Aktuelle Beiträge

Berthold Huber, ehemaliger Erster Vorsitzender der IG Metall, wurde am 2. Juni 2014 in Detroit mit dem Walter Reuther Social Justice Award geehrt. Der Social Justice Award ist der höchste Preis, den die US-amerikanische Automobilgewerkschaft UAW vergibt…“ IG Metall-Meldung vom 18.06.2014 weiterlesen »
"Berthold Huber, ehemaliger Erster Vorsitzender der IG Metall, wurde am 2. Juni 2014 in Detroit mit dem Walter Reuther Social Justice Award geehrt. Der Social Justice Award ist der höchste Preis, den die US-amerikanische Automobilgewerkschaft UAW vergibt. Solidarität war ihm in seiner Amtszeit immer ein wichtiges Anliegen. Berthold Huber, bis weiterlesen »

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Italien »
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“Rettet die Würde der Demokratie”. Zeitungen voll von Jürgen Habermas`ens 85. Geburtstag – aber nur Italien erweist ihm die angemessene Referenz
Mit Italien eine europäische Hommage an Jürgen Habermas. Bei all dieser Würdigung von Habermas kommt nur keiner auf die Idee, dass Italien in einer interessanten “Dialektik” eine neue – demokratische – Legitimationsgrundlage für Europa sich entwickeln konnte – sozusagen als eine politisch praktische “Hommage” für Jürgen Habermas zum 85…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.6.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.6.2014

Mit Italien eine europäische Hommage an Jürgen Habermas

Bei all dieser Würdigung von Habermas kommt nur keiner auf die Idee, dass Italien in einer interessanten “Dialektik” eine neue – demokratische – Legitimationsgrundlage für Europa sich entwickeln konnte – sozusagen als eine politisch praktische weiterlesen »

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat zum 15. Jahrestag der Unterzeichnung der Bologna-Erklärung eine kritische Bilanz der Reformen gezogen und Bund, Länder und Hochschulen zu einem Kurswechsel in der Studienreform aufgefordert. „Es gibt keinen Grund zum Feiern. Mit dem Bologna-Prozess haben sich die europäischen Bildungsministerinnen und -minister zwar viele richtige Ziele gesetzt: Die Qualität von Lehre und Studium sollte ebenso wie die Mobilität der Studierenden und Lehrenden verbessert, die Anerkennung der Hochschulabschlüsse und Studienleistungen erleichtert werden. Bei der Umsetzung der Reformen wurden in Deutschland aber viele Probleme nicht gelöst, sondern verschärft“, sagte der stellvertretende GEW-Vorsitzende und Hochschulexperte Andreas Keller heute in Frankfurt am Main mit Blick auf den Jahrestag am Donnerstag…“ PM vom 18.06.2014 weiterlesen »
"Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat zum 15. Jahrestag der Unterzeichnung der Bologna-Erklärung eine kritische Bilanz der Reformen gezogen und Bund, Länder und Hochschulen zu einem Kurswechsel in der Studienreform aufgefordert. „Es gibt keinen Grund zum Feiern. Mit dem Bologna-Prozess haben sich die europäischen Bildungsministerinnen und -minister zwar viele weiterlesen »

Flugblatt des Gesamtbetriebsrates der Ford Werke, Juni 2014. Aus dem Text: (…) wir konnten durch die gemeinsamen Anstrengungen der Belegschaft, des Betriebsrates und der Geschäftsführung sowie auch des Teams Manufacturing erreichen, dass auch der neue Fiesta in Köln gebaut werden wird. Ich spreche deshalb allen, die am Zustandekommen dieser Vereinbarung tatkräftig mitgewirkt haben, meinen herzlichen Dank aus. Durch unsere eindrucksvolle Aktion am 14. Februar am Ford-Kreisel haben wir den Zusammenhalt innerhalb der Belegschaft deutlich gemacht. Dies hat den Betriebsrat in seinen Verhandlungen entscheidend gestärkt. Nur so konnte letztendlich gemeinsam eine Verlagerung unseres Fiesta verhindert werden. Die Vereinbarung schließt sich nahtlos an die zurzeit noch geltende Investitionssicherungsvereinbarung an. Sie tritt deshalb mit Wirkung vom 1.1.2017 in Kraft und hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2021. So gibt es für die Belegschaft eine Arbeitsplatzgarantie bis mindestens Ende 2021. Eine solch lange Beschäftigungssicherung ist einzigartig in der gesamten Automobilindustrie. Darauf können wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, gemeinsam stolz sein. Dennoch müssen weiterhin alle Beteiligten daran arbeiten, die Standorte effizient aufzustellen. Gemeinsam können und müssen wir auch die nächsten Jahre in einer Weise gestalten, dass die deutschen Werke auch über 2021 hinaus eine erfolgreiche Zukunft haben. Lasst uns das zusammen anpacken!weiterlesen »
Flugblatt des Gesamtbetriebsrates der Ford Werke, Juni 2014  Aus dem Text: (…) wir konnten durch die gemeinsamen Anstrengungen der Belegschaft, des Betriebsrates und der Geschäftsführung sowie auch des Teams Manufacturing erreichen, dass auch der neue weiterlesen »

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Die Bedingungen der AMCU
In getrennten Verhandlungen mit den drei Platinunternehmen hat die Gewerkschaft AMCU ihre Bedingungen genannt, unter denen sie die „im Prinzip getroffenen Vereinbarungen“ in der Realität umsetzen würde: Keine Verfolgung von Bergarbeitern, die während des Streiks festgenommen wurden, ein Moratorium in der Stellenfrage und eine Ersatzzahlung von 3.000 Rand pro Kopf für die Streikzeit, so berichtet es in dem Beitrag Amplats, Amcu meetings continue die Nachrichtenagentur sapa (hier am 19. Juni 2014 in The Citizen) weiterlesen »
In getrennten Verhandlungen mit den drei Platinunternehmen hat die Gewerkschaft AMCU ihre Bedingungen genannt, unter denen sie die „im Prinzip getroffenen Vereinbarungen“ in der Realität umsetzen würde: Keine Verfolgung von Bergarbeitern, die während des Streiks festgenommen wurden, ein Moratorium in der Stellenfrage und eine Ersatzzahlung von 3.000 Rand pro Kopf weiterlesen »

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Irak
Was die Menschenrechtsbomber erreicht haben…
…ist, eine erneute Katastrophe zu produzieren. Wie in Somalia, Libyen oder Afghanistan: Im Irak wurde ein sektiererisches, antisoziales und korruptes System errichtet, das System Maliki, das sich nicht wesentlich von der Hussein-Diktatur unterscheidet. Es wurde eine Situation geschaffen, in der nationalistische, religiös sektiererische und reaktionäre Kräfte konkurrieren. Die Federation of Workers’ Councils and Unions in Iraq hat am 13. Juni 2014 die Erklärung On Recent Events in Mosul and Other Cities in Iraq verbreitet, die wir hiermit dokumentieren, die ausser dem vorne genannten auch nochmals hervorhebt, dass die Quelle der aktuellen Entwicklung in der US-Amerikanischen Aggression liege, wozu passe, dass Obama in seinen beiden Reden zu dieser Lage ausführlich über Öl und nicht über die Menschen gesprochen habe weiterlesen »
...ist, eine erneute Katastrophe zu produzieren. Wie in Somalia, Libyen oder Afghanistan: Im Irak wurde ein sektiererisches, antisoziales und korruptes System errichtet, das System Maliki, das sich nicht wesentlich von der Hussein-Diktatur unterscheidet. Es wurde eine Situation geschaffen, in der nationalistische, religiös sektiererische und reaktionäre Kräfte konkurrieren. Die Federation of weiterlesen »

Entgegen anderslautenden Meldungen sollen die Hartz-IV-Sanktionen künftig weniger restriktiv sein als bisher. Demnach sollen die Regelungen vor allem für jüngere Arbeitslose gelockert werden…“ Meldung in der Welt online vom 19.06.14 weiterlesen »
"Entgegen anderslautenden Meldungen sollen die Hartz-IV-Sanktionen künftig weniger restriktiv sein als bisher. Demnach sollen die Regelungen vor allem für jüngere Arbeitslose gelockert werden…" Meldung in der Welt online vom 19.06.14 externer Link

Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil: Arbeitsministerium hat Plan zur Neuregelung von Sozialleistungen für Asylbewerber vorgelegt / Opposition fordert Abschaffung von Sondergesetz. Artikel in ND online vom 19.06.2014 weiterlesen »
Zwei Jahre nach dem Karlsruher Urteil: Arbeitsministerium hat Plan zur Neuregelung von Sozialleistungen für Asylbewerber vorgelegt / Opposition fordert Abschaffung von Sondergesetz. Artikel in ND online vom 19.06.2014 externer Link

Konzerne fordern mehr Ausnahmen beim Mindestlohn. Gewerkschafter und Wissenschaftler halten dagegen – mit guten Argumenten. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 19.06.2014 weiterlesen »
Konzerne fordern mehr Ausnahmen beim Mindestlohn. Gewerkschafter und Wissenschaftler halten dagegen – mit guten Argumenten. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 19.06.2014 externer Link

Die Krisenpolitik der „Troika“ aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, von quasi allen europäischen Regierungen unterstützt, wird derzeit von Politik und Medien als Erfolg gefeiert. Das ist wirtschaftspolitisch unsinnig, vor allem aber blendet diese beschönigende Sichtweise die verheerenden sozialen Folgen der Austeritäts- und Kürzungspolitik aus. Eine besonders bedrückende Entwicklung in diesem Zusammenhang ist die Zunahme von HIV-Neuinfektionen und Suiziden in Griechenland…“ Artikel von und bei Patrick Schreiner vom 18. Juni 2014 weiterlesen »
"Die Krisenpolitik der „Troika“ aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, von quasi allen europäischen Regierungen unterstützt, wird derzeit von Politik und Medien als Erfolg gefeiert. Das ist wirtschaftspolitisch unsinnig, vor allem aber blendet diese beschönigende Sichtweise die verheerenden sozialen Folgen der Austeritäts- und Kürzungspolitik aus. Eine besonders bedrückende Entwicklung weiterlesen »

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Vor der Entscheidung?
Amplats-Zeche Dishaba, im Norden der Provinz Limpopo im StreikDie Platinunternehmen haben eine schriftliche Antwort der Bergarbeitergewerkschaft AMCU erhalten – über deren Inhalt keine der beiden Seiten Auskunft gab. So der Stand im Streik, der seit dem 23. Januar andauert. Hatten gegen Ende der letzten Woche die Medien ausführlich sich damit beschäftigt, Bergarbeiter zu Wort kommen zu lassen, die das neue verbesserte Angebot annehmen wollen, so wurden übers Wochenende allerdings auch Stimmen laut, die unterstrichen, dass es „zu weit weg“ vom Streikziel des Mindestlohns von 12.500 Rand sei, um nach so langem Streik dieses Angebot annehmen zu können. Der  Bericht Mining companies ‘reviewing’ AMCU response to wage offer von Natalie Greve am 17. Juni 2014 in Mining Weekly weiterlesen »
Amplats-Zeche Dishaba, im Norden der Provinz Limpopo im StreikDie Platinunternehmen haben eine schriftliche Antwort der Bergarbeitergewerkschaft AMCU erhalten – über deren Inhalt keine der beiden Seiten Auskunft gab. So der Stand im Streik, der seit dem 23. Januar andauert. Hatten gegen weiterlesen »

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Polizei gegen streikende Eisenbahner
frankreich eisenbahner streikAm 17. Juni stand die Eisenbahnreform auf der Tagesordnung des Parlaments in Paris – eben jene Reform, gegen die sich der nun schon über eine Woche andauernde Streik richtet. Nahe liegend, dass die Pariser Eisenbahner dem Parlament ihre Meinung zu diesem Vorhaben zur Kenntnis bringen wollten – so zogen etwa 3.500 Demonstranten Richtung Parlamentsgebäude. Bis sie auf die Prügelgarde der CRS stießen, die eine Demonstration vor den heiligen Hallen der Privatisierer verhindern sollten und dies nach Kräften taten: Schlagstöcke, Tränengas, Festnahmen – wie eben die bürgerliche Demokratie so funktioniert und eine sozialdemokratische Regierung ihre Antwort auf Forderungen gibt. Der Bericht (mit Fotos) Les CRS : Seule réponse du gouvernement aux cheminots en lutte am 17. Juni 2014 bei Solidarité Ouvrière. Dazu gibt es bei SO auch ein Video Violences policières contre les cheminots en grève vom 17. Juni 2014 weiterlesen »
frankreich eisenbahner streikAm 17. Juni stand die Eisenbahnreform auf der Tagesordnung des Parlaments in Paris – eben jene Reform, gegen die sich der nun schon über eine Woche andauernde Streik richtet. Nahe liegend, dass die Pariser Eisenbahner dem Parlament ihre Meinung weiterlesen »

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Proteste an jedem Spielort – Polizeirepression auch. Geschäftemacher sowieso
brasilien proteste wmDie Demonstrationen sind da – kleiner als zuvor. Keine wirkliche Überraschung, ist es doch eine echte Mutprobe überhaupt dahin zu gehen, mit einer Wahrscheinlichkeit von beinahe 100%, verprügelt zu werden, mit Tränengas traktiert, festgenommen…Der Bericht Em Fortaleza, manifestantes protestam antes do jogo Brasil x México. Veja também os protestos nas demais cidades-sede am 17. Juni 2014 bei der CSP Conlutas gibt einen knappen Überblick über Proteste und Repression (inklusive einiger Links zu ausführlicheren lokalen Berichten) und hat die Proteste beim Brasilienspiel am Dienstag als Schwerpunkt, mit den Erfahrungen, die die Menschen in den beiden Bussen der Bauarbeitergewerkschaft von Fortaleza gemacht haben weiterlesen »
brasilien proteste wmDie Demonstrationen sind da – kleiner als zuvor. Keine wirkliche Überraschung, ist es doch eine echte Mutprobe überhaupt dahin zu gehen, mit einer Wahrscheinlichkeit von beinahe 100%, verprügelt zu werden, mit Tränengas traktiert, festgenommen...Der Bericht Em Fortaleza, manifestantes weiterlesen »

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Junta vertreibt Zehntausende Wanderarbeiter
thailand wanderarbeiter vertreibung„Erst Regimekritiker, jetzt Ausländer: Thailands Militärjunta macht Druck auf die Millionen Gastarbeiter im Land. Innerhalb einer Woche sind mehr als 140 000 Wanderarbeiter vor Drohungen und Einschüchterungen geflohen. Menschenrechtler berichten über Todesopfer…“ Artikel von Willi Germund in der Frankfurter Rundschau vom 17.06.2014. Aus dem Text: „(…) Aber die Menschenrechtsorganisation Adhoc in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh zitiert Berichte, laut denen Elendsquartiere nachts von thailändischen Sicherheitskräften geräumt wurden. Die Gruppe wirft Thailand massive Menschenrechtsverletzungen vor. In der Industriestadt Chonburi sollen kambodschanischen Berichten zufolge neun Wanderarbeiter erschossen worden sein. Bangkok bestreitet diese Darstellung. Wegen der strikten Pressezensur und angesichts des Verbots, die Junta zu kritisieren, sind beide Darstellungen schwer zu überprüfen. Aus dem Grenzgebiet im Westen wird ebenfalls die Verhaftung und Abschiebung von Hunderten von Wanderarbeitern aus dem Nachbarland Birma berichtet. Aber die Zahlen sind gering im Vergleich zum Massenauflauf an der kambodschanischen Grenze…“ weiterlesen »
thailand wanderarbeiter vertreibung„Erst Regimekritiker, jetzt Ausländer: Thailands Militärjunta macht Druck auf die Millionen Gastarbeiter im Land. Innerhalb einer Woche sind mehr als 140 000 Wanderarbeiter vor Drohungen und Einschüchterungen geflohen. Menschenrechtler berichten über Todesopfer…“ Artikel von Willi Germund weiterlesen »

johnson controls„Der Betriebsrat von Johnson Controls Bochum erklärt: »Betriebsrat und Belegschaft von Johnson Controls Bochum führen zurzeit einen Kampf um ihre Arbeitsplätze. Ca. 30 % der Belegschaft sollen auf Straße gesetzt werden. Der Betriebsrat will Kündigungen verhindern und mit dem Hereinholen neuer Aufträge den Standort Bochum längerfristig sichern. Kein noch so gutes Abfindungsprogramm kann den Verlust von Arbeitsplätzen ersetzten. Dennoch ist der Betriebsrat verpflichtet über ein Abfindungsprogramm zu verhandeln. Der Kampf um Arbeitsplätze und der Kampf um hohe Abfindungen sind in dieser Situation kein Widerspruch. In der ersten Juniwoche fanden verschiedene Protestaktionen statt. Unter anderem ein Protestfrühstück der IG-Metall und mehrere selbständige Aktionen. Wegen einer spontanen Aktion während der Arbeitszeit am Freitag, den 6. Juni, hagelte es ca. 70 Abmahnungen! Diese Abmahnungen wurden persönlich vom Wachdienst zugestellt, stellenweise wurden Mitarbeiter der Nachtschicht aus dem Bett geklingelt...“ Meldung bei Bo-Alternativ vom 17.06.2014 weiterlesen »
johnson controls„Der Betriebsrat von Johnson Controls Bochum erklärt: »Betriebsrat und Belegschaft von Johnson Controls Bochum führen zurzeit einen Kampf um ihre Arbeitsplätze. Ca. 30 % der Belegschaft sollen auf Straße gesetzt werden. Der Betriebsrat will Kündigungen verhindern und mit dem Hereinholen weiterlesen »

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