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KiK
Glas Steine Scherben – Textilindustrie in Bremen angegriffen
„Der erzielte Gewinn ist gigantisch; Tendenz steigend. Die Zahl der zerstörten Leben ist gigantisch; Tendenz steigend. Die Rede ist von der Textilindustrie. In zwei Nächten 25/26 und 26/27 Mai 2015 wurden stellvertretend zwei Geschäfte in Bremen mit Steinen eingeworfen und mit Farbe markiert. Wir hinterließen Flugblätter mit der Aufschrift „Grüße aus Bangladesh“und „Kapitalismus tötet, Bangladesh 24.04.13“. Bei den Filialen von zero (höheres Preissegment) und KiK (bekannter Discounter) entstand ein Scherbenhaufen der daran erinnern soll, dass die Normalität von Ausbeutung und Unterdrückung angreifbar ist…“ Stellungnahme mit vielen Hintergründen von „Autonomen Gruppen“ auf Linksunten.Indymedia vom 29.05.2015 weiterlesen »
„Der erzielte Gewinn ist gigantisch; Tendenz steigend. Die Zahl der zerstörten Leben ist gigantisch; Tendenz steigend. Die Rede ist von der Textilindustrie. In zwei Nächten 25/26 und 26/27 Mai 2015 wurden stellvertretend zwei Geschäfte in Bremen mit Steinen eingeworfen und mit Farbe markiert. Wir hinterließen Flugblätter mit der Aufschrift „Grüße weiterlesen »

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Opel/Stellantis Bochum
Opel Bochum: Klage-Welle gegen Kündigungen
Opel Sold Out„Allein am heutigen Tag fanden am Bochumer Arbeitsgericht neun Gütetermine von Opel-Arbeitern zu ihren Klagen gegen die Kündigung statt. Viele weitere Termine folgen in den nächsten Tagen und Wochen „am laufenden Band“. Der Plan der Adam Opel AG, nach Schließung von Werk 1 in Bochum endlich Ruhe haben zu wollen, ist gescheitert…“ Pressemitteilung der Gruppe Offensiv – für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit bei Opel und Neovia vom 17.03.2015. Neu: Teilerfolg gegen Opel in Kündigungsschutzklage weiterlesen »
Opel Sold Out„Allein am heutigen Tag fanden am Bochumer Arbeitsgericht neun Gütetermine von Opel-Arbeitern zu ihren Klagen gegen die Kündigung statt. Viele weitere Termine folgen in den nächsten Tagen und Wochen „am laufenden Band“. Der Plan der Adam Opel AG, nach Schließung von weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Die Anschläge der 1990er Jahre in Köln: verdrängt, vergessen, abgehakt?
„Seit Januar 2015 tagt in Düsseldorf der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Als Zielvorgabe hat sich der PUA u.a. die Untersuchung „weiterer, in Nordrhein-Westfalen begangener Straftaten mit einem mutmaßlich politisch rechts motivierten Hintergrund…“ gesetzt. Während der noch ungeklärte Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn vom 27. Juli 2000 im Untersuchungsausschuss behandelt werden wird, scheint bisher noch unklar, ob drei Anschläge, die Anfang der 1990er Jahre in Köln begangen wurden, Thema der Arbeit des PUA im Düsseldorfer Landtag sein werden. Eine genauere Betrachtung der fast völlig in Vergessenheit geratenen Anschläge zeigt aber, wie wichtig es wäre, diese im PUA nicht nur zu thematisieren, sondern sie auch zum Gegenstand konkreter Auseinandersetzung und Aufklärung zu machen. Denn alle drei weisen deutliche Parallelen zu Anschlägen des NSU auf. Ein Rückblick in die 1990er Jahre: Drei Bombenanschläge in Köln…“ Hintergrundbeitrag von und bei NSU Watch NRW 25. Mai 2015 weiterlesen »
"Seit Januar 2015 tagt in Düsseldorf der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Als Zielvorgabe hat sich der PUA u.a. die Untersuchung „weiterer, in Nordrhein-Westfalen begangener Straftaten mit einem mutmaßlich politisch rechts motivierten Hintergrund…“ gesetzt. Während der noch ungeklärte Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn vom 27. Juli 2000 im weiterlesen »

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Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland
Claus Weselsky: Chef der Gewerkschaft INTERMODAL? Bahnzugführer, Kraftfahrzeugführer und Flugzeugführer brauchen eine gemeinsame Gewerkschaft
„… Die Transportwirtschaft zählt ohne Zweifel zu den schlimmsten Niedriglohnzonen in Europa. Gleichzeitig ist die gewerkschaftliche Organisierung in diesem Bereich besonders dürftig – nicht, weil „organizing“ dort nicht möglich wäre, sondern weil allen voran die sich zuständig erklärende Gewerkschaft ver.di in diesem Fachbereich keinerlei Engagement zeigt, sondern offensive und innovative Konzepte und Initiativen mit manierenloser Ignoranz und bürokratischer Raffinesse sabotiert und blockiert. (…) Und die Gewerkschaftsorganisation? Nur die Schienenwege und die Luftwege sind mit GdL und Cockpit suffizient repräsentiert. Über ver.di wird in den Fahrerschaften nur gelacht: „Nicht vertreten können wir uns selber und billiger“. Unter Lkw-Fahrern werden die GdL und ihr Held Weselsky bewundert. Lkw-Fahrer-Basisgruppen wären gerne in der GdL. Warum nicht schon längst? Die neue Gewerkschaft für die Cockpitpiloten im Bahnzug, im Lastkraftwagen und im Frachtflugzeug heißt: INTERMODAL…“ Beitrag von Albrecht Goeschel vom 25.5.2015 und eine Anmerkung von LabourNet Germany sowie weitere Beträge dazu weiterlesen »

Beitrag von Albrecht Goeschel vom 25.5.2015

Die Hatz von Medien, Politik, Bahnwirtschaft und Betongewerkschaften gegen Claus Weselsky und die GdL war und ist nicht weit vom Lynchaufruf. Und das neue Ermächtigungsgesetz zum Tarifdiktat, beschlossen vom Parlament der Besserverdiener, zeigt dem Kenner, was gerade passiert: Nachdem das „Geschäftsmodell Deutschland“ die Eurokrise weiterlesen »

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Fernbusse
Soziale Marktwirtschaft: Warum Ludwig Erhard nicht Fernbus fahren würde
„Wenn Lokführer streiken, fahren mehr Menschen mit dem Fernbus. Den Preis dafür zahlen die Busfahrer. Deren Löhne sinken – und sie lassen sich als Quasi-Streikbrecher einspannen…“ Essay von Michael Kuntz vom 24. Mai 2015 in der Süddeutschen Zeitung online – und ein ähnlicher weiterlesen »
"Wenn Lokführer streiken, fahren mehr Menschen mit dem Fernbus. Den Preis dafür zahlen die Busfahrer. Deren Löhne sinken - und sie lassen sich als Quasi-Streikbrecher einspannen..." Essay von Michael Kuntz vom 24. Mai 2015 in der Süddeutschen Zeitung online externer Linkweiterlesen »

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Tarifeinheit als Selbstzweck?
Wem nützt die weitere Verrechtlichung der Arbeitskämpfe?
„Tarifeinheit ist ein Füllbegriff, hinter dem sich unterschiedliche Interessen von Teilen des DGB und der Kapitalverbände verbergen…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 27.05.2015 weiterlesen »
"Tarifeinheit ist ein Füllbegriff, hinter dem sich unterschiedliche Interessen von Teilen des DGB und der Kapitalverbände verbergen..." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 27.05.2015 externer Link

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Automobilarbeiterstreik 2015
Die Renault – Belegschaft in der Türkei beendet ihren Streik nach zwei Wochen erfolgreich – und wieder treten neue Belegschaften in den Streik
Betriebsbesetzung Renault Türkei Mai 2015Nach knapp zwei Wochen Streik ist die Auseinandersetzung bei Oyak-Renault beendet: Erfolgreich. Das Angebot der Unternehmensleitung, das die Streikversammlung nahezu einstimmig annahm sieht vor: 1. Die gewählten Belegschaftsvertreter werden als Vertreter anerkannt; 2. Künftig kann jeder im betrieb entscheiden ob und welcher Gewerkschaft er angehören will; 3. Die Streiktage werden bezahlt; 4. Es wird keine Sanktionen gegen Streikteilnehmer geben; 5. Es werden zunächst zwei Einmalzahlungen ausbezahlt, die zusammen etwa in der Höhe eines Monatslohns liegen; 6. Es wird innerhalb eines Monats geklärt, welche Lohnerhöhung es gibt – sie wird auf jeden Fall deutlich über dem von der (inzwischen bei Renault nahezu mitgliedslosen) Gewerkschaft Türk-Metal abgeschlossenen Betriebstarif liegen. Mit anderen Worten: Ein voller Erfolg der zwei Wochen Streik samt Betriebsbesetzung. Der Streik bei Ford dagegen geht weietr, ebenso, wie auch weitere Metallbertiebe in den Streik getreten sind, wird in dem Bericht „Strikes at Renault Turkey end, but not at Ford“ am 27. Mai 2015 bei Today’s Zaman hervorgehoben, worin auch über die Fordstreikenden berichtet wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte von der Metallerstreikbewegung in der Türkei weiterlesen »
Betriebsbesetzung Renault Türkei Mai 2015Nach knapp zwei Wochen Streik ist die Auseinandersetzung bei Oyak-Renault beendet: Erfolgreich. Das Angebot der Unternehmensleitung, das die Streikversammlung nahezu einstimmig annahm sieht vor: 1. Die gewählten Belegschaftsvertreter werden als Vertreter anerkannt; 2. Künftig kann weiterlesen »

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EVG
EVG Tarifrunde bei der Deutschen Bahn 2014

Dossier

EVG Tarifrunde bei der Deutschen Bahn 2014Aktuell: Einigung: „Tarifverhandlungen DB AG: EVG setzt Forderungen durch“ „Für die rund 100.000 Beschäftigten der Deutschen Bahn, die in der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft organisiert sind, gibt es einen neuen Tarifvertrag. „Wir haben unsere Positionen in allen Punkten durchgesetzt“, machte EVG-Verhandlungsführerin, Regina Rusch-Ziemba, am Mittwochmittag deutlich. „Für unsere Mitglieder gibt es jetzt ab Mitte des Jahres deutlich mehr Geld“, sagte sie. So sieht das vorliegende Gesamtpaket eine Tariferhöhung von insgesamt 5,1 Prozent vor, die in zwei Schritten wirksam werden wird. „Damit liegen wir dicht dran an unserer Forderung, die bei 6 Prozent gelegen hatte“, stellte Regina Rusch-Ziemba fest. Die erste Erhöhung werde mit 3,5 Prozent bereits zum 1. Juli 2015 fällig, die zweite Stufe, mit 1,6 Prozent, zum 1. Mai 2016. Auch bei der Laufzeit sei der Arbeitgeber letztlich auf die Forderung der EVG eingegangen. „Der neue Tarifvertrag hat eine Restlaufzeit von 16 Monaten und endet am 30. September, das ist ein viertel Jahr früher, als von der DB AG gewollt“, so die EVG-Verhandlungsführerin…“ EVG-Meldung vom 27.05.2015 und erste Kommentare (in Bezug auf die Folgen für die GDL-Schlichtung) weiterlesen »

Dossier

Weitere Informationen im LabourNet Germany:EVG Tarifrunde bei der Deutschen Bahn 2014

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Schein- und Solo-Selbstständigkeit
Geschäftsmodell Ausbeutung: Wenn europäische ArbeitnehmerInnen in Deutschland um ihre Rechte betrogen werden
Studie von Carmen Molitor vom April 2015 bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, Abt. Internationaler Dialog (ISBN 978-3-95861-128-3) weiterlesen »
"Auf dem deutschen Arbeitsmarkt haben sich düstere Nischen gebildet, wo die grundlegendsten sozialen Errungenschaften für mobile Beschäftigte aus östlichen EU-Ländern nicht mehr gelten. In dieser Schattenwelt diktieren Arbeitgeber willkürlich die Wochenarbeitszeit, umgehen trickreich Mindestlöhne, verändern abgeschlossene Verträge nach Belieben nachträglich, kürzen systematisch Löhne oder unterschlagen sie, zahlen keine Lohnfortzahlungen bei weiterlesen »

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ALG II und ältere Erwerbslose
Studie: Immer mehr Schwerbehinderte ohne Arbeit. Ältere, schwerbehinderte Arbeitslose in Hartz IV – eine abgehängte Zielgruppe am Arbeitsmarkt
„Für schwerbehinderte Menschen sind die Risiken am Arbeitsmarkt besonders hoch. Sie sind häufiger arbeitslos und besonders von Langzeitarbeitslosigkeit und Hartz-IV-Bedürftigkeit bedroht. In 2014 wurden 68.000 schwerbehinderte Menschen von der Arbeitslosenversicherung betreut, aber 112.000 vom Hartz-IV-System. Insbesondere im Hartz IV-System ist der Anteil älterer, schwerbehinderter Menschen in den letzten Jahren angestiegen – trotz relativ günstiger Arbeitsmarktlage und erhöhtem Fachkräftebedarf…“ arbeitsmarkt aktuell 5/2015 vom 27.05.2015 von und beim DGB weiterlesen »
"Für schwerbehinderte Menschen sind die Risiken am Arbeitsmarkt besonders hoch. Sie sind häufiger arbeitslos und besonders von Langzeitarbeitslosigkeit und Hartz-IV-Bedürftigkeit bedroht. In 2014 wurden 68.000 schwerbehinderte Menschen von der Arbeitslosenversicherung betreut, aber 112.000 vom Hartz-IV-System. Insbesondere im Hartz IV-System ist der Anteil älterer, schwerbehinderter Menschen in den letzten Jahren angestiegen weiterlesen »

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inside Arbeitsagentur
Team Wallraff: Inside Jobcenter – Hier bleibt der Mensch auf der Strecke. Sinnlose und unwürdige Maßnahmen für Hartz-IV-Empfänger
Jobcenter. Bild vom Bremer Erwerbslosenverband„Das Team Wallraff war wieder undercover unterwegs – und konnte erhebliche Missstände in deutschen Jobcentern dokumentieren. Enthüllungsjournalist Günter Wallraff und ein Reporterkollege belegen mit ihren Recherchen, dass die Mitarbeiter wegen akuten Personalmangels und einem hohen Krankenstand oftmals hoffnungslos überfordert sind. Ihrem Auftrag, Langzeitarbeitslose zu beraten und wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, können viele Jobcenter deshalb kaum nachkommen – zulasten der Kunden und auch der Steuerzahler…“ Text zur RTL-Sendung vom 17.03.15. Siehe dazu das Video und Reaktionen/Kommentare. Neu: Jobcenter-Mitarbeiter widersprechen der BA: Jobcenter-Mitarbeiter wehren sich gegen falsche Behauptungen der Bundesagentur für Arbeit weiterlesen »
Jobcenter. Bild vom Bremer Erwerbslosenverband"Das Team Wallraff war wieder undercover unterwegs - und konnte erhebliche Missstände in deutschen Jobcentern dokumentieren. Enthüllungsjournalist Günter Wallraff und ein Reporterkollege belegen mit ihren Recherchen, dass die Mitarbeiter wegen akuten Personalmangels und einem hohen Krankenstand oftmals weiterlesen »

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Ryanair
Ryanair: Niedriglöhner im Cockpit
„Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Firmen, die mit dem Billigflieger zusammenarbeiten. Für Piloten wird es immer schwieriger, Arbeit zu finden. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen mehrere Firmen, die mit Ryanair zusammenarbeiten. Man gehe dem Verdacht des „Nichtabführens von Sozialversicherungsbeiträgen und der Steuerhinterziehung“ nach, sagte ein Sprecher der Behörde der FR. Der Billigflieger beschäftigt nicht nur festangestellte Piloten. Viele Flugzeugführer haben Firmen gegründet, in denen sie ihre eigenen Chefs sind. Die Briefkastenbetriebe, die in Irland beheimatet sind, bieten über Personaldienstleister die Arbeitskraft der Piloten an…“ Artikel von Frank-Thomas Wenzel vom 27.5.2015 in der FR online weiterlesen »
"Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Firmen, die mit dem Billigflieger zusammenarbeiten. Für Piloten wird es immer schwieriger, Arbeit zu finden. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen mehrere Firmen, die mit Ryanair zusammenarbeiten. Man gehe dem Verdacht des „Nichtabführens von Sozialversicherungsbeiträgen und der Steuerhinterziehung“ nach, sagte ein Sprecher der Behörde der FR. Der weiterlesen »

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GDL
Urabstimmung RegioTram Gesellschaft: Einstimmig für Arbeitskampf
gdl„Einstimmig haben die Lokomotivführer und Zugbegleiter der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bei der RegioTram Gesellschaft mbH (RTG) in Kassel für die Fortführung der Arbeitskämpfe votiert. „Dies ist ein deutliches Signal an die Arbeitgeber, denn die Flächentarifverträge müssen endlich auch bei der RTG Einzug halten und die Arbeitszeitregelungen substanziell verbessert werden“, so der stellvertretende GDL-Bundesvorsitzende Norbert Quitter. Nach der heutigen Auswertung der Urabstimmung in Frankfurt am Main haben sich 79 Prozent der auf-gerufenen 62 Lokomotivführer und Zugbegleiter an der Urabstimmung beteiligt − und dies in der Haupturlaubszeit zwischen Weihnachten und Neujahr…“ Pressemeldung der GDL am 05.01.2015. Siehe dazu neu: Regiotram Gesellschaft – Durchbruch geschafft. Pressemitteilung der GDL vom 24.03.2015 weiterlesen »
gdl„Einstimmig haben die Lokomotivführer und Zugbegleiter der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bei der RegioTram Gesellschaft mbH (RTG) in Kassel für die Fortführung der Arbeitskämpfe votiert. „Dies ist ein deutliches Signal an die Arbeitgeber, denn die Flächentarifverträge müssen endlich auch bei der weiterlesen »

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Der Arbeitskampf bei Telefonica 2015-2017
Spanische Alternativgewerkschaften rufen Stammbelegschaft von Telefonica zum Streik
Telefonicabesetzung Barcelona Mai 2015Der Streik bei den Subunternehmen des grössten europäischen Telekommunikationsunternehmens geht auch nach fast zwei Monaten weiter: Jetzt rufen die Alternativgewerkschaften auch die Stammbelegschaft zum Solidaritätsstreik auf: Ein Viertel der rund 120.000 Beschäftigten ist bei Telefonica angestellt. Während die beiden – noch? – grössten Gewerkschaften im Gesamtunternehmen, die CCOO und die UGT, von einer Peinlichkeit in die nächste tappen, rufen AST, Cobas, CGT, die galizische Intersindical und die baskischen ESK und LAB zum demonstrativen Solidaritätsstreik jener, die nicht (real: weniger) unter der permanenten Knute der Verfügbarkeit leiden. „Igual Trabajo = Igual Salario“ heisst der Aufruf der Alternativgewerkschaften, gemeinsam verabschiedet am 21. Mai 2015, mit dem begründet wird, dass „Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit“ ein Ziel ist, für das auch jene sich einsetzen sollten, die die „besser“ Verdienenden sind – ein bisschen wenigstens besser verdienend. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Diskussionsbeiträge um den Streik weiterlesen »
Telefonicabesetzung Barcelona Mai 2015Der Streik bei den Subunternehmen des grössten europäischen Telekommunikationsunternehmens geht auch nach fast zwei Monaten weiter: Jetzt rufen die Alternativgewerkschaften auch die Stammbelegschaft zum Solidaritätsstreik auf: Ein Viertel der rund 120.000 Beschäftigten ist bei Telefonica angestellt. weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Peru »
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Widerstand gegen das Bergbauprojekt Tia Maria
Nach weiteren Todesopfern im Protest gegen Bergbau-Großprojekt: Statt verkündetem Dialog verhängt die peruanische Regierung den Notstand: „Waffengebrauch ist normal“
Notstandsregime in Südperu Mai 2015Der diesen Mordauftrag verkündet, nennt sich Innenminister Perus. „Bezüglich der Gewalt im Zusammenhang mit den Protesten, die seit Ende März drei Menschen das Leben gekostet und circa 200 weitere verletzt haben, stellte sich Innenminister José Luis Perez Guadalupe hinter die Polizei: Diese sei absolut dazu berechtigt, ihre Schusswaffen „in einer rationalen Art und Weise“ einzusetzen, sie könne und solle Waffen verwenden, dies wäre eine normale Situation und nichts Ungewöhnliches“ – aus dem Artikel „Streiks in Peru gegen Kupfermine und Outsourcing“ von Serena Pongratz am 22. Mai 2015 bei amerika21.de, worin die Protestbewegung gegen Tia Maria und der Streik der Bergarbeiter gemeinsam als Herausforderungen für die peruanische Regierung gezeigt werden. Siehe dazu auch Berichte über neue Todesopfer und die Verhängung des Notstands in unserer Materialsammlung vom 27.5.2015 weiterlesen »
Notstandsregime in Südperu Mai 2015Der diesen Mordauftrag verkündet, nennt sich Innenminister Perus. "Bezüglich der Gewalt im Zusammenhang mit den Protesten, die seit Ende März drei Menschen das Leben gekostet und circa 200 weitere verletzt haben, stellte sich Innenminister José weiterlesen »

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