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DRK
Betriebsratswahlen bei der DRK-Schwesternschaft am Uniklinikum Essen

Dossier

  • Eine kleine Revolution – Betriebsräte sind in der DRK-Schwesternschaft nicht vorgesehen. An der Uniklinik Essen ist trotzdem einer gewählt worden „In Sachen Karriere hat Silvia Seidel sich jetzt wohl keinen Gefallen getan, das ist der Kinderkrankenschwester klar. „Es mag schon sein, dass das nicht gut ankommt“, sagt sie ruhig und bestimmt, „aber wir leben nun einmal im 21. Jahrhundert, damit muss sich auch die Schwesternschaft abfinden.“ Worüber Silvia Seidel hier spricht, das ist schon eine kleine Revolution: Sie hat sich in den Betriebsrat für Mitglieder der DRK-Schwesternschaft am Universitätsklinikum Essen wählen lassen. Und den sollte es eigentlich gar nicht geben…“ Artikel von Susanne Kailitz auf ver.di Publik 06/2014
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Transportwesen: (Öffentlicher) Personen (Nah)Verkehr »
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Fernbusse
Fernbusse: Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten
„Der Wettbewerb auf dem deutschen Fernbusmarkt wird auf dem Rücken von Beschäftigten und Fahrgästen ausgetragen. Das geht aus den Anfragen an verschiedene Landesregierungen hervor. Die AfA Betriebsgruppe Eisenbahn fordert daher von der Politik, sich mit dieser Problematik stärker zu befassen. „Gegen die Einhaltung von Lenk- und Ruhezeiten wird in der Fernbusbranche konsequent verstoßen“, erklärte der Vorsitzende der AfA Betriebsgruppe Eisenbahn, Karl-Heinz Zimmermann. Dies ergebe sich aus einer Vielzahl von Antworten der verschiedenen Verkehrsminister der Länder auf parlamentarische Anfragen. „Das Bild ist eindeutig – es wird an Personal gespart, um den Kampf um Marktanteile mit Billigpreisen zu gewinnen.“ Zimmermann fordert nachdrücklich die Einhaltung und konsequente Anwendung von Arbeits- und Sozialvorschriften in der Fernbusbranche. Außerdem appellierte er an die Verkehrsministerkonferenz, sich auf der nächsten Sitzung Anfang Oktober mit diesem Problem zu befassen. Derzeit werden ca. 230 Fernbuslinien angeboten. Die Unternehmen haben – nach eigenen Angaben – allein im letzten Jahr rund 8,3 Millionen Fahrgäste befördert.“ Meldung auf der Seite der EVG vom 11.09.2014 weiterlesen »
„Der Wettbewerb auf dem deutschen Fernbusmarkt wird auf dem Rücken von Beschäftigten und Fahrgästen ausgetragen. Das geht aus den Anfragen an verschiedene Landesregierungen hervor. Die AfA Betriebsgruppe Eisenbahn fordert daher von der Politik, sich mit dieser Problematik stärker zu befassen. „Gegen die Einhaltung von Lenk- und Ruhezeiten wird in der weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
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Selbstverständnis und Strategie
Veränderungen der Gewerkschaftsbewegung – erzwungen vom Neoliberalismus…
La torsione neoliberale del sindacato tradizionale e l’immaginazione del «sindacalismo sociale»Dass es so sei, ist jedenfalls die These in dem Artikel La torsione neoliberale del sindacato tradizionale e l’immaginazione del «sindacalismo sociale» von ALBERTO DE NICOLA und BIAGIO QUATTROCCHI in der Camere del Lavoro Autonomo e Precario im September 2014, der dahingehend argumntiert, dass die Veränderungen in Richtung Gewerkschaft als soziale Bewegung von objektiver Entwicklung angetrieben werde weiterlesen »
La torsione neoliberale del sindacato tradizionale e l’immaginazione del «sindacalismo sociale»Dass es so sei, ist jedenfalls die These in dem Artikel La torsione neoliberale del sindacato tradizionale e l’immaginazione del «sindacalismo sociale» weiterlesen »

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Gewerkschaften in Vietnam
Gewerkschaftsbund im Übergang?
Von der Harmonie (auch anderswo in der Region ein beliebtes Thema, vor allem wenn Streiks nieder geprügelt werden) zum Konflikt, das sei der Weg auf dem sich der Allgemeine Vietnamesische Gewerkschaftsbund befinde: Ergebnis sowohl der wiederholten regelrechten Streikwellen der letzten Jahre, als auch insgesamt der Öffnunf in der Wirtschaftspolitik. So zumindest die These in Trade Unions in Transition: Changing Industrial Relations in Vietnam von Erwin Schweisshelm (Friedrich Ebert Stiftung Vietnam) Anfang September 2014 in der Global Labour Column weiterlesen »
Von der Harmonie (auch anderswo in der Region ein beliebtes Thema, vor allem wenn Streiks nieder geprügelt werden) zum Konflikt, das sei der Weg auf dem sich der Allgemeine Vietnamesische Gewerkschaftsbund befinde: Ergebnis sowohl der wiederholten regelrechten Streikwellen der letzten Jahre, als auch insgesamt der Öffnunf in der Wirtschaftspolitik. So weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Indien
Es gibt eine breite Bewegung für Landrechte. Und einen Präsidenten, neoliberal und hindufundamentalistisch…
breite Bewegung für Landrechte in Indien„Da sich durch den Landraub großer internationaler Konzerne die Situation massiv zugespitzt hat, war es notwendig, die Kräfte der Landlosen zu bündeln und erhöhten Druck auf die Regierung auszuüben, damit jede Familie ein Stück Land und somit eine Überlebensmöglichkeit erhält. 2007 marschierten 25.000 Menschen 400 km bei sengender Hitze nach Delhi. 2012 waren es fast Einhunderttausend. Nicht nur die Durchführung dieser Märsche war eine Meisterleistung in Selbstorganisation, sondern auch die Vorbereitung hierfür: Die armen Familien legten jahrelang jeden Tag eine Rupie pro Tag zurück, um den teuren Anfahrtsweg per Bahn für ein Familienmitglied zu finanzieren. Und jeden Tag eine Hand voll Reis, damit die Daheimgebliebenen nicht verhungerten“ – aus dem Artikel Die Landrechtbewegung in Indien unter Modi von Horst Blume (ein Veranstaltungsbericht aus Köln) in der Graswurzelrevolution Ausgabe September 2014 weiterlesen »
breite Bewegung für Landrechte in Indien„Da sich durch den Landraub großer internationaler Konzerne die Situation massiv zugespitzt hat, war es notwendig, die Kräfte der Landlosen zu bündeln und erhöhten Druck auf die Regierung auszuüben, damit jede Familie ein Stück Land und weiterlesen »

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Ecuador »
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Gewerkschaften in Ecuador
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Wirtschaft in Ecuador
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Politik in Ecuador
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Arbeitsbedingungen in Ecuador
Gewerkschaftsverbände, soziale Organisationen, Indigene: Gemeinsam gegen neues Arbeitsgesetz
Am 17. September 2014 in Ecuador: Gewerkschaftsverbände, soziale Organisationen, Indigene: Gemeinsam gegen neues ArbeitsgesetzAm 17. September wird landesweit demonstriert: Die Gewerkschaftsverbände Confederación Ecuatoriana de Organizaciones Sindicales Libres (CEOSL), Confederación Ecuatoriana de Organizaciones Clasistas Unitarias de Trabajadores (CEDOCUT), Confederación de Trabajadores del Ecuador (CTE) sowie Unión General de Trabajadores del Ecuador (UGT) haben dazu aufgerufen, gegen das neue Arbeitsgesetz und die darin enthaltenen Beschneidungen von Rechten der Beschäftigten in Quito, Guayaquil, Portoviejo, Riobamba, Santo Domingo, Cotopaxi, Sucumbios und Cuenca zu demonstrieren, dem haben sich zahlreiche soziale Organisationen und auch indigene Gruppierungen angeschlossen. Sindicatos ultiman marcha para el 17 heisst die kurze Vorschau bereits am 03. September 2014 in El Mercurio – und ein Interview mit dem Vorsitzenden der Confederación de Organizaciones Clasistas (CEDOCUT) weiterlesen »
Am 17. September 2014 in Ecuador: Gewerkschaftsverbände, soziale Organisationen, Indigene: Gemeinsam gegen neues ArbeitsgesetzAm 17. September wird landesweit demonstriert: Die Gewerkschaftsverbände Confederación Ecuatoriana de Organizaciones Sindicales Libres (CEOSL), Confederación Ecuatoriana de Organizaciones Clasistas Unitarias de Trabajadores (CEDOCUT), Confederación de Trabajadores del weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Algerien
Neues Arbeitsgesetz: Adieu, Streikrecht?
Seitdem es nicht mehr nur staatstragende, regierungstreue Gewerkschaften gibt, werden die trotz allem wachsenden unabhängigen Gewerkschaften vom Staatsapparat verfolgt – Berichte darüber gibt es zahllose, auch im LabourNet wurde immer wieder darüber berichtet. Wenn permanente Verfolgung nicht ausreicht, müssen neue Gesetze her – und der neue Entwurf hat es in sich: Darin wird direkt auf das Streikrecht gezielt. Im wesentlichen durch zwei Bestimmungen: Zum einen wird der „Notdienst“ massiv ausgeweitet und die Bestimmung darüber „den zuständigen Behörden zur Entscheidung“ überlassen. Zweitens darf „das Recht auf Arbeit“ nicht beschränkt werden, was auf gut deutsch so zusammengefasst werden kann, dass Streikbrecher ihr Recht haben, Streikposten etwa nicht. Der Artikel Le nouveau projet de Code du travail prévoit des restrictions von Said SMATI am 03. September 2014 in Liberté fasst diese Bestimmungen zusammen und prophezeit harte Auseinandersetzungen weiterlesen »
Seitdem es nicht mehr nur staatstragende, regierungstreue Gewerkschaften gibt, werden die trotz allem wachsenden unabhängigen Gewerkschaften vom Staatsapparat verfolgt – Berichte darüber gibt es zahllose, auch im LabourNet wurde immer wieder darüber berichtet. Wenn permanente Verfolgung nicht ausreicht, müssen neue Gesetze her – und der neue Entwurf hat es in weiterlesen »

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Niedriglohn allg.
Schicksal Armutsfalle
Die Journalistin Judith Rakers taucht ein in das Leben einer alleinerziehenden Multijobberin. Ein Leben im Dauerlauf – und hart an der Armutsgrenze. Video der NDR-Sendung vom 05.09.2014 (28:57 Min. | Verfügbar bis 05.12.2015) weiterlesen »
Die Journalistin Judith Rakers taucht ein in das Leben einer alleinerziehenden Multijobberin. Ein Leben im Dauerlauf – und hart an der Armutsgrenze. Video der NDR-Sendung vom 05.09.2014 externer Link weiterlesen »

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Berlin-Hellersdorf: Ein Flüchtlingsheim und angeheizte Spannungen

Dossier

  • Hellersdorf hilft Asylbewerber*innenWeder Freund noch Helfer – Ein Mitglied der Initiative »Hellersdorf hilft« kritisiert das Verhalten der Polizei nach der Bedrohung durch Rechte „Wer sich für Flüchtlinge engagiert, muss damit rechnen, von Rechtsextremisten mit dem Tode bedroht zu werden. Statt zu helfen, spielt das Landeskriminalamt die Gefahr herunter, beklagen Betroffene. Eingeworfene Scheiben, Brandanschläge auf Autos, gesprengte Briefkästen und Gewaltaufrufe im Internet. Neonazis bedrohen in Berlin immer wieder Linke, Alternative und Migranten. Immer häufiger zum Ziel der rechtsextremen Attacken werden inzwischen auch jene Menschen, die sich solidarisch mit Flüchtlingen zeigen. Luisa Seydel beispielsweise engagiert sich in der vierfach preisgekrönten Initiative »Hellersdorf hilft«. Das Gründungsmitglied der Willkommensinitiative für Asylsuchende geriet nach einem Interview mit der »Süddeutschen Zeitung« im März dieses Jahres ins Visier der Rechten. Auf der Facebookseite der rechtsextremen »Bürgerinitiative Hellerdorf« wurden der Arbeitsplatz der jungen Frau, ihr bis dahin unbekannter Nachname sowie Fotos veröffentlicht…“ Artikel von Martin Kröger im Neues Deutschland vom 13.09.2014
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Dossier

Hellersdorf hilft Asylbewerber*innen"Wer am Montag den U-Bahnhof Cottbuser Platz in Berlin-Hellersdorf verließ, sah Transparente, auf denen Willkommensgrüße gemalt waren. Gemeint waren die ersten Migranten, die an diesem Tag in eine ehemalige Schule in den Stadtteil eingezogen sind. Die mehrstündige Kundgebung sollte weiterlesen »

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Studium und Hochschulpolitik »
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Studiengebühren
OECD-Bildungsdirektor befördert erneut Debatte um Studiengebühren
„Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) lehnt den erneuten Vorstoß von Andreas Schleicher, Bildungsdirektor der OECD, zur flächendeckenden Wiedereinführung von Studiengebühren ab. Schleicher behauptet im österreichischen STANDARD, Studiengebühren seien besser als Gebühren, die für den Besuch eines Kindergartens erhoben werden…“ Pressemitteilung vom 11.09.2014 weiterlesen »
"Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) lehnt den erneuten Vorstoß von Andreas Schleicher, Bildungsdirektor der OECD, zur flächendeckenden Wiedereinführung von Studiengebühren ab. Schleicher behauptet im österreichischen STANDARD, Studiengebühren seien besser als Gebühren, die für den Besuch eines Kindergartens erhoben werden…" Pressemitteilung vom 11.09.2014 weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Marine Le Pen wähnt sich im Anmarsch auf die politische Macht – Neofaschistische extreme Rechte profitiert massiv von der Schandbilanz des „Sozialdemokraten“ François Hollande und seiner Flaschensammlung

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 12.09.2014

Leser/innen des Labournet wussten es bereits: Das Vertrauen der französischen Stimmbevölkerung in Präsident François Hollande ist auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. Kurz vor der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung vom 16. September über das „Vertrauen“ in den alt-neuen Premierminister Manuel Valls – nach der Regierungsumbildung von Ende August wurde der ganz rechte Sozialdemokrat erneut zum Regierungschef bestellt – und der geplanten Ansprache Präsident Hollandes am 18. September deutet nichts, aber auch gar nichts auf eine Besserung der Lage hin. Die Pariser Abendzeitung Le Monde, welche dem politischen Lager François Hollandes nahe steht, spricht in ihrer Ausgabe vom Donnerstag Abend (11.09.14) von „Tagen der Dämmerung im Elyséepalast“ und sieht die politische Nacht über ihren ehemaligen vermeintlichen Hoffnungsträger hereinbrechen. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 12.09.2014

Leser/innen des Labournet wussten es bereits: Das Vertrauen der französischen Stimmbevölkerung in Präsident François Hollande ist auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. (Vgl. https://www.labournet.de/internationales/frankreich/politik-frankreich/regierung-rechter-sozialdemokraten-plant-neue-soziale-schandtaten-und-ist-bei-einem-absoluten-unpopularitats-rekord-angelangt/ ) Kurz vor der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung vom 16. September über das „Vertrauen“ in den alt-neuen Premierminister Manuel weiterlesen »

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Die Digitale Dinge-Allmende
Die materiellen Existenzbedingungen neuer höherer Produktionsverhältnisse werden gerade ausgebrütet im Schoss der alten Gesellschaft, man muss sie nur auch als solche erkennen. Artikel von Ludger Eversmann auf Telepolis vom 07.09.2014 weiterlesen »
Die materiellen Existenzbedingungen neuer höherer Produktionsverhältnisse werden gerade ausgebrütet im Schoss der alten Gesellschaft, man muss sie nur auch als solche erkennen. Artikel von Ludger Eversmann auf Telepolis vom 07.09.2014 externer Link weiterlesen »

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
„Ist Wohlstand ohne Wachstum möglich?“
isw-report 98 vom September 2014„Im Kapitalismus gelten nur Werte, die auf dem Markt in Geld verwandelt werden können. Deshalb stehen die Profitinteressen über denen der vernünftigen Reproduktion von Mensch und Natur. In der kapitalistisch-fossilistischen Produktions- und Lebensweise dominiert in krisenhaften Sprüngen ein Wachstum, das vor allem von den Transnationalen Konzernen des Energie- und Verkehrssektors und der Finanzindustrie dominiert wird. Gute Arbeit, gutes Klima, Gesundheit sind immer weniger zu bekommen. Auch der Frieden wird angesichts der globalen Jagd nach Ressourcen und der Kontrolle der Verkehrswege zu einem immer zerbrechlicheren Gut. Wir müssen unsere Lebensweise ändern, wenn wir menschlich überleben wollen. isw-report 98 dokumentiert die Redebeiträge des 22. isw-forums.“ Der isw-report 98 vom September 2014; 28 Seiten; 3,00 Euro zzgl. Versand. Siehe dazu Infos und Bestellung beim isw weiterlesen »
isw-report 98 vom September 2014„Im Kapitalismus gelten nur Werte, die auf dem Markt in Geld verwandelt werden können. Deshalb stehen die Profitinteressen über denen der vernünftigen Reproduktion von Mensch und Natur. In der kapitalistisch-fossilistischen Produktions- und Lebensweise dominiert in krisenhaften Sprüngen weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
MH 17 Abschuss bleibt unklar – im Gegensatz zum Kurs Kiews
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTIONSieht man sich die Berichterstattung der bürgerlichen Medien über den ersten Kommissionsbericht zu MH 17 an, so ist es zugleich: Völlig sicher, ziemlich sicher, einigermaßen sicher, eher sicher, nicht so sicher… Auf jeden Fall, es waren die russischen Separatisten. Manchmal funktioniert die Propaganda dann doch nicht so ganz…Auf jeden Fall, die Kiewer Koalition aus kriminellen Oligarchen, zynischen Neoliberalen und Faschisten (samt deren Banden) war es ganz bestimmt, sicher, unter allen Umständen: Nicht. „Heute morgen um 10.00 veröffentlichten die niederländischen Behörden den lang erwarteten Zwischenbericht zum Absturz/Abschuss von MH 17. Wer sich von dem Bericht eine möglichst lückenlose Aufklärung der Ereignisse erhofft hat, wird jedoch enttäuscht sein“ – so beginnt der Artikel MH 17 – Der Zwischenbericht liegt vor und lässt viele Fragen offen von Jens Berger am 09. September 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTIONSieht man sich die Berichterstattung der bürgerlichen Medien über den ersten Kommissionsbericht zu MH 17 an, so ist es zugleich: Völlig sicher, ziemlich sicher, einigermaßen sicher, eher sicher, nicht so sicher... Auf jeden Fall, es weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Marokko
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Arbeitsbedingungen in Marokko
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Leiharbeit und Sklavenhandel »
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Leiharbeit international
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Politik in Marokko
Zeitarbeiter in den Phosphatminen des Herrn König: Kampf um Gewerkschaftsrechte
marokko zeitarbeiter minenDie Marokkanische Phosphatgesellschaft ist das größte Industrieunternehmen des Landes. Regierung, Finanzministerium, Öffentlichkeit – alle bleiben außen vor, der Generaldirektor wird vom Herrn König ernannt und ist nur diesem verantwortlich – und nicht etwa irgendwelchen eigentlich durchaus gültigen Arbeitsgesetzen verpflichtet. Weswegen es nicht nur eine enorme Anzahl an prekär Beschäftigten gibt, sondern auch Hunderte, die illegaler weise bereits runde 10 Jahre lang unter solchen Bedingungen arbeiten und leben müssen. Nun ist – neben anderen Kollegen, die gewerkschaftlich aktiv sind – Mohamed Assad, Sekretär der Gewerkschaft der Arbeiter der Subunternehmen STSI-UMT entlassen worden (nachdem er bereits im Juli kurze Zeit im Gefängnis war) – mündlich, ohne Begründung. Deswegen sehen die Arbeiter nun ihre grundsätzlichen Gewerkschaftsrechte angegriffen und haben vom 10. bis 12. September einen dreitägigen Streik beschlossen. Assad und die anderen entlassenen Kollegen campieren seit dem 25. August vor den Toren des Betriebs. Der Bericht und Solidaritätsaufruf Huelga en las subcontratas de las minas de fosfatos de Khouribga von der andalusischen CGT vom 09. September 2014 ist ergänzt um die spanische Übersetzung der (ursprünglich arabischen und französischen) Pressemitteilung des marokkanischen Solidaritätskomitess CSP weiterlesen »
marokko zeitarbeiter minenDie Marokkanische Phosphatgesellschaft ist das größte Industrieunternehmen des Landes. Regierung, Finanzministerium, Öffentlichkeit – alle bleiben außen vor, der Generaldirektor wird vom Herrn König ernannt und ist nur diesem verantwortlich – und nicht etwa irgendwelchen eigentlich durchaus gültigen Arbeitsgesetzen verpflichtet. Weswegen weiterlesen »

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