Aktuelle Beiträge

Große deutsche Verlage probieren neue Formen aus, um journalistische Beiträge im Internet zu verbreiten. Der Preis, den sie dafür zahlen wollen, ist hoch: Sie stellen ihre Hoheit über die Inhalte in Frage. Das könnte den Journalismus grundlegend verändern…“ Artikel von Gert Hautsch in junge Welt vom 23.07.2015 weiterlesen »
"Große deutsche Verlage probieren neue Formen aus, um journalistische Beiträge im Internet zu verbreiten. Der Preis, den sie dafür zahlen wollen, ist hoch: Sie stellen ihre Hoheit über die Inhalte in Frage. Das könnte den Journalismus grundlegend verändern..." Artikel von Gert Hautsch in junge Welt vom 23.07.2015 weiterlesen »

Die Eigentümer von Daimler können sich mal wieder freuen. Konzernchef Dieter Zetsche verkündete am Donnerstag in Stuttgart für das zweite Quartal nicht nur einen erneuten Absatzrekord, sondern auch eine deutlich höhere Profitabilität. In der Pkw-Produktion erreichte der Autobauer erstmals seit vier Jahren seine anvisierte Marge von zehn Prozent operativer Umsatzrendite. Ermöglicht hat dies unter anderem das zwei Milliarden Euro schwere sogenannte Sparprogramm »Fit for Leadership«, das in diesem Jahr voll durchschlägt. Dabei wird es freilich nicht bleiben. »Jetzt geht es darum, dieses Niveau nachhaltig zu sichern«, tat Zetsche kund. Zu spüren bekommt das aktuell zum Beispiel die Belegschaft im Mannheimer Motorenwerk, wo Logistiktätigkeiten an ein billigeres Subunternehmen vergeben werden...“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom vom 24.07.2015 weiterlesen »
"Die Eigentümer von Daimler können sich mal wieder freuen. Konzernchef Dieter Zetsche verkündete am Donnerstag in Stuttgart für das zweite Quartal nicht nur einen erneuten Absatzrekord, sondern auch eine deutlich höhere Profitabilität. In der Pkw-Produktion erreichte der Autobauer erstmals seit vier Jahren seine anvisierte Marge von zehn Prozent operativer Umsatzrendite. weiterlesen »

InCharge“ heißt die Initiative verschiedener deutscher Unternehmen, die in EU-Ländern mit hoher Jugendarbeitslosigkeit Ausbildung und Beschäftigung vor Ort fördern will. Bundesministerin Nahles und Karl-Thomas Neumann von Opel sind sich einig: Die Wirtschaft stellt sich mit dem Programm ihrer Verantwortung. (…) Andrea Nahles verspricht, bei den 30 Unternehmen des Deutschen Aktienindes (DAX) für die Initiative zu werben. „Wir können an den Niederlassungen der großen Unternehmen eine Ausbildung anbieten. Das wird aktiv nachgefragt.“ Andere Länder hätten mitunter sehr verschulte Ausbildungswege, die Jugendliche für die berufliche Praxis nicht hinreichend fit machten…“ Pressemitteilung der Bundesregierung vom 21.7.2015 und DGB-Einwurf (tendenziell) dagegen weiterlesen »
"InCharge" heißt die Initiative verschiedener deutscher Unternehmen, die in EU-Ländern mit hoher Jugendarbeitslosigkeit Ausbildung und Beschäftigung vor Ort fördern will. Bundesministerin Nahles und Karl-Thomas Neumann von Opel sind sich einig: Die Wirtschaft stellt sich mit dem Programm ihrer Verantwortung. (...) Andrea Nahles verspricht, bei den 30 Unternehmen des Deutschen Aktienindes weiterlesen »

Kampffeld Europa. Will die Linke Griechenland und den europäischen Gedanken retten, muss sie sich dem von Deutschland geführten Wirtschaftskrieg stellen
BoycottGermany – nur im europaweiten Widerstand gegen das deutsche Hegemonialstreben könnte die Idee eines emanzipatorischen Europas noch gerettet werden. Seit dem 13. Juli dürfte jedem einigermaßen klar denkenden Beobachter aufgegangen sein: Deutschland führt Krieg. Es ist ein brutaler Wirtschaftskrieg, mit dem Berlin das realisieren will, woran Deutschlands Eliten bereits zwei Mal gescheitert sind – die Hegemonie in Europa…“ Artikel von Thomas Konicz vom 20.07.2015 in Neues Deutschland online weiterlesen »
"BoycottGermany – nur im europaweiten Widerstand gegen das deutsche Hegemonialstreben könnte die Idee eines emanzipatorischen Europas noch gerettet werden. Seit dem 13. Juli dürfte jedem einigermaßen klar denkenden Beobachter aufgegangen sein: Deutschland führt Krieg. Es ist ein brutaler Wirtschaftskrieg, mit dem Berlin das realisieren will, woran Deutschlands Eliten bereits zwei weiterlesen »

Wer hart arbeiten und sich ständig am Riemen reißen muss, droht zu einem Menschen des Ressentiments zu werden. Die Gewalt, die nötig war, um Menschen in Arbeitswesen zu verwandeln, wird in der Wut spürbar, mit welcher der arbeitende Mensch auf diejenigen reagiert, die es real oder vermeintlich besser haben. Es geht im Folgenden um die sozialpsychologischen Aspekte der Auseinandersetzung zumal der Deutschen in der Europäischen Union mit ihrem Außenseiter Griechenland und der dortigen Regierung. Was spielt sich unterhalb der Ebene der offiziellen Texte ab? Von welchen unbewussten psychischen Energien und emotionalen Kräften werden die Debatten angetrieben?...“ Artikel von Götz Eisenberg vom 15. Juli 2015 bei den Nachdenkseiten. Siehe dazu: Das Rätsel der „freiwilligen Knechtschaft“. Artikel von Götz Eisenberg vom 21. Juli 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Wer hart arbeiten und sich ständig am Riemen reißen muss, droht zu einem Menschen des Ressentiments zu werden. Die Gewalt, die nötig war, um Menschen in Arbeitswesen zu verwandeln, wird in der Wut spürbar, mit welcher der arbeitende Mensch auf diejenigen reagiert, die es real oder vermeintlich besser haben. Es weiterlesen »

23.7.2015: „Pegida Nürnberg“ endgültig den Boden entziehen!„Pegida Nürnberg“ sucht uns immer noch donnerstags unregelmäßig Heim. Auch wenn die TeilnehmerInnenzahlen langsam sinken und mittlerweile eher sektenartigen Charakter haben: Es bleibt an uns, weiterhin unseren Widerstand auf die Straße zu tragen und der selbsternannten „Bewegung“ den finalen Arschtritt zu verpassen! Das wir das Selbst in die Hand nehmen müssen und uns auf den Staat keines falls verlassen sollten hat die Vergangenheit gezeigt. Stadt, VAG und Bullen haben bisher jeden reaktionären Aufmarsch dieses Jahr nach Kräften ermöglicht mit Sonder U-Bahnen, massenhafter Polizeipräsenz und Einschränkungen antifaschistischen Protests…“ Aufruf antifaschistische Kundgebung am 23. Juli, 17:00 Uhr am Auftaktplatz von Pegida Nürnberg – von und bei redside.tk vom 17. Juli 2015 und Flyer weiterlesen »
23.7.2015: „Pegida Nürnberg“ endgültig den Boden entziehen!"„Pegida Nürnberg“ sucht uns immer noch donnerstags unregelmäßig Heim. Auch wenn die TeilnehmerInnenzahlen langsam sinken und mittlerweile eher sektenartigen Charakter haben: Es bleibt an uns, weiterhin unseren Widerstand auf die Straße zu tragen und der selbsternannten weiterlesen »

Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser störenPinnow in der Uckermark. Heike Becker, ehemals Sicherheitsingenieurin bei Haticon, einem Unternehmen für Solartechnik, ist auf dem Weg zu einem Privatdetektiv. Der hatte sie ausspioniert im Auftrag ihres ehemaligen Arbeitgebers. Warum? Weil sie sich als Betriebsrätin bei Haticon engagieren wollte…“ Video der Sendung vom 20.07.2015 (42:46 Min. | UT | Verfügbar bis 20.07.2016) in der ARD-Mediathek. Siehe auch eines der vorgestellten Fälle: Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Post- und Paketdienste » Dossier: “Frischer Wind” gegen UPS Hannover weiterlesen »
"Pinnow in der Uckermark. Heike Becker, ehemals Sicherheitsingenieurin bei Haticon, einem Unternehmen für Solartechnik, ist auf dem Weg zu einem Privatdetektiv. Der hatte sie ausspioniert im Auftrag ihres ehemaligen Arbeitgebers. Warum? Weil sie sich als Betriebsrätin bei Haticon engagieren wollte..." Video der Sendung vom 20.07.2015 weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsDie Bundesregierung weigert sich, europäische Aufnahme- und Verfahrensstandards aus den EU-Asylrichtlinien umzusetzen, die Flüchtlingen zu Gute kommen würden – etwa bei der therapeutischen Begleitung von traumatisierten Asylsuchenden. Heute lief die Frist zur Umsetzung der entsprechenden Richtlinien aus – die Europäische Kommission muss nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Juli 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Die Bundesregierung weigert sich, europäische Aufnahme- und Verfahrensstandards aus den EU-Asylrichtlinien umzusetzen, die Flüchtlingen zu Gute kommen würden – etwa bei der therapeutischen Begleitung von traumatisierten Asylsuchenden. Heute lief die Frist zur Umsetzung der entsprechenden Richtlinien weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteIn einem heute versandten Schreiben ruft der Digitale Gesellschaft e.V. die EU-Kommission dazu auf, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu stoppen. Das Vorhaben verstößt nach Ansicht des Vereins gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom April 2014, in dem die verdachtsunabhängige Bevorratung von Verkehrs- und Standortdaten aus der elektronischen Kommunikation für unvereinbar mit dem Unionsrecht erklärt wurde. Der Verein macht geltend, dass die vorgesehene Speicherung anlasslos erfolgt, sich nicht auf das notwendige Mindestmaß beschränkt und die Interessen von Berufsgeheimnisträgern nicht in angemessener Weise berücksichtigt. Der Gesetzentwurf verletzt daher die EU-Grundrechte auf Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten…“ Beitrag von und bei der Digitalen Gesellschaft vom 20. Juli 2015 weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"In einem heute versandten Schreiben ruft der Digitale Gesellschaft e.V. die EU-Kommission dazu auf, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zu stoppen. Das Vorhaben verstößt nach Ansicht des Vereins gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs weiterlesen »

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Die europäische Normalisierung Griechenlands geht weiter: Im Gefängnis (auch) wegen Protest gegen von der EU befohlene Sonntagsarbeit
Protest gegen EU befohlene Sonntagsarbeit in Athen im Juli 2015Der heute anstehende Termin vor der Justiz in Athen gegen die Festgenommenen der Demonstration vom 15. Juli 2015 vor dem Parlament hat den Charakter eines politischen Einschnitts: Zum einen wegen des Einsatzes der berüchtigten MAT-Einheiten der griechischen Polizei, zum anderen wegen solcher Tatsachen, wie dass sich unter den Betroffenen der Polizeirepression auch Manthos Tavoularis, der Sekretär der Bookworkers Union befindet (dessen Gewerkschaft sich an den Protesten des 19. Juli gegen die anbefohlene Einführung der Sonntagsarbeit massiv beteiligte – LabourNet Germany berichtete). Unter anderem deswegen befinden sich unter den Erstunterzeichnern der im LabourNet Germany bereits am Montag bekannt gemachten Protestresolution „Solidarität mit den Gefangenen vom 15. Juli!Gegen Polizeibrutalität!“ auch zahlreiche GewerkschafterInnen aus Griechenland – aus der BRD weniger, was sich ändern sollte. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge zur Entwicklung in Griechenland weiterlesen »
Protest gegen EU befohlene Sonntagsarbeit in Athen im Juli 2015Der heute anstehende Termin vor der Justiz in Athen gegen die Festgenommenen der Demonstration vom 15. Juli 2015 vor dem Parlament hat den Charakter eines politischen Einschnitts: Zum einen wegen des Einsatzes der weiterlesen »

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Streik der „selbstständigen“ Fahrer der holländischen Post: Übernahmeangebot
Holländische Post: Streik der Fahrer im Juli 2015 führt zu Übernahmeangebot für ScheinselbstständigeEtwa 1.000 angeblich selbstständige Fahrer hat die holländische Post unter Vertrag – und die Arbeits- und Verdienstbedingungen haben in letzter Zeit zu wachsendem Protest geführt. Nach mehreren Aktionen machte die Unternehmensleitung das Angebot, alle „Selbstständigen“ die dies wünschten als Angestellte der Post zu übernehmen. (Holland liegt gar nicht auf einem anderen Planeten als Post und ver.di hierzulande). Ein Teil der Fahrer war mit den konkreten Bedingungen nicht einverstanden und setzte ab Mitte Juli die Streikaktion selbstständig fort. Jetzt teilte das Unternehmen mit, man werde weiter verhandeln und die Bezüge jener Fahrer, die nicht übernommen werden wollen, würden erhöht werden, geht aus dem Bericht „PostNL’s independent parcel delivery drivers back at work“ am 20. Juli 2015 bei Post und Parcel hervor, worin auch berichtet wird, dass die Branchenabteilung der Gewerkschaft FNV mit der ursprünglichen Übernahmeangebot bereits zufrieden gewesen sei (was ja immerhin deutlich mehr war als das, was nun hierzulande krampfhaft versucht wird, als Erfolg zu verkaufen) weiterlesen »
Holländische Post: Streik der Fahrer im Juli 2015 führt zu Übernahmeangebot für ScheinselbstständigeEtwa 1.000 angeblich selbstständige Fahrer hat die holländische Post unter Vertrag - und die Arbeits- und Verdienstbedingungen haben in letzter Zeit zu wachsendem Protest geführt. Nach mehreren Aktionen machte die weiterlesen »

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Kongress der Opposition der brasilianischen Ölarbeitergewerkschaften: Im Zeichen des Kampfes gegen die weitere Privatisierung der Petrobras
Der Brief von Rio - ein Dokument der Gewerkschaftsopposition brasilianischer Ölgewerkschaften vom 19. Juli 2015Am 24. Juli ist landesweiter ganztägiger Proteststreik bei Petrobras angesagt: Gegen die neuen Schritte der weiteren Privatisierung im Zuge der „Aufarbeitung des Bestechungsskandals“ – ein gefundenes Fressen für die gemeinsame Front der Konservativen und Neoliberalen – die Belegschaft soll den Preis bezahlen, nicht die Bestechenden und Bestochenen. Am Wochenende davor fand der 9. Kongress der FNP (Nationale Ölarbeiterföderation) statt, die Gewerkschaftsopposition zur mehrheitlichen FUP. Im Zentrum des Kongresses standen die Debatten um die vor sich gehende Privatisierung und die Frage, wie der Widerstand dagegen zu organisieren sei: Am Freitag, den 24. Juli wird dazu ein wesentlicher Schritt getan werden, wenn zum ersten Mal seit sehr langer Zeit alle Beschäftigten aller Standorte zum Streik aufgerufen sind. Keine Privatisierung, keine Entlassungen – das ist die Leitlinie dieser Debatten gewesen, die sich sowohl gegen die rechte parlamentarische Mehrheit und ihre reaktionären Pläne richtete, als auch gegen die Privatisierungsschritte der PT-Bundesregierung. Der erste Kongressbericht „9º Congresso da FNP termina com aprovação da Carta do Rio e chamado à greve do dia 24/7“ vom 20. Juli 2015 bei der FNP unterstreicht die Notwendigkeit der gemeinsamen Aktion aller Beschäftigten. Siehe dazu auch den offenen Brief des Gewerkschaftstages an die brasilianische Öffentlichkeit weiterlesen »
Der Brief von Rio - ein Dokument der Gewerkschaftsopposition brasilianischer Ölgewerkschaften vom 19. Juli 2015Am 24. Juli ist landesweiter ganztägiger Proteststreik bei Petrobras angesagt: Gegen die neuen Schritte der weiteren Privatisierung im Zuge der "Aufarbeitung des Bestechungsskandals" - ein gefundenes Fressen für weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte… Die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung im Notstandsgesetz „Data Retention and Investigatory Powers Act“ (Dripa) sind unrechtmäßig. Die Klausel lege nicht „klar und präzise“ dar, unter welchen Voraussetzungen Sicherheitsbehörden auf Verbindungs- und Standortdaten zugreifen könnten, urteilte der britische High Court am Freitag. Es werde vor allem nicht deutlich, wie der Zugang nur dann möglich sein solle, wenn klar definierte schwere Straftaten abgewehrt und aufgeklärt werden sollen. Weiter rügte der High Court, dass ohne Richtergenehmigung auf die Daten zugegriffen werden könne. Prinzipiell wollen die Richter aber nicht ausschließen, dass eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung legal sein könnte. Zumindest erkennen sie im Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im Gegensatz zu Datenschützern kein grundsätzliches Verbot…“ Beitrag von Stefan Krempl und Axel Kannenberg bei heise online vom 17. Juli 2015. Dazu neu: Sicherheitshysterie nach britischem Urteil gegen Vorratsdatenspeicherung: „Tausende Leben in Gefahr“. Beitrag von Constanze Kurz bei netzpolitik.org vom 20. Juli 2015 weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"… Die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung im Notstandsgesetz "Data Retention and Investigatory Powers Act" (Dripa) sind unrechtmäßig. Die Klausel lege nicht "klar und präzise" dar, unter welchen Voraussetzungen Sicherheitsbehörden auf Verbindungs- und Standortdaten zugreifen könnten, urteilte der britische High Court weiterlesen »

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Carajás – ein Entwicklungsmonster auf dem Vormarsch

Dossier

Oppositionsbewegung gegen das Entwicklungsmonster Carajás, Foto von Marcelo CruzUnter der zivil-militärischen Diktatur wurde in den 80er Jahren das Programa Grande Carajás als ein Entwicklungsprojekt für die Region Carajás (Teile der Bundesstaaten Maranhão, Pará und Tocantins) in der östlichen Amazonasregion geschaffen. Diese „Entwicklung“ des Bergbaus, den für die Energiegewinnung notwendigen Staudammprojekten, der Eisen- und Stahlindustrie, der darum herum entstehenden Holzkohleproduktion und Eukalyptusmonokultur, sowie der schnell voran getriebenen Entwaldung und dem Vormarsch der Viehindustrie und agroindustriellen Landwirtschaft haben die Region auf irrevesible Art und Weise geprägt. Derzeit treibt die inzwischen privatisierte und zu einem der größten transnationalen Bergbauunternehmen avancierte Vale S.A. aber derzeit die Eröffnung einer weiteren Mine, sowie den Ausbau der Eisenstraße und des Hafens im Rahmen des Projektes „Ferro Carajás S11D“ voran. Seit dem Beginn dieser „Entwicklungsprojekte“ ist die Region von Konflikten, Widerständen und Protest, aber auch von Repression und Gewalt geprägt. u. Siehe eine Textsammlung, zusammengestellt, redigiert, mit Anmerkungen versehen und zum Teil übersetzt von Lisa Carstensen. Neu: Interview mit einem Aktivisten der Oppositionsbewegung gegen das Entwicklungsmonster Carajás und der Brief eines Aktivisten an seinen Enkel weiterlesen »

Dossier

[caption id="attachment_57690" align="alignright" width="300"]Grande Carajás, Foto von Marcelo Cruz Foto von Marcelo Cruz[/caption] Unter der zivil-militärischen Diktatur wurde in den 80er Jahren das Programa Grande Carajás als ein Entwicklungsprojekt für die Region Carajás (Teile der Bundesstaaten Maranhão, Pará und weiterlesen »

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Australische GewerkschafterInnen protestieren gegen Aldi: Solidarität mit Bangladeschs Textilarbeiterinnen
Protest vor Aldi Melbourne am 21. Juli 2015 - Solidarität mit der Belegschaft des bengalischen Zulieferers SwanSwan heisst die Fabrik in der Hauptstadt Bangladeschs, die vor allem für Aldi Australien produziert – Textilien. Und deren Belegschaft seit Wochen auf den Straßen von Dhakka protestiert, weil sie ihre Löhne nach der Schliessung des Unternehmens nicht nachbezahlt bekommen – und weil sie die Wiedereröffnung fordern. Das gewerkschaftliche Solidaritätskomitee Australian Bangladesh Solidarity Network hat deswegen am 21. Juli zum Protest vor Aldi-Filialen in Melbourne aufgerufen, wie aus dem Facebook-Eintrag „Rally At Aldi in Support of Bangladeshi ‚Swan‘ Workers Owed Many Months of Wages“ vom 16. Juli 2015 hervorgeht, um Aldi aufzufordern, endlich nicht mehr so zu tun, als ginge sie das Alles nichts an. Siehe dazu auch zwei Hintergrundbeiträge weiterlesen »
Protest vor Aldi Melbourne am 21. Juli 2015 - Solidarität mit der Belegschaft des bengalischen Zulieferers SwanSwan heisst die Fabrik in der Hauptstadt Bangladeschs, die vor allem für Aldi Australien produziert - Textilien. Und deren Belegschaft seit Wochen auf den Straßen von weiterlesen »

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