Aktuelle Beiträge

Am 10. April 2014 veranstaltete das Netwzerk Unconditional Baisc Income Europe UBIE, das aus der Europäischen Bürgerintiatiative Grundeinkommen hervorgegangen ist, seine erste öffentliche Großveranstaltung in Brüssel. Ich habe dort in einem Beitrag den Zusammenhang von Grundeinkommen, Gesundheit und Wachstumskritik beleuchtet: Der Artikel „Unconditional Basic Income, Health and Economic Degrowth“ findet sich auf der Webseite des Autors weiterlesen »
Am 10. April 2014 veranstaltete das Netwzerk Unconditional Baisc Income Europe UBIE, das aus der Europäischen Bürgerintiatiative Grundeinkommen hervorgegangen ist, seine erste öffentliche Großveranstaltung in Brüssel. Ich habe dort in einem Beitrag den Zusammenhang von Grundeinkommen, Gesundheit und Wachstumskritik beleuchtet: Der Artikel „Unconditional Basic Income, Health and Economic weiterlesen »

„Eine Studie zeigt: Nur wenige Zeitarbeiter finden Beschäftigung in einem regulären Job. Die meisten bleiben Leiharbeiter. Die Ergebnisse sind brisant: Denn Politik wie Arbeitgeber sagen der Zeitarbeit häufig eine Brückenfunktion nach, die die Zeitarbeit laut Studie nicht hat…“ Artikel von Martin Brust in der Frankfurter Rundschau vom 11.04.2014 weiterlesen »
„Eine Studie zeigt: Nur wenige Zeitarbeiter finden Beschäftigung in einem regulären Job. Die meisten bleiben Leiharbeiter. Die Ergebnisse sind brisant: Denn Politik wie Arbeitgeber sagen der Zeitarbeit häufig eine Brückenfunktion nach, die die Zeitarbeit laut Studie nicht hat…Artikel von Martin Brust in der Frankfurter Rundschau vom 11.04.2014 weiterlesen »

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3 Jahre Troika: Die kontinuierliche Prekarisierung des Gesundheitswesens
Eine Bilanz von drei Jahren Austeritäts – Diktat für das Gesundheitswesen zieht esquerda.net am 13. April 2014: Allseitige Prekarisierung des gesamten Gesundheitssystems, von Beschäftigung bis Zugang, woran zahlreiche Unternehmen, von Privatversicherungen bis Menschenhändlerfirmen gut verdienen. Der Artikel Saúde Precária von Cristina Andrade befasst sich dabei mit den Arbeitsbedingungen, worüber parlamentarische Nachfragen von der Regierung bisher ohne Antwort geblieben seien.  Eine der bekannten Zahlen, die im Mittelpunkt der Argumentation der Autorin steht, ist die Jahr für Jahr steigende Anzahl erwerbsloser Menschen, die über sogenannte CEI Maßnahmen (Wiedereingliederung in Beschäftigung – selbst die europaweite Wortwahl der Reaktion ist sehr ähnlich) gezwungen sind, ohne Bezahlung zu arbeiten, nur für den weiteren Bezug der Unterstützung: „012 waren es bereits 2326 weiterlesen »
Eine Bilanz von drei Jahren Austeritäts – Diktat für das Gesundheitswesen zieht esquerda.net am 13. April 2014: Allseitige Prekarisierung des gesamten Gesundheitssystems, von Beschäftigung bis Zugang, woran zahlreiche Unternehmen, von Privatversicherungen bis Menschenhändlerfirmen gut verdienen. Der Artikel Saúde Precária externer <a href=weiterlesen »

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Ukraine: Militär gegen Proteste
So heisst die kleine aktuelle Materialsammlung vom 16. April 2014, die mit den Unterschieden beginnt: Als die damalige Regierung ihre Polizei Maßnahmen (Schüsse) gegen den Terror auf dem Maidan ergreifen ließ, war die Empörung groß. Jetzt, wo die Armee geschickt werden soll und rechte Milizen mobilisiert ist das – voll normal. Weswegen die mangelnde Akzeptanz der Berichterstattung bundesdeutscher Medien durch die Öffentlichkeit auch ein Thema ist weiterlesen »
So heisst die kleine aktuelle Materialsammlung vom 16. April 2014, die mit den Unterschieden beginnt: Als die damalige Regierung ihre Polizei Maßnahmen (Schüsse) gegen den Terror auf dem Maidan ergreifen ließ, war die Empörung groß. Jetzt, wo die Armee geschickt werden soll und rechte Milizen mobilisiert ist das – voll weiterlesen »

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Burkina Faso
Dieser afrikanische Frühling hatte wenige Ergebnisse
In Europa oftmals „übersehen“ gab es in mehreren afrikanischen Ländern 2011 im Gefolge des arabischen Frühlings auch einen afrikanischen Frühling: Massenproteste vorher kaum oder lange nicht gekannten Ausmaßes. Mit unterschiedlichen Ergebnissen – in Burkina Faso jedenfalls, wo die Proteste kurz nach der vierten Wahl des Ms Campaore zum Präsidenten (und knapp 25 Jahre nach dem Tod von Thomas Sankara durch dessen Putsch) die vielleicht grössten überhaupt südlich der Sahara waren, sind die Ergebnisse eher mager. Welche Gründe dafür eine Rolle spielen und wie die weiteren Aussichten aussehen wird in dem Beitrag Tensions et protestations dans une régime semi-autoritaire : croissance des révoltes populaires et maintien du pouvoir au Burkina Faso von Mathieu Hilgers und Augustin Loada am 27. März 2014 beim Cetri untersucht weiterlesen »
In Europa oftmals „übersehen“ gab es in mehreren afrikanischen Ländern 2011 im Gefolge des arabischen Frühlings auch einen afrikanischen Frühling: Massenproteste vorher kaum oder lange nicht gekannten Ausmaßes. Mit unterschiedlichen Ergebnissen – in Burkina Faso jedenfalls, wo die Proteste kurz nach der vierten Wahl des Ms Campaore zum Präsidenten (und weiterlesen »

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Im Irrgarten der Gewerkschaftsbewegung
In einer Gewerkschaftslandschaft, in der es eine dreifach gespaltene CGT und eine gespaltene CTA gibt, allesamt politisch gespalten anhand der Haltung zur Regierung Kirchner, gibt es zudem noch Einzelgewerkschaften die nicht mitziehen: Sowohl bei den „regierungskritischen“ Verbänden gab es Einzelgewerkschaften, die sich nicht am Generalstreik beteiligten (wie etwa die Bankengewerkschaft der CGT), als es auch bei den „regierungsfreundlichen“ Verbänden Einzelgewerkschaften gab (wie etwa die Fahrer der Unión Tranviaria Automotor (UTA) und La Fraternidad), die sich sehr wohl aktivierten zum Streik – von den jeweiligen unterschiedlich stark organisierten Gewerkschaftsoppositionen ist allerdings nicht die Rede. Einen Überblick über die Beteiligung und Nichtbeteiligung in dem Artikel The Argentine labour landscape at a glance am 13. April 2014 im Buenos Aires Herald weiterlesen »
In einer Gewerkschaftslandschaft, in der es eine dreifach gespaltene CGT und eine gespaltene CTA gibt, allesamt politisch gespalten anhand der Haltung zur Regierung Kirchner, gibt es zudem noch Einzelgewerkschaften die nicht mitziehen: Sowohl bei den „regierungskritischen“ Verbänden gab es Einzelgewerkschaften, die sich nicht am Generalstreik beteiligten (wie etwa die Bankengewerkschaft weiterlesen »

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Ein Generalstreik – und die Folgen…
Zum ersten Mal seit 1994 gab es in Paraguay einen Generalstreik: Der ein voller Erfolg wurde: Die Regierung erklärte sich schnell zum „Dialog“ bereit (vorausgesetzt, es gehe nicht um Substantielles) und auch die Medien mussten klein beigeben. „Dass der Generalstreik so ein Erfolg war, hat eine wenig erfreuliche Erklärung für die Bevölkerung Paraguays: Die Regierung Cartes treibt eine gebündelte Wirtschaftspolitik voran, die die große Mehrheit der Bevölkerung ausschließt. Die Bedeutung des Gesetzes der öffentlich-privaten Allianz lässt keinen großen Interpretationsspielraum zu, sondern steht für einen spürbaren Verlust der Regierungsautonomie auf dem Gebiet der öffentlichen Infrastruktur zugunsten des privaten Sektors“ – so sieht es in dem Beitrag Paraguay: Was bedeutet der Generalstreik für das Land? Autor Juan Manuel Karg am 11. April 2014 bei amerika21.de weiterlesen »
Zum ersten Mal seit 1994 gab es in Paraguay einen Generalstreik: Der ein voller Erfolg wurde: Die Regierung erklärte sich schnell zum „Dialog“ bereit (vorausgesetzt, es gehe nicht um Substantielles) und auch die Medien mussten klein beigeben. „Dass der Generalstreik so ein Erfolg war, hat eine wenig erfreuliche Erklärung für weiterlesen »

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Alles Agenten, sowieso. Denn wer sonst würde nicht „Hurra EU“ rufen?
ukraine 2Deutliche Warnung an Wladimir Putin: US-Botschafterin Samantha Power hat mit neuen Sanktionen gegen Russland gedroht, wenn sich die Unruhen in der Ostukraine verschärfen. Es gebe Anzeichen, dass Moskau an den Aufständen beteiligt sei“ – so wird der redaktionelle Beitrag Ostukraine: US-Regierung macht Moskau für Unruhen verantwortlich am 13. April 2014 in Spiegel Online eingeleitet – steht beispielhaft für die Mainstream-Berichterstattung, nach der ja niemand einen Grund haben kann, gegen die EU/USA/IWF (usw) Übernahme eines Landes zu sein (weswegen ja auch beispielsweise über die Würdemärsche in Spanien nichts irgendwie substantielles berichtet wurde) weiterlesen »
ukraine 2Deutliche Warnung an Wladimir Putin: US-Botschafterin Samantha Power hat mit neuen Sanktionen gegen Russland gedroht, wenn sich die Unruhen in der Ostukraine verschärfen. Es gebe Anzeichen, dass Moskau an den Aufständen beteiligt sei“ – so wird der redaktionelle Beitrag weiterlesen »

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Steilvorlage an Kritiker: Wieder Polizeiüberfall in Rio
favela rio de janeiroEs musste ein Exempel statuiert werden: Wo in Vorbereitung des (MA)FIFA Events schon systematisch aus Favelas vertrieben, gesäubert, geschlagen und geschossen wird, da darf es nicht sein, dass 5.000 Hungerleider eine neue Besetzung machen, nur weil sie selbst in den Favelas die explodierenden Mietpreise nicht bezahlen können: Also Militärpolizei, Schockbataillon – die übliche Vorgehensweise. „Gut 1.500 schwer bewaffnete Polizisten rückten am Freitagmorgen gegen die Besetzer vor. In wenigen Stunden waren sie obdachlos. Einige gingen freiwillig, andere wehrten sich. Mehre Busse, Autos und auch Gebäude gingen in Flammen auf, noch bis zum Abend kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Bewohnern und Polizisten. Viele wurden verletzt, mindestens 25 Menschen, unter ihnen auch Journalisten, wurden festgenommen“ – aus Favela in Rio plattgewalzt von Andreas Behn am 13. April 2014 in der taz weiterlesen »
favela rio de janeiroEs musste ein Exempel statuiert werden: Wo in Vorbereitung des (MA)FIFA Events schon systematisch aus Favelas vertrieben, gesäubert, geschlagen und geschossen wird, da darf es nicht sein, dass 5.000 Hungerleider eine neue Besetzung machen, nur weil sie selbst weiterlesen »

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Walmart will schliessen, Belegschaften wehren sich
walmart chinaIn mehreren Walmart – Läden gibt es Schließungspläne, im März sollten insgesamt fünf Läden geschlossen werden, die Beschäftigten sollten entweder in einer anderen Filiale arbeiten oder eine weit unter dem Standard liegende Abfindung akzeptieren: Mit der Gegenwehr und dem Protest der Belegschaften – wesentlich massiver als der ebenfalls anwachsende Widerstand gegen die Niedriglohn – Ausbeutung etwa in den USA – hatten die Herrschaften wohl nicht gerechnet, weswegen ihnen nur der Ruf nach der Polizei blieb – die am 21. März, nachdem rund 150 Beschäftigte in Changde die Eingänge belagert hatten den Protest gewaltsam zu beenden versuchte. Dies gelang nicht: Die (ganz überwiegend) Frauen setzten ihren Protest trotzdem fort. Die Betriebsgewerkschaft spielte dabei offensichtlich eine etwas andere Rolle als gewöhnlich und organisierte den Widerstand und forderte auch den lokalen Gewerkschaftsbund auf, sich zu beteiligen – was bei anderen Filialen, die vom Schließungsprogramm betroffen waren, nicht passiert war. In der nun beim China Labour Bulletin ins Englische übersetzten Erklärung Walmart workers blockade store in protest at closure plan vom 19. März 2014 fasst die Trade Union of Walmart Shuixinglou Store, Changde, Hunan bisher erreichte Übereinkommen zusammen und dokumentiert die Forderungen der Belegschaft ebenso, wie die Verstöße Walmarts gegen das Arbeitsgesetz weiterlesen »
walmart chinaIn mehreren Walmart – Läden gibt es Schließungspläne, im März sollten insgesamt fünf Läden geschlossen werden, die Beschäftigten sollten entweder in einer anderen Filiale arbeiten oder eine weit unter dem Standard liegende Abfindung akzeptieren: Mit der Gegenwehr und dem Protest weiterlesen »

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Regierung: Lohnausgleich würde Inflation noch mehr antreiben
huelgaDas jedenfalls ist die offizielle Stellungnahme von Kirchner&Co zur den Forderungen eine Großteils der Gewerkschaftsbewegung im Generalstreik gegen Inflation in der letzten Woche. „Alle Fraktionen des Streikbündnisses fordern eine Erhöhung der Renten, Maßnahmen gegen die Inflation sowie gegen die ausufernde Kriminalität auf den Straßen und den Drogenhandel. Am lautesten ist jedoch der Ruf nach freien Tarifverhandlungen, einem Mindestlohn von 9000 Peso (rund 800 Euro) und Lohnerhöhungen um mindestens 35 Prozent. Dies entspreche der jährlichen Entwertung des Peso durch die starke Inflation im Lande. Eine Forderung, der die Regierung bislang nicht nachkommen wollte mit der Begründung, dass dadurch die Inflation noch verstärkt werde. Ebenso wird die Zurücknahme der schrittweisen Streichung der Subventionen auf Gas und Wasser gefordert. Durch diese entstünden dem Verbraucher Mehrkosten von bis zu 284 Prozent für Gas und bis zu 400 Prozent für Wasser“ – aus dem Artikel Generalstreik in Argentinien von Simon Ferdinand Kupferer am 14. April 2014 bei amerika21.de weiterlesen »
huelgaDas jedenfalls ist die offizielle Stellungnahme von Kirchner&Co zur den Forderungen eine Großteils der Gewerkschaftsbewegung im Generalstreik gegen Inflation in der letzten Woche. „Alle Fraktionen des Streikbündnisses fordern eine Erhöhung der Renten, Maßnahmen gegen die Inflation sowie gegen die ausufernde Kriminalität weiterlesen »

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Proteste gegen neue Chemiewerke gehen weiter
protest blue ocean plantHeftige Proteste gab es erneut in den letzten Wochen um den Bau eines Blue Ocean Chemiewerks. Einen Eindruck gibt der reichlich bebilderte Bericht Thousands Protest To Stop the Construction of Blue Ocean Chemical Plant am 29. März 2014 bei den Revolution News, worin vor allem deutlich wird, wie massiv der erste Versuch dem Protest qua Polizeirepression zu begegnen, zurückgeschlagen wurde (und schon auch auffällt, dass die Ausrüstung der Polizei offenbar nicht so fit für Bürgerkriege ist, wie hierzulande) weiterlesen »
protest blue ocean plantHeftige Proteste gab es erneut in den letzten Wochen um den Bau eines Blue Ocean Chemiewerks. Einen Eindruck gibt der reichlich bebilderte Bericht Thousands Protest To Stop the Construction of Blue Ocean Chemical Plant weiterlesen »

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Betriebsbesetzung Greif Istanbul

Dossier

Soli mit Betriebsbesetzung Greif IstanbulRund 1500 Beschäftigte hat der US Konzern Greif (weltweit, auch mit Standorten in der BRD: Industrieverpackungen) in der Türkei – und sich rundweg geweigert, auch nur eine der Forderungen der Belegschaft (bei Verhandlungen mit der DISK Tekstil Gewerkschaft) zu erfüllen, worauf die ArbeiterInnen zur Tat schritten: „Die Arbeiter der Greif (Sunjüt)-Werke haben am Montag, 10. Februar, die Fabrik besetzt, um „NEIN“ zu den Hungerslöhnen und den Sklavenbedingungen zu sagen. Die Besetzungsaktion der Greif-Arbeiter dauert an. Die besetzenden Fabrikarbeiter sind äußerst entschlossen. Sie sagen, dass sie die Aktion solange weiterführen werden, bis ihre Forderungen akzeptiert werden“ – aus der Erklärung Internationale Solidarität mit den Greif-Arbeitern! von Bir-Kar vom 16. Februar 2014 . Siehe dazu neu: Polizei stürmt Greif-Besetzung –  nach Gewerkschaftsdeal? weiterlesen »

Dossier

Soli mit Betriebsbesetzung Greif IstanbulRund 1500 Beschäftigte hat der US Konzern Greif (weltweit, auch mit Standorten in der BRD: Industrieverpackungen) in der Türkei – und sich rundweg geweigert, auch nur eine der Forderungen der Belegschaft (bei Verhandlungen mit der DISK weiterlesen »

Hier der zweite Spendenbericht für das Solikonto. Vielen Dank für die großzügige Unterstützung bisher! Wir machen weiter mit unserer Soliarbeit und haben in der 1.Mai-Woche wieder griechische KollegInnen für eine Rundreise eingeladen. Programm der Reise folgt demnächst.“ Siehe den zweiten Spendenbericht weiterlesen »
"Hier der zweite Spendenbericht für das Solikonto. Vielen Dank für die großzügige Unterstützung bisher! Wir machen weiter mit unserer Soliarbeit und haben in der 1.Mai-Woche wieder griechische KollegInnen für eine Rundreise eingeladen. Programm der Reise folgt demnächst." Siehe den zweiten Spendenbericht weiterlesen »

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30.000 in Rom: Es ist wieder Bewegung da. Polizei auch
Die landesweite Demonstration der sozialen Bewegungen am 12. April in Rom, die sich auch um das Recht auf Stadt (heißt zunächst: wohnen) drehte, kann auch als Indiz dafür gewertet werden, dass es wieder eine anwachsende soziale Protestbewegung in Italien gibt, die eine Zeit lang etwas gelähmt erschien. Unter der Überschrift Austérité : affrontements à Rome – 12 avril 2014  hat der Blog Anthropologie du présent von Alain Bertho eine umfangreiche Sammlung von Medienberichten in italienisch, englisch und französisch und zahlreichen Videos zusammengestellt, wobei das bloße Lesen der Überschriften den zunehmenden Polizeistaatscharakter auch dieser EU-Demokratie deutlich werden lässt weiterlesen »
Die landesweite Demonstration der sozialen Bewegungen am 12. April in Rom, die sich auch um das Recht auf Stadt (heißt zunächst: wohnen) drehte, kann auch als Indiz dafür gewertet werden, dass es wieder eine anwachsende soziale Protestbewegung in Italien gibt, die eine Zeit lang etwas gelähmt erschien. Unter der Überschrift weiterlesen »

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