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Der Metallerstreik geht weiter – die Hetze auch…
südafrika streik metaller numsaEin Angebot für Lohnerhöhungen zwischen 8 und 10% – unter der Bedingung, dass niedrigere Einstiegslöhne akzeptiert werden – ist die bisherige Antwort der Unternehmerverbände auf den Streik der südafrikanischen Metallarbeiter, der seit dem 1. Juli organisiert wird – auf die Gewerkschaft NUMSA wird allseitig Druck ausgeübt, darüber in Vollversammlungen der neun Gewerkschaftsregionen zu entscheiden, wird in der sapa Meldung Numsa to decide way forward am 08. Juli 2014 (hier bei The Citizen) unterstrichen – und weitere Infos / Hintergründe weiterlesen »
südafrika streik metaller numsaEin Angebot für Lohnerhöhungen zwischen 8 und 10% - unter der Bedingung, dass niedrigere Einstiegslöhne akzeptiert werden – ist die bisherige Antwort der Unternehmerverbände auf den Streik der südafrikanischen Metallarbeiter, der seit dem 1. Juli organisiert wird – weiterlesen »

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Italienische „Tarifeinheit“ bröckelt…
…zumindest vor den Arbeitsgerichten: Dasjenige von Turin hat jetzt der USB recht gegeben, die bei U-Shin Italia Einspruch erhoben hatte gegen die Vereinbarungen der (laut dem berüchtigten Abkommen vom 10. Januar) die Alleinvertretung beanspruchenden drei größen Verbände (CGIL, CISL und UIL) – und jetzt recht bekam. Dazu die Meldung L’accordo del 10 gennaio va in pezzi (Das Abkommen vom 10. Januar bröckelt) vom 04. Juli 2014 bei der Rete 28 Aprile (R 28) weiterlesen »
...zumindest vor den Arbeitsgerichten: Dasjenige von Turin hat jetzt der USB recht gegeben, die bei U-Shin Italia Einspruch erhoben hatte gegen die Vereinbarungen der (laut dem berüchtigten Abkommen vom 10. Januar) die Alleinvertretung beanspruchenden drei größen Verbände (CGIL, CISL und UIL) – und jetzt recht bekam. Dazu die Meldung weiterlesen »

Das Bundesinnenministerium hat 76 neue „Beweissicherungs- und Dokumentationskraftwagen“ gekauft. Deren Hersteller wirbt mit dem Slogan „Entdecken, identifizieren und stören“. Um Personen und Versammlungen aus der Distanz besser überwachen und kontrollieren zu können, haben sich die Bereitschaftspolizeien der Länder 52 neue „Beweissicherungs- und Dokumentationskraftwagen“ (BeDoKw) beschafft. Sie sind mit einem bis zu 4 Meter hoch ausfahrbaren Kameramast ausgestattet, auf dem eine bewegliche Einheit aus Videokamera mit Zoomfunktion, aber auch ein Richtmikrofon fixiert ist. Auch die Bundespolizei hat eine Bestellung über weitere 24 Fahrzeuge aufgegeben. Die Beschaffung ist Teil der Aufrüstung des Fuhrparks deutscher Polizeibrhörden, denn zeitgleich wurden 78 neue Wasserwerfer beschafft…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 09.07.2014 weiterlesen »
"Das Bundesinnenministerium hat 76 neue "Beweissicherungs- und Dokumentationskraftwagen" gekauft. Deren Hersteller wirbt mit dem Slogan "Entdecken, identifizieren und stören" Um Personen und Versammlungen aus der Distanz besser überwachen und kontrollieren zu können, haben sich die Bereitschaftspolizeien der Länder 52 neue "Beweissicherungs- und Dokumentationskraftwagen" (BeDoKw) beschafft. Sie sind mit einem bis weiterlesen »

Das erste Mal in unseren fast zehn Jahren an Berichterstattung haben wir einen Link aus einem Beitrag entfernt. Die Kommission für Jugendmedienschutz hat gedroht, uns wegen der “Zugänglichmachung von Kinderpornografie” anzuzeigen. Anlass ist unser Bericht über die veröffentlichte Sperrliste indizierter Webseiten der Bundesprüfstelle…“ Artikel von Andre Meister vom 09. Jul 2014 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Das erste Mal in unseren fast zehn Jahren an Berichterstattung haben wir einen Link aus einem Beitrag entfernt. Die Kommission für Jugendmedienschutz hat gedroht, uns wegen der “Zugänglichmachung von Kinderpornografie” anzuzeigen. Anlass ist unser Bericht über die veröffentlichte Sperrliste indizierter Webseiten der Bundesprüfstelle…" Artikel von Andre Meister vom weiterlesen »

Die IG Metall eröffnete gestern ihr Verbindungsbüro in Brüssel. Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, gab das Motto vor: „Wir sind jetzt in Brüssel und starten durch für Arbeitsnehmerrechte, Gerechtigkeit und Solidarität.“ Europa wird immer wichtiger. Immer stärker wird nationale Politik durch europäische Rahmenbedingungen gestaltet. Grund genug für die IG Metall, ein eigenes Büro in Brüssel zu eröffnen, um den Europapolitikern auf die Finger zu schauen…“ Pressemeldung vom 09.07.2014 und ein Kommentar von Eric Bonse in der taz weiterlesen »
"Die IG Metall eröffnete gestern ihr Verbindungsbüro in Brüssel. Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, gab das Motto vor: "Wir sind jetzt in Brüssel und starten durch für Arbeitsnehmerrechte, Gerechtigkeit und Solidarität." Europa wird immer wichtiger. Immer stärker wird nationale Politik durch europäische Rahmenbedingungen gestaltet. Grund genug für weiterlesen »

In der Krisenpolitik von Kommission und Mitgliedstaaten der Europäischen Union spielen Senkungen der Löhne von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine zentrale Rolle. Das Instrumentarium dafür ist breit und reicht von direkten Lohndiktaten im öffentlichen Dienst und bei Mindestlöhnen bis hin zu einer systematischen Schwächung der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften. Der „Erfolg“ dieser Maßnahmen ist beobachtbar: Die Lohnquoten sinken, und spiegelbildlich entfällt ein immer größerer Anteil der volkswirtschaftlichen Produktion auf Kapital- und Gewinneinkommen…“ Artikel von und bei Patrick Schreiner vom 9. Juli 2014 weiterlesen »
"In der Krisenpolitik von Kommission und Mitgliedstaaten der Europäischen Union spielen Senkungen der Löhne von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine zentrale Rolle. Das Instrumentarium dafür ist breit und reicht von direkten Lohndiktaten im öffentlichen Dienst und bei Mindestlöhnen bis hin zu einer systematischen Schwächung der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften. Der „Erfolg“ weiterlesen »

Als am 1. November 2009 der Vertrag von Lissabon in Kraft trat, nahm davon die Öffentlichkeit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union kaum Notiz. Lediglich im Brüsseler Machtgefüge knirschte es: Hatte doch nun das Europäische Parlament deutlich stärkere Mitwirkungsmöglichkeiten – und nutzte sie, etwa bei der Neuverhandlung des US-EU-Abkommens zur Übermittlung von Bankdaten zur Terrorismusbekämpfung. Spätestens seit diesem Frühjahr ist aber klar, dass sich deutlich mehr geändert hat als das institutionelle Machtgefüge der EU-Institutionen. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde nämlich auch die Charta der Grundrechte der Bürger der Europäischen Union zu verbindlichem Recht, das sowohl auf EU-Ebene als auch in den Mitgliedstaaten zu beachten ist. Und dies hat Konsequenzen, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) gleich in zwei Entscheidungen verdeutlichte…“ Artikel von Peter Schaar in telepolis vom 08.07.2014 weiterlesen »
"Als am 1. November 2009 der Vertrag von Lissabon in Kraft trat, nahm davon die Öffentlichkeit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union kaum Notiz. Lediglich im Brüsseler Machtgefüge knirschte es: Hatte doch nun das Europäische Parlament deutlich stärkere Mitwirkungsmöglichkeiten – und nutzte sie, etwa bei der Neuverhandlung des US-EU-Abkommens zur weiterlesen »

Isabella Burkia wohnt in Berlin, hat an der Universität der Künste Szenisches Schreiben studiert und bezieht – je nach Lebensumständen – ganz, teilweise oder kein ALG II. Das Jobcenter verordnete ihr eine achtwöchige »Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung«. Diese beinhaltete – die ersten drei Tage ausgenommen – eine ganztägig beaufsichtigte Stellensuche via Internet und das Versenden von Bewerbungsunterlagen auf unterschiedlichen Wegen…“ Artikel von Isabella Burkia in Neues Deutschland online vom 05.07.2014 weiterlesen »
"Isabella Burkia wohnt in Berlin, hat an der Universität der Künste Szenisches Schreiben studiert und bezieht - je nach Lebensumständen - ganz, teilweise oder kein ALG II. Das Jobcenter verordnete ihr eine achtwöchige »Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung«. Diese beinhaltete - die ersten drei Tage ausgenommen - eine ganztägig weiterlesen »

Die taz veröffentlicht ein zweites Video von der Festnahme eines 22-Jährigen am Görlitzer Park. Ist es gerechtfertigt, dass Polizisten so zuschlagen? Über eine Million Mal wurde ein ein Video von der Festnahme eines 22-Jährigen am Samstag in Kreuzberg bereits aufgerufen. Die taz veröffentlicht jetzt ein zweites Video (ganz unten in diesem Artikel), das ein anderer zufällig vorbeikommender Zeuge gemacht hat. Der Zeitpunkt, zu dem dieses neue Video beginnt, entspricht dem Zeitpunkt, zu dem das andere Video bereits 1 Minute und 4 Sekunden läuft. Während bei dem anderen Video nach 2 Minuten 13 Sekunden ein Schnitt kommt, läuft dieses Video weiter. In der taz ist umstritten, ob der Polizeieinsatz in dieser Härte gerechtfertigt ist. Ein Pro & Contra…“ Artikel von Sebastian Heiser und Patricia Hecht in der taz online vom 08.07.2014 weiterlesen »
"Die taz veröffentlicht ein zweites Video von der Festnahme eines 22-Jährigen am Görlitzer Park. Ist es gerechtfertigt, dass Polizisten so zuschlagen? Über eine Million Mal wurde ein ein Video von der Festnahme eines 22-Jährigen am Samstag in Kreuzberg bereits aufgerufen. Die taz veröffentlicht jetzt ein zweites Video (ganz unten in weiterlesen »

„“Mehr Eigeninitiative bei der Jobsuche“ und „gemeinsame Arbeitsmarkterfahrungen“ sollen Langzeitarbeitslose wieder in die Gesellschaft integrieren. Kreativität, Basisfähigkeiten der allgemeinen Lebensführung sowie freundschaftliches Miteinander sollen dabei helfen. „Kreatun“ – ein Kofferwort aus Kreativität und Tun – lautet der Name eines neuen Projektes für Langzeitarbeitslose, das ein Konglomerat aus Arbeitgeberverbänden und Politikern im nächsten Monat der Bevölkerung präsentieren will…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) in telepolis vom 08.07.2014 weiterlesen »
""Mehr Eigeninitiative bei der Jobsuche" und "gemeinsame Arbeitsmarkterfahrungen" sollen Langzeitarbeitslose wieder in die Gesellschaft integrieren. Kreativität, Basisfähigkeiten der allgemeinen Lebensführung sowie freundschaftliches Miteinander sollen dabei helfen. "Kreatun" – ein Kofferwort aus Kreativität und Tun – lautet der Name eines neuen Projektes für Langzeitarbeitslose, das ein Konglomerat aus Arbeitgeberverbänden und Politikern weiterlesen »

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Brasilien »
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Vorbereitungen auf BRICS – Tagung in Fortaleza
BRICS-StaatenUnmittelbar im Anschluss an die FIFA WM wird ab dem 14. Juli 2014 in Fortaleza der 6. Gipfel der BRICS Staaten stattfinden (mit einem Treffen mit südamerikanischen Regierungen in Brasilia) – bei dem, neben „sozialen Themen“, vor allem konkrete Schritte der Entwicklung der BRICS – Bank Thema sein werden. Hierzu gibt es seit Mai 2014 den Aufruf Call from organizations and movements from Fortaleza regarding the civil society action during the BRICS Summit in Fortaleza einer Reihe örtlicher Organisationen, die eine kritische Haltung zu dieser Vereinigung einnehmen und eine Plattform einer gewachsenen Zahl von Gruppierungen weiterlesen »
BRICS-StaatenUnmittelbar im Anschluss an die FIFA WM wird ab dem 14. Juli 2014 in Fortaleza der 6. Gipfel der BRICS Staaten stattfinden (mit einem Treffen mit südamerikanischen Regierungen in Brasilia) – bei dem, neben „sozialen Themen“, vor allem konkrete Schritte der weiterlesen »

„Alles neu macht das Web. Und erst recht das Web 2.0. Nicht nur die Politik setzt beharrlich seit Clintons Beschwörung des Datenhighways immer wieder unbegrenzte Hoffnungen in die ökonomische Allmacht des Internets. Auch die Ökonomen und vor allem die betriebswirtschaftliche Disziplin überschlagen sich mit immer neuen Diagnosen, die dem Internet das Potenzial für beeindruckende Umsatzsteigerungen, nie gekannte Geschäftsmodelle und eine – zumindest rhetorisch – revolutionierte Wertschöpfung zuschreiben…“ Artikel von Prof. Dr. Sabine Pfeiffer auf Gegenblende vom 03.07.2014 weiterlesen »
„Alles neu macht das Web. Und erst recht das Web 2.0. Nicht nur die Politik setzt beharrlich seit Clintons Beschwörung des Datenhighways immer wieder unbegrenzte Hoffnungen in die ökonomische Allmacht des Internets. Auch die Ökonomen und vor allem die betriebswirtschaftliche Disziplin überschlagen sich mit immer neuen Diagnosen, die dem Internet weiterlesen »

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Laos »
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Der Mindestlohn in Laos wird erhöht. Attraktiv bleibt der wesentlich höhere – in Thailand
[Kampagne] Für einen steuerfreien Mindestlohn von 11 Euro„…Als in der Demokratischen Volksrepublik Laos im Jahr 1991 erstmals ein Mindestlohn gesetzlich festgelegt wurde, war von umgerechnet etwa einem Dollar pro Tag die Rede. Nachfolgende Steigerungen brachten real eher einen Abstieg, was dem rasanten Verfall des laotischen Kip Mitte der 90er Jahre geschuldet war. Doch seit in Laos Bergbau und Energieerzeugung für den Export boomen, steigt der Wert der heimischen Währung und der Mindestlohn wuchs auf derzeit rund drei Dollar pro Tag. Die rohstoffgestützte Wirtschaft zeigt viele Zeichen der von Ökonomen beschriebenen »Holländischen Krankheit«, nämlich ein Ansteigen des Wechselkurses aufgrund der Devisenzuflüsse aus dem Rohstoffexport, verbunden mit Lohnsteigerungen im Rohstoffsektor, hoher Inflation und steigenden Lebenshaltungskosten bei gleichzeitiger Verschlechterung der Wettbewerbsfähigkeit aller Sektoren außerhalb des Rohstoffbereichs. Dazu kommt, dass Gehaltssteigerungen für Staatsangestellte in den vergangenen drei Jahren die Inflation und die Lebenshaltungskosten zusätzlich in die Höhe trieben. Laos treibt in ein Dilemma. Die Gewerkschaften haben ihren Vorschlag auf den Tisch gelegt: 800 000 Kip, das sind umgerechnet 80 Euro, im Monat, knapp 30 Prozent mehr als im Moment. Den Unternehmern bleibt eigentlich nichts, als mit den Zähnen zu knirschen. Denn stimmen sie nicht zu, greift das Ministerium ein und legt den neuen Grenzwert einfach fest – aus Erfahrung dem Wunsch der Gewerkschaft folgend. Folgt man der Logik der Regierung, dann löst die Lohnerhöhung auch das dringendste Problem der Wirtschaft, nämlich den Arbeitskräftemangel vor allem im Niedriglohnsektor. Vielerorts ziehen es Laoten vor, den Mekong nach Thailand zu überqueren und vom dort dreimal höheren Mindestlohn zu profitieren…“ – aus dem Beitrag „Laos vor Einführung neuen Mindestlohns“ von Alfred Michaelis am 07. Juli 2014 bei der AG Friedensforschung dokumentiert (ursprünglich in neues deutschland). weiterlesen »

[Kampagne] Für einen steuerfreien Mindestlohn von 11 Euro

Der Mindestlohn in Laos wird erhöht. Attraktiv bleibt der wesentlich höhere – in Thailand
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Die Rüstungsforschung an Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Doch die Arbeit der Wissenschaftler für das Militär soll möglichst geheim bleiben. Die Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei wurde als vertraulich eingestuft, das Verteidigungsministerium deklariert die Projekte als »Verschlußsache«. Trotzdem offenbart der veröffentlichte Teil der Fakten das Ausmaß der Rüstungsforschung an zivilen Einrichtungen und die Ignoranz mancher Hochschulen gegenüber der selbstauferlegten Zivilklausel…“ Artikel von Michael Merz in junge Welt vom 08.07.2014 weiterlesen »
"Die Rüstungsforschung an Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Doch die Arbeit der Wissenschaftler für das Militär soll möglichst geheim bleiben. Die Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei wurde als vertraulich eingestuft, das Verteidigungsministerium deklariert die Projekte als »Verschlußsache«. Trotzdem offenbart der weiterlesen »

Griechenland: Hände weg vom espiv-ServerDer Rektor der Panteion Universität in Athen will das linke Serverprojekt Espiv vom Netz nehmen. Dies teilte das Administrationskollektiv “Cybrigade” am gestrigen Montag mit. Hintergrund ist die Beschwerde des Call-Center Unternehmens OnLine Sales. Der Chef der Firma verlangt, ein unliebsames Posting zu entfernen. Der Mann fühlt sich darin beleidigt. Das Löschen des Eintrags ist aber nicht die einzige Forderung: Espiv soll die Namen der AutorInnen nennen…“ Artikel von Matthias Monroy vom 08. Jul 2014 bei Netzpolitik und Soliaufruf vom 08.07.2014 bei indymedia links unten: Hände weg vom espiv-Server weiterlesen »
Griechenland: Hände weg vom espiv-Server"Der Rektor der Panteion Universität in Athen will das linke Serverprojekt Espiv vom Netz nehmen. Dies teilte das Administrationskollektiv “Cybrigade” am gestrigen Montag mit. Hintergrund ist die Beschwerde des Call-Center Unternehmens OnLine Sales. Der Chef der Firma verlangt, weiterlesen »

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