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[Asgaard] Deutsche Sicherheitsfirma: Rechtes Netzwerk mit Behördenkontakten?

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get out of control"Eine Firma, die Personenschützer in den Irak entsendet, steht unter dem Verdacht, von Rechtsradikalen beeinflusst zu sein. Sie soll ein Netzwerk unterhalten, das weit in die Behörden hineinreicht. Mehrere deutsche Sicherheitsbehörden beschäftigen sich derzeit mit der in Hamm ansässigen Firma Asgaard - dies ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste in Kooperation mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Die Behörden treibt die Sorge um, dass Asgaard enge Kontakte in die Bundeswehr sowie in mehrere deutsche Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene hinein unterhält. Offenbar ist die Firma rechtsradikal beeinflusst. Das Geschäft von Asgaard besteht hauptsächlich aus dem Rekrutieren und Vermitteln von Sicherheitspersonal, meist ehemaligen Spezialkräften aus Bundeswehr und Polizei (...) Geführt wird das Unternehmen aus Hamm von Dirk G., einem ehemaligen Fallschirmjäger der Bundeswehr. G.,..." Beitrag von Georg Heil und Lisa Wandt vom 17.09.2020 bei tagesschau.de, siehe dazu weitere Informationen und NEU: Anklage: Hat Frankfurter Hauptkommissar interne Daten an rechte Sicherheitsfirma Asgaard gegeben?

Plattform-Arbeiter:innen besser schützen – auch in der Schweiz!

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#PlatformWorkDirective"Die neue Richtlinie zur Plattformarbeit der EU bringt Fortschritte für die Beschäftigten. Die wichtigste Neuerung ist, dass Plattformunternehmen automatisch als Arbeitgeber eingestuft werden. Zudem gibt es mehr Transparenz beim Einsatz von Algorithmen in der Arbeitsplanung. Diese Lösungen müssen auch für die Schweiz den Weg weisen. (...) In der Schweiz reichen zwar die bestehenden Gesetze prinzipiell aus, um Plattformen als Arbeitgeber zu qualifizieren. So z.B. im Fall des Taxidienstes Uber, der auf systematische Schwarzarbeit setzt, indem er seine Beschäftigten als Scheinselbständige arbeiten lässt. Es fehlt jedoch klar am politischen Willen, die Gesetze durchzusetzen und der Verzögerungstaktik von Unternehmen wie Uber einen Riegel zu schieben. Deshalb ist eine automatische Einstufung auch hierzulande sinnvoll..." Beitrag der unia vom 13.03.2024

Ausstellung „Polizei tötet“ und Rechercheinitiative „Tode bei Polizeieinsätzen aufklären!“

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Recherche: Warum sind 2022 in Deutschland 30 Menschen bei Polizeieinsätzen gestorben?"Im August letzten Jahres erschossen Polizeibeamt*innen den 16-jährige Mouhamed Lamine Dramé. Sein Tod mobilisierte viele tausende Menschen gegen rassistische Polizeigewalt in Dortmund auf die Straße zu gehen. Auch uns beschäftigte dieser Fall sehr, vor allem weil er in einer Reihe mit weiteren bekannten Todeopfern bei Einsätzen durch die Polizei stand. Wir stießen auf viele Berichte von ähnlichen Situationen mit tödlichem Ausgang, aber eine vollständige Liste suchten wir vergeblich. So begann unsere Recherche zu tödlichen Polizeieinsätzen in Deutschland. Unser Ziel war eine Auflistung aller Personen, die im Jahr 2022 während oder in Folge einer polizeilichen Maßnahme gestorben sind. Auch wenn nicht alle Todesfälle so eindeutig auf die Täter*innenschaft der Polizei verweisen, wie der von Mouhamed Lamine Dramé, so stellt sich dennoch oft die Frage nach deren (Mit-)Verantwortung: „Wäre die Person noch am Leben, wenn die Polizei nicht gekommen wäre?“..." Die Doku im Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum - siehe auch die Infos zur Ausstellung und NEU: Zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt am 15.03.: Im Jahr 2023 sind bei Polizeieinsätzen in Deutschland mindestens 43 Menschen gestorben

15.-17. März 2024: Let’s Socialize – Konferenz „Vergesellschaftung als Strategie für Klimagerechtigkeit“

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15.-17. März 2024: Let's Socialize - Konferenz "Vergesellschaftung als Strategie für Klimagerechtigkeit""Ob Lützerath, Ackerbesetzung, Charité-Streik oder Verkehrswende - die sozialen und ökologischen Kämpfe der letzten Jahre haben gezeigt, dass Klimagerechtigkeit stets im Konflikt mit privaten Eigentumsverhältnissen steht. Statt Profitorientierung brauchen wir eine demokratische Wirtschaft, die am Gemeinwohl ausgerichtet ist. Aktuelle Debatten weisen darauf hin, dass Vergesellschaftung dafür der richtige Hebel sein kann. Doch wie kommen wir dort hin? Mit unserer Konferenz „Let’s socialize – Vergesellschaftung als Strategie für Klimagerechtigkeit“ haben wir gezielt Pionier*innen der Praxis wie Aktivist*innen, Gewerkschafter*innen und Wissenschaftler*innen eingeladen, eine radikale Praxis der Vergesellschaftung zu entwerfen, die in eine klimagerechte Zukunft führt..." Alle Infos zur Konferenz am 15. – 17. März 2024 am Werbellinsee

Kanadas Gewerkschaften begrüßen Anti-Scab-Gesetz: Kanadas Arbeitsminister will den Einsatz von Ersatzarbeitskräften, also Streichbrecher, verbieten

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Kanada: Anti-Scab-Gesetzgebung jetzt verabschieden! (Unifor.Kampagne)"Die kanadischen Gewerkschaften begrüßen die von Arbeitsminister Seamus O'Regan eingebrachte Gesetzesvorlage C-58, die den Einsatz von Ersatzarbeitskräften verbieten soll, und freuen sich auf die Zusammenarbeit mit allen Parlamentariern, um die Gesetzgebung zu stärken, damit die Rechte der Arbeitnehmer geschützt werden und die Fairness im Tarifverhandlungsprozess wiederhergestellt wird. (...) Der Einsatz von Streikbrechern untergräbt faire und transparente Tarifverhandlungen, indem er das Machtgleichgewicht zugunsten des Arbeitgebers verschiebt. Dies führt häufig zu längeren und umstritteneren Arbeitsunterbrechungen. Die kanadischen Gewerkschaften fordern seit langem eine solide, durchsetzbare Gesetzgebung, die alle bestehenden Schlupflöcher schließen und den Arbeitgebern keinen Spielraum für Interpretationen lassen sollte..." engl. Meldung vom 9.11.2023 bei Canadian Labour Congress (maschinenübersetzt), siehe mehr Infos und NEU: Anti-Scab-Gesetzgebung immer noch nicht verabschiedet: Kanadische Gewerkschaften machen Druck

Gewerkschaftsjournalismus als Teil der Gewerkschaftsbewegung: Warum die Pressekrise (auch) in den USA eine Gefahr für Gewerkschaften darstellt

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The European Initiative for Media Pluralism"Die Ära der reichhaltigen Arbeitsberichterstattung geht zu Ende. Entweder wird die Arbeiterbewegung den Journalismus unterstützen, oder die guten Zeiten sind vorbei. Die Jahre seit 2016 waren in vielerlei Hinsicht ein zermürbender politischer Kampf. Aber in einer ganz bestimmten Hinsicht waren sie auch ein goldenes Zeitalter: Das Interesse der Medien an Arbeitsfragen hat drastisch zugenommen. In dieser Zeit haben sich amerikanische Medienunternehmen ernsthaft gewerkschaftlich organisiert. Tausende von Journalisten im ganzen Land haben sich gewerkschaftlich organisiert, Verträge ausgehandelt und an ihren eigenen Arbeitsplätzen mit ihren Chefs gekämpft. Das bedeutet, dass Tausende von Journalisten auch ein konkretes persönliches Interesse an der Gewerkschaftsbewegung entwickelt haben..." engl. Artikel von Hamilton Nolan vom 4. März 2024 bei In These Times und mehr daraus

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Nepal

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NTUC Nepal Trade Union Congress"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Nepal und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Nepal“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Oktober 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung und deren Geschichte, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 13.3.24)

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in der Mongolei

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Confederation of Mongolian Trade Unions (CMTU)"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in der Mongolei und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Mongolei“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Oktober 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung und deren Geschichte, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 13.3.24)

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Kirgisistan

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Föderation der kirgisischen Gewerkschaften FPK"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Kirgisistan und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Kirgisistan“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung und deren Geschichte, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 12.3.24)

Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Kasachstan

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Federation of Trade Unions of the Republic of Kazakhstan FTUK/FPRK"Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Kasachstan und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (...) Eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Kasachstan“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung und deren Geschichte, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen..." Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 11.3.24)

Japan will kontaminiertes Wasser aus Fukushima ins Meer einleiten – koreanische und japanische Gewerkschaften protestieren gemeinsam

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Fukushimaprotest 11.3.2015 am vierten Jahrestag"In Fernost geht die Angst vor verstrahlten Fischen um. Denn Japan will leicht kontaminiertes Wasser aus dem 2011 durch ein Erbeben mit anschließender Flutwelle zerstörten Atomkraftwerk Fukushima in den freien Pazifik einleiten, an der Ostküste des Inselstaates. Das ist zwar relativ weit weg von den Nachbarn Südkorea, China, Taiwan oder Hongkong. Doch das Gebiet gehört für sie alle zu den umgebenden Gewässern und den wichtigen Fischgründen. Und selbst wenn die Staaten dort nicht alle selbst fischen: Japan exportiert eine Menge Fisch nach China und Hongkong. Fisch, der nun, wie Anwohnende der Nachbarstaaten befürchten, radioaktiv verseucht werden könnte. In Südkorea gingen empörte Menschen gegen die Pläne auf die Straße..." Artikel von Christiane Kühl vom 14.07.2023 in der FR online ("Japan will kontaminiertes Wasser aus Fukushima ins Meer einleiten – und bringt seine Nachbarn gegen sich auf") - siehe dazu die KCTU-Erklärung in der Übersetzung durch die japanische Doro-Chiba und NEU: Auch zum 13. Jahrestag von Fukushima 2024: Kundgebung vor dem TEPCO-Hauptquartier in Tokio am 11.3. gegen die Verklappung - und Solidarität auch aus Deutschland

Wenn man ein Kind groß ziehen kann, bis die Kontrolleure wieder vorbeikommen. Das Staatsversagen beim Arbeitsschutz geht weiter

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MAG: Mediathek für Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung"... „2014 hat der Sachverständigen-Ausschuss zum ersten Mal festgestellt, dass Deutschland im Arbeitsschutz nicht mehr den vorgeschriebenen Standard erreicht.  (...) Und damals wurde berichtet: »In allen Bundesländern – die für den Arbeitsschutz zuständig sind – wurden bei den Arbeitsschutzbehörden massiv Stellen abgebaut. Folge: Von Jahr zu Jahr finden weniger Betriebskontrollen statt. Seit Mitte der 1990er Jahre ging die Zahl um zwei Drittel zurück, obwohl es immer mehr Betriebe und Vorschriften gibt.« (...) Zahl der Arbeitsschutzkontrollen in Betrieben sinkt weiter. »Der Abstand bis zu einer erneuten Kontrolle eines Betriebs verlängerte sich im Schnitt von zuvor 22,5 Jahren auf 25 Jahre.« Bis dahin könnte man ein Kind aufziehen und aus dem Hotel Mama entlassen. (...) Am längsten ist der Abstand bis zum nächsten Kontrollbesuch im Saarland mit zuletzt durchschnittlich 47 Jahren.«..." Beitrag von Stefan Sell vom 5. Mai 2020 auf seiner Homepage, siehe leider NEU: Gesetze ohne Biss: Warum der Arbeitsschutz in Deutschland versagt

Ärger mit den Nachbarn. Mindestlohn gilt für alle Lkw-Fahrer aus der EU, die Deutschland durchqueren

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stop inhuman working conditions in road transport"Der deutsche Mindestlohn hat eine interessante Weiterung: Er betrifft alle Lkw-Fahrer, die auf BRD-Straßen unterwegs sind. In Polen und Tschechien gehen deshalb die Spediteure bereits auf die Barrikaden, zumindest verbal. Die Bundesregierung indes will die Lohnuntergrenze ohne Abstriche durchsetzen. Die entsprechenden Branchenverbände Polens und Tschechiens fürchten nun um die »Wettbewerbsfähigkeit« ihrer Unternehmen. Auch die Regierung in Warschau regt sich..." jW-Bericht vom 22.01.2015 und dazu NEU: [Nach Gräfenhausen unverändert] LKW-Fahrer: „Je weiter weg das Heimatland, desto schlechter ist die Bezahlung“

Fabrikbesetzungen und Geiselnahmen: Unruhen nordkoreanischer Arbeiter:innen in China

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Fabrikbesetzungen und Geiselnahmen: Unruhen nordkoreanischer Arbeiter:innen in China (Forum Arbeitswelten)"Das organisierte kollektive Vorgehen nordkoreanischer Arbeiter:innen ist neu (...) Eine Quelle in China, die aus Sicherheitsgründen anonym bleiben wollte, sagte am Mittwoch gegenüber Daily NK, dass die nordkoreanischen Arbeiterinnen und Arbeiter der unbekannten Bekleidungsfabrik "nach der Arbeit drei Stunden lang die Fabrik verlassen, um falsche Wimpern zu produzieren", und fügte hinzu, dass sie dies tun, weil sie "nachdem sie einen Teil ihres Verdienstes an den Staat abgeführt haben, von dem verbleibenden Geld nicht leben können, so dass sie keine andere Wahl haben, als einen Nebenjob anzunehmen". Nach Angaben der Quelle verdienen die nordkoreanischen Arbeiter in der Fabrik 2.800 RMB (etwa 380 USD) im Monat. Nachdem die Arbeiter das, was sie der Regierung ihres Landes schulden, abgeführt haben, bleiben in vielen Fällen nur etwa 1.000 RMB (137 USD) übrig. Für die Arbeiter ist es schwierig, mit so wenig Geld die Dinge des täglichen Bedarfs zu kaufen..." Übersetzte Presseschau vom 25. Februar 2024 beim Forum Arbeitswelten und mehr daraus

Globale (Re-)Produktionsnetzwerke aus feministischer Labour-Geography-Perspektive: Leben und Alltagskämpfe von kambodschanischen Bekleidungsarbeiter*innen

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PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft 214 vom März 2024 mit dem Schwerpunkt "Feministische Ökonomiekritik""Um Lebenswirklichkeiten und Alltagskämpfe von Arbeiter*innen in globalen Produktionsprozessen begreifen zu können, muss die theoretische Grundlage die kapitalistische Realität der Arbeiter*innen gänzlich erfassen. Globale  Produktionsnetzwerke (GPNs) wie die Bekleidungsindustrie müssen als Globale (Re-)Produktionsnetzwerke (GRPNs) neu konzeptualisiert werden, um die  geschlechtsspezifische und rassifizierte Seite sozialer Reproduktionsprozesse systematisch in eine Analyse um globale Produktionen miteinzubeziehen. Einer feministischen Labour Geography-Perspektive auf GRPNs folgend, zeigt ein partizipatives Forschungsprojekt mit Bekleidungsarbeiter*innen in Kambodscha, dass diese in stark verwobene räumliche Prozesse der (Re-)Produktion eingebettet sind, die stets in Bezug zueinander betrachtet werden müssen." Zusammenfassung aus dem Artikel von Michaela Doutch in PROKLA. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft 214 vom März 2024 samt Inhaltsberzeichnis und Editorial des empfehlenswerten Heftes zum Schwerpunkt "Feministische Ökonomiekritik" - wir danken!