützt. Der vpod will mit dieser und weiteren Klagen die profitorientierten Spitexfirmen dazu zwingen, das Arbeitsrecht einzuhalten, und die Care-MigrantInnen ermutigen, sich gegen die… weiterlesen »
„Zum ersten Mal beurteilt in der Schweiz ein Gericht, wie viel Wert die Arbeit einer 24-Stunden-Betreuerin im Privathaushalt haben soll. Die Betreuerin aus Polen, die vor Gericht geht, wird vom vpod unterstützt. Der vpod will mit dieser und weiteren Klagen die profitorientierten Spitexfirmen dazu zwingen, das Arbeitsrecht einzuhalten, und die weiterlesen »

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Tarifverhandlungen und Konflikte bei der Bahn
Bahngewerkschaften: Der K(r)ampf geht weiter
„Einen Schlussstrich unter die internen Personalquerelen wollte die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) auf ihrer außerordentlichen Generalversammlung ziehen, die am Dienstag und Mittwoch in Berlin stattfand…“ Artikel von Rainer Balcerowiak im Neues Deutschland vom 17.05.2013 weiterlesen »
„Einen Schlussstrich unter die internen Personalquerelen wollte die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) auf ihrer außerordentlichen Generalversammlung ziehen, die am Dienstag und Mittwoch in Berlin stattfand…“ Artikel von Rainer Balcerowiak im Neues Deutschland vom 17.05.2013 externer Linkweiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Spanien
El Ejido, heute – und die SAT
El EjidoDer Ort des ersten grossen rassistischen Ausbruchs in Spanien im Jahr 2000 sollte verändert werden – schliesslich will man ja weiterhin Millionen Tonnen Lebensmittel in die EU exportieren. “Nach den Ausschreitungen wurden zahlreiche Beschlüsse gefasst, um die Situation der Immigranten zu verbessern. Bis heute aber, so erklärt der Gewerkschafter Pacheco, weigere sich die Stadtverwaltung von El Ejido, Gemeindegrundstücke für den Bau von Unterkünften bereitzustellen…“ weiterlesen »
El EjidoDer Ort des ersten grossen rassistischen Ausbruchs in Spanien im Jahr 2000 sollte verändert werden - schliesslich will man ja weiterhin Millionen Tonnen Lebensmittel in die EU exportieren. “Nach den Ausschreitungen wurden zahlreiche Beschlüsse gefasst, um die Situation der Immigranten weiterlesen »

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Lebensbedingungen in Griechenland
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Griechenland »
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Krise in Griechenland »
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Allgemeines zur Krise in Griechenland
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Griechenland »
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Ansätze der Selbstverwaltung in Griechenland
Die Klinik der Solidarität

labournet.tv

Die „Klinik der Solidarität“ im nordgriechischen Thessaloniki wurde im Herbst 2011 von engagierten Kolleg_innen aus dem Sozial- und Gesundheitsbereich gegründet. Die Ambulanz wird von den behandelnden Ärzt_innen, Krankenpfleger_innen und Therapeut_innen selbstverwaltet geführt. Bis zu 100 Patient_innen nehmen täglich die Leistungen der Ambulanz in Anspruch. Wegen fehlendem Versicherungsschutz und massiver Einsparungen im Gesundheits-system nimmt die Zahl der Patient_innen stetig zu. Die Gesundheitsambulanz versteht sich als politisches Projekt und setzt sich neben der konkreten Arbeit in der Ambulanz auch aktiv gegen Gesundheits- und Sozialabbau, Rechtsextremismus und Rassismus ein. Das Video bei labornet.tv (deutsch | 13 min | 2013) weiterlesen »

labournet.tv

Die „Klinik der Solidarität“ im nordgriechischen Thessaloniki wurde im Herbst 2011 von engagierten Kolleg_innen aus dem Sozial- und Gesundheitsbereich gegründet. Die Ambulanz wird von den behandelnden Ärzt_innen, Krankenpfleger_innen und Therapeut_innen selbstverwaltet geführt. Bis zu 100 Patient_innen nehmen täglich die Leistungen der Ambulanz in Anspruch. Wegen fehlendem Versicherungsschutz und weiterlesen »

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Unternehmen der Leiharbeit = Sklavenhändler
Ver.di als Sklavenhändler
ver.diEs scheint (einen perversen) Sinn zu machen, wenn nach dem DGB (und der Arbeitsagentur ohnehin) nun auch die Dienstleistungsgewerkschaft geoutet wird, bei der Dienstleistung des Sklavenhandels mitzumachen – so wird es klar, warum all die Proteste gegen die erneuten Tarifverhandlungen des DGB zum Unterlaufen des Equal Pay nicht fruchten… Siehe dazu:
  • Unter Mindestlohn. Ver.di-nahe Stiftung hält an Zeitarbeitsfirmen fest. Über 900 Leiharbeiter beschäftigt. IG Metall warnt vor Vertragsunterzeichnung „Die ver.di-nahe »DAA-Stiftung Bildung und Beruf« setzt ihre Geschäfte mit der Leiharbeit fort. Mehrere hundert Beschäftigte von DAA-Zeitarbeitsfirmen erhalten dabei Stundenlöhne unter 8,50 Euro. Das geht aus einem Rundschreiben des geschäftsführenden Vorstands der Stiftung an die Geschäftsführer der Konzerntöchter hervor, das junge Welt vorliegt…“ Artikel von Jörn Boewe in junge Welt vom 16.05.2013
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ver.diEs scheint (einen perversen) Sinn zu machen, wenn nach dem DGB (und der Arbeitsagentur ohnehin) nun auch die Dienstleistungsgewerkschaft geoutet wird, bei der Dienstleistung des Sklavenhandels mitzumachen – so wird es klar, warum all die Proteste gegen die erneuten weiterlesen »

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