Aktuelle Beiträge

Artikel von Helmut Martens in spw 202 – Zerfällt die EU? – Europa zwischen Demokratisierung und Krise weiterlesen »

Autokonzerne drehen trotz Absatzrekorden erneut an der Kostenschraube. VW-Betriebsratschef Osterloh will helfen, den Konzern zum weltweiten Marktführer zu machen. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 21.07.2014 externer Link . Aus dem Text: „(…) »Aber Volumen ist nicht alles«, schrieb Osterloh dazu in der Betriebsratszeitung Mitbestimmen: »Es geht auch um Wirtschaftlichkeit.« Die Meldungen über Absatzrekorde dürften nicht den Blick auf bestehende Probleme verstellen, mahnte der Betriebsratschef. »Es besteht Handlungsbedarf, um das Ziel, die Nummer eins der Weltautoindustrie zu werden, zu erreichen.« Die Belegschaft habe das »längst verstanden«. Das sehe man beispielsweise an der Vielzahl von Sonderschichten im Wolfsburger Stammwerk, lobt Osterloh, aber auch daran, »daß Kolleginnen und Kollegen dazu bereit waren, den Urlaub zu verschieben, damit auch im Werksurlaub Autos produziert werden können«…“ weiterlesen »
Autokonzerne drehen trotz Absatzrekorden erneut an der Kostenschraube. VW-Betriebsratschef Osterloh will helfen, den Konzern zum weltweiten Marktführer zu machen. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 21.07.2014 externer Link Aus dem Text: „(…) weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
„Ein Dialog mit der Hamas ist möglich, aber alle reden nur von Krieg“ – Ein Interview mit Moshe Maoz
Nachdrückliche Kritik an der israelischen Besatzungs- und Annexionspolitik? Die Behauptung, dass sich in Israel ein massenhafter Rechtsextremismus entwickelt und übelster anti-arabischer Rassismus hoffähig ist? Dass die Forderungen der palästinensischen Autonomiebehörde äußerst bescheiden sind? Und dass die islamische Widerstandsbewegung Hamas ein ernsthafter Dialogpartner ist? Wer so etwas, noch dazu als Linker, äußert, der galt und gilt hierzulande schnell als „Antisemit“, „Terrorsympathisant“ und „Islamistenfreund“. Im Kontext des aktuellen bewaffneten Konflikts zwischen Israel, der Hamas und anderen palästinensischen Widerstandsgruppen und für die Zeit danach dürfte interessant sein, was ein angesehener linkszionistischer Professor und ehemaliger Regierungsberater wie Moshe Maoz zu diesen Fragen zu sagen hat. Moshe Maoz wurde 1935 in Tel Aviv geboren und war Dozent für Islam-Studien sowie die Geschichte des Mittleren Ostens. Überdies leitete er längere Zeit das Harry S. Truman Research Institute for the Advancement of Peace der Universität und zählte zum Beraterstab der beiden sozialdemokratischen Regierungschefs Peres und Rabin. Die in Rom erscheinende mitte-linke Tageszeitung „Il Messaggero“ interviewte ihn für die Ausgabe vom 13. Juli 2014. Mit einer verkauften Auflage von 190.000 Exemplaren und einem täglichen Leserkreis von gut 1,2 Millionen zählt der „Messaggero“ zu den wichtigsten Printmedien Italiens. Das Interview mit Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern vom Gewerkschaftsforum Hannover, Juli 2014 weiterlesen »
Nachdrückliche Kritik an der israelischen Besatzungs- und Annexionspolitik? Die Behauptung, dass sich in Israel ein massenhafter Rechtsextremismus entwickelt und übelster anti-arabischer Rassismus hoffähig ist? Dass die Forderungen der palästinensischen Autonomiebehörde äußerst bescheiden sind? Und dass die islamische Widerstandsbewegung Hamas ein ernsthafter Dialogpartner ist? Wer so etwas, noch dazu als Linker, weiterlesen »

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Generalstreik soll Serbien am Donnerstag lahmlegen – Gewerkschaften verlangen Rückzug vom Arbeits- und Pensionsgesetz aus dem Parlament
serbien streikThatcher heißt auf Serbisch Alexander Vucic – Gewerkschaften protestieren gegen Reform des Arbeitsgesetzes und neoliberalen Kahlschlag Serbiens Regierungschef Alexander Vučić empfing am Donnerstag seinen rumänischen Kollegen Victor Ponta. derweil hatten Gewerkschaften zum Generalstreik gegen seine Politik aufgerufen. Artikel von Boris Kanzleiter, Belgrad, im Neues Deutschland vom 18.07.2014. Aus dem Text: „(…) Der Streik am Donnerstag könnte also nur der Auftakt für weitere Proteste gewesen sein. Die Gewerkschaften stehen aber mit dem Rücken zur Wand. In Serbien sind über 25 Prozent der Bevölkerung offiziell arbeitslos, bei Jugendlichen liegt die Rate bei 50 Prozent. Seit Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 sind die Reallöhne gesunken, sie liegen jetzt im Durchschnitt bei nur wenig über 400 Euro im Monat. Viele Serben arbeiten in der Schattenwirtschaft und verfügen nicht über reguläre Arbeitsverträge. Nicht nur die schlechte sozio-ökonomische Situation macht es den Gewerkschaften schwer, die Beschäftigten zu organisieren. Sie sind überdies in konkurrierende Dachverbände gespalten, die von Parteien manipuliert werden. Die Anliegen der Gewerkschaften stoßen auf eine Medienblockade. Auch die sonst redseligen liberalen Intellektuellen schweigen, wenn es um soziale Rechte geht…“ weiterlesen »
serbien streik„Zwei führende serbische Gewerkschaften, der Bund der Unabhängigen Gewerkschaften (SSSS) und die Gewerkschaft Nezavisnost (Unabhängigkeit) haben am Dienstag zum landesweiten Generalstreik aufgefordert. Dieser soll nach Ankündigung der Gewerkschaften am Donnerstag beginnen. Anlass für die Streikaufforderung lieferten zwei Reformgesetzesentwürfe, mit denen weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
„Aber Hamas hat keine Verbündeten mehr. Sie ist in eine Falle getappt“
Die in Gaza regierende Hamas ist, angesichts der faktischen Kapitulation der Fatah von Autonomiebehördenpräsident Mahmud Abbas, die wichtigste organisierte Kraft im palästinensischen Widerstand gegen die israelische Besatzungspolitik. Genau deshalb strebt die Regierung Netanjahu ihre „Vernichtung“ oder zumindest ihre „Entwaffnung“ an. Doch wie stark ist die islamische Bewegung nach den diversen Rückschlägen der letzten Zeit noch? Dazu und zum Auslöser des aktuellen Konfliktes äußerte sich Professor Olivier Roy (64) in der in Turin erscheinenden, FIAT-eigenen Tageszeitung „La Stampa“ vom 14.7.2014. Roy gilt als einer der besten Kenner Zentralasiens, des Mittleren Ostens und des Islamismus und hat diverse Bücher zu diesen Themen veröffentlicht. 1984 wurde er unter der sozialistischen (d.h. sozialdemokratischen) Regierung von Staatspräsident Francois Mitterand Berater des französischen Außenministeriums und blieb es bis zum Jahr 2008. Von August 1993 bis Oktober 1994 war er erst Sondervertreter und später Leiter der OSZE-Mission in der ehemaligen Sowjetrepublik Tadschikistan. Er arbeitete als Forschungsdirektor am CNRS und war Professor an den Pariser Hochschulen EHESS und Sciences Po. Heute lehrt er am Europäischen Universitätsinstitut in Florenz. Das Interview mit Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern vom Gewerkschaftsforum Hannover, Juli 2014 weiterlesen »
Die in Gaza regierende Hamas ist, angesichts der faktischen Kapitulation der Fatah von Autonomiebehördenpräsident Mahmud Abbas, die wichtigste organisierte Kraft im palästinensischen Widerstand gegen die israelische Besatzungspolitik. Genau deshalb strebt die Regierung Netanjahu ihre "Vernichtung" oder zumindest ihre "Entwaffnung" an. Doch wie stark ist die islamische Bewegung nach den diversen weiterlesen »

40 Non-Citizens beginnen ihren Hungerstreik am Brandenburger Tor17ter Juli in Berlin: 1. Tag Hungerstreik. 16:00 Uhr: 40 Non-Citizens beginnen ihren Hungerstreik am Brandenburger Tor: „Wir, Geflüchtete, die von den Behörden in verschiedenen Städten in Deutschland untergebracht waren, sind heute vor dem Brandenburger Tor in Berlin zusammen gekommen, um für unsere grundlegenden Menschenrechte, die uns, den Schutzsuchenden, verwehrt bleiben, zu demonstrieren und endlich mit der Gesellschaft in Deutschland rechtlich gleichgestellt zu werden. Immer wieder begehen unsere Brüder und Schwestern in den Lagern Selbstmord, immer wieder gibt es Selbstmordversuche, um endlich frei zu sein. Im Lager leben bedeutet, von der Gesellschaft ausgeschlossen zu sein und ohne Perspektive und Grundrechte leben zu müssen…“ Meldung und Statement vom 17.7.2014 auf der Aktionsseite Refugee Struggle for Freedom, dort laufende Informationen. Neu: Polizei räumt Hungerstreikende am Brandenburger Tor weiterlesen »
40 Non-Citizens beginnen ihren Hungerstreik am Brandenburger Tor17ter Juli in Berlin: 1. Tag Hungerstreik. 16:00 Uhr: 40 Non-Citizens beginnen ihren Hungerstreik am Brandenburger Tor: "Wir, Geflüchtete, die von den Behörden  in verschiedenen Städten in  Deutschland untergebracht waren, sind heute vor dem weiterlesen »

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Griechenland: Die Krise, die wir nicht sehen
„Über die Diskrepanz zwischen den „Erfolgsgeschichten“ von Regierungschef Samaras und der erlebten Realität, über dessen geopolitischen Größenwahn bei einer strategischen Partnerschaft mit China, über Mogelpackungen bei „Verbesserungen“ für die Bevölkerung, über den Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und dem drohenden Bankrott der Rentenkassen und darüber, warum die schwere Krise an der Oberfläche der Gesellschaft weniger dramatisch in Erscheinung tritt, als sie es tatsächlich ist, berichtet Niels Kadritzke – eine Lagebeschreibung über die Stimmung in Griechenland zu Beginn dieses Sommers und über das Glaubwürdigkeits-Problem der politischen Klasse…“ Artikel von Niels Kadritzke auf den Nachdenkseiten vom 18.07.2014 weiterlesen »
„Über die Diskrepanz zwischen den „Erfolgsgeschichten“ von Regierungschef Samaras und der erlebten Realität, über dessen geopolitischen Größenwahn bei einer strategischen Partnerschaft mit China, über Mogelpackungen bei „Verbesserungen“ für die Bevölkerung, über den Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und dem drohenden Bankrott der Rentenkassen und darüber, warum die schwere Krise an der Oberfläche weiterlesen »

Vor zwei Jahren wurden die Asylbewerberleistungen für verfassungswidrig erklärt. Nun liegt ein neuer Gesetzesentwurf vor. Zwar soll es Verbesserungen geben, allerdings bleibt es bei der medizinischen Mangelversorgung, dem Sachleistungsprinzip und den verfassungswidrigen Leistungskürzungen…“ Pressemitteilung vom 15.07.2014 weiterlesen »
"Vor zwei Jahren wurden die Asylbewerberleistungen für verfassungswidrig erklärt. Nun liegt ein neuer Gesetzesentwurf vor. Zwar soll es Verbesserungen geben, allerdings bleibt es bei der medizinischen Mangelversorgung, dem Sachleistungsprinzip und den verfassungswidrigen Leistungskürzungen…" Pressemitteilung vom 15.07.2014 externer Linkweiterlesen »

Handreichung zum Kampf gegen die Falle Eingliederungsvereinbarung (EGV) von und bei Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), siehe im LabourNet-Archiv das Special Eingliederungsvereinbarung weiterlesen »
Handreichung zum Kampf gegen die Falle Eingliederungsvereinbarung externer Link (EGV) von und bei Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), siehe im LabourNet-Archiv das Special Eingliederungsvereinbarung

Gilt weiterhin die Satzung unserer IG Metall (§ 2, Aufgaben und Ziele), nach der sie sich „für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung“ einsetzt? – Ja, was denn sonst! Gibt es etwa neue Beschlüsse in der IG Metall, die Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie durch mehr oder neue Kriegswaffen „zu erhalten, zu sichern“? – Natürlich nicht! Sind hier einige „Metaller“ in Rüstungsbetrieben von der Rolle? Offensichtlich! – Wie pervers ist das denn: Arbeitsplätze „sichern“ durch Drohnen-Forschung, natürlich nur für „zivile“ Zwecke, während durch Militärindustrie, Bundeswehr und Politik nach und nach in den Medien für die Produktion von „Killer“-Drohnen der Weg bereitet wird, deren Einsatz bereits durch US-Militär und -Geheimdienste von Deutschland aus seit mehr als einem Jahrzehnt erfolgt (wie gerade ein politisches TV-Magazin enthüllt hat)…“ Beitrag von Rainer Knirsch  (IG Metall, ehrenamtl. Bildungsreferent, ehem. BR-Vorsitzender BMW-Motorradwerk Berlin) weiterlesen »

Beitrag von Rainer Knirsch  (IG Metall, ehrenamtl. Bildungsreferent, ehem. BR-Vorsitzender BMW-Motorradwerk Berlin)

Gilt weiterhin die Satzung unserer IG Metall (§ 2, Aufgaben und Ziele), nach der sie sich "für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung" einsetzt? - Ja, was denn sonst! Gibt es etwa neue Beschlüsse in der IG Metall, die Arbeitsplätze weiterlesen »

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Erpressung im Heidehaus? Mitarbeiter sollen abstimmen: Betriebsrat oder Weihnachtsgeld

Dossier

  • Heidehaus JesteburgStellungnahme zum „Heidehaus“ – Betriebsrat oder Weihnachtsgeld „(…) Für ver.di verstößt eine Aufforderung vonseiten der Geschäftsführung, der Eigentümerin oder von „Betriebsberatern“ an die Belegschaft, einen Betriebsrat abzuwählen um im Gegenzug dafür wieder Weihnachtsgeld zu erhalten, eindeutig gegen das Betriebsverfassungsgesetz. Nach unseren Informationen wurden dagegen juristische Schritte vonseiten des Betriebsrates eingelegt. Es ist bislang für ver.di nicht vollständig nachzuvollziehen, welche Funktion der „Betriebsberater“, Herr J. Ohlsen, innehat. Der laut Webseite des Heims für die Geschäftsführung zuständige [XY] soll laut der Eigentümerin, Frau Ad. Ohlsen, in diesem Fall nicht zuständig sein. (…) Im aktuellen Fall hat die Geschäftsführung einen konkreten Plan zur Durchführung einer „Abstimmung“ über die Beibehaltung des Betriebsrates innerhalb einer vergleichsweise kurzen Frist am 25. Juli 2014 angesetzt. Deshalb hat ver.di nach Bekanntwerden unmittelbar auf diesen Angriff auf einen Betriebsrat reagiert und die Öffentlichkeit informiert. Es ist nicht im Interesse von ver.di und ihrer Mitglieder einzelne Arbeitgeber oder Einrichtungen zu diskreditieren. Gleichzeitig muss ver.di seine Mittel nutzen, um Missstände bekannt zu machen. Herr Ohlsen behauptet, dass ver.di „im Hintergrund nur eigene und die Interessen der Betriebsratsmitglieder steuert bzw. vertritt“. Dies trifft nicht zu. (…) Aus vielen Betrieben aus der Lüneburger Heide, aus Niedersachsen und aus dem Bundesgebiet kamen Solidaritätserklärungen, die den Betriebsrat in seiner Arbeit unterstützen…“ Stellungnahme von ver.di-Bezirk Lüneburger Heide zu den Vorgängen im „Heidehaus Jesteburg“ vom 15. Juli 2014
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Dossier

  • Heidehaus JesteburgStellungnahme zum "Heidehaus" – Betriebsrat oder Weihnachtsgeld „(…) Für ver.di verstößt eine Aufforderung vonseiten der Geschäftsführung, der Eigentümerin oder von „Betriebsberatern“ an die Belegschaft, einen Betriebsrat abzuwählen um im Gegenzug dafür wieder Weihnachtsgeld zu erhalten, weiterlesen »

In den vergangenen Dekaden hat der Gesetzgeber das Zeitarbeitsrecht stufenweise reformiert, um den Flexibilitätsbedürfnissen der Unternehmen entgegen zu kommen und um über die Zeitarbeit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Trotz kräftigem Wachstum der Branche ist der Anteil der Leiharbeitnehmer an allen abhängig Beschäftigten mit etwa 2,5?Prozent nach wie vor gering. Die Zeitarbeitsbranche ist seit jeher durch eine hohe Dynamik und vergleichsweise kurze Beschäftigungsdauern gekennzeichnet...““ IAB-Kurzbericht 13/2014 und die DGB-Forderung: Gleiche Bezahlung ab dem ersten Tag weiterlesen »
"In den vergangenen Dekaden hat der Gesetzgeber das Zeitarbeitsrecht stufenweise reformiert, um den Flexibilitätsbedürfnissen der Unternehmen entgegen zu kommen und um über die Zeitarbeit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Trotz kräftigem Wachstum der Branche ist der Anteil der Leiharbeitnehmer an allen abhängig Beschäftigten mit etwa 2,5?Prozent nach wie vor gering. Die weiterlesen »

Vom 4. – 6.7.2014 fand in Bad Segeberg der ZOOM-Workshop statt. Dreiundzwanzig Kolleginnen und Kollegen aus dem ganzen Bundesgebiet tauschten sich über die Lage der LeiharbeitnehmerInnen, die Arbeit der AKMiZ vor Ort und vor allem über das zukünftige Vorgehen aus. Dabei wurde u.a. eine Fortsetzung der guten Zusammenarbeit zwischen den AKMiZ beschlossen und neue Aktionsformen diskutiert. Ein weiteres Ergebnis des ZOOM-Workshops sind die Forderungen der Aktiven an die Politik und die IG Metall…“ Forderungen an den Gesetzgeber und an die an die IG Metall bei Zoom (auf der Startseite) weiterlesen »
"Vom 4. - 6.7.2014 fand in Bad Segeberg der ZOOM-Workshop statt. Dreiundzwanzig Kolleginnen und Kollegen aus dem ganzen Bundesgebiet tauschten sich über die Lage der LeiharbeitnehmerInnen, die Arbeit der AKMiZ vor Ort und vor allem über das zukünftige Vorgehen aus. Dabei wurde u.a. eine Fortsetzung der guten Zusammenarbeit zwischen den weiterlesen »

Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit verhindern. Vorschläge für eine gesetzliche Regelung zur Eindämmung von Missbräuchen beim Fremdpersonaleinsatz und zur Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie
Arbeitsrechtliches Gutachten von Prof. Dr. Christiane Brors (Universität Oldenburg) und Prof. Dr. Peter Schüren (Universität Münster) weiterlesen »

Das V-Leute-Wesen sollte „grundlegend“ reformiert werden. Passiert ist wenig. Der VS setzt weiter auf Szene-Insider…“ Artikel von Konrad Litschko und Andreas Speit in der taz online vom 16.07.2014 weiterlesen »
"Das V-Leute-Wesen sollte „grundlegend“ reformiert werden. Passiert ist wenig. Der VS setzt weiter auf Szene-Insider…" Artikel von Konrad Litschko und Andreas Speit in der taz online vom 16.07.2014 externer Link

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