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40.000 Polizisten, Wasserwerfer, Tränengas: Reaktionäre Machtprobe
a href=“https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2014/05/türkei-1-Mai-2014.jpg“>türkei 1 Mai 2014Der Kern der Auseinandersetzung: „Ihr könnt nicht demonstrieren, wo immer ihr wollt“ – das war die Ansage des Herrn Erdogan an die Gewerkschaften: Worin das ganze reaktionäre Wesen seiner Politik zusammengefasst ist. Da ist er keineswegs der einzige, der das so sieht, und manche, die ihn heute kritisieren haben gestern oder werden morgen dasselbe vertreten. Der Grundsatz eines demokratischen Demonstrationsrechts aber war von jeher „an jedem Ort, zu jeder Zeit“…“Und so boten Taksim und die angrenzende Innenstadt mit der Fußgängerzone Istiklal schon am Morgen des 1. Mai ein gespenstisches Bild. Alle größeren Zufahrtsstraßen zum Platz waren abgesperrt, an allen kleineren Gassen waren mehrere Polizisten postiert, an strategisch wichtigen Punkten standen Wasserwerfer und Einsatzfahrzeuge. Selbst Anwohner konnten nicht mehr zu ihren Häusern respektive hinaus, auch Touristen wurden nicht zu ihren Hotels gelassen, der öffentliche Verkehr kam teilweise zum Erliegen, außerdem wurde wie schon im Vorjahr der Fährverkehr zwischen Europa und Asien gedrosselt“ – daraus erscheint vieles auch hierzulande bekannt – zugegeben, Fähren nach Asien wurden in Deutschland noch nie gesperrt – und ist aus dem Artikel Der lange Weg zum Taksim-Platz von Gerrit Wustmann am 02. Mai 2014 bei telepolis weiterlesen »
türkei 1 Mai 2014Der Kern der Auseinandersetzung: „Ihr könnt nicht demonstrieren, wo immer ihr wollt“ – das war die Ansage des Herrn Erdogan an die Gewerkschaften: Worin das ganze reaktionäre Wesen seiner Politik zusammengefasst ist. Da ist er keineswegs der einzige, weiterlesen »

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Kambodscha »
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Prügelorgien gegen Maidemonstration in Pnom Penh
kambodscha 1 mai 2014An mehreren Orten der Haupstadt haben „bezirkliche Sicherheitsbeauftragte“ wahre Prügelorgien gegen MaidemonstrantInnen organisiert. Die Maidemonstrationen standen unter dem generellen Motto für bessere Lebensbedingungen – und für unabhängige Gerichte, was der Regierung besonders missfallen hat, da vor ihren Tribunalen gerade gegen die Streikenden vom Jahresbeginn die Abrechnung gehalten werden soll. In der allgemeinen Atmosphäre von Drohungen und Polizeiaufmärschen waren die Demonstrationen recht klein ausgefallen. Der redaktionelle Bericht On Labor Day, Peaceful Protests Met With Violence vom 01. Mai 2014 im Cambodia Daily fasst diese Repressionswelle zusammen weiterlesen »
kambodscha 1 mai 2014An mehreren Orten der Haupstadt haben „bezirkliche Sicherheitsbeauftragte“ wahre Prügelorgien gegen MaidemonstrantInnen organisiert. Die Maidemonstrationen standen unter dem generellen Motto für bessere Lebensbedingungen – und für unabhängige Gerichte, was der Regierung besonders missfallen hat, da vor ihren Tribunalen weiterlesen »

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Kolumbien »
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Der 1. Mai: Bündnis des Paro Agrario und der Gewerkschaftsbewegung angestrebt
kolumbien 1 mai 2014Ganz im Zeichen des wenige Tage vorher begonnen „Paro Agrario Nacional“ des landesweiten Bauernstreiks stand der 1. Mai 2014 in Kolumbien. Julio Cesar Arenas, Sprecher der Gewerkschaftsföderation im öffentlichen Dienst sagte auf einer Maikundgebung beispielsweise, an diesem Tag komme es darauf an zu zeigen, dass die Gewerkschaften in Kolumbien mit aller Entschlossenheit diesen Streik unterstützten. In Medellin, wo sich etwa 5.000 Menschen an der Maqidemonstration beteiligten wurde auf der Abschlusskundgebung (auch hier wurde der vorgesehene Ort von den Behörden verboten) unterstrichen, dies sei erst der Anfang der Unterstützung für den Bauernstreik. Auch in Cali – wo mit 15.000 TeilnehmerInnen die grösste Demonstration stattfand – stand die Unterstützung des Streiks im Vordergrund, wie auch auf der etwas kleineren Demonstration in Bogotá. Der Bericht Así transcurrió en Colombia el Día Internacional de la clase trabajadora am 01. Mai 2014 bei Colombia informa gibt einen Überblick üder die Aktivitäten quer durchs Land weiterlesen »
kolumbien 1 mai 2014Ganz im Zeichen des wenige Tage vorher begonnen „Paro Agrario Nacional“ des landesweiten Bauernstreiks stand der 1. Mai 2014 in Kolumbien. Julio Cesar Arenas, Sprecher der Gewerkschaftsföderation im öffentlichen Dienst sagte auf einer Maikundgebung beispielsweise, an diesem Tag weiterlesen »

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Europa
Bericht über Gefängnisse in Europa: 1.700.000 Häftlinge
„Diebstahl, Drogendelikte und schwerer Raub: In Europa steckten 2012 rund 1,7 Millionen Menschen hinter Gittern, die meisten von ihnen in mittel- und osteuropäischen Ländern. Dies geht aus der Gefängnisstatistik 2012 des Europarates (SPACE Report) hervor, die am Dienstag in Straßburg vorgestellt wurde…“ Artikel in der TAZ vom 29.04.2014. Die Studie ist im Artikel verlinkt! weiterlesen »
„Diebstahl, Drogendelikte und schwerer Raub: In Europa steckten 2012 rund 1,7 Millionen Menschen hinter Gittern, die meisten von ihnen in mittel- und osteuropäischen Ländern. Dies geht aus der Gefängnisstatistik 2012 des Europarates (SPACE Report) hervor, die am Dienstag in Straßburg vorgestellt wurde…“ Artikel in der TAZ vom 29.04.2014 weiterlesen »

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Spanien »
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1.Mai: Kontinuität zu 22M?
spanien 1 mai 2014Erklärte Absicht aller Alternativgewerkschaften und sozialer Bewegungen an diesem 1. Mai in Spanien war es, die Kontinuität zur Massenmobilisierung am 22. März, bei den Märschen der Würde, herzustellen, was auch dadurch geschehen sollte, dass es am 30. April einen landesweiten Aktionstag gab. Dieser Aktionstag auf jeden Fall war ein politischer Erfolg, inwieweit sich das für den 1. Mai sagen lässt, ist noch nicht abzuschätzen. Der Beschluss der Mehrheitsgewerkschaften CCOO und UGT jedenfalls, ihre zentrale Demonstration in Bilbao durchzuführen, also in einer der Regionen, in denen sie minoritär sind, scheint nicht besonders gzt geklappt zu haben: „Weder in der spanischen Hauptstadt Madrid, noch im katalanischen Barcelona oder den Millionenstädten Andalusien, sondern im baskischen Bilbao fand erstmals die zentrale Mai-Demonstration der großen spanischen Gewerkschaften statt. Die Arbeiterkommissionen (CCOO) und die Arbeiterunion (UGT) hatten zu 70 gemeinsamen Demonstrationen aufgerufen und zentral erstmals in der Geschichte ins baskische Bilbao mobilisiert. Und dort führten deren Gewerkschaftschefs Ignacio Fernández Toxo und Cándido Méndez den Marsch an. Vor nur gut 10.000 Teilnehmern erklärten sie dort: „Die „Kürzungs- und Sparpolitik ist gescheitert.“ CCOO und UGT, die hier nur eine Minderheit der Beschäftigten vertreten, verwiesen dabei auf die hohe Arbeitslosigkeit“ – so beginnt der Artikel Sozialpakt oder Konfrontation auf der Iberischen Halbinsel? von Ralf Streck am 02. Mai 2014 bei telepolis, der in diesem Beitrag die Haltung der spanischen Mehrheitsgewerkschaften mit der Gewerkschaftspolitik der CGTP in Portugal vergleicht, worin aber in bezug auf Spanien deutlich wird, dass die Sozialpaktgewerkschaften Probleme der Mobiliserung haben weiterlesen »
spanien 1 mai 2014Erklärte Absicht aller Alternativgewerkschaften und sozialer Bewegungen an diesem 1. Mai in Spanien war es, die Kontinuität zur Massenmobilisierung am 22. März, bei den Märschen der Würde, herzustellen, was auch dadurch geschehen sollte, dass es am 30. April weiterlesen »

Verfassungsrechtlich ist ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn nicht zu beanstanden. Die Ausnahmeregelung für Jugendliche dagegen schon. Zusammenfassung des Rechtsgutachtens von Professor Ulrich Preis und Dr. Daniel Ulber vom Institut für Deutsches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht der Universität zu Köln vom April 2014 bei der HBS und ein Beitrag dazu weiterlesen »

Studie von Professor (Gast) Albrecht Goeschel, Staatliche Universität Rostov. Accademia ed Istituto per la Ricerca Sociale Verona, Verona/Berlin, vom November 2012 weiterlesen »

Analyse von Albrecht Goeschel und Lothar Merkle, Verona / Marquartstein, vom Januar 2014 weiterlesen »
"Angeführt vom damaligen westdeutschen Bundeskanzler Ludwig Erhard gab es Mitte der 1960er Jahre in Deutschland eine Sozialstaatsdiskussion unter der Überschrift „Formierte Gesellschaft“. Der Grundgedanke war ein autoritärer Staat, der Gemeinwohlanliegen gegen Sonderinteressen durchsetzen und damit Wohlstand garantieren sollte. Heute herrscht die gesamtdeutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unter der Überschrift einer „Marktkonformen weiterlesen »

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Grösste Einzelgewerkschaft: Am 1. Mai nicht vertreten
Mehr Wahlkampfveranstaltung als 1. Mai waren die COSATU Aktivitäten quer durchs Land – mit einem auf der zentralen Kundgebung umjubelten Präsidenten Zuma, der meinte, endlose Streiks seien weder für das Land noch die Arbeiter gut, ohne allerdings irgendeinen konkreten Vorschlag zu machen, wodurch nahe liegend war, dass die Äusserung vor allem gegen die seit drei Monaten streikenden Bergarbeiter gerichtet war. „Rund 25000 Anhänger der Regierungsallianz aus dem African National Congress (ANC), dem Gewerkschaftsbund COSATU und der South African Communist Party (SACP) haben am gestrigen Donnerstag im südafrikanischen Polokwane zusammen den 1. Mai begangen. Sechs Tage vor den Parlamentswahlen nutzte der ANC die zentrale Maifeiertagskundgebung gleichzeitig für seine Hauptwahlkampfveranstaltung in der nördlichsten Provinz Limpopo, deren Hauptstadt Polokwane ist“ – so beginnt der Bericht Unvollständige Einheit von Christian Selz am 02. Mai 2014 in der jungen welt weiterlesen »
Mehr Wahlkampfveranstaltung als 1. Mai waren die COSATU Aktivitäten quer durchs Land – mit einem auf der zentralen Kundgebung umjubelten Präsidenten Zuma, der meinte, endlose Streiks seien weder für das Land noch die Arbeiter gut, ohne allerdings irgendeinen konkreten Vorschlag zu machen, wodurch nahe liegend war, dass die Äusserung vor weiterlesen »

Tarifrunde 2014 bei der Telekom

Dossier

Tarifrunde Telekom 2014
  • Mindestens 4,6 Prozent mehr Geld in 24 Monaten und Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen „In der Tarifauseinandersetzung bei der Deutschen Telekom AG und der Telekom Deutschland haben die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Arbeitgeber eine Einigung erzielt. Danach werden die Gehälter der Beschäftigten in den unteren Entgeltgruppen, die die Mehrheit der Tarifangestellten bilden, rückwirkend zum 1. April 2014 um 2,9 Prozent angehoben, Beschäftigte in den höheren Entgeltgruppen erhalten zum gleichen Zeitpunkt 2,5 Prozent mehr. In einem zweiten Erhöhungsschritt zum 1. Februar 2015 erhalten alle Tarifangestellten einheitlich 2,1 Prozent mehr Geld. Die Vergütung der Auszubildenden erhöht sich zu den genannten Zeitpunkten um 35 Euro beziehungsweise um 25 Euro pro Monat. Die Tarifeinigung läuft bis zum 31. Januar 2016. Währenddessen bleiben auch betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen. Von der Einigung werden insgesamt 72.000 Tarifangestellte und Auszubildende erfasst. (…)  Die Große Tarifkommission wird am 14. April 2014 über das Tarifergebnis entscheiden. Die Verhandlungen für die rund 25.000 Tarifangestellten bei T-Systems werden am Donnerstag, 13 Uhr, in Raunheim bei Frankfurt/Main fortgesetzt. Die dritte Verhandlungsrunde ist für zwei Tage angesetzt und wird von punktuellen Warnstreiks begleitet.“ Pressemitteilung von ver.di vom 09.04.2014
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Dossier

Tarifrunde Telekom 2014
  • ver.di und T-Systems verständigen sich auf Gesamtpaket – mehr Geld und Schutz für Beschäftigte „Der Tarifkonflikt bei der Telekom-Geschäftskundensparte T-Systems ist beigelegt. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Arbeitgeber haben sich in der Nacht zum Mittwoch in der weiterlesen »

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Berliner Vivantes-Kliniken: Streik in sieben Häusern
„Die Ärzte erhöhen nun den Druck. Vier Gesprächsrunden blieben bisher ohne Erfolg. Jetzt hat der Marburger Bund die Ärzteschaft der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH zu einem Warnstreik aufgerufen. Ein Sprecher der Ärzte-Gewerkschaft sagte gegenüber der Berliner Morgenpost, dass der wichtigste Punkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei…“ Meldung auf Wohlfahrt-Intern vom 29.04.2014 weiterlesen »
„Die Ärzte erhöhen nun den Druck. Vier Gesprächsrunden blieben bisher ohne Erfolg. Jetzt hat der Marburger Bund die Ärzteschaft der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH zu einem Warnstreik aufgerufen. Ein Sprecher der Ärzte-Gewerkschaft sagte gegenüber der Berliner Morgenpost, dass der wichtigste Punkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei…weiterlesen »

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Erfolgreicher Abschluss der Tarifverhandlungen mit Asklepios Kliniken
„Nach vier Verhandlungsrunden hat sich der Marburger Bund mit der Asklepios Kliniken Verwaltungsgesellschaft mbH auf einen neuen Tarifvertrag verständigt. Die Einigung vom 17. April 2014 sieht u.a. vor, dass die Tabellengehälter der Ärztinnen und Ärzte in zwei Stufen um insgesamt 5,2 Prozent steigen (2,6 % zum 1. Januar 2014 und weitere 2,6 % zum 1. Januar 2015). Für die Entgeltgruppe Ä 1 (Ärztinnen und Ärzte ohne Facharztbezeichnung) konnte einmalig zum 1. Januar 2014 mit 3,8 Prozent eine höhere Anpassung der Bereitschaftsdienstvergütung erreicht werden…“ Pressemitteilung des Marburger Bundes vom 29.04.2014 weiterlesen »
„Nach vier Verhandlungsrunden hat sich der Marburger Bund mit der Asklepios Kliniken Verwaltungsgesellschaft mbH auf einen neuen Tarifvertrag verständigt. Die Einigung vom 17. April 2014 sieht u.a. vor, dass die Tabellengehälter der Ärztinnen und Ärzte in zwei Stufen um insgesamt 5,2 Prozent steigen (2,6 % zum 1. Januar 2014 und weiterlesen »

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Thailand »
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Thailands Gewerkschaftsbewegung nach dem Militärputsch von 2006
the Coup and Crisis in ThailandDie Studie „The Thai Labour Movement: Strength Through Unity“ von SAKDINA CHATRAKUL NA AYUDHYA im Oktober 2010 bei der FES ist ein Überblick über die Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung in Thailand, insbesondere nach dem erneuten Militärputsch von 2006 – der, im Gegensatz zu dem, was die Überschrift nahe legt, weder von Stärke, noch von Einheit sehr viel berichten kann – beides ist weitaus eher als Ziel verstanden, denn als Zustandsbeschreibung. Was schon daran klar wird, dass etwa von den 9 Millionen Menschen die 2010 in Privatunternehmen arbeiteten nur 3,8% gewerkschaftlich organisiert sind – ganz im Gegensatz zu den 3 Millionen, die in öffentlichen Unternehmen und Behörden arbeiten, deren Organisationsgrad nach anderen Quellen bei über 20% liegt. Insgesamt bestehen ur in der Hälfte aller 76 Provinzen Gewerkschaftsorganisationen. Der größte Teil der Menschen in Thailand arbeitet unter den sehr diversen „informellen Bedingungen“ (vom Straßenhändler zum Tagelöhner in der Landwirtschaft und vieles andere mehr) – eine keineswegs einheitliche Gruppe, die über 23 Millionen Menschen umfasst. Der Ausrichtung der FES entsprechend wird der Tatsache, dass immerhin rund 10% aller –wenigen – registrierten betrieblichen Forderungen direkt aus den Belegschaften  kamen keine besondere Beachtung gewidmet. weiterlesen »

the Coup and Crisis in Thailand

Thailands Gewerkschaftsbewegung nach dem Militärputsch von 2006
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Erneut Streik auf dem Land – Paro Agrario y Popular. 1. Mai – landesweiter Streik in Kolumbien
: Congreso de los Pueblos acoge el mandato de la Cumbre e inicia el Paro Agrario y Popular 2014Im letzten Jahr kam es in den Monaten Februar und August zu zwei landesweiten Streiks in Kolumbien. Im Februar war der Streik noch sehr auf den Kaffeesektor konzentriert und äußerte sich in konkreten Forderungen für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen. Die Größe und Wirkung dieses Streiks war mit zeitweise bis zu 50.000 Bauern und Bäuerinnen auf den Straßen des Landes beeindruckend. Im August hatten sich weit mehr Sektoren der Protestbewegung angeschlossen. Viele der Forderungen richteten sich nun gegen Freihandelsabkommen, die neoliberale Politik der Regierung und den Ausverkauf des Landes und seiner Ressourcen. Wie auch schon im Februar reagierte die Regierung des Präsidenten Santos mit äußerst hartem Vorgehen gegen die Streikenden. So starben allein während der Proteste im August 12 Menschen, 4 weitere verschwanden spurlos, 21 wurden durch Schusswaffen verletzt und es kam zu insgesamt 660 Menschenrechtsverletzungen. Die Regierung Santos schlichtete im letzten Jahr, indem sie regionale Verhandlungen führte. Dabei wurden eine Vielzahl von Versprechungen gemacht die bis heute nicht umgesetzt worden sind. Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, schloss sich deshalb erneut eine Vielzahl kolumbianischer Organisationen zusammen und stellte Präsident Santos das Ultimatum, bis zum 14.4. 2014 die noch ausstehenden Versprechungen vergangener Verhandlungen umzusetzen. Da es jedoch bis heute zu keiner Einigung kam, ist ab dem 1. Mai ein erneuter landesweiter Streik ausgerufen worden. Bereits jetzt kam es in Regionen wie dem Norte de Santander zu Einschüchterungen und Repressalien seitens der Polizei gegen sich mobilisierende Bauern und Bäuerinnen. Wir bitten euch, die Geschehnisse in Kolumbien zu verfolgen und durch Öffentlichkeitsarbeit aktive internationale Solidarität auszuüben“ – aus dem Rundschreiben der Kolumbienkampagne Berlin vom 29. April 2014. Dazu: Congreso de los Pueblos acoge el mandato de la Cumbre e inicia el Paro Agrario y Popular – die Pressemitteilung des Congreso de los pueblos vom 29. August 2014 über den Beschluss, den Streik zu beginnen und weitere Informationen weiterlesen »
: Congreso de los Pueblos acoge el mandato de la Cumbre e inicia el Paro Agrario y Popular 2014Im letzten Jahr kam es in den Monaten Februar und August zu zwei landesweiten Streiks in Kolumbien. Im Februar war der Streik noch weiterlesen »

voice4sexworkers„Wie uns die Geschichte gelehrt hat wirken sich die Gesetzgebungen, staatlichen Überwachungen und Kontrollen auch DIREKT auf alle Bürger eines Landes aus. Spielen wir doch mal, was wäre wenn… 1. Die CDU plant und die Polizei fordert, jederzeit ohne begründeten Verdacht in Prostitutionsstätten (Begriff natürlich nicht genau definiert) eindringen und diese kontrollieren zu können. Besonders geht es der Polizei hierbei um Wohnungen, wo sie bislang (aus gutem Grund!) keinen Zutritt haben…“ Ein Beitrag auf der Seite Voice4Sexworkers vom 26.04.2014 weiterlesen »
voice4sexworkers„Wie uns die Geschichte gelehrt hat wirken sich die Gesetzgebungen, staatlichen Überwachungen und Kontrollen auch DIREKT auf alle Bürger eines Landes aus. Spielen wir doch mal, was wäre wenn… 1. Die CDU plant und die Polizei fordert, jederzeit ohne begründeten Verdacht weiterlesen »

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