Aktuelle Beiträge

Saarlouis. Nach mehrmaligem Vertagen über Monate hinweg ist das Arbeitsgericht Saarbrücken nun zu einem Urteil gekommen. Die „Wirtschaftsbetriebe Saarlouis GmbH“ muss dem Schwimmmeister Jürgen Rohrbacher, seit 1982 bei der Kreisstadt Saarlouis beschäftigt, für insgesamt 13 Monate den ausstehenden Lohn in Höhe von rund 42.000.- Euro nachträglich auszahlen. Da die GmbH ein städti-sches Unternehmen ist, das die beiden Bäder der Stadt betreibt (Hallenbad Saarlouis und Freibad Steinrausch), und es sich bei dem Betroffenen um den gewählten Betriebsratsvorsitzenden handelt, lohnt es sich, ein wenig näher hinzusehen…“ Artikel vom Juli 2015 von Jürgen Holzhauser, Pressesprecher im ver.di Bezirk Region Saar Trier (Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland) – wir danken! weiterlesen »
"Saarlouis. Nach mehrmaligem Vertagen über Monate hinweg ist das Arbeitsgericht Saarbrücken nun zu einem Urteil gekommen. Die „Wirtschaftsbetriebe Saarlouis GmbH“ muss dem Schwimmmeister Jürgen Rohrbacher, seit 1982 bei der Kreisstadt Saarlouis beschäftigt, für insgesamt 13 Monate den ausstehenden Lohn in Höhe von rund 42.000.- Euro nachträglich auszahlen. Da die GmbH weiterlesen »

Die Bürger in den Krisenländern misstrauen den staatlichen Institutionen, zeigt eine alarmierende Studie. In großen Teilen Europas schwindet Vertrauen in Demokratie und Wirtschaftsordnung dramatisch. Europa schlittert nach der Schuldenmisere zusehends in eine politische und wirtschaftliche Sinnkrise. Vor allem in Südeuropa hat seit der Jahrtausendwende ein dramatischer Vertrauensverlust in die staatlichen Institutionen eingesetzt. Aber auch in Ländern wie Frankreich, Großbritannien und Spanien glauben die Bürger immer weniger an das demokratische System und die liberale Wirtschaftsordnung.Zu diesem alarmierenden Befund kommt eine Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, die der „Welt am Sonntag“ vorliegt. „Es gibt einen Teufelskreis aus ökonomischer Krise und Misstrauen in die Politik“, sagt IW-Chef Michael Hüther…“ Artikel von Martin Greive und C.C. Malzahn in der Welt online vom 26.7.2015 weiterlesen »
"Die Bürger in den Krisenländern misstrauen den staatlichen Institutionen, zeigt eine alarmierende Studie. In großen Teilen Europas schwindet Vertrauen in Demokratie und Wirtschaftsordnung dramatisch. Europa schlittert nach der Schuldenmisere zusehends in eine politische und wirtschaftliche Sinnkrise. Vor allem in Südeuropa hat seit der Jahrtausendwende ein dramatischer Vertrauensverlust in die staatlichen weiterlesen »

Spanien, Portugal und Irland werden oft als Beispiele für das Funktionieren der Sparpolitik gelobt. Ein Blick auf die Zahlen aber zeigt: In Wahrheit haben sie sich das Sparen gespart. Ein Kommentar von Harald Schumann vom 26.7.2015 im Tagesspiegel online – mit einem irreführenden Titel… weiterlesen »
Spanien, Portugal und Irland werden oft als Beispiele für das Funktionieren der Sparpolitik gelobt. Ein Blick auf die Zahlen aber zeigt: In Wahrheit haben sie sich das Sparen gespart. Ein Kommentar von Harald Schumann vom 26.7.2015 im Tagesspiegel online externer Linkweiterlesen »

Das Diskussionspapier beschreibt Ausmaß, Strukturen und soziale Lage von Selbstständigen als Werkvertragsnehmer. Es zeigt, dass diese Gruppe knapp zwei Prozent aller Erwerbstätigen umfasst…“ WSI-Diskussionspapier 07/2015 von Hartmut Seifert, Marc Amlinger und Berndt Keller weiterlesen »
"Das Diskussionspapier beschreibt Ausmaß, Strukturen und soziale Lage von Selbstständigen als Werkvertragsnehmer. Es zeigt, dass diese Gruppe knapp zwei Prozent aller Erwerbstätigen umfasst. Sie sind überwiegend männlich, älter, gut qualifiziert und hauptsächlich in akademischen und handwerklichen Berufen tätig. Im Vergleich zu den übrigen Selbstständigen haben sie häufiger Mitarbeiter. Ihre mittleren weiterlesen »

Die Schwellenländer wollen das globale Finanzsystem umkrempeln. Mit der „New Development Bank“ haben sie einen IWF-Konkurrenten gegründet. Die Industriestaaten haben das provoziert…“ Artikel von Frank Stocker vom 25.07.2015 bei N24 weiterlesen »
"Die Schwellenländer wollen das globale Finanzsystem umkrempeln. Mit der "New Development Bank" haben sie einen IWF-Konkurrenten gegründet. Die Industriestaaten haben das provoziert. Die Welt nahm kaum Notiz davon. Europa war noch mit Griechenland beschäftigt. Die USA feierten die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu Kuba. Doch im fernen Shanghai wurde am Dienstag weiterlesen »

Das Kindergeld wird für alle Familie angehoben. Für Alle? Nein, Hartz IV beziehende Kinder und Eltern werden von der diesjährigen und darauffolgenden Kindergeld-Erhöhung faktisch ausgeschlossen bleiben. Das bestätigt nun auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) in einem aktuellem Schreiben. Die, die es am Nötigsten brauchen, sind wieder einmal ausgeschlossen…“ Meldung (ohne Datum) bei Gegen Hartz weiterlesen »
"Das Kindergeld wird für alle Familie angehoben. Für Alle? Nein, Hartz IV beziehende Kinder und Eltern werden von der diesjährigen und darauffolgenden Kindergeld-Erhöhung faktisch ausgeschlossen bleiben. Das bestätigt nun auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) in einem aktuellem Schreiben. Die, die es am Nötigsten brauchen, sind wieder einmal ausgeschlossen..." weiterlesen »

Im Bereich der Lohnpolitik brachte die im Zuge der Wirtschaftskrise seit 2010 eingeführte neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU einen grundlegenden Wechsel mit sich. Dieser führte von der Akzeptanz der Tarifautonomie der Kollektivvertrags(KV)-Partner hin zu einem europäischen Interventionismus in den nationalen Lohnpolitiken. Als nachhaltige Ausrichtung gewerkschaftlicher Politik erscheint eine Strategie der autonomen Revitalisierung erfolgversprechend für eine Reregulierung des Arbeitsmarktes und die Stärkung der institutionellen Säulen…“ Artikel von Michael Mesch vom 23. Juli 2015 im ÖGB-Blog Arbeit&Wirtschaft weiterlesen »
"Im Bereich der Lohnpolitik brachte die im Zuge der Wirtschaftskrise seit 2010 eingeführte neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU einen grundlegenden Wechsel mit sich. Dieser führte von der Akzeptanz der Tarifautonomie der Kollektivvertrags(KV)-Partner hin zu einem europäischen Interventionismus in den nationalen Lohnpolitiken. Als nachhaltige Ausrichtung gewerkschaftlicher Politik erscheint eine Strategie der weiterlesen »

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Alternativen – Griechenland debattiert. Und protestiert massiv
Europaweite Soliaktionen mit den in Athen am 15. Juli festgenommenen Kritiker des 3. Memorandums fanden am 22. Juli stattAuch bei der zweiten Parlamentsdebatte über die Annahme des EU-Diktats gab es sowohl zahlreiche Abgeordnete von Syriza, die nicht für die neuen Maßnahmen votierten – insbesondere war das Gesetz, das Brüssel und Berlin unbedingt wollten, das Vertreibungen aus den Häusern erleichtern soll, stark umstritten – es gab aber vor allem auch erneut massive Proteste vieler Tausender Menschen vor dem Parlament. Der Artikel „Greek bailout vote puts Syriza party rebellion to the test“ von Costas Pitas und Angeliki Koutantou am 22. Juli 2015 bei The whig, fasst die Ereignisse inkusive Mittwochabend zusammen. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge über die Reaktion in Griechenland auf das EU-Diktat weiterlesen »
Europaweite Soliaktionen mit den in Athen am 15. Juli festgenommenen Kritiker des 3. Memorandums fanden am 22. Juli stattAuch bei der zweiten Parlamentsdebatte über die Annahme des EU-Diktats gab es sowohl zahlreiche Abgeordnete von Syriza, die nicht für die neuen Maßnahmen votierten weiterlesen »

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Proteste gegen Isis-Duldung: Polizeirepression in der Türkei (und in Berlin)
Begräbnis eines jugendlichen Isis-Opfers am 23. Juli 2015In der Türkei reissen die massiven Proteste aus Anlaß des feigen Mordanschlags der Isis-Bande nicht ab: Insbesondere wird der Regierung der Türkei ihre Duldung und Förderung von Isis-Aktivitäten vorgeworfen. „Tränengas in Istanbul, Festnahmen in Berlin“ ist der Titel des Berichts bereits am 21. Juli 2015 in neues deutschland, der dieses (gemeinsame) Thema wiedergab (und dabei nie vergessen, dass unweit des Ortes des Verbrechens auch die Bundeswehr-Partner der türkischen Regierung stationiert sind… Siehe dazu weitere aktuelle Berichte und einige Hintergründe, sowie die Botschaft der Überlebenden weiterlesen »
Begräbnis eines jugendlichen Isis-Opfers am 23. Juli 2015In der Türkei reissen die massiven Proteste aus Anlaß des feigen Mordanschlags der Isis-Bande nicht ab: Insbesondere wird der Regierung der Türkei ihre Duldung und Förderung von Isis-Aktivitäten vorgeworfen. "Tränengas in Istanbul, Festnahmen weiterlesen »

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Auch in New York hin zum Mindestlohn 15 Dollar
Mindestlohndemo in Pittsburgh im April 2015 am internatinalen KampftagBis 2018 in der Stadt New York bis 2021 im Bundesstaat soll der Mindestlohn auf 15 Dollar angehoben werden, beschloss eine Expertenkomission des Gouverneurs Cuomo. In der Kurzmeldung „USA: 15 Dollar Mindestlohn in Fastfood-Ketten erkämpft“ am 24. Juli 2015 in der jungen welt heißt es „Die Mitarbeiter von Fastfood-Ketten im Bundesstaat New York können sich auf deutlich höhere Löhne freuen. Eine von Gouverneur Andrew Cuomo eingesetzte Expertenkommission empfahl die Anhebung des Mindestlohns von derzeit 8,75 Dollar auf 15 Dollar (13,80 Euro) pro Stundeweiterlesen »
Mindestlohndemo in Pittsburgh im April 2015 am internatinalen KampftagBis 2018 in der Stadt New York bis 2021 im Bundesstaat soll der Mindestlohn auf 15 Dollar angehoben werden, beschloss eine Expertenkomission des Gouverneurs Cuomo. In der Kurzmeldung "USA: 15 Dollar weiterlesen »

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Die Radikalisierung der Rechten in Italien – ein Interview
Antifaplakat aus Cremona Juni 2015„Alle rechten Kräfte werden extremistischer“ ist ein Interview von Raoul Rigault mit Sergio Cararo (Rete dei Comunisti – Netzwerk der Kommunisten) hier in der Vollfassung mit Dank an den Autor (ursprünglich am 03. Juli 2015 in der jungen welt), worin es unter vielem anderen heißt „Matteo Salvinis Lega Nord ist nicht mehr die auf „Padanien“, also die reichen Regionen Norditaliens, beschränkte Partei. Ihr Projekt ist es, eine reaktionäre Massenbewegung zu schaffen, die im ganzen Land verbreitet ist. Anfangs hat ihr neuer Chef Salvini mit Reden über den Ausstieg aus dem Euro Stimmen bekommen, weil die auf das Interesse der Kleinunternehmen stießen, die durch die von der Eurozone festgelegten Wechselkurse zerstört wurden. Denn die Gemeinschaftswährung hat zu einem Exportrückgang und zu einem Einbruch des Binnenmarktes, aufgrund der schwindenden Einkommen und des schrumpfenden Konsums geführt. Doch die Lega hat jetzt fast alle neofaschistischen Gruppen mit ins Boot geholtweiterlesen »
Antifaplakat aus Cremona Juni 2015"Alle rechten Kräfte werden extremistischer" ist ein Interview von Raoul Rigault mit Sergio Cararo (Rete dei Comunisti - Netzwerk der Kommunisten) hier in der Vollfassung mit Dank an den Autor (ursprünglich am 03. Juli 2015 in der jungen weiterlesen »

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Auch in den USA: Massenhaft gegen Wasser-Privatisierung
Protest gegen Wasserprivatisierung Pittsburgh Juli 2015Seit 2012 ist die Wasserversorgung in Pittsburgh privatisiert: Seitdem haben Tausende falscher – überhöhter – Abrechnungen dazu beigetragen, dass aus dem ursprünglich gar nicht so starken Widerstand gegen diese Privatisierung eine regelrechte Volksbewegung geworden ist. Der Artikel „Residents Fight Back Against Pittsburgh’s Privatized Water Authority“ von Aaron Miguel Cantú am 13. Juli 2015 bei Truthout zeichnet diese Entwicklung nach und berichtet, dass auch für zahlreiche unbewohnte Häuser Wasserrechnungen ausgestellt wurden weiterlesen »
Protest gegen Wasserprivatisierung Pittsburgh Juli 2015Seit 2012 ist die Wasserversorgung in Pittsburgh privatisiert: Seitdem haben Tausende falscher - überhöhter - Abrechnungen dazu beigetragen, dass aus dem ursprünglich gar nicht so starken Widerstand gegen diese Privatisierung eine regelrechte Volksbewegung geworden ist. Der weiterlesen »

Privatisierungen in Griechenland: Griechische Regierung kritisiert Fraport-Deal
Hessen klaut Griechen FlughäfenGriechenland soll Staatsbetriebe privatisieren und vom Erlös seine Schulden begleichen. Die Frankfurter Fraport AG hat den Zuschlag für 14 Flughäfen in Griechenland erhalten. Gegenüber dem ARD-Magazin Monitor übt die neue Regierung nun heftige Kritik an dem Deal. (…) Bei dieser Privatisierung soll der griechische Staat 14 gewinnbringende Flughäfen verkaufen, und die anderen 30 Flughäfen, die keinen Gewinn machen und subventioniert werden müssen, bleiben beim griechischen Staat,“ sagte der zuständige griechische Infrastrukturminister Christos Spirtzis gegenüber dem ARD-Magazin Monitor. „Das ist ein Modell, das so noch nirgendwo in Europa angewandt wurde. Das passt eher zu einer Kolonie als zu einem EU-Mitgliedsland.“…“ Tagesschau-Meldung vom 23.07.2015, Video der Monitorsendung und mehr weiterlesen »
Hessen klaut Griechen Flughäfen"Griechenland soll Staatsbetriebe privatisieren und vom Erlös seine Schulden begleichen. Die Frankfurter Fraport AG hat den Zuschlag für 14 Flughäfen in Griechenland erhalten. Gegenüber dem ARD-Magazin Monitor übt die neue Regierung nun heftige Kritik an dem Deal. (...) Bei dieser weiterlesen »

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Der Aufschwung in Spanien: 5,2 Millionen Erwerbslos, 1,7 Millionen Familien ohne Alles
Erwerbslose in Spanien: Im Juni 2015 waren über 50% ohne StützeInteressant ist auch, wenn man die Daten mit den offiziellen Daten des Arbeitsministeriums vergleicht, das zuletzt von nur 4,14 Millionen Arbeitslosen berichtete. Mehr als eine Million Arbeitslose werden von der Regierung nicht erfasst. Doch sogar dabei musste eingeräumt werden, dass nur noch 54% von ihnen noch Unterstützung erhalten. Real erhalten also mehr als die Hälfte der Arbeitslosen keinerlei Hilfe mehr. Viele Familien haben deshalb keinerlei Einkünfte mehr, weil in 1,7 Millionen Haushalten alle Mitglieder keinen Job haben“ – aus dem Artikel „Erfolgreiche Erholung in Spanien mit 5,2 Millionen (22,5%) Arbeitslosen?“ von Ralf Streck am 23. Juli 2015 bei telepolis, der eine ganze Reihe weiterer konkreter Fakten anführt, die an der Aufschwungspropaganda vor allem die Frage offen lassen – für wen? weiterlesen »
Erwerbslose in Spanien: Im Juni 2015 waren über 50% ohne Stütze"Interessant ist auch, wenn man die Daten mit den offiziellen Daten des Arbeitsministeriums vergleicht, das zuletzt von nur 4,14 Millionen Arbeitslosen berichtete. Mehr als eine Million Arbeitslose werden von der Regierung nicht weiterlesen »

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Die „heimliche“ Revanche des spanischen Kommunikationsriesen geht immer offener weiter
Telefonica-Beschäftigte protestieren gegen die Entlassung von Mitgliedern des Streikkomitees im Juli 2015Die Revanche gegen die Streikbewegung bei Telefonica/Movistar beziehungsweise ihren diversen Subunternehmen hatte eher heimlich, mit einzelnen Fällen von Drohungen und Erpressungen begonnen, übers Land verteilt. Nun sind es schon über 30 Entlassungen oder – im Falle der sogenannten Selbstständigen – Auftragsverweigerungen, die sich zu einer offenen Kampagne gegen die Streikorganisatoren bündeln. Vor dem Hintergrund, dass es bereits vor diesen letzten Ereignissen 11 Schnellverfahren vor Arbeitsgerichten gab – die allesamt von den Unternehmen verloren wurden, hat nun die Alternativgewerkschaft AST, die eine ganz wesentliche Rolle bei der Organisierung der Streikbewegung gespielt hat, den Aufruf „¡Alto a la represión sindical!“ vom 13. Juli 2015 gestartet (hier dokumentiert bei der CCOO – Gewerkschaftsopposition), mit dem bei Unternehmen und dessen Verband protestiert werden soll gegen diese antigewerkschaftliche Offensive. Siehe dazu auch gewerkschaftliche Solidaritätserklärungen weiterlesen »
Telefonica-Beschäftigte protestieren gegen die Entlassung von Mitgliedern des Streikkomitees im Juli 2015Die Revanche gegen die Streikbewegung bei Telefonica/Movistar beziehungsweise ihren diversen Subunternehmen hatte eher heimlich, mit einzelnen Fällen von Drohungen und Erpressungen begonnen, übers Land verteilt. Nun sind es schon über 30 weiterlesen »

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