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Menschenrechte in Israel
Interview mit Zeev Sternhell: „Apartheid gibt es in Israel bereits“
„Kritik am Staate Israel und seiner Besatzungspolitik in den 1967 okkupierten Gebieten, seinen Militäroperationen und Kriegen sowie dem Umgang mit der palästinensischen Minderheit im seit 1948 kontrollierten Kerngebiet gilt nicht nur in Deutschland schnell als „antisemitisch“. Die DGB-Gewerkschaften stehen ohnehin seit jeher fest auf Seiten der jeweiligen Regierungen in Tel Aviv. Motivationen dafür sind neben der angeblichen Kollektivschuld der staatstragende Flankenschutz für die deutsche Außenpolitik, die traditionelle Verbundenheit mit dem sozialpartnerschaftlichen zionistischen Gewerkschaftsbund Histadrut und lange Zeit auch die Illusionen in den angeblichen „Kibbuz-Sozialismus“. Da liefert der international renommierte, 1935 in Polen geborene Historiker, Faschismusforscher und Professor Zeev Sternhell im folgenden Interview für die dem italienischen Gewerkschaftsbund CGIL nahe stehende, ehemalige KP-Tageszeitung „l’Unità“ vom 4. Mai 2014 eine erfrischende Portion Gegeninformation und eine deutliche Gegenposition zum etablierten Mainstream-Denken. Obwohl Sternhell durchaus kein Antizionist und kein Antiimperialist ist…“ Siehe das Interview „Apartheid gibt es in Israel bereits“ übersetzt und mit Vorwort versehen vom Gewerkschaftsforum Hannover weiterlesen »
"Kritik am Staate Israel und seiner Besatzungspolitik in den 1967 okkupierten Gebieten, seinen Militäroperationen und Kriegen sowie dem Umgang mit der palästinensischen Minderheit im seit 1948 kontrollierten Kerngebiet gilt nicht nur in Deutschland schnell als "antisemitisch". Die DGB-Gewerkschaften stehen ohnehin seit jeher fest auf Seiten der jeweiligen Regierungen in Tel weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Wie „relativ“ ist Kinderarmut? Armutsrisiko und Mangel im regionalen Vergleich
Zusammenfassung von Reinhold Schramm vom 02.06.2014 vom WSI Report 11 vom Januar 2014 weiterlesen »
Zusammenfassung von Reinhold Schramm vom 02.06.2014 vom WSI Report 11 vom Januar 2014

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Kampf gegen Privatisierung in Griechenland
Griechenland: Ein Staat wird ausverkauft
„Ob Bahn, Post, Strom- und Wasserversorgung: Griechenland versucht derzeit, grosse Teile seines Staatsbesitzes zu verkaufen. Doch die bisherigen Erträge sind gering und die absehbaren Folgekosten hoch…“ Artikel von Jonas Aebi, Athen, in der WOZ vom 29.05.2014 weiterlesen »
"Ob Bahn, Post, Strom- und Wasserversorgung: Griechenland versucht derzeit, grosse Teile seines Staatsbesitzes zu verkaufen. Doch die bisherigen Erträge sind gering und die absehbaren Folgekosten hoch…" Artikel von Jonas Aebi, Athen, in der WOZ vom 29.05.2014 externer Linkweiterlesen »

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Gewerkschaften in Österreich
Eröffnung der UNDOK – Anlaufstelle zur gewerkschaftlichen Unterstützung undokumentiert Arbeitender
Die »UNDOK – Anlaufstelle zur gewerkschaftlichen Unterstützung undokumentiert Arbeitender« informiert ArbeitnehmerInnen ohne gesicherten Aufenthalt und/oder ohne Arbeitspapiere über ihre Rechte und berät kostenlos in mehreren Sprachen (Deutsch, Bosnisch/Kroatisch/Serbisch, Englisch, Französisch und Spanisch während der Öffnungszeiten, weitere Sprachen nach Vereinbarung bzw. auf Anfrage). Die Anlaufstelle bietet Unterstützung, um arbeits- und sozialrechtliche Ansprüche gegenüber ArbeitgeberInnen einzufordern und wenn nötig auch vor Gericht durchzusetzen. Am 4. Juni 2014 wird UNDOK, die Anlaufstelle zur gewerkschaftlichen Unterstützung undokumentiert Arbeitender, offiziell eröffnet: 9.30-10.30 Uhr im ÖGB-Haus, Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien, Wilhelmine-Moik-Saal. Siehe dazu die Homepage der UNDOK-Anlaufstelle weiterlesen »
Die »UNDOK - Anlaufstelle zur gewerkschaftlichen Unterstützung undokumentiert Arbeitender« informiert ArbeitnehmerInnen ohne gesicherten Aufenthalt und/oder ohne Arbeitspapiere über ihre Rechte und berät kostenlos in mehreren Sprachen (Deutsch, Bosnisch/Kroatisch/Serbisch, Englisch, Französisch und Spanisch während der Öffnungszeiten, weitere Sprachen nach Vereinbarung bzw. auf Anfrage). Die Anlaufstelle bietet Unterstützung, um arbeits- und sozialrechtliche weiterlesen »

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Kommunalfinanzen
Die lokalen Klüngel. Städte und Gemeinden in den Klauen der Bauwirtschaft
“Städte und Gemeinden pfeifen auf dem allerletzten Loch. In den meisten repräsentativen Demokratien. Alle Quellen der Geldbeschaffung haben sie bis zur Neige ausgeschöpft. Jetzt bleiben nur noch die Steuern zahlenden Bürger zum Schröpfen übrig. Wieder einmal werden Gebühren und Steuern angehoben. Aber selbst das hat Grenzen. Die Gemeinden können ihre Einnahmen auch nicht über hohe Müllabfuhrgebühren oder Strafzettel für Falschparker aufbessern. Denn damit dürften sie nach Recht und Gesetz gar keine Gewinne machen. Tun sie trotzdem. Über höhere Gebühren, neue Steuern und eingeschränkte kommunale Leistungen kommt die Krise auch bei den Bürgern an. Die krampfhaften Versuche der Kommunalpolitiker, neue Geldquellen anzuzapfen, offenbaren die Hoffnungslosigkeit der Lage vor Ort…” Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 02.06.2014 in der Reihe “Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr” weiterlesen »
“Städte und Gemeinden pfeifen auf dem allerletzten Loch. In den meisten repräsentativen Demokratien. Alle Quellen der Geldbeschaffung haben sie bis zur Neige ausgeschöpft. Jetzt bleiben nur noch die Steuern zahlenden Bürger zum Schröpfen übrig. Wieder einmal werden Gebühren und Steuern angehoben. Aber selbst das hat Grenzen. Die Gemeinden können ihre weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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AntifaschistInnen als Opfer
Demmin: Polizeigewalt überschattet Protest gegen NPD-Fackelmarsch
8. Mai: Demmin bleibt bunt!„Seit Jahren konstatieren das Bündnis „Demmin Nazifrei“ und Antifa-Gruppen eine wachsende Beteiligung am Protest gegen den schon traditionellen NPD-Fackelmarsch am 8. Mai in Demmin. Dieser Trend setzte sich auch dieses Jahr fort. Für eine Verhinderung des Aufmarsches der Neonazis hat es trotzdem noch nicht gereicht. Die friedlichen Proteste wurden von massiver Polizeigewalt überschattet. So lag in der Nacht eine Person zwischenzeitlich im künstlichen Koma, ist ist jedoch wieder aufgeweckt worden und konnte das Krankenhaus mittlerweile verlassen…“ Beitrag von Kombinat Fortschritt vom 09.05.2014 bei indymedia mit Bildern und Video. Siehe dazu neu: Offener Brief vom Komitee für Grundrechte und Demokratie: Polizeiliche Gewalt gegen Demoteilnehmer weiterlesen »
8. Mai: Demmin bleibt bunt!"Seit Jahren konstatieren das Bündnis „Demmin Nazifrei“ und Antifa-Gruppen eine wachsende Beteiligung am Protest gegen den schon traditionellen NPD-Fackelmarsch am 8. Mai in Demmin. Dieser Trend setzte sich auch dieses Jahr fort. Für eine Verhinderung des Aufmarsches weiterlesen »

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Privatisierung und Widerstand: Wasser, Strom, Gas
Geheim-Verhandlungen: Wasser soll weltweit privatisiert werden
Wasserprivatisierung? Nein danke!„Unbemerkt von der Öffentlichkeit haben 2012 weltweite, geheime Verhandlungen zur weitgehenden Deregulierung der Wasserversorgung, der Energieversorgung, des Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesens begonnen. Sollten sie erfolgreich sein, wird es zu weitreichenden Privatisierungen kommen. Der Protest der Bürger, etwa gegen die Privatisierung von Wasser würde ins Leere laufen…“ Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 25.05.14 und neu dazu: Menschenrecht Wasser: right2water warnt vor Geheim-Abkommen weiterlesen »
"Unbemerkt von der Öffentlichkeit haben 2012 weltweite, geheime Verhandlungen zur weitgehenden Deregulierung der Wasserversorgung, der Energieversorgung, des Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesens begonnen. Sollten sie erfolgreich sein, wird es zu weitreichenden Privatisierungen kommen. Der Protest der Bürger, etwa gegen die Privatisierung von Wasser würde ins Leere laufen…" Artikel in weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Spanien
Can Vies: Nach 17 Jahren wird ein selbstverwaltetes soziales Zentrum in Barcelona geräumt – Tausende auf der Straße gegen Polizeiterror

Dossier

Sieg des militanten Widerstands: Can Vies wird wiederaufgebaut!17 Jahre lang funktionierte das einst besetzte und dann selbstverwaltete Zentrum Can Vies in Sants (Barcelona) in einem bis 1997 leerstehenden Gebäude der städtischen Nahverkehrsgesellschaft – ohne besondere Probleme, bis es Anfang der Woche überfallartig von uniformierten Banden geräumt wurde, die aus mehreren Städten zusammengezogen worden waren und hemmungslos auf alles einprügelten, was sich bewegte – darunter auch mehrere Journalisten, neben den Betreibern und Besuchern. Es gibt nicht wenige, die in diesem massiven Polizeiüberfall einen ersten Racheakt der etablierten politischen Kräfte für ihre heftige politische Wahlniederlage sehen. Am Dienstag demonstrierten 4.000 Menschen und die Auseinandersetzungen gingen auch am Mittwoch weiter, am Donnerstag gab es zahlreiche Solidaritätsaktionen in ganz Katalonien. Siehe dazu neu: Sieg des militanten Widerstands: Can Vies wird wiederaufgebaut! weiterlesen »

Dossier

Can Vies: Nach 17 Jahren wird ein selbstverwaltetes soziales Zentrum in Barcelona geräumt 17 Jahre lang funktionierte das einst besetzte und dann selbstverwaltete Zentrum Can Vies in Sants (Barcelona) in einem bis 1997 leerstehenden Gebäude der städtischen Nahverkehrsgesellschaft – ohne besondere weiterlesen »

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Amazon
Streikversammlung: Lagerarbeiter weiten Streiks bei Amazon aus
Aufstand bei Amazon„Eine Streikversammlung hat am Samstag beschlossen, den Arbeitskampf bei Amazon in Bad Hersfeld heute fortzusetzen. Auch in Graben bei Augsburg soll es weitergehen. Die Beschäftigten der Amazon-Versandzentren in Bad Hersfeld wollen heute mit Beginn der Nachtschicht erneut in einen ganztägigen Streik treten. Das entschied eine Streikversammlung am Samstag, wie die Dienstleistungsgesellschaft Verdi mitteilte. Auch im Versandzentrum Graben bei Augsburg sind die Lagerarbeiter mit Beginn der Frühschicht zu einem ganztägigen Ausstand aufgerufen…“ Beitrag von Achim Sawall vom 2.6.2014 bei Golem news weiterlesen »
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Amazon
»Tarifvertrag nicht von heute auf morgen«. Im Kampf um höhere Löhne beweisen Amazon-Beschäftigte einen langen Atem.
Interview von Daniel Behruzi in junge Welt vom 31.05.2014 mit Mechthild Middeke, ver.di-Sekretärin, zuständig für den hessischen Amazon-Standort Bad Hersfeld. Aus dem Text: „… Amazon fährt die Strategie, die Betriebsräte zu beeinflussen und zu vereinnahmen. Der diesjährige Wahlkampf war zum Teil sehr heftig. In Bad Hersfeld haben sich ganze 22 Listen zur Wahl gestellt. Teilweise sind arbeitgebernahe Listen in die Gremien eingezogen. Das verlagert die Auseinandersetzung auch in die Betriebsräte hinein.“ weiterlesen »
Interview von Daniel Behruzi in junge Welt vom 31.05.2014 externer Link mit Mechthild Middeke, ver.di-Sekretärin, zuständig für den hessischen Amazon-Standort Bad Hersfeld. Aus dem Text: "… Amazon fährt die Strategie, die Betriebsräte zu beeinflussen und zu weiterlesen »

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Festung EU
Flüchtlingswelle in Italien: 3000 Migranten an einem Tag
„Am Samstag haben mehr als 3000 Flüchtlinge Italien erreicht. Seit Herbst kommt die Marine dort Booten verstärkt zu Hilfe. Eine beispiellose Flüchtlingswelle hat am Samstag Italien erreicht. Weit mehr als 3000 Migranten hatten in einer Vielzahl von Booten in Nordafrika abgelegt. Sie wurden gesichtet, gingen bei italienischen Schiffen an Bord oder wurden in ihren Booten nach Sizilien abgeschleppt…“ dpa-Meldung vom 31.05.2014 in der taz online weiterlesen »
"Am Samstag haben mehr als 3000 Flüchtlinge Italien erreicht. Seit Herbst kommt die Marine dort Booten verstärkt zu Hilfe. Eine beispiellose Flüchtlingswelle hat am Samstag Italien erreicht. Weit mehr als 3000 Migranten hatten in einer Vielzahl von Booten in Nordafrika abgelegt. Sie wurden gesichtet, gingen bei italienischen Schiffen an Bord weiterlesen »

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Festung EU
Flüchtlingspolitik in Europa: Ein Zaun als Wahrzeichen des Unrechts
„Im spanischen Melilla schützt sich Europa mit einem scharfkantigen Zaun vor den Flüchtlingen Afrikas. Doch er hält die Migranten nicht ab, er erhöht nur die Zahl der Toten und Verwundeten. Die Abschreckung am Südrand Europas funktioniert nicht mehr, höchste Zeit, nach neuen Wegen im Umgang mit den Flüchtlingen zu suchen…“ Ein Kommentar von Stefan Klein vom 31. Mai 2014 in der Süddeutschen online weiterlesen »
"Im spanischen Melilla schützt sich Europa mit einem scharfkantigen Zaun vor den Flüchtlingen Afrikas. Doch er hält die Migranten nicht ab, er erhöht nur die Zahl der Toten und Verwundeten. Die Abschreckung am Südrand Europas funktioniert nicht mehr, höchste Zeit, nach neuen Wegen im Umgang mit den Flüchtlingen zu suchen…" weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in der Türkei
Neues Gesetz über Leiharbeit: Umstritten
Eine Kommission, die ein neues Gesetz entwerfen sollte gab es schon länger – nach Soma wurde es der AKP Regierung ganz eilig. Der Entwurf für ein neues „Arbeitnehmerüberlassungsgesetz“ (heißt anders) sieht vor, dass Leiharbeiter künftig dieselben Rechte und dieselbe Bezahlung erhalten sollen, wie Stammarbeiter. Und es befreit die Unternehmen von „der Last“ nachzuweisen, dass die Tätigkeiten nicht zu ihren Kerntätigkeiten gehören, was wiederum einiges an Kritik hervorruft, wird in dem Artikel „Planned changes to criticized subcontractor system stir controversy“ am 27. Mai 2014 in Hürrieyet Daily News berichtet weiterlesen »
Eine Kommission, die ein neues Gesetz entwerfen sollte gab es schon länger – nach Soma wurde es der AKP Regierung ganz eilig. Der Entwurf für ein neues „Arbeitnehmerüberlassungsgesetz“ (heißt anders) sieht vor, dass Leiharbeiter künftig dieselben Rechte und dieselbe Bezahlung erhalten sollen, wie Stammarbeiter. Und es befreit die Unternehmen von weiterlesen »

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Siemens-Konzern
Monopoly bei Siemens: Technologiekonzern streicht 11600 Jobs
„Umstrukturierung in Permanenz. So könnte man die Politik eines Großteils der Spitzenmanager charakterisieren. Das gilt auch und gerade für Siemens. Unter dem Motto »Vision 2020« betreibt der aktuelle Vorstandsvorsitzende des Technologie-Giganten, Joe Kaeser, einen erneuten Radikalumbau. Die erst unter seinem Vorgänger Peter Löscher etablierte Konzernstruktur soll komplett umgekrempelt werden…“ Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in junge Welt vom 31.5.2014 weiterlesen »

Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in junge Welt vom 31.5.2014

Umstrukturierung in Permanenz. So könnte man die Politik eines Großteils der Spitzenmanager charakterisieren. Das gilt auch und gerade für Siemens. Unter dem Motto »Vision 2020« betreibt der aktuelle Vorstandsvorsitzende des Technologie-Giganten, Joe Kaeser, einen erneuten Radikalumbau. Die erst unter weiterlesen »

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Siemens-Konzern
Siemens: Kaeser macht alles neu
„Siemens-Chef Joe Kaeser verpasst dem schwerfälligen Giganten derzeit einen radikalen Umbau. Der Konzern soll schlanker und effizienter werden. Weltweit sind laut Kaeser rund 11.600 Stellen vom Umbau betroffen, also gut drei Prozent der rund 366.000 Arbeitsplätze im Elektrokonzern…“ Artikel von Maximilian Völkl vom 01.06.2014 bei Der Aktionär online weiterlesen »
"Siemens-Chef Joe Kaeser verpasst dem schwerfälligen Giganten derzeit einen radikalen Umbau. Der Konzern soll schlanker und effizienter werden. Weltweit sind laut Kaeser rund 11.600 Stellen vom Umbau betroffen, also gut drei Prozent der rund 366.000 Arbeitsplätze im Elektrokonzern…" Artikel von Maximilian Völkl vom 01.06.2014 bei Der Aktionär online weiterlesen »

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