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Ausbildung
Berufsbildung der Zukunft gestalten
„Zukunft der Lernorte Betrieb – Berufsbildung der Zukunft“ lautete der Titel einer gemeinsamen Berufsbildungskonferenz des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) am 12. und 13. Juni 2014 in Berlin. Mehrere Hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten Perspektiven der Ausbildungssysteme aus deutscher, aber auch aus europäischer Sicht. Dokumentation der Berufsbildungskonferenz des ZDH und DGB vom 17.06.2014 beim DGB, dort Audios der Vorträge, das Programm und weitere Dokumente zu Reden, Foren und Vorträgen zum Download weiterlesen »
"Zukunft der Lernorte Betrieb – Berufsbildung der Zukunft" lautete der Titel einer gemeinsamen Berufsbildungskonferenz des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) am 12. und 13. Juni 2014 in Berlin. Mehrere Hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten Perspektiven der Ausbildungssysteme aus deutscher, aber auch aus europäischer Sicht. weiterlesen »

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Fernsehen und Rundfunk
ARD und ZDF bei der WM Die Wasserträger des DFB
ARD und ZDF präsentieren sich bei der Fußball-WM als PR-Truppe des Deutschen Fußball-Bundes. Ein Kommentar zu einem Festival der Anbiederung und Schleimerei vor 24 Millionen Zuschauern von Harald Staun in der FAZ vom 22.06.2014. Aus dem Text: „(…) Auf die Frage, warum das öffentlich-rechtliche Fernsehen sich ungeniert als Wasserträger des DFB präsentiert, ob sie ihre Schleimereien als Dienst an der Nationalmannschaft begreifen oder nur sich selbst als Parasiten ihrer Popularität, auch darauf möchte man lieber gar keine Antwort haben. Das Einverstandensein geht so weit, dass man auch über den Euphoriepartner Fifa kaum Böses sagen möchte; und wenn es doch passiert, wie bei Matthias Opdenhövels Kommentar über die „schwindeligen Fifa-Flöten“, der im Internet-Livestream zu hören war, dann handelt es sich nur um eine Panne. Mal sehen, wann sich die ARD dafür entschuldigt, versehentlich kritische Töne getroffen zu haben. Dass die Fifa das Bild bestimmt, das die Zuschauer von den Spielen haben, ist längst bekannt. Wer sieht, wie das deutsche Fernsehen darüber berichtet, den befällt der Verdacht, dass sich auch dessen Redaktionen an Statuten halten müssen, die vorschreiben, ordentlich mitzujubeln. Oder, was es noch schlimmer macht: dass es solche Klauseln doch nicht gibt…“ weiterlesen »
ARD und ZDF präsentieren sich bei der Fußball-WM als PR-Truppe des Deutschen Fußball-Bundes. Ein Kommentar zu einem Festival der Anbiederung und Schleimerei vor 24 Millionen Zuschauern von Harald Staun in der FAZ vom 22.06.2014 externer Linkweiterlesen »

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Luftverkehr allgemein und am Boden
Flughafen-Bodenpersonal kämpft gegen Entlassung – „Das macht mich rasend!“
Beim Bodenpersonal der Flughäfen Tegel und Schönefeld rumort es. Zum Monatsende werden 150 erfahrene und gut bezahlte „Check in“-Mitarbeiter ihren Job verlieren. Sie sollen durch Leiharbeiter ersetzt werden. Diese Neuen sind billiger. Der Frust unter den altgedienten Mitarbeitern ist groß. Beitrag von Thomas Rautenberg auf RBB-Online vom 19.06.2014 weiterlesen »
Beim Bodenpersonal der Flughäfen Tegel und Schönefeld rumort es. Zum Monatsende werden 150 erfahrene und gut bezahlte "Check in"-Mitarbeiter ihren Job verlieren. Sie sollen durch Leiharbeiter ersetzt werden. Diese Neuen sind billiger. Der Frust unter den altgedienten Mitarbeitern ist groß. Beitrag von Thomas Rautenberg auf RBB-Online vom 19.06.2014 weiterlesen »

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Tarif(verhandlungen) zur Leiharbeit
Betriebsräte werden erpresst
„Unternehmer sind kreativ, geht es um die Verhinderung der Übernahme von Leiharbeitern. Erstmals können Leiharbeiter tariflichen Anspruch auf Festeinstellung anmelden. Doch viele Unternehmen nutzen ein Schlupfloch im Tarifvertrag…“ Artikel von Jörn Boewe und Johannes Schulten aus neues deutschland vom 13. Juni 2014 auf der Homepage der Autoren weiterlesen »
"Unternehmer sind kreativ, geht es um die Verhinderung der Übernahme von Leiharbeitern. Erstmals können Leiharbeiter tariflichen Anspruch auf Festeinstellung anmelden. Doch viele Unternehmen nutzen ein Schlupfloch im Tarifvertrag. Der Juni sollte für viele Leiharbeiter in der Metallindustrie ein guter Monat werden. Dieser Tage tritt eine Regelung des Tarifvertrages Leih-/Zeitarbeit in weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Frankreich
Eisenbahnerstreik am zehnten Tag, Poststreiks gehen weiter, gemeinsame Proteste mit Zeitarbeitern und Erwerbslosen
Frankreich: Eisenbahnerstreik am zehnten Tag, Poststreiks gehen weiter, gemeinsame Proteste mit Zeitarbeitern und ErwerbslosenGleich in vier Bereichen wird gegenwärtig gekämpft: Gestern war Protesttag an den Universitäten, trotz aller Propaganda setzen die Eisenbahner ihren Streik fort, die Aktionen der „Prekären“ werden massiver und auch die Streiks an diversen Postbezirken gehen weiter. Die Propaganda gegen den Eisenbahnerstreik ist massiv – einerseits wird behauptet, lediglich 10% der Belegschaft würden sich am Streik beteiligen, andrerseits wird mit Hochdruck an Ergänzungen bisheriger Verträge mit jenen Gewerkschaften gearbeitet, die nicht am Streik beteiligt sind wie die CFDT und UNSA. Der Kurzbericht „Manifestations et opération escargot au 9e jour de grève des cheminots“  am 19. Juni 2014 von France Info (hier dokumentiert bei SO) macht nochmals deutlich, dass sich nicht nur Tausende an den Demonstrationen in Paris und anderen Orten beteiligten, sondern auch den eindeutigen Tenor – „Unsere Reform heisst ein einheitlicher Bahnbetrieb“. Siehe dazu weitere Informationen und Bilder weiterlesen »
Frankreich: Eisenbahnerstreik am zehnten Tag, Poststreiks gehen weiter, gemeinsame Proteste mit Zeitarbeitern und ErwerbslosenGleich in vier Bereichen wird gegenwärtig gekämpft: Gestern war Protesttag an den Universitäten, trotz aller Propaganda setzen die Eisenbahner ihren Streik fort, die Aktionen der „Prekären“ werden massiver weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Frankreich: Räder und Kassen stehen still. Erste echte „soziale Kraftprobe“ für François Hollande & Manuel Valls
Frankreich im Juni 2014: Räder und Kassen stehen still„Die Streikfront u.a. bei der französischen Bahn (SNCF) hält, auch wenn sie am neunten Streiktag an diesem Freitag – 20. Juni 14 – bröckelt. Die Regierung steht tendenziell auf Scharfmacherpositionen und zeigt sich tunlichst um Isolierung der „Unruheherde“ bemüht. Das Meinungsklima ist eher negativ beeinflusst. Unterdessen gibt es auch „falsche Freunde“, und die französischen Neofaschisten baggern die Eisenbahner an…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris/zur Zeit Marseille, vom 20.06.2014 weiterlesen »

Frankreich im Juni 2014: Räder und Kassen stehen stillDie Streikfront u.a. bei der französischen Bahn (SNCF) hält, auch wenn sie am neunten Streiktag an diesem Freitag – 20. Juni 14 - bröckelt. Die Regierung steht tendenziell auf Scharfmacherpositionen und zeigt sich tunlichst weiterlesen »


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Politik in der Ukraine
Friedensaufrufe für die Ukraine

Dossier

31.5.2014: Kein Frieden mit NATO und EU. Tausende auf den Straßen gegen die Eskalationspolitik in der Ukraine“Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst mit dem Eingreifen Russlands auf der Krim begann, sondern auf die jahrelangen Versuchen des Westens zurückgeht, die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands herauszulösen und den Marktbedingungen der Europäischen Union unterzuordnen, hat er eine internationale Dimension angenommen. In Europa existiert seit 1990 ein kollektives gegenseitiges Sicherheitssystem, die aus der KSZE hervorgegangene OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die zur Mediation solcher Konflikte bestens geeignet erscheint. Mit großer Sorge wird die innenpolitische Entwicklung in der Ukraine gesehen, die es – mit massiver Unterstützung aus dem Westen – rechtsextremen und faschistischen Gruppierungen wie “Svoboda” oder den “Rechten Sektor” ermöglicht hat, zu Wortführern auf dem Maidan zu werden und Schlüsselpositionen in der “Übergangsregierung” zu besetzen…” So das erste Positionspapier des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 10.3.2014: Verhandeln ist besser als schießen. Friedensbewegung warnt vor weiterer Eskalation in der Ukraine. Siehe dazu neu: Linker Friedensaufruf „Stop the War in the Ukraine!“ vom 08. Juni 2014, dokumentiert bei The Bullet weiterlesen »

Dossier

Friedensaufrufe für die Ukraine“Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Südkorea
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Leiharbeit international
Streik bei Samsung seit einem Monat
korea samsung streikSeitdem sich Yeom Ho-seok am 17. Mai das Leben nahm, ist der Teil von Samsung, in dem er die Gewerkschaft mitbegründete im Streik. Den Toten zu ehren gehe nur, so die Gewerkschaft Samsung Electronics Service labor union indem die Ziele, die er verfolgt habe, realisiert würden: Anständige Löhne, Gewerkschaftsrechte und Verhandlungen des „Mutterunternehmens“ mit den qua Zeitarbeit Beschäftigten. Über 1.000 Servicebeschäftigte bleiben 24 Stunden pro Tag vor den Firmentoren. In dem Artikel Samsung Electronics shows up for closed-door talks von Jeon Jong-hwi am 17. Juni 2014 bei hankyoreh wird berichtet, dass es Gespräche mit Samsung gibt, das Unternehmen sich aber weigert, öffentliche Berichterstattung zu erlauben, um keine entsprechenden Fakten zu schaffen, was seine Verantwortung für die Beschäftigten von Subunternehmen betrifft – und der Autor verweist darauf, dass bei Hyundai, das ebenfalls zahlreiche Subunternehmen beschäftigt, sich solche „Geheim“ Gespräche schon Ewigkeiten hinziehen weiterlesen »
korea samsung streikSeitdem sich Yeom Ho-seok am 17. Mai das Leben nahm, ist der Teil von Samsung, in dem er die Gewerkschaft mitbegründete im Streik. Den Toten zu ehren gehe nur, so die Gewerkschaft Samsung Electronics Service labor union indem die Ziele, weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Spanien
Streik bei Panrico gegen massive Entlassungen und brutale Lohnkürzungen

Dossier

  • panrico2Nach 8 Monaten: Streik beendet- mit welchem Ergebnis? Auf einer Vollversammlung der Streikenden in Barcelona stimmten rund zwei Drittel der etwa 150 TeilnehmerInnen für ein Ende des Streiks, der Stand der Dinge im Prinzip „zurück auf Start“ was die Entlassungspläne anbetrifft, dennoch ist es schon so, dass dieser große Kampf faktisch mit einer (zumindest teilweisen) Niederlage endete. Die Dinge sind zwar noch nicht endgültig entschieden, aber die Konstellation bleibt problematisch: Unternehmen, Regionalregierung und Arbeitsinstanzen sind ebenso gegen die Belegschaft, wie die Gewerkschaftsbürokratie der CCOO, die auch mächtig versuchte, zu demobilisieren und andere Unternehmensteile abzuspalten. Der Artikel Coca-Cola y Panrico, una cara de la lucha de clases von Antonio Liz am 15. Juni 2014 bei kaosenlared zieht, wie die Überschrift besagt, Vergleiche zum (erfolgreichen) Kampf der Coca Cola – Belegschaft (die sich im übrigen entschieden solidarisch mit den Streikenden bei Panrico verhielt).
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Dossier

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
„Euer Hass ist unser Stolz!“ – Rassismus und Diskriminierung im Fußball. Über den sittlichen Wert und staatlichen Nutzen einer bedeutenden Fankultur
kick control„Rassismus und Diskriminierung sind im Fußball zu Hause. In aller Öffentlichkeit „schwule Sau“ brüllen, Menschen mit dunkler Hautfarbe Bananen hinterherwerfen, Militanz gegen die Anhänger anderer Vereine – all das ist in den modernen Fußballstadien an der Tagesordnung. Die westlichen Zivilgesellschaften sind es sich allerdings auch schuldig, heutzutage in aller Deutlichkeit dagegen vorzugehen: Die UEFA platziert an prominenter Stelle im Fernsehen Spots gegen Rassismus ( „No to racism – Respect“); die Vereine werden offiziell in die Pflicht genommen, indem sie Fanbeauftragte finanzieren und mit zahllosen Fanprojekten („Unsere Kurve – kein Platz für Rassismus!“) erzieherisch tätig werden; und wenn verbale oder tätliche Übergriffe aktenkundig werden, sind Strafen fällig, auch für die Fußball-Vereine selbst, die von den Fußball-Verbänden für die Untaten ihres Anhangs haftbar gemacht werden…“ Artikel in GEGENSTANDPUNKT 2-14 weiterlesen »
kick control"Rassismus und Diskriminierung sind im Fußball zu Hause. In aller Öffentlichkeit „schwule Sau“ brüllen, Menschen mit dunkler Hautfarbe Bananen hinterherwerfen, Militanz gegen die Anhänger anderer Vereine – all das ist in den modernen Fußballstadien an der Tagesordnung. Die westlichen Zivilgesellschaften weiterlesen »

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wirtschaftspolitische Debatten »
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Kapitalismuskritik
Interventionen »
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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Alltagswiderstand und Commons
Ekkehard Lieberam: Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft
Ekkehard Lieberam: Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft„Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft. Klassenohnmacht, Klassenmobilisierung und Klassenkampf von oben“ – Studie von Ekkehard Lieberam beim pad-Verlag in der Reihe »Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm« (in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany)(pad-Verlag, Bergkamen 2014, 78 Seiten, 5 Euro. ISBN 978-3-88515-258-3. Bezug: pad-Verlag, Am Schlehdorn 6, 59192 Bergkamen, E-Mail: pad-verlag@gmx.net ). Siehe dazu: Klappentext, Inhalt, Kapitel 3  als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany und eine Rezension weiterlesen »
Ekkehard Lieberam: Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft"Die Wiederentdeckung der Klassengesellschaft. Klassenohnmacht, Klassenmobilisierung und Klassenkampf von oben" - Studie von Ekkehard Lieberam beim pad-Verlag in der Reihe »Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm« (in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany)(pad-Verlag, Bergkamen 2014, 78 Seiten, 5 Euro. ISBN 978-3-88515-258-3. Bezug: weiterlesen »

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Brasilien »
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Soziale Konflikte in Brasilien »
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Soziale Proteste in Brasilien: Gegen FIFA-WM 2014 und Olympia 2016 (bis August 2016)
Großdemonstration in São Paulo, gemeinsame Demonstration der Streikenden in Rio
FifaZuriqueDie Protestaktionen gehen weiter: Am Mittwoch, den 18. Juni demonstrierten mehrere Tausend Menschen in São Paulo gegen den Stadtentwicklungsplan: Aufgerufen hatte dazu die MTST (Bewegung der obdachlosen Arbeiter, die auch Menschen organisiert, die in prekären Wohnverhältnissen leben müssen) – mit der die Regierung ein Abkommen getroffen hat, was aber, wie die MTST unterstrich, nicht bedeutet, dass es keinen Grund mehr für Proteste gäbe. Einer der Bestandteile dieses Entwicklungsplans ist natürlich auch um die FIFA WM zentriert. Der redaktionelle Kurzbericht Sao Paulo: Tausende obdachlose Arbeiter protestieren am 19. Juni 2014 in Neues Deutschland weiterlesen »
FifaZuriqueDie Protestaktionen gehen weiter: Am Mittwoch, den 18. Juni demonstrierten mehrere Tausend Menschen in São Paulo gegen den Stadtentwicklungsplan: Aufgerufen hatte dazu die MTST (Bewegung der obdachlosen Arbeiter, die auch Menschen organisiert, die in prekären Wohnverhältnissen leben müssen) – mit der weiterlesen »

Interventionen »
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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
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Asylrecht und Flüchtlingspolitik
Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014
Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten und Aktionen begleitet, um auf die besondere Situation und die Not von 42,5 Millionen Flüchtlingen aufmerksam zu machen. Siehe dazu: Weltflüchtlingstag: PRO ASYL fordert Rettungsprogramm und Solidarmechanismus für Bootsflüchtlinge. „Europa versagt angesichts der Flüchtlingskrisen an seinen Grenzen. PRO ASYL zieht zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni eine bedrückende Bilanz: Die EU-Staaten zeigen auch im vierten Jahr des syrischen Bürgerkriegs keine Bereitschaft, aktiv und gemeinsam Schutzsuchende aufzunehmen. Es existiert keine Solidarität bei der Rettung von Bootsflüchtlingen und bei der Aufnahme von Schutzsuchenden in der EU. Europa eröffnet keine legalen Wege für Schutzsuchende, um ihnen die lebensgefährlichen Bootspassagen zu ersparen. Im Zuge der italienischen Militäroperation „Mare Nostrum“ wurden allein in diesem Jahr knapp 60.000 Bootsflüchtlinge gerettet und nach Italien gebracht. Die fehlende europäische Solidarität wirft in Italien jedoch jeden Tag die Frage auf: Bis wann und in welchem Umfang soll die Seenotrettung beibehalten werden?…“ Presseerklärung vom 18.06.2014 und das Heft zum Tag des Flüchtlings 2014 von und bei Pro Asyl / Weltflüchtlingstag UNO: Mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht weiterlesen »
Tag des Flüchtlings 2014 / World Refugee Day 2014Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten und Aktionen begleitet, um auf die besondere Situation und die Not von weiterlesen »

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Erwerbslosigkeit als Alltag
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Hartz IV ff. »
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Leistungen und Auswirkungen
Studie: Sozialintegrative Leistungen der Kommunen im Hartz IV-System – Beratung „aus einer Hand“ erfolgt meist nicht
„Mit der Hartz-IV-Reform sollten Arbeitslose soziale und arbeitsmarktliche Integrationshilfen aus einer Hand erhalten. Doch die Praxis sieht anders aus. Von einer ganzheitlichen Betreuung könne meist nicht gesprochen werden, so eine Studie des DGB. Mehr als 2 Milllionen Langzeitempfänger mit Schulden und Suchtproblemen würden alleingelassen.“ DGB-Meldung vom 18.06.2014 zur Studie Sozialintegrative Leistungen Kommunen Hartz IV. Siehe dazu, wie (nur z.B.) Die Welt die Studie interpretiert: „Was Hartz-IV-Bezieher vom Arbeiten abhält“ – Überschrift des Artikels von Flora Wisdorff vom 18.6.2014 weiterlesen »
"Mit der Hartz-IV-Reform sollten Arbeitslose soziale und arbeitsmarktliche Integrationshilfen aus einer Hand erhalten. Doch die Praxis sieht anders aus. Von einer ganzheitlichen Betreuung könne meist nicht gesprochen werden, so eine Studie des DGB. Mehr als 2 Milllionen Langzeitempfänger mit Schulden und Suchtproblemen würden alleingelassen." DGB-Meldung vom 18.06.2014 zur weiterlesen »

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Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren
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Leistungen und Auswirkungen
Erfolgreiche Klagen: Gemeinden fordern einfachere Hartz-IV-Gesetze
„Die hohe Erfolgsquote von Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide bringt Kommunen und Jobcenter in Erklärungsnot. Doch sie wehren sich und fordern durchschaubarere Gesetze – und Freiheit für die Beurteilung des Einzelfalls…“ Meldung vom 17.06.2014 bei Spiegel online. Siehe dazu: Hartz-IV Regelungen entbürokratisieren und vereinfachen – Sanktionsmöglichkeiten unverzichtbar. Ein Statement von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, gegenüber den Passauer Neuen Nachrichten vom 17.06.2014, dokumentiert am 17.06.2014 beim Deutschen Städte- und Gemeindebund weiterlesen »
"Die hohe Erfolgsquote von Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide bringt Kommunen und Jobcenter in Erklärungsnot. Doch sie wehren sich und fordern durchschaubarere Gesetze - und Freiheit für die Beurteilung des Einzelfalls…" Meldung vom 17.06.2014 bei Spiegel online externer Linkweiterlesen »

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