Aktuelle Beiträge

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Griechenland »
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Neuwahlen in Griechenland: Die Panik der Bankenretter…
Fahne der Syriza-Partei… (und die Wiederauferstehung von Walter Ulbricht): Kaum war der Herr Dimas zum dritten Mal nicht zum Präsidenten gewählt worden, machten sich die Anleger Sorgen und die Börsenkurse stürzten ab – Neuwahlen. Sogar mit einer Alternative namens Syriza: Nicht unumstritten, aber eben in Umfragen vorne. Die Münder schäumen, ein Rollstuhlfahrer droht, und aus Brüssel verlautet: Die Griechinnen und Griechen müssen jetzt zeigen, dass sie „Reformen“ wollen. Reformen? Das Gleiche, wie schon immer – Kohle für die Banken. Sonst verlieren „die Griechen“ das Vertrauen Brüssels. Walter Ulbricht sagte das 1953: das Volk habe das Vertrauen der Regierung verloren. Der alte Satz von Brecht, dass sich die Regierung dann halt ein neues Volk wählen solle, gilt auch heute noch – warum wählen sich die Merkel und Co nicht andere Diener des kapitalistischen Investors? Ein möglicher Wahlsieg Syrizas und die damit verbundenen Reaktionen und Hoffnungen, das ist Gegenstand der kommentierten Materialsammlung Neuwahlen in Griechenland vom 31. Dezember 2014 zusammengestellt von Helmut Weiss weiterlesen »
Fahne der Syriza-Partei... (und die Wiederauferstehung von Walter Ulbricht): Kaum war der Herr Dimas zum dritten Mal nicht zum Präsidenten gewählt worden, machten sich die Anleger Sorgen und die Börsenkurse stürzten ab – Neuwahlen. Sogar mit einer Alternative namens Syriza: Nicht unumstritten, aber eben weiterlesen »

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Peru »
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10.000 in Lima gegen das neue Arbeitsgesetz für Jugendliche
10.000 in Lima gegen das neue Arbeitsgesetz für JugendlicheSo entschieden scharfsinnig wie europäische Regierungen ist die peruanische Regierung auch: Junge Menschen sind erwerbslos? Also sollen sie – vor allem zwischen 18 und 24 Jahren – billiger arbeiten, problemlos gefeuert werden können – das ganze weltweit übliche Arsenal an zynischen Unternehmensnotwendigkeiten. Wenn die Besitzer der Unternehmen mit ihnen umspringen können, wie sie wollen, stellen sie vielleicht – vielleicht – ein paar mehr ein und dann auch wieder aus und dann auch wieder ein oder so…Aber die jungen Menschen in Peru sind den Herrschaften in Unternehmen für ihre Willkür so undankbar wie der Regierung für ihre Willfährigkeit. Ohne große Mobilisierung fanden sich mindestens 10.000 zum Protest in der Hauptstadt ein… Siehe dazu Berichte und Hintergründe in unserer Materialsammlung weiterlesen »
10.000 in Lima gegen das neue Arbeitsgesetz für JugendlicheSo entschieden scharfsinnig wie europäische Regierungen ist die peruanische Regierung auch: Junge Menschen sind erwerbslos? Also sollen sie – vor allem zwischen 18 und 24 Jahren - billiger arbeiten, problemlos gefeuert werden können weiterlesen »

35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!„«Der Regelsatz wird auf 399 Euro erhöht und ist dennoch zu niedrig. Wer dazuverdienen kann, kommt durch, anderen bleiben 170 Euro zum Leben.» Vgl. Tageszeitung. Hartz IV, bleibt ein soziales und staatliches Verbrechen der “Sozialpartner“ an der lohnabhängigen Erwerbsbevölkerung in der BRD!...“ Zusammenstellung von Reinhold Schramm vom 31.12.2014 .  Siehe dazu „Systematisch kleingerechnet. Wohlfahrtsverbände: Hartz-IV-Satz müsste deutlich erhöht werden“. Artikel von Claudia Wrobel in junge Welt vom 30.12.2014 weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"«Der Regelsatz wird auf 399 Euro erhöht und ist dennoch zu niedrig. Wer dazuverdienen kann, kommt durch, anderen bleiben 170 Euro zum Leben.» Vgl. Tageszeitung. Hartz IV, bleibt ein soziales und staatliches Verbrechen der “Sozialpartner“ an weiterlesen »

Delikt ArbeitslosDer heute von Sanktionen bedrohte und verfolgte Arbeitslose sehnt sich nach seinem Bruder vor siebenundsechzig Jahren, denn der war geschützt durch eine demokratische Institution, die sich innerhalb des militärisch straff organisierten Besatzungsregimes der vier Siegermächte der Anti-Hitler-Koalition herausbilden konnte. (…) Siebenundfünfzig Jahre später tauchte in der Arbeitslosenbewegung ein Aufruf unter dem Titel „Bildet Arbeitslosenräte!“ auf, der die deutschen Eliten, die gerade die Hartz-Gesetze aus dem Boden gestampft hatten, erschrecken ließ. Dabei wurde im Grunde nichts anderes gefordert als ein Zurück zum Jahr 1947! Nichts anderes als die Bildung eben solcher Beratungsausschüsse! …“ Artikel von Antonín Dick in der trend onlinezeitung 12-2014 und der Aufruf „Bildet Arbeitslosenräte“ im LabourNet-Archiv weiterlesen »
Delikt Arbeitslos"Der heute von Sanktionen bedrohte und verfolgte Arbeitslose sehnt sich nach seinem Bruder vor siebenundsechzig Jahren, denn der war geschützt durch eine demokratische Institution, die sich innerhalb des militärisch straff organisierten Besatzungsregimes der vier Siegermächte der Anti-Hitler-Koalition herausbilden konnte. (...) weiterlesen »

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Dominica »
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Jeder und jede Dritte in Dominica ist arm – die Bevölkerungszahl wächst nicht: Weil so viele weg gehen…
Der Paritätische Armutsbericht 2020: Armut in Deutschland auf RekordhochDie Tatsache, dass bis heute ein Drittel aller arbeitenden Menschen rund um den Bananen-Export beschäftigt sind, sei eine der Ursachen für die Armut in Dominica, die rund 30% der Bevölkerung treffe, davon leben 3% in extremer Armut. So wird es in dem knappen Überblick „Causes of Poverty in Dominica“ beim Borgen Project im Jahr 2012 einleitend zusammen gefasst. Zweitwichtigster Bereich der Beschäftigung ist inzwischen schon die Tourismusbranche – wobei die Migration dabei ist, insgesamt die wichtigste Beschäftigungsbranche zu werden – die wichtigste Überlebensbranche ist aber noch wie vor die weitgehend Selbst- bzw. nahversorgende kleinbäuerliche Landwirtschaft. weiterlesen »
Der Paritätische Armutsbericht 2020: Armut in Deutschland auf RekordhochDie Tatsache, dass bis heute ein Drittel aller arbeitenden Menschen rund um den Bananen-Export beschäftigt sind, sei eine der Ursachen für die Armut in Dominica, die rund 30% der Bevölkerung treffe, davon leben 3% in weiterlesen »

Rekordstreik bei Amazon im Weihnachtsgeschäft – Meilenstein im Kampf für einen Tarifvertrag
Bilder vom Streik bei Amazon am 17.12. in Koblenz von Ursel BeckEs war der bisher größte Streik und die erste standortübergreifende Streikversammlung bei Amazon Deutschland. Bis zu 2.500 Kolleginnen und Kollegen an sechs von acht Standorten legten in der Zeit vom 15.12. bis 24.12. 2014 die Arbeit nieder. Mehr als 700 Amazon-Gewerkschafter versammelten sich am 17.12. 2014 zu einer Streikversammlung am erstmals in den Streik einbezogenen Standort in Koblenz. Der Erfolg dieser Streikwelle gibt den Gewerkschaftern bei Amazon die Zuversicht, dass der Weg zu einem Tarifvertrag, der vor ihnen liegt nicht mehr so weit ist, wie der Weg der hinter ihnen liegt…“ Bericht und Bilder vom Streik bei Amazon am 17.12. in Koblenz von Ursel Beck, Stuttgart weiterlesen »

Bericht und Bilder vom Streik bei Amazon am 17.12. in Koblenz von Ursel Beck, StuttgartBilder vom Streik bei Amazon am 17.12. in Koblenz von Ursel Beck

Es war der bisher größte Streik und die erste standortübergreifende Streikversammlung bei Amazon Deutschland. Bis zu weiterlesen »

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Kroatien »
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Eine etwas andere Präsidentschaftswahl in Kroatien – und einige Gründe
Die Kritik an den aktuellen Verhältnissen war wohl ausschlaggebend für die größte Überraschung der Wahl: das Abschneiden des unabhängigen Kandidaten Ivan Vilibor Sinčić, der mit 16,42 Prozent der abgegebenen Stimmen den dritten Platz belegt. Insgesamt hatten 293.562 Kroaten ihr Kreuz für den Aktivisten der Gruppierung Živi zid (Lebendige Mauer) gemacht. Diese setzt sich seit Jahren gegen Zwangsräumungen von Häusern und Wohnungen ein, deren Bewohner sich entweder die Miete nicht mehr leisten oder die für den Kauf der Immobilie aufgenommenen Kredite nicht mehr bedienen können“ – aus dem Artikel Kroatien vor zweiter Runde von Roland Zschächner am 30. Dezember 2014 in der jungen welt worin auch noch weitere Gründe für die Unzufriedenheit mit den etablierten politischen Kräften berichtet werden. Siehe dazu auch weitere Berichte zur aktuellen Entwicklung in Kroatien weiterlesen »
Die Kritik an den aktuellen Verhältnissen war wohl ausschlaggebend für die größte Überraschung der Wahl: das Abschneiden des unabhängigen Kandidaten Ivan Vilibor Sinčić, der mit 16,42 Prozent der abgegebenen Stimmen den dritten Platz belegt. Insgesamt hatten 293.562 Kroaten ihr Kreuz für den Aktivisten der Gruppierung Živi zid (Lebendige Mauer) gemacht. weiterlesen »

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Nordmazedonien »
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Mazedonische StudentInnen protestieren – Erwerbslose, Prekäre und RentnerInnen schliessen sich an…
Es ist passiert! Der größte Studierendenprotest seit 1991! Aber nicht nur der größte Studierendenprotest, es ist überhaupt der größte Protest der von den BürgerInnen Mazedoniens seit 1991 organisiert wurde. Und das es beim zweiten „Studierenden Protestmarsch“ nicht nur zu keinem Rückgang der Teilnehmerzahl gekommen ist, sondern die Menge hat sich sogar verdoppelt. Selbst neben all dem Druck den die Regierung auf die StudentInnen ausübt. Diese versuchte den “Studierenden Protestmarsch” als Aktion der Oppositionellen SDSM (Sozialdemokratische Partei Mazedoniens) und Soros (Liberaler NGO) darzustellen. Auch dieser Propaganda zum Trotz nahmen die Studierenden den Kampf auf und alsbald schlossen sich auch die Oberstufen-SchülerInnen, RenterInnen und ArbeiterInnen von insolventen Betrieben den Protesten an“ – aus dem Bericht Mazedonien – Größten Proteste seit 1991 am 12. Dezember 2014 bei Balkan21, worin neben vielem Anderem eben vor allem interessant ist, zu lesen, wie der Protest soziale Trennlinien überwindet – und nationalistische auch… Siehe dazu auch weitere Berichte über (nicht nur) Studierendenproteste in Mazedonien weiterlesen »
Es ist passiert! Der größte Studierendenprotest seit 1991! Aber nicht nur der größte Studierendenprotest, es ist überhaupt der größte Protest der von den BürgerInnen Mazedoniens seit 1991 organisiert wurde. Und das es beim zweiten „Studierenden Protestmarsch“ nicht nur zu keinem Rückgang der Teilnehmerzahl gekommen ist, sondern die Menge hat sich weiterlesen »

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Portugal »
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Gemeinsame Gewerkschaftsplattform gegen Privatisierung der portugiesischen Fluglinie TAP ruft zum Streik (vielleicht) nach Weihnachten – Regierung droht mit Zivilverpflichtung
Gemeinsame Gewerkschaftsplattform gegen Privatisierung der portugiesischen Fluglinie TAP ruft zum Streik (vielleicht) nach Weihnachten – Regierung droht mit ZivilverpflichtungNachdem die Privatisierung der TAP 2012 unter bis heute nicht geklärten Umständen gescheitert war hatte die Regierung Portugals angekündigt, diesen Prozeß erneut zu starten – was sie jetzt, im November 2014 getan hat. Das inzwischen – wie so viele andere Unternehmen auch – kompliziert konstruierte Gebilde des rein staatlichen Flugunternehmens beschäftigte noch vor rund 5 Jahren etwa 13.000 Menschen und hat durch Flexibilisierung und Outsourcing diese Zahl um rund 1.000 gekürzt, von denen etwa 8.500 gewerkschaftlich organisiert sind. Die Gründe, die für diese Privatisierung genannt werden, sind zahlreich – aber in Wirklichkeit allesamt reine Ideologie. Der Widerstand gegen diese Politik regte sich sofort – die 12 engagierten Gewerkschaften bildeten eine Gewerkschaftliche Plattform gegen die Privatisierung, prominente BürgerInnen veröffentlichten ein Manifest gegen die Privatisierung und initiierten eine Unterschriftensammlung. Siehe neu: 9 der 12 Gewerkschaften, die die Plattform gegen die Privatisierung der TAP bildeten, haben ihren Streikaufruf zurückgezogen. weiterlesen »
Gemeinsame Gewerkschaftsplattform gegen Privatisierung der portugiesischen Fluglinie TAP ruft zum Streik (vielleicht) nach Weihnachten – Regierung droht mit ZivilverpflichtungNachdem die Privatisierung der TAP 2012 unter bis heute nicht geklärten Umständen gescheitert war hatte die Regierung Portugals angekündigt, diesen Prozeß erneut zu starten weiterlesen »

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Mexiko »
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Die mexikanische Lehrergewerkschaft SNTE ist die grösste Gewerkschaft Lateinamerikas. Warum trennt sich die Gewerkschaftsopposition CNTE nicht von diesem korrupten Verein?
CNTE gegen Reform des Arbeitsrechts in MexikoEtwa 1,5 Millionen Mitglieder hat die SNTE in Mexiko – stets gewachsen, seitdem sie 1943 unter tätiger Mithilfe der Regierung gegründet wurde (um die bis dahin bestehenden mehreren, unterschiedlich radikalen Gewerkschaften des Sektors zu kontrollieren, meinen alle Analysten). Sie hat aber auch, seit 1979 bereits, eine ständig wachsende Opposition, eben die CNTE in ihrer Organisation, die über ein Viertel dieser Mitgliedschaft organisiert. In dem Diskussionsartikel CNTE Y EL CAPITALISMO am 24. Dezember 2014 des bekannten Aktivisten Pedro Echeverría V. in seinem Blog fragt er, ob nicht die Zeit gekommen sei, die SNTE zu verlassen und eine eigene neue Gewerkschaft zu gründen. weiterlesen »
CNTE gegen Reform des Arbeitsrechts in MexikoEtwa 1,5 Millionen Mitglieder hat die SNTE in Mexiko – stets gewachsen, seitdem sie 1943 unter tätiger Mithilfe der Regierung gegründet wurde (um die bis dahin bestehenden mehreren, unterschiedlich radikalen Gewerkschaften des Sektors zu kontrollieren, meinen weiterlesen »

FrontexZynischer kann es nicht sein: Die Grenzschutzagentur Frontex fordert, nicht mehr zu Seenotrettungseinsätzen außerhalb der 30-Meilen-Zone, dem eigentlichen Einsatzgebiet der Mission Triton im Mittelmeer, gerufen zu werden. Man solle die Entfernungen zu den infrage kommenden Objekten in Betracht ziehen und die Notrufzentralen einschalten, die näher dran sitzen, so der Frontex-Einsatzleiter Klaus Rösler nach Informationen der italienischen Nachrichtenagentur ADNKRONOS. Das bedeutet: Frontex verlangt die Einschaltung der libyschen SAR (search and rescue)-Schiffe, denn die meisten Notrufe kommen aus libyschem Seenotrettungsgebiet. borderline-europe verurteilt dieses menschenunwürdige Vorgehen der Grenzschutzagentur Frontex auf das Schärfste!“ Pressemitteilung von borderline-europe vom 10. Dezember 2014. Dazu neu: Europa lässt weiter sterben. Meldung von und bei Pro Asyl vom 23. Dezember 2014 weiterlesen »
Frontex"Zynischer kann es nicht sein: Die Grenzschutzagentur Frontex fordert, nicht mehr zu Seenotrettungseinsätzen außerhalb der 30-Meilen-Zone, dem eigentlichen Einsatzgebiet der Mission Triton im Mittelmeer, gerufen zu werden. Man solle die Entfernungen zu den infrage kommenden Objekten in Betracht ziehen und die weiterlesen »

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Algerien »
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Hausbesetzungen und Proteste: Kampf um Wohnraum in Algerien
Hausbesetzungen und Proteste: Kampf um Wohnraum in AlgerienSeit Mitte September 2014 ist es in mehreren Städten Algeriens zu heftigen Protesten und Auseinandersetzungen um Wohnraum gekommen: Begonnen hatte es damals mit der Besetzung von 72 Objekten südlich von Algier. Ende November gab es in Touggourt dann Todesopfer – zwei Demonstranten gegen verzögerte Landzuteilung und Wasermangel wurden von den sogennanten Ordnungskräften erschossen – in einem Vorort dann Mitte Dezember einen regelrechten Sturm auf die Präfektur, inklusive traditionelle Heizung und fliegende Computer. weiterlesen »
Hausbesetzungen und Proteste: Kampf um Wohnraum in AlgerienSeit Mitte September 2014 ist es in mehreren Städten Algeriens zu heftigen Protesten und Auseinandersetzungen um Wohnraum gekommen: Begonnen hatte es damals mit der Besetzung von 72 Objekten südlich von Algier. Ende November gab es weiterlesen »

„Gegen die Idiotisierung des Abendlandes“: Über 20.000 gegen Pegida in München
Platz da München:Flüchtlinge willkommenAlle Erwartungen der Veranstalter wurden übertroffen, als sich am 22.12.14 um 18:00h vor der Bayerischen Staatsoper am Max-Josephs-Platz in München über 20.000 Menschen zu einer Kundgebung trafen. Unter dem Motto „Platz da für Flüchtlinge – gemeinsam gegen Pegida, Rassismus und Hetze“ hatten mehrere Organisationen, Kabarettisten und Einzelpersonen aufgerufen, gegen die „dumpfen Rattenfänger von AfD und Pegida“, so der Sprecher von Pro Asyl, zu demonstrieren…“ Bericht auf www.kommunisten.de vom 23. Dezember 2014 weiterlesen »
Platz da München:Flüchtlinge willkommen"Alle Erwartungen der Veranstalter wurden übertroffen, als sich am 22.12.14 um 18:00h vor der Bayerischen Staatsoper am Max-Josephs-Platz in München über 20.000 Menschen zu einer Kundgebung trafen. Unter dem Motto "Platz da für Flüchtlinge - gemeinsam gegen Pegida, Rassismus weiterlesen »

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Der Kampf um die burmesisch-chinesische Kupfermine geht weiter
Der Kampf um die burmesisch-chinesische Kupfermine Die Auseinandersetzung der Bauern und Bäuerinnen der Region Letpedaung gegen ein joint venture des chinesischen Unternehmens Wanbao und der Union of Myanmar Economic Holdings (UMEH) geht weiter (wir berichteten 2013). Der (größere) Teil der Bevölkerung, die die vom obersten Gericht angeordneten Entschädigungszahlungen des Unternehmens aus der VR China nicht akzeptierten, sondern auf ihrem Land bleiben wollten und wollen protestierte leidenschaftlich, als das Unternehmen einen neuen Zaum errichten wollte – und dabei zusätzliches Land einzäunen. weiterlesen »
Der Kampf um die burmesisch-chinesische Kupfermine Die Auseinandersetzung der Bauern und Bäuerinnen der Region Letpedaung gegen ein joint venture des chinesischen Unternehmens Wanbao und der Union of Myanmar Economic Holdings (UMEH) geht weiter (wir berichteten 2013). Der (größere) Teil der Bevölkerung, die weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrRückschlag für Facebook: Das Sammelklage-Verfahren wegen der Auswertung privater Chats zu Werbezwecken geht weiter. Facebooks Anwälte konnten das Gericht nicht überzeugen, das Verfahren einzustellen.“ Bericht von Volker Briegleb auf heise online vom 25. Dezember 2014 weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Rückschlag für Facebook: Das Sammelklage-Verfahren wegen der Auswertung privater Chats zu Werbezwecken geht weiter. Facebooks Anwälte konnten das Gericht nicht überzeugen, das Verfahren einzustellen." Bericht von Volker Briegleb auf heise online vom 25. Dezember 2014 weiterlesen »

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