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Arbeitsfrei, was bedeutet das eigentlich? Ein Euphemismus für arbeitslos? Das ist eines der ersten Dinge, die einem zu dem Titel des neuen Buchs von Frank Rieger und Constanze Kurz in den Kopf kommen. Vor allem, wenn man dann noch den Untertitel “Eine Entdeckungsreise zu den Maschinen, die uns ersetzen” hinzunimmt…“ Rezension von Anna Biselli vom 04.11.2013 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Arbeitsfrei, was bedeutet das eigentlich? Ein Euphemismus für arbeitslos? Das ist eines der ersten Dinge, die einem zu dem Titel des neuen Buchs von Frank Rieger und Constanze Kurz in den Kopf kommen. Vor allem, wenn man dann noch den Untertitel “Eine Entdeckungsreise zu den Maschinen, die uns ersetzen” hinzunimmt…" weiterlesen »

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Debatte um Strafandrohung für Freier: Prostitutionsdebatte tobt auch in Frankreich

Artikel von Bernard Schmid vom 08.11.2013

Nicht nur in Deutschland tobt eine Debatte um den rechtlichen und gesellschaftlichen Status der Prostitution (und um das Gesetz von 2002), welche auch westlich des Rheins wahrgenommen wird. Auch in Frankreich selbst schlägt eine „hauseigene“ Debatte rund um den Themenkomplex hohe Wellen. Am 27. November d.J. wird die französische Nationalversammlung über einen Allparteienantrag beraten, den Gesetzesvorschlag Nr. 1437, dem das Anliegen zugrunde liegt, die Kunden von Prostituierten mit einer Strafdrohung zu belegen. Ihnen soll der Griff an den Geldbeutel, in Gestalt einer Geldstrafe in Höhe von 1.500 Euro, blühen. Als Antwort darauf publizierte das neokonservative – neoreaktionäre Monatsmagazin Causeur (der Name bedeutet ungefähr: „Schwätzer“) auf ihrem Titel im November eine Petition: „Das Manifest der 343 Schweinehunde.“ weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 08.11.2013

Nicht nur in Deutschland tobt eine Debatte um den rechtlichen und gesellschaftlichen Status der Prostitution (und um das Gesetz von 2002), welche auch westlich des Rheins wahrgenommen wird. Auch in Frankreich selbst schlägt eine „hauseigene“ Debatte rund um den Themenkomplex hohe Wellen. Am 27. weiterlesen »

Pushed Back - völkerrechtswidrige Zurückweisungen von Flüchtlingen an der griechisch-türkischen Land- und SeegrenzeAn der griechisch-türkischen Landgrenze werden Flüchtlinge systematisch völkerrechtswidrig zurückgewiesen. PRO ASYL hat die systematischen Push Backs in dem Bericht „Pushed Back – systematic human rights violations against refugees in the aegean sea and the greek-turkish land border“ dokumentiert. Abgesehen von wenigen Ausnahmen fanden alle dokumentierten Push Backs im Operationsgebiet von Frontex statt. PRO ASYL stellt die Frage nach der Beteiligung von Frontex an den Menschenrechtsverletzungen und fordert: Frontex muss seine Operationen in Griechenland beenden. Jegliche europäische Finanzierung von Flüchtlingsabschreckung in Griechenland muss umfänglich evaluiert werden.“ Siehe dazu von und bei Pro-Asyl weiterlesen »
Pushed Back - völkerrechtswidrige Zurückweisungen von Flüchtlingen an der griechisch-türkischen Land- und Seegrenze"An der griechisch-türkischen Landgrenze werden Flüchtlinge systematisch völkerrechtswidrig zurückgewiesen. PRO ASYL hat die systematischen Push Backs in dem Bericht "Pushed Back - systematic human rights violations against refugees in weiterlesen »

19. DGB-Bundesjugendkonferenz 2013Alle vier Jahre findet die Bundesjugendkonferenz (BJK) des DGB statt. Diesen Herbst ist es wieder soweit: Vom 8. bis 10. November 2013 wird die Gewerkschaftsjugend in Berlin zusammenkommen, um die Beschlüsse für die nächsten Jahre festzulegen. Die BJK ist das höchste beschlussfassende Gremium der Gewerkschaftsjugend. Ca. 250 junge GewerkschafterInnen werden in Berlin zusammenkommen, um die Beschlüsse für die nächsten Jahre festzulegen. Insgesamt vertreten sie rund 500.000 junge Gewerkschaftsmitglieder. Hauptthemen sind die Lage auf dem Ausbildungsmarkt, die fortschreitende Prekarisierung des Berufseinstiegs von jungen Menschen und die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa… Siehe die Sonderseite der DGB-Jugend samt Livestream weiterlesen »
19. DGB-Bundesjugendkonferenz 2013Alle vier Jahre findet die Bundesjugendkonferenz (BJK) des DGB statt. Diesen Herbst ist es wieder soweit: Vom 8. bis 10. November 2013 wird die Gewerkschaftsjugend in Berlin zusammenkommen, um die Beschlüsse für die nächsten Jahre festzulegen. Die BJK ist weiterlesen »

Entgegen anderslautenden Medienberichten würde Deutschland mit der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde keinen europäischen Spitzenplatz einnehmen. Zu diesem Ergebnis kommt das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung in einem aktuellen Vergleich der Mindestlöhne in Europa. Nach Analyse des WSI-Mindestlohnexperten Dr. Thorsten Schulten „läge Deutschland mit einem Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde noch deutlich unterhalb des Mindestlohnniveaus in anderen westeuropäischen Staaten. Dies gilt erst recht, wenn man die entsprechende Kaufkraft des Mindestlohns berücksichtigt. Auch gemessen am Medianlohn, dem mittleren Stundenlohn, den Beschäftigte erhalten, stellen 8,50 Euro keineswegs einen ungewöhnlich hohen Wert da“, betont Schulten…“ WSI-Meldung vom 06.11.2013. Wir meinen: Genau das ist das Problem! weiterlesen »
"Entgegen anderslautenden Medienberichten würde Deutschland mit der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde keinen europäischen Spitzenplatz einnehmen. Zu diesem Ergebnis kommt das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung in einem aktuellen Vergleich der Mindestlöhne in Europa. Nach Analyse des WSI-Mindestlohnexperten Dr. Thorsten Schulten "läge Deutschland weiterlesen »

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Medizinische Versorgung in Griechenland droht zusammenzubrechen – Spendenaktion für „Ärzte der Welt“ – „Γιατροί του Κόσμ
In Griechenland hat die drastische Sparpolitik infolge der Schuldenkrise zu einer Verarmung großer Teile der Bevölkerung geführt. Der Winter ist mit Kälte, teuren Strom- und Heizkosten da und bei vielen Menschen wird das Geld für Lebensmittel knapp. Kinder und alte Men­schen sind dadurch gesundheitlich besonders gefährdet… Wir bitten Sie, die Spendenaktion des Berliner Forums Griechenlandhilfe  für „Ärzte der Welt“  zu unterstützen“ Aufruf von und bei Berliner Forum Griechenlandhilfe weiterlesen »
"In Griechenland hat die drastische Sparpolitik infolge der Schuldenkrise zu einer Verarmung großer Teile der Bevölkerung geführt. Der Winter ist mit Kälte, teuren Strom- und Heizkosten da und bei vielen Menschen wird das Geld für Lebensmittel knapp. Kinder und alte Men­schen sind dadurch gesundheitlich besonders gefährdet… Wir bitten Sie, die weiterlesen »

Die Petition zur Ausbildungsgarantie Eine qualifizierte Berufsausbildung ist für alle Menschen unverzichtbar. Sie ist darüber hinaus zukunftsweisend für die Entwicklung der gesamten Gesellschaft. Doch 266.700 Jugendliche konnten 2012 keine Ausbildung beginnen. 1,5 Millionen Jugendliche sind ohne Berufsausbildung. Der Übergang von der Schule in eine Berufsausbildung muss für alle Jugendlichen ohne Warteschleife möglich sein. Dafür brauchen wir einen Rechtsanspruch auf Ausbildung…“ Die von der Landesschülervertretung Hessen initiierte Online-Petition für eine Ausbildungsgarantie. Siehe auch die DGB-Aktionsseite Ausbildung für alle weiterlesen »
Die Petition zur Ausbildungsgarantie "Eine qualifizierte Berufsausbildung ist für alle Menschen unverzichtbar. Sie ist darüber hinaus zukunftsweisend für die Entwicklung der gesamten Gesellschaft. Doch 266.700 Jugendliche konnten 2012 keine  Ausbildung beginnen. 1,5 Millionen Jugendliche sind ohne Berufsausbildung. Der Übergang von der weiterlesen »

Artikel von Claudia Pinl in junge Welt vom 07.11.2013 weiterlesen »

Nächstes Treffen der ver.di-Linke NRW am Sonntag, den 15. Dezember 2013 um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127, Düsseldorf. Folgende Themen sind vorgesehen… weiterlesen »
"Unser nächstes Treffen (um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127, Düsseldorf) soll einen würdevollen Rahmen haben und vor allem unter dem Thema "10 Jahre ver.di-Linke NRW" stehen. Dies wollen wir mit einer kleinen Feier begehen mit GastrednerIn und entsprechendem Catering. Vielleicht gibt es sogar einen kleinen Kulturteil -:) weiterlesen »

SchattenfinanzindexMitten in den Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung veröffentlicht das Tax Justice Network heute den Schattenfinanzindex 2013 mit dem Ranking der schädlichsten Schattenfinanzzentren der Welt. Darin nimmt Deutschland mit Rang 8 wieder einen Platz unter den Top 10 internationaler Steueroasen ein. Aus diesem Anlass geben die Organisationen Global Policy Forum, MISEREOR, Tax Justice Network und Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED) in Zusammenarbeit mit dem deutschen Netzwerk Steuergerechtigkeit einen Bericht zu Deutschland als Schattenfinanzzentrum heraus…“ Meldung vom 7. November 2013 im Blog Steuergerechtigkeit, dort die dritte Ausgabe des Schattenfinanzindex weiterlesen »
Schattenfinanzindex"Mitten in den Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung veröffentlicht das Tax Justice Network heute den Schattenfinanzindex 2013 mit dem Ranking der schädlichsten Schattenfinanzzentren der Welt. Darin nimmt Deutschland mit Rang 8 wieder einen Platz unter den Top 10 internationaler Steueroasen ein. weiterlesen »

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Niederländer verklagen ihre Regierung wegen NSA-Kooperation
The Dutch against PlasterkGestern hat ein Bündnis aus niederländischen Aktivisten und NGOs Klage gegen ihren Innenminister Ronald Plasterk eingereicht – darunter unter anderem der Journalist Brenno de Winter, der Hacker und ehemalige Wikileaks-Mitarbeiter Rop Gonggrijp der niederländische Strafverteidiger- und Journalistenverband, die Privacy First Foundation und der niederländische Zweig des ISOC. Das Bündnis nennt sich selbst “The Dutch against Plasterk” und kritisiert vor allem die scheinheilige öffentliche Verurteilung der NSA-Spionagetätigkeiten, während im Hintergrund Geheimdienstinformationen ausgetauscht werden…“ Artikel von Anna Biselli vom 07.11.2013 bei Netzpolitik weiterlesen »
The Dutch against Plasterk"Gestern hat ein Bündnis aus niederländischen Aktivisten und NGOs Klage gegen ihren Innenminister Ronald Plasterk eingereicht – darunter unter anderem der Journalist Brenno de Winter, der Hacker und ehemalige Wikileaks-Mitarbeiter  Rop Gonggrijp der niederländische Strafverteidiger- und Journalistenverband, die weiterlesen »

„Knapp 300 Delegierte des DJV drei Tage auf einem Haufen, Diskussionen, Wahlen und Abstimmungen. Das ist seit Mittwochnachmittag Vergangenheit. Der DJV-Verbandstag 2013 in Hannover ging gegen 14.30 Uhr zu Ende. Ein Jahr Ruhe bis zum nächsten Konvent in Weimar? War’s das? Was die Zusammenkunft im großen Kreis anbetrifft: ja. Was die Arbeit angeht: nein. Denn mit den Debatten und Abstimmungen sind Anträge und Resolutionen nicht erledigt. Deren Inhalte wollen umgesetzt werden. Zum Beispiel Anfang kommender Woche bei der nächsten Verhandlungsrunde mit den Zeitungsverlegern in Berlin. Der schleppende Verlauf der Tarifverhandlungen ist von vielen Delegierten kritisiert worden. Sie wünschen sich von der Verlegerseite konstruktive Verhandlungen, den Erhalt von Weihnachts- und Urlaubsgeld, die Einbeziehung der Onliner in die Tarifverträge und Honorar- und Gehaltssteigerungen deutlich über der Inflationsrate. Dass sie für diese Ziele bereit sind, sich zu engagieren, daran ließen die Delegierten des DJV-Verbandstags keinen Zweifel. Am 11. November wird sich zeigen, ob die Vertreter des BDZV das Signal gehört haben.Alle weiteren Infos auf der Sonderseite des DJV weiterlesen »
„Knapp 300 Delegierte des DJV drei Tage auf einem Haufen, Diskussionen, Wahlen und Abstimmungen. Das ist seit Mittwochnachmittag Vergangenheit. Der DJV-Verbandstag 2013 in Hannover ging gegen 14.30 Uhr zu Ende. Ein Jahr Ruhe bis zum nächsten Konvent in Weimar? War's das? Was die Zusammenkunft im großen Kreis anbetrifft: ja. Was weiterlesen »

Die Sonderseite zum Journalistentag 2013 am Samstag, 30. November 2013 weiterlesen »

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Volin: Die unbekannte Revolution
Volin: Die unbekannte RevolutionUm die Ursachen des letztlich gescheiterten bolschewistischen Revolutionskonzepts zu begreifen, ist Volins Zeitzeugnis immer noch eine unverzichtbare Quelle. Der russische Revolutionär und Anarchist analysiert hier die Vorgeschichte und den Ablauf der Oktoberrevolution, zerpflückt mit Hilfe von Dokumenten verbreitete Lügen über den Aufstand von Kronstadt und eröffnet den Blick für die kaum bekannten Bauernkämpfe in der Ukraine. Seine Analyse eröffnet einen Zugang zur sozialen Revolution aus dem „Gedächtnis der Besiegten“ und macht begreifbar, warum der Bolschewismus selbst, und nicht erst seine stalinistischen Exzesse, zum Problem der sozialen Emanzipationsbewegungen Russlands und der Ukraine wurde.“ Siehe zum bei Die Buchmacherei gerade erschienen Buch (672 Seiten, ISBN 978-3-00-043057-2, Buchpreis: € 23,50 €+ € 2,15 (Porto + Verpackung) = € 25,65 €, Bestellung direkt über „diebuchmacherei@gmx.net“ oder den Buchhandel): Einleitung von Roman Danyluk zur Aktualität des Buches – exklusiv im LabourNet Germany weiterlesen »
Volin: Die unbekannte Revolution"Als 1974 endlich eine deutsche Ausgabe von Volins Vermächtnis Die unbekannte Revolution erschien, wurde dies durch die Lautsprecher der Zeit übertönt. Für die großen politischen Strömungen des linken Antikapitalismus stand damals außer Zweifel, dass der zukünftige Sozialismus nur in der Nachfolge weiterlesen »

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Charité-Tochter unter Verdacht: Hat die CFM Betriebsräte unzulässig beeinflusst?
„Seit der Ausgründung der Charité-Tochter CFM herrscht Streit: Zuerst kämpften die Mitarbeiter monatelang gegen Billiglöhne, jetzt besteht der Verdacht, dass die Geschäftsführung der CFM Betriebsräte durch Lohnerhöhungen unzulässig beeinflusst hat. Dass Konzerne ihren Profit steigern, indem sie Subfirmen engagieren, die wiederum ihre Mitarbeiter zu Dumpinglöhnen schuften lassen, das ist bekannt. Aber dass ein quasi öffentliches Unternehmen nicht viel anders handelt, das ist dann schon eher selten. Es geht um die Berliner Charité. Auch hier wurden in den vergangenen Jahren Mitarbeiter ausgegliedert, auch um sie zu Niedriglöhnen zu beschäftigen. Doch damit nicht genug: Ursel Sieber und Hermann Müller zeigen uns, wie man dort Kritiker offenbar systematisch einschüchtert und sogar Mitarbeiter, die als unkündbar gelten, einfach vor die Tür setzt…“ Beitrag von Beitrag von Ursel Sieber und Hermann Müller auf RBB vom 06.11.2013 weiterlesen »
„Seit der Ausgründung der Charité-Tochter CFM herrscht Streit: Zuerst kämpften die Mitarbeiter monatelang gegen Billiglöhne, jetzt besteht der Verdacht, dass die Geschäftsführung der CFM Betriebsräte durch Lohnerhöhungen unzulässig beeinflusst hat. Dass Konzerne ihren Profit steigern, indem sie Subfirmen engagieren, die wiederum ihre Mitarbeiter zu Dumpinglöhnen schuften lassen, das ist bekannt. weiterlesen »

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