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Euro-Krise und Griechenland
Eine Kehrtwende in der deutschen Euro-Politik – jetzt! Aussteigen aus der bisherigen Europolitik: Ohne Verluste geht das sowieso nicht
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Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 10.2.2015

Jedem, der eine Süddeutsche vom 9. Februar 2015 zur Hand nehmen kann, empfehle ich den Abschnitt "Forum" auf der Seite 20 im Wirtschaftsteil: Dort schreibt Daniel Stelter (siehe auch seinen Blog, wo dieser Artikel vom 9. Februar 2015 aus der Süddeutschen inzwischen steht weiterlesen »

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Festung EU
Flüchtlingspolitik: Ein Jahr nach Lampedusa. Die Toten an den EU-Außengrenzen sind unvermeidlich – wofür?
Flüchtlings-Aktivisten entfernen Berliner Gedenkkreuze für Mauertote„Weltrekord! Über 50 Millionen Menschen waren laut UNHCR im vergangenen Jahr auf der Flucht – mehr als je zuvor seit Weltkrieg Nummer 2 und allein sechs Millionen mehr als im Vorjahr. Ein kleiner Teil der Flüchtenden erreichte die Außengrenzen der EU und versuchte Mauern, Zäune und Seegrenzen ohne Erlaubnis des Staatenbündnisses zu überwinden. Etwas mehr als ein Jahr liegt die „Flüchtlingskatastrophe“ von Lampedusa bereits zurück. An öffentlicher Anteilnahme, an zur Schau gestellter Scham, Trauer und Betroffenheitsbekundungen der europäischen Eliten hatte es danach ja keinesfalls gemangelt. Sogar politische Konsequenzen wurden in Aussicht gestellt: Alles sollte anders werden. Davon will man ein Jahr später kaum noch etwas wissen…“ Artikel von Arian Schiffer-Nasserie aus der Hamburger Zeitschrift „standpunkt: sozial“ 3/2014 – wir danken dem Autor! weiterlesen »
Flüchtlings-Aktivisten entfernen Berliner Gedenkkreuze für Mauertote"Weltrekord! Über 50 Millionen Menschen waren laut UNHCR im vergangenen Jahr auf der Flucht – mehr als je zuvor seit Weltkrieg Nummer 2 und allein sechs Millionen mehr als im Vorjahr. Ein kleiner Teil der Flüchtenden erreichte weiterlesen »

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Tarifpolitische Bilanzen
Tarifpolitischer Jahresbericht 2014 – Zwischen Mindestlohn und Tarifeinheit
„Zwei politische Themen dominierten das Tarifjahr 2014: Die Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns und die geplante gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit. Sie beeinflussten auch die praktische Tarifpolitik, etwa in den Niedriglohnbranchen und bei der Deutschen Bahn AG. Ansonsten setzte die Tarifrunde 2014 die positive Entwicklung des Vorjahres fort. In vielen Branchen und Tarifbereichen wurden Tariferhöhungen von über 3 Prozent durchgesetzt. Die jahresbezogene Tarifsteigerung führte wegen der sehr niedrigen Inflationsrate zu einem realen Anstieg der Tarifentgelte um rund 2 Prozent. Die aktuelle Tarifrunde 2015 steht unter leicht verbesserten wirtschaftlichen Vorzeichen…“Jahresbericht 2014 im WSI-Tarifarchiv weiterlesen »
"Zwei politische Themen dominierten das Tarifjahr 2014: Die Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns und die geplante gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit. Sie beeinflussten auch die praktische Tarifpolitik, etwa in den Niedriglohnbranchen und bei der Deutschen Bahn AG. Ansonsten setzte die Tarifrunde 2014 die positive Entwicklung des Vorjahres fort. In vielen Branchen weiterlesen »

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Steuerpolitik
Wertschöpfungsabgabe: Eine Alternative zur Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme
„Seit Mitte der 1970er geht der Anteil der ArbeitnehmerInnenentgelte am Volkseinkommen zurück, d.h. die Lohnquote sinkt. Die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme (Arbeitslosigkeit, Alter, Gesundheit, Unfall) wird also von einem immer kleiner werdenden Anteil des Volkseinkommens finanziert. Wenn die Lohnquote sinkt, steigt natürlich der Anteil der Kapitalseite. Seitdem wird in Deutschland und Österreich über eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage, durch die sogenannte Wertschöpfungsabgabe, debattiert. In Italien wurde 1999 unter Ministerpräsident Prodi eine Form der Wertschöpfungsabgabe, die Imposta regionale sulle attività produttive (IRAP), eingeführt…“ Artikel von Georg Ortner vom 6. Februar 2015 im Blog Arbeit&Wirtschaft weiterlesen »
"Seit Mitte der 1970er geht der Anteil der ArbeitnehmerInnenentgelte am Volkseinkommen zurück, d.h. die Lohnquote sinkt. Die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme (Arbeitslosigkeit, Alter, Gesundheit, Unfall) wird also von einem immer kleiner werdenden Anteil des Volkseinkommens finanziert. Wenn die Lohnquote sinkt, steigt natürlich der Anteil der Kapitalseite. Seitdem wird in Deutschland und weiterlesen »

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Steuerpolitik
Swiss-Leaks – HSBC Schweizer Bank hortete Schwarzgeld für Kunden
„Geheime Dokumente enthüllen die dunklen Geschäfte der HSBC in der Schweiz. Der riesige Datensatz, den der Whistleblower Hervé Falciani bei der Schweizer Tochter der HSBC entwendete, befördert massive Vorwürfe: Das Institut war weltweit Tausenden zu Diensten, die gute Gründe hatten, ihr Geld zu verstecken – vor Steuerbehörden oder Ermittlern. Wie es aussieht, wurden im Schutz des Schweizer Bankgeheimnisses schwere Verbrechen gesteuert.“ Dossier bei der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »
"Geheime Dokumente enthüllen die dunklen Geschäfte der HSBC in der Schweiz. Der riesige Datensatz, den der Whistleblower Hervé Falciani bei der Schweizer Tochter der HSBC entwendete, befördert massive Vorwürfe: Das Institut war weltweit Tausenden zu Diensten, die gute Gründe hatten, ihr Geld zu verstecken - vor Steuerbehörden oder Ermittlern. Wie weiterlesen »

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Lohnarbeit als Fetisch »
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Fetisch Arbeit
Arbeit, Arbeit, Arbeit – Last oder Lust?
„Arbeit, Arbeit, Arbeit. Sie bestimmt einen großen Teil unseres Lebens. Sie überfordert oder langweilt, weckt unseren Ehrgeiz oder treibt uns in die Depression. Und Arbeit hinterlässt Spuren: An Körper, Kleidung, Stadt und Umwelt…“ Kurztext und Audio der Echtzeit-Sendung vom 07.02.2015 bei Deutschlandradio Kultur (Moderation: Katja Bigalke) weiterlesen »
"Arbeit, Arbeit, Arbeit. Sie bestimmt einen großen Teil unseres Lebens. Sie überfordert oder langweilt, weckt unseren Ehrgeiz oder treibt uns in die Depression. Und Arbeit hinterlässt Spuren: An Körper, Kleidung, Stadt und Umwelt..." Kurztext und Audio der Echtzeit-Sendung vom 07.02.2015 bei Deutschlandradio Kultur weiterlesen »

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Politik in Griechenland
Syriza will Wort halten – Gewerkschaftsbund PAME vetritt Forderungskatalog
Pro-Syriza-Demo in Athen„Alexis Tsipras hat seinen Landsleuten bei seiner programmatischen Rede vor dem Parlament in Athen tiefgreifende Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit sowie einen harten Kampf gegen Korruption und Steuerflucht angekündigt. Vordringlich sei es, den Schwächsten im Lande beizustehen. »Unsere erste Priorität ist es gleich ab Mittwoch, die humanitäre Krise im Lande zu bewältigen«, sagte er. Tsipras stellte klar, dass weder das Rentenalter erhöht noch Pensionen gekürzt würden. Gleichzeitig hielt er an seiner Ankündigung fest, den Mindestlohn von derzeit 580 Euro bis zum kommenden Jahr auf 750 Euro monatlich anzuheben“ – aus dem chronologischen redaktionellen Bericht „Tsipras: Das Sparprogramm ist abgeschafft“ am 08. Februar 2015 in neues deutschland über die erste Rede des neuen Ministerpräsidenten im Parlament. Siehe dazu auch die Erklärung von PAME zur Wahl weiterlesen »
Pro-Syriza-Demo in Athen„Alexis Tsipras hat seinen Landsleuten bei seiner programmatischen Rede vor dem Parlament in Athen tiefgreifende Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit sowie einen harten Kampf gegen Korruption und Steuerflucht angekündigt. Vordringlich sei es, den Schwächsten im Lande beizustehen. »Unsere erste Priorität weiterlesen »

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Politik in Mexiko
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Menschenrechte in Mexiko
Verschwunden in Mexiko: Ein System des Terrors
Verschwunden in Mexiko: Ein System des Terrors„Parallel zur Ausweitung der Fälle von Verschwindenlassen, steigt auch die Anzahl der mutmaßlichen Tätergruppen und die jeweiligen Verknüpfungen zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren. Konstant ist dagegen die Negation staatlicher Behörden, Strafanzeigen wegen Verschwindenlassens aufzunehmen, als auch entsprechende Untersuchungen durchzuführen“ – aus „Verschwindenlassen in Mexiko“ von Anna Lämmle am 06. Februar 2015 bei Brot für die Welt, worin die Studie unter gleichem Titel vorgestellt wird, die vor allem auf das systematische Vorgehen bei diesen Verbrechen abhebt. Siehe dazu auch weitere Beiträge zur politischen und gesellschaftlichen Repression in Mexiko weiterlesen »
Verschwunden in Mexiko: Ein System des Terrors„Parallel zur Ausweitung der Fälle von Verschwindenlassen, steigt auch die Anzahl der mutmaßlichen Tätergruppen und die jeweiligen Verknüpfungen zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren. Konstant ist dagegen die Negation staatlicher Behörden, Strafanzeigen wegen Verschwindenlassens aufzunehmen, als auch weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in China »
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Foxconn
Nach der Selbstmordwelle und der Streikbewegung: Foxconn bleibt der Friedhof der chinesischen Jugend
Foxconn bleibt der Friedhof der chinesischen JugendMit der Kritik eines Sprechers des Allchinesischen Gewerkschaftsbundes an den Arbeitsbedingungen bei Foxconn (LabourNet Germany berichtete) ist deutlich geworden, dass erneut Bewegung in eine gesellschaftliche Auseinandersetzung geraten ist, die seit der Welle von Selbstmorden im Jahr 2010 und zahlreichen Streiks in den Folgejahren andauert: Eben über die Arbeitsbedingungen beim grössten Industrieunternehmen der Welt. Der Sprecher des AFCTU hatte am 2. Februar seine vielbeachteten Aussagen gemacht und dabei exzessive Überstundendiktate mit Unfällen, Selbstmorden und Protesten in Zusammenhang gebracht – und einen Tag später antwortete die Unternehmensleitung mit einem öffentlichen Brief, in dem sie jede Kritik zurückwies. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Foxconn bleibt der Friedhof der chinesischen JugendMit der Kritik eines Sprechers des Allchinesischen Gewerkschaftsbundes an den Arbeitsbedingungen bei Foxconn (LabourNet Germany berichtete) ist deutlich geworden, dass erneut Bewegung in eine gesellschaftliche Auseinandersetzung geraten ist, die seit der Welle von Selbstmorden im weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Argentinien
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Politik in Argentinien
Eine erstarkte Arbeiterbewegung in Argentinien
Eine erstarkte Arbeiterbewegung in Argentinien - in der ila Nummer 382 Ausgabe Februar 2015„Entlassene ArbeiterInnen des Autozulieferers Lear campierten 2014 monatelang vor der Fabrik, immer wieder blockierten sie die Autobahn Panamericana und fuhren für Demonstrationen ins Stadtzentrum. Viele gaben auf, aber ein Kern hielt hartnäckig durch und konnte die Wiedereinstellung durchsetzen. Sie hatten nicht nur gegen den US-Multi und staatliche Repression zu kämpfen, sondern auch gegen die Gewerkschaft SMATA. In anderen Betrieben dieses großen Industriegebietes gab es ähnliche Konflikte. Außerdem wurde dort angesichts drohender Schließung im August die Großdruckerei Donnelley besetzt und in Selbstverwaltung übernommen. Und 2014 meldeten sich die ArbeiterInnen in Argentinien mit zwei Generalstreiks zu Wort. Anzeichen für eine neue Tendenz unabhängiger Arbeiterbewegung?“ – das ist die Einleitung zu dem Gespräch „Buenos Aires, Zona Norte: Heftige Kämpfe gegen Entlassungen“ von Alix Arnold mit dem Gewerkschafter und Zanon-Arbeiter Raúl Godoy in der ila Nummer 382 Ausgabe Februar 2015 worin auch die Rolle der politischen Linken innerhalb dieser Entwicklung zur Wiedererstarkung Thema ist – wir danken der ila-Redaktion für den Vorabdruck! weiterlesen »
Eine erstarkte Arbeiterbewegung in Argentinien - in der ila Nummer 382 Ausgabe Februar 2015„Entlassene ArbeiterInnen des Autozulieferers Lear campierten 2014 monatelang vor der Fabrik, immer wieder blockierten sie die Autobahn Panamericana und fuhren für Demonstrationen ins Stadtzentrum. Viele gaben auf, aber ein weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Commons und Recht auf Stadt
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Proteste und Aktionen 2015
Protest gegen den Ausverkauf von Wohnraum: BIMA-MieterInnen aus Berlin-Schöneberg rufen zur Kundgebung vor der SPD-Zentrale
IG GroKa: Höchstpreis Nein Danke„Entgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann das ganze noch stoppen – daher rufen wir auf, die Kundgebung der Mieterinnen und Mieter zu unterstützen! …“ Aufruf der Interventionistischen Linken zur Unterstützung der Kundgebung vor der Berliner SPD-Zentrale am 10. Februar 2015, 16 Uhr weiterlesen »
IG GroKa: Höchstpreis Nein Danke"Entgegen anderslautender Erklärungen wurden vor Kurzem 80 Mietwohnungen in Schöneberg seitens der BImA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, an einen Privatinvestor verkauft, während für alle anderen BImA-Wohnungen die Übernahme in Landeseigentum geplant ist. Nur der Haushaltsausschuss des Bundestages kann weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Peru
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Politik in Peru
Nach dem Sieg der peruanischen Jugend gegen das neue Arbeitsgesetz: Was bedeutet dieser Erfolg des Massenprotestes – und wo sind die Alternativen?
Sieg der peruanischen Jugend gegen das neue Arbeitsgesetz„#LeyPulpín: Peruvian Youth Fight for their Future“ von Raphael Hoetmer am 02. Februar 2015 bei Americas Program ist nicht nur eine Zusammenfassung der Ereignisse rund um den erfolgreichen Widerstand gegen das neue Jugend-Arbeitsgesetz aus Dezember und Januar, sondern versucht auch, eine Bewertung zu leisten, was diese massive Massenmobilisierung an gesellschaftlichem Veränderungspotenzial hat. Siehe auch den Bericht, dass der Gewerkschaftsbund CGTP als Alternative zu dem gescheiterten Gesetz die Wiederaufnahme der parlamentarischen Debatte um ein allgemeines Arbeitsgesetz fordert – dessen Behandlung im Parlament bisher am Widerstand der Unternehmerverbände in der vorbereitenden Kommission scheiterte weiterlesen »
Sieg der peruanischen Jugend gegen das neue Arbeitsgesetz„#LeyPulpín: Peruvian Youth Fight for their Future“ von Raphael Hoetmer am 02. Februar 2015 bei Americas Program externer Link ist nicht nur eine weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
Dortmund: Vermummte mit Fackeln vor Asylbewerberheim
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls„Wieder Dortmund, wieder eine perfide Drohgebärde von Rechtsextremen: Vor einem Asylbewerberheim kam es zu einem Aufmarsch Vermummter mit brennenden Fackeln. 13 Personen wurden festgenommen…“ Beitrag bei Die Welt vom 7. Februar 2015 und weitere weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Wieder Dortmund, wieder eine perfide Drohgebärde von Rechtsextremen: Vor einem Asylbewerberheim kam es zu einem Aufmarsch Vermummter mit brennenden Fackeln. 13 Personen wurden festgenommen…" Beitrag bei Die Welt vom 7. Februar 2015 weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
Wirkung des Verbots verflogen: Nazis in Dortmund
nazis in dortmund blokieren„Todesdrohungen gegen Journalisten, der Sturm auf das Rathaus, Hetze gegen Anne Frank, eine antisemitische Anfrage: Die Dortmunder Naziszene tritt so offen und antisemitisch auf wie seit langem nicht mehr…“ Beitrag von Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom 4. Februar 2015 (aktualisierter Beitrag, zuerst in der Jungle World) weiterlesen »
nazis in dortmund blokieren"Todesdrohungen gegen Journalisten, der Sturm auf das Rathaus, Hetze gegen Anne Frank, eine antisemitische Anfrage: Die Dortmunder Naziszene tritt so offen und antisemitisch auf wie seit langem nicht mehr…" Beitrag von Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom weiterlesen »

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Antimilitarismus
Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2015
Kein Frieden mit der NATOKein Frieden mit der NATO: LabourNet Germany unterstützt den Aufruf zu Protesten gegen die sog. Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015 in München. Aus dem Aufruf-Text: „Je mehr sich die Krisen des neoliberalen Kapitalismus häufen, desto brutaler werden die Profitinteressen von Konzernen, Banken und der Rüstungsindustrie durchgesetzt – ökonomisch mit dem geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen EU/USA (TTIP) – und nicht zuletzt auch mit militärischer Gewalt…“ Dazu neu: 4.000 auf der Demo gegen die Münchener Sicherheitskonferenz – breites Polizeiaufgebot… berichtet Anne Hilger bei den Beobachter News vom 7. Februar 2015 weiterlesen »
Kein Frieden mit der NATOKein Frieden mit der NATO: LabourNet Germany unterstützt den Aufruf zu Protesten gegen die sog. Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015 in München externer Linkweiterlesen »

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