Aktuelle Beiträge

… Im Zuge ihrer „Sommertour“ macht PEGIDA, am 20. Juli 2015, Halt in Chemnitz. Unter dem Motto: „Geblieben um zu Siegen“ meldete Lutz Bachmann eine Demonstration am Karl-Marx-Monument an. „Herr Bachmann will nun auch in Chemnitz Unsicherheit, Angst und Hass gegen Migrantinnen und Migranten verbreiten. Wir werden dafür sorgen, dass es seine erste und letzte Demo in Chemnitz bleiben wird. Lutz Bachmann soll sich hier nicht heimisch fühlen.“, so ein Sprecher des Bündnisses Chemnitz Nazifrei. Das Bündnis Chemnitz Nazifrei ruft alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer auf am 20. Juli 2015, ab 18.00 Uhr, am Monument auf der Brückenstraße ein deutliches Zeichen für die Solidarität mit Flüchtlingen, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen…“ Pressemitteilung des Bündnisses Chemnitz nazifrei vom 16. Juli 2015, dokumentiert im Beitrag „Cegida/Pegida/Legida-Demo in Chemnitz (20.7.2015)“ vom 18. Juli 2015 bei Indymedia linksunten weiterlesen »
"… Im Zuge ihrer „Sommertour“ macht PEGIDA, am 20. Juli 2015, Halt in Chemnitz. Unter dem Motto: „Geblieben um zu Siegen“ meldete Lutz Bachmann eine Demonstration am Karl-Marx-Monument an. „Herr Bachmann will nun auch in Chemnitz Unsicherheit, Angst und Hass gegen Migrantinnen und Migranten verbreiten. Wir werden dafür sorgen, dass weiterlesen »

Bei Daimler in Bremen gibt es eine heftige Auseinandersetzung, in der sich Teile der Belegschaft gegen Outsourcing und Prekarisierung der Arbeitsbedingungen zur Wehr setzen (siehe SoZ 2/2015). Über die aktuelle Situation nach den spontanen Streiks und den darauf folgenden Abmahnungen sprach Jochen Gester mit dem Bremer Daimler-Kollegen Kai Lührsen*…“ Interview von Jochen Gester in der Soz Nr. 07/2015 weiterlesen »
Bei Daimler in Bremen gibt es eine heftige Auseinandersetzung, in der sich Teile der Belegschaft gegen Outsourcing und Prekarisierung der Arbeitsbedingungen zur Wehr setzen (siehe SoZ 2/2015). Über die aktuelle Situation nach den spontanen Streiks und den darauf folgenden Abmahnungen sprach Jochen Gester mit dem Bremer Daimler-Kollegen Kai Lührsen*...weiterlesen »

„“Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?“ In Berlin wurde die Frage auf einer „Vorverhandlung des Kapitalismustribunals“ aufgeworfen. „Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?“ Diese Frage stellen sich auch in Deutschland wieder mehr Menschen, nachdem sie mit erlebt haben, wie eine durch Wahlen und ein Referendum bestätigter Weg für eine Reformalternative innerhalb der EU durch Deutsch-Europa verhindert wurde. Das mag auch ein Grund gewesen sein, warum sich am schwülheißen Samstagabend viele Menschen im Heimathafen Neukölln zur zweiten Vorverhandlung des Kapitalismustribunals versammelten, um genau die Frage nach der Kriminalität des Kapitalismus zu erörtern. Bereits einen Monat zuvor hatte man in an gleichen Ort über die ökologische Frage debattiert…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 19.07.2015 und weitere Informationen weiterlesen »
""Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?" In Berlin wurde die Frage auf einer "Vorverhandlung des Kapitalismustribunals" aufgeworfen. "Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?" Diese Frage stellen sich auch in Deutschland wieder mehr Menschen, nachdem sie mit erlebt haben, wie eine durch Wahlen und ein Referendum bestätigter Weg für eine Reformalternative innerhalb der weiterlesen »

Der Berliner Professor für Volkswirtschaftslehre Giacomo Corneo legt mit Bessere Welt? eine Übersicht über verschiedene Vorschläge vor, die eine Alternative zum Kapitalismus beabsichtigen. Er versammelt auf gut lesbare Weise die großenteils „klassischen“ Bedenken u. a. gegen Gütergemeinschaft, Kropotkins anarchistischen Kommunismus, die Planwirtschaft der Gesellschaften sowjetischen Typs und des jugoslawischen „Selbstverwaltungssozialismus“. In Absetzung von diesen Modellen formuliert Corneo sein eigenes, den „Aktienmarktsozialismus“…“ Artikel von Meinhard Creydt in telepolis vom 19.07.2015 weiterlesen »
"Der Berliner Professor für Volkswirtschaftslehre Giacomo Corneo legt mit Bessere Welt? eine Übersicht über verschiedene Vorschläge vor, die eine Alternative zum Kapitalismus beabsichtigen. Er versammelt auf gut lesbare Weise die großenteils "klassischen" Bedenken u. a. gegen Gütergemeinschaft, Kropotkins anarchistischen Kommunismus, die Planwirtschaft der Gesellschaften sowjetischen Typs und des jugoslawischen "Selbstverwaltungssozialismus". weiterlesen »

Sächsische Justiz will keinen Ungehorsam gegen rechte Aufmärsche: Landtagsabgeordnete Nagel wird öffentlichen Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen / Ermittlungen gegen Grünen-Politikerin Lazar dauern an. Agenturmeldung beim neuen deutschland online vom 18. Juli 2015 weiterlesen »
Sächsische Justiz will keinen Ungehorsam gegen rechte Aufmärsche: Landtagsabgeordnete Nagel wird öffentlichen Aufforderung zu Straftaten vorgeworfen / Ermittlungen gegen Grünen-Politikerin Lazar dauern an. Agenturmeldung beim neuen deutschland online vom 18. Juli 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

Seit Herbst 2014 veranstaltete das islamfeindliche und rassistische PEGIDA-Bündnis „Spaziergänge“ in Dresden. Mit dem Jahreswechsel 2014/15 sprangen auch Leipziger Rassist*innen auf den Zug auf und haben seit dem 12. Januar 2015 ein knappes Dutzend Demonstrationen in Leipzig durchgeführt. Im Rahmen der Gegenproteste zu diesen anfangs wöchentlich stattfindenden LEGIDA-Aufmärschen hat die Einrichtung von Kontrollbereichen immens zugenommen: So wurden wiederholt, weiträumige Bereiche um die Routen von LEGIDA und der Gegenproteste zum Kontrollbereich erklärt. Begründet sahen die Cops diese Maßnahmen dadurch, dass nur so „Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten Personen“ zu verhindern seien, da „insbesondere im Internet von der linken Szene zu Blockaden gegen die Versammlung von LEGIDA aufgerufen wurde“ (Kleine Anfrage im Sächsischen Landtag; Drs.-Nr. 6/802)…“ Auswertung vom Ermittlungsausschuss Leipzig & der Rote Hilfe Leipzig bei Indymedia linksunten vom 19.07.2015 weiterlesen »
"Seit Herbst 2014 veranstaltete das islamfeindliche und rassistische PEGIDA-Bündnis „Spaziergänge“ in Dresden. Mit dem Jahreswechsel 2014/15 sprangen auch Leipziger Rassist*innen auf den Zug auf und haben seit dem 12. Januar 2015 ein knappes Dutzend Demonstrationen in Leipzig durchgeführt. Im Rahmen der Gegenproteste zu diesen anfangs wöchentlich stattfindenden LEGIDA-Aufmärschen hat die weiterlesen »

BossingDie professionelle Bekämpfung von Arbeitnehmervertretungen, das so genannte Union Busting, hat aktuell Hochkonjunktur; weswegen sich am 20. Juli auch die ARD des Themas annimmt. Längst steht dabei die Frage im Raum, warum Staatsanwaltschaften und Gesetzgeber nichts unternehmen, um Betriebsratsgremien und deren Mitglieder vor gezielten Rechtsbrüchen zu schützen. Oder sind illegale Handlungen von Unternehmern gegen Beschäftigte in Deutschland etwa bloß Kavaliersdelikte? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Publizisten Elmar Wigand vom Verein „aktion ./. arbeitsunrecht – Initiative für Demokratie in Wirtschaft & Betrieb“...“ Interview vom 17.7.2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
BossingDie professionelle Bekämpfung von Arbeitnehmervertretungen, das so genannte Union Busting, hat aktuell Hochkonjunktur; weswegen sich am 20. Juli auch die ARD des Themas annimmt. Längst steht dabei die Frage im Raum, warum Staatsanwaltschaften und Gesetzgeber nichts unternehmen, um Betriebsratsgremien und deren Mitglieder weiterlesen »

Ab dem 1. Januar 2016 soll es einen sogenannten versicherungsrechtlichen Statuswechsel für Hartz IV-Bezieher geben. Die Vorrangigkeit der Familienversicherung entfällt für Menschen im ALG II Bezug. Das bedeutet, dass Jugendliche ab 15 Jahren selbst versichert sind, wenn sie Leistungen nach dem SGB II beziehen…“ Meldung vom 17.07.2015 bei Gegen Hartz weiterlesen »
"Ab dem 1. Januar 2016 soll es einen sogenannten versicherungsrechtlichen Statuswechsel für Hartz IV-Bezieher geben. Die Vorrangigkeit der Familienversicherung entfällt für Menschen im ALG II Bezug. Das bedeutet, dass Jugendliche ab 15 Jahren selbst versichert sind, wenn sie Leistungen nach dem SGB II beziehen…" Meldung vom 17.07.2015 bei weiterlesen »

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Um sich greifender Ungehorsam. Hakan Koçak über die Streikwelle in der Türkei
Logo von express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitMit wilden Streiks im Metall- und Automobilsektor kam die Türkei Mitte Mai in die Schlagzeilen der Wirtschaftsteile auch europäischer Zeitungen. Einige Artikel berichteten gar von erheblichen Auswirkungen auf die Produktion, denn die Streiks dauerten teilweise Wochen und auch die großen Produktionslinien kamen zeitweilig zum Stehen. Mögliche Folgen für die Reputation des Standortes Türkei wurden diskutiert. Derartige Bewertungen verdeutlichen einmal mehr, dass in der Türkei Streiks, die ernste Auswirkungen auf die Produktion haben, eher selten sind. Schwache Gewerkschaften und disziplinierte ArbeiterInnen scheinen einen wichtigen Teil der im Übrigen stark informalisierten Lohnarbeitsverhältnisse auszumachen. Auch während der Gezi-Revolte war kein Funke auf die Betriebe übergesprungen (…) Im Folgenden dokumentieren wir einen in Kooperation mit dem »Infobrief Türkei« entstandenen Artikel von Hakan Koçak, der die Streiks in den globalen Kontext der großen Streikwellen in der Automobilindustrie und in den Kontext betrieblicher und gewerkschaftlicher Organisierungsfragen einordnet…“ Artikel in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 06-07/2015 weiterlesen »
Logo von express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Mit wilden Streiks im Metall- und Automobilsektor kam die Türkei Mitte Mai in die Schlagzeilen der Wirtschaftsteile auch europäischer Zeitungen. Einige Artikel berichteten gar von erheblichen Auswirkungen auf die Produktion, denn die Streiks dauerten teilweise weiterlesen »

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Die Linke (nicht nur) in Syriza – wohin?
Pamedemonstration gegen neues Memorandum am 15. Juli 2015 in AthenWeder eine Mehrheit im Zentralkomitee noch ein beachtlicher Teil der Abgeordneten Syrizas, die allesamt gegen ein neues Memorandum Stellung bezogen, konnten dieses Vorgehen verhindern. In der Stellungnahme des Roten Netzwerkes, eine der Fraktionen, die sich zur Linken Plattform zusammengeschlossen haben, wird am Tage der Parlamentsdebatte unterstrichen, dass es keine Verpflichtung gegenüber handelnden Personen gäbe, wohl aber eine Verpflichtung gegenüber dem Parteiprogramm zur Wahl: Und alle, die die Referendumskampagne zum Nein gemeinsam geführt hätten, müssten jetzt zusammenwirken im Widerstand gegen das neue Memorandum, denn die Bewegung gegen die Austeritätspolitik bestehe weiter, wie auch die Linke über Parteigrenzen hinweg, wird in dem Dokument „No new Memorandum in our name!“ des Red Network vom 15. Juli 2015 unterstrichen (das vom Socialist Worker am selben Tag in englischer Übersetzung veröffentlicht wurde). Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Reaktionen auf das neue Memorandum weiterlesen »
Pamedemonstration gegen neues Memorandum am 15. Juli 2015 in AthenWeder eine Mehrheit im Zentralkomitee noch ein beachtlicher Teil der Abgeordneten Syrizas, die allesamt gegen ein neues Memorandum Stellung bezogen, konnten dieses Vorgehen verhindern. In der Stellungnahme des Roten Netzwerkes, eine der Fraktionen, weiterlesen »

Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung onlineDas Bundesverfassungsgericht beendet eine Unsitte bei Hausdurchsuchungen. Es kam immer wieder vor, dass Staatsanwälte nicht abwarten wollten, bis ein Richter über den von ihnen gestellten Durchsuchungsantrag entschieden hat. Stattdessen ordneten die Staatsanwälte dann die Durchsuchung doch noch selbst an – wegen „Gefahr im Verzug“. Diese Praxis ist verfassungswidrig, urteilt das Bundesverfassungsgericht in drei Beschlüssen. Sobald der Staatsanwalt den Durchsuchungsbeschluss – wie vom Gesetz vorgesehen – beantragt hat, endet seine Zuständigkeit. Er kann dann auch nicht mehr die Durchsuchung wegen „Gefahr im Verzug“ anordnen, bloß weil sich der Richter (aus seiner Sicht) übermäßig viel Zeit lässt…“ Bericht beim Law Blog vom 15. Juli 2015 – plus Rückblick und Musikempfehlung weiterlesen »
Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung online"Das Bundesverfassungsgericht beendet eine Unsitte bei Hausdurchsuchungen. Es kam immer wieder vor, dass Staatsanwälte nicht abwarten wollten, bis ein Richter über den von ihnen gestellten Durchsuchungsantrag entschieden hat. Stattdessen ordneten die Staatsanwälte dann die Durchsuchung weiterlesen »

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COSATU: Kongreß der Weisswäscher vollzieht Spaltung
Metallgewerkschaft NUMSA: Die Initiative für einen neuen GewerkschaftsbundOhne die NUMSA-Delegierten geriet das zweitägige Treffen nun zur Farce. Entschieden wurde der für den progressiven Flügel hoffnungslose Kampf bereits am Montag. Mit klarer Mehrheit schmetterten die auf Linie getrimmten Delegierten – einige Abweichler waren durch die COSATU-Führung zuvor kurzerhand ausgetauscht worden, abgestimmt wurde offen per Handzeichen – einen Antrag von acht kleineren Gewerkschaften ab, die sich gegen die Zulassung einer Metallarbeiter-Ersatzgewerkschaft gewandt hatten. Das Anliegen, über die Wiederaufnahme von NUMSA und Vavi zu diskutieren – ursprünglich der Hauptgrund für die Einberufung des Spezialkongresses –, kanzelte Dlamini am Dienstag kurzerhand ab“ – aus dem Artikel „Manifestierte Spaltung“ von Christian Selz am 17. Juli 2015 in der jungen welt worin auch die Rolle der KP Südafrikas an der Seite des ANC berichtet wird. Siehe auch einen weiteren altuellen Beitrag sowie Stellungnahmen der COSATU und der Metallergewerkschaft NUMSA weiterlesen »
Metallgewerkschaft NUMSA: Die Initiative für einen neuen Gewerkschaftsbund"Ohne die NUMSA-Delegierten geriet das zweitägige Treffen nun zur Farce. Entschieden wurde der für den progressiven Flügel hoffnungslose Kampf bereits am Montag. Mit klarer Mehrheit schmetterten die auf Linie getrimmten Delegierten – einige Abweichler waren weiterlesen »

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Streikende jordanische Arbeiter festgenommen
Streikende Arbeiter bei MAS in Amman am 5. Juli 2015Seit Anfang Juli streikte die Belegschaft des Unternbehmens “M A S Active – Al Safi/ Madaba” – für so normale Dinge wie Lohnerhöhung, mehr Sicherheit am Arbeitsplatz und eine bessere Behandlung durch die Unternehmensleitung. Die Antwort: Festnahme von drei Organisatoren des Streiks, von denen inzwischen zwei wieder frei gelassen wurde, der dritte ist noch im Gefängnis. In der Erklärung „Jordan Labor Watch demands opening of an independent judicial investigation“ vom 14. Juli 2015 fordert Labor Watch Jordanien eine unabhängige gerichtliche Untersuchung dieses Vorgehens, das unter anderem dem § 128 der Verfassung Jordaniens widerspreche in dem Vereinigungsfreiheit festgelegt sei weiterlesen »
Streikende Arbeiter bei MAS in Amman am 5. Juli 2015Seit Anfang Juli streikte die Belegschaft des Unternbehmens “M A S Active - Al Safi/ Madaba” - für so normale Dinge wie Lohnerhöhung, mehr Sicherheit am Arbeitsplatz und eine bessere Behandlung durch die weiterlesen »

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Antigewerkschaftliche Offensive der britischen Regierung
Aslef Shopstweards gegen neuen Gewerkschaftsgesetze im Juli 2015Kommentatoren sprachen von den radikalsten Gewerkschaftsreformen seit der Regierungszeit Margaret Thatchers (1979-1990). Der Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbands TUC, Frances O’Grady, nannte den Entwurf einen »unnötigen Angriff auf die Rechte der Arbeiter und die bürgerlichen Freiheiten«“ – aus dem Artikel „Britische Regierung will Streikrecht verschärfen“ am 15. Juli 2015 in neues deutschland, worin die konkreten neuen Regelungen berichtet werden. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge, auch aus gewerkschaftsoppositionellen Reihen weiterlesen »
Aslef Shopstweards gegen neuen Gewerkschaftsgesetze im Juli 2015"Kommentatoren sprachen von den radikalsten Gewerkschaftsreformen seit der Regierungszeit Margaret Thatchers (1979-1990). Der Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbands TUC, Frances O'Grady, nannte den Entwurf einen »unnötigen Angriff auf die Rechte der Arbeiter und die bürgerlichen Freiheiten«" - weiterlesen »

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US-Labortech 2015: Über Smartphone und Arbeit
Radio Workshop bei Labortech 2013Das alljährliche Labortech USA findet 2015 am 26. Juli in der Stanford University statt. Die Thematik der diesjährigen Tagung – die wie immer, vor allem von LaborNet USA organisiert wird – ist die Auswirkung der neuen Stufe digital strukturierter Arbeit auf die Beschäftigten – und deren Schritte, sich diese Techniken ebenfalls anzueignen und zu nutzen. Nicht nur Fahrer und etwa Call Center Beschäftigte erleben heute, dass ihr Einsatz qua Smartphone und Apps organisiert wird – nahezu jeder Bereich ist zunehmend von solchen Strukturen betroffen. Die eintägige Konferenz ist in 5 verschiedene Themenbereiche gegliedert, die sich mit eben diesen verschiedenen Aspekten auch im internationalen Maßstab befassen. „LaborTech 2015: The Gig Economy –  Labor Communication, Media and the Smart Phone  –  Stanford University July 26, 2015“ ist Aufruf und Einladung zu dieser Konferenz, die für rund 200 TeilnehmerInnen organisiert ist. Die Konferenz wird über die Labortech-Webseite (und Ustream) auch Live per Video übertragen weiterlesen »
Radio Workshop bei Labortech 2013Das alljährliche Labortech USA findet 2015 am 26. Juli in der Stanford University statt. Die Thematik der diesjährigen Tagung - die wie immer, vor allem von LaborNet USA organisiert wird - ist die Auswirkung der neuen Stufe digital strukturierter weiterlesen »

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