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Burger King
Systemgastronom Burger King – der Bulettenkrieg eskaliert
Mit rabiaten Methoden will der Burgerbrater Boden gegenüber McDonald’s gutmachen. Dabei riskiert das Unternehmen Qualitätsverluste und Imageschäden. Artikel von von Oliver Voß in der Wirtschaftswoche vom 04.07.2013 weiterlesen »
Mit rabiaten Methoden will der Burgerbrater Boden gegenüber McDonald’s gutmachen. Dabei riskiert das Unternehmen Qualitätsverluste und Imageschäden. Artikel von von Oliver Voß in der Wirtschaftswoche vom 04.07.2013 externer Link

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Antimilitarismus
Bundeswehr baut auf im Innern
„Proteste gegen Aufstellung neuer Reservistenverbände laufen schleppend an Die Bundeswehr will in allen Landkreisen der Bundesrepublik Reservistenkommandos aufstellen. Kritiker befürchten neue Freikorps…“ Artikel von Peter Nowak in Neues Deutschland vom 01.07.2013.  Siehe dazu weitere Infos und Termine weiterlesen »
"Proteste gegen Aufstellung neuer Reservistenverbände laufen schleppend an Die Bundeswehr will in allen Landkreisen der Bundesrepublik Reservistenkommandos aufstellen. Kritiker befürchten neue Freikorps…" Artikel von Peter Nowak in Neues Deutschland vom 01.07.2013 externer Link Siehe dazu: weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Kenia
Lehrergewerkschaft: Am 3. Juli beginnt die “Mutter aller Streiks”
Der wiederaufgenommene Streik der LehrerInnen (weil die Regierung ihre Zusagen nicht einhielt) wurde am Montag, 1. Juli von einem Arbeitsgericht verboten – ab Dienstag sollten die Streikenden wieder zur Arbeit gehen. An diesem Dienstag erklärte die Gewerkschaft KNUT, das Urteil sei hinfällig, ihr Anliegen gerechtfertigt und am Mittwoch werde die “Mutter aller Streiks” beginnen… weiterlesen »
Der wiederaufgenommene Streik der LehrerInnen (weil die Regierung ihre Zusagen nicht einhielt) wurde am Montag, 1. Juli von einem Arbeitsgericht verboten - ab Dienstag sollten die Streikenden wieder zur Arbeit gehen. An diesem Dienstag erklärte die Gewerkschaft KNUT, das Urteil sei hinfällig, ihr Anliegen gerechtfertigt und am Mittwoch werde die weiterlesen »

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Politik in Ägypten
Mursi bleibt. Einstweilen? Seine Minister nicht. Weitere Todesopfer
In der nächtlichen Ansprache hat der ägyptische Präsident unterstrichen, er werde nicht zurücktreten – und benutzte dutzendweise Worte wie Legitimität und gewählt. Vorher waren gestern, am 2. Juli eine ganze Reihe Minister und Regierungssprecher zurückgetreten. Die Massendemonstrationen gegen ihn prägen weiterhin das Land – bei weitem mehr jedenfalls, als die Gegendemonstrationen des “Bruderschaft-Konvois”. Neben der gewaltigen Dauerdemonstration am Tahrir war vor allem die Kundgebung in der grössten Industriestadt Ägyptens, in Mahalla beeindruckend… weiterlesen »
In der nächtlichen Ansprache hat der ägyptische Präsident unterstrichen, er werde nicht zurücktreten - und benutzte dutzendweise Worte wie Legitimität und gewählt. Vorher waren gestern, am 2. Juli eine ganze Reihe Minister und Regierungssprecher zurückgetreten. Die Massendemonstrationen gegen ihn prägen weiterhin das Land - bei weitem mehr jedenfalls, als die weiterlesen »

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Politik in Portugal
Ein Minister (Finanzen) tritt zurück. Und noch einer (Außen) – und eine Koalitionspartei? Oder auch: Folgen eines massiven Generalstreiks…
Die portugiesische Regierung könnte in diesen Tagen zerfallen: Wenn zwei zentrale Minister zurücktreten ohnehin, zumal der nötige Koalitionspartner dabei ist. Warum tun sie das? Weil sie, Originalton, die Sparpolitik nicht mehr mittragen könnten. Ist ihnen in den Tagen unmittelbar nach dem erfolgreichen Demonstrations-Generalstreik vom 27. Juni eingefallen… weiterlesen »
Die portugiesische Regierung könnte in diesen Tagen zerfallen: Wenn zwei zentrale Minister zurücktreten ohnehin, zumal der nötige Koalitionspartner dabei ist. Warum tun sie das? Weil sie, Originalton, die Sparpolitik nicht mehr mittragen könnten. Ist ihnen in den Tagen unmittelbar nach dem erfolgreichen Demonstrations-Generalstreik vom 27. Juni eingefallen - bei dem weiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung im Gesundheitswesen allgemein
Kein Wort über die kapitalistische Produktionsweise – Rudi Schwab über Michael Wendls Versuche, Privatisierung zu verteidigen
Artikel von Rudi Schwab*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 06/2013 Die Debatte über die politische Einschätzung der Privatisierung von Krankenhäusern geht weiter – in ver.di und in der Zeitschrift »Sozialismus« wie auch hier im express. Im »ver.di Infodienst Krankenhäuser« Nr. 60 vom März 2013 hatte Michael Wendl unter der Überschrift »Eine… weiterlesen »

Artikel von Rudi Schwab*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 06/2013

Die Debatte über die politische Einschätzung der Privatisierung von Krankenhäusern geht weiter – in ver.di und in der Zeitschrift »Sozialismus« wie auch hier im express. Im »ver.di Infodienst Krankenhäuser« Nr. 60 vom März 2013 hatte weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Kolumbien
Die Bauern von Catatumbo wehren sich gegen die Armee
Die Region Catatumbo, an der Grenze zu Venezuela gelegen, gehört zu den ärmsten Kolumbiens – das nahezu einzige, wovon die Bauern leben können, ist der Coca-Anbau, der traditionell betrieben wird. Zugesagte Entwicklungsgelder sind (immer wieder) “verschwunden” – die regionale Politiker-Kaste ist dementsprechend. Jetzt wehren sich die Kleinbauern gegen die gewaltsame Vernichtung der Produktion. Sie fordern die Realisierung der Zona de Reserva Campesina del Catatumbo – sozusagen politische Voraussetzung für die Veränderung der Situation (die dadurch komplizierter wird, dass in der Region nicht nur Guerillabewegungen aktiv sind, sondern auch die berüchtigten paramilitärischen Banden) – ein Schritt der “eigentlich” in den 90er Jahren bereits beschlossen war. weiterlesen »
Die Region Catatumbo, an der Grenze zu Venezuela gelegen, gehört zu den ärmsten Kolumbiens - das nahezu einzige, wovon die Bauern leben können, ist der Coca-Anbau, der traditionell betrieben wird. Zugesagte Entwicklungsgelder sind (immer wieder) “verschwunden” - die regionale Politiker-Kaste ist dementsprechend. Jetzt wehren sich die Kleinbauern gegen die gewaltsame weiterlesen »

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DHL
DHL und Ihre Teamleiter – Ein weiterer Erfahrungsbericht aus dem Logistik Center der DHL
“Wenn ich eines über unsere Teamleiter im LC Bremen sagen kann, dann ist es : „Die haben absolut ihren Beruf verfehlt“. Sicherlich, Ausnahmen bestätigen die Regel, doch auf ca. 98 % der Teamleiter trifft es zu. Was die schon alles mit den Mitarbeitern gemacht haben ist schlicht weg das aller Letzte. Es fängt damit an, dass die Teamleiter geltende Betriebsvereinbarungen nach Ihren empfinden abändern. Da wird dann schon mal eine Vereinbarungen nicht beachtet oder total falsch dargestellt. Das Problem dabei ist, das wir die zahlreichen Betriebsvereinbarungen die es bei Uns gibt zum größten Teil gar nicht kennen. Sie werden uns einfach nicht mitgeteilt. Auch wenn wir dann beim Betriebsrat nachfragen heißt es dann „da hab ich jetzt keine Zeit für.“oder „Ist zu aufwendig das jetzt rauszusuchen und zu kopieren“. Weiter geht es dann mit dem Verhalten Uns gegenüber. Passt mal was nicht oder das Arbeitspensum wird mal wieder erhöht, werden die Kollegen massiv unter Druck gesetzt. Und dass nicht nur verbal. Es kam dann auch schon vor das ein cholerischer Teamleiter einem Kollegen körperlich angegangen ist. Konsequenzen für den Teamleiter gab es nicht…” Artikel auf Bremen macht Feierabend vom 26.06.2013 weiterlesen »
“Wenn ich eines über unsere Teamleiter im LC Bremen sagen kann, dann ist es : „Die haben absolut ihren Beruf verfehlt“. Sicherlich, Ausnahmen bestätigen die Regel, doch auf ca. 98 % der Teamleiter trifft es zu. Was die schon alles mit den Mitarbeitern gemacht haben ist schlicht weg das aller weiterlesen »

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Bildungs- und Erziehungseinrichtungen
Allgemeinverbindlicher Mindestlohn in der Aus- und Weiterbildung wird verlängert
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßen, dass Bundesarbeitsministerin von der Leyen ab dem 1. Juli  2013 einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zur Regelung des Mindestlohns für pädagogisches Personal in Betrieben der beruflichen Bildung, soweit diese überwiegend  Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen aus- und weiterbilden, erneut in Kraft setzt. (…) Die aktuelle Mindeststundenvergütung von 12,60 Euro West bzw. 11,25 Euro Ost für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im pädagogischen Bereich der Aus- und Weiterbildungsbranche wird bis Ende 2015 in zwei Schritten auf 13,35 Euro West und 12,50 Euro Ost erhöht. Der Mindesturlaubsanspruch steigt auf 29 Tage…“ Pressemitteilung von ver.di vom 28.06.2013 weiterlesen »
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßen, dass Bundesarbeitsministerin von der Leyen ab dem 1. Juli  2013 einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zur Regelung des Mindestlohns für pädagogisches Personal in Betrieben der beruflichen Bildung, soweit diese überwiegend  Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen aus- und weiterbilden, erneut weiterlesen »

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Tarifrunden
Abschluss in der Papierindustrie: Entgelterhöhung in zwei Stufen um 1,8 und 3 Prozent
“Die 40.000 Beschäftigten der Papierindustrie erhalten mehr Geld. Die Entgelte steigen in zwei Stufen, ab 1. Juli um 1,8 Prozent und ab 1. Mai 2014 um 3 Prozent. Darauf haben sich IG BCE und Papier-Arbeitgeber in der dritten Verhandlungsrunde geeinigt. Außerdem haben die Tarifvertragsparteien eine Vereinbarung zur Nachwuchssicherung abgeschlossen. Das Abkommen zur Altersteilzeit bleibt in Kraft. (…)  Der Abschluss im Einzelnen: Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen werden ab 1. Juli um 1,8 Prozent erhöht, ab 1. Mai 2014 erfolgt eine weitere Anhebung um 3 Prozent. Der Tarifvertrag läuft bis zum 30. Juni 2015. Unternehmen in einer wirtschaftlich schwierigen Lage können die Erhöhung um 1,8 Prozent um bis zu zwei Monate verschieben. Voraussetzung ist das Einverständnis des Betriebsrats. Der bestehende Tarifvertrag zur Altersteilzeit wird bis Ende 2020 verlängert. Danach können über 57-Jährige ihre Arbeitszeit für sechs Jahre um 50 Prozent reduzieren. Die Entgelte werden in dieser Zeit vom Arbeitgeber auf 85 bis 100 Prozent des letzten Netto-Entgelts aufgestockt. Altersteilzeit können maximal 5 Prozent der Beschäftigten in einem Unternehmen in Anspruch nehmen. Betriebsräte und Geschäftsführungen können abweichende Regelungen vereinbaren…” Meldung bei der IG BCE vom 26.06.2013 weiterlesen »
“Die 40.000 Beschäftigten der Papierindustrie erhalten mehr Geld. Die Entgelte steigen in zwei Stufen, ab 1. Juli um 1,8 Prozent und ab 1. Mai 2014 um 3 Prozent. Darauf haben sich IG BCE und Papier-Arbeitgeber in der dritten Verhandlungsrunde geeinigt. Außerdem haben die Tarifvertragsparteien eine Vereinbarung zur Nachwuchssicherung abgeschlossen. Das weiterlesen »

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Existenzgelddebatte - Bedingungsloses Grundeinkommen »
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Linke Kritik am BGE
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Bücher zum Thema
Heiner Flassbeck u.a. – Die falsche Solidarität. Warum das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens nicht aufgeht

Dossier

„Drei Grundpositionen stehen beim Thema Grundeinkommen im Wettstreit miteinander: zum einen die neoliberale, die möglichst wenig Eingriffe des Staates in die Einkommensverteilung für richtig hält und das bedingungslose Grundeinkommen ablehnt; zum anderen die der Befürworter von Umverteilung durch den Staat, die das derzeitige Umverteilungssystem in Richtung höherer Gleichverteilung reformieren, aber nicht gänzlich umkrempeln will; und drittens die, die mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens eine Art dritten Weg jenseits von möglichst unangetasteter Primärverteilung und starker Umverteilung beschreiten möchte. Wir stellen dagegen eine neue Position vor, die vor allem bei der Primärverteilung ansetzt….“ Artikel von Heiner Flassbeck, Friederike Spiecker, Volker Meinhardt und Dieter Vesper in Le Monde diplomatique vom 9.11.2012, dieser Text ist ein Auszug aus dem Buch: „Irrweg Grundeinkommen“ beim Westend Verlag Frankfurt. Siehe die Debatte dazu weiterlesen »

Dossier

„Drei Grundpositionen stehen beim Thema Grundeinkommen im Wettstreit miteinander: zum einen die neoliberale, die möglichst wenig Eingriffe des Staates in die Einkommensverteilung für richtig hält und das bedingungslose Grundeinkommen ablehnt; zum anderen die der Befürworter von Umverteilung durch den Staat, die das derzeitige Umverteilungssystem in Richtung höherer Gleichverteilung weiterlesen »

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Steuerpolitik
Steuern erhöhen statt Ausgaben kürzen
„Die Eurokrise ist bereits tief in die Köpfe der Deutschen vorgedrungen. Hatten unsere Landsleute früher Angst vor Kriegen, der Umweltverschmutzung oder dem sozialen Abstieg, so bereiten ihnen heute die „Staatsverschuldung“ die größten Sorgen. Dies ist zumindest das Ergebnis des „Sorgenbarometers“ der Zeitschrift Stern. Demnach sollen sich angeblich 62% aller Deutschen vor den hohen Staatsschulden Deutschlands fürchten. Das Bild eines schweißgebadeten Michels, dem nächtlings in einem Albtraum die berühmt berüchtigte Schuldenuhr des Bundes Deutscher Steuerzahler erschienen ist, bestimmte daher auch in den letzten Jahren die politische Debatte Sparen, sparen, sparen wurde zum obersten Leitsatz von Regierung und Parteien. (Auszug aus dem Buch „Das alles und noch viel mehr würden wir machen, wenn wir Kanzler von Deutschland wär’n“, herausgegeben von Peter Zudeick)…“ Artikel von Jens Berger  vom 28. Juni 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Eurokrise ist bereits tief in die Köpfe der Deutschen vorgedrungen. Hatten unsere Landsleute früher Angst vor Kriegen, der Umweltverschmutzung oder dem sozialen Abstieg, so bereiten ihnen heute die „Staatsverschuldung“ die größten Sorgen. Dies ist zumindest das Ergebnis des „Sorgenbarometers“ der Zeitschrift Stern. Demnach sollen sich angeblich 62% aller Deutschen weiterlesen »

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Steuerpolitik
Steuererhöhung: Falsche Freunde
Die Mittelschicht wehrt sich gegen höhere Steuern – damit aber hilft sie nur den Reichen, nicht sich selbst. Artikel von Steffen Mau in der Zeit online vom 30.06.2013 weiterlesen »
Die Mittelschicht wehrt sich gegen höhere Steuern – damit aber hilft sie nur den Reichen, nicht sich selbst. Artikel von Steffen Mau in der Zeit online vom 30.06.2013 externer Link

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Die Tücken der Privatisierung
Kapitalgedeckte Altersvorsorge: Erhöhung im Alter kaum kalkulierbar
„Kapitalgedeckte Altersvorsorge soll Kürzungen der gesetzlichen Rente ausgleichen. Dabei hat die Politik aber nur auf das Versorgungsniveau am Tag des Renteneintritts geschaut und nicht auf die weitere Entwicklung. Die Folgen verdeutlicht ein von der Hans-Böckler-Stiftung gefördertes Forschungsprojekt: Wer ein renditeschwaches Produkt erwischt hat, muss im Alter nun mit einem sinkenden Lebensstandard rechnen…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 24.06.2013 weiterlesen »
"Kapitalgedeckte Altersvorsorge soll Kürzungen der gesetzlichen Rente ausgleichen. Dabei hat die Politik aber nur auf das Versorgungsniveau am Tag des Renteneintritts geschaut und nicht auf die weitere Entwicklung. Die Folgen verdeutlicht ein von der Hans-Böckler-Stiftung gefördertes Forschungsprojekt: Wer ein renditeschwaches Produkt erwischt hat, muss im Alter nun mit einem sinkenden weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Griechenland, trauriges Beispiel der Eurozone: 60 Prozent Jugendarbeitslosigkeit
„Die wirtschaftlich angespannte Lage in der Eurozone wirkt sich immer verheerender auf den Arbeitsmarkt aus. Die Zahl der Arbeitslosen steigt im Mai, die Quote ebenso. Besonders drastisch ist die Situation in den südlichen Krisenländern – und bei den Jugendlichen…“ Meldung vom 01. Juli 2013 bei n-tv.de und Eurostat-Pressemitteilung vom 1. Juli 2013 weiterlesen »
"Die wirtschaftlich angespannte Lage in der Eurozone wirkt sich immer verheerender auf den Arbeitsmarkt aus. Die Zahl der Arbeitslosen steigt im Mai, die Quote ebenso. Besonders drastisch ist die Situation in den südlichen Krisenländern - und bei den Jugendlichen…" Meldung vom 01. Juli 2013 bei n-tv.de weiterlesen »

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