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Bulgarische Roma und Sinti in der Berliner Eisfabrik

Dossier

Bulgarische Roma und Sinti in der Berliner EisfabrikMitten in Berlin leben bulgarische Roma und Sinti unter katastrophalen Bedingungen in der verlassenen Eisfabrik. Bald könnten sie auf der Straße landen, denn ihre Situation ist eine rechtliche Grauzone. Die Berliner Bauaufsicht und der Eigentümer schieben sich die Verantwortung für die baufällige Immobilie gegenseitig zu. Siehe dazu neu: Die Odyssee geht weiter. Artikel von Simon Brost in Neues Deutschland vom 05.02.2014 weiterlesen »

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Bulgarische Roma und Sinti in der Berliner EisfabrikMitten in Berlin leben bulgarische Roma und Sinti unter katastrophalen Bedingungen in der verlassenen Eisfabrik. Bald könnten sie auf der Straße landen, denn ihre Situation ist eine rechtliche Grauzone. Die Berliner Bauaufsicht und der Eigentümer weiterlesen »

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Grundgesetzwidrig
„Geheimdienst macht vor Anwälten und Journalisten nicht Halt: Zur Bespitzelung reichen »Bezüge« mutmaßlich extremistischer Art. Harsche Kritik von ver.di und Linksfraktion…“ Artikel von Markus Bernhardt in junge Welt vom 06.02.2014 weiterlesen »
"Geheimdienst macht vor Anwälten und Journalisten nicht Halt: Zur Bespitzelung reichen »Bezüge« mutmaßlich extremistischer Art. Harsche Kritik von ver.di und Linksfraktion…" Artikel von Markus Bernhardt in junge Welt vom 06.02.2014 externer Link weiterlesen »

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Nur die Guten dürfen rein
Vorabdruck. Politik und öffentliche Meinung betrachten Migranten unter dem Gesichtspunkt ihrer ökonomischen Verwertbarkeit. Rassismus ist zur Spaltung der Beschäftigten noch immer ein probates Mittel. Artikel von Sebastian Friedrich und Marika Pierdicca in junge Welt vom 06.02.2014 weiterlesen »
Vorabdruck. Politik und öffentliche Meinung betrachten Migranten unter dem Gesichtspunkt ihrer ökonomischen Verwertbarkeit. Rassismus ist zur Spaltung der Beschäftigten noch immer ein probates Mittel. Artikel von Sebastian Friedrich und Marika Pierdicca in junge Welt vom 06.02.2014 externer Linkweiterlesen »

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Arbeitsmigration weltweit
M. Brümmer, J. Empen, G. Lüers: „Die Kolleginnen und Kollegen aus Osteuropa werden ausgepresst“
Sammelband „Migration und Arbeit in Europa“„Ein Interview mit Matthias Brümmer, Jochen Empen und Gero Lüers zur Lebens- und Arbeitssituation mobiler Beschäftigter. Mobile Beschäftigte sind vor allem zur Erbringung von Dienstleistungen entsandte Beschäftigte, Saisonarbeitskräfte, Scheinselbstständige sowie Beschäftigte in grenzüberschreitender Leiharbeit, die nach Deutschland kommen, um hier für einen begrenzten Zeitraum zu arbeiten. Matthias Brümmer ist Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (Oldenburg), Jochen Empen ist Berater im DGB-Projekt »Faire Mobilität« (Hamburg), Gero Lüers ist stellvertretender Regionalleiter der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (Bremen). Eine deutlich längere Fassung dieses Interviews erschien jüngst in dem Sammelband „Migration und Arbeit in Europa“…“ Interview vom 6. Februar 2014 von und bei Patrick Schreiner, dort auch Informationen zum Buch weiterlesen »
Sammelband „Migration und Arbeit in Europa“"Ein Interview mit Matthias Brümmer, Jochen Empen und Gero Lüers zur Lebens- und Arbeitssituation mobiler Beschäftigter. Mobile Beschäftigte sind vor allem zur Erbringung von Dienstleistungen entsandte Beschäftigte, Saisonarbeitskräfte, Scheinselbstständige sowie Beschäftigte in grenzüberschreitender Leiharbeit, die nach Deutschland weiterlesen »

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Amazon
Video: Amazon Streik 2013
Dezember 2013, Streik bei Amazon in Bad Hersfeld. – Die Beschäftigen fordern nach dem Tarifvertrag für Einzel- und Versandhandel bezahlt zu werden, sowie die entsprechenden Sicherheiten, was Weihnachts- und Urlaubsgeld, Kündigungsschutz etc. angeht. Amazon will keinen Tarifvertrag abschießen. Das Unternehmen orientiert sich an dem, was in der Region in der Logistikbranche gezahlt wird. Video bei labournet.tv (deutsch | 34 min | 2014) weiterlesen »
Dezember 2013, Streik bei Amazon in Bad Hersfeld. - Die Beschäftigen fordern nach dem Tarifvertrag für Einzel- und Versandhandel bezahlt zu werden, sowie die entsprechenden Sicherheiten, was Weihnachts- und Urlaubsgeld, Kündigungsschutz etc. angeht. Amazon will keinen Tarifvertrag abschießen. Das Unternehmen orientiert sich an dem, was in der Region in der weiterlesen »

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Leitfaden Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge und Migranten
Der aktualisierte Leitfaden hinsichtlich des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge und Migranten hat Claudius Vogt, Mitarbeiter der GGUA in Münster, für das niedersächsische Netzwerk der Bleiberechtsinitiativen erstellt. Der Leitfaden findet sich auf der Webseite von AZF II als Download. Berücksichtigt wurden die der Aktualisierung alle Gesetzesänderungen, die für den Arbeitsmarktzugang von Drittstaatlern und EU-Bürgern relevant und spätestens zum 1. Dezember 2013 in Kraft getreten sind. weiterlesen »
Der aktualisierte Leitfaden hinsichtlich des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge und Migranten hat Claudius Vogt, Mitarbeiter der GGUA in Münster, für das niedersächsische Netzwerk der Bleiberechtsinitiativen erstellt. Der Leitfaden findet sich auf der Webseite von AZF II als Download externer <a href=weiterlesen »

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Auf einen Blick: In der EU arbeiten. „Freizügigkeit“ ist europäisches Bürgerrecht
„Jeder EU-Bürger hat das Recht, in einem anderen Mitgliedstaat zu leben, zu arbeiten und zu wohnen, so lautet das europäische Bürgerrecht der „Freizügigkeit“. Die Freizügigkeit ist ein wesentlicher Bestandteil der „Unionsbürgerschaft“ und wohl das wichtigste Recht, das der einzelne Bürger aus dem EU-Recht herleiten kann…“ Aktuelle Übersicht bei den Euro-Informationen weiterlesen »
"Jeder EU-Bürger hat das Recht, in einem anderen Mitgliedstaat zu leben, zu arbeiten und zu wohnen, so lautet das europäische Bürgerrecht der „Freizügigkeit“. Die Freizügigkeit ist ein wesentlicher Bestandteil der „Unionsbürgerschaft“ und wohl das wichtigste Recht, das der einzelne Bürger aus dem EU-Recht herleiten kann…" Aktuelle Übersicht bei weiterlesen »

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Journalismus als Beruf
Offener Brief: „Bitte kehren Sie um, aber tun Sie es ohne mich …“
Die goldene Gefahrengebietsbürste für die Hamburger Morgenpost„journalist-Autor Jan Freitag kehrt der Hamburger Morgenpost den Rücken. In einem offenen Brief wirft er Chefredakteur Frank Niggemeier Kampagnenjournalismus vor – und zieht Konsequenzen: „Trotz der wirtschaftlichen Situation eines Freiberuflers, der in der anhaltenden Zeitungskrise jeden Auftraggeber bitter nötig hat, werde ich nie wieder für die Morgenpost schreiben.“ journalist ONLINE dokumentiert den Brief – und die Antwort des Chefredakteurs…“ Dokumentation vom 4.2.2014 bei journalist ONLINE. Siehe zum Hintergrund das Dossier „Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser & Rote Flora durchsetzen!“ und zur Kritik an der Berichterstattung der Mopo: Hamburger »Gefahrengebiet«: Folgen und Protest und darin: Die goldene Gefahrengebietsbürste für die Hamburger Morgenpost weiterlesen »
Die goldene Gefahrengebietsbürste für die Hamburger Morgenpost"journalist-Autor Jan Freitag kehrt der Hamburger Morgenpost den Rücken. In einem offenen Brief wirft er Chefredakteur Frank Niggemeier Kampagnenjournalismus vor – und zieht Konsequenzen: "Trotz der wirtschaftlichen Situation eines Freiberuflers, der in der anhaltenden Zeitungskrise weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
„Gesundheit ist keine Ware“ / Campagne contre la commercialisation de la santé et de la protection sociale
Campagne contre la commercialisation de la santé et de la protection socialeAm Freitag (7.2.2014) führt ein europäisches Netzwerk in Brüssel eine Aktion und eine Konferenz zur Gesundheit durch: „Gesundheit ist keine Ware“. Siehe dazu:
  • Aufruf zur Aktion (franz.)
  • Manifeste du « Réseau européen contre la privatisation et la commercialization de la santé et de la protection sociale ». Das Manifest (franz.)
  • La Plate-forme d’action Santé & Solidarité – Die Aktionsseite mit allen Infos (franz.)
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Campagne contre la commercialisation de la santé et de la protection socialeAm Freitag (7.2.2014) führt ein europäisches Netzwerk in Brüssel eine Aktion und eine Konferenz zur Gesundheit durch: "Gesundheit ist keine Ware". Siehe dazu:

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Bildungs- und Erziehungseinrichtungen
Arbeitskampf an den Kitas: Erzieherinnen streiken in Kleve
In Kleve streiken rund 60 Erzieherinnen schon seit Wochen gegen ihren Arbeitgeber, die Lebenshilfe. Sie fordern eine Bezahlung wie im öffentlichen Dienst – und erhöhen den Druck auf die Politik. Artikel von Ralf Lachmann auf dem WDR vom 04.02.2014 weiterlesen »
In Kleve streiken rund 60 Erzieherinnen schon seit Wochen gegen ihren Arbeitgeber, die Lebenshilfe. Sie fordern eine Bezahlung wie im öffentlichen Dienst - und erhöhen den Druck auf die Politik. Artikel von Ralf Lachmann auf dem WDR vom 04.02.2014 weiterlesen »

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Kaufhof/Karstadt
Der Karstadt-Chef im Interview „Wir sind keine Ein-Euro-Bude“
Eine Standortgarantie gibt es nicht, eine Rückkehr in den Tarifvertrag 2014 hält er für ausgeschlossen: Im Tagesspiegel-Interview spricht Karstadt-Chef Kai-Uwe Weitz über die Sanierung des Konzerns und die Verhandlungen mit Verdi. Das Interview von Maris Hubschmid auf Der Tagesspiegel vom 06.02.2014 weiterlesen »
Eine Standortgarantie gibt es nicht, eine Rückkehr in den Tarifvertrag 2014 hält er für ausgeschlossen: Im Tagesspiegel-Interview spricht Karstadt-Chef Kai-Uwe Weitz über die Sanierung des Konzerns und die Verhandlungen mit Verdi. Das Interview von Maris Hubschmid auf Der Tagesspiegel vom 06.02.2014 weiterlesen »

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Niedriglohn allg.
Immer mehr Menschen in Deutschland sind „Multi-Jobber“
„Das Einkommen aus ihrem Hauptberuf reicht vielen Bürgern nicht mehr aus: Innerhalb von zehn Jahren hat sich die Zahl derjenigen verdoppelt, die zusätzlich zu ihrer regulären Arbeit einen Neben-Job ausüben. Immer mehr Menschen in Deutschland verdienen sich neben ihrem Haupt-Job noch etwas hinzu: Mitte vorigen Jahres gingen 2,62 Millionen Beschäftigte mit einer sozialversicherungspflichtigen Stelle zusätzlich mindestens einem Mini-Job nach. Das war jeder Elfte in dieser Gruppe. 2003 traf dies erst auf jeden 23. Beschäftigten zu. Damit hat sich die Zahl der „Multi-Jobber“ in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt…“ Artikel von SZ-Korrespondent Stefan Vetter in der Saarbrücker Zeitung online vom 05.02.2014 weiterlesen »
"Das Einkommen aus ihrem Hauptberuf reicht vielen Bürgern nicht mehr aus: Innerhalb von zehn Jahren hat sich die Zahl derjenigen verdoppelt, die zusätzlich zu ihrer regulären Arbeit einen Neben-Job ausüben. Immer mehr Menschen in Deutschland verdienen sich neben ihrem Haupt-Job noch etwas hinzu: Mitte vorigen Jahres gingen 2,62 Millionen Beschäftigte weiterlesen »

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Antimilitarismus
Verantwortung für die Entfaltung friedenspolitischer Kooperation übernehmen. Ein Friedensdekalog als Antwort an den Bundespräsidenten
Friedenstaube„Bundespräsident Joachim Gauck hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz dafür plädiert, Deutschland solle mehr internationale Verantwortung übernehmen. Das Militärische stand im Vordergrund, Friedenspolitisches war kaum zu vernehmen. Außenminister und Verteidigungsministerin sekundierten entschlossen für die Entsendung deutscher Truppen nach Afrika. Humanitäre militärische Intervention? Unglaubwürdig nach allen Militärinterventionen der Vergangenheit, die nur Chaos, unzählige Tote und fortdauernde Kämpfe hinterlassen haben. Wir vergessen nicht, dass die Mittel die Ziele bestimmen. Wer Frieden will, muss friedliche Mittel einsetzen. Wir schlagen im Folgenden deshalb Schritte auf einem Weg zu einer friedlicheren Welt vor. Das sind keine Maximalforderungen der Friedensbewegung, sondern Schritte, die der regierenden großen Koalition zuzumuten sind, in einer globalen Situation, die zur Lösung ihrer großen Probleme Kooperation statt Konfrontation entwickeln muss….“ Der Dekalog aus der deutschen Friedensbewegung vom vom 04. Februar 2014 beim Friedensratschlag von SprecherInnen der Kooperation für den Frieden weiterlesen »
Friedenstaube"Bundespräsident Joachim Gauck hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz dafür plädiert, Deutschland solle mehr internationale Verantwortung übernehmen. Das Militärische stand im Vordergrund, Friedenspolitisches war kaum zu vernehmen. Außenminister und Verteidigungsministerin sekundierten entschlossen für die Entsendung deutscher Truppen nach Afrika. Humanitäre militärische Intervention? weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
Empörung in Bochum
Immer wieder: Werksschliessungsdrohungen bei Opel Bochum„Mehr als 2000 Beschäftigte des Opel-Werks im Ruhrgebiet informieren sich während der Arbeitszeit über neue Vereinbarung, die das Ende des Standorts besiegeln könnte. Nach der Bekanntgabe einer neuen Standortvereinbarung für die Opel-Werke Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach ist die Aufregung in Bochum groß. Die Beschäftigten aller drei Schichten – insgesamt über 2000 Arbeiter – informierten sich am Dienstag und in der Nacht zum Mittwoch in jeweils einstündigen Versammlungen über die Situation. Der in der vergangenen Woche unterzeichnete Vertrag gilt für die Ruhrgebietsfabrik zwar nicht, betrifft diese aber doch: Denn darin wird offenbar die Verlagerung der Zafira-Produktion von Bochum ins hessische Rüsselsheim erstmals festgeschrieben. Das würde das Ende der Autofertigung im Ruhrgebiet endgültig besiegeln. Für die Belegschaften der anderen Opel-Standorte wird hingegen der Ausschluß betriebsbedingter Kündigungen bis Ende 2018 verlängert...“ Artikel von Daniel Behruzi aus der jungen Welt vom 06.02.2014 weiterlesen »

Immer wieder: Werksschliessungsdrohungen bei Opel BochumMehr als 2000 Beschäftigte des Opel-Werks im Ruhrgebiet informieren sich während der Arbeitszeit über neue Vereinbarung, die das Ende des Standorts besiegeln könnte. Artikel von Daniel Behruzi aus der jungen Welt vom 06.02.2014

Nach der Bekanntgabe einer neuen weiterlesen »

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Politik in Südafrika
Mandela ohne Heiligenschein oder Südafrikas langer Weg nach Azania
mandela„…In diesem Referat möchte ich das politische Leben des Nelson Mandela beurteilen, indem ich auf seine Rolle im Zusammenhang der südafrikanischen Geschichte eingehe. Nur so kann es mir gelingen, sein politisches Wirken nüchtern einzuschätzen. Ich bekenne allerdings, dass ich zwar so gut wie möglich sachlich und realistisch, aber nicht neutral sein werde – wie schon der Titel des Referats verrät: „Mandela ohne Heiligenschein“ Text des Vortrages von Uwe Gertz, gehalten im Hamburger Jour Fixe vom 05.02.2014 weiterlesen »
mandela„…In diesem Referat möchte ich das politische Leben des Nelson Mandela beurteilen, indem ich auf seine Rolle im Zusammenhang der südafrikanischen Geschichte eingehe. Nur so kann es mir gelingen, sein politisches Wirken nüchtern einzuschätzen. Ich bekenne allerdings, dass ich zwar so weiterlesen »

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