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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Neuauflage der Broschüre „Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen“
Die Broschüre „Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen“ wurde von der Autorin Barbara Weiser aktualisiert und steht jetzt bei www.asyl.net zum Download zur Verfügung weiterlesen »
Die Broschüre "Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen" wurde von der Autorin Barbara Weiser aktualisiert und steht jetzt bei www.asyl.net zum Download zur Verfügung externer Link

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Asylbewerber sind in der Arbeitsagentur demnächst willkommen
„Ökonomische Gründe weiche das Arbeitsverbot für Flüchtlinge in Deutschland auf. Doch wie sehen die Arbeitsplätze aus und wie werden sie bezahlt? „Wir müssen die falschen Anreize beseitigen, dass Menschen von den Leistungen unseres Sozialsystems angezogen werden.“ Mit diesem populistischen Satz zur Flüchtlingspolitik will der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer im beginnenden Europawahlkampf gegen die Konkurrenz von der AfD in Stellung gehen. Dabei geht das Bundesamt für Migration und Flucht schon seit Monaten ganz andere Wege, um die Anreize zu beseitigen, dass Geflüchtete im deutschen Sozialsystem landen…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 06.04.2014 weiterlesen »
"Ökonomische Gründe weiche das Arbeitsverbot für Flüchtlinge in Deutschland auf. Doch wie sehen die Arbeitsplätze aus und wie werden sie bezahlt? "Wir müssen die falschen Anreize beseitigen, dass Menschen von den Leistungen unseres Sozialsystems angezogen werden.“ Mit diesem populistischen Satz zur Flüchtlingspolitik will der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer im beginnenden Europawahlkampf weiterlesen »

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Lagerhaltung und andere Schikanen
»Viele Menschen sind lebensbedrohlich unterversorgt«
„Das Medibüro überreicht heute dem Bundesgesundheitsministerium einen Aufruf zur regulären Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen Elène Misbach ist ehrenamtlich im Büro für medizinische Flüchtlingshilfe in Berlin aktiv. Die Psychologin arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin. Mit Johanna Treblin sprach sie über einen Aufruf für reguläre Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Aufenthaltsstatus…“ Artikel in Neus Deutschland online vom 07.04.2014 weiterlesen »
"Das Medibüro überreicht heute dem Bundesgesundheitsministerium einen Aufruf zur regulären Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen Elène Misbach ist ehrenamtlich im Büro für medizinische Flüchtlingshilfe in Berlin aktiv. Die Psychologin arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin. Mit Johanna Treblin sprach sie über einen Aufruf für reguläre Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Aufenthaltsstatus…" weiterlesen »

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Leistungen und Auswirkungen
Hartz-IV-Regelsätze nicht verfassungskonform
„Das Berechnungsverfahren für die Hartz-IV-Regelsätze hat „eklatante Schwächen“. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die Untersuchung zeige, „wie sehr die Bundesregierung bei der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe eingegriffen hat, um zu politisch opportunen Regelsätzen zu kommen“, kritisiert Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied…“ DGB-Pressemitteilung vom 7.4.2014, dort auch Links zur Zusammenfassung, Kurzfassung und  Langfassung der Studie der Hans-Böckler-Stiftung weiterlesen »
"Das Berechnungsverfahren für die Hartz-IV-Regelsätze hat "eklatante Schwächen". Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die Untersuchung zeige, "wie sehr die Bundesregierung bei der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe eingegriffen hat, um zu politisch opportunen Regelsätzen zu kommen", kritisiert Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied…" DGB-Pressemitteilung vom 7.4.2014 weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2014
Trauermarsch in Gedenken an Rosemarie F. und den Opfern der Agenda 2010, inkl. einer Kreuz-Aktion vor der SPD-Bundeszentrale am 11. April 2014
In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010Am Freitag, den 11. April 2014 findet in Gedenken an Rosemarie F., die zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung in den Räumen der Berliner Kälte-Nothilfe verstarb, und den Opfern der Agenda 2010, ein Trauermarsch durch die Berliner Innenstadt, sowie eine Kreuz-Aktion vor der SPD-Bundeszentrale statt. Treffpunkt zum Trauermarsch ist gegen 11:00 Uhr am U-Bhf. Schönleinstraße in Berlin Kreuzberg. Abmarsch ist um 12:00 Uhr. Die Demo-Route führt über dem Oranienplatz und die Rudi-Dutschke-Straße, vorbei an der Agenda-2010-Zentrale (auch Willy-Brandt-Haus genannt) zum Haupteingang des Jerusalem-Friedhofs (Mehringdamm 21). Vor der SPD-Bundeszentrale wird es eine Kundgebung – mit rund 50 aufgestellten Opfer-Kreuzen – geben, wo wir den Opfern der Agenda 2010 gedenken. Der Trauermarsch endet anschließend am Jerusalem-Friedhof, wo er zum stillen Gedenken an Rosemarie F. aufgelöst wird. Siehe Informationen auf der Aktionsseite „Die Opfer der Agenda 2010 und das Mobi-Video bei youtube weiterlesen »
In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010Am Freitag, den 11. April 2014 findet in Gedenken an Rosemarie F., die zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung in den Räumen der Berliner Kälte-Nothilfe verstarb, und den Opfern der Agenda 2010, ein Trauermarsch durch weiterlesen »

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elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten
Schluss mit der Geldverschwendung! Statt der elektronischen Gesundheitskarte transparente und nutzbringende Kommunikationsstrukturen im Gesundheitsbereich entwickeln!
„Zu recht stellt der Spitzenverband der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen fest, dass für die erfolglose Einführung der elektronischen Gesundheitskarte bisher schon rund 800 Millionen Euro in den Sand gesetzt wurden. Das Gebot der Wirtschaftlichkeit ist längst verletzt…“ Pressemitteilung des Grundrechtekomitees vom 8.4.2014 weiterlesen »
"Zu recht stellt der Spitzenverband der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen fest, dass für die erfolglose Einführung der elektronischen Gesundheitskarte bisher schon rund 800 Millionen Euro in den Sand gesetzt wurden. Das Gebot der Wirtschaftlichkeit ist längst verletzt…" Pressemitteilung des Grundrechtekomitees vom 8.4.2014 weiterlesen »

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Kampf gegen Privatisierung in Pakistan
Keine Rolle…
…spielen die Gewerkschaften im Privatisierungsprozeß, die zuständige staatliche Kommission nähme sie nicht einmal zur Kenntnis, meint der Autor des Artikels Trade unions, worker representation and the privatisation process Ally R. Memon am 26. März 2014 in der Tribune und bedauert dies – in Europa hätten die Gewerkschaften aktiv mit entsprechenden Einrichtungen zusammen gearbeitet weiterlesen »
...spielen die Gewerkschaften im Privatisierungsprozeß, die zuständige staatliche Kommission nähme sie nicht einmal zur Kenntnis, meint der Autor des Artikels Trade unions, worker representation and the privatisation process externer Link Ally R. Memon am 26. März weiterlesen »

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Lebensbedingungen in Pakistan
Von dem Fehler, sich zur Arbeit bei einem Großgrundbesitzer zu verdingen…
…erzählt Mano Bheel, mit seiner Familie Bewohner des Wüstengebiets Thar, der nach einer besonders intensiven Trockenperiode sich gezwungen war, sich zu verdingen. Und es danach bereute, wegwollte und dafür Abstand zahlen sollte, was er nicht tat, weswegen 9 Mitglieder seiner Familie entführt wurden. Ein Richter, der sich um ihre Auffindung kümmerte, wurde – abgesetzt, das Gericht ließ danach den zunächst nach Saudi Arabien geflüchteten Grundbesitzer Abdul Rahman Mari auf Kaution frei. Mehr in dem Bericht Continuing struggles: The hunger of Thar that has taken 15 years of Mano Bheel’s life von Naeem Sahoutara am 07. April 2014 in der Tribune weiterlesen »
...erzählt Mano Bheel, mit seiner Familie Bewohner des Wüstengebiets Thar, der nach einer besonders intensiven Trockenperiode sich gezwungen war, sich zu verdingen. Und es danach bereute, wegwollte und dafür Abstand zahlen sollte, was er nicht tat, weswegen 9 Mitglieder seiner Familie entführt wurden. Ein Richter, der sich um ihre Auffindung weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Pakistan
Kinderarbeit in der Papierindustrie: Stora Enso wars egal
Stora Enso admits use of child labour in Pakistan – eine Meldung bei Trade Union News from Finland vom 02. April 2014 über die Tatsache dass Papiermulti Stora Enso bereits beim Einstieg in den pakistanischen Markt 2012 wusste, dass das Unternehmen, in das sie sich einkauften, Kinderarbeit ausbeutete weiterlesen »
Stora Enso admits use of child labour in Pakistan externer Link – eine Meldung bei Trade Union News from Finland vom 02. April 2014 über die Tatsache dass Papiermulti Stora Enso bereits beim Einstieg in den weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Pakistan
Slums werden zwangsgeräumt: Sollen sie doch sehen, wo sie bleiben…
Die Capital Development Authority tut, was solche Gremien in anderen Städten auch tun: Die Hauptstadt nach profitlichem Muster durchgestalten. Dabei stören aktuell 12 Slums, in denen etwa 15.000 Familien leben – weg mit ihnen, und zwar ohne jede Umsiedlung, einfach weg – natürlich, wie überall, mit dem Argument „Sicherheit“. Weswegen sich im Widerstand auch EinwohnerInnen unterschiedlichen Glaubens zusammenfinden berichtet in Of collective punishment and dubious excuses Autorin Jaqueline Berumen am 05. April 2014 in der Tribune, und stellt die mehr als berechtigte Frage nach der Haltung der Gewerkschaften in dieser Auseinandersetzung weiterlesen »
Die Capital Development Authority tut, was solche Gremien in anderen Städten auch tun: Die Hauptstadt nach profitlichem Muster durchgestalten. Dabei stören aktuell 12 Slums, in denen etwa 15.000 Familien leben – weg mit ihnen, und zwar ohne jede Umsiedlung, einfach weg – natürlich, wie überall, mit dem Argument „Sicherheit“. Weswegen weiterlesen »

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Lebens- und Genussmittelindustrie
Kündigungswelle bei der Brauerei Beck’s an der Weser

Dossierbecks manager wegrationalisiseren 300

  • NGG-Mitglieder stimmen Verhandlungsergebnis zu: Keine betriebsbedingten Kündigungen bei BECK´S „Rund 500 Mitglieder der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben heute im Rahmen einer Mitgliederversammlung einem Verhandlungsergebnis zugestimmt, dass betriebsbedingte Kündigungen bei BECK`S in Bremen bis zum 31.12.2017 ausschließt. Als Gegenleistung finden während der Laufzeit der Vereinbarung keine regulären Tarifverhandlungen statt, sondern es erfolgt eine jährlich eine Erhöhung von 1,1 % um die Inflationsrate aufzufangen. Eine noch ausstehende Tariferhöhung von 2,7% zum 1.1.2015 wird in Form von 52 Stunden Arbeitszeitgutschrift bis Ende 2017 fortgeführt und wird erneut zum 1.1.2018 fällig. Für den Fall, dass ein Volumenverlust die Stilllegung einer ganzen Flaschenabfüllung erforderlich macht, besteht eine Ausstiegsklausel ab dem 1.1.2017. Dieter Nickel, NGG-Geschäftsführer in Bremen zeigte sich nach der Mitgliederversammlung erleichtert: „Das Verhandlungsergebnis wurde von unseren Mitgliedern einstimmig bei nur wenigen Enthaltungen angenommen. Damit haben wir jetzt die Sicherheit, dass mindestens bis Ende 2016 betriebsbedingte Kündigungen vom Tisch sind. Ich bedanke mich ausdrücklich bei allen Menschen in der Region und darüber hinaus, die uns in den letzten Monaten unterstützt haben und zu diesem Ergebnis beigetragen haben!“ Pressemitteilung der NGG Bremen vom 01.04.2014
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Dossierbecks manager wegrationalisiseren 300

  • NGG-Mitglieder stimmen Verhandlungsergebnis zu: Keine betriebsbedingten Kündigungen bei BECK´S „Rund 500 Mitglieder der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) haben heute im Rahmen einer Mitgliederversammlung einem Verhandlungsergebnis zugestimmt, dass betriebsbedingte Kündigungen bei BECK`S in Bremen bis zum 31.12.2017 weiterlesen »

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Fernsehen und Rundfunk
Filmschaffende bekommen 4,7 Prozent mehr Geld
„Tarifergebnis für Filmschaffende: Insgesamt bekommen sie 4,7 Prozent mehr Geld. Das gibt es in zwei Stufen. Ab 1. Juli 2014 werden die Gagen um 2,2 Prozent erhöht. Zum Jahresbeginn 2015 kommen weitere 2,5 Prozent dazu. Darauf haben sich ver.di und die Allianz deutscher Produzenten für Film & Fernsehen geeinigt. Der Tarifvertrag läuft bis Ende 2015. ine nächste Gagenerhöhung kann nach erneuten Verhandlungen ab April 2016 vereinbart werden. Die Gagen für Szenenbildner werden im Juli 2014 zusätzlich zu dem Verhandlungsergebnis um einen Sockelbetrag von 75 Euro angehoben. Der Tarifvertrag für die etwa 25.000 Filmschaffenden tritt in einer redaktionell erneuerten Fassung mit zahlreichen Verbesserungen neben den Gagenerhöhungen rückwirkend zum Januar 2014 wieder in Kraft. (…)Das erfreuliche Ergebnis sei auch der aktiven Unterstützung der Filmschaffenden und ihren öffentlichkeitswirksamen Aktionen zu verdanken, zu denen die ver.di FilmUnion auch zusammen mit den Verbänden Bundesverband Filmschnitt Editor (BFS), Berufsvereinigung Filmton (bvft) und der Schauspiel-Gewerkschaft BFFS aufgerufen hatte.  Das Verhandlungsergebnis sieht für den Manteltarifvertrag vor, dass die maximale Arbeitszeit von 12 Stunden nun an deutlich weniger Drehtagen auf 13 Stunden pro Tag verlängert werden kann, bei Fernseh-Produktionen künftig nur noch an 40 Prozent und bei Kinoproduktionen an 80 Prozent der Drehtage. Zudem verlängern sich die Pausenzeiten, denn die Hauptpause wird von 30 auf 45 Minuten verlängert und die zweite Pause bei langen Arbeitszeiten auf eine weitere halbe Stunde, die insgesamt nicht zur Arbeitszeit zählen. Außerdem werden die Zuschläge für die belastende Arbeit in der 13. Stunde des Tages auf 60 Prozent erhöht…“ Mitteilung von ver.di vom 08.04.2014 weiterlesen »
„Tarifergebnis für Filmschaffende: Insgesamt bekommen sie 4,7 Prozent mehr Geld. Das gibt es in zwei Stufen. Ab 1. Juli 2014 werden die Gagen um 2,2 Prozent erhöht. Zum Jahresbeginn 2015 kommen weitere 2,5 Prozent dazu. Darauf haben sich ver.di und die Allianz deutscher Produzenten für Film & Fernsehen geeinigt. Der weiterlesen »

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Zeitung gegen den Krieg
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Ostermärsche
Zeitung gegen den Krieg – ZgK – Heft 37: Ostermärsche 2014
Zeitung gegen den KriegPünktlich zum Ostermarsch erscheint die neue, die 37. Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg – ZgK. Der Gründungstermin der Zeitung ist ihr Programm: Vor 15 Jahren, im April 1999, während des Kosovo-Kriegs, dem ersten großen Krieg von USA, Nato und BRD, erschien die erste Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg. Stehen wir mit Krim- und Ukraine-Krise vor einem neuen Krieg? Obama, Steinmeier & van der Leyen nehmen einen solchen jedenfalls bewusst in Kauf! Bestellungen ab sofort – Vertrieb ab Mittwoch, 9. April 2014. Siehe Inhalte der neuen Ausgabe, Autorinnen und Autoren, Preise und Bestelladressen auf der Homepage der Zeitung weiterlesen »
Zeitung gegen den KriegPünktlich zum Ostermarsch erscheint die neue, die 37. Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg – ZgK. Der Gründungstermin der Zeitung ist ihr Programm: Vor 15 Jahren, im April 1999, während des Kosovo-Kriegs, dem ersten großen Krieg von USA, Nato und BRD, weiterlesen »

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Antimilitarismus
Vernichtung der syrischen Chemiewaffen: Einsatz der Bundesmarine ist überflüssig
„Anlässlich der bevorstehenden Bundestagsdebatte über den Einsatz einer deutschen Fregatte im Mittelmeer melden sich Vertreter der AG Friedensforschung und des Bundesausschusses Friedensratschlag zu Wort. In einer Stellungnahme, die an die Abgeordneten der Linksfraktion verschickt wurde, bezeichnen sie den Einsatz schlicht als „überflüssig“…“ Meldung vom 7. April 2014 beim Friedensratschlag und die Stellungnahme von Henken, Ruf und Strutynski ebd. weiterlesen »
"Anlässlich der bevorstehenden Bundestagsdebatte über den Einsatz einer deutschen Fregatte im Mittelmeer melden sich Vertreter der AG Friedensforschung und des Bundesausschusses Friedensratschlag zu Wort. In einer Stellungnahme, die an die Abgeordneten der Linksfraktion verschickt wurde, bezeichnen sie den Einsatz schlicht als „überflüssig“…" Meldung vom 7. April 2014 beim weiterlesen »

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Was harmlos klingt, kann bitter enden
„Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Somalia – Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag: Bundeswehr nach Somalia? Wir sagen NEIN. Bundestag beschließt Ausbildungsmission mit 20 Soldaten. Friedensratschlag: Was harmlos klingt, kann bitter enden. Es gibt keine militärische Lösung…“ Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 4.4.2014 weiterlesen »
"Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Somalia - Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag: Bundeswehr nach Somalia? Wir sagen NEIN. Bundestag beschließt Ausbildungsmission mit 20 Soldaten. Friedensratschlag: Was harmlos klingt, kann bitter enden. Es gibt keine militärische Lösung…" Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 4.4.2014 weiterlesen »

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