Aktuelle Beiträge

Der Untersuchungsausschuß des Thüringer Landtages zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden. Bei der Suche nach den mutmaßlichen NSU-Mitgliedern Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt seien derart viele falsche Entscheidungen gefällt oder einfache Standards mißachtet worden, daß der »Verdacht gezielter Sabotage oder des bewußten Hintertreibens des Auffindens der Flüchtigen« naheliege, heißt es im Abschlußbericht des Gremiums…“ Artikel in der jungen Welt vom 18.08.2014 und weitere Infos. Neu: Der Bericht zum Download weiterlesen »

Dossier

„Der Untersuchungsausschuß des Thüringer Landtages zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden. Bei der Suche nach den mutmaßlichen NSU-Mitgliedern Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt seien derart viele falsche Entscheidungen gefällt oder einfache Standards mißachtet worden, daß der »Verdacht gezielter Sabotage oder des bewußten weiterlesen »

Wem gehört Berlin?Ein Mietshaus in Neukölln soll saniert, in Eigentumswohnungen umgewandelt und teuer verkauft werden. Plötzlich entdecken Mieter, dass ihre Wohnung – schick aufgemacht – auf Immobilienportalen zum Verkauf angeboten wird. Ihnen selbst steht eine saftige Mieterhöhung ins Haus. Wie kann das sein? Der Film von Kristian Kähler und Andreas Wilcke gibt einen tiefen Einblick in das Geschehen am aufgewühlten Berliner Immobilienmarkt…“ Der Dokumentarfilm im Ersten vom 19.08.2014 in der Mediathek ( 86:04 Min. | Verfügbar bis 19.08.2015). Siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »
Wem gehört Berlin?"Ein Mietshaus in Neukölln soll saniert, in Eigentumswohnungen umgewandelt und teuer verkauft werden. Plötzlich entdecken Mieter, dass ihre Wohnung - schick aufgemacht - auf Immobilienportalen zum Verkauf angeboten wird. Ihnen selbst steht eine saftige Mieterhöhung ins Haus. Wie kann das weiterlesen »

Lunapark21-Extra Heft: 20 Jahre Bahnreform – 20 Jahre Stuttgart 21
Lunapark21-Extra Heft: 20 Jahre Bahnreform – 20 Jahre Stuttgart 21Lunapark21-extra 08/09 fasst die Diskussionen und Ergebnisse der KOPF Machen KONFERENZ zusammen, die in Stuttgart vom 25. bis 27.April 2014 stattfand. Mit Beiträgen vieler Autorinnen und Autoren, die daran mitgewirkt haben. Damit werden viele unterschiedliche Aspekte der gescheiterten Bahnreform von 1994 beleuchtet. Hrsg. Bündnis Bahn für Alle; Bürgerbahn statt Börsenbahn, Die Grünen Kreisverband Stuttgart, Fraktionsgemeinschaft SÖS/die Linke im Stuttgarter Gemeinderat. Siehe Inhaltsverzeichnis (Doppelheft 08/09 · 72 Seiten · 5 Euro) auf der Homepage von Lunapark21. Zu bestellen ist das Heft für 5 € – zusammen mit anderen interessanten Veröffentlichungen von Bahn für alle – bei der Grünen Liga. Und als Leseprobe im LabourNet Germany: 20 Jahre Bahnreform – 20 Jahre verfehlte Bahnpolitik. Umsteigen bitte! Artikel von Bernhard Knierim &Winfried Wolf als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken dem Verlag! weiterlesen »
Lunapark21-Extra Heft: 20 Jahre Bahnreform – 20 Jahre Stuttgart 21Lunapark21-extra 08/09 fasst die Diskussionen und Ergebnisse der KOPF Machen KONFERENZ zusammen, die in Stuttgart vom 25. bis 27.April 2014 stattfand. Mit Beiträgen vieler Autorinnen und Autoren, die daran mitgewirkt haben. Damit weiterlesen »

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Österreich »
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Urlaub für Arbeitslose: Der Protest geht online weiter. Aktive Arbeitslose Österreich starten internationale Online-Petition
Urlaub für Arbeitslose! Aktive Arbeitslose Österreich starten internationale Online-PetitionDer Flash-Mob am 8.8.2014 am Wiener Graben, bei dem gegen das Ausreiseverbot für Arbeitslose protestiert wurde, war ein voller Erfolg. Rund 20 Arbeitslose sonnten sich am Graben vor der Erste Bank und knüpft mit Gästen aus der ganzen Welt Kontakte. Rund 50 Urlaubskarten an Sozialminister Hundstorfer, mit denen die internationalen Gäste auch für Österreichs Arbeitslose das Recht auf Urlaub im Ausland forderten, waren das Ergebnis dieser Aktion. Der Verein Aktive Arbeitslose Österreich startet nun eine Online-Petition, die sowohl in Deutsch als auch in Englisch gehalten ist, um auch internationale Unterstützer zu gewinnen. Damit soll auf die im internationalen Vergleich rigide Arbeitslosenversicherung in Österreich aufmerksam gemacht werden… “ Pressemitteilung von Aktive Arbeitslose Österreich vom 21.8.2014. Siehe dazu: Recht auf Urlaub für alle! Ausreiseverbot für Arbeitslose aufheben! Right to holiday for all! Repeal the travel ban for unemployed! Petition an Sozialminister Rudolf Hundstorfer von Aktive Arbeitslose Österreich bei change.org. Siehe auch Hintergründe weiterlesen »
Urlaub für Arbeitslose! Aktive Arbeitslose Österreich starten internationale Online-Petition"Der Flash-Mob am 8.8.2014 am Wiener Graben, bei dem gegen das Ausreiseverbot für Arbeitslose protestiert wurde, war ein voller Erfolg. Rund 20 Arbeitslose sonnten sich am Graben vor der Erste Bank und knüpft weiterlesen »

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Irak
Waffen in den Irak? Diskussion gehört unbedingt in den Bundestag!
Da will die Bundesregierung einen friedenspolitischen Paradigmen-Wechsel vollziehen – und Waffen an die Kurden im Irak gegen den Isis-Terror liefern. Der Bundestag soll dabei außen vor bleiben – mit all seinem Anliegen und auch Bedenken! Fünf Leute aus der Bundesregierung sollen “allein” über diese für Deutschland zentrale politische Weichenstellung entscheiden dürfen?…“ Zwischenruf von Volker Bahl vom 21.8.2014 weiterlesen »

Zwischenruf von Volker Bahl vom 21.8.2014

Da will die Bundesregierung einen friedenspolitischen Paradigmen-Wechsel vollziehen – und Waffen an die Kurden im Irak gegen den Isis-Terror liefern. Der Bundestag soll dabei außen vor bleiben – mit all seinem Anliegen und auch Bedenken! Fünf Leute aus der Bundesregierung sollen “allein” über diese weiterlesen »

logo ver.di-Erwerbslose MittelfrankenDer Bezirkserwerbslosenausschuss des ver.di-Bezirks Mittelfranken startet eine bundesweite Petition, die das Ziel hat, systematische Diskriminierung von Leistungen der Grundsicherung für Erwerbstätige („Hartz IV“) zu beenden. Durch die Gesetzgebung und ihre Weiterentwicklung seit 2005 wurden vielfältige verschärfende Sonderregelungen speziell für Hartz-IV-Empfänger geschaffen, die Grundrechte über Gebühr einschränken und weder mit dem Sozialstaatsgebot, noch mit dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes in Einklang zu bringen sind. Bereits jetzt sind auch weitere neue Verschärfungen in 2015 absehbar…“ Pressemeldung bei ver.di Mittelfranken vom 21.8.2014: Bezirkserwerbslosenausschuss fordert: Schluss mit der „Sonderrechtszone Hartz IV“. Für den Text der Petition und eine sehr gute Auflistung der Themen, bei denen in den Jobcentern eine Entrechtung der Betroffenen erfolgt, siehe ebd. die Pressemappe „Sonderrechtszone“. Siehe dazu einen ersten Artikel darüber weiterlesen »
logo ver.di-Erwerbslose Mittelfranken"Der Bezirkserwerbslosenausschuss des ver.di-Bezirks Mittelfranken startet eine bundesweite Petition, die das Ziel hat, systematische Diskriminierung von Leistungen der Grundsicherung für Erwerbstätige („Hartz IV“) zu beenden. Durch die Gesetzgebung und ihre Weiterentwicklung seit 2005 wurden vielfältige verschärfende Sonderregelungen speziell für weiterlesen »

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Großbritannien »
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Selbstständige Arbeiter: Alt und arm
Sich beruflich selbstständig zu machen ist eines der Krisenrezepte der britischen Regierung für Erwerbslose – und die Propaganda stellt diese angeblich selbstständig gewordenen als jung und dynamisch dar, und, natürlich erfolgreich. Das nationale britische Statistikbüro sieht das offensichtlich anders. Etwa 4,6 Millionen Menschen oder über 15% der „Arbeitskräfte“ in Großbritannien sind „self employed“. Von denen sind beinahe 50% über 50 Jahre alt. Das Durchschnittseinkommen lag bei 207 Pfund die Woche – bei „unselbstständig“ Beschäftigten lag es bei 450 Pfund die Woche…Die Kernzahlen des Berichts Self-employed workers in the UK – 2014 am 20. August 2014 beim Office for National Statistics weiterlesen »
Sich beruflich selbstständig zu machen ist eines der Krisenrezepte der britischen Regierung für Erwerbslose – und die Propaganda stellt diese angeblich selbstständig gewordenen als jung und dynamisch dar, und, natürlich erfolgreich. Das nationale britische Statistikbüro sieht das offensichtlich anders. Etwa 4,6 Millionen Menschen oder über 15% der „Arbeitskräfte“ in Großbritannien weiterlesen »

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Libanon »
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Streikende blockieren Zentrale des Energieversorgers
Rund 900 dauerhafte „freie Arbeitsplätze“ gäbe es beim Energieunternehmen EDL machte die Unternehmensleitung vor einigen Wochen bekannt – gegenwärtig sind aber rund 1700 Zeitarbeiter dort tätig. Was mit den 800 „Übrigen“ geschehen soll ist unklar – deswegen traten sie alle in den Streik und einige Dutzend blockierten je im Wechsel die Firmenzentrale/Kundenzentrum – sie sollen jetzt strafrechtlich belangt werden. Die Gewerkschaft der Festangestellten und der Verbraucherverband haben die Streikenden dazu aufgerufen, die Blockade zu beenden, wird in dem Beitrag Journaliers d’EDL : les zones d’ombre se multiplient am 21. August 2014 in L’Orient le Jour berichtet weiterlesen »
Rund 900 dauerhafte „freie Arbeitsplätze“ gäbe es beim Energieunternehmen EDL machte die Unternehmensleitung vor einigen Wochen bekannt – gegenwärtig sind aber rund 1700 Zeitarbeiter dort tätig. Was mit den 800 „Übrigen“ geschehen soll ist unklar – deswegen traten sie alle in den Streik und einige Dutzend blockierten je im Wechsel weiterlesen »

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Mali
Zweitägiger Generalstreik beginnt stark
Donnerstag und Freitag dieser Woche wird gestreikt – so der Beschluss des grössten Gewerkschaftsbundes Malis der UNTM (Union nationale des travailleurs du Mali). Alle Berichte vom Donnerstag gehen von nahezu 100% Streikbefolgung nicht nur in der Hauptstadt Bamako aus, und: Eine ganze Reihe von Einzelgewerkschaften, die anderen oder keinem Verband angehören, haben sich dem Streik angeschlossen. Die Verhandlungen mit der Regierungen – über einen Forderungskatalog von insgesamt 17 Punkten – gehen sowohl um Löhne und Gehälter, als aber auch um die Höhe von Steuern und dem Preis von Grundgütern wie etwa der Wasserversorgung. La grève de l’UNTM bien suivie heisst der Bericht am 22. August 2014 im Maliweb weiterlesen »
Donnerstag und Freitag dieser Woche wird gestreikt – so der Beschluss des grössten Gewerkschaftsbundes Malis der UNTM (Union nationale des travailleurs du Mali). Alle Berichte vom Donnerstag gehen von nahezu 100% Streikbefolgung nicht nur in der Hauptstadt Bamako aus, und: Eine ganze Reihe von Einzelgewerkschaften, die anderen oder keinem Verband weiterlesen »

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USA »
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USA: Polizeirassismus ist System. Landesweiter „Tag der Wut“ am 21. August
usa day of rageFür den heutigen 21. August ist in über 50 Städten der USA zu einem landesweiten „Day of rage“ aufgerufen. Nach der erneuten Ermordung eines jungen Afroamerikaners durch die Polizei im Ferguson benachbarten St. Louis scheint das Fass des alltäglichen Polizeirassismus allmählich übergelaufen. Unsere aktuelle Materialsammlung „USA: Polizeirassismus ist System“ vom 21. August 2014 weiterlesen »

usa day of rageAktuelle Materialsammlung vom 21.08.2014, zusammengestellt von hw

Nationwide Day of Rage (AUG 21) for Ferguson externer Link – so heißt der Aktionskalender, der am weiterlesen »

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Kolumbien »
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Nach Santos Wiederwahl: Erneute Welle sozialer Proteste
Erneute Welle sozialer Proteste in KolumbienKonnten die Agrarproteste und der Streik in diesem Jahr von Ende April und Anfang Mai noch einmal schnell beendet werden, auch weil Santos seine Kräfte mit den sozialen Bewegungen im Wahlkampf vereinen wollte, zeigte sich schon kurze Zeit später wieder die alte Sorge, dass Santos seine Versprechen nicht einhalten würde. Neben den Anklagen der Anführer aus den Agrarprotesten zu den Brechen der Versprechungen demonstrieren nun zusätzlich die Einwohner und Bauern aus verschiedenen Regionen Kolumbiens, um auf die soziale und politische Situation aufmerksam zu machen. Zivile Streiks gibt es derzeit in Putumayo, Nariño und Cauca im Südwesten des Landes sowie im Norden des Landes La Guajira und Urabá“ – aus dem Beitrag Zivilstreiks und Proteste in Kolumbien am 19. August 2014 beim Kolumbien – Info und weitere Infos weiterlesen »
Erneute Welle sozialer Proteste in KolumbienKonnten die Agrarproteste und der Streik in diesem Jahr von Ende April und Anfang Mai noch einmal schnell beendet werden, auch weil Santos seine Kräfte mit den sozialen Bewegungen im Wahlkampf vereinen wollte, zeigte sich schon weiterlesen »

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Israel »
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Keine Beobachter erwünscht, keine Kritiker. Deutsche Waffen schon
Unter bürokratisch begründeten Entschuldigungen habe sich die israelische Regierung geweigert, Angestellten von Amnesty International und Human Rights Watch den Zutritt zum Gazastreifen zu genehmigen, schreibt Amira Hass in ihrem Artikel Israel bars Amnesty, Human Rights Watch workers from Gaza am 18. August 2014 in Haaretz weiterlesen »
Unter bürokratisch begründeten Entschuldigungen habe sich die israelische Regierung geweigert, Angestellten von Amnesty International und Human Rights Watch den Zutritt zum Gazastreifen zu genehmigen, schreibt Amira Hass in ihrem Artikel Israel bars Amnesty, Human Rights Watch workers from Gaza externer <a href=weiterlesen »

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Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza
Ghetto Gaza – ein Interview mit Zygmunt Bauman
Krieg gegen die Bevölkerung Gazas stoppenGaza ist zu einem Ghetto geworden. Israel wird mit der Apartheid niemals Frieden schaffen“ – so der Titel des Interviews von Antonello Guerrera mit Zygmunt Bauman am 05. August 2014 in „la Repubblica (nun aus dem italienischen übersetzt und kommentiert vom Gewerkschaftsforum Hannover) in dem es einleitend zur Vorstellung Baumanss heisst „ „Was wir heute erleben, ist ein trauriges Schauspiel. Die Nachkommen der Opfer der Nazi-Ghettos versuchen den Gaza-Streifen in ein weiteres Ghetto zu verwandeln.“ Das sagt kein wütender Palästinenser, sondern Zygmunt Bauman, einer der wichtigsten zeitgenössischen Intellektuellen, der einer jüdischen Familie entstammt und dem von Hitler angeordneten Holocaust, 1939 dank einer rechtzeitigen Flucht in die UdSSR entging. Bauman ist 88 Jahre alt. Sein Vater war ein unerschütterlicher Zionist und im Laufe der Jahre hat er wie wenige Andere die Abartigkeit und die Folgen der Shoha eingehend behandelt. Bislang wollte der große polnische Wissenschaftler sich nicht öffentlich zur Verschärfung des abgrundtiefen israelischpalästinensischen Konfliktes äußern. Nun jedoch, nachdem er beim Futura Festival von Civitanova in der Region Marken bei einem von Massimo Arcangeli organisierten Treffen auf die Frage angespielt hatte, gesteht Bauman seine Bitterkeit in diesem Interview für „Repubblica“ und weitere Informationen weiterlesen »
Krieg gegen die Bevölkerung Gazas stoppen"Gaza ist zu einem Ghetto geworden. Israel wird mit der Apartheid niemals Frieden schaffen" – so der Titel des Interviews von Antonello Guerrera mit Zygmunt Bauman am 05. August 2014 in "la Repubblica weiterlesen »

Zum 1. August hat Thomas Fischer (49) die Leitung der Abteilung Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) übernommen. Zuvor war Fischer in verschiedenen Positionen für die Bertelsmann Stiftung tätig. Zuletzt leitete er das Büro Brüssel und das Zentrum Internationales der Stiftung. In seiner neuen Position berichtet er an den Vorsitzenden des DGB, Reiner Hoffmann. Quelle: Politik & Kommunikation…“ Meldung und Kommentar in den Hinweisen des Tages 20. August 2014 bei den Nachdenkseiten. Aus dem dortigen Kommentar: „… Wenn solche Botschaften künftig dem Vorsitzenden des DGB, Reiner Hoffmann, „berichtet“ werden, dann Gute Nacht deutsche Gewerkschaftsbewegung.“ weiterlesen »
Zum 1. August hat Thomas Fischer (49) die Leitung der Abteilung Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) übernommen. Zuvor war Fischer in verschiedenen Positionen für die Bertelsmann Stiftung tätig. Zuletzt leitete er das Büro Brüssel und das Zentrum Internationales der Stiftung. In seiner neuen Position berichtet er an den weiterlesen »

„Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlossenen Verbände bedanken sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme, möchten der Stellungnahme zum vorliegenden Gesetzentwurf jedoch voranstellen, dass an der grundsätzlichen Forderung nach der Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) festhalten wird, insbesondere eine Abkehr vom Sachleistungs-vorrang für erforderlich gehalten wird und, dass sie sich nachdrücklich für die frühzeitige Integration der Leistungsberechtigten in die allgemeinen Sozialgesetzbücher einsetzen. Seit der Verabschiedung des Asylbewerberleistungsgesetzes im Jahr 1993 haben die in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbände immer wieder wesentliche Kernpunkte des Asylbewerberleistungsgesetzes kritisiert (zuletzt durch Schreiben der BAGFW an die Ressortministerien BMJV und BMAS vom 07.04.2014) und sich insgesamt für eine Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes ausgesprochen. Zentrale Kritikpunkte waren und sind dabei die Höhe der Grundleistungen, die Einbeziehung immer weiterer Personenkreise in das Asylbewerberleistungsgesetz, der Zeitrahmen, in dem die betroffenen Personen lediglich abgesenkte Leistungen erhalten, die eingeschränkten Gesundheitsleistungen sowie das Sachleistungsprinzip…“ Die BAGFW-Stellungnahme vom 11.07.2014 weiterlesen »
„Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlossenen Verbände bedanken sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme, möchten der Stellungnahme zum vorliegenden Gesetzentwurf jedoch voranstellen, dass an der grundsätzlichen Forderung nach der Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) festhalten wird, insbesondere eine Abkehr vom Sachleistungs-vorrang für erforderlich gehalten wird und, dass sie sich weiterlesen »

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