Aktuelle Beiträge

Ein Jobcenter in Lichtenberg führte intern die Kategorien »Querulant« und »Dauerkunde«. Die Berliner Piratenpartei wollte nun vom Senat wissen, ob er das für legitim hält. Die Antwort überrascht…“ Artikel von Fabian Lambeck im ND vom 18.10.2013 weiterlesen »
"Ein Jobcenter in Lichtenberg führte intern die Kategorien »Querulant« und »Dauerkunde«. Die Berliner Piratenpartei wollte nun vom Senat wissen, ob er das für legitim hält. Die Antwort überrascht..." Artikel von Fabian Lambeck im ND vom 18.10.2013 externer Linkweiterlesen »

Der Protest gegen die elektronische Gesundheitskarte läuft bereits seit Jahren. Entgegen der Behauptung der meisten Krankenkassen muss kein Patient vor Oktober 2014 auf die Fotokarte umsteigen…“ Bewegungskolumne von Elke Steven im ND online vom 18.10.2013 weiterlesen »
"Der Protest gegen die elektronische Gesundheitskarte läuft bereits seit Jahren. Entgegen der Behauptung der meisten Krankenkassen muss kein Patient vor Oktober 2014 auf die Fotokarte umsteigen…" Bewegungskolumne von Elke Steven im ND online vom 18.10.2013 externer Linkweiterlesen »

Überwachung: Kritiker behaupten, Journalisten können nicht entscheiden, was die Sicherheit gefährdet. Doch die Bilanz der Presse ist besser als die von Politik oder den Geheimdiensten In den vergangenen Tage haben zwei britische Tageszeitungen – die Times und die Mail – behauptet, der Guardian hätte das Geheimdienst-Material von Edward Snowden nicht veröffentlichen sollen, weil Journalisten nicht beurteilen könnten, was die nationale Sicherheit gefährdet…“ Artikel von Nick Davies (Guardian) in Freitag online vom 17.10.2013 weiterlesen »
"Überwachung: Kritiker behaupten, Journalisten können nicht entscheiden, was die Sicherheit gefährdet. Doch die Bilanz der Presse ist besser als die von Politik oder den Geheimdiensten In den vergangenen Tage haben zwei britische Tageszeitungen – die Times und die Mail – behauptet, der Guardian hätte das Geheimdienst-Material von Edward Snowden nicht weiterlesen »

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„Ziemlich merkwürdig“ (pretty odd)
surpreme courtAm 15. Oktober hörte der Supreme Court in Washington den Fall „Daimer v. Bauman“ – es ging um die 14 während der Militärdiktatur ermordeten Betriebsräte von „Mercedes-Benz Argentina“…“ Artikel von Gaby Weber vom 17. Oktober 2013 weiterlesen »

surpreme courtArtikel von Gaby Weber vom 17. Oktober 2013

Am 15. Oktober hörte der Supreme Court in Washington den Fall „Daimer v. Bauman“ – es ging um die 14 während der Militärdiktatur ermordeten Betriebsräte von „Mercedes-Benz Argentina“. Die Hinterbliebenen hatten 2004 weiterlesen »

grabsteine kinderarbeit„Produkte, für die Kinder bei der Herstellung ausgebeutet wurden, sind in Deutschland nicht erlaubt. Doch es ist schwierig, Kinderarbeit tatsächlich zu verbannen, wie ein Rechtsstreit um Grabmale zeigt. Die Bundesrepublik hat die Konvention 182 der Internationalen Arbeitsorganisation ratifiziert, mit der ausbeuterische Kinderarbeit verhindert werden soll. Kommunen geraten allerdings in juristisch schwieriges Fahrwasser, wenn sie die Konvention für ihre Friedhofssatzungen umsetzen wollen. Das zeigt eine aktuelle Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht.“ Artikel von Sven Eichstädt im Neues Deutschland vom 17.10.2013 weiterlesen »
grabsteine kinderarbeit„Produkte, für die Kinder bei der Herstellung ausgebeutet wurden, sind in Deutschland nicht erlaubt. Doch es ist schwierig, Kinderarbeit tatsächlich zu verbannen, wie ein Rechtsstreit um Grabmale zeigt. Die Bundesrepublik hat die Konvention 182 der Internationalen Arbeitsorganisation ratifiziert, mit der weiterlesen »

Die in ver.di organisierten Richter/innen und Staatsanwälte/innen unterstützen eine Resolution von MEDEL und fordern angesichts der Flüchtlingstragödie vor dem Mittelinsel Lampedusa ein neues Einwanderungsrecht. Die EU und die Weltengemeinschaft müssen endlich reagieren. MEDEL ist eine fortschrittliche europäische Richter- und Staatsanwälteorganisation, der ver.di als Mitglied angehört…“ ver.di-Meldung vom 17. Oktober 2013. Siehe dazu: MEDEL calls for new immigration rules weiterlesen »
"Die in ver.di organisierten Richter/innen und Staatsanwälte/innen unterstützen eine Resolution von MEDEL und fordern angesichts der Flüchtlingstragödie vor dem Mittelinsel Lampedusa ein neues Einwanderungsrecht. Die EU und die Weltengemeinschaft müssen endlich reagieren. MEDEL ist eine fortschrittliche europäische Richter- und Staatsanwälteorganisation, der ver.di als Mitglied angehört..." ver.di-Meldung vom 17. weiterlesen »

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“Dieser Kampf wird lange dauern”
cnte lehrerstreikDas folgende Gespräch fand am 16. Oktober 2013 in Belo Horizonte, Brasilien statt. Miguel Hernandez und Clarissa Ramos waren in Brasilien auf Veranstaltungstour der “Lehrersolidarität: Mexikanische LehrerInnen der Gewerkschaftsopposition CNTE besuchten die streikenden KollegInnen nicht nur in Rio de Janeiro, sondern eben auch in Belo Horizonte und Goiânia. Miguel Hernandez ist in der Leitung des “Local 9” der Lehrergewerkschaft SNTE, in dem die Gewerkschaftsopposition CNTE die Mehrheit hat – Local 9 ist die Hauptstadt Mexiko Stadt. Clarissa Ramos ist in der Leitung des “Local 22” im Bundesstaat Oaxaca, in dem es ebenfalls und zwar seit langem, eine oppositionelle Mehrheit gibt. Im Gegensatz zur regierungsnahen Gewerkschaft SNTE  führt die Gewerkschaftsopposition CNTE seit Anfang des Jahres 2013 einen heftigen Kampf gegen die sogenannte Bildungsreform des im letzten Jahr gewählten Präsidenten Pena Nieto – wobei es der CNTE gelang, breite Teile der Schülerinnen und Eltern zur Teilnahme an dieser Widerstandsbewegung zu mobilisieren. Das Interview führte Helmut Weiss. weiterlesen »
cnte lehrerstreikDas folgende Gespräch fand am 16. Oktober 2013 in Belo Horizonte, Brasilien statt. Miguel Hernandez und Clarissa Ramos waren in Brasilien auf Veranstaltungstour der “Lehrersolidarität: Mexikanische LehrerInnen der Gewerkschaftsopposition CNTE besuchten die streikenden KollegInnen nicht nur in Rio de Janeiro, sondern eben weiterlesen »

Die Praxis, nach der Flüchtlinge auch unter Einsatz von Gewalt, wieder in Drittstaaten zurück verbracht werden, war 2012 vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) als menschenrechtswidrig beurteilt worden. Im gleichen Jahr hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Einsatzvorschrift für diese Praxis für nichtig erklärt. Trotzdem kam es nach Recherchen von MONITOR auch danach zu wiederholten Abdrängungen von Flüchtlingen…“ Pressemeldung vom 17.10.2013 zur Monitor-Sendung vom 17.10.2013 und das Video des Beitrags weiterlesen »
"Die Praxis, nach der Flüchtlinge auch unter Einsatz von Gewalt, wieder in Drittstaaten zurück verbracht werden, war 2012 vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) als menschenrechtswidrig beurteilt worden. Im gleichen Jahr hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Einsatzvorschrift für diese Praxis für nichtig erklärt. Trotzdem kam es nach Recherchen von weiterlesen »

Film: Acht Stunden sind kein Tag „Die „Familienserie“ wurde als Gegenentwurf zu bestehenden TV-Serien entwickelt, die durchweg eine mehr oder weniger „heile“ bürgerliche Familienwelt zum Thema hatten. Dagegen wurde hier konsequent aus Arbeitersicht von deren widersprüchlichem Lebensbedingungen erzählt. Die fünf Folgen, zwischen 101 und 89 Minuten lang, schildern den Arbeitsalltag einer Gruppe von Werkzeugmachern. Rainer Werner Fassbinder hat hier in einer für ihn erstaunlich konventionellen Erzählweise positive proletarische Figuren gezeichnet, die listig und lustvoll den Zumutungen der gesellschaftlichen Verhältnisse trotzen. Video der ersten Folge „Jochen und Marion“ weiterlesen »
Film: Acht Stunden sind kein Tag "Die "Familienserie" wurde als Gegenentwurf zu bestehenden TV-Serien entwickelt, die durchweg eine mehr oder weniger "heile" bürgerliche Familienwelt zum Thema hatten. Dagegen wurde hier konsequent aus Arbeitersicht von deren widersprüchlichem Lebensbedingungen erzählt. Die fünf Folgen, weiterlesen »

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs muss eine EU-Verordnung zur Überwachung des Mittelmeers hinsichtlich der Rettung Schiffbrüchiger überarbeitet werden. Das stört Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland und Malta gewaltig…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 17.10.2013 weiterlesen »
"Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs muss eine EU-Verordnung zur Überwachung des Mittelmeers hinsichtlich der Rettung Schiffbrüchiger überarbeitet werden. Das stört Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland und Malta gewaltig..." Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 17.10.2013 externer Linkweiterlesen »

Filmklassiker von Charlie Chaplin, eine Satire auf die Automatisierung der modernen Arbeitsgesellschaft, auf Ausbeutung und Entfremdung. Video (deutsch/englisch | 87 min) bei labournet.tv weiterlesen »
Filmklassiker von Charlie Chaplin, eine Satire auf die Automatisierung der modernen Arbeitsgesellschaft, auf Ausbeutung und Entfremdung. Video (deutsch/englisch | 87 min) bei labournet.tv externer Link weiterlesen »

Die Schiffskatastrophe von Lampedusa hat vielen die Augen geöffnet, dass eine Umkehr in der Flüchtlingspolitik dringend ist. Bloss: Wie ist sie zu schaffen? Sieben Vorschläge, die sofort umgesetzt werden oder zumindest als Horizont dienen können…“ Artikel von Kaspar Surber in der WOZ vom 17.10.2013 weiterlesen »
"Die Schiffskatastrophe von Lampedusa hat vielen die Augen geöffnet, dass eine Umkehr in der Flüchtlingspolitik dringend ist. Bloss: Wie ist sie zu schaffen? Sieben Vorschläge, die sofort umgesetzt werden oder zumindest als Horizont dienen können..." Artikel von Kaspar Surber in der WOZ vom 17.10.2013 weiterlesen »

Stefan Schmidt, Kapitän der „Cap Anamur“, musste vor Gericht, weil er Menschen gerettet hatte. Angesichts des Flüchtlingsdramas im Mittelmeer fordert er endlich Rechtssicherheit für Kapitäne…“ Artikel von Kerstin Herrnkind im Stern online vom 17. Oktober 2013. Siehe zum Hintergrund im LabourNet-Archiv: Rettungsaktion der „Cap Anamur“ weiterlesen »
"Stefan Schmidt, Kapitän der "Cap Anamur", musste vor Gericht, weil er Menschen gerettet hatte. Angesichts des Flüchtlingsdramas im Mittelmeer fordert er endlich Rechtssicherheit für Kapitäne..." Artikel von Kerstin Herrnkind im Stern online vom 17. Oktober 2013 externer Linkweiterlesen »

Wer trägt die Kosten, wenn das Wirtschaftssystem krank macht? In seinem Essay „Kapitalistischer Realismus“ fordert der britische Wissenschaftler Mark Fisher: Die Gewerkschaften müssen die politische Dimension von Burnout und Depression erkennen…“ Artikel von Philipp Rhensius in Spiegel online vom 16.10.2013 weiterlesen »
"Wer trägt die Kosten, wenn das Wirtschaftssystem krank macht? In seinem Essay "Kapitalistischer Realismus" fordert der britische Wissenschaftler Mark Fisher: Die Gewerkschaften müssen die politische Dimension von Burnout und Depression erkennen…" Artikel von Philipp Rhensius in Spiegel online vom 16.10.2013 weiterlesen »

In Deutschland gibt es zahlreiche Opfer von Sklaverei und Menschenhandel. Die Konvention dagegen ist zwar unterschrieben, aber nicht umgesetzt…“ Artikel von Simone Schmollack in der taz vom 18. 10. 2013. Siehe dazu weiteren Beitrag weiterlesen »
"In Deutschland gibt es zahlreiche Opfer von Sklaverei und Menschenhandel. Die Konvention dagegen ist zwar unterschrieben, aber nicht umgesetzt…" Artikel von Simone Schmollack in der taz vom 18. 10. 2013 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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