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Medizin und/vs Ökonomie
Anspruch und Wirklichkeit der Krankenkassen!
Medizin und Ökonomie„Mit Werbesprüchen, wie „Um Ihre Gesundheit kümmern wir uns systematisch und konsequent, nicht erst im Krankheitsfall“ oder „Vor allem, wenn man krank ist, will man sich auf seine Krankenkasse verlassen können“ und „Als Gesundheitspartner möchten wir Sie in allen Lebenslagen begleiten und unterstützen“ versuchen die 132 gesetzlichen Krankenkassen – brauchen wir wirklich so viele? – neue Mitglieder zu gewinnen. (…) Gesetzlich krankenversicherte Patienten erhalten nur etwa 40% (618 Mio. € vs. 1.554 Mio. €) an Heilmittelversorgung im Vergleich zu PKV-Versicherten. Grund hierfür sind zahlreiche Reglementierungen durch die GKV-Kassen und gesetzliche Einschränkungen, für die die Politik verantwortlich ist…“ Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V. vom 13.01.2015 weiterlesen »
Medizin und Ökonomie"Mit Werbesprüchen, wie „Um Ihre Gesundheit kümmern wir uns systematisch und konsequent, nicht erst im Krankheitsfall“ oder „Vor allem, wenn man krank ist, will man sich auf seine Krankenkasse verlassen können“ und „Als Gesundheitspartner möchten wir Sie in allen Lebenslagen weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Alltagswiderstand und Commons »
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Commons und Recht auf Stadt
Difu: „Fahrradakademien“ statt Kommunalkrankenhäuser – was ein Deutsches Urbanismus-Institut für Sorgen hat. Teil 17 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht!“
Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel„Also generell: Schon vor Jahrzehnten ist die Stadtentwicklung in Deutschland so ziemlich in die Hände der Grünen Männchen und Grünen Weibchen gefallen. Daneben haben sich noch ein paar versprengte SPD-nahe Dipl.Ing. da eingenistet. Das dominierende Leitbild ist danach: Rothenburg o.T...“ Teil 17 der Kolumne von Albrecht Goeschel „Geht gar nicht!“ vom 10.1.2015 weiterlesen »

Teil 17 der Kolumne von Albrecht Goeschel "Geht gar nicht!" vom 10.1.2015Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Also generell: Schon vor Jahrzehnten ist die Stadtentwicklung in Deutschland so ziemlich in die Hände der Grünen Männchen und Grünen Weibchen gefallen. Daneben weiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Fluggastdaten in der EU: Europa sucht nach Sicherheit
Stoppt die Auswertung von Fluggastdaten (PNR)„Fluggastdaten sollen fünf Jahre lang festgehalten werden. Innenminister de Maizière ist dafür, Justizminister Maas skeptisch. Die Europäische Union plant eine Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten. Die entsprechenden Informationen – wer flog wann mit wem wohin und was aß er dabei – sollen fünf Jahre lang gespeichert werden, auch für innereuropäische Flüge. So sollen unter anderem die Reisewege von Tätern nachvollzogen werden. Das bekräftigten die EU-Innenminister am Wochenende…“ Artikel von Christian Rath in der taz online vom 12.01.2015 und weitere Informationen weiterlesen »
Stoppt die Auswertung von Fluggastdaten (PNR)"Fluggastdaten sollen fünf Jahre lang festgehalten werden. Innenminister de Maizière ist dafür, Justizminister Maas skeptisch. Die Europäische Union plant eine Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten. Die entsprechenden Informationen – wer flog wann mit wem wohin und was aß weiterlesen »

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Die Tücken der Privatisierung
Wie die Allianz trickst und täuscht um an noch mehr Steuergeld zu kommen und das Scheitern der privaten Vorsorge zu verdecken
„Der Allianz gehen im Niedrigzinsumfeld die attraktiven Anlagemöglichkeiten aus. Das bringt zwei große Probleme mit sich. Ganz akut wird es schwierig, die Renditeanforderungen der Aktionäre zu befriedigen. Strategisch gesehen droht noch Schlimmeres, die Desavouierung der privaten Vorsorge für die Rente auf lange Zeit hinaus. Der Staat hat die staatliche Rente für große Teile der Bevölkerung auf Armutsniveau gekürzt, um sie Allianz und Co. in die Arme zu treiben, damit sie „privat vorsorgen“…“ Artikel von Norbert Häring vom 12.01.2015 in seinem Blog weiterlesen »
"Der Allianz gehen im Niedrigzinsumfeld die attraktiven Anlagemöglichkeiten aus. Das bringt zwei große Probleme mit sich. Ganz akut wird es schwierig, die Renditeanforderungen der Aktionäre zu befriedigen. Strategisch gesehen droht noch Schlimmeres, die Desavouierung der privaten Vorsorge für die Rente auf lange Zeit hinaus. Der Staat hat die staatliche Rente weiterlesen »

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Finanztransaktionssteuer
Finanztransaktionssteuer – Ole! – Frankreich lenkt bei Börsen-Abgabe ein
Kleiner Überblick von Volker Bahl vom 13.1.2015 weiterlesen »
Hatte Stephan Schulmeister "gerade noch" in der Monde Diplomatique dargelegt, dass die Finanztransaktionssteuer - vor allem auch an Frankreich und seinen Finanzinteressen gescheitert war (http://www.monde-diplomatique.de/pm/2014/12/12.mondeText1.artikel,a0005.idx,0 externer Link), so liest man jetzt ,dass Frankreich jetzt "einlenkt" - und so weiterlesen »

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Europäische Wirtschaftspolitik
Das Diktat der Finanzmärkte und die Staatsschuldendebatte in der Eurozone
„VerfechterInnen einer strikten Sparpolitik behaupten, der Austeritätskurs in der Eurozone müsse um jeden Preis fortgeführt werden. Nur so könne man „das Vertrauen der Finanzmärkte“ sicherstellen. Die Spirale aus steigenden Staatsschuldenquoten und sinkenden Inflationsraten, die im Euroraum bereits voll im Gang ist, ist jedoch eine Konsequenz aus der Austeritätspolitik, was eine zusätzlich erhöhte Fragilität gegenüber Turbulenzen an den Staatsanleihemärkten mit sich bringt. Die Erfahrungen in der Eurozone seit 2010 zeigen, dass grundlegende wirtschaftspolitische Entscheidungen nicht von den durch Panik und Spekulation getriebenen Bewegungen an den Finanzmärkten bestimmt sein dürfen…“ Artikel von Philipp Heimberger vom 13. Jänner 2015 im ÖGB-Blog Arbeit & Wirtschaft weiterlesen »
"VerfechterInnen einer strikten Sparpolitik behaupten, der Austeritätskurs in der Eurozone müsse um jeden Preis fortgeführt werden. Nur so könne man „das Vertrauen der Finanzmärkte“ sicherstellen. Die Spirale aus steigenden Staatsschuldenquoten und sinkenden Inflationsraten, die im Euroraum bereits voll im Gang ist, ist jedoch eine Konsequenz aus der Austeritätspolitik, was eine weiterlesen »

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Selbstverständnis und Strategie
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Gewerkschaften in Deutschland »
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ver.di
Gewerkschaft von gestern
„Warum die Mitgliedszahlen der großen Gewerkschaften weiter sinken werden. Die richtigen Antworten darauf bleiben aus.“ Gedanken zum Freitag-Salon mit Frank Bsirske von Jonas Weyrosta im Freitag vom 9. Januar 2015 weiterlesen »
"Warum die Mitgliedszahlen der großen Gewerkschaften weiter sinken werden. Die richtigen Antworten darauf bleiben aus." Gedanken zum Freitag-Salon mit Frank Bsirske von Jonas Weyrosta im Freitag vom 9. Januar 2015 externer Link. weiterlesen »

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Sozialpolitische Proteste und Aktionen »
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Proteste und Aktionen 2015
BAG-PLESA: Hartz IV – Exportmodell für Europa? Tagung im März
Tagung vom 13.3. bis 15.3.15 in Bielefeld – Einladung und Anmeldung bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen weiterlesen »
Hartz IV – Bremer ErwerbslosenverbandTagung vom 13.3. bis 15.3.15, Jugendherberge Bielefeld, Hermann-Kleinewächter-Straße 1. Kosten: 30,--Euro, Hartz IV, ermäßigt (Niedrigrente, Niedriglohn vergleichbar mit Hartz-IV Satz): 10,-- Euro. Fahrtkostenerstattung gegen Belege ist vorgesehen! Einladung bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen weiterlesen »

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Mitbestimmung - Erfolgs- und Exportschlager? »
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Betriebsrätewesen und BetrVG »
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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Antidemokratisches Seminar im Mercure Hotel Eschborn verhindern!
Aufruf und PM vom 13. Januar 2015 von Antifa Kritik & Klassenkampf Frankfurt/Main; tie Bildungswerk e.V.; Industrial Workers of the World (IWW), Allgemeine Ortsgruppe Frankfurt/Main weiterlesen »
"Am 08. Januar begann im Mercure Hotel in Eschborn eine antidemokratische Seminarreihe der Kanzlei Schreiner & Partner, die sich vornehmlich damit beschäftigt, wie die Rechte von Lohnabhängigen in Betrieben systematisch hintergangen werden können. In diesen Seminaren geht es vor allem darum Unternehmenschefs und Personaler*innen miese Tricks im Umgang mit kämpferischen weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus »
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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
ver.di: Intoleranz und Hass entgegentreten! Zur Diskussion um die Pegida-Demonstrationen
„… Wir setzen uns als Gewerkschaft für eine demokratische, offene Gesellschaft ein, gegen „völkische“ Ab- und Ausgrenzung, für eine Gesellschaft, in der Freiheit, die Einhaltung der Grundrechte und soziale Gerechtigkeit zentrale Werte sind und die Würde des Menschen als unveräußerlich geachtet wird – allen gegenüber gleichermaßen. Gemeinsam sind wir aufgerufen, Intoleranz und Hass entschieden entgegenzutreten.“ Entschließung des ver.di-Bundesvorstands vom 12. Janur 2015 weiterlesen »
"... Nachdem zunächst Hooligans, Skinheads oder rechte Schlägertrupps vergeblich versucht hatten, die Abscheu vor der Barbarei des sogenannten Islamischen Staates (IS) für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und sich gesellschaftlich als Stoßtrupp gegen die Islamisierung zu profilieren – zu abstoßend war ihr Auftreten -, nun ein neuer Anlauf, um das Thema weiterlesen »

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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
(Vorerst) keine HoGeSa-Demo in Essen
gegen Nazis: Essen stellt sich querUpdate: Anmeldung für HoGeSa-Demo zurückgezogen, Anmelderin verzichtet auf Rechtsmittel gegen Verbot. Meldung der Ruhrabrone vom 12. Januar 2015 weiterlesen »
gegen Nazis: Essen stellt sich querNewNach einer Auskunft der Polizei ist die Anmeldung für die HoGeSa-Demo zurückgezogen, Rechtsmittel gegen das Verbot wird die Anmelderin nicht einlegen. Siehe dazu die weiterlesen »

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Frankreich »
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Politik in Frankreich
Nach den zwölf Morden in der Redaktion der französischen Satirezeitung ,Charlie Hebdo’
je suis Charlie (Hebdo)Informationen zu den ersten Mobilisierungen, zu den Hintergründen und zu gewerkschaftlichen Reaktionen von Bernard Schmid vom 12.1.2015 weiterlesen »

je suis Charlie (Hebdo)Informationen zu den ersten Mobilisierungen, zu den Hintergründen und zu gewerkschaftlichen Reaktionen von Bernard Schmid vom 12.1.2015

Vgl. dazu auch folgende gewerkschaftlichen Stellungnahmen:

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Kampf gegen Privatisierung in Indien
5 Tage Streik gegen Privatisierung der indischen Kohlezechen
Beendigung des Bergarbeiterstreiks in Indien durch 4 VerbändeDie Privatisierungspläne der Regierung Modi stossen weiterhin auf starken Widerstand: Nachdem Modi und Co gegen Ende 2014 für viele überraschend erneut die Versteigerung der Abbaurechte auf die Tagesordnung gesetzt hatte (frühere solche Versteigerungen waren kurz zuvor vom Obersten Gerichtshof wegen Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt worden) haben der All India Trade Union Congress (AITUC), Bharatiya Mazdoor Sangh (BMS), Hind Mazdoor Sabha (HMS) und der Indian National Trade Union Congress (Intuc) die rund 370.000 Beschäftigten der Coal India Limited (CIL) zum 5 Tagesstreik aufgerufen, der nach Gewerkschaftsangaben von über 80% der Belegschaft befolgt werde und an dem sich auch die Beschäftigten anderer Kohlegesellschaften beteiligen. Neu: Die vorzeitige Beendigung des Bergarbeiterstreiks in Indien durch 4 Verbände: Kritiken mehren sich weiterlesen »
5 Tage Streik gegen Privatisierung der indischen KohlezechenDie Privatisierungspläne der Regierung Modi stossen weiterhin auf starken Widerstand: Nachdem Modi und Co gegen Ende 2014 für viele überraschend erneut die Versteigerung der Abbaurechte auf die Tagesordnung gesetzt hatte (frühere solche Versteigerungen waren weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Chile
Vor einem Streik bei Nestlé Chile?
Chile: Streikabstimmung der Betriebsgewerkschaft beim Verteilzentrum Centro de Distribución de Quilicura von Nestlé Die Betriebsgewerkschaft beim Verteilzentrum Centro de Distribución de Quilicura von Nestlé kündigt für das Wochenende den Beginn eines Streiks an für den Fall dass das Unternehmen nicht seine Haltung ändert, gewerkschaftlich organisierte Kollegen von einer Betriebsvereinbarung ausschliessen zu wollen – eine Haltung die, so die Gewerkschaft, direkt gegen geltende chilenische Bestimmungen verstoße. Der Bericht „Inminente huelga en Nestlé Chile“ am 06. Januar 2015 bei der kolumbianischen Nahrungsgewerkschaft Sinaltrainal, worin auch der Brief der chilenischen Betriebsgewerkschaft an Bruderorganisationen dokumentiert ist. Siehe dazu auch Solidaritäts und Protestschreiben der SUD Solidaires vom 07. Januar 2015 an Nestlé Schweiz gegen die Beschneidung gewerkschaftlicher Rechte in Chile weiterlesen »
Chile: Streikabstimmung der Betriebsgewerkschaft beim Verteilzentrum Centro de Distribución de Quilicura von Nestlé Die Betriebsgewerkschaft beim Verteilzentrum Centro de Distribución de Quilicura von Nestlé kündigt für das Wochenende den Beginn eines Streiks an für den Fall dass das Unternehmen nicht seine weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Frankreich
Die ZADisten kommen! Frankreich: Umweltproteste als neue soziale Bewegung
Protest gegen das Flughafenprojekt von Notre-Dame-des-Landes„„Dümmer als die Polizei erlaubt?“ Der Ausdruck erweist sich als falsch, denn die dümmsten oder schrägsten Ideen hat die Polizei selbst. Vor nunmehr zwei Jahren taufte die Einsatzleitung der Bereitschaftspolizei auf dem Gelände des Flughafenprojekts von Notre-Dame-des-Landes, einige Kilometer von der westfranzösischen Großstadt Nantes entfernt, ihren geplanten Ordnungseinsatz auf den Namen „Operation Cäsar“. Die Anspielung auf den altrömischen Machthaber war gewollt und sollte intendieren, dass man nun dem Dorf der widerspenstigen Gallier in Form der ZAD – zone à défendre oder „Zu verteidigende Zone“ -, also des Hüttendorfs der Flughafengegner, zu Leibe rücken werde. In der französischen Öffentlichkeit konnte dies jedoch nur überwiegende Sympathie hervorrufen, oder die Opponenten des Großbauprojekts zumindest in einem heiteren Licht erscheinen lassen. Prompt antworteten diese daraufhin im November 2012 mit einer „Operation Asterix“. Das Flughafenprojekt von Notre-Dame-des-Landes, in der Protestszene meist mit den Initialen „NDDL“ abgekürzt, kam diese Woche erneut ins Gerede…“ Artikel von Bernard Schmid vom 11.1.2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 11.1.2015

Protest gegen das Flughafenprojekt von Notre-Dame-des-Landes„Dümmer als die Polizei erlaubt?“ Der Ausdruck erweist sich als falsch, denn die dümmsten oder schrägsten Ideen hat die Polizei selbst. Vor nunmehr zwei Jahren taufte die Einsatzleitung der Bereitschaftspolizei weiterlesen »

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