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Allgemeines zur EU-Krise
Albert F. Reiterer: Der Euro und die EU. Zur Politischen Ökonomie des Imperiums
Albert F. Reiterer: Der Euro und die EU. Zur Politischen Ökonomie des Imperiums„… Die vorliegende Veröffentlichung ist ein Beitrag zur Durchmusterung der Illusionen, Trugbilder und Scheinlösungen des europäische Selbstbetrugs und der dahinter liegenden Interessen“ – so der Umschlagtext der Broschüre, die in Zusammenarbeit mit Labournet (“www.labournet.de“) im Rahmen des pad-Projektes “Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm” im pad-Verlag soeben erscheint (74 Seiten, 5 Euro, Staffelpreis ab 5 Expl. 4.50/St., ab 10 Expl. 4.–/St., Bestelladresse: Am Schlehdorn 6 – 59192 Bergkamen / pad-verlag@gmx.net). Siehe dazu den Verlagsflyer mit Inhaltsverzeichnis samt Zusammenfassung in Thesen sowie Zusammenfassung und Schlussfolgerungen als Leseprobe – exklusiv im LabourNet Germany – sowie weitere Beiträge des Autors und neu: Disziplinierungsmittel. Albert F. Reiterer beschreibt die Euro-Krise als politische Krise. Buchrezension von Andreas Wehr in junge Welt vom 28.07.2014 weiterlesen »
Albert F. Reiterer: Der Euro und die EU. Zur Politischen Ökonomie des Imperiums"Die Eurozone steckt 15 Jahre nach Einführung der Gemeinschaftswährung in existentiellen Schwierigkeiten. In vielen Ländern steigen die Einkommens- und Vermögensungleichheit und das Armutsrisiko. Nicht zuletzt hat sich der Konvergenzprozess, weiterlesen »

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Menschenrechte in Italien - Flüchtlingspolitik
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Festung EU
Italien plant zweiwöchige Polizeioperation gegen Migranten in der gesamten EU
„Vom 16. bis 23. Oktober werden an Bahnhöfen, Autobahnen oder Flughäfen „Schwerpunktfahndungsmaßnahmen“ durchgeführt. Mehrere Tausend Polizisten sind im Einsatz Die italienische Regierung bereitet eine großangelegte Polizeioperation für das gesamte Gebiet der Europäischen Union vor. Damit knüpft Italien an frühere, ähnliche Maßnahmen anderer Länder an. Auf diese Weise fahnden die Polizeibehörden an Verkehrsknotenpunkten nach Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis. Solche „Gemeinsamen Polizeioperationen“ („Joint Police Operations“) werden gewöhnlich von jeder der halbjährlich wechselnden EU-Präsidentschaften organisiert. Lediglich Griechenland hatte in seinem kürzlichen endenden EU-Vorsitz keine Operation durchgeführt…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 28.07.2014 weiterlesen »
"Vom 16. bis 23. Oktober werden an Bahnhöfen, Autobahnen oder Flughäfen "Schwerpunktfahndungsmaßnahmen" durchgeführt. Mehrere Tausend Polizisten sind im Einsatz Die italienische Regierung bereitet eine großangelegte Polizeioperation für das gesamte Gebiet der Europäischen Union vor. Damit knüpft Italien an frühere, ähnliche Maßnahmen anderer Länder an. Auf diese Weise fahnden die Polizeibehörden weiterlesen »

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Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
Gewerkschaften und Bundeswehr: Engere Zusammenarbeit geplant

Dossier

„Wir widersprechen“ bei dem „friedens- und sicherheitspolitischen Workshop“ des DGB„Nach dreißig Jahren war mit Thomas de Maizière wieder ein Bundesverteidigungsminister zu Besuch beim Deutschen Gewerkschaftsbund. De Maizière folgte einer Einladung des DGB. Vereinbart wurde eine engere Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Gewerkschaften…“ DGB-Pressemitteilung vom 05.02.2013 (dort auch das Pressestatement des Bundesverteidigungsministers als Video). Siehe dazu neu: Zwei entgegengesetzte gewerkschaftliche „Traditionen“ im 1. Weltkrieg. (…)  Als dringende Aufgabe steht unserer Meinung nach an, dass sich fortschrittliche GewerkschafterInnen, Antifas und antirassistische Kräfte im diametralen Gegensatz dazu zum gemeinsamen antimilitaristischen Kampf zusammenschließen.  Im gemeinsamen Kampf gegen deutsche Kriegspolitik, Militarisierung und Bundeswehr und gegen die Bundeswehr-Kumpane in den Gewerkschaften gilt es die antimilitaristische „Tradition“ bewusst aufzugreifen und fortzuführen.“ Flugblatt Nr. 37 von und bei GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion weiterlesen »

Dossier

Gauck-Darsteller beim Bundeskongress DGB: "Freiheit für die Bundeswehr – in der Ukraine""Nach dreißig Jahren war mit Thomas de Maizière wieder ein Bundesverteidigungsminister zu Besuch beim Deutschen Gewerkschaftsbund. De Maizière folgte einer Einladung des DGB. Vereinbart wurde eine engere Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
Wenn sich Polizisten im Dienst nicht fotografieren lassen wollen. Razzia bei den Betreibern der Homepage Demofotografie HH
„Viele bunte Transparente, häufig Demonstranten und gelegentlich mal die Polizei sind auf DemofotografieHH zu sehen, auf der das Hamburger Protestgeschehen dokumentiert werden soll. Doch jetzt könnte die Dokumentation Lücken gekommen. Denn die Hamburger Polizei mag es gar nicht, wenn sie im Dienst fotografiert wird, wie der Betreiber der Seite erfahren musste. Vor einigen Tagen wurde seine Wohnung durchsucht. Es wird wegen „Verbreitung/ÖffentlicherZurschaustellung von Bildnissen nach § 33 i.V.m. §§ 22, 23 KunstUrhG“ ermittelt…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 27.07.2014 weiterlesen »
"Viele bunte Transparente, häufig Demonstranten und gelegentlich mal die Polizei sind auf DemofotografieHH zu sehen, auf der das Hamburger Protestgeschehen dokumentiert werden soll. Doch jetzt könnte die Dokumentation Lücken gekommen. Denn die Hamburger Polizei mag es gar nicht, wenn sie im Dienst fotografiert wird, wie der Betreiber der Seite erfahren weiterlesen »

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Politik in den USA
USA: Überwachung gefährdet Journalismus, Recht und Demokratie. Medienfreiheit und Rechtsbeistand werden durch staatliche Überwachung unterminiert
„Die großflächige Überwachung in den USA behindert Journalisten und Anwälte massiv bei ihrer Arbeit, so Human Rights Watch und die American Civil Liberties Union in einem heute gemeinsam veröffentlichten Bericht. Die Überwachung unterminiert die Medienfreiheit und den Anspruch auf Rechtsbeistand. Letztlich nimmt sie den Menschen in den Vereinigten Staaten die Möglichkeit, ihre Regierung zur Verantwortung zu ziehen. Der 120-seitige Bericht „With Liberty to Monitor All: How Large-Scale US Surveillance is Harming Journalism, Law, and American Democracy“ basiert auf Interviews mit Dutzenden Journalisten, Rechtsanwälten und hochrangigen Vertretern der US-Regierung. Er dokumentiert, wie Journalisten und Anwälte, die sich mit Fragen der nationalen Sicherheit befassen, aufwändige Maßnahmen ergreifen oder ihre Arbeitsweise ändern mussen, um ihre Kommunikation, Quellen und vertrauliche Informationen zu schützen…“ Pressemitteilung vom 28. Juli 2014 von und bei Human Rights Watch. Siehe dort den Bericht „With Liberty to Monitor All: How Large-Scale US Surveillance is Harming Journalism, Law, and American Democracy“ weiterlesen »
"Die großflächige Überwachung in den USA behindert Journalisten und Anwälte massiv bei ihrer Arbeit, so Human Rights Watch und die American Civil Liberties Union in einem heute gemeinsam veröffentlichten Bericht. Die Überwachung unterminiert die Medienfreiheit und den Anspruch auf Rechtsbeistand. Letztlich nimmt sie den Menschen in den Vereinigten Staaten die weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
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Antimilitarismus
Appell aus der Friedensbewegung: Stoppt den Krieg in Gaza. Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten, der die Rechte der Palästinenser einschließt.
Friedenstaube„Anlässlich des nicht enden wollenden Kriegs im Gazastreifen richtet sich der Bundesausschuss Friedensratschlag mit einem dringenden Appell an die Konfliktparteien, die Bundesregierung und die Öffentlichkeit: Die gegenwärtige Situation im Gazastreifen ist unerträglich geworden, nachdem israelische Flugzeuge und Raketen aus der Luft und israelische Streitkräfte auf dem Boden die Gewaltspirale immer weiter anheizen. 640 getöteten Palästinensern, darunter ca. 150 Frauen und Kinder, stehen 29 tote israelische Soldaten und zwei Zivilpersonen gegenüber. Doch nicht dieses Missverhältnis trifft auf unsere Kritik: es ist der Krieg, der insgesamt gestoppt werden muss – weil jedes Menschenleben gleich viel wiegt. Der Friedensbewegung wird gern Einseitigkeit vorgeworfen – und gewiss wird auch der soeben veröffentliche Appell „Stoppt den Krieg in Gaza!“ unter diesen Vorbehalt fallen. Es gibt aber keine Alternative zur Beendigung der Kämpfe – und es gibt auch keine Alternative zum Rückzug der israelischen Truppen aus Gaza. Über alles andere kann gesprochen und verhandelt werden, wenn erst die Waffen schweigen…“ Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 24. Juli 2014 und der Appell: Stoppt den Krieg in Gaza weiterlesen »
Friedenstaube"Anlässlich des nicht enden wollenden Kriegs im Gazastreifen richtet sich der Bundesausschuss Friedensratschlag mit einem dringenden Appell an die Konfliktparteien, die Bundesregierung und die Öffentlichkeit: Die gegenwärtige Situation im Gazastreifen ist unerträglich geworden, nachdem israelische Flugzeuge und Raketen aus der Luft weiterlesen »

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Tarifpolitische Debatten
Inflation: Bundesbank plädiert für deutliches Lohnplus

Dossier

„Die Konjunktur brummt, nun sollen auch die Löhne steigen: Der Chefökonom der Bundesbank fordert im SPIEGEL höhere Lohnabschlüsse. Andere Experten stimmen zu…“ Vorabmeldung vom 20.07.2014 im Spiegel online und Kommentare. Neu: Neue Töne. Bundesbank und EZB für höhere Löhne. Neue Töne. Bundesbank und EZB für höhere Löhne weiterlesen »

Dossier

„Die Konjunktur brummt, nun sollen auch die Löhne steigen: Der Chefökonom der Bundesbank fordert im SPIEGEL höhere Lohnabschlüsse. Andere Experten stimmen zu…“ Vorabmeldung vom 20.07.2014 im Spiegel online externer Link. Siehe dazu Kommentare: weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
„Der Sieg der Ökonomie über das Leben“ – Zum Gedenken an Robert Kurz
„Am 18. Juli 2012 starb der Publizist und radikale Kapitalismuskritiker Robert Kurz an den Folgen einer Operation. Er lebte und arbeitete in Nürnberg. Er war Mitherausgeber der Zeitschrift Krisis und Mitglied der gleichnamigen Gruppe, bis diese an internen Auseinandersetzungen zerbrach. Er mischte sich immer wieder streitbar in linke Debatten ein und schrieb unter anderem die Bücher Der Kollaps der Modernisierung, Schwarzbuch Kapitalismus und zuletzt Geld ohne Wert. Götz Eisenberg erinnert anlässlich des zweiten Todestages von Robert Kurz an einige Aspekte seines Denkens und seinen Mut, gegen mächtige Zeitgeistströmungen daran festzuhalten, dass eine Welt jenseits von Ware und Geld denkbar und möglich ist…“ Artikel von Götz Eisenberg vom 18. Juli 2014 bei den Nachdenkseiten und Erwiderungen. Neu: Das „Nirwana des Geldes“.  Artikel von Götz Eisenberg im Freitag online vom 24.07.2014 weiterlesen »
"Am 18. Juli 2012 starb der Publizist und radikale Kapitalismuskritiker Robert Kurz an den Folgen einer Operation. Er lebte und arbeitete in Nürnberg. Er war Mitherausgeber der Zeitschrift Krisis und Mitglied der gleichnamigen Gruppe, bis diese an internen Auseinandersetzungen zerbrach. Er mischte sich immer wieder streitbar in linke Debatten ein weiterlesen »

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
In den Peschen, Duisburg – nicht Lichtenhagen oder Solingen

DossierDemonstration: Gegen geistige Brandstiftung und Ausgrenzung. Samstag, den 19.10.2013 in Duisburg

„Nicht nur in Berlin, auch in Duisburg tobt momentan der deutsche Mob. Konkret richtet sich die Stimmung gegen die Bewohner_innen des Hauses In den Peschen 3-5, welches von den umliegenden Anwohner_innen und der Presse als vermeintliches “Problemhaus” bezeichnet wird. Bereits im Winter letzten Jahres drohte die Stimmung zu kippen, als Unterschriften für eine zwangsweise Umsiedlung der im Haus lebenden zugezogenen Roma gesammelt und Flyer mit dem Titel “Raus mit den Zigeunern”, welche ebenfalls die Umsiedlung der Roma forderten, verteilt wurden. (…) Keine “Pro Deutschland”-Kundgebung am 29. August!“ Siehe neu: Ungewisse Zukunft. Stadt Duisburg interessiert sich nicht für Lebenssituation von Flüchtlingen aus Bulgarien und Rumänien. Bewohnte Häuser sollen bis Ende Juli geräumt werden weiterlesen »

Dossier

Eure Hetze kotzt uns an!„Nicht nur in Berlin, auch in Duisburg tobt momentan der deutsche Mob. Konkret richtet sich die Stimmung gegen die Bewohner_innen des Hauses In den Peschen 3-5, welches von den umliegenden Anwohner_innen und der Presse als vermeintliches “Problemhaus” weiterlesen »

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Geschichte der ArbeiterInnenbewegung
Zwei entgegengesetzte gewerkschaftliche „Traditionen“ im 1. Weltkrieg
Flugblatt Nr. 37 von und bei GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion weiterlesen »
"Eine wichtige historische Erfahrung für den heutigen Kampf gegen  die Bundeswehr und ihre Kumpane in den Gewerkschaften: Zwei entgegengesetzte gewerkschaftliche „Traditionen“ im 1. Weltkrieg. Worum geht es in diesem vierseitigen Flugblatt? Vor 100 Jahren, im August 1914 begann der 1. Weltkrieg. Ein unserer Meinung nach wichtiger Punkt für die Auseinandersetzung weiterlesen »

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Medien und Informationstechnik »
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Presse, Verlage und Medienkonzerne »
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Verschiedenes aus den Medien
Für Pressefreiheit und Medienvielfalt – EU-Richtlinie und neue Verlagsmodelle gefordert
stopp den mediacide„Die „Europäische Bürgerinitiative für Medienpluralismus“ setzt sich dafür ein, dass die europäischen Institutionen das Recht auf freie, unabhängige und pluralistische Informationen schützen. Sie vereint Organisationen, Medien und Berufsverbände aus ganz Europa mit dem unmittelbaren Ziel, eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) voranzutreiben, die die EU auffordert, eine Medienpluralismus-Richtlinie zu entwickeln. Sie soll der Eigentumskonzentration im Medien- und Werbemarkt entgegenwirken. Leitlinien und neue, zukunftsfähige Verlagsmodelle sollen die Qualität der journalistischen Arbeit sicherstellen und diejenigen unterstützen, die in dieser Branche arbeiten. Beteiligt sind Organisationen aus sieben Ländern, darunter die Deutsche Journalisten-Union (dju) in ver.di…“ Siehe dazu die Meldung von ver.di weiterlesen »
stopp den mediacide"Die „Europäische Bürgerinitiative für Medienpluralismus“ setzt sich dafür ein, dass die europäischen Institutionen das Recht auf freie, unabhängige und pluralistische Informationen schützen. Sie vereint Organisationen, Medien und Berufsverbände aus ganz Europa mit dem unmittelbaren Ziel, eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Italien in der Logistik
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Ikea
Aktionstag gegen IKEA am 26. Juli 2014 – IKEA Berlin Tempelhof
Am 26. Juli wurden in der Ikea Filiale in Tempelhof in Berlin Flugblätter verteilt, um gegen die Entlassung von 24 gewerkschaftlich aktiven Lagerarbeitern bei Ikea in Piacenza (Italien) zu protestieren und die Kundinnen über die Geschäftspraktiken von Ikea zu informieren. Die Arbeiter wurden im Juni 2014 entlassen, weil sie seit 2012 erfolgreich gegen ihre unmenschlichen und illegalen Arbeitsbedingungen zur Wehr gesetzt und die Einhaltung des nationalen Tarifvertrages erkämpft haben. Der 26. Juli ist der Auftakt für eine Kampagne gegen Ikea, die so lange geführt wird, bis die Arbeiter in Piacenza wieder eingestellt sind. In Italien protestierten Lagerarbeiter_innen und Unterstützer_innen in 12 Städten vor Ikea Filialen. Auch in Wien gab es eine Kundgebung. Die Kundinnen sind gebeten, in ihrer Ikea Filiale die Wiedereinstellung der Kollegen in Piacenza zu fordern und Ikea bis zur Wiedereinstellung zu boykottieren. Das Video bei labournet.tv (deutsch | 1 min | 2014) weiterlesen »
ikea kill billy„Am 26. Juli 2014 findet ein internationaler Aktionstag gegen IKEA statt, in Berlin wird es eine Kundgebung bei IKEA Tempelhof, Sachsendamm 47 geben. Protestiert wird in Piacenza, Mailand, Bologna und anderen italienischen Städten, sowie in Berlin, und Hamburg. In Berlin weiterlesen »

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Allgemeines zur Finanzpolitik
70 Jahre Bretton-Woods – die Geburtsstunde von IWF und Weltbank
„Vor 70 Jahren tagten vom 1. bis zum 22. Juli 1944 in dem kleinen Ort Bretton Woods im US-amerikanischen Bundesstaat New Hampshire Vertreter aus 44 Staaten, um eine neue Weltwährungs- und Finanzordnung zu beschließen. Es gelang den Beteiligten trotz harter Gegensätze, dem Chaos, das im August 1914 die “Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts“ mit bedingte, ein Ende zu machen. Der Goldstandard des 19. Jahrhunderts ging in die Brüche und der Versuch, ihn nach dem Frieden von Versailles 1922 wieder zu beleben, scheiterte in der großen Weltwirtschaftskrise von 1929 kläglich. Die USA entwickelten sich zum „Supergläubiger“, dem alle anderen Nationen Schuldendienst leisten mussten. Insbesondere die deutschen Reparationen waren ein Hindernis für den so notwendigen Ausgleich der Leistungs- und Kapitalbilanzen. Davor hatte John Maynard Keynes im Jahr 1931 in einem Artikel über das „German Transfer Problem“ schon weitsichtig gewarnt…“ Artikel von Elmar Altvater vom 23. Juli 2014 in der DGB-Gegenblende sowie „Bretton Woods wird 70“. Artikel von und bei Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker vom 22. Juli 2014 weiterlesen »
"Vor 70 Jahren tagten vom 1. bis zum 22. Juli 1944 in dem kleinen Ort Bretton Woods im US-amerikanischen Bundesstaat New Hampshire Vertreter aus 44 Staaten, um eine neue Weltwährungs- und Finanzordnung zu beschließen. Es gelang den Beteiligten trotz harter Gegensätze, dem Chaos, das im August 1914 die “Urkatastrophe des weiterlesen »

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Aldi
Aldi und die Zukunft der Discounter – Im Reich des Billigen
Die Aldi-Gründer sind tot. Der Mythos lebt. Aber kann der Marktführer noch mit den veränderten Kundenbedürfnissen mithalten? Artikel von Anja Krüger in der TAZ vom 27.07.2014. Aus dem Text: „(…) Die Kampagne von Ver.di gegen die Arbeitsbedingungen beim Konkurrenten Lidl hat bei etlichen Verbrauchern den Eindruck hinterlassen, dass Aldi zu den Guten gehört. Doch der Eindruck wandelt sich. „Das Management von Lidl hat gelernt“, sagt Ver.di-Sekretär Folkert Küpers. „Die Arbeits- und Lebensbedingungen für die Beschäftigten dort haben sich verändert. Lidl treibt in diesem Punkt die Konkurrenten vor sich her.“ Bei der Christlichen Initiative Romero gehören die kritischen Materialien zu Aldi zu den am meisten nachgefragten. Darin werden auch die schlechten Arbeitsbedingungen von Näherinnen beschrieben, die für Aldi Textilien herstellen. „Viele Lehrer und Lehrerinnen bestellen das Material“, sagt Romero-Mitarbeiter Christian Wimberger. Etliche Schüler lernen im Unterricht, wer den Preis für die billigen Waren zahlen muss. Gut möglich, dass diese Generation nicht mehr so gerne zu Aldi gehen wird wie ihre Eltern.“ weiterlesen »
Die Aldi-Gründer sind tot. Der Mythos lebt. Aber kann der Marktführer noch mit den veränderten Kundenbedürfnissen mithalten? Artikel von Anja Krüger in der TAZ vom 27.07.2014 externer Link Aus dem Text: „(…) Die Kampagne von weiterlesen »

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Gesetzeslage der Leiharbeit
Schutz für Leiharbeiter: Gesetz ohne Wirkung?
„Irgendwann mal mehr Sicherheit haben – irgendwann mal eine Festanstellung: Irgendwann, so hoffte Leiharbeiter Franz Meyer* würde es auch für ihn soweit sein. Doch dieser Moment kam nicht, vielmehr wurde es noch schlechter: Sechs Jahre arbeitete Meyer beim Flugzeughersteller Airbus in Hamburg. Sein Vertrag als Leiharbeiter wurde immer wieder verlängert…“ Text und Video des Panorama-Beitrags vom 24. Juli 2014 von Robert Bongen, Johannes Edelhoff, Johannes Jolmes & Tina Soliman weiterlesen »
"Irgendwann mal mehr Sicherheit haben - irgendwann mal eine Festanstellung: Irgendwann, so hoffte Leiharbeiter Franz Meyer* würde es auch für ihn soweit sein. Doch dieser Moment kam nicht, vielmehr wurde es noch schlechter: Sechs Jahre arbeitete Meyer beim Flugzeughersteller Airbus in Hamburg. Sein Vertrag als Leiharbeiter wurde immer wieder verlängert…" weiterlesen »

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