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Parteitag des Front National in Lyon: Antifa-Demo zerstückelt, FN mit russischem Auftritt und ohne definitiven Richtungsentscheid
Kann man im Jahr 2014 ungehindert gegen einen Kongress des rechtsextremen Front National (FN) demonstrieren? Die Antwort auf die Frage schien selbstverständlich, doch im Nachhinein ist sie offensichtlich aufgeworfen. Am vergangenen Samstag, den 29. November 14 kam die Protestdemonstration, zu der die „Frankreichweite Koordination gegen die extreme Rechte“ (CONEX, Coordination nationale contre l’extrême droite) – eine seit 2012 bestehende, lockere Bündnisstruktur – aus Anlass des FN-Parteitags in Lyon aufgerufen hatte, nie an ihr Ziel. Kurz nach Überschreiten der Rhône wurde die Demonstration bei einem Polizeieinsatz in zwei, kurz darauf in drei Teile zerlegt. Nur verstreute Kleingruppen von Teilnehmer/inne/n kamen schließlich, unter die samstäglichen Passantinnen und flanierenden Konsumenten auf den umgebenden Einkaufstraßen gemischt, bis auf den Platz vor dem Lyoner Rathaus, wo ursprünglich die Abschlusskundgebung hätte stattfinden sollen. Unter ihnen der Verasser dieser Zeilen. Das Gros des Protestzugs war zu dem Zeitpunkt in alle Winde verstreut worden…“ Artikel von Bernard Schmid vom 4. Dezember 2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 4. Dezember 2014 (Eine kürzere Variante wurde zuerst für die Berliner Wochenzeitung Jungle World verfasst)

Kann man im Jahr 2014 ungehindert gegen einen Kongress des rechtsextremen Front National (FN) demonstrieren? Die Antwort auf die Frage schien selbstverständlich, doch im Nachhinein ist sie offensichtlich aufgeworfen. Am weiterlesen »

Alle GM-Belegschaften zusammenWährend das Bochumer Werk stillgelegt wird, gaukelt die Opel-Spitze den verbleibenden Belegschaften Sicherheit vor. Mit großem Getöse versprach die Chefin des Mutterkonzerns General Motors (GM), Mary Barra, vor einigen Tagen höchstpersönlich Investitionen in die Opel-Fabriken Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach. Diese seien »ein klares Bekenntnis von GM zu Opel«. Das haben die Opelaner von der Detroiter Konzernzentrale allerdings schon öfter gehört. Vor stetigem Arbeitsplatzabbau hat es sie nicht bewahrt…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 04.12.2014 weiterlesen »
Alle GM-Belegschaften zusammen"Während das Bochumer Werk stillgelegt wird, gaukelt die Opel-Spitze den verbleibenden Belegschaften Sicherheit vor. Mit großem Getöse versprach die Chefin des Mutterkonzerns General Motors (GM), Mary Barra, vor einigen Tagen höchstpersönlich Investitionen in die Opel-Fabriken Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach. weiterlesen »

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Neue Gewerkschaften werden in Südafrika gegründet
Dass der frühere Präsident der NUMSA eine neue Metallgewerkschaft in der COSATU gründen will, war schon länger bekannt. Nun aber gibt es auch aus dem öffentlichen Dienst eine Initiative, eine neue Gewerkschaft zu gründen, die per Erklärung die Allianz mit der Metallgewerkschaft NUMSA unterstreicht weiterlesen »
Dass der frühere Präsident der NUMSA eine neue Metallgewerkschaft in der COSATU gründen will, war schon länger bekannt. Nun aber gibt es auch aus dem öffentlichen Dienst eine Initiative, eine neue Gewerkschaft zu gründen, die per Erklärung die Allianz mit der Metallgewerkschaft NUMSA unterstreicht. Die Pressemitteilung der neuen weiterlesen »

Wenn das Thermometer sinkt, wird das Leben auf der Straße für viele Obdachlose zum Überlebenskampf. Jede Nacht geht es nur ums nackte Überleben. Notunterkünfte sind überlastet und immer mehr Obdachlose brauchen einen Schlafplatz…“ Artikel von Lisa Natterer und Doro Schreier vom 1. Dezember 2014 bei den Netzfrauen weiterlesen »
"Wenn das Thermometer sinkt, wird das Leben auf der Straße für viele Obdachlose zum Überlebenskampf. Jede Nacht geht es nur ums nackte Überleben. Notunterkünfte sind überlastet und immer mehr Obdachlose brauchen einen Schlafplatz…" Artikel von Lisa Natterer und Doro Schreier vom 1. Dezember 2014 bei den Netzfrauen weiterlesen »

E.ON stößt unter dem Druck der Energiewende seine Atom-, und Kohle- und Gaskraftwerke in eine neue Gesellschaft ab. Stattdessen will sich der bislang größte deutsche Energiekonzern auf das Geschäft mit Ökostrom und Energienetzen konzentrieren. Die Mehrheit an der im Jahr 2016 geplanten Gesellschaft sollen die bisherigen E.ON-Aktionäre halten. Den Rest will der Versorger schrittweise an die Börse bringen. Die abgespaltene „Bad Bank“ soll auch die Rückstellungen für den Abriss der Kernkraftwerke übernehmen. Dies könnte die Idee einer Atomstiftung anfachen, in der sämtliche AKW-Betreiber ihre Risiken auslagern…“ Tagesschaumeldung vom 01.12.2014. Siehe dazu die Kommentare weiterlesen »
"E.ON stößt unter dem Druck der Energiewende seine Atom-, und Kohle- und Gaskraftwerke in eine neue Gesellschaft ab. Stattdessen will sich der bislang größte deutsche Energiekonzern auf das Geschäft mit Ökostrom und Energienetzen konzentrieren. Die Mehrheit an der im Jahr 2016 geplanten Gesellschaft sollen die bisherigen E.ON-Aktionäre halten. Den Rest weiterlesen »

In Duisburg haben am Mittwoch Hunderte Beschäftigte von ThyssenKrupp gegen Einschnitte in der Stahlsparte protestiert. (…) Zu der Protestkundgebung hatten die Vertrauensleute der IG Metall aufgerufen. Sie werfen dem Management vor, in Duisburg Anlagenteile schließen zu wollen. Davon seien rund 170 Mitarbeiter betroffen. ThyssenKrupp hatte die Vorwürfe zurückgewiesen…“ Artikel mit Fotos von Deutsche Wirtchaftsnachrichten am 03.12.2014 weiterlesen »
In Duisburg haben am Mittwoch Hunderte Beschäftigte von ThyssenKrupp gegen Einschnitte in der Stahlsparte protestiert. (…) Zu der Protestkundgebung hatten die Vertrauensleute der IG Metall aufgerufen. Sie werfen dem Management vor, in Duisburg Anlagenteile schließen zu wollen. Davon seien rund 170 Mitarbeiter betroffen. ThyssenKrupp hatte die Vorwürfe zurückgewiesen...“ weiterlesen »

Die seit sieben Jahren anhaltende Schifffahrtskrise fordert ihr nächstes Opfer. Allerdings gibt es nicht die nächste Insolvenz, sondern die Niederelbe Schifffahrtsgesellschaft (NSB) in Buxtehude flaggt ihre noch verbliebenen 38 Containerschiffe aus. Damit verlieren schrittweise 486 deutsche Seeleute bis 2017 ihren Arbeitsplatz…“ Artikel von Peter Hanuschke im Weser Kurier online vom 03.12.2014 weiterlesen »
"Die seit sieben Jahren anhaltende Schifffahrtskrise fordert ihr nächstes Opfer. Allerdings gibt es nicht die nächste Insolvenz, sondern die Niederelbe Schifffahrtsgesellschaft (NSB) in Buxtehude flaggt ihre noch verbliebenen 38 Containerschiffe aus. Damit verlieren schrittweise 486 deutsche Seeleute bis 2017 ihren Arbeitsplatz…" Artikel von Peter Hanuschke im Weser Kurier weiterlesen »

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Wie die staatliche Unterfinanzierung des Pflegesektors informelle und prekäre Arbeit begünstigt
Das jeweilige Gesundheits- und Pflegesystem hat einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die volkswirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines Landes: Letztere kann negativ beeinflusst werden, wenn Pflegebedürftige in erheblichem Ausmaß durch Angehörige gepflegt werden müssen. Obwohl der geschilderte Zusammenhang weitestgehend unbestritten ist, hält die Bundesregierung an einem konservativen Pflegesystem fest, das den Bedarf an Pflegekräften schon heute nicht mehr decken kann. Geplante Neuerungen ab dem Jahr 2015 werden die Lage nur geringfügig verbessern und vieles komplizierter machen. Das Problem der weit verbreiteten informellen und prekären Arbeit im Pflegebereich werden sie nicht beheben…“ Artikel von Helena Müller vom 4. Dezember 2014 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Das jeweilige Gesundheits- und Pflegesystem hat einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die volkswirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines Landes: Letztere kann negativ beeinflusst werden, wenn Pflegebedürftige in erheblichem Ausmaß durch Angehörige gepflegt werden müssen. Obwohl der geschilderte Zusammenhang weitestgehend unbestritten ist, hält die Bundesregierung an einem konservativen Pflegesystem fest, das den Bedarf weiterlesen »

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30 Jahre danach: Das Verbrechen von Bhopal wirkt immer noch…
No More BhopalsEs war einer der schlimmsten Chemie-Unfälle der Geschichte. Vor 30 Jahren explodierten Tonnen von hochgiftigem Methylisocyanat im indischen Bhopal. Die Folgen: Mindestens 15’000 Tote, eine halbe Million Verletzte. Der Unfall liegt 30 Jahre zurück. Die Katastrophe jedoch geht weiter“ so die Einleitung zu 30 Jahre Bhopal: Die Chemie-Katastrophe dauert heute noch an von Karin Wenger am 02. Dezember 2014 beim SRF, worin es auch eine Fotoserie zum heutigen Bhopal gibt und einen Link zu einer Originalreportage. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Hintergründe weiterlesen »
No More BhopalsEs war einer der schlimmsten Chemie-Unfälle der Geschichte. Vor 30 Jahren explodierten Tonnen von hochgiftigem Methylisocyanat im indischen Bhopal. Die Folgen: Mindestens 15'000 Tote, eine halbe Million Verletzte. Der Unfall liegt 30 Jahre zurück. Die Katastrophe jedoch geht weiter“ so weiterlesen »

Der DGB fordert, die so genannte Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern abzuschaffen. Der Gewerkschaftsbund sieht darin einen „gravierenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte“. Zudem sei es widersprüchlich, wenn die Politik einerseits längere Lebensarbeitszeiten fordere und andererseits eine ganze Personengruppe zwangsverrente…“ Pressemitteilung vom 01.12.2014. Siehe dazu Hintergründe weiterlesen »
"Der DGB fordert, die so genannte Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern abzuschaffen. Der Gewerkschaftsbund sieht darin einen "gravierenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte". Zudem sei es widersprüchlich, wenn die Politik einerseits längere Lebensarbeitszeiten fordere und andererseits eine ganze Personengruppe zwangsverrente…" Pressemitteilung vom 01.12.2014 weiterlesen »

KaroshiIn der steigenden Zahl von Burnout-Diagnosen manifestiert sich ein subjektives Leiden an einer Sozialordnung, die von hypertrophen Wettbewerben und ökonomischen Wachstumszwängen geprägt ist. Besonders vulnerabel sind Berufstätige dadurch, dass der hohe Einsatz, der von ihnen verlangt wird, vielfach auf den Wunsch trifft, Arbeit als bedeutenden Teil der eigenen Selbstverwirklichung betrachten zu können. Das soziale Leid der Erschöpfung hat inzwischen ein solches Ausmaß erreicht, dass die Kritik am Wachstumsregime zur Veränderung des kapitalistischen Geistes unter dem Vorzeichen der Nachhaltigkeit beitragen könnte…“ Aufsatz von Sighard Neckel und Greta Wagner in WSI-Mitteilungen 7/2014 weiterlesen »
Karoshi"In der steigenden Zahl von Burnout-Diagnosen manifestiert sich ein subjektives Leiden an einer Sozialordnung, die von hypertrophen Wettbewerben und ökonomischen Wachstumszwängen geprägt ist. Besonders vulnerabel sind Berufstätige dadurch, dass der hohe Einsatz, der von ihnen verlangt wird, vielfach auf den Wunsch trifft, weiterlesen »

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Vom Walmart Black Friday zu neuen Fast Food Aktionen – der Kampf für einen Mindestlohn zum Leben wird immer breiter
USA: For $15 Hourly Wage Nicht einmal eine Woche nach der erfolgreichen Mobilisierung zum Black Friday bei Walmart werden Vorbereitungen getroffen am Donnerstag den 4. Dezember in mehr als 150 Städten der USA Streik- und Protestaktionen der Fast Food Beschäftigten zu organisieren – für den 15 Dollar Mindestlohn. Wie die Black Friday Aktionen bei Walmart eine Bewegung geworden sind, so ist auch dies längst über übliche gewerkschaftliche Aktionen hinausgewachsen und wird von zahlreichen Gruppierungen und Personen unterstützt… weiterlesen »
USA: For $15 Hourly Wage Nicht einmal eine Woche nach der erfolgreichen Mobilisierung zum Black Friday bei Walmart werden Vorbereitungen getroffen am Donnerstag den 4. Dezember in mehr als 150 Städten der USA Streik- und Protestaktionen der Fast Food Beschäftigten zu organisieren weiterlesen »

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Bergarbeiter sein in China: Immer noch Lebensgefährlich
Bergarbeiter sein in China: Immer noch LebensgefährlichErneut sind 24 Bergarbeiter gestorben – in Liaoning bei der staatlichen Fuxin Coal Corporation (bei der in einer anderen Zeche bereits 2005 über 200 Bergarbeiter starben). Bei allen offiziellen Statistiken darüber, dass die Zahl der (tödlichen) Unfälle zurückgehe bleiben die Bergwerke, zusammen mit jenen in der Türkei, an der Weltspitze des gefährlichen Lebens… weiterlesen »
Bergarbeiter sein in China: Immer noch LebensgefährlichErneut sind 24 Bergarbeiter gestorben – in Liaoning bei der staatlichen Fuxin Coal Corporation (bei der in einer anderen Zeche bereits 2005 über 200 Bergarbeiter starben). Bei allen offiziellen Statistiken darüber, dass die Zahl der (tödlichen) weiterlesen »

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Zweiter Kampf-Montag gegen die neue belgische Rechtsregierung
Belgien: Wütende Demonstrationen gegen AusteritätspolitikZum zweiten Mal wurde der Montag in Belgien zum gemeinsamen Kampftag der Gewerkschaften – mit rotierender Leitung – und es war erneut für die verhältnisse im Lande ein großer Mobilisierungserfolg. Der Bericht aus Lüttich Grève tournante à Liège: « Qu’on fasse payer ces riches à qui on ne touche jamais » von Quentin Vanbaelen am 01. Dezember 2014 bei der PTB ist dafür ein Beispiel. Siehe weitere Berichte weiterlesen »
Belgien: Wütende Demonstrationen gegen AusteritätspolitikZum zweiten Mal wurde der Montag in Belgien zum gemeinsamen Kampftag der Gewerkschaften – mit rotierender Leitung – und es war erneut für die verhältnisse im Lande ein großer Mobilisierungserfolg. Der Bericht aus Lüttich Grève tournante weiterlesen »

Heute vor einem Jahr hat die Europäische Union ihr neues Grenzüberwachungssystem EUROSUR angeschaltet. Ziel ist die Bekämpfung unerwünschter Migration, Boote mit Geflüchteten sollen möglichst noch gestoppt werden bevor sie die Gewässer von EU-Mitgliedstaaten erreichen.“ Beitrag von Matthias Monroy auf netzpolitik.org vom 1. Dezember 2014 weiterlesen »
"Heute vor einem Jahr hat die Europäische Union ihr neues Grenzüberwachungssystem EUROSUR angeschaltet. Ziel ist die Bekämpfung unerwünschter Migration, Boote mit Geflüchteten sollen möglichst noch gestoppt werden bevor sie die Gewässer von EU-Mitgliedstaaten erreichen." Beitrag von Matthias Monroy auf netzpolitik.org vom 1. Dezember 2014 weiterlesen »

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