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Landwirtschaft und Gartenbau
Wir haben es satt! Demo gegen Tierfabriken
„Am 31. August umzingeln wir mit tausenden Menschen Europas größten Schlachthof in Wietze bei Celle/Niedersachsen. Gemeinsam demonstrieren wir gegen Massentierhaltung und Gentechnik, für eine ökologischere, bäuerliche Landwirtschaft. Protestieren Sie mit!…“ Alle Infos auf der Kampagnenseite bei campact weiterlesen »
„Am 31. August umzingeln wir mit tausenden Menschen Europas größten Schlachthof in Wietze bei Celle/Niedersachsen. Gemeinsam demonstrieren wir gegen Massentierhaltung und Gentechnik, für eine ökologischere, bäuerliche Landwirtschaft. Protestieren Sie mit!...“ Alle Infos auf der Kampagnenseite bei campact externer Linkweiterlesen »

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Daimler allg./international
Scheinwerk-/Scheindienstverträge bei Daimler?
„Die Kläger waren bei der Daimler AG im Rahmen eines Scheinwerkvertrages beschäftigt. Deshalb ist zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen. Kurzbeschreibung:  Zwei  Beschäftigte von Drittunternehmen klagen auf die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Fa. Daimler AG. Die 1957 bzw. 1960 geborenen Kläger haben mit einem IT-Systemhaus Verträge als freie Mitarbeiter. Dieses IT-Systemhaus ist ein Subunternehmen eines führenden Dienstleisters für Informationstechnologie, der die Kläger im Rahmen eines Werkvertrages mit der  Daimler AG ausschließlich bei der Daimler AG eingesetzt hat. Beide Kläger arbeiteten aufgrund solcher Verträge von 2001 bis Ende 2011 als IT-Fachkräfte bei der Daimler AG, zuletzt am Standort Stuttgart-Möhringen für den IT-Support in der Abteilung Treasury (Finanzabteilung). Dort betreuten sie die EDV und waren insbesondere für die Funktionsfähigkeit der Computerarbeitsplätze zuständig. Die Kläger sind der Auffassung, dass sie Arbeitnehmer der Daimler AG seien. Sie seien in den Betrieb der Beklagten eingegliedert und deren Weisungen unterworfen gewesen. Die Beklagte ist der Meinung, dass die Kläger keine Arbeitnehmer der Beklagten seien. Die Kläger hätten keine Weisungen und Arbeitsaufträge von der Beklagten erhalten. Die Beauftragung der Kläger sei vielmehr im Rahmen eines Ticketsystems erfolgt, in dem Beschäftigte der Beklagten EDV-spezifische Aufträge erteilt hätten. Das Arbeitsgericht hat die Klagen abgewiesen. Mit ihrer Berufung haben die Kläger weiter die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Daimler AG verfolgt… (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 01.08.2013 (2 Sa 6/13)). Pressemitteilung des LAG Baden-Württemberg vom 01.08.2013 weiterlesen »
„Die Kläger waren bei der Daimler AG im Rahmen eines Scheinwerkvertrages beschäftigt. Deshalb ist zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen. Kurzbeschreibung:  Zwei  Beschäftigte von Drittunternehmen klagen auf die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses mit der Fa. Daimler AG. Die 1957 bzw. 1960 geborenen Kläger haben mit einem IT-Systemhaus Verträge als weiterlesen »

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Verschiedenes aus den Medien
Springer steigt aus
Der Konzern hat zwei Traditionszeitungen verkauft. Der Vorgang macht deutlich, daß sich auf dem Pressemarkt tiefgreifende Veränderungen abspielen. Artikel von Gert Hautsch in der jungen Welt vom 03.08.2013 weiterlesen »
Der Konzern hat zwei Traditionszeitungen verkauft. Der Vorgang macht deutlich, daß sich auf dem Pressemarkt tiefgreifende Veränderungen abspielen. Artikel von Gert Hautsch in der jungen Welt vom 03.08.2013 externer Link weiterlesen »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
IG BAU und EVW helfen geprellten rumänischen Wanderarbeitern in Rheinland-Pfalz – Mindestlohnunterschreitung bei öffentlicher Vergabe
„Am Bau eines Feuerwehr- und Multifunktionshauses arbeiten, gutes Geld verdienen und dann wieder zurück in die Heimat. Das war der Traum von acht rumänischen Arbeitnehmern, die von ihrem Arbeitgeber im Rahmen eines Werkvertrages nach Deutschland geschickt wurden. Doch der Traum drohte zu platzen. In ihrer Not wandten sich die Kollegen an den Europäischen Verein für Wanderarbeiterfragen und die IG BAU. (…) Viele Lohnansprüche sind wegen den geltenden Ausschlussfristen bereits verfallen. Eine Intervention von Thomas Breuer, Regionalleiter der IG BAU Rheinland-Pfalz-Saar, hat indes für eine unbürokratische und schnelle Lösung gesorgt. Das beauftragte Generalunternehmen ist bereit, die unstrittigen und noch nicht verfallenen Ansprüche, die sich auf eine Bruttosumme von 47.456 EUR belaufen, zu zahlen. Der EVW und die IG BAU sind über die schnelle Lösung erfreut. Die Wanderarbeiter sind es ebenfalls – und können nun mit ihrem sauer verdienten Hause abreisen.“ Meldung bei der IG BAU vom 02.08.2013 weiterlesen »
„Am Bau eines Feuerwehr- und Multifunktionshauses arbeiten, gutes Geld verdienen und dann wieder zurück in die Heimat. Das war der Traum von acht rumänischen Arbeitnehmern, die von ihrem Arbeitgeber im Rahmen eines Werkvertrages nach Deutschland geschickt wurden. Doch der Traum drohte zu platzen. In ihrer Not wandten sich die Kollegen weiterlesen »

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antifaschistische Initiativen
03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!
03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!„Wieder wollen die Neonazis in Bad Nenndorf um deutsche Täter_Innen trauern. Rund um das Gefängnis der Alliierten im nenndorfer Wincklerbad haben die Neonazis einen geschichtsverdrehenden Opfermythos aufgebaut. Diesen inszenieren sie mit einem sogenannten Trauermarsch. Dieser Naziaufmarsch hat sich zu einem der größten in Norddeutschland entwickelt und gewinnt in der rechten Szene weiterhin an Bedeutung…“ Aufruf beim Antifaschistischen Büdnis. Die ersten Veranstaltungen beginnen um 9:00 Uhr. Die Nazis wollen um 14:00 Uhr ihren Marsch starten. Siehe Berichte: Erfolgreiche Blockaden in Bad Nenndorf, Initiative zeigt sich zufrieden. weiterlesen »
03.08.13: Den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf verhindern!"Wieder wollen die Neonazis in Bad Nenndorf um deutsche Täter_Innen trauern. Rund um das Gefängnis der Alliierten im nenndorfer Wincklerbad haben die Neonazis einen geschichtsverdrehenden Opfermythos aufgebaut. Diesen inszenieren sie mit einem sogenannten Trauermarsch. Dieser weiterlesen »

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Charité Berlin
Tarifverhandlungen an der Charité aufgenommen
„Im Tarifstreit an der Berliner Charité, Europas größtem Universitätsklinikum, haben ver.di und die Geschäftsführung am 31. Juli 2013 Tarifverhandlungen aufgenommen. Dabei wurde vor allem die ver.di-Forderung nach einer Mindestbesetzung auf den Stationen diskutiert. Dadurch soll die Überlastung der Beschäftigten abgebaut und erreicht werden, dass mehr Krankenschwestern und –pfleger für die Patienten da sind. ver.di fordert damit erstmals eine tariflich festgelegte Mindestbesetzung. Die Tarifparteien haben sich auf zwei weitere Verhandlungstermine im August und September verständigt. ver.di-Verhandlungsführerin Meike Jäger hob die konstruktive Atmosphäre der Gespräche hervor. Sie geht aufgrund der Komplexität der Zusammenhänge jedoch von schwierigen Verhandlungen aus. ver.di hatte die Charité schon im Juni 2012 zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Erst nachdem die Beschäftigten Warnstreiks angedroht hatten, stimmte die Geschäftsführung der Aufnahme von Tarifverhandlungen zu.“ Pressemitteilung von ver.di vom 01.2013 weiterlesen »
„Im Tarifstreit an der Berliner Charité, Europas größtem Universitätsklinikum, haben ver.di und die Geschäftsführung am 31. Juli 2013 Tarifverhandlungen aufgenommen. Dabei wurde vor allem die ver.di-Forderung nach einer Mindestbesetzung auf den Stationen diskutiert. Dadurch soll die Überlastung der Beschäftigten abgebaut und erreicht werden, dass mehr Krankenschwestern und –pfleger für die weiterlesen »

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Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Streiks an den Schleusen gehen weiter
„Auf Deutschlands Wasserstraßen und an den Schleusen wird in dieser Woche erneut gestreikt. Noch immer geht es um die tarifvertragliche Absicherung der Beschäftigten im Zuge des Umbaus der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). Nach den Plänen des Bundes soll etwa ein Viertel der rund 12.000 Arbeitsplätze in der WSV wegfallen. (… )Bislang ist ein Einlenken der beteiligten Ministerien nicht erkennbar. „Wir haben noch immer keine verbindliche Zusage für Tarifverhandlungen erhalten“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Achim Meerkamp am Sonntag. Die Beschäftigten müssten deshalb weiter Druck machen. Inhaltlich geht es um den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen sowie betriebsbedingter Versetzungen für die Beschäftigten der WSV und weiterer betroffener Behörden des Bundesverkehrsministeriums. Von Montag, 5. August, bis Freitagfrüh, 9. August, sollen alle Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen bestreikt werden. In Niedersachsen und Bremen werden Schleusen, Bauhöfe und WSV-Verwaltungen bis Mittwoch in den Arbeitskampf einbezogen. ver.di hatte auf mögliche Streiks in den betroffenen Gebieten bereits frühzeitig Mitte der Woche hingewiesen, um den Unternehmen entsprechende Vorplanungen zu ermöglichen.“ Pressemitteilung von ver.di vom 04.08.2013 weiterlesen »
„Auf Deutschlands Wasserstraßen und an den Schleusen wird in dieser Woche erneut gestreikt. Noch immer geht es um die tarifvertragliche Absicherung der Beschäftigten im Zuge des Umbaus der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV). Nach den Plänen des Bundes soll etwa ein Viertel der rund 12.000 Arbeitsplätze in der WSV wegfallen. (… weiterlesen »

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FAU
I-BNG: FAU Dresden mischt mit neuer Sektion im Gastro- und Nahrungssektor mit
„Am 29. Juli fand im Stadtteilhaus Neustadt das Gründungstreffen der „Initiative Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie“ (I-BNG) statt. Die Gewerkschaftsinitiative will zunächst vor allem Gastro-Arbeiter_innen organisieren um mit Niedriglöhnen und Arbeitsrechtsverletzungen in Dresden aufzuräumen. (…) Eingebettet sind das Allgemeine Syndikat Dresden und die I-BNG in die bundesweite Gewerkschaftsföderation FAU IAA. „Als erste Schritte streben wir an, eine größere Mitgliederzahl zu erreichen und eine belastbare Streikkasse aufzubauen…“ Weitere Informationen auf der Homepage der I-BNG weiterlesen »
„Am 29. Juli fand im Stadtteilhaus Neustadt das Gründungstreffen der „Initiative Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie“ (I-BNG) statt. Die Gewerkschaftsinitiative will zunächst vor allem Gastro-Arbeiter_innen organisieren um mit Niedriglöhnen und Arbeitsrechtsverletzungen in Dresden aufzuräumen. (…) Eingebettet sind das Allgemeine Syndikat Dresden und die I-BNG in die bundesweite Gewerkschaftsföderation FAU IAA. „Als weiterlesen »

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Burger King
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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Gütetermin gescheitert, Kammertermin am 09.10.2013, 9.00 Uhr, Arbeitsgericht Dortmund
„Der Gütetermin im Zustimmungsersetzungsverfahren wegen der fristlosen Kündigungen des Betriebsratsvorsitzenden des Burger King Restaurant, Dortmund-Kley ist gescheitert. Herr Yildiz fehlte unentschuldigt. Sein angeblicher Vertreter Dr. Stummel war nicht bevollmächtigt. Der Rechtsanwalt Naujoks bestritt die ordnungsgemäße, anwaltliche Vertretung des Betriebsrats. Es war ersichtlich, dass Naujoks kein Interesse an einer Sachaufklärung oder gütlichen Einigung hatte.  Noch im Gerichtstermin versuchte Naujoks eine neue Antragsschrift auf Auflösung des gesamten Betriebsrates Do-Kley zu übergeben. Der Richter verwies ihn an die Geschäftsstelle des Gerichtes. Zum Gütetermin erschienen 40 Zuhörer/innen zur Unterstützung des Betriebsratsvorsitzenden. Wir wünschen Goekmen Y. weiterhin viel Kraft und Durchhaltevermögen.“ Meldung bei der NGG Dortmund vom 02.08.2013 weiterlesen »
„Der Gütetermin im Zustimmungsersetzungsverfahren wegen der fristlosen Kündigungen des Betriebsratsvorsitzenden des Burger King Restaurant, Dortmund-Kley ist gescheitert. Herr Yildiz fehlte unentschuldigt. Sein angeblicher Vertreter Dr. Stummel war nicht bevollmächtigt. Der Rechtsanwalt Naujoks bestritt die ordnungsgemäße, anwaltliche Vertretung des Betriebsrats. Es war ersichtlich, dass Naujoks kein Interesse an einer Sachaufklärung oder weiterlesen »

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Streik und Streikrecht
Zum Streikrecht in Deutschland
Artikel von Erik Alfredsson vom 15. September 2011 bei anarchosyndikalismus weiterlesen »
Streik: wehrt Euch jetzt... ehe es wieder zu spät ist!"In einer entwickelten demokratischen Gesellschaft gilt das Streikrecht als selbstverständliches Recht arbeitender Menschen. Für uns Lohnabhängige ist der Streik das wichtigste – weil effektivste – Mittel, uns gegen unsere Chefs zu behaupten weiterlesen »

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Gewerkschaften in der (Weltwirtschafts)Krise
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Internationalismus
Verschiedene Welten? Gewerkschaften in der europäischen Krise
Artikel von Steffen Lehndorff in Das Argument 301/2013 bei linksnet weiterlesen »
"In den Idealen und der Rhetorik von Gewerkschaften spielt internationale Solidarität eine gewichtige Rolle. Ihre Praxis jedoch bewegt sich zu allererst innerhalb der Nationalstaaten, in denen sie im 20. Jahrhundert ihre bedeutendsten Erfolge erreichen konnten. So ist auch das vielbeschworene ›Europäische Sozialmodell‹ keine gemeinschaftliche europäische Errungenschaft, sondern ein gedachter oder weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
»Die Proteste machen den Fehler im System sichtbar«
Die Stadtsoziologin und Globalisierungstheoretikerin Saskia Sassen ist derzeit Professorin der Soziologie an der Columbia University und Gastprofessorin an der London School of Economics. Sassen forschte intensiv zu Stadtentwicklung, Globalisierung und Migration, sie prägte in den neunziger Jahren den Begriff der »Global City«. Die Jungle World sprach mit ihr über die Genealogie, die soziale Zusammensetzung und die physischen und ­politischen Räume der neuen Protestbewegungen. Interview von Federica Matteoni in der Jungle World vom 1. August 2013 weiterlesen »
Die Stadtsoziologin und Globalisierungstheoretikerin Saskia Sassen ist derzeit Professorin der Soziologie an der Columbia University und Gastprofessorin an der London School of Economics. Sassen forschte intensiv zu Stadtentwicklung, Globalisierung und Migration, sie prägte in den neunziger Jahren den Begriff der »Global City«. Die Jungle World sprach mit ihr über die weiterlesen »

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Wachstum, Globalisierung, Anthropozän. Steigerungsformen einer zerstörerischen Wirtschaftsweise
Artikel von Elmar Altvater in Emanzipation – Zeitschrift für sozialistische Theorie und Praxis –  vom Juni 2013: Ist die alte Arbeiterbewegung tot? weiterlesen »
"Das hohe Wachstum der Wirtschaft in den vergangenen zwei Jahrhunderten (jahresdurchschnittlich real und pro Kopf in der Welt insgesamt 2,2%), hat eine globalisierte Weltwirtschaft hervorgebracht. Es herrschen nun weltweit einheitliche Standards, die WTO sorgt dafür, dass identische Produkte einen «single price» an allen Orten des globalen Raums haben. Die Globalisierung weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr »
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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Forschen für den Krieg
Universitäten in Deutschland erhalten jährlich Millionenbeträge vom Verteidigungsministerium. Widerstand dagegen nimmt zu. Artikel von Michael Schulze von Glaßer in junge Welt vom 02.08.2013, dokumentiert beim Friedensratschlag weiterlesen »
Universitäten in Deutschland erhalten jährlich Millionenbeträge vom Verteidigungsministerium. Widerstand dagegen nimmt zu. Artikel von Michael Schulze von Glaßer externer Link in junge Welt vom 02.08.2013, dokumentiert beim Friedensratschlag

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Solidaritätszelt mit dem Hungerstreik im Abschiebeknast Eisenhüttenstadt

DossierSolidaritätszelt mit dem Hungerstreik im Abschiebeknast Eisenhüttenstadt

„Aufgrund der Vorkommnisse und Negativberichte der letzten Wochen errichteten am heutigen Dienstag ca. 30 Refugees und Aktivist*Innen ein Informations-, Kommunikations- und Solidaritätszelt vor dem Eingang der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber*Innen (ZAST) in Eisenhüttenstadt. Politisch motivierte Aufhebung der Gewaltenteilung, Hungerstreik im Abschiebeknast, Abschiebungen, unterlassene ausreichende rechtliche und medizinische Versorgung sowie Suizidversuche sind die Hauptgründe dafür. Wir möchten durch unsere Aktion die unhaltbaren Zustände in Eisenhüttenstadt weiter offenlegen und mit den Flüchtlingen in einen dauerhaften Kontakt treten, um Isolation zu brechen und fehlende unterstützende Infrastruktur auf- und auszubauen…“ Pressemitteilung vom «Netzwerk gegen Lager und Abschiebung Eisenhüttenstadt» vom 16.07.2013. Siehe dazu neu:  Proteste gegen rassistische NPD-Kundgebungen in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde geplant – Am kommenden Samstag, den 03. August, plant die NPD Kundgebungen vor den Lagern in Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde, um Anschluss an vorhandene rassistische Ressentiments in Teilen der örtlichen Bevölkerung zu suchen… weiterlesen »
Solidaritätszelt mit dem Hungerstreik im Abschiebeknast Eisenhüttenstadt

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"Aufgrund der Vorkommnisse und Negativberichte der letzten Wochen errichteten am heutigen Dienstag ca. 30 Refugees und Aktivist*Innen ein Informations-, Kommunikations- und Solidaritätszelt vor dem Eingang der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber*Innen (ZAST) in weiterlesen »

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