Aktuelle Beiträge

Der BND hat bekanntlich vor ein paar Tagen einige Schilder an ausgewählten Aussenstellen angebracht und das Ganze “Transparenzoffensive” genannt. Was früher mal das “Amt für Schadensabwicklung” oder das “Ionosphäreninstitut” war, nennt sich jetzt schlicht “Bundesnachrichtendienst”. Zur Transparenzoffensive gehörte auch, dass einige Journalisten mit BND-Chef Gerhard Schindler Radome besichtigen durften. Die eher skurrile Veranstaltung hat das NDR-Magazin ZAPP dokumentiert…“ Artikel von Kilian Froitzhuber vom 15.06.2014 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Der BND hat bekanntlich vor ein paar Tagen einige Schilder an ausgewählten Aussenstellen angebracht und das Ganze “Transparenzoffensive” genannt. Was früher mal das “Amt für Schadensabwicklung” oder das “Ionosphäreninstitut” war, nennt sich jetzt schlicht “Bundesnachrichtendienst”. Zur Transparenzoffensive gehörte auch, dass einige Journalisten mit BND-Chef Gerhard Schindler Radome besichtigen durften. Die weiterlesen »

Artikel von Anna Biselli vom 13.06.2014 bei Netzpolitik weiterlesen »

Entgegen anderslautenden Gerüchten kann ein Arbeitgeber seinen Beschäftigten während dessen Arbeitsunfähigkeit kündigen. Auch die Krankheit selbst kann Kündigungsgrund sein. Gewerkschaftsjurist Dr. Till Bender beantwortet die wichtigsten Fragen – und erklärt, was Arbeitnehmer beachten müssen…“ Info der IG Metall vom 12.06.2014 weiterlesen »
"Entgegen anderslautenden Gerüchten kann ein Arbeitgeber seinen Beschäftigten während dessen Arbeitsunfähigkeit kündigen. Auch die Krankheit selbst kann Kündigungsgrund sein. Gewerkschaftsjurist Dr. Till Bender beantwortet die wichtigsten Fragen - und erklärt, was Arbeitnehmer beachten müssen…" Info der IG Metall vom 12.06.2014 weiterlesen »

Berni Kelb: BetriebsfibelDie Betriebsfibel wurde von „links unten“ geschrieben und gehört dadurch zur authentischen Ratgeber- und Agitationsliteratur. Sie berichtet von innen, aus eigener Betroffenheit heraus. Hinter ihr steht keine Organisation, kein arbeiterverstehender, besserwissender Akademiker, sondern spiegelt die Praxis eines klassenbewußten Arbeiters. Die Voraussetzung ist einfach: „Der Feind steht oben“. Nun liegt die Betriebsfibel endlich wieder in gedruckter Form vor, nachdem sie vor einigen Jahren dankenswerterweise als PDF-Datei im Internet zur Verfügung gestellt wurde…“ Aus dem Verlagsprospekt zur Broschüre im Verlag von unten auf (40 Seiten, € 2,50). Sie ist erhältlich beim Syndikat-A-Medienvertrieb. Siehe dazu weitere Infos und unsere Lieblingszitate hieraus weiterlesen »
Berni Kelb: Betriebsfibel"Die Betriebsfibel wurde von "links unten" geschrieben und gehört dadurch zur authentischen Ratgeber- und Agitationsliteratur. Sie berichtet von innen, aus eigener Betroffenheit heraus. Hinter ihr steht keine Organisation, kein arbeiterverstehender, besserwissender Akademiker, sondern spiegelt die Praxis eines klassenbewußten Arbeiters. Die weiterlesen »

Jo Freeman: Die Tyrannei in strukturlosen GruppenJo Freeman ist eine US-amerikanische Feministin, Politikwissenschaftlerin und Anwältin. Als Studentin war sie in den 1960er Jahren in der Bürgerrechtsbewegung aktiv und wurde eine der frühen Organisatorinnen der Neuen Frauenbewegung. „The Tyranny of Structurelessness“ wurde zum Klassiker; er ist unzählige Male in den verschiedensten Sprachen veröffentlicht worden. Die Zeitschrift Graswurzelrevolution schrieb 1990: „Der Text wurde in den 70er Jahren in vielen Bewegungen diskutiert und dürfte auch heute aktuell sein: ob bei den Autonomen auf den Libertären Tagen 1987 oder bei der Frage, warum Alice Schwarzer immer noch als Sprecherin der Frauenbewegung angesehen wird, obwohl sie nie dazu bestimmt wurde, geht es letztlich immer um die Organisationsfrage unter libertären Gesichtspunkten.“ Diese Ausgabe folgt der deutschen Übersetzung in der Zeitschrift Schwarze Protokolle Nr.8 vom April 1974. Fehlende Absätze wurden neu übersetzt und eingefügt. Damit liegt (unseres Wissens) erstmals eine vollständige Fassung in deutscher Sprache vor. Der Verlag dankt Jo Freeman für die freundliche Genehmigung zur Neuveröffentlichung.“ Aus den Informationen zur erstmals vollständig in deutscher Sprache erschienenen Broschüre (Syndikat A, 24 Seiten, € 1,50) beim Verlag von unten auf und die Bestellung beim SyndikatA-Verlag weiterlesen »
Jo Freeman: Die Tyrannei in strukturlosen Gruppen"Jo Freeman ist eine US-amerikanische Feministin, Politikwissenschaftlerin und Anwältin. Als Studentin war sie in den 1960er Jahren in der Bürgerrechtsbewegung aktiv und wurde eine der frühen Organisatorinnen der Neuen Frauenbewegung. „The Tyranny of Structurelessness“ wurde weiterlesen »

Heinz-J. Bontrup, Foto von Herbert SchedlbauerDie Repräsentanten der Einzelgewerkschaften tun sich bei der Kampagne für die Umsetzung einer Arbeitzeitverkürzung schwer. Trotz zahlreicher Beschlüsse. Mittlerweile gibt es deshalb verstärkt Diskussionsbedarf bei den Mitgliedern. In Düsseldorf fand auf Initiative der  ver.di Ortsvereinsvorstände Düsseldorf und Linker Niederrhein im Fachbereich 8, Medien Kunst und Industrie, eine zweite Veranstaltung zum Thema statt. Am 4. Juni gab es durch Professor Dr. Heinz-J. Bontrup starke Argumente für eine Arbeitszeitverkürzung. Bontrup, der an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen-Bottrop-Recklinghausen unterrichtet,  gehört zu den Herausgebern und 100 Unterzeichnern eines offenen Briefes vom Frühjahr 2013. Er hält es für unverzichtbar, eine breite Diskussion für eine 30-Stunden-Woche, bei vollem Lohn- und Personalausgleich, anzukurbeln…“ Artikel von Herbert Schedlbauer vom 11.6.2014 weiterlesen »

Artikel von Herbert Schedlbauer vom 11.6.2014Heinz-J. Bontrup, Foto von Herbert Schedlbauer

Die Repräsentanten der Einzelgewerkschaften tun sich bei der Kampagne für die Umsetzung einer Arbeitzeitverkürzung schwer. Trotz zahlreicher Beschlüsse. Mittlerweile gibt es deshalb verstärkt Diskussionsbedarf bei den Mitgliedern. In Düsseldorf fand auf Initiative weiterlesen »

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Sklavenarbeit für Garnelen: Landeten Thailand-Shrimps auch bei Aldi?
garnelen„Es sind unglaubliche Zustände, die Journalisten des britischen Guardian enthüllt haben: Auf Schiffen, die Fische für die Shrimpszucht in Thailand fangen, herrsche seit Jahren Sklavenarbeit. Dutzende Arbeiter seien auf Trawlern gefangen gehalten worden, schreiben die Reporter. Für den Artikel haben die Journalisten ein halbes Jahr vor Ort recherchiert. Die Fischer werden demnach im Ausland, vor allem in Burma und Kambodscha, gekauft oder verschleppt. Bei manchen handele es sich auch um Flüchtlinge. Die Arbeiter berichteten von Arbeitszeiten von bis zu 20 Stunden, Schlägen, Folter und Hinrichtungen. Die Arbeitsleistung werde mit Drogen erhöht. Manche Arbeiter erklärten, dass sie für rund 300 Euro von Kapitän zu Kapitän verkauft wurden. Im Fokus der Guardian-Recherchen steht der weltweite größte Produzent von Garnelen, das thailändische Unternehmen Charoen Pokphand Foods (CPF). CPF hat laut dem Guardian “Fischmehl für seine Garnelenfarmen von Unternehmen gekauft, die Boote betreiben oder besitzen, auf denen Sklavenarbeit herrscht”. Die Shrimps aus Thailand landeten und landen in den Regalen der Supermarkt-Multis weltweit: unter anderem bei Walmart, Carrefour, Costco – aber auch beim Discounter Aldi, schreibt der Guardian…“Artikel von Benjamin Reuter in der Wirtschaftswoche Green vom 11.06.2014 weiterlesen »
garnelen„Es sind unglaubliche Zustände, die Journalisten des britischen Guardian enthüllt haben: Auf Schiffen, die Fische für die Shrimpszucht in Thailand fangen, herrsche seit Jahren Sklavenarbeit. Dutzende Arbeiter seien auf Trawlern gefangen gehalten worden, schreiben die Reporter. Für den Artikel haben die Journalisten weiterlesen »

Die 2008 einsetzende Krise hat zu einer enormen Verunsicherung des ökonomischen Bewusstseins geführt. Davon zeugt nicht nur Pikettys Buch, sondern auch ein neuer »Internationaler studentischer Aufruf für eine Plurale Ökonomik«. (…) Denn ist die gegenwärtige Situation tatsächlich wesentlich dadurch geprägt, dass »die Reichen« in den vergangenen Jahren immer reicher geworden sind? Ist diese These vor Piketty so unbekannt gewesen, dass nun alle enorm neugierig sind, die Begründung hierfür zu erfahren? Selbstverständlich nicht. Es geht um etwas anderes: Das Krisengeschehen der vergangenen Jahre hat klargestellt, dass die Wahrheit von Pikettys These an eine Bedingung geknüpft ist, die sich nicht mehr so leicht einstellt wie früher…“ Artikel von Justin Monday in der Jungle World vom 12. Juni 2014 weiterlesen »
"Die 2008 einsetzende Krise hat zu einer enormen Verunsicherung des ökonomischen Bewusstseins geführt. Davon zeugt nicht nur Pikettys Buch, sondern auch ein neuer »Internationaler studentischer Aufruf für eine Plurale Ökonomik«. (…) Denn ist die gegenwärtige Situation tatsächlich wesentlich dadurch geprägt, dass »die Reichen« in den vergangenen Jahren immer reicher geworden weiterlesen »

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Eröffnungsfeier: Prügelorgien
FIFA WM in Brasilien: Bilanztag 12. Juni? Globaler Aufruf zu SolidaritätsprotestenDie Meldungen in den bürgerlichen Medien sahen so aus: Es habe eine kleine Gruppe von Demonstranten in der Nähe des Eröffnungsspiels versucht zu protestieren, was die Polizei unterbunden habe. Punkt, fertig. Und noch lange nicht aus: Eine Demonstration von über 2.000 Menschen etwa hatte am Sitz der Gewerkschaft der Metrobeschäftigten von São Paulo stattgefunden – bis sie denn von einem Tränengas – Angriff der Polizei überrascht wurden und teilweise ins Gewerkschaftshaus flüchten mussten. Auch in Rio de Janeiro gab es – im neuen „In“ Viertel Lapa ein massives Polizeiaufgebot, das etwa ebenfalls 2.000 Demonstranten daran hindern sollte, vollends ins nahegelegene Zentrum zu kommen und dafür den Viadukt besetzte. In Belo Horizonte versuchte die Polizei eine Demonstration daran zu hindern, von der Stadtmitte zur Praça da Liberdade (Freiheitsplatz, ähem) zu kommen, was aber nicht gelang: Diese Demonstration sammelte sich hinter einem Transparent der örtlichen Bauarbeitergewerkschaft, das massiv an die toten Bauarbeiter auf den WM-Baustellen erinnerte. An vielen anderen Orten gab es ebenfalls größere Demonstrationen, die sich stets Großaufgeboten der „Tropa de choque“ also der Antiaufruhr – Polizei gegenübersahen, auch wenn sie keineswegs direkt an den Stadien (in denen ja ohnehin nicht gespielt wurde) stattfinden sollten. Der Bericht Manifestação “Na Copa vai ter Luta” de SP é sitiada pela Tropa de Choque no Sindicato dos Metroviários am 12. Juni 2014 bei der CSP Conlutas befasst sich mit den oben kurz zusammengefassten Ereignissen in São Paulo und ersten Meldungen aus anderen Städten weiterlesen »
FIFA WM in Brasilien: Bilanztag 12. Juni? Globaler Aufruf zu SolidaritätsprotestenDie Meldungen in den bürgerlichen Medien sahen so aus: Es habe eine kleine Gruppe von Demonstranten in der Nähe des Eröffnungsspiels versucht zu protestieren, was die Polizei unterbunden habe. Punkt, fertig. weiterlesen »

Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!Trotz der Snowden-Affäre intensiviert der deutsche Verfassungsschutz laut Recherchen von SZ, NDR und WDR die Zusammenarbeit mit US-Nachrichtendiensten wie CIA und NSA. Die Zahl der an die Amerikaner übermittelten Datensätze hat sich in den vergangenen Jahren demnach verfünffacht…“ Artikel von John Goetz und Frederik Obermaier in der Süddeutschen online vom 11. Juni 2014 und weitere Informationen weiterlesen »
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!"Trotz der Snowden-Affäre intensiviert der deutsche Verfassungsschutz laut Recherchen von SZ, NDR und WDR die Zusammenarbeit mit US-Nachrichtendiensten wie CIA und NSA. Die Zahl der an die Amerikaner übermittelten Datensätze hat sich in den vergangenen Jahren demnach verfünffacht…" weiterlesen »

Müssen chronisch Kranke ihre Leidensgeschichte dem Jobcenter mitteilen? Das Amt weiß es nicht genau. Doch einer Hamburgerin wurde die Grundsicherung gesperrt…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 12.06.2014 weiterlesen »
"Müssen chronisch Kranke ihre Leidensgeschichte dem Jobcenter mitteilen? Das Amt weiß es nicht genau. Doch einer Hamburgerin wurde die Grundsicherung gesperrt…" Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 12.06.2014 externer Link

… Die Empörung blieb weitgehend aus, als vor wenigen Tagen eine Entscheidung des Bundessozialgerichts bekannt wurde. Es belässt es nicht bei warmen Empfehlungen, sondern sorgt dafür, dass sich künftig im Winter ca. 400.000 Hartz IV-Empfänger in Berlin tatsächlich auch in ihrer Wohnung warm anziehen müssen. Das Gericht erklärte die Verordnung des Berliner Senats über die Heizkosten für unwirksam. Die erlaubten Beträge wären „Ausdruck für zu hohe Heizkosten“ und würden „die Leistungsberechtigten grundsätzlich begünstigen„…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 12.06.2014 weiterlesen »
""Einfach warm anziehen und die Heizung drosseln", empfahl der damalige Senator und heutige Fachmann für Tugendterror Thilo Sarrazin Hartz-IV-Empfängern vor 6 Jahren. So könnten sie prima Heizkosten sparen und ihre knappen Finanzen besser schonen, sagte der Mann mit den hohen Verdiensten und sorgte 2008 für Empörung. Die Empörung blieb weitgehend weiterlesen »

Netzwerk »Courage«Bekannte Unterstützer des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden haben ein Netzwerk gegründet, um ihn und zukünftige Whistleblower zu verteidigen. Das Projekt namens »Courage« soll rechtlichen Beistand für Menschen organisieren, die sensible Informationen öffentlich machen. Snowden ist der erste und bisher einzige Fall, in dem »Courage« diese Hilfestellung leistet. Die Stiftung soll auch geld für verfolgte Whistleblower sammeln, um ausreichenden Beistand zu finanzieren…“ Artikel in Neues Deutschland online vom 12.06.2014. Siehe die Homepage des Netzwerks »Courage« weiterlesen »
Netzwerk »Courage«"Bekannte Unterstützer des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden haben ein Netzwerk gegründet, um ihn und zukünftige Whistleblower zu verteidigen. Das Projekt namens »Courage« soll rechtlichen Beistand für Menschen organisieren, die sensible Informationen öffentlich machen. Snowden ist der erste und bisher einzige Fall, weiterlesen »

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Vor einem Abschluss?
Amplats-Zeche Dishaba, im Norden der Provinz Limpopo im StreikAuf einer Vollversammlung mit den shop stewards verschiedener Zechen ist gestern offensichtlich ein neues Angebot der Platinkonzerne diskutiert worden (das im wesentlichen aus einer Lohnerhöhung von jeweils 1.000 Rand in den beiden nächsten Jahren und 950 im dritten Jahr bestehen soll – bisher war das Angebot 580 Rand im ersten Jahr) – nach 21 Wochen Streik, dem längsten in der Geschichte des südafrikanischen Bergbaus erscheint dieses neue Angebot, durchaus deutlich höher als bisher, offenbar für viele Streikende annehmbar – zumindest ist das der Tenor verschiedener Berichte, wie etwa Time to seal the deal, Amcu von TJ STRYDOM am 13. Juni 2014 bei TimesLive weiterlesen »
Amplats-Zeche Dishaba, im Norden der Provinz Limpopo im StreikAuf einer Vollversammlung mit den shop stewards verschiedener Zechen ist gestern offensichtlich ein neues Angebot der Platinkonzerne diskutiert worden (das im wesentlichen aus einer Lohnerhöhung von jeweils 1.000 Rand in den beiden nächsten weiterlesen »

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Preis für Unternehmen in die Höhe treiben. Bos- und Politikernapping und allerlei französische Widerstandshistorie
Bossnapping. Neue Protestform: Manager festsetzenIn Frankreich werden im Zuge der Krise nicht nur fortgesetzt ArbeiterInnenrechte beschnitten und mit dem sogenannten Pakt der Verantwortung auch Geschenke an Unternehmen verteilt; nein es gibt auch immer wieder Widerstandsaktionen, die deutlich militanter ausfallen als im Nachbarland Deutschland. Wir sprachen mit Bernard Schmid über Bosnapping bei der schließungsbedrohten Zigarettenfirma La Seita, über Widerstand gegen die Ferme des mille vaches, die eine weitere Industrialisierung der Landwirtschaft bedeutet und über ein selbstverwaltetes Teebeutelwerk in Südfrankreich. Eingegangen wird auch auf Historisches, z.B. den Widerstand gegen ein Militärgelände in Larzac und die öffentliche Demontage eines Mc Donalds. Zuerst fragten wir, was es aktuell noch für Reaktionen auf das Festsetzen von 5 Führungskräfte beim Zigarettenhersteller Seita gibt… Das Interview auf Radio Dreyeckland vom 06.06.2014 weiterlesen »
Bossnapping. Neue Protestform: Manager festsetzenIn Frankreich werden im Zuge der Krise nicht nur fortgesetzt ArbeiterInnenrechte beschnitten und mit dem sogenannten Pakt der Verantwortung auch Geschenke an Unternehmen verteilt; nein es gibt auch immer wieder Widerstandsaktionen, die deutlich militanter ausfallen als im weiterlesen »

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