Aktuelle Beiträge

Frankfurt/ Oder: Solidarität mit Geflüchteten… Die rassistischen Zustände in Frankfurt (Oder) müssen benannt und bekämpft werden. Wenn People of Color auf der Straße angespuckt werden oder der Eintritt in Frankfurter Clubs verwährt wird und Refugees immer noch im Regionalexpress oder auf der A12 von der Bundespolizei gejagt und eingeknastet werden, ist es höchste Zeit in die Offensive zu gehen! Das Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zu einer antirassistischen Demonstration unter dem Motto „Für die Freiheit – Für das Leben! Solidarität mit Geflüchteten!“ am 14.02.2015 um 10:30 Uhr am Hauptbahnhof auf…“ Aufruf „Für die Freiheit – Für das Leben!“ – Antirassistische Demonstration und antifaschistische Aktionen am 14.02.2015 in Frankfurt/ Oder weiterlesen »
Frankfurt/ Oder: Solidarität mit Geflüchteten"… Die rassistischen Zustände in Frankfurt (Oder) müssen benannt und bekämpft werden. Wenn People of Color auf der Straße angespuckt werden oder der Eintritt in Frankfurter Clubs verwährt wird und Refugees immer noch im Regionalexpress oder auf der weiterlesen »

Studie: Dramatischer Anstieg von Scheinselbständigkeit und „Zero-Hour“-Verträgen für Besatzungen europäischer Flugzeuge
Piloten-Walkout: Übermüdung tötetEine alarmierend große Anzahl von Piloten gehen Ihrer Arbeit nach, ohne ein festes Anstellungsverhältnis mit dem Unternehmen zu haben für das sie fliegen. Die Ergebnisse einer gerade veröffentlichten Studie zeigen, dass gerade sog. Billigairlines solche Piloten einsetzen. Die Ergebnisse dieser Studie die von der Universität Ghent (Belgien) durchgeführt und von der Europäischen Kommission finanziert wurde, werden heute und morgen in Paris der Öffentlichkeit präsentiert. Diese Studie an der sich mehr als 6.000 Piloten beteiligt haben zeigt, dass mehr als einer von sechs Piloten in Europa sich in einem “atypischen” Beschäftigungsverhältnis befindet, d.h. sie sind über Zeitarbeitsfirmen, als Scheinselbstständige oder über sog. „Zero-Hour“ Verträge, die kein Mindesteinkommen vorsehen, beschäftigt…“ Cockpit-Pressermitteilung vom 12. Februar 2015 weiterlesen »
Piloten-Walkout: Übermüdung tötet"Eine alarmierend große Anzahl von Piloten gehen Ihrer Arbeit nach, ohne ein festes Anstellungsverhältnis mit dem Unternehmen zu haben für das sie fliegen. Die Ergebnisse einer gerade veröffentlichten Studie zeigen, dass gerade sog. Billigairlines solche Piloten einsetzen. Die Ergebnisse dieser Studie weiterlesen »

Dossierdgb_nein

  • DGB Rechtsschutz: Einigung auf neuen Rahmentarifvertrag – Forderung von 5,5 Prozent, mindestens aber 200 Euro – “ ver.di-Meldung vom 10.02.2015
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Dossierdgb_nein

  • DGB Rechtsschutz: Einigung auf neuen Rahmentarifvertrag - Forderung von 5,5 Prozent, mindestens aber 200 Euro "ver.di und die Geschäftsführung der DGB Rechtsschutz GmbH haben sich Ende Januar auf einen neuen Rahmentarifvertrag geeinigt. Der Tarifvertrag gilt rückwirkend weiterlesen »

Refugee Protest NeuburgAm Dienstag, 10.02.2015 gingen ca. 100 Geflüchtete gegen die deutsche Asylpolitik und die Bedingungen in der Gemeinschaftsunterkunft in Neuburg an der Donau auf die Straße. Mit selbstgebastelten Plakaten und Bannern zog die dreistündige Demonstration von der Gemeinschaftsunterkunft zum Landratsamt und dem Neuburger Rathaus. Die Geflüchteten äußerten dort lautstark ihren Unmut über die miserablen Bedingungen, forderten ein Ende der Lagerpflicht, „gleiche Rechte für alle“ und prangerten das Lagersystem als Gefängnissystem an…“ Wir dokumentieren die Pressemitteilung von Refugee Protest Neuburg vom 11. Februar 2015 weiterlesen »
Wir dokumentieren die Pressemitteilung von Refugee Protest Neuburg vom 11. Februar 2015: [caption id="attachment_75105" align="alignright" width="200"]Refugee Protest Neuburg Quelle: Refugee Struggle for Freedom[/caption] Am Dienstag, 10.02.2015 gingen ca. 100 Geflüchtete gegen die deutsche Asylpolitik und die Bedingungen in der weiterlesen »

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Wie in anderen EU Staaten auch: Die Londoner Regierung betreibt „Union busting“
Gewerkschaft PCS Neben der offenen Konfrontation gegen die Gewerkschaft PCS – etwa indem Verhandlungen rundweg abgelehnt werden – nutzt die britische Regierung gleich zwei taktische Varianten, um gegen die Gewerkschaft vorzugehen: Die Gründung einer neuen – „kooperationsbereiten“ – Gewerkschaft in eigener Regie, oder aber Unison statt PCS als Gewerkschaft im öffentlichen Dienst zu stärken. Beide sind im Gewerkschaftsbund TUC, aber Unison eben erklärterweise sozialpartnerschaftlich, während die PCS das Kahlschlagprogramm der konservativen Regierung ablehnt. Siehe dazu gewerkschaftliche Stellungnahmen weiterlesen »
Gewerkschaft PCS Neben der offenen Konfrontation gegen die Gewerkschaft PCS – etwa indem Verhandlungen rundweg abgelehnt werden - nutzt die britische Regierung gleich zwei taktische Varianten, um gegen die Gewerkschaft vorzugehen: Die Gründung einer neuen – „kooperationsbereiten“ – Gewerkschaft in eigener weiterlesen »

Refugee Protest HannoverTheoretisch ist der kolonialistische Teil der Europäischen Geschichte vorbei. Aber praktisch nicht. Ressourcen und Länder des Afrikanischen Kontinents werden immer noch von Unternehmen, Industrie und Institutionen benutzt/ausgebeutet. Sanktionen, Kriege, militärische Interventionen und Millionen Tote sind die Fakten. Die Herrschaft Deutschlands als EU-Vormacht, Frontex-Chef und Erschaffer der Dublin Abkommen, um Flüchtlinge durch all diese Verbrechen zu kontrollieren, ist offensichtlich. Und diese Taktik setzt sich bis heute fort. Schleichender Tod in Lagern, Diskriminierung durch die sogenannte „Residenzpflicht“, Racial Profiling und Terror durch die Abschiebemaschinerie sind nur einige Ausprägungen dieses Systems. Die furchtbaren Lebenssituationen von Frauen und Kindern sprechen für sich selbst. In diesem Moment laden Sudanesische Flüchtlinge aus Niedersachsen, Deutschland, Journalist*innen und Medienvertreter*innen ein, um Belege hierfür zu ergründen und diese in die Öffentlichkeit zu tragen.“ Pressemitteilung vom 25.5.2014 zum Flüchtlingsprotestzelt am Weißekreuzplatz in Hannover. Dazu neu: Flüchtlinge aus Hannover besetzten Sudanesische Botschaft in Berlin – Demo am Sonnabend (14.2.15). Stellungnahme der Refugees und Bericht bei ageeb 1999 vom 11./12. Februar 2015 weiterlesen »
Refugee Protest Hannover"Theoretisch ist der kolonialistische Teil der Europäischen Geschichte vorbei. Aber praktisch nicht. Ressourcen und Länder des Afrikanischen Kontinents werden immer noch von Unternehmen, Industrie und Institutionen benutzt/ausgebeutet. Sanktionen, Kriege, militärische Interventionen und Millionen Tote sind die Fakten. Die Herrschaft weiterlesen »

Dazu Neu: Humanoide Billigjobber Arno Klönne über den Robotereinsatz bei VW und die damit einhergehende Hilflosigkeit der Gewerkschaften. Kommentar im Neuen Deutschland online vom 11.02.2015 weiterlesen »

Solidarität mit tschechischem Busfahrer. Zwiesel, 17. Februar: Kein Berufsverbot für Vladislav Vlach – mobifair-Mahnwache
Solidarität mit tschechischem Busfahrer Vladislav Vlachmobifair ruft zur Solidarität für Vladislav Vlach auf. Am 17. Februar findet von 7 bis 18 Uhr eine Mahnwache am Bahnhofsvorplatz in Zwiesel statt. Gemeinsam mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG fordert mobifair „Schluss mit dem Berufsverbot für Vladislav Vlach“. Seit über einem Jahr ist der tschechische Busfahrer Vlach ohne eigenes Einkommen. Nachdem er öffentlich über seine Arbeitsbedingungen, über unbezahlte Überstunden, Wochenendarbeit und Dumpinglohn gesprochen hatte, verlor er seine Arbeit. Gleichzeitig sorgte man dafür, dass ihn kein anderes Busunternehmen in der Region einstellt. (…) Nach der Mahnwache in Zwiesel am 17. wird mobifair am 18. Februar beim politischen Aschermittwoch der SPD in Vilshofen die Interessen von Vlach vertreten…“ mobifair-Meldung vom 12.2.2015 weiterlesen »
Solidarität mit tschechischem Busfahrer Vladislav Vlach"mobifair ruft zur Solidarität für Vladislav Vlach auf. Am 17. Februar findet von 7 bis 18 Uhr eine Mahnwache am Bahnhofsvorplatz in Zwiesel statt. Gemeinsam mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG fordert mobifair „Schluss mit dem weiterlesen »

Solidarität mit Enercon-Aktiven: Betriebsrat? Gekündigt!

Dossier

betroffen ist einerEin Sieg für die Meinungsfreiheit: Arbeitsgericht entscheidet gegen Kündigung von Enercon-Betriebsrat Nils BöttgerDas Arbeitsgericht Magdeburg hat heute entschieden, die Anträge der Enercon-Tochterfirma WEA Service Ost GmbH auf Genehmigung der Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden Nils-Holger Böttger abzuweisen. Ein Urteil gegen Maulkörbe für kritische Betriebsräte. Nils-Holger Böttger war im Frühjahr 2014 ins Visier seines Arbeitgebers geraten, weil er sich für die Rechte der bei der WEA Service Ost tätigen Leiharbeitnehmer eingesetzt und ihre Behandlung in einer Rundmail an die ganze Belegschaft offen kritisiert hatte. Solche kritischen Meinungsäußerungen wollte die Enercon-Tochter nicht dulden und beantragte die Kündigung. Das Arbeitsgericht hat der Kündigung heute nicht zugestimmt…“ IG Metall-Meldung vom 11.02.2015 weiterlesen »

Dossier

betroffen ist einerEin Sieg für die Meinungsfreiheit: Arbeitsgericht entscheidet gegen Kündigung von Enercon-Betriebsrat Nils Böttger "Das Arbeitsgericht Magdeburg hat heute entschieden, die Anträge der Enercon-Tochterfirma WEA Service Ost GmbH auf Genehmigung der Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden Nils-Holger Böttger abzuweisen. Ein Urteil gegen Maulkörbe für weiterlesen »

Dossier

Bleiberecht für Roma in DeutschlandPRO ASYL kritisiert: Entwurf unterschreitet jeden gesetzgeberischen Standard. Ziel der Regierungskoalition: Roma von fairen Asylverfahren ausschließen. Das Bundesinnenministerium hat den Referentenentwurf eines Gesetzes vorgelegt, mit dem Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden sollen. Das Vorhaben ist Bestandteil der Koalitionsvereinbarung. „Der Entwurf ist ein Machwerk, das jeden gesetzgeberischen Standard unterläuft“, so Marei Pelzer, Rechtspolitische Referentin von PRO ASYL. „Der Entwurf zeigt, dass die Regierungskoalition alles daran setzt, schutzsuchenden Roma eine faire Prüfung ihrer Asylanträge zu verweigern“…“ Pro Asyl-Presseerklärung vom 06.03.2014. Siehe dazu „Gesetzentwurf des Innenministeriums: Schärfere Regeln für Asylbewerber“ und hier neu: PRO ASYL lehnt Ausweitung der Liste sichere Herkunftsländer ab weiterlesen »

Dossier

Bleiberecht für Roma in Deutschland"PRO ASYL kritisiert: Entwurf unterschreitet jeden gesetzgeberischen Standard. Ziel der Regierungskoalition: Roma von fairen Asylverfahren ausschließen. Das Bundesinnenministerium hat den Referentenentwurf eines Gesetzes vorgelegt, mit dem Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden sollen. Das Vorhaben weiterlesen »

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Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der Regierungserklärung – so jedenfalls fasst es in dem Beitrag „Des Tsipras’ neue Pläne“ Ulrike Herrmann am 10. Februar 2015 in der taz zusammen. Siehe dazu auch Beiträge zu Basisbewegungen weiterlesen »
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der weiterlesen »

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Tunesien
Heftige Proteste im Süden Tunesiens: Streik nach Polizeimord
Heftige Proteste im Süden Tunesiens: Streik nach PolizeimordAm Dienstag sind eine Reihe größerer Städte im Süden Tunesiens von einem Proteststreik weitgehend paralysiert worden: Verschiedene Gewerkschaften und Interessensverbände hatten dazu aufgerufen, nachdem ein Demonstrant am Wochenende von der Polizei erschossen worden war. Einer der Auseinandersetzungspunkte der letzten Tage zuvor war es gewesen, dass eine Straßengebühr auf dem Weg nach Libyen erhoben wird, die bei mehrmaligem täglichen befahren teuer wird – eine Maßnahme der tunesischen Regierung, ihre Steuerausfälle durch den informellen Handel über Grenzen hinweg auszugleichen. weiterlesen »
Heftige Proteste im Süden Tunesiens: Streik nach PolizeimordAm Dienstag sind eine Reihe größerer Städte im Süden Tunesiens von einem Proteststreik weitgehend paralysiert worden: Verschiedene Gewerkschaften und Interessensverbände hatten dazu aufgerufen, nachdem ein Demonstrant am Wochenende von der Polizei erschossen worden war. weiterlesen »

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Zwei Tage Generalstreik auf Haiti
Haiti in RevoltAm Ende eines zweitägigen Generalstreiks auf Haiti der auf Basis der Forderung nach Senkung der Energiepreise eine erstaunliche Mobilisierungskraft bewies zogen die Organisatoren des Proteststreiks gegen die Regierung eben aufgrund dieser Mobilisierung eine positive Bilanz – trotz der Weigerung der Regierung, die Forderungen zu erfüllen. Der Regierung wurde jetzt eine Woche Zeit zur Reaktion gegeben, wird in dem Bericht „Fin de deux jours de grève en Haïti“ am 10. Februar 2015 bei Alterpresse unterstrichen. Etwa 20 Gewerkschaften und Verbände hatten gemeinsam zum Protest aufgerufen weiterlesen »
Haiti in RevoltAm Ende eines zweitägigen Generalstreiks auf Haiti der auf Basis der Forderung nach Senkung der Energiepreise eine erstaunliche Mobilisierungskraft bewies zogen die Organisatoren des Proteststreiks gegen die Regierung eben aufgrund dieser Mobilisierung eine positive Bilanz – trotz der Weigerung der Regierung, weiterlesen »

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Reifen brennen auf den Straßen: Polnische Bergarbeiter wehren sich weiter
Reifen brennen auf den Straßen: Polnische Bergarbeiter wehren sich weiterZu heftigen Zusammenstößen zwischen streikenden Bergarbeitern und der Polizei sei es am Montag in Jastrzębie gekommen, berichtet in dem redaktionellen Beitrag „Strike at JSW coal company gets violent“ am 10. Februar 2015 The Warsaw Voice. Im weiteren wird in dem Beitrag davon berichtet, die Gewerkschaften hätten vergangenen Freitag bereits Konzession an den Forderungskatalog des Unternehmens gemacht, was „Kosteneinsparungen“ beträfe. Seit dem 28. Januar streiken die Beschäftigten des zweitgrössten Kohleunternehmens Polens sowohl gegen die Entlassung von Teilnehmer an Solidaritätsstreiks in den Wochen vorher, als auch gegen die Einführung der 6 Tage Woche und die Bindungs von Prämien ans Betriebsergebnis des Unternehmens weiterlesen »
Reifen brennen auf den Straßen: Polnische Bergarbeiter wehren sich weiterZu heftigen Zusammenstößen zwischen streikenden Bergarbeitern und der Polizei sei es am Montag in Jastrzębie gekommen, berichtet in dem redaktionellen Beitrag „Strike at JSW coal company gets violent“ am 10. Februar weiterlesen »

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Ein Jahr nach dem Aufstand: Keine Ruhe in Bosnien
Ein Jahr nach dem Aufstand: Keine Ruhe in BosnienAm vergangenen Samstag fanden in mehreren Städten Bosnien-Herzegowinas Demonstrationen statt: Am Jahrestag der Proteste im Land, die in der Bewegung der Plenen mündete – durch die Wahlen im Oktober gebremst, auch wenn die traditionellen Parteien seitdem nicht zu einer Regierungsbildung gekommen sind. Der Bericht „Bosnie-Herzégovine : un an après la révolte populaire, la rage sociale ne s’éteint pas“ von Rodolfo Toè am 08. Februar 2015 im Courrier des Balkans macht zwar deutlich, dass diese Aktionen mit weit kleinerer Beteiligung stattfanden als etwa vor einem Jahr, dass aber andrerseits die TeilnehmerInnen ihre Aktion ausdrücklich als Fortsetzung der damaligen Proteste sehen weiterlesen »
Ein Jahr nach dem Aufstand: Keine Ruhe in BosnienAm vergangenen Samstag fanden in mehreren Städten Bosnien-Herzegowinas Demonstrationen statt: Am Jahrestag der Proteste im Land, die in der Bewegung der Plenen mündete – durch die Wahlen im Oktober gebremst, auch wenn die traditionellen Parteien weiterlesen »

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