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Nach dem Generalstreik in Belgien: Was hat sich verändert?
la grève générale en Belgique am 15. Dezember 2014Dass die Beteiligung am Generalstreik in Belgien von geradezu historischen Ausmaßen war, wurde selbst in der regierungsnahen Presse eingestanden – vorbereitet durch regionale Streik- und Protest-Montage unter Beteiligung aller Gewerkschaften wurde der 15. Dezember zu einer Art Fanal. Siehe dazu auch weitere Berichte, Hintergründe und Videos in unserer Materialsammlung vom 17.12. weiterlesen »
la grève générale en Belgique am 15. Dezember 2014Dass die Beteiligung am Generalstreik in Belgien von geradezu historischen Ausmaßen war, wurde selbst in der regierungsnahen Presse eingestanden – vorbereitet durch regionale Streik- und Protest-Montage unter Beteiligung aller Gewerkschaften wurde der 15. weiterlesen »

Chelsea Manning„… Seit dem 23. April 2014 ist ihre Namensänderung auf Chelsea Manning rechtkräftig. Amnesty International zeigt in Deutschland derzeit ein Poster in der Öffentlichkeit, dass um die Solidarität für sie bittet: „Dein Brief kann ihr Leben retten!“. Chelsea Manning ist am heutigen Tag 27 Jahre alt geworden. Happy Birthday!!“ Geburtstagsglückwünsche und Amnesty Briefaktion für Chelsea Manning: Artikel von Sabine Bock vom 17. Dezember 2014 weiterlesen »
Dein Brief kann ihr Leben retten - Chelsea Manning wird 27 Jahre Artikel von Sabine Bock vom 17. Dezember 2014 Chelsea ManningChelsea Manning ist eine US-amerikanische IT-Spezialistin und ehemalige Soldatin der US-Streitkräfte. Früher als BradleyManning bekannt, hat sie sich entschlossen, weiterlesen »

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10 Jahre UNIA
10 Jahre UNIADie Gewerkschaft Unia wurde vor 10 Jahren gegründet mit der Absicht, eine gesellschaftliche Kraft zu schaffen, an der kein Weg vorbei führt und die in den Unternehmen gut verankert ist. Aus dem Zusammenschluss von mehreren Einzelgewerkschaften ist die heute grösste Arbeitnehmerorganisation der Schweiz hervorgegangen. Das Ziel, sich mit vereinten Kräften besser für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Schweiz einzusetzen, wurde erreicht. Um dieses Jubiläum zu feiern, publiziert die Unia ein Buch über die zeitweise turbulente Vergangenheit der Gewerkschaft: Das Buch «Gewerkschaft in Bewegung – 10 Jahre Unia»…“ UNIA-Sonderseite zum Geburtstag mit Buch und Video zum Jubiläum weiterlesen »
10 Jahre UNIA"Die Gewerkschaft Unia wurde vor 10 Jahren gegründet mit der Absicht, eine gesellschaftliche Kraft zu schaffen, an der kein Weg vorbei führt und die in den Unternehmen gut verankert ist. Aus dem Zusammenschluss von mehreren Einzelgewerkschaften ist die heute weiterlesen »

Wer nicht ausbildet wird umgelegtMehr betriebliche Ausbildungsplätze, drei Angebote auf betriebliche Ausbildung für erfolglos ausbildungssuchende Jugendliche und die „Assistierten Ausbildung“ als Regelinstrument im Gesetz verankert – das sind die Kernelemente der Allianz für Aus- und Weiterbildung, die der DGB gemeinsam mit Bund, Ländern und Wirtschaft ins Leben gerufen hat…“ DGB-Pressemitteilung vom 12.12.2014 samt weiteren Informationen und Kernpunkten der Allianz samt einem Kommentar weiterlesen »
Wer nicht ausbildet wird umgelegt"Mehr betriebliche Ausbildungsplätze, drei Angebote auf betriebliche Ausbildung für erfolglos ausbildungssuchende Jugendliche und die "Assistierten Ausbildung" als Regelinstrument im Gesetz verankert – das sind die Kernelemente der Allianz für Aus- und Weiterbildung, die der DGB gemeinsam mit Bund, weiterlesen »

Dossier

Aufruf gegen „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 26.10.2014 in Köln26.10. Schulter an Schulter gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus: „Unsere Gegenkundgebung wird am Sonntag den 26.10.2014 um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz vor dem Kölner Dom beginnen. Die „Hooligans gegen Salafisten“ müssen ihre Kundgebung auf den Breslauer Platz verlegen. Geplant ist wohl eine Demonstration durch das angrenzende Bahnhofsviertel (Kunibertviertel) und der Auftritt der Rechtsrockband „Kategorie C“. Verstärkt mobilisieren neonazistische Gruppierungen zu der Kundgebung und unterstreichen damit die Erkenntnis, dass es sich bei diesem Treffen nicht um “unpolitische” Hooligans handelt, sondern um eine Mischung aus Rechtspopulist_innen, Neonazis und Nationalist_innen…“ Aufruf von Antifa AK Cologne vom 21. Oktober 2014. Siehe dazu neu: HoGeSa meldet sich mit Neonazi-Konzert und Demo-Ankündigungen zurück. Bericht bei Endstation rechts vom 15. Dezember 2014 weiterlesen »

Dossier

Aufruf gegen „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 26.10.2014 in Köln26.10. Schulter an Schulter gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus: "Unsere Gegenkundgebung wird am Sonntag den 26.10.2014 um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz vor dem Kölner Dom beginnen. Die „Hooligans gegen Salafisten“ müssen weiterlesen »

Pegida ist kein Randphänomen, sondern in Deutschland mehrheitsfähig, verraten Umfragen.“ Beitrag von Florian Rötzer auf telepolis vom 17. Dezember 2014 weiterlesen »
"Pegida ist kein Randphänomen, sondern in Deutschland mehrheitsfähig, verraten Umfragen." Beitrag von Florian Rötzer auf telepolis vom 17. Dezember 2014 externer Link.  Aus dem Text: (mehr …)

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Niederländische Datenschützer drohen Google mit Millionenstrafe
Google muss in den Niederlanden eine Geldbuße bis zu 15 Millionen Euro zahlen, wenn das Unternehmen nicht den dortigen Auflagen der Datenschutzbehöre College Bescherming Persoonsgegevens (CBP) nachkommt. Diese fordert von Google, dass die Nutzer mehr Kontrolle über ihre Daten bekommen.“ Bericht von Andreas Wilkens auf heise online vom 16. Dezember 2014 weiterlesen »
"Google muss in den Niederlanden eine Geldbuße bis zu 15 Millionen Euro zahlen, wenn das Unternehmen nicht den dortigen Auflagen der Datenschutzbehöre College Bescherming Persoonsgegevens (CBP) nachkommt. Diese fordert von Google, dass die Nutzer mehr Kontrolle über ihre Daten bekommen." Bericht von Andreas Wilkens auf heise online vom 16. weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen im Detailhandel auf dem Prüfstand
Detailhandel in der Schweit fordert Gesamtarbeitsvertrag Die Gewerkschaft Unia hat eine unabhängige Studie veröffentlicht, welche die Arbeitsbedingungen von sechs grossen Detailhandelsunternehmen vergleicht. Sie zeigt klar, wo die Schwachstellen liegen: Nebst den noch immer tiefen Löhne sind es vor allem die mangelhafte Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die fehlende Förderung der Weiterbildung. Und: Vier der sechs Firmen haben noch immer keinen Gesamtarbeitsvertrag…“ unia-Pressemitteilung vom 16.12.2014 weiterlesen »
Detailhandel in der Schweit fordert Gesamtarbeitsvertrag "Die Gewerkschaft Unia hat eine unabhängige Studie veröffentlicht, welche die Arbeitsbedingungen von sechs grossen Detailhandelsunternehmen vergleicht. Sie zeigt klar, wo die Schwachstellen liegen: Nebst den noch immer tiefen Löhne sind es vor allem die mangelhafte Vereinbarkeit weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.12.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.12.2014

Der Ölpreis: Konjunkturprogramm oder Konjunkturbremse – oder einfach unverstanden? Jedoch mit den Finanzmärkten hat er wohl gar nichts zu tun.

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Zum Beispiel Pavatex AG: Wie die Arbeiter in der Schweiz entwaffnet werden
Ende Oktober 2014 wurde von der Pavatex AG die Schliessung der Produktion in Fribourg per Ende November 2014 bekanntgegeben. Dabei sollten die 45 Arbeiter ohne Sozialplan auf die Strasse gestellt werden. Keine Besonderheit in der Schweiz, die keinen Kündigungsschutz und zudem die absolute Friedenspflicht kennt. Das Besondere liegt vielmehr in der kämpferischen Reaktion der verzweifelten Arbeiter und wie diese durch die Gewerkschaften – mit ihrem unverrückbaren Festhalten an der absoluten Friedenspflicht – in die sozialpartnerschaftliche Sackgasse geführt wurden…“ Beitrag der Redaktion maulwuerfe.ch vom 15. Dezember 2014 weiterlesen »
"Ende Oktober 2014 wurde von der Pavatex AG die Schliessung der Produktion in Fribourg per Ende November 2014 bekanntgegeben. Dabei sollten die 45 Arbeiter ohne Sozialplan auf die Strasse gestellt werden. Keine Besonderheit in der Schweiz, die keinen Kündigungsschutz und zudem die absolute Friedenspflicht kennt. Das Besondere liegt vielmehr in weiterlesen »

Der Rüstungskonzern Rheinmetall akzeptiert im Zusammenhang mit umstrittenen Griechenland-Geschäften ein von der Staatsanwaltschaft Bremen verhängtes Bußgeld in Höhe von mehr als 37 Millionen Euro. Der Konzern betonte in einer Mitteilung, damit ende das Unternehmensstrafverfahren gegen die Bremer Tochtergesellschaft Rheinmetall Defence Electronics…“ Meldung mit Video bei radiobremen.de 10. Dezember 2014 weiterlesen »
"Der Rüstungskonzern Rheinmetall akzeptiert im Zusammenhang mit umstrittenen Griechenland-Geschäften ein von der Staatsanwaltschaft Bremen verhängtes Bußgeld in Höhe von mehr als 37 Millionen Euro. Der Konzern betonte in einer Mitteilung, damit ende das Unternehmensstrafverfahren gegen die Bremer Tochtergesellschaft Rheinmetall Defence Electronics..." Meldung mit Video bei radiobremen.de am 10. weiterlesen »

Streiks im öffentlichen Nahverkehr führen zu dichterem Autoverkehr, Staus, mehr Unfällen, stärkerer Luftverschmutzung und damit einhergehenden gesundheitlichen Problemen, vor allem für Kinder. Das ist das Ergebnis einer neuen Forschungsarbeit von Helmut Rainer und Timo Hener vom Münchner ifo Institut, die gemeinsam mit Stefan Bauernschuster von der Universität Passau entstanden ist. „Wir gehen davon aus, dass die in der Studie ermittelten Schäden für die Stadtbevölkerung die Kosten der bestreikten Unternehmen um ein Vielfaches übersteigen“, sagte Rainer…“ Pressemitteilung vom 12.12.2014, dort der Download der Studie. Siehe dazu den Kommeentar weiterlesen »
"Streiks im öffentlichen Nahverkehr führen zu dichterem Autoverkehr, Staus, mehr Unfällen, stärkerer Luftverschmutzung und damit einhergehenden gesundheitlichen Problemen, vor allem für Kinder. Das ist das Ergebnis einer neuen Forschungsarbeit von Helmut Rainer und Timo Hener vom Münchner ifo Institut, die gemeinsam mit Stefan Bauernschuster von der Universität Passau entstanden ist. weiterlesen »

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„They never come back?“ Ukrainische Oligarchen schon…
Eine ganz ausführliche Analyse der Wahlergebnisse in der Ukraine liefert der Beitrag Return of the oligarchs: the October parliamentary elections beim Observer Ukraine am 18. November 2014, jetzt auf Englisch. Darin wird nicht nur klar, dass eine solche umfassende Darstellung bereits die in bundesdeutschen Medien verbreitete Mär der demokratischen Kräfte, die diese Wahlen gewonnen hätten ziemlich weitgehend widerlegt – allein in dem der stärkste Block, der des Premierministers Jarzenjuk „aufgedröselt“ wird, welche rechten Kräfte sein Bestandteil sind. Es wird auch deutlich, dass diese Wahl eine tatsächlich Rückkehr der Oligarchen bedeutet, die „ihre Leute“ plaziert haben – freilich nicht aller Oligarchen, weder eine Gasprinzessin noch ein Herr des Donbass gehören zu den Gewinnern. Siehe dazu auch weitere Hintergründe weiterlesen »
Eine ganz ausführliche Analyse der Wahlergebnisse in der Ukraine liefert der Beitrag Return of the oligarchs: the October parliamentary elections beim Observer Ukraine am 18. November 2014 externer Link , jetzt auf Englisch. Darin wird weiterlesen »

Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 16.12.2014 weiterlesen »
"20,3 % der Bevölkerung in Deutschland – das sind 16,2 Millionen Menschen – waren 2013 von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. 2012 lag der Wert bei 19,6 % und ist damit seit 2008 (20,1 %) relativ konstant geblieben. Dies ist ein weiteres Ergebnis der Erhebung LEBEN IN EUROPA (EU-SILC) 2013. weiterlesen »

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Bulgarien
Die neue Jugend in Bulgarien – Anfang einer Wende?
Beinahe 20 Jahre lang sei die politische Definition in Bulgarien unter anderem Alt gegen Jung gewesen, wobei Alt für Links und vorbei stand – und erst ganz langsam ändert sich dies. Das ist die These die mit vielen Argumenten in dem Beitrag Die Bulgarische Jugend im Mahlstrom der politischen Kämpfe am 14. Dezember 2014 bei Balkan21 vertreten wird weiterlesen »
Beinahe 20 Jahre lang sei die politische Definition in Bulgarien unter anderem Alt gegen Jung gewesen, wobei Alt für Links und vorbei stand – und erst ganz langsam ändert sich dies. Das ist die These die mit vielen Argumenten in dem Beitrag Die Bulgarische Jugend im Mahlstrom der weiterlesen »

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