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Faschismus und Rassismus in Griechenland
Krise schafft auch Monster. Dauerkrise, Dauermonster?
Die Krise und ihre Monster heisst ein Artikel des griechischen Schriftstellers Petros Makaris in der Ausgabe vom 18. September 2014 in der schweizerischen WoZ, worin es zum Thema faschistischer Kontinuität unter anderem heisst „Nach dem Bürgerkrieg (1946) kam ein Teil der Mitglieder dieser Brigaden bei den Sicherheitskräften unter, vor allem bei der damaligen Gendarmerie. Die grosse Flüchtlingswelle Anfang der fünfziger Jahre, die viele Menschen von den Dörfern in die Städte strömen liess, war nicht nur die Folge einer Verwüstung der Landgegenden durch die deutsche Besatzung und den Bürgerkrieg, sondern auch eine Folge des Terrors, den die Gendarmerie und die Sicherheitsbrigaden auf dem Land ausübten“. weiterlesen »
Die Krise und ihre Monster externer Link heisst ein Artikel des griechischen Schriftstellers Petros Makaris in der Ausgabe vom 18. September 2014 in der schweizerischen WoZ, worin es zum Thema faschistischer Kontinuität unter anderem heisst weiterlesen »

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Fernbusse
ver.di fordert Qualitätssiegel für Fernbusse
Fernbusse„Der harte Preiskampf unter den Anbietern von Fernbusreisen hat sein erstes Opfer gefordert“, erklärt Christine Behle, Bundesvorstandsmitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). „Mit immer billigeren Angeboten wollen sich die Busbetreiber gegenseitig unterbieten. Das ist weder im Sinne der Beschäftigten noch der Kunden, und zuletzt schadet es auch den Betreibern selbst.“ Es überrasche nicht, dass sich jetzt das erste Unternehmen aus dem Geschäft zurückziehe, so die Gewerkschafterin. Hintergrund ist die Ankündigung von city2city, der Tochter des britischen National Express, sich vom hart umkämpften deutschen Fernbus-Markt schon Mitte Oktober dieses Jahres zurückzuziehen..“ Pressemitteilung von ver.di vom 17.09.2014 weiterlesen »
Fernbusse"Der harte Preiskampf unter den Anbietern von Fernbusreisen hat sein erstes Opfer gefordert", erklärt Christine Behle, Bundesvorstandsmitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). "Mit immer billigeren Angeboten wollen sich die Busbetreiber gegenseitig unterbieten. Das ist weder im Sinne der Beschäftigten noch der Kunden, weiterlesen »

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Politik in Ägypten
Hungerstreik gegen das Demonstrationsgesetz: Erste Zwischenbilanz
„Doch das Protestgesetz erlaubt es den Behörden in Ägypten, Demonstrationen aufgrund von Vermutungen zu verbieten und die Teilnehmer zu kriminalisieren. Wir haben 30000 bis 40000 politische Gefangene“ – aus „Zur Zeit das letzte Mittel des Protests“ – Hintergründe der Hungerstreikkampagne in Ägypten und die Rückkehr altbekannter Repression. Ein Gespräch mit Khaled Dawoud (Sprecher der linksliberalen Verfassungspartei Hizb Al-Dostour) – von Sofian Philip Naceur am 16. September 2014 in der jungen welt (hier dokumentiert beim Friedensratschlag) weiterlesen »
„Doch das Protestgesetz erlaubt es den Behörden in Ägypten, Demonstrationen aufgrund von Vermutungen zu verbieten und die Teilnehmer zu kriminalisieren. Wir haben 30000 bis 40000 politische Gefangene“ – aus "Zur Zeit das letzte Mittel des Protests"  externer Linkweiterlesen »

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Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit
Fortbildung: Versammlungs- und Polizeirecht am 15./16. Nov. in Wuppertal
Zum Polizei- und Versammlungsrecht findet in Wuppertal eine Rechtsfortbildung  statt. Die Fortbildung richtet sich an politisch Aktive, die in der linken, antifaschistischen Bewegung aktiv sind, und die sich die Grundzüge des Versammlungs- und Polizeirecht aneignen wollen umso präziser und mit mehr Klarheit gegen rechtswidrige Praktiken der Polizei und Versammlungsbehörden vorgehen zu können.  Nähere Beschreibung, Anmeldung, Preise sind bei Tacheles zu finden weiterlesen »
Zum Polizei- und Versammlungsrecht findet in Wuppertal eine Rechtsfortbildung  statt. Die Fortbildung richtet sich an politisch Aktive, die in der linken, antifaschistischen Bewegung aktiv sind, und die sich die Grundzüge des Versammlungs- und Polizeirecht aneignen wollen umso präziser und mit mehr Klarheit gegen rechtswidrige Praktiken der Polizei und Versammlungsbehörden vorgehen weiterlesen »

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Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren
Hartz-IV-Sanktionen ohne „unnötige Härte“
Wirbel um neuen Vorstoß von Arbeitsministerin. Widerspruch aus der Union – Zuspruch von Kommunen. Artikel von Rasmus Buchsteiner in der Nordwest-Zeitung online vom 17.09.2014 .  Aus dem Text: „(…) Die Union reagiert mit Zurückhaltung auf die Pläne der Bundesarbeitsministerin, besonders die Lockerungen für junge Langzeitarbeitslose stoßen auf Kritik. „Am Ende des Tages müssen gerade die Unter-25-Jährigen wissen, dass es ein scharfes Sanktionsschwert gibt, das im Fall der Fälle auch zu Anwendung kommt“, erklärte Karl Schiewerling (CDU), arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, am Dienstag im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion. „Auf dieses Instrument zu verzichten, halte ich für problematisch.“ SPD-Arbeitsmarktexpertin Katja Mast verteidigte die Pläne. „Ziel muss es sein, die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger praktikabler zu gestalten und alle Leistungsberechtigten gleich zu behandeln“, sagte sie…“ Diskriminierungsfreiheit stellen wir uns anders vor, ganz anders! weiterlesen »
Wirbel um neuen Vorstoß von Arbeitsministerin. Widerspruch aus der Union – Zuspruch von Kommunen. Artikel von Rasmus Buchsteiner in der Nordwest-Zeitung online vom 17.09.2014  externer Link (mehr …)

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Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren
„Konzept zur Weiterentwicklung des Sanktionenrechts in der Grundsicherung für Arbeitsuchende“
Das BMAS-Konzept vom 10.09.2014 dokumentiert bei Harald Thomé weiterlesen »
Das BMAS-Konzept vom 10.09.2014 dokume ntiert bei Harald Thomé externer Link

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Kirche als Arbeitgeber
Lohn-Forderung bei der Caritas: Streit im Haus der Nächstenliebe
Die Mitarbeiter der Caritas wollen beim Lohn mit dem öffentlichem Dienst gleichziehen. Nun sind die Verhandlungen vorerst gescheitert. Artikel von Martin Brust in der Frankfurter Rundschau vom 17.09.2014 weiterlesen »
Die Mitarbeiter der Caritas wollen beim Lohn mit dem öffentlichem Dienst gleichziehen. Nun sind die Verhandlungen vorerst gescheitert. Artikel von Martin Brust in der Frankfurter Rundschau vom 17.09.2014 externer Link weiterlesen »

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Banken und Versicherungen
Warnstreiks bei Sparda-Banken
„ver.di hat die Beschäftigten an vier verschiedenen Standorten der Sparda-Banken zu Warnstreiks aufgerufen. Damit wird vor der 5. Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der Sparda-Bank und der Tarifgemeinschaft von ver.di und der Eisenbahnergewerkschaft (EVG) Druck auf die Arbeitgeber gemacht, einen Tarifvertrag für die rund 5.500 Beschäftigten abzuschließen. (…) Die Sparda-Banken haben seit 2006 keinen gültigen Gehaltstarifvertrag mehr. Zuvor seien die Abschlüsse zwischen ver.di und dem Arbeitgeberverband der Volks- und Raiffeisenbanken übernommen worden. Mit Ausfall dieses Referenztarifes blieben die Sparda-Banken nur in der Nachwirkung des letzten, 2004 abgeschlossenen Tarifvertrages. Erst im Laufe des vergangenen Jahres sei es ver.di und der EVG gelungen, den Boden für echte Verhandlungen zu bereiten, erklärte der ver.di-Verhandlungsführer….“ Meldung bei ver.di vom 17.09.2014 weiterlesen »
„ver.di hat die Beschäftigten an vier verschiedenen Standorten der Sparda-Banken zu Warnstreiks aufgerufen. Damit wird vor der 5. Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der Sparda-Bank und der Tarifgemeinschaft von ver.di und der Eisenbahnergewerkschaft (EVG) Druck auf die Arbeitgeber gemacht, einen Tarifvertrag für die rund 5.500 Beschäftigten abzuschließen. (…) Die Sparda-Banken haben seit weiterlesen »

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Datenschutz und EU
EU-Datenschutzreform: Arbeitnehmer haben das Nachsehen
„Arbeitsrechtler empfehlen, den Beschäftigtendatenschutz derzeit besser nicht auf EU-Ebene oder national zu regeln. Die vom EU-Parlament beschlossene Initiative bleibe weit hinter der deutschen Rechtsprechung zurück. Scharfe Kritik an der Position des EU-Parlaments für eine Datenschutz-Grundverordnung übte der Frankfurter Arbeitsrechtler Peter Wedde. „Was wir national verhindern wollten, kommt durch die EU-Hintertür wieder rein“, warnte der Professor auf dem Gewerkschaftskongress „Arbeitswelt, Selbstbestimmung und Demokratie im digitalen Zeitalter“ in Berlin. Wenn die Initiative so in Kraft trete, „wird sich Rechtslage hierzulande massiv verschlechtern“…“ Meldung im Heise Newsticker vom 11.09.2014 weiterlesen »
„Arbeitsrechtler empfehlen, den Beschäftigtendatenschutz derzeit besser nicht auf EU-Ebene oder national zu regeln. Die vom EU-Parlament beschlossene Initiative bleibe weit hinter der deutschen Rechtsprechung zurück. Scharfe Kritik an der Position des EU-Parlaments für eine Datenschutz-Grundverordnung übte der Frankfurter Arbeitsrechtler Peter Wedde. "Was wir national verhindern wollten, kommt durch die EU-Hintertür weiterlesen »

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Sharing Economy - gutes Teilen?
Startup Kommunismus – Wie die »Sharing Economy« die weitere Expansion des Kapitalismus vorbereitet
„Der Kapitalismus befindet sich in der Defensive. Das jedenfalls sagt Jeremy Rifkin, der diese Ansicht derzeit bei jeder sich bietenden Gelegenheit zum besten gibt. Der US-amerikanische Soziologe, Ökonom, Umweltschützer und Autor von internationalen Bestsellern hat nämlich wieder ein Buch geschrieben. In »Die Null-Grenzkosten-Gesellschaft« bezweifelt Rifkin, daß sich der Kapitalismus über den Beginn der zweiten Hälfte des 21. Jahrhunderts hinaus noch als »dominantes ökonomisches Paradigma« hält. An seine Stelle trete eine Gesellschaft, in der der Erwerb von Eigentum zunehmend hinter die Nutzung allgemeiner Güter zurücktrete. Er bezieht sich dabei auf ein Schlagwort, das in diesen Tagen im Wirtschaftsteil der großen Zeitungen gefeiert wird: von der sogenannten Sharing Economy, manchmal auch Collaborative Consumption genannt…“ Artikel von Thomas Wagner in der jungen Welt vom 18.09.2014 weiterlesen »
„Der Kapitalismus befindet sich in der Defensive. Das jedenfalls sagt Jeremy Rifkin, der diese Ansicht derzeit bei jeder sich bietenden Gelegenheit zum besten gibt. Der US-amerikanische Soziologe, Ökonom, Umweltschützer und Autor von internationalen Bestsellern hat nämlich wieder ein Buch geschrieben. In »Die Null-Grenzkosten-Gesellschaft« bezweifelt Rifkin, daß sich der Kapitalismus über weiterlesen »

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Entlohnung
Löhne in Ostdeutschland: Im Schnitt 777 Euro weniger als im Westen
„Die Löhne in Ostdeutschland gleichen sich nur sehr langsam den Löhnen in Westdeutschland an, meldet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). „Das muss sich ändern“, sagt DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell. „Wir brauchen gleichen Lohn für gleiche Arbeit in Ost und West.“…“ Artikel auf der Seite des DGB vom 10.09.2014 weiterlesen »
„Die Löhne in Ostdeutschland gleichen sich nur sehr langsam den Löhnen in Westdeutschland an, meldet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). "Das muss sich ändern", sagt DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell. "Wir brauchen gleichen Lohn für gleiche Arbeit in Ost und West."…“ Artikel auf der Seite des DGB vom weiterlesen »

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Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren
Strafen im Sozialsystem: Nahles will Hartz-IV-Sanktionen entschärfen
„Gerade jungen Hartz-IV-Empfängern kann schon bei geringen Versäumnissen die Zahlung gekappt werden. Außerdem droht der Verlust der Wohnung. Das soll sich nach dem Willen von Arbeitsministerin Nahles ändern. Ob die Union mitspielt, ist aber offen…“ Artikel von Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung vom 15. September 2014 weiterlesen »
„Gerade jungen Hartz-IV-Empfängern kann schon bei geringen Versäumnissen die Zahlung gekappt werden. Außerdem droht der Verlust der Wohnung. Das soll sich nach dem Willen von Arbeitsministerin Nahles ändern. Ob die Union mitspielt, ist aber offen…“ Artikel von Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung vom 15. September 2014 weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Frankreich
Flexibilisierung à la française: Kein Sprungbrett mehr
Das französische Statistikamt fasst die Entwicklung des Arbeitsmarkts seit dreißig Jahren zusammen: Kürzere Laufzeiten der Arbeitsverträge und immer weniger Chancen auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 17.09.2014 weiterlesen »
Das französische Statistikamt fasst die Entwicklung des Arbeitsmarkts seit dreißig Jahren zusammen: Kürzere Laufzeiten der Arbeitsverträge und immer weniger Chancen auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 17.09.2014 externer Link

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Papiertiger der EU
„Eine »Terrorliste« soll festlegen, wessen Vermögen eingefroren wird. Gegen den »Islamischen Staat« hilft das nicht, statt dessen werden Befreiungsbewegungen kriminalisiert. Ist die EU-»Terrorliste«, die strikte Finanzsanktionen gegen mutmaßliche Terroristen fordert, lediglich ein Papiertiger? Dieser Eindruck muß entstehen, wenn man sich ihre Umsetzung in der Bundesrepublik vor Augen führt. Ganze 203 Euro und 97 Cent einer Einzelperson wurden demnach von 2012 bis heute eingefroren…“ Artikel von Nick Brauns in der jungen Welt vom 18.09.2014 weiterlesen »
„Eine »Terrorliste« soll festlegen, wessen Vermögen eingefroren wird. Gegen den »Islamischen Staat« hilft das nicht, statt dessen werden Befreiungsbewegungen kriminalisiert. Ist die EU-»Terrorliste«, die strikte Finanzsanktionen gegen mutmaßliche Terroristen fordert, lediglich ein Papiertiger? Dieser Eindruck muß entstehen, wenn man sich ihre Umsetzung in der Bundesrepublik vor Augen führt. Ganze 203 weiterlesen »

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Gewerkschaften in Peru
Peru/Kolumbien: Prosegur muss die Drohungen und Angriffe gegen Gewerkschafter_innen verurteilen!
peru luis cardenas„Verlangt mit uns zusammen Gerechtigkeit für Luis Cardenas – einen Gewerkschafter bei Prosegur in Peru, der in der Nähe seiner Wohnung Opfer eines brutalen gewalttätigen Überfalls wurde. Cardenas, ein Beschäftigter außer Dienst bei der Spanischen Sicherheitsfirma, wurde nach der feigen und anonymen Attacke, bei der ihm ein Stein auf den Kopf geschlagen wurde, ins Krankenhaus eingeliefert. Der Angreifer hat nichts von Luis’ persönlichen Sachen gestohlen, was stark darauf hinweist, dass Luis einfach nur deswegen angegriffen wurde, weil er ein aktiver Gewerkschafter ist. Nur einen Monat vorher waren eklige und bedrohliche Flugblätter an Prosegur-Beschäftigte verteilt worden, in denen Cardenas als Gewerkschafter gekennzeichnet und fälschlich der Veruntreuung von Gewerkschaftsgeldern beschuldigt wurde. Ähnlich diffamierende Flugblätter sind früher schon an Prosegur-Standorten in Kolumbien aufgetaucht. Das Unternehmen verleugnet jedoch jede Verantwortung und behauptet nicht zu wissen, von wem die Pamphlete kommen. Diese verleumderischen und herabwürdigenden Materialien gefährden die Mitarbeiter_innen, aber das Unternehmen lässt die Verteilung auf Betriebsgelände zu. Bitte schließt Euch dem Aufruf der globalen Gewerkschaft UNI an und fordert Prosegur auf, alle Formen von Drohungen und Gewalt gegen Gewerkschafter_innen öffentlich zu verurteilen und die Verteilung von Materialien, die zur Gewalt anstacheln, zu unterbinden. Lasst uns gemeinsam Gerechtigkeit für Luis Cardenas erkämpfen.“ Die LabourStart Kampagne weiterlesen »
peru luis cardenas„Verlangt mit uns zusammen Gerechtigkeit für Luis Cardenas – einen Gewerkschafter bei Prosegur in Peru, der in der Nähe seiner Wohnung Opfer eines brutalen gewalttätigen Überfalls wurde. Cardenas, ein Beschäftigter außer Dienst bei der Spanischen Sicherheitsfirma, wurde nach der weiterlesen »

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