Aktuelle Beiträge

Bundeswehr wegtretenDie Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beantragten und erreichten im März 2014 mit ihrer Mehrheit den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ durch den Deutschen Bundestag unter Vorsitz des ehemaligen Verteidigungsministers Volker Rühe (CDU). (…) Der Grund für die Kommissionseinsetzung war, dass die Auftraggeber ein sog. Spannungsverhältnis zwischen der von der Bundesregierung angestrebten militärischen Integration Deutschlands in die NATO und die EU-Militärstrukturen zur gegenwärtigen Form des Parlamentsbeteiligungsgesetzes (ParlBG) sahen. Deshalb sollte die Kommission Möglichkeiten der Abstufung der Intensität parlamentarischer Beteiligung mit dem Ziel einer entsprechenden Anpassung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes untersuchen und hierzu Vorschläge unterbreiten…“ IMI-Analyse 2015/023 von Michael Haid bei der Informationsstelle Militarisierung vom 26. Juni 2015 weiterlesen »
Bundeswehr wegtreten"Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beantragten und erreichten im März 2014 mit ihrer Mehrheit den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ durch den Deutschen Bundestag unter Vorsitz des ehemaligen Verteidigungsministers weiterlesen »

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Neuer Negativrekord: Drei Viertel der Ausfuhrgenehmigungen an rechtlich nur in Ausnahmen belieferbare Drittländer Dank der Strafanzeigen der Aufschrei-Kampagne gegen H&K, SIG SAUER und Carl Walther Kleinwaffenexporte halbiert. Kampagne fordert Transparenz statt geheime Entscheidungen im verfassungswidrigen „Mauschelgremium“ Bundessicherheitsrat. Der heute im Parlament verabschiedete Rüstungsexportbericht 2014 ist der erste, den die CDU/CSU/SPD-geführte Bundesregierung verantwortet. „Die Gesamtbilanz dieses ersten Jahres der christlich-sozialen Regierungskoalition zeigt keinesfalls die vor der Bundestagswahl versprochene und von uns allen erhoffte Trendwende“, sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne ‚Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!‘ und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). „Im Gegenteil: Die real erfolgten Kriegswaffenexporte wurden von 957 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 1,823 Milliarden Euro 2014 verdoppelt. Unter den Bestimmungsländern finden sich erneut zahlreiche menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten“, so Grässlins scharfe Kritik…“ Erklärung der Kampagne Aktion Aufschrei vom 24.06.2015 und der Rüstungsexportbericht 2014 weiterlesen »
Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Neuer Negativrekord: Drei Viertel der Ausfuhrgenehmigungen an rechtlich nur in Ausnahmen belieferbare Drittländer Dank der Strafanzeigen der Aufschrei-Kampagne gegen H&K, SIG SAUER und Carl Walther Kleinwaffenexporte halbiert. Kampagne fordert Transparenz statt geheime Entscheidungen im verfassungswidrigen weiterlesen »

Schulbesuche bei Energiekonzernen fallen in Niedersachsen erstmal weg. Das Kultusministerium hat solche Kooperationen untersagt…“ Artikel von Tobias Maier vom 27.6.2015 in der taz online weiterlesen »
"Schulbesuche bei Energiekonzernen fallen in Niedersachsen erstmal weg. Das Kultusministerium hat solche Kooperationen untersagt..." Artikel von Tobias Maier vom 27.6.2015 in der taz online externer Link

Mit zunehmender Armut werden auch sie sichtbarer: Kinder oder Mütter mit Säuglingen auf dem Arm, die Passanten anbetteln. Der Berliner Senat will das Problem nun aus dem Stadtbild verbannen. Werden Bettler unter 14 Jahren oder Frauen mit kleinen Kindern erwischt, sollen ihnen künftig Bußgelder von bis zu 500 Euro drohen. Der Beschluss der Landesregierung vom Dienstag soll innerhalb von zwei Monaten umgesetzt werden…“ Artikel von Christina Müller inn junge Welt vom 26.06.2015 weiterlesen »
"Mit zunehmender Armut werden auch sie sichtbarer: Kinder oder Mütter mit Säuglingen auf dem Arm, die Passanten anbetteln. Der Berliner Senat will das Problem nun aus dem Stadtbild verbannen. Werden Bettler unter 14 Jahren oder Frauen mit kleinen Kindern erwischt, sollen ihnen künftig Bußgelder von bis zu 500 Euro drohen. weiterlesen »

Dossier

Homepagelogo der Gruppe hellas-solidarität-bochum„… Europa steht am Scheideweg. Angesichts der großen Zugeständnisse von Seiten Griechenlands, liegt die Entscheidung nun nicht etwa in den Händen der Institutionen, die mit Ausnahme der Europäischen Kommission, nicht von der Bevölkerung gewählt werden und ihnen gegenüber keine Rechenschaft ablegen müssen. Die Entscheidung liegt in den Händen der europäischen Regierungschefs. Welche Strategie wird sich durchsetzen? Der Realismus eines solidarischen Europa der Gleichheit und Demokratie oder die Strategie des Bruchs und der Teilung? Falls noch jemand der Meinung sein sollte, bei dieser Entscheidung ginge es allein um Griechenland, so liegt er falsch…“ So der Gastbeitrag „Europa am Scheideweg“ des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras (Syriza) in der Le Monde vom 01. Juni 2015 aus dem Französischen übersetzt durch HT und dokumentiert bei der SoZ. Siehe den Vergleich der Vorschläge der Gläubiger und der gr. Regierung sowie neu u.a.: 5 unbequeme Fakten zum Grexit / Das katastrophale Ende des griechisch-europäischen Trauerspiels weiterlesen »

Dossier

Homepagelogo der Gruppe hellas-solidarität-bochum"... Europa steht am Scheideweg. Angesichts der großen Zugeständnisse von Seiten Griechenlands, liegt die Entscheidung nun nicht etwa in den Händen der Institutionen, die mit Ausnahme der Europäischen Kommission, nicht von der Bevölkerung gewählt werden und weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"Bei einer kürzlich in Berlin durchgeführten Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der gesetzlichen Krankenkassen wurde erstmals die Katze aus dem Sack gelassen: Spitzenvertreter der Kassen planen offensichtlich, mit Hilfe von auf der „Gesundheitskarte“ gespeicherten genetischen Patientendaten vom Medizinischen Dienst der Kassen entscheiden zu lassen, welcher Patient ein Medikament für seine schwere Erkrankung erhalten soll, und welcher nicht. Es geht dabei um teure Medikamente zum Beispiel für die Behandlung von Hepatitis C oder Krebserkrankungen. Der Ärztenachrichtendienst (ÄND) berichtet am 15.6.2015 aus der Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der Kassen: „Vorstellbar wäre, dass der Medizinische Dienst der Krankenkassen auf Grundlage der Patientenakten festlegt, welche Patienten welches Medikament bekommen, sagte dazu Studienautor Busse. „Oder es wäre eine Anwendung auf der elektronischen Gesundheitskarte“, ergänzte Stackelberg. Damit könnte es einen verschlüsselten Austausch zwischen Kassen und Ärzten geben.“…“ Meldung von und bei der Aktion Stop die e-Card vom 24. Juni 2015 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Bei einer kürzlich in Berlin durchgeführten Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der gesetzlichen Krankenkassen wurde erstmals die Katze aus dem Sack gelassen: Spitzenvertreter der Kassen planen offensichtlich, mit Hilfe von auf der "Gesundheitskarte" gespeicherten genetischen Patientendaten vom Medizinischen Dienst der Kassen weiterlesen »

Stuttgart 21: »Bannerparade gegen die Bahn-Show«Der Friedens- und Konfliktforscher Sternstein war wegen der Teilnahme an Sitzblockaden in erster Instanz zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Nun wurde er im Berufungsverfahren vor dem Landgericht freigesprochen. Artikel von Oliver im Masche bei der Stuttgarter Zeitung online vom 22. Juni 2015 weiterlesen »
Stuttgart 21: »Bannerparade gegen die Bahn-Show«Der Friedens- und Konfliktforscher Sternstein war wegen der Teilnahme an Sitzblockaden in erster Instanz zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Nun wurde er im Berufungsverfahren vor dem Landgericht freigesprochen. Artikel von Oliver im Masche bei der Stuttgarter weiterlesen »

»
Indien »
»
Die neuen Arbeitsgesetze der indischen Regierung: Das Übliche – kapitalistisch, menschenfeindlich
Der indische Ministerpräsident Modi gehört im bürgerlichen Diskurs zu den guten Fundamentalisten, auch wenn er Yoga gegen Andersgläubige ebenso empfiehlt wie kommunalistische Riots befeuert, aber er weiss, was das Kapital braucht, weswegen er neue Arbeitsgesetze verabschieden lässt (orientiert am Modell des Bundesstaates Rajastan, den er zuvor regierte). Gesetze, die einer interkulturell bekannten zynischen Logik entsprechen, Unternehmenswünsche erfüllen – wenn wir jederzeit feuern können, stellen wir vielleicht auch ein (in Indien: Im formalen Sektor). Der Beitrag „LABOUR REFORMS – Modi’s labour reforms are the wrong fix. Here’s why“ am 23. Juni 2015 bei Catchnews stellt Behauptungen und Realität gegenüber und erinnert die feinen Herrschaften daran, dass die Grundbehauptung der Menschenschinder, die bestehenden Gesetze seien zu starr in einer Wirtschaft in der etwa 10% von allen Beschäftigten im formellen Sektor überhaupt irgendwelche Rechte haben ganz besonders zynisch ist. Siehe dazu zwei zweitere Beiträge aus Delhi als Hintergrund weiterlesen »
Der indische Ministerpräsident Modi gehört im bürgerlichen Diskurs zu den guten Fundamentalisten, auch wenn er Yoga gegen Andersgläubige ebenso empfiehlt wie kommunalistische Riots befeuert, aber er weiss, was das Kapital braucht, weswegen er neue Arbeitsgesetze verabschieden lässt (orientiert am Modell des Bundesstaates Rajastan, den er zuvor regierte). Gesetze, die einer weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"Das ZDF heute-journal hat es im Rahmen eines Selbsttests mit einfachsten Mittel geschafft, an die gesamten von der Krankenkasse erfassten Daten eines Versicherten zu gelangen. Lediglich ein Anruf bei der Versicherung, ein kleiner Schwindel über einen Wohnortwechsel, die Vorgabe der fremden Identität und die ersten paar Ziffern der Versichertennummer waren nötig, um eine neue elektronische Gesundheitskarte zu bestellen und mit den Daten im Begleitschreiben ein AOK-Online-Konto zu erstellen um „vollen Einblick in […] Arztbesuche, Operationen und Medikationen“ des Anderen zu bekommen…“ Beitrag von Anna Biselli bei netzpolitik.org vom 25. Juni 2015 und weitere weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Das ZDF heute-journal hat es im Rahmen eines Selbsttests mit einfachsten Mittel geschafft, an die gesamten von der Krankenkasse erfassten Daten eines Versicherten zu gelangen. Lediglich ein Anruf bei der Versicherung, ein kleiner Schwindel über einen Wohnortwechsel, die Vorgabe der weiterlesen »

»
Japan »
»
»
Japan »
»
Abes Kurs für Japan ist einfach: Aufrüsten plus grenzenlose Zeitarbeit werden den japanischen Kapitalismus wieder nach vorne bringen. Problem nur: Der Widerstand wächst
Antikriegsdemo Tokio 24. Mai 2015Längst ist Japan nicht mehr die wichtigste asiatische Wirtschaftsmacht – nicht nur wegen China, sondern was profitabel investieren betrifft, auch von Südkorea überholt. Aber der gewählte Ministerpräsident hat ein einfaches Rezept dagegen: Endlich ungehemmt aufrüsten und Arbeitsbedingungen schaffen, die die Profitscheffelei nicht stören. Das einzige Problem: Es regt sich viel Widerstand, vor allem, wenn die Militarisierung in Zusammenarbeit mit den USA geschieht und neue Basen Bestandteil sind – das geht aus dem Bericht „15000 surround Diet protesting against construction of new U.S. Base in Henoko“ am 06. Juni 2015 bei den KollegInnen vom LabourNet Japan hervor, in dem auch Fotos und Videos von der Abschlußkundgebung vor dem japanischen Parlament dokumentiert sind. Siehe dazu auch einen Beitrag zum neuen Arbeitsregime weiterlesen »
Antikriegsdemo Tokio 24. Mai 2015Längst ist Japan nicht mehr die wichtigste asiatische Wirtschaftsmacht - nicht nur wegen China, sondern was profitabel investieren betrifft, auch von Südkorea überholt. Aber der gewählte Ministerpräsident hat ein einfaches Rezept dagegen: Endlich ungehemmt aufrüsten und Arbeitsbedingungen schaffen, die weiterlesen »

»
Honduras
29. Juni Berlin: Solidemo mit den Massenprotesten in Honduras gegen die korrupte Putschistenclique
Plakat Demoaufruf Hondurassoli 29. Juni 2015 BerlinDie Menschenrechtskette Honduras (CADEHO) ruft zur internationalen Solidarität mit den seit einem Monat gegen die Korruption und Straflosigkeit in Honduras Protestierenden auf. Diese wollen wir mit einer Kundgebung vor der Honduranischen Botschaft in Berlin, Cuxhavenerstr. 14 (S-Bhf Berlin-Tiergarten/ U9 Hansaplatz) am Montag den 29. Juni 2015 um 12:00 zum Ausdruck bringen“ – so beginnt der Aufruf zur Demonstration „GEGEN DIE KORRUPTION UND STRAFLOSIGKEIT IN HONDURAS“ bei CADEHO für den 29. Juni 2015, in dem auch noch einmal die politische und soziale Vorgeschichte der jüngsten Massenproteste in Honduras zusammengefasst werden. Siehe dazu auch zwei Beiträge zum Hintergrund weiterlesen »
Plakat Demoaufruf Hondurassoli 29. Juni 2015 Berlin"Die Menschenrechtskette Honduras (CADEHO) ruft zur internationalen Solidarität mit den seit einem Monat gegen die Korruption und Straflosigkeit in Honduras Protestierenden auf. Diese wollen wir mit einer Kundgebung vor der Honduranischen Botschaft in Berlin, Cuxhavenerstr. 14 (S-Bhf weiterlesen »

» » »
24.6.2015: 162.000 für 162.000 – Personalmangel sichtbar machbar
ver.di-Aktion am 24.6.2015: 162.000 für 162.000 - Personalmangel sichtbar machbarAm Mittwoch, den 24.6. findet unter dem Motto „162.000 für 162.000“ bundesweit eine Aktion zum Personalnotstand in den Krankenhäusern statt: 162.000 Nummern werden am 24.6. um 13 Uhr in die Höhe gehalten – für jede fehlende Stelle eine Nummer. Sie findet statt im Rahmen der Kampagne „Der Druck muss raus!“ der Gewerkschaft ver.di, Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen. Siehe die Info-Seiten dazu und hier neu: Berichte von der bundesweiten Protestaktion gegen Personalnot im Krankenhaus weiterlesen »
ver.di-Aktion am 24.6.2015: 162.000 für 162.000 - Personalmangel sichtbar machbarAm Mittwoch, den 24.6. findet unter dem Motto "162.000 für 162.000" bundesweit eine Aktion zum Personalnotstand in den Krankenhäusern statt: 162.000 Nummern werden am 24.6. um 13 Uhr in die Höhe gehalten - für weiterlesen »

Schnüffeln auf Facebook: Mitarbeiter kommunaler Jobcenter spionieren Arbeitslose in sozialen Medien aus – obwohl sie das nicht dürfen
Vorsicht Schnüffler!Berater bei Jobcentern nutzen soziale Netzwerke, um Arbeitslose zu kontrollieren. Das gaben Chefs von kommunalen Jobcentern bei ihrem jährlichen Branchentreffen in Berlin zu. In einigen Fällen wurden nach der Schnüffelei in sozialen Netzwerken Gelder gestrichen. Vor zwei Jahren hieß es bei der Bundesagentur für Arbeit und kommunalen Jobcentern noch: „Wir machen das nicht.“ Die Bundesagentur für Arbeit verbietet eine unkoordinierte Spionage durch Mitarbeiter…“ Beitrag von Benedict Wermter bei CORRECT!V vom 22. Juni 2015 weiterlesen »
Vorsicht Schnüffler!"Berater bei Jobcentern nutzen soziale Netzwerke, um Arbeitslose zu kontrollieren. Das gaben Chefs von kommunalen Jobcentern bei ihrem jährlichen Branchentreffen in Berlin zu. In einigen Fällen wurden nach der Schnüffelei in sozialen Netzwerken Gelder gestrichen. Vor zwei Jahren hieß es bei der weiterlesen »

Sie wollen bleiben – Befristete protestieren bei Amazon in Brieselang

Dossier

RIO: Schluss mit Befristungen bei Amazon„Im brandenburgischen Brieselang, 40 Kilometer von Berlin entfernt, steht eine riesige Lagerhalle mitten in den Feldern. Auf der Fassade prangt das Logo des Onlinehändlers »Amazon«. Doch von »blühenden Landschaften ist man auch hier noch weit entfernt. In dem Versandzentrum, das Ende 2013 eröffnete, haben vor einem Monat 1250 Menschen mit befristeten Verträgen gearbeitet. Nur 35 von ihnen wurden entfristet. Nicht bloß Saisonkräfte sind von der Nichtverlängerung ihrer Verträge betroffen: Teilweise stehen Menschen, die seit über einem Jahr bei Amazon sind, plötzlich auf der Straße. Nach dem 29. Dezember hatten 900 Arbeiter keinen Job mehr. Zum 31. Januar läuft für weitere 120 der Vertrag aus, nach sechs Monaten ist für 165 Arbeitsende. Bei der Eröffnung des Standorts hatte das Unternehmen bis zu 1000 langfristige Arbeitsplätze angekündigt. Doch nur 285 Beschäftigte haben einen unbefristeten Vertrag…“ Artikel von Fladek Flakin im Neuen Deutschland am 14.01.2015. Neu dazu: Ex-Betriebsräte scheitern mit Klage gegen Amazon weiterlesen »

Dossier

RIO: Schluss mit Befristungen bei Amazon„Im brandenburgischen Brieselang, 40 Kilometer von Berlin entfernt, steht eine riesige Lagerhalle mitten in den Feldern. Auf der Fassade prangt das Logo des Onlinehändlers »Amazon«. Doch von »blühenden Landschaften ist man auch hier noch weit weiterlesen »

»
Armenien »
»
Widerstand gegen Strompreiserhöhung: Armenien – wieder – in Bewegung
Polizeiüberfall auf Strompreisdemo in Eriwan am 22. Juni 2015„Bei Straßenprotesten in der Südkaukasusrepublik Armenien haben Demonstranten erneut den Stopp einer geplanten Strompreiserhöhung gefordert. Rund 3.000 Teilnehmer errichteten in der Hauptstadt Jerewan unter anderem Barrikaden aus Mülltonnen, wie lokale Medien am Mittwoch berichteten„- so beginnt die kurze dpa-Meldung „Gegen hohe Strompreise“ am 25. Juni 2015 in der jungen welt  über den zweiten Tag der Massenproteste gegen eine Erhöhung des Strompreises um rund 20 Prozent. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte weiterlesen »
Polizeiüberfall auf Strompreisdemo in Eriwan am 22. Juni 2015"Bei Straßenprotesten in der Südkaukasusrepublik Armenien haben Demonstranten erneut den Stopp einer geplanten Strompreiserhöhung gefordert. Rund 3.000 Teilnehmer errichteten in der Hauptstadt Jerewan unter anderem Barrikaden aus Mülltonnen, wie lokale Medien am Mittwoch berichteten"- so weiterlesen »

nach oben