Aktuelle Beiträge

Postkartenaktion: "Wir helfen töten. Heckler & Koch"Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren…“ Aktionsaufruf für den 28. Februar 2015, dokumentiert bei der „Aktion Aufschrei -Stoppt den Waffenhandel“. Siehe dazu neu: Protestaktion gegen die Rüstungsfirma Heckler und Koch: Grenzen schließen für Waffen. Beitrag von Andreas Scheffel bei den Beobachter News vom 4. März 2015 weiterlesen »
Postkartenaktion: "Wir helfen töten. Heckler & Koch""Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren…" Aktionsaufruf weiterlesen »

Große Warnstreikwellen im Öffentlichen Dienst sowie die anhaltenden Auseinandersetzungen bei Amazon, der Deutschen Bahn und der Lufthansa prägten das Arbeitskampfgeschehen im Jahr 2014. Während sich die Gesamtzahl der Konflikte kaum veränderte, gingen das Streikvolumen und die Zahl der an Streiks Beteiligten im Vergleich zu 2013 deutlich zurück. Dies zeigt die Jahresbilanz zur Streikentwicklung, die das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung heute vorlegt…“ WSI-Pressemitteilung vom 04.03.2015 und die WSI-Arbeitskampfbilanz 2014 weiterlesen »
"Große Warnstreikwellen im Öffentlichen Dienst sowie die anhaltenden Auseinandersetzungen bei Amazon, der Deutschen Bahn und der Lufthansa prägten das Arbeitskampfgeschehen im Jahr 2014. Während sich die Gesamtzahl der Konflikte kaum veränderte, gingen das Streikvolumen und die Zahl der an Streiks Beteiligten im Vergleich zu 2013 deutlich zurück. Dies zeigt die weiterlesen »

In Deutschland wird unter Linken seit Gründung der Linkspartei wieder verstärkt über die Eroberung der staatlichen Machtzentren nachgedacht. Neuen Zuspruch erhielt diese Strategie kürzlich durch das Erstarken von SYRIZA in Griechenland und Podemos in Spanien. Die neu entflammte »linke Leidenschaft für den Staat« (Joachim Hirsch) ist für uns Grund genug, den Nutzen linker Parteipolitik einer kritischen Überprüfung zu unterziehen…“ Artikel von John Mallory und Juan Miranda in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 17.2.2015 weiterlesen »
"In Deutschland wird unter Linken seit Gründung der Linkspartei wieder verstärkt über die Eroberung der staatlichen Machtzentren nachgedacht. Neuen Zuspruch erhielt diese Strategie kürzlich durch das Erstarken von SYRIZA in Griechenland und Podemos in Spanien. Die neu entflammte »linke Leidenschaft für den Staat« (Joachim Hirsch) ist für uns Grund genug, weiterlesen »

Rund zwei Monate nach dem Start des gesetzlichen Mindestlohns gibt es ein erstes wichtiges Urteil eines Arbeitsgerichts zur neuen Lohnuntergrenze: Arbeitgeber dürfen ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung wie das „Weihnachtsgeld“ nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen. Das hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden…“ DGB-Meldung vom 05.03.2015 weiterlesen »
"Rund zwei Monate nach dem Start des gesetzlichen Mindestlohns gibt es ein erstes wichtiges Urteil eines Arbeitsgerichts zur neuen Lohnuntergrenze: Arbeitgeber dürfen ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung wie das "Weihnachtsgeld" nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen. Das hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden…" DGB-Meldung vom 05.03.2015 weiterlesen »

Von der Öffentlichkeit kaum beachtet, fand am 11. Februar 2015 ein EU-Ratstreffen statt, auf dem ein »Bericht zur Vorbereitung der nächsten Schritte für eine bessere Wirtschaftsregierung im Euroraum« vorgestellt wurde. Darin geht es um Vorschläge, wie die Mitgliedstaaten künftig rigoroser der von der Europäischen Kommission verordneten Haushaltsdisziplin unterworfen werden können. Brüssel zieht damit seine Schlussfolgerungen aus der jetzt wieder aufgeflammten Krise um Griechenland und knüpft zugleich an eine Debatte aus dem Jahr 2012 an…“ Artikel von Andreas Wehr in junge Welt vom 05.03.2015 weiterlesen »
"Von der Öffentlichkeit kaum beachtet, fand am 11. Februar 2015 ein EU-Ratstreffen statt, auf dem ein »Bericht zur Vorbereitung der nächsten Schritte für eine bessere Wirtschaftsregierung im Euroraum« vorgestellt wurde. Darin geht es um Vorschläge, wie die Mitgliedstaaten künftig rigoroser der von der Europäischen Kommission verordneten Haushaltsdisziplin unterworfen werden können. weiterlesen »

Dessau, 7. März 2015: Naziaufmarsch blockieren Nur noch wenige Tage, dann werden Faschisten erneut versuchen ihre widerwärtige Ideologie durch die Straßen von Dessau zu tragen. [Zusätzlich] zum leider schon fast jährlichen „Trauermarsch“ [ab 12/13 Uhr], aufgrund der Zerstörung Dessaus durch alliierte Bomberverbände am 7. März 1945, haben die regionalen „Kameraden“ eine rassistische Demonstration um 18:00 Uhr angemeldet, welche wieder durch Dessau-Nord führen soll. Unter dem Motto „Kriminelle Ausländer sofort ausweisen“ wollen sie ihre rassistische Hetze verbreiten und tiefen Hass gegen Migranten schüren. Wir werden die beiden Aufmärsche nicht unwidersprochen hinnehmen und rufen daher zu friedlichen Blockaden auf um die faschistischen Aufzüge zu verhindern. Hiermit möchten wir euch über die aktuelle Lage vor Ort und den Stand der Vorbereitungen zu informieren…“ Info und Aufruf bei Dessau nazifrei vom 1. März 2015 weiterlesen »
Dessau, 7. März 2015: Naziaufmarsch blockieren" Nur noch wenige Tage, dann werden Faschisten erneut versuchen ihre widerwärtige Ideologie durch die Straßen von Dessau zu tragen. [Zusätzlich] zum leider schon fast jährlichen „Trauermarsch“ [ab 12/13 Uhr], aufgrund der Zerstörung Dessaus durch alliierte weiterlesen »

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Griechenland »
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Syriza debattiert – und regiert
syriza flugblatt regierungsprogrammMit dem ersten Gesetzentwurf, den die Regierung dem Parlament vorlege, solle der »humanitären Krise« Einhalt geboten werden, hieß es weiter. Der Plan sieht unter anderem vor, dass Haushalte, die ihre Stromrechnungen nicht begleichen können, in diesem Jahr bis zu 300 Kilowattstunden kostenfrei bekommen. Bis zu 30.000 Haushalte sollen außerdem eine monatliche Mietbeihilfe zwischen 70 und 220 Euro erhalten. Essensmarken sind für 300.000 Menschen vorgesehen. Vorrang haben Familien mit kleinen Kindern, Arbeitslose und Arme, wie es in dem Dokument heißt. 2014 lag die Arbeitslosenrate in Griechenland nach amtlichen Angaben bei 26,4 Prozent, die Armutsrate bei 23,1 Prozent“ aus dem redaktionellen Beitrag „SYRIZA beschließt Paket gegen Armut“ am 03. März 2015 in neues deutschland, worin auch auf die Auseinandersetzung der griechischen Regierung mit jenen in Madrid und Lissabon eingegangen wird. Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Aktivitäten der Syriza-Regierung und Kritik daran in unserer Materialsammlung vom 04.März 2015 weiterlesen »
syriza flugblatt regierungsprogrammMit dem ersten Gesetzentwurf, den die Regierung dem Parlament vorlege, solle der »humanitären Krise« Einhalt geboten werden, hieß es weiter. Der Plan sieht unter anderem vor, dass Haushalte, die ihre Stromrechnungen nicht begleichen können, in diesem Jahr bis zu weiterlesen »

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Großbritannien »
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Selbstorganisation – auch in England wächst diese Tendenz
workers world redaktionsbild„WorkersWildWest – Workers’ Paper for West-London – Issue no.1 – March 2015“ – das ist die erste Ausgabe einer Basisgruppenzeitung – hier dokumentiert auf der eigenen Webseite – für die arbeitenden und nicht arbeitenden Menschen verschiedener Londoner Stadtteile in denen vor allem viele Betriebe, die im weitesten Sinne mit der Nahrungsmittelindustrie zusammenhängen angesiedelt sind. Die Beschäftigten wie die AnwohnerInnen sind mehrheitlich MigrantInnen und die Gruppe, die die Zeitung herausgibt unterstreicht vor allem zwei Herangehensweisen: Einmal wird diese Zeitung zusammen mit möglichst vielen Menschen im „Trial and error“ Stil publiziert („Fehler pflastern seinen Weg“) und zum anderen wird die Zusammenarbeit mit Gruppierungen gesucht, die ähnliche Aktivitäten organisieren weiterlesen »

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Großbritannien »
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Reaktionär sein „british style“ heißt den Erwerbslosen Abermillionen klauen
proteste uk erwerbslose merseySanktionen gegen Erwerbslose, die nicht – oder nicht ganz – so funktionieren, wie es sich Unternehmen und Regierung wünschen sind keineswegs nur in der BRD längst Alltag, sondern in der ganzen EU. Die Regierung Cameron hat den sozialen Terrorkatalog 2012 wesentlich ausgeweitet, die Mindestdauer von Bezugsstreichung von 4 auf 13 Wochen erhöht – und maximal auf bis zu 3 Jahre. (Heißt aus der Sprache der Austeritätler übersetzt „Verhungere doch, du Sau“). Jetzt hat die Gewerkschaft PCS die zum Ergebnis Oktober 2014 der beiden letzten Jahre amtlich veröffentlichten Zahlen zum Anlass einer Stellungnahme „Cost to claimants of benefit sanctions rockets by 3,000%“ dokumentiert am 03. März 2015 bei Union Solidarity International, worin die Entwicklung einfach nachzuvollziehen ist: Bis September 2014 wurden insgesamt auf dem Weg der Streichung 355 Millionen Pfund „eingespart“ im selben Zeitraum vier Jahre zuvor – also vor der Cameronschen „Reform“ waren es nur – nur? – 11 Millionen Pfund gewesen, was eine Steigerung von etwa 3.000% ergibt. Außerdem, so die PCS, vergifte diese Streichungsorgie die Beziehungen zwischen Erwerbslosen und Beschäftigten der Arbeitsvermittlung. Dazu ob die PCS diesen Beschäftigten irgendetwas nahelegt, wie sozial zu handeln wäre, wird darin allerdings nichts gesagt weiterlesen »
proteste uk erwerbslose merseySanktionen gegen Erwerbslose, die nicht – oder nicht ganz – so funktionieren, wie es sich Unternehmen und Regierung wünschen sind keineswegs nur in der BRD längst Alltag, sondern in der ganzen EU. Die Regierung Cameron hat den sozialen weiterlesen »

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Ukraine »
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Jahrestag des Maidan: Was hat sich wie seitdem verändert?
bergarbeitergewerkschaft ostukraine22. Februar vor einem Jahr in Kiew: Ließen wir alle Polemiken beiseite; beschrieben wir nur, was an diesem Tag vor einem Jahr faktisch geschah, dann klänge das ungefähr so: Nachdem der über Monate gewachsene Protest gegen eine korrupte Regierung und die Forderung nach Westöffnung des Landes im Rahmen des von der EU angebotenen Assoziierungsvertrages am 21. Februar in einem Massaker gipfelte, wurde der amtierende Präsident Viktor Janukowytsch am 22. Februar unter dem militanten Druck des Maidan abgesetzt und gegen eine provisorische Regierung ausgetauscht. Bis heute ist nicht aufgeklärt, wer für das Massaker die Verantwortung trägt“ – so beginnt der Artikel „Ein Jahr nach dem Maidan: Was hatʼs gebracht?“ von Kai Ehlers im Blättchen Nummer 5 vom 02. März 2015, worin unter vielem anderen auch die zusammenfassende Bewertung zu lesen ist „Nicht eine Anhebung des sozialen Standards auf das angestrebte Westniveau ist das Ergebnis der einjährigen Kämpfe, sondern die Senkung des Lebensstandards der Mehrheit der Bevölkerung. Hinzu kommt die unter dem Druck von EU und IWF betriebene Austeritätspolitik – letztlich in beiden Teilen des Landes“. Siehe dazu auch weitere Beiträge, die Bestandteile einer politischen und sozialen Bilanz sind weiterlesen »
bergarbeitergewerkschaft ostukraine22. Februar vor einem Jahr in Kiew: Ließen wir alle Polemiken beiseite; beschrieben wir nur, was an diesem Tag vor einem Jahr faktisch geschah, dann klänge das ungefähr so: Nachdem der über Monate gewachsene Protest gegen eine korrupte Regierung weiterlesen »

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Neue Waffen für die spanische Polizei, Massenfestnahmen und Showverhaftungen vor Fernsehkameras: Das ist eben ihre Demokratie…
polzeiueberfall bukanerosEs ist Samstag, der 28. Februar 2015. Es ist 17 Uhr und nur noch eine halbe Stunde verbleibt bis zum Spiel von Rayo Vallecano gegen Levante aus Valencia. Die Fans von Rayo treffen sich auf der Avenida de la Albufera, trinken und reden. Im Viertel Vallecas scheint alles normal zu verlaufen. Doch von einem auf den anderen Moment Füllen sich die Straßen mit Spezialeinheiten der Polizei, sie blockieren den Verkehr und Umstellen die angrenzenden Straßen des Lokals der Bukaneros, der Ultragruppe von Rayo. Alle, die sich vor oder in dem Lokal in der Straße Dolores Folgueras befinden, werden festgenommen“ – aus dem Bericht „Razzia und Festnahmen bei linker Ultragruppe Bukaneros von der Antifa Ultra Babelsberg am 02. März 2015 bei linksunten indymedia externer Link , worin sehr deutlich gemacht wird, dass das politische Engagement der Fangruppe die Ursache dieser Polizeistaatsaktion war. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte über Repression in Spanien weiterlesen »
polzeiueberfall bukanerosEs ist Samstag, der 28. Februar 2015. Es ist 17 Uhr und nur noch eine halbe Stunde verbleibt bis zum Spiel von Rayo Vallecano gegen Levante aus Valencia. Die Fans von Rayo treffen sich auf der Avenida de la weiterlesen »

Metall-Tarifrunde 2015

Dossier

Metall-Tarifrunde 2015Mehr Zeit zum Leben: „Die Weichen für die nächste Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie sind gestellt. Der IG Metall-Vorstand hat den Tarifkommissionen qualitative Themen und Forderungen zur Diskussion empfohlen, die nun ab Herbst regional verhandelt werden sollen…“ (Siehe IGM-Meldung vom 10.07.2014, siehe auch die IG Metall-Sonderseite zur Metall-Tarifrunde 2015). Siehe dazu hier neuMetall Tarifrunde Pilotabschluss: Unterm Strich jetzt doch eher bescheiden. Bewertung des Abschlusses im Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken Nr. 54 vom März 2015 (Seite 3) weiterlesen »

Dossier

Metall-Tarifrunde 2015Mehr Zeit zum Leben: "Die Weichen für die nächste Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie sind gestellt. Der IG Metall-Vorstand hat den Tarifkommissionen qualitative Themen und Forderungen zur Diskussion empfohlen, die nun ab Herbst regional verhandelt werden sollen…" (Siehe weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Die Aufklärung des NSU-Mordes in einem Kasseler Internetcafé 2006 könnte viele offene Fragen zur Terrorserie beantworten. Bisher unveröffentlichte Dokumente bringen Hessens Verfassungsschutz in Not. Artikel von Stefan Aust , Per Hinrichs , Dirk Laabs in der Welt vom 1. März 2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Die Aufklärung des NSU-Mordes in einem Kasseler Internetcafé 2006 könnte viele offene Fragen zur Terrorserie beantworten. Bisher unveröffentlichte Dokumente bringen Hessens Verfassungsschutz in Not. Artikel von Stefan Aust , Per Hinrichs , Dirk weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitZeitungssterben, Medienkrise – seit einigen Jahren sind diese Schlagwörter in aller Munde. Rainer Butenschön wirft einen Blick auf die Situation in den deutschen Printmedien, die sich inzwischen längst zu Multimediakonzernen und Hochburgen prekärer Arbeitsverhältnisse entwickelt haben…“ Artikel von Rainer Butenschön, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 02/2015 weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Zeitungssterben, Medienkrise – seit einigen Jahren sind diese Schlagwörter in aller Munde. Rainer Butenschön (*) wirft einen Blick auf die Situation in den deutschen Printmedien, die sich inzwischen längst zu Multimediakonzernen und Hochburgen prekärer Arbeitsverhältnisse weiterlesen »


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USA »
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Licht und Schatten. Interview zu geplanten Änderungen im US-Einwanderungsrecht
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitGeschätzte elf Millionen Undokumentierte leben in den USA. Für rund fünf Millionen von ihnen besteht nach Angaben aus dem Weißen Haus die Aussicht auf eine Teillegalisierung, wenn es nach Präsident Obama geht. Ende November hatte er ein Dekret erlassen, das Möglichkeiten illegalisierter Einwanderer in den USA erweitern soll, einen befristeten Aufenthaltsstatus zu erhalten. Noch ist allerdings nicht klar, ob das Dekret überhaupt in Kraft treten wird, denn Obamas Entscheidung war ein Alleingang an den parlamentarischen Strukturen vorbei… Interview von Julia Kann mit Arianna Salgado und Guillermo Perez, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2/2015 weiterlesen »

Interview von Julia Kann mit Arianna Salgado und Guillermo Perez*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2/2015

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitGeschätzte elf Millionen Undokumentierte leben in den USA. Für rund fünf Millionen von ihnen weiterlesen »

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