Aktuelle Beiträge

Für Flüchtlingsschutz - gegen Dublin III„Mit einem Appell an die Bundesregierung fordert PRO ASYL zusammen mit einem Bündnis aus Flüchtlingsräten, kirchlichen Organisationen, Wohlfahrtsverbänden, Richter- und Anwaltsvereinen und Menschenrechtsorganisationen ein Ende der Abschiebung in EU-Staaten, in denen Flüchtlinge Haft, Hunger und Obdachlosigkeit erleiden müssen. Unterstützt wird der Appell unter anderem von den Toten Hosen, dem Schauspieler Benno Fürmann und dem Sänger Dirk von Lowtzow (Tocotronic)…“ Presseerklärung und Appell von Pro Asyl vom 15.01.2015   weiterlesen »
Für Flüchtlingsschutz - gegen Dublin III"Mit einem Appell an die Bundesregierung fordert PRO ASYL zusammen mit einem Bündnis aus Flüchtlingsräten, kirchlichen Organisationen, Wohlfahrtsverbänden, Richter- und Anwaltsvereinen und Menschenrechtsorganisationen ein Ende der Abschiebung in EU-Staaten, in denen Flüchtlinge Haft, Hunger und Obdachlosigkeit erleiden weiterlesen »

„Mit einer ganzen Reihe von Werbe- und Propagandaveranstaltungen will die Bundeswehr in die Fläche gehen und neues Menschenmaterial für sich und die zuführenden Kriege werben. Alleine im I. Quartal 2015 will die Bundeswehr bundesweit mit fast 200 Werbe- und Propagandaveranstaltungen in Arbeitsämtern/Berufsinformationszentren und Jobcentern, Sklavenmessen durchführen…„, so Harald Thomé in seinemNewsletter vom 18. Januar 2015. dankenswerter Weise veröffentlicht er die Gesamtliste der BW Propagandaveranstaltungen weiterlesen »
"Mit einer ganzen Reihe von Werbe- und Propagandaveranstaltungen will die Bundeswehr in die Fläche gehen und neues Menschenmaterial für sich und die zuführenden Kriege werben. Alleine im I. Quartal 2015 will die Bundeswehr bundesweit mit fast 200 Werbe- und Propagandaveranstaltungen in Arbeitsämtern/Berufsinformationszentren und Jobcentern, Sklavenmessen durchführen…", so Harald Thomé in weiterlesen »

„… Die Bemühungen der Europäischen Union zur Flüchtlingsabwehr kosten viele Menschenleben, sind aber dennoch vergeblich: Nach Angaben der EU-Kommission wurden im vergangenen Jahr 276.000 Personen bei einer unerlaubten Einreise in die EU festgestellt. Dies entspricht einer Zunahme von 138 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 203.000 dieser Einreisen erfolgten über das Mittelmeer. Statt für diese Menschen sichere Fluchtwege zu schaffen, will der zuständige Kommissar Dimitris Avramopoulos Schleuser noch stärker bekämpfen als bisher… “ Artikel von Ulla Jelpke in der jungen Welt vom 17. Januar 2015 weiterlesen »
"… Die Bemühungen der Europäischen Union zur Flüchtlingsabwehr kosten viele Menschenleben, sind aber dennoch vergeblich: Nach Angaben der EU-Kommission wurden im vergangenen Jahr 276.000 Personen bei einer unerlaubten Einreise in die EU festgestellt. Dies entspricht einer Zunahme von 138 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 203.000 dieser Einreisen erfolgten über das Mittelmeer. weiterlesen »

„Das Attentat auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo ist ein Alarmsignal. Die deutschen Journalisten- und Medienorganisationen rufen dazu auf, die Presse- und Rundfunkfreiheit in Deutschland und weltweit stets aufs Neue zu verteidigen…“ Gemeinsame Stellungnahme von ARD, dju in verdi, DJV, Freelens, Freischreiber, Journalistinnenbund, netzwerk recherche, n-ost, Reporter ohne Grenzen, VDZ, der Verband Cartoonlobby, VPRT, VDZ, Weltreporter.net und ZDF vom 14. Januar 2015, dokumentiert beim netzwerk recherche weiterlesen »
"Das Attentat auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo ist ein Alarmsignal. Die deutschen Journalisten- und Medienorganisationen rufen dazu auf, die Presse- und Rundfunkfreiheit in Deutschland und weltweit stets aufs Neue zu verteidigen…" Gemeinsame Stellungnahme von ARD, dju in verdi, DJV, Freelens, Freischreiber, Journalistinnenbund, netzwerk recherche, n-ost, Reporter ohne Grenzen, VDZ, weiterlesen »

Die Initiative Zivile Uni Bonn „Die Initiative Zivile Uni Bonn lehnt die geplante „Henry Kissinger-Professur für Internationale Beziehungen und Völkerrechtsordnung“ an der Universität Bonn ab. Henry Kissinger war als Nationaler Sicherheitsberater (1969 – 1975) und Außenminister (1973 – 1977) maßgeblich für die Außenpolitik der Vereinigten Staaten verantwortlich…“ Erklärung und Petition „Keine Kissinger-Professur an der Uni Bonn!“ von und bei der Initiative Zivile Uni Bonn. Dazu neu: Große Koalition ignoriert Kritik an Kissinger-Professur an der Uni Bonn weiterlesen »

Dossier

Die Initiative Zivile Uni Bonn "Die Initiative Zivile Uni Bonn lehnt die geplante „Henry Kissinger-Professur für Internationale Beziehungen und Völkerrechtsordnung“ an der Universität Bonn ab. Henry Kissinger war als Nationaler Sicherheitsberater (1969 – 1975) und Außenminister (1973 – 1977) weiterlesen »

Dresden Nazifrei„Am heutigen Sonntag hat die Polizeidirektion Dresden per Allgemeinverfügung sämtliche für morgen geplante Versammlungen verboten… Eines vorweg: Mord- und Terrordrohungen können für uns niemals ein Bestandteil politischer Auseinandersetzungen sein. Wer solche Mittel wählt, wird immer ein Stück Menschlichkeit in der Gesellschaft für seine politischen Zwecke opfern. Das können wir nicht akzeptieren. Dies vorangestellt fragen wir uns allerdings, wie die heute ergangene Allgemeinverfügung der Polizei einzuordnen ist…“ Beitrag auf Dresden nazifrei vom 18. Januar 2015 weiterlesen »
Dresden Nazifrei"Am heutigen Sonntag hat die Polizeidirektion Dresden per Allgemeinverfügung sämtliche für morgen geplante Versammlungen verboten… Eines vorweg: Mord- und Terrordrohungen können für uns niemals ein Bestandteil politischer Auseinandersetzungen sein. Wer solche Mittel wählt, wird immer ein Stück Menschlichkeit in der weiterlesen »

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Ägypten »
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4 Tage Streik im grössten ägyptischen Textilbetrieb Mahalla: Erfolgreich
4 Tage Streik im grössten ägyptischen Textilbetrieb MahallaWenn die Mahalla-Belegschaft streikt, wird das heutezutage quer durchs Land aufmerksam verfolgt – erst recht, wenn der Streik sich gegen die Regierung richtet, die frühere Zusagen nicht eingehalten hat. Der Streik, ursprünglich begonnen wegen der überfälligen Auszahlung der Jahresbonusse (und die sind in der Lohnstruktur keine Zusatzprämie, sondern integraler Bestandteil des Lohn – ein Bestandteil, mit dem die ArbeiterInnen rechnen und auf den sie angewiesen sind) wurde auch deshalb so massiv von etwa der Hälfte der 24.000 ArbeiterInnen befolgt, weil die Regierung Tage zuvor beschlossen hatte, die Förderung des Baumwollanbaus zu beenden – was grosse Teile der Belegschaft offensichtlich als Schlag gegen die Zukunft des eigenen Betriebs verstanden… weiterlesen »
4 Tage Streik im grössten ägyptischen Textilbetrieb MahallaWenn die Mahalla-Belegschaft streikt, wird das heutezutage quer durchs Land aufmerksam verfolgt – erst recht, wenn der Streik sich gegen die Regierung richtet, die frühere Zusagen nicht eingehalten hat. Der Streik, ursprünglich begonnen wegen weiterlesen »

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Iran »
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Auch im Iran: Erfolgreicher Automobilarbeiterstreik bei Khodro
Iran: Erfolgreicher Automobilarbeiterstreik bei KhodroVier Tage lang haben etwa 20.000 Arbeiter der Iran Khodro Werke in Teheran gestreikt – also mehr als die Hälfte der Belegschaft. Dann hatten sie wesentliche Teile ihrer Forderungen durchgesetzt – neben echter Lohnerhöhung auch zusätzliche Pausen in der Nachtschicht und die arbeitsfreie Donnerstagnacht (weil es eben die Nacht zum Freitag ist)… weiterlesen »
Iran: Erfolgreicher Automobilarbeiterstreik bei KhodroVier Tage lang haben etwa 20.000 Arbeiter der Iran Khodro Werke in Teheran gestreikt – also mehr als die Hälfte der Belegschaft. Dann hatten sie wesentliche Teile ihrer Forderungen durchgesetzt – neben echter Lohnerhöhung auch zusätzliche Pausen weiterlesen »

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China »
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Solidarität gegen Attacken auf chinesische Labour-NGO
Die Solidaritätskampagne mit chinesischen Labour-NGOBasis – Initiativen unterschiedlichster Art, die aktiv sind für die Rechte der ArbeiterInnen gibt es in der VR China recht viele. Seit einiger Zeit aber häufen sich die gewalttätigen Übergriffe von Schlägern, die Büros verwüsten, Menschen schlagen und bedrohen – jetzt, am 26. Dezember geschah dies mit dem Panyu Migrant Workers Documentation Centre (PMWDC), das am 27. Dezember eine offizielle Protestnote publizierte mit der Aufforderung an die Polizei, endlich bei der aufklärung solcher Attacken aktiv zu werden. Binnen weniger Tage unterzeichneten mehr als 20 ArbeiterInnenorganisation und über 2.000 Personen diesen Aufruf. Der internationale Aufruf „Urgent Appeal: Stop Violent Assaults on Labour Organisations in China“ am 31. Dezember 2014 ist vom Hongkonger Gewerkschaftsbund HKCTU und dem Globalization Monitor und versucht diese Proteste durch die englische Übersetzung noch breiter zu machen, inklusive eines knappen Überblicks über die Attacken der letzten Zeit. LabourNet Germany hat diesen Aufruf bereits unterschrieben und ruft alle LeserInnen dazu auf, es ebenfalls zu tun. Neu: Die Solidaritätskampagne mit chinesischen Labour-NGO findet ein starkes Echo – und geht weiter weiterlesen »
Die Solidaritätskampagne mit chinesischen Labour-NGOBasis-Initiativen unterschiedlichster Art, die aktiv sind für die Rechte der ArbeiterInnen gibt es in der VR China recht viele. Seit einiger Zeit aber häufen sich die gewalttätigen Übergriffe von Schlägern, die Büros verwüsten, Menschen schlagen und bedrohen weiterlesen »

„In der 2. Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses sollen vier Experten zum Thema „Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – Polizei“ gehört werden, wie es in der Tagesordnung heißt. Geladen sind zwei Polizeiforscher, ein ehemaliger Polizeipräsident sowie der Präsident der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW…“ Meldung auf nrw.nsu-watch.info vom 17. Januar 2015 weiterlesen »
"In der 2. Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses sollen vier Experten zum Thema „Aufbau und Zuständigkeit der Sicherheitsbehörden und der Justiz in NRW – Polizei“ gehört werden, wie es in der Tagesordnung heißt. Geladen sind zwei Polizeiforscher, ein ehemaliger Polizeipräsident sowie der Präsident der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW..." Meldung weiterlesen »

„Höchstens 300 Nazi-Anhänger beim “Trauermarsch” zum 70. Jahrestag der Zerstörung der Stadt. Antifaschistische Demonstrationen mit jeweils über 1000 TeilnehmerInnen am Freitag und Samstag. Rund 15 000 Menschen bei einer “Meile der Demokratie” als Zeichen der Toleranz: Es war kein gutes Wochenende für die rechte Szene in Magdeburg. Eine von der Partei “Die Rechte” für Samstag, 17. Januar, angemeldete Kundgebung sagten die Veranstalter wieder ab. Allerdings will der Magdeburger “Pegida”-Ableger “Magida” am Montag, 19. Januar, erstmals in der Stadt marschieren…“ Beitrag von Anne Hilger auf beobachternews. de vom 17. Januar 2015 weiterlesen »
"Höchstens 300 Nazi-Anhänger beim “Trauermarsch” zum 70. Jahrestag der Zerstörung der Stadt. Antifaschistische Demonstrationen mit jeweils über 1000 TeilnehmerInnen am Freitag und Samstag. Rund 15 000 Menschen bei einer “Meile der Demokratie” als Zeichen der Toleranz: Es war kein gutes Wochenende für die rechte Szene in Magdeburg. Eine von der weiterlesen »

„Waren es in der Vergangenheit immer wieder Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz, insbesondere gegen die Einhaltung der gesetzlichen Pausenvorschriften und der Regeln für Feiertagsarbeit – Urteil des Verwaltungsgerichtes Augsburg vom 25.01.2008 – macht die Firmengruppe Appl jetzt von sich reden, dass arbeitsvertraglich zugesagte und geschuldete Leistungen einseitig gestrichen werden. (…) Mit Unterstützung von ver.di haben nun Beschäftigte gegen diese rechtswidrige Streichung des Urlaubsgeldes Klage beim Arbeitsgericht Augsburg eingereicht. Der Gütetermin vor der Kammer des Arbeitsgerichtes wird am 21. Januar 2015 in Augsburg stattfinden.“ Meldung von ver.di Augsburg Fachbereich Medien, Kunst und Industrie (FB 8) am 12.01.2015 weiterlesen »
„Waren es in der Vergangenheit immer wieder Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz, insbesondere gegen die Einhaltung der gesetzlichen Pausenvorschriften und der Regeln für Feiertagsarbeit – Urteil des Verwaltungsgerichtes Augsburg vom 25.01.2008 – macht die Firmengruppe Appl jetzt von sich reden, dass arbeitsvertraglich zugesagte und geschuldete Leistungen einseitig gestrichen werden.“ weiterlesen »

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Helios-Amperklinik AG Dachau: „Existenzangst am Klinikum. Viele fürchten um ihre Jobs“
„Mitarbeiter der Helios-Amperklinik AG haben das Vater Unser umgedichtet und ausgehängt. Es ist ein zynisches Pamphlet. Dahinter steckt: Existenzangst. „Keiner weiß, wie es weitergeht“, sagt eine Angestellte über den Kurs, den die Helios Kliniken GmbH steuert. Werden Stellen abgebaut? Wird die Küche aufgelöst oder werden die Patienten von einem anderen Krankenhaus mitversorgt? Werden gar ganze Abteilungen aufgelöst? Alles Fragen, die die rund 950 Angestellten der Krankenhäuser Dachau und Indersdorf beantwortet haben wollen. Doch Helios hülle sich in Schweigen, so Belegschaft und Betriebsrat…“ Artikel vom 18.01.2015 im Merkur online weiterlesen »
"Mitarbeiter der Helios-Amperklinik AG haben das Vater Unser umgedichtet und ausgehängt. Es ist ein zynisches Pamphlet. Dahinter steckt: Existenzangst. „Keiner weiß, wie es weitergeht“, sagt eine Angestellte über den Kurs, den die Helios Kliniken GmbH steuert. Werden Stellen abgebaut? Wird die Küche aufgelöst oder werden die Patienten von einem anderen weiterlesen »

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Griechenland »
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FAQ zur Debatte um «Grexit», Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann„Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und einen Schuldenschnitt fordert. Doch die EU – und insbesondere auch die Bundesregierung – zeigt sich hart. Damit bahnt sich ein Konflikt zwischen Griechenland und der EU an – es wird bereits über einen Austritt des Landes aus der Währungsunion spekuliert. Was will Syriza? Welche Möglichkeiten gibt es für eine linke Politik? Droht wirklich ein «Grexit», also ein Euro-Austritt Griechenlands? Und welche Strategie verfolgt die Bundesregierung? Und was bedeutet das Ganze für die deutsche Bevölkerung?“ Häufig gestellte Fragen und Antworten zu den Geschehnissen in Griechenland bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Siehe dazu auch das Dossier im LabourNet Germany: Schuldenerlass für Griechenland weiterlesen »
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann"Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und weiterlesen »

„So steht jetzt doch an die KLÄRUNG der Frage: „WELCHE Rolle spielen die FINANZMÄRKTE – und welche die LÖHNE – in der EUROKRISE. Hören wir uns dazu erst einmal den Weltökonomen Heiner Flassbeck an: DGB: Deutscher Götterbote. Flassbeck hält die Wirkung der Finanzmärkte für desaströs, aber die miese Rolle des deutschen Lohndumping zur „Stärkung“ der Wettbewerbsfähigkeit vor allem in der Eurozone möchte er auch angemessen berücksichtigt haben – und nicht unter den Tisch gekehrt wissen – von den deutschen Gewerkschaften – um sich als alleiniges „Alibi“ an die Krisenwirkung der Finanzmärkte – zur Ablenkung von eigenem „Versagen“ bei den Löhnen – zu klammern?…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.1.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.1.2015

So steht jetzt doch an die KLÄRUNG der Frage: "WELCHE Rolle spielen die FINANZMÄRKTE - und welche die LÖHNE - in der EUROKRISE. Hören wir uns dazu erst einmal den Weltökonomen Heiner Flassbeck an: DGB: Deutscher Götterbote (http://www.flassbeck-economics.de/dgb-deutscher-goetter-bote-aufgelesen-bei-reiner-hoffmann/ weiterlesen »

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