Aktuelle Beiträge

Artikel von Simon Poelchau in Neues Deutschland vom 21.06.2014 weiterlesen »
"Über drei Billionen Euro flossen während der Finanzkrise in die Bankenrettung. Doch nur von fünf Prozent der Summe ist bekannt, wer sie bekam. »Wir werden aus heutiger Sicht nicht mitmachen, weil wir ja stark sind«, mit diesem Satz verkündete der einstige Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann mitten in der Bankenkrise im Herbst weiterlesen »

Das Bundesministerium für Verteidigung ist seit längerem in schlechten Ruf geraten: Es sei nicht fähig, Rüstungsprojekte rationell und rentabel zu betreiben. Ein solcher Imageschaden hemmt bei der regierungsamtlichen Absicht, die Bundesrepublik global stärker in „militärische Verantwortung“ zu bringen. Dem will die zuständige Ministerin nun entgegenwirken; ein privates Unternehmen soll unter erheblichem Aufwand die „Beschaffungsstrukturen“ und das rüstungsbehördliche Management überprüfen und dafür neue Konzepte entwickeln…“ Kommentar von Arno Klönne in telepolis vom 21.06.2014 weiterlesen »
"Das Bundesministerium für Verteidigung ist seit längerem in schlechten Ruf geraten: Es sei nicht fähig, Rüstungsprojekte rationell und rentabel zu betreiben. Ein solcher Imageschaden hemmt bei der regierungsamtlichen Absicht, die Bundesrepublik global stärker in "militärische Verantwortung" zu bringen. Dem will die zuständige Ministerin nun entgegenwirken; ein privates Unternehmen soll unter weiterlesen »

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Venezuela »
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Sozialistische Fabriken können funktionieren
Seit einem Jahr produziert „Vivex“ im Osten von Venezuela Autoscheiben und beliefert mehr als 60 Werkstätten im ganzen Land. Die Belegschaft besetzte die Fabrik im November 2008, nachdem der Besitzer angekündigt hatte, keine weiteren Löhne zu zahlen. Nach dreijähriger Besetzung, mehreren gewalttätigen Auseinandersetzungen mit korrupten Sicherheitskräften und der Verteidigung der Fabrik gegen Versuche des Besitzers, die Maschinen abzutransportieren, konnte Vivex schließlich am 31. Mai 2011 verstaatlicht werden. Während der Besetzung erschossen korrupte Polizisten im Januar 2009 zwei Arbeiter während einer Demonstration vor der Fabrik. Der Fall sorgte auch in der internationalen Gewerkschaftsbewegung für große Aufmerksamkeit und war vielerorts als Beleg dafür gesehen worden, dass die Regierung Chávez die Rechte der Arbeiter ebensowenig ernst nimmt wie die Vorgängerregierungen…“ Artikel von Jonas Holldack aufamerika21.de vom 21.06.2014 weiterlesen »
Seit einem Jahr produziert "Vivex" im Osten von Venezuela Autoscheiben und beliefert mehr als 60 Werkstätten im ganzen Land. Die Belegschaft besetzte die Fabrik im November 2008, nachdem der Besitzer angekündigt hatte, keine weiteren Löhne zu zahlen. Nach dreijähriger Besetzung, mehreren gewalttätigen Auseinandersetzungen mit korrupten Sicherheitskräften und der Verteidigung der weiterlesen »

Artikel von Eberhard Schultz in junge Welt vom 20.6.2014 weiterlesen »
"In der kommenden Woche erscheint im Laika-Verlag die von Susann Witt-Stahl und Michael Sommer herausgegebene Beitragssammlung »›Antifa heißt Luftangriff!‹ Regression einer revolutionären Bewegung« mit Texten verschiedener Autoren zum staatlichen »Antifaschismus« und zur Kritik an Positionen der Antifa. jW veröffentlicht den Beitrag des Berliner Rechtsanwalts Eberhard Schultz. Die meisten Fußnoten wurden weiterlesen »

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Frankreich »
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Theater, Konzerte, Ausstellungen: Bestreikt
Frankreich: Theater, Konzerte, Ausstellungen: BestreiktDie Protestbewegung der Erwerbslosen, Zeitarbeiter und Kulturprekären gegen die neuen Regelungen der sozialdemokratischen Regierung für Erwerbslosigkeit geht nicht nur weiter, sondern gewinnt an Kraft: Freitag und Samstag wurden Kultureinrichtungen in 14 Städten quer durch Frankreich bestreikt. Siehe dazu den Überblick Grèves contre l’accord assurance chômage vom 22. Juni 2014 bei der CIP – IDF. Siehe zum Hintergrund: Eisenbahnerstreik am zehnten Tag, Poststreiks gehen weiter, gemeinsame Proteste mit Zeitarbeitern und Erwerbslosen weiterlesen »
Frankreich: Theater, Konzerte, Ausstellungen: BestreiktDie Protestbewegung der Erwerbslosen, Zeitarbeiter und Kulturprekären gegen die neuen Regelungen der sozialdemokratischen Regierung für Erwerbslosigkeit geht nicht nur weiter, sondern gewinnt an Kraft: Freitag und Samstag wurden Kultureinrichtungen in 14 Städten quer durch Frankreich bestreikt. Siehe dazu weiterlesen »

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Frankreich »
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Streik der Eisenbahner geht weiter
frankreich sud streikAuch am heutigen Freitag soll der Streik der Eisenbahner wieder aufgenommen werden: Gegen die geplante Bahnreform, die Mitte Juni im Parlament diskutiert werden soll. Seit dem 10. Juni ist der wieder aufnehmbare Streik ausgerufen – da waren nach verschiedenen Angaben rund zwei Drittel der Fernzüge nicht verkehrt. Einer der Kernpunkte der geplanten Reform – weswegen die Gewerkschaften den Beteurungen der Regierung, es handele sich nicht um eine Privatisierung auch nicht glauben – ist die Aufteilung des Unternehmens in drei selbstständige Einheiten. Die Gewerkschaften verweisen darauf, dass es ja seit 1997 bereits zwei Gesellschaften gäbe (eine eigene für das Schienennetz) – was nicht funktioniere… Neu: Das Netzwerk Bahn ohne Grenzen hat am 17. Juni 2014 eine Solidaritätserklärung mit den streikenden Eisenbahnern von CGT und Sud Rail veröffentlicht, die wir hiermit dokumentieren weiterlesen »
frankreich sud streikAuch am heutigen Freitag soll der Streik der Eisenbahner wieder aufgenommen werden: Gegen die geplante Bahnreform, die Mitte Juni im Parlament diskutiert werden soll. Seit dem 10. Juni ist der wieder aufnehmbare Streik ausgerufen – da waren nach verschiedenen weiterlesen »

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Streik der Eisenbahner gegen Absolutdiktat
Streik der Eisenbahner in SchwedenVeolia – der französische Verkehrskonzern (Hauptaktionär ist Frankreich) hat in Schweden mit seiner offen menschenverachtenden Haltung einen Streik der Gewerkschaft SEKO (im Gewerkschaftsbund LO) provoziert: Festangestellte entlassen, um sie als Teilzeitbeschäftigte zu entwürdigenden Bedingungen wieder einzustellen (Beispiel: Urlaub nur noch Mai oder September) das hat SEKO, die sich durchaus bereit erklärte, Subcontracting für 1 Jahr zu akzeptieren, denn doch dazu gebracht den Streik auszurufen – ein Streik, der nun schon mehrere Tage andauert und breite Unterstützung findet (auch weil Passagiere so ihre Bedenken haben sich einem Unternehmen anzuvertrauen, das von seinen Beschäftigten 13 Stundenschichten fordert – echte Diktatoren eben). Neu: Streik der Eisenbahner wird ausgeweitet: Göteborger Güterbahnhof weiterlesen »
schweden veolia streikVeolia – der französische Verkehrskonzern (Hauptaktionär ist Frankreich) hat in Schweden mit seiner offen menschenverachtenden Haltung einen Streik der Gewerkschaft SEKO (im Gewerkschaftsbund LO) provoziert: Festangestellte entlassen, um sie als Teilzeitbeschäftigte zu entwürdigenden Bedingungen wieder einzustellen (Beispiel: Urlaub nur weiterlesen »

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Jetzt: Auch die Lehrergewerkschaft von Verbot bedroht
Nach 14 Jahren Gewerkschaftsarbeit ist den ach so demokratischen Behörden Südkoreas aufgefallen, dass die Gewerkschaft der LehrerInnen im KCTU stört: Also verordnete ein Gericht, die Gewerkschaft habe ihren legalen Status verloren. Eben mal. SÜD – Korea, wohlgemerkt. Am Samstag beschloss die Korean Teacher and Education Workers Union (KTU) nun, gegen diese Attacke auf die Gewerkschaftsfreiheit einen landesweiten Streik zu organisieren – was das Unkulturministerium dazu veranlasste, „schwere Strafen“ anzukündigen für jene, die an einer „illegalen kollektiven Aktion“ – sprich Wahrnehmung eines Grundrechts – beteiligt seien. Die Meldung Teachers‘ union vows ‚all-out struggle‘ against court decision der Agentur Yonhap, hier am 22. Juni 2014 bei der Global Post weiterlesen »
Nach 14 Jahren Gewerkschaftsarbeit ist den ach so demokratischen Behörden Südkoreas aufgefallen, dass die Gewerkschaft der LehrerInnen im KCTU stört: Also verordnete ein Gericht, die Gewerkschaft habe ihren legalen Status verloren. Eben mal. SÜD - Korea, wohlgemerkt. Am Samstag beschloss die Korean Teacher and Education Workers Union (KTU) nun, gegen weiterlesen »

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Streik an der Goldküste – Dauerpräsenz und gratis Überstunden: Seit Tagen streiken die Pflegerinnen der privaten Spitex-Firma Primula AG in Küsnacht ZH
„Die Pflegerin Sylwia Chlewinska heuerte vor etwa einem Jahr bei der Primula AG an. Von Polen aus und via Skype. Der Arbeitsvertrag kam per E-Mail. Die private Schweizer Spitex- Firma wirbt im Osten Personal für die Betagtenbetreuung an. Eine Agentin hilft ihr bei der gezielten Suche. Mehr als tausend Überstunden hat Chlewinska mit der Zeit angehäuft. Und hat dafür bisher keinen Lohn gesehen! Auch ihre Berufskollegin Beata Olsewska hat 110 Überstunden auf dem Konto. Als sie die Auszahlung forderte, wollte ihr Firmenchef Daniel Hoss nur fallweise einen «Bonus» geben. Jetzt sind beiden Polinnen im Streik. Und mit ihnen die Hälfte der vierzehn Mitarbeitenden bei Primula. Beata Olsewska: «Das kann so nicht weitergehen!»..“ Artikel von Ralph Hug  in der Work, Zeitung der UNIA vom 19.06.2014 und Hintergründe weiterlesen »
„Die Pflegerin Sylwia Chlewinska heuerte vor etwa einem Jahr bei der Primula AG an. Von Polen aus und via Skype. Der Arbeitsvertrag kam per E-Mail. Die private Schweizer Spitex- Firma wirbt im Osten Personal für die Betagtenbetreuung an. Eine Agentin hilft ihr bei der gezielten Suche. Mehr als tausend Überstunden weiterlesen »

ÖPP-Schulden offen legen!Anlässlich des Tags des öffentlichen Dienstes, dem 23.6.2014 erklären die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB): Der Öffentliche Dienst benötigt für seine Aufgaben eine auskömmliche Finanzierung. Diese wird bedroht durch eine Zunahme der Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden. Insbesondere die Investitionen in den Erhalt und Ausbau der Infrastrukturen der Daseinsvorsorge gehen stark zurück. Public Privat Partnerships (PPP) werden als Lösung dieses Problems beworben. Tatsächlich sind sie selbst Teil des Problems und nicht der Lösung. PPPs sind versteckte Schulden, sie haben vielfältige negative Folgen für die Kommunen und sind obendrein noch sehr teuer, in jedem Fall wesentlich teurer als die bisherige konventionelle Vergabe. Bezieht man die Zahlungsverpflichtungen für die zahlreichen PPPs in die Verschuldungsberechnungen ein – auch in die zur Schuldenbremse –, dann wird aus Schäubles „schwarzer Null“ ein dickes rotes Minus…“ Pressemitteilung vom 19 Juni 2014 von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und von Gemeingut in BürgerInnenhand und ein Aufruf an Bundesfinanzmister Wolfgang Schäuble weiterlesen »
ÖPP-Schulden offen legen!"Anlässlich des Tags des öffentlichen Dienstes, dem 23.6.2014 erklären die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB): Der Öffentliche Dienst benötigt für seine Aufgaben eine auskömmliche Finanzierung. Diese wird bedroht durch eine Zunahme der Verschuldung von Bund, Ländern weiterlesen »

Erster Betriebsrat bei Amazon in Brieselang gewählt
Amazon-Gelände Leipzig„Die Beschäftigten bei Amazon in Brieselang in Brandenburg haben erstmals einen Betriebsrat gewählt. Erst im Oktober 2013 hatte das Warenverteilzentrum seinen Betrieb aufgenommen. Nur acht Monate später ist nun ein 13-köpfiger Betriebsrat gewählt. Als stärkste von acht Listen ging die ver.di-Liste aus der Betriebsratswahl hervor, die am 17. Juni durchgeführt wurde. Zusammen mit den gewählten Mitgliedern weiterer Listen wird sich nun in der kommenden Woche der Betriebsrat konstituieren. In Brieselang arbeiten zirka 1000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Amazon. Zu ihren Aufgaben gehört es, die bestellte Ware zusammenzustellen und versandfertig zu verpacken. Bundesweit arbeiten an neun Amazon-Standorten mehr als 9.000 Mitarbeiter. ver.di Potsdam hat den neu gewählten Betriebsratsmitgliedern eine schnelle Qualifizierung für die neuen Aufgaben angeboten sowie die umfassende Unterstützung bei der Umsetzung der Arbeitsvorhaben des Gremiums…“ Meldung bei ver.di vom 19. Juni 2014 weiterlesen »
Amazon-Gelände Leipzig„Die Beschäftigten bei Amazon in Brieselang in Brandenburg haben erstmals einen Betriebsrat gewählt. Erst im Oktober 2013 hatte das Warenverteilzentrum seinen Betrieb aufgenommen. Nur acht Monate später ist nun ein 13-köpfiger Betriebsrat gewählt. Als stärkste von acht Listen ging die weiterlesen »

Jetzt könnte es “langsam” (ob die Krise dazu die Zeit lässt?) interessant werden. Nur sind wir darauf vorbereitet? Denn wir wissen nicht, was sie tun!…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.6.2014 weiterlesen »
Jetzt könnte es “langsam” (ob die Krise dazu die Zeit lässt?) interessant werden. Nur sind wir darauf vorbereitet? Denn wir wissen nicht, was sie tun!

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.6.2014 (mehr …)


'Zahltag!'Das Jobcenter Mitte (U25) in Köln verweigert einem mittellosen Antragsteller seit drei Monaten die nötige Hilfe. Obwohl der Anspruch des Betroffenen ohne weitere fachliche Qualifizierung erkennbar bzw. nachprüfbar ist, werden zwei fehlende, noch nachzureichende Papiere zum Anlass genommen, die Antragstellung ohne Ablehnungsbescheid abzubrechen. Heute war ‚Zahltag!‘, am 17. Juni 2014 holten 15 solidarische Hartz-IV-Betroffene unangemeldet einen ersten Vorschuss beim Jobcenter ab…“ Bericht von und bei die KEAs e. V. – Kölner Erwerbslose in Aktion weiterlesen »
'Zahltag!'"Das Jobcenter Mitte (U25) in Köln verweigert einem mittellosen Antragsteller seit drei Monaten die nötige Hilfe. Obwohl der Anspruch des Betroffenen ohne weitere fachliche Qualifizierung erkennbar bzw. nachprüfbar ist, werden zwei fehlende, noch nachzureichende Papiere zum Anlass genommen, die Antragstellung ohne weiterlesen »

In Europa ist jeder vierte Jugendliche unter 25 arbeitslos. Seit einem Jahr hält Brüssel zweistellige Milliardenbeträge bereit, um Abhilfe zu schaffen. Aber das Geld kommt nicht an. Kaum ein Land zapft die Fördertöpfe an. Wieder mal hapert es an den Strukturen…“ Beitrag vom 20. Juni 2014 bei N-TV weiterlesen »
"In Europa ist jeder vierte Jugendliche unter 25 arbeitslos. Seit einem Jahr hält Brüssel zweistellige Milliardenbeträge bereit, um Abhilfe zu schaffen. Aber das Geld kommt nicht an. Kaum ein Land zapft die Fördertöpfe an. Wieder mal hapert es an den Strukturen…" Beitrag vom 20. Juni 2014 bei N-TV weiterlesen »

Die Krisenpolitik der „Troika“ aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, von quasi allen europäischen Regierungen unterstützt, wird derzeit von Politik und Medien als Erfolg gefeiert. Das ist wirtschaftspolitisch unsinnig, vor allem aber blendet diese beschönigende Sichtweise die verheerenden sozialen Folgen der Austeritäts- und Kürzungspolitik aus. Eine besonders bedrückende Entwicklung in diesem Zusammenhang ist die Zunahme von HIV-Neuinfektionen und Suiziden in Griechenland…“ Artikel von und bei Patrick Schreiner vom 18. Juni 2014 weiterlesen »
"Die Krisenpolitik der „Troika“ aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, von quasi allen europäischen Regierungen unterstützt, wird derzeit von Politik und Medien als Erfolg gefeiert. Das ist wirtschaftspolitisch unsinnig, vor allem aber blendet diese beschönigende Sichtweise die verheerenden sozialen Folgen der Austeritäts- und Kürzungspolitik aus. Eine besonders bedrückende Entwicklung weiterlesen »

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