Aktuelle Beiträge

Refugee Protest HannoverTheoretisch ist der kolonialistische Teil der Europäischen Geschichte vorbei. Aber praktisch nicht. Ressourcen und Länder des Afrikanischen Kontinents werden immer noch von Unternehmen, Industrie und Institutionen benutzt/ausgebeutet. Sanktionen, Kriege, militärische Interventionen und Millionen Tote sind die Fakten. Die Herrschaft Deutschlands als EU-Vormacht, Frontex-Chef und Erschaffer der Dublin Abkommen, um Flüchtlinge durch all diese Verbrechen zu kontrollieren, ist offensichtlich. Und diese Taktik setzt sich bis heute fort. Schleichender Tod in Lagern, Diskriminierung durch die sogenannte „Residenzpflicht“, Racial Profiling und Terror durch die Abschiebemaschinerie sind nur einige Ausprägungen dieses Systems. Die furchtbaren Lebenssituationen von Frauen und Kindern sprechen für sich selbst. In diesem Moment laden Sudanesische Flüchtlinge aus Niedersachsen, Deutschland, Journalist*innen und Medienvertreter*innen ein, um Belege hierfür zu ergründen und diese in die Öffentlichkeit zu tragen.“ Pressemitteilung vom 25.5.2014 zum Flüchtlingsprotestzelt am Weißekreuzplatz in Hannover. Dazu neu: Flüchtlinge aus Hannover besetzten Sudanesische Botschaft in Berlin – Demo am Sonnabend (14.2.15). Stellungnahme der Refugees und Bericht bei ageeb 1999 vom 11./12. Februar 2015 weiterlesen »
Refugee Protest Hannover"Theoretisch ist der kolonialistische Teil der Europäischen Geschichte vorbei. Aber praktisch nicht. Ressourcen und Länder des Afrikanischen Kontinents werden immer noch von Unternehmen, Industrie und Institutionen benutzt/ausgebeutet. Sanktionen, Kriege, militärische Interventionen und Millionen Tote sind die Fakten. Die Herrschaft weiterlesen »

Dazu Neu: Humanoide Billigjobber Arno Klönne über den Robotereinsatz bei VW und die damit einhergehende Hilflosigkeit der Gewerkschaften. Kommentar im Neuen Deutschland online vom 11.02.2015 weiterlesen »

Solidarität mit tschechischem Busfahrer. Zwiesel, 17. Februar: Kein Berufsverbot für Vladislav Vlach – mobifair-Mahnwache
Solidarität mit tschechischem Busfahrer Vladislav Vlachmobifair ruft zur Solidarität für Vladislav Vlach auf. Am 17. Februar findet von 7 bis 18 Uhr eine Mahnwache am Bahnhofsvorplatz in Zwiesel statt. Gemeinsam mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG fordert mobifair „Schluss mit dem Berufsverbot für Vladislav Vlach“. Seit über einem Jahr ist der tschechische Busfahrer Vlach ohne eigenes Einkommen. Nachdem er öffentlich über seine Arbeitsbedingungen, über unbezahlte Überstunden, Wochenendarbeit und Dumpinglohn gesprochen hatte, verlor er seine Arbeit. Gleichzeitig sorgte man dafür, dass ihn kein anderes Busunternehmen in der Region einstellt. (…) Nach der Mahnwache in Zwiesel am 17. wird mobifair am 18. Februar beim politischen Aschermittwoch der SPD in Vilshofen die Interessen von Vlach vertreten…“ mobifair-Meldung vom 12.2.2015 weiterlesen »
Solidarität mit tschechischem Busfahrer Vladislav Vlach"mobifair ruft zur Solidarität für Vladislav Vlach auf. Am 17. Februar findet von 7 bis 18 Uhr eine Mahnwache am Bahnhofsvorplatz in Zwiesel statt. Gemeinsam mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG fordert mobifair „Schluss mit dem weiterlesen »

Solidarität mit Enercon-Aktiven: Betriebsrat? Gekündigt!

Dossier

betroffen ist einerEin Sieg für die Meinungsfreiheit: Arbeitsgericht entscheidet gegen Kündigung von Enercon-Betriebsrat Nils BöttgerDas Arbeitsgericht Magdeburg hat heute entschieden, die Anträge der Enercon-Tochterfirma WEA Service Ost GmbH auf Genehmigung der Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden Nils-Holger Böttger abzuweisen. Ein Urteil gegen Maulkörbe für kritische Betriebsräte. Nils-Holger Böttger war im Frühjahr 2014 ins Visier seines Arbeitgebers geraten, weil er sich für die Rechte der bei der WEA Service Ost tätigen Leiharbeitnehmer eingesetzt und ihre Behandlung in einer Rundmail an die ganze Belegschaft offen kritisiert hatte. Solche kritischen Meinungsäußerungen wollte die Enercon-Tochter nicht dulden und beantragte die Kündigung. Das Arbeitsgericht hat der Kündigung heute nicht zugestimmt…“ IG Metall-Meldung vom 11.02.2015 weiterlesen »

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betroffen ist einerEin Sieg für die Meinungsfreiheit: Arbeitsgericht entscheidet gegen Kündigung von Enercon-Betriebsrat Nils Böttger "Das Arbeitsgericht Magdeburg hat heute entschieden, die Anträge der Enercon-Tochterfirma WEA Service Ost GmbH auf Genehmigung der Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden Nils-Holger Böttger abzuweisen. Ein Urteil gegen Maulkörbe für weiterlesen »

Dossier

Bleiberecht für Roma in DeutschlandPRO ASYL kritisiert: Entwurf unterschreitet jeden gesetzgeberischen Standard. Ziel der Regierungskoalition: Roma von fairen Asylverfahren ausschließen. Das Bundesinnenministerium hat den Referentenentwurf eines Gesetzes vorgelegt, mit dem Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden sollen. Das Vorhaben ist Bestandteil der Koalitionsvereinbarung. „Der Entwurf ist ein Machwerk, das jeden gesetzgeberischen Standard unterläuft“, so Marei Pelzer, Rechtspolitische Referentin von PRO ASYL. „Der Entwurf zeigt, dass die Regierungskoalition alles daran setzt, schutzsuchenden Roma eine faire Prüfung ihrer Asylanträge zu verweigern“…“ Pro Asyl-Presseerklärung vom 06.03.2014. Siehe dazu „Gesetzentwurf des Innenministeriums: Schärfere Regeln für Asylbewerber“ und hier neu: PRO ASYL lehnt Ausweitung der Liste sichere Herkunftsländer ab weiterlesen »

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Bleiberecht für Roma in Deutschland"PRO ASYL kritisiert: Entwurf unterschreitet jeden gesetzgeberischen Standard. Ziel der Regierungskoalition: Roma von fairen Asylverfahren ausschließen. Das Bundesinnenministerium hat den Referentenentwurf eines Gesetzes vorgelegt, mit dem Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden sollen. Das Vorhaben weiterlesen »

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Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der Regierungserklärung – so jedenfalls fasst es in dem Beitrag „Des Tsipras’ neue Pläne“ Ulrike Herrmann am 10. Februar 2015 in der taz zusammen. Siehe dazu auch Beiträge zu Basisbewegungen weiterlesen »
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der weiterlesen »

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Tunesien
Heftige Proteste im Süden Tunesiens: Streik nach Polizeimord
Heftige Proteste im Süden Tunesiens: Streik nach PolizeimordAm Dienstag sind eine Reihe größerer Städte im Süden Tunesiens von einem Proteststreik weitgehend paralysiert worden: Verschiedene Gewerkschaften und Interessensverbände hatten dazu aufgerufen, nachdem ein Demonstrant am Wochenende von der Polizei erschossen worden war. Einer der Auseinandersetzungspunkte der letzten Tage zuvor war es gewesen, dass eine Straßengebühr auf dem Weg nach Libyen erhoben wird, die bei mehrmaligem täglichen befahren teuer wird – eine Maßnahme der tunesischen Regierung, ihre Steuerausfälle durch den informellen Handel über Grenzen hinweg auszugleichen. weiterlesen »
Heftige Proteste im Süden Tunesiens: Streik nach PolizeimordAm Dienstag sind eine Reihe größerer Städte im Süden Tunesiens von einem Proteststreik weitgehend paralysiert worden: Verschiedene Gewerkschaften und Interessensverbände hatten dazu aufgerufen, nachdem ein Demonstrant am Wochenende von der Polizei erschossen worden war. weiterlesen »

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Haiti »
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Zwei Tage Generalstreik auf Haiti
Haiti in RevoltAm Ende eines zweitägigen Generalstreiks auf Haiti der auf Basis der Forderung nach Senkung der Energiepreise eine erstaunliche Mobilisierungskraft bewies zogen die Organisatoren des Proteststreiks gegen die Regierung eben aufgrund dieser Mobilisierung eine positive Bilanz – trotz der Weigerung der Regierung, die Forderungen zu erfüllen. Der Regierung wurde jetzt eine Woche Zeit zur Reaktion gegeben, wird in dem Bericht „Fin de deux jours de grève en Haïti“ am 10. Februar 2015 bei Alterpresse unterstrichen. Etwa 20 Gewerkschaften und Verbände hatten gemeinsam zum Protest aufgerufen weiterlesen »
Haiti in RevoltAm Ende eines zweitägigen Generalstreiks auf Haiti der auf Basis der Forderung nach Senkung der Energiepreise eine erstaunliche Mobilisierungskraft bewies zogen die Organisatoren des Proteststreiks gegen die Regierung eben aufgrund dieser Mobilisierung eine positive Bilanz – trotz der Weigerung der Regierung, weiterlesen »

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Polen »
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Reifen brennen auf den Straßen: Polnische Bergarbeiter wehren sich weiter
Reifen brennen auf den Straßen: Polnische Bergarbeiter wehren sich weiterZu heftigen Zusammenstößen zwischen streikenden Bergarbeitern und der Polizei sei es am Montag in Jastrzębie gekommen, berichtet in dem redaktionellen Beitrag „Strike at JSW coal company gets violent“ am 10. Februar 2015 The Warsaw Voice. Im weiteren wird in dem Beitrag davon berichtet, die Gewerkschaften hätten vergangenen Freitag bereits Konzession an den Forderungskatalog des Unternehmens gemacht, was „Kosteneinsparungen“ beträfe. Seit dem 28. Januar streiken die Beschäftigten des zweitgrössten Kohleunternehmens Polens sowohl gegen die Entlassung von Teilnehmer an Solidaritätsstreiks in den Wochen vorher, als auch gegen die Einführung der 6 Tage Woche und die Bindungs von Prämien ans Betriebsergebnis des Unternehmens weiterlesen »
Reifen brennen auf den Straßen: Polnische Bergarbeiter wehren sich weiterZu heftigen Zusammenstößen zwischen streikenden Bergarbeitern und der Polizei sei es am Montag in Jastrzębie gekommen, berichtet in dem redaktionellen Beitrag „Strike at JSW coal company gets violent“ am 10. Februar weiterlesen »

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Bosnien-Herzegowina »
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Ein Jahr nach dem Aufstand: Keine Ruhe in Bosnien
Ein Jahr nach dem Aufstand: Keine Ruhe in BosnienAm vergangenen Samstag fanden in mehreren Städten Bosnien-Herzegowinas Demonstrationen statt: Am Jahrestag der Proteste im Land, die in der Bewegung der Plenen mündete – durch die Wahlen im Oktober gebremst, auch wenn die traditionellen Parteien seitdem nicht zu einer Regierungsbildung gekommen sind. Der Bericht „Bosnie-Herzégovine : un an après la révolte populaire, la rage sociale ne s’éteint pas“ von Rodolfo Toè am 08. Februar 2015 im Courrier des Balkans macht zwar deutlich, dass diese Aktionen mit weit kleinerer Beteiligung stattfanden als etwa vor einem Jahr, dass aber andrerseits die TeilnehmerInnen ihre Aktion ausdrücklich als Fortsetzung der damaligen Proteste sehen weiterlesen »
Ein Jahr nach dem Aufstand: Keine Ruhe in BosnienAm vergangenen Samstag fanden in mehreren Städten Bosnien-Herzegowinas Demonstrationen statt: Am Jahrestag der Proteste im Land, die in der Bewegung der Plenen mündete – durch die Wahlen im Oktober gebremst, auch wenn die traditionellen Parteien weiterlesen »

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Neuseeland »
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Nullstundenverträge: Auch in Neuseeland wird Widerstand organisiert
Neuseeland: Fast food workers to challenge zero hoursAm 1. April sollen neue Tarifverträge für die Beschäftigten im Fast Food Bereich und in den Kinos in Geltung treten, die jetzt verhandelt werden. Die Gewerkschaft Unite, die die Beschäftigten in diesem Bereich vetritt hat dabei deutlich gemacht, dass es den Mitgliedern auch hier darum geht, die sogenannten Nullstundenverträge abzuschaffen, die die totale Abhängigkeit der Beschäftigten von den je aktuellen Wünschen des Unternehmens zementieren. weiterlesen »
Neuseeland: Fast food workers to challenge zero hoursAm 1. April sollen neue Tarifverträge für die Beschäftigten im Fast Food Bereich und in den Kinos in Geltung treten, die jetzt verhandelt werden. Die Gewerkschaft Unite, die die Beschäftigten in diesem Bereich vetritt hat dabei weiterlesen »

Griechenland-Soli: Change Europe - Change Greece - Change4All!… Nachdem wir als Gewerkschafter_innen vom Widerstand griechischer Arbeiter_innen und Angestellter erfahren haben sind wir hingefahren, um unsere Solidarität zu zeigen, aber auch um hier von dem ganz anderen Bild, das wir dort bekommen haben zu berichten…“ Wir dokumentieren den Redebeitrag von Hans vom Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin zur Griechenland-Soli-Demo vom 28. Januar 2015 in Berlin – inklusive Einladung zu einer Veranstaltung mit Besuch aus Griechenland am 13. Februar 2015 in Berlin weiterlesen »
Griechenland-Soli: Change Europe - Change Greece - Change4All!"Der große Wahlsieg Syrizas bei den Wahlen in Griechenland eröffnet den Lohnabhängigen, den Rentnerinnen und Rentnern und den Jugendlichen neue soziale und politische Möglichkeiten. Wir wissen aber auch, dass die Troika, die EU und weiterlesen »

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Togo
Neue Gewerschaftszentrale in Togo: Die Basis votiert für Streik
Neue Gewerschaftszentrale in Togo: Die Basis votiert für StreikEine Art Koordination verschiedener Gewerkschaften, vor allem im öffentlichen Dienst war die STT (Synergie der togolesischen Arbeiter) – bis zum 6. Januar. An diesem Tag wurde beschlossen und vollzogen, daraus einen neuen Gewerkschaftsbund zu machen. Die Sekretäre mehrere Gewerkschaften im Erziehungsbereich teilten der Versammlung mit, sie würden sich nicht an dieser Vereinigung beteiliegen – allerdings waren offensichtlich massenhaft Mitglieder dieser Gewerkschaften bei der Gründung anwesend, die sich wenig um die Haltung ihrer Vorstände kümmerten, sondern zusammen mit anderen AktivistInnen des öffentlichen Dienstes beschlossen ab 11. Februar zu einem dreitägigen Streik aufzurufen… weiterlesen »
Neue Gewerschaftszentrale in Togo: Die Basis votiert für StreikEine Art Koordination verschiedener Gewerkschaften, vor allem im öffentlichen Dienst war die STT (Synergie der togolesischen Arbeiter) – bis zum 6. Januar. An diesem Tag wurde beschlossen und vollzogen, daraus einen neuen Gewerkschaftsbund weiterlesen »

Fuck RassismusDer Politologe der Uni Dresden [Patzelt] steht in der öffentlichen Kritik. Kritische Studierende, die die rechte Wissenschaftsszene ausleuchten, stehen derweil im Verfassungsschutzbericht…“ Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 6. Februar 2015 weiterlesen »
Fuck Rassismus"Der Politologe der Uni Dresden [Patzelt] steht in der öffentlichen Kritik. Kritische Studierende, die die rechte Wissenschaftsszene ausleuchten, stehen derweil im Verfassungsschutzbericht..." Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 6. Februar 2015 weiterlesen »

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Kenia »
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Warum gibt es so viele Lehrerstreiks in Kenia?
miserable Arbeitsbedingungen der LehrerInnen in KeniaIm Januar hatte es erneut einen rund zweiwöchigen Streik der LehrerInnen Kenias gegeben, der von den Gewerkschaften faktisch abgebrochen worden war, nach Zusicherung über Verhandlungen. Ein Streik aber, der von beiden wichtigen Gewerkschaften im Bereich gemeinsam organisiert worden war – keineswegs selbstverständlich in der gewerkschaftspolitischen Landschaft Kenias. Warum immer wieder Streiks der LehrerInnen in der Regel mit massiver Beteiligung? weiterlesen »
miserable Arbeitsbedingungen der LehrerInnen in KeniaIm Januar hatte es erneut einen rund zweiwöchigen Streik der LehrerInnen Kenias gegeben, der von den Gewerkschaften faktisch abgebrochen worden war, nach Zusicherung über Verhandlungen. Ein Streik aber, der von beiden wichtigen Gewerkschaften im Bereich gemeinsam organisiert weiterlesen »

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