Aktuelle Beiträge

Kein Ort für Nazis: Frankfurt/ OderImmer wieder tragen Rassist*innen und Neonazis ihre menschenverachtende Hetze auf die Straße – auch in Frankfurt (Oder). Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft dazu auf, sich dem entgegenzustellen. Wir solidarisieren uns mit Geflüchteten und anderen Betroffenen von rassistischer Hetze und Gewalt. (…) Unsere Botschaft: Solidarität mit Geflüchteten – keinen Fußbreit den Rassist*innen und Neonazis! …“ Aufruf vom Bündnis “Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ vom 8. April 2015 zum 25.4. 2015. Neu: Bericht zur Blockade weiterlesen »
Kein Ort für Nazis: Frankfurt/ Oder"Immer wieder tragen Rassist*innen und Neonazis ihre menschenverachtende Hetze auf die Straße – auch in Frankfurt (Oder). Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft dazu auf, sich dem entgegenzustellen. Wir solidarisieren uns mit Geflüchteten weiterlesen »

Wir trauern um Barbara Emme („Emmely“)
Grabstätte von Emmely auf dem Friedhof "Fried-Wald" (Berlin)Unsere Mitkämpferin und Freundin Emmely ist vorgestern gestorben – ihr großes Herz hat versagt. Zur Erinnerung siehe unsere Sonderseite zu ihrem Kampf bei Kaisers und hier die Pressemitteilung der Töchter von Barbara Emme sowie der Nachruf des Komitees „Solidarität mit Emmely“ vom 26.3.2015 und weitere. Neu: Mitteilung der Kinder von Emmely. Hiermit geben wir bekannt, dass Barbara Emme, “ Emmely“ am 17. April 2015 ihre letzte Ruhe gefunden hat…“ weiterlesen »
Wir trauern um Barbara Emme (“Emmely”)Solidarität mit dem Emmelys dieser Welt. Collage von A.B. (Jour Fixe Hamburg)Unsere Mitkämpferin und Freundin Emmely ist am 23. März 2015 gestorben - ihr großes Herz hat versagt. Zur Erinnerung siehe unsere Sonderseite zu ihrem Kampf weiterlesen »

#NoPrimarK #Wuppertal: shoppenstoppen am 25.april
#NoPrimarK #Wuppertal: shoppenstoppen am 25.april 2015shoppenstoppen am 25.april: „Zum Auftakt der diesjährigen Feierlichkeiten zum 1.Mai wollen wir uns der Entwicklung der Stadt zuwenden und unsere Fähigkeiten in die Auseinandersetzung um die Ansiedlung eines Ramsch-Dealers am Hauptbahnhof in Wuppertal-Elberfeld einbringen. Unser erster Beitrag: shoppenstoppen. Worum es geht, steht hier in einem ersten Text. Mehr Infos, Mobilisierungsmaterial und Überraschungen folgen in den nächsten Wochen. Termin am 25.April in Wuppertal vormerken: shoppenstoppen! Ramsch-Dealer markieren! Keine Kathedrale der Ausbeutung an Döppersberg! Demo: Primark in Wuppertal verhindern!...“ Aufruf vom 28. Februar 2015. Siehe dazu: No Primark ShoppenStoppenAktionstag in Wuppertal: erste Einschätzungen weiterlesen »
#NoPrimarK #Wuppertal: shoppenstoppen am 25.april 2015shoppenstoppen am 25.april: "Zum Auftakt der diesjährigen Feierlichkeiten zum 1.Mai wollen wir uns der Entwicklung der Stadt zuwenden und unsere Fähigkeiten in die Auseinandersetzung um die Ansiedlung eines Ramsch-Dealers am Hauptbahnhof in Wuppertal-Elberfeld einbringen. Unser erster weiterlesen »

Antrag in Gewerkschaftsgremien: Das Gremium xyz möge beschließen: Für die nächsten Monate wird in den Betrieben eine Aufklärungskampagne gegen Rassismus gestartet. Das Motto heißt „Solidarität statt Spaltung – Rassismus den Boden entziehen!“...“ Beschlussvorlage des Netzwerkes für eine kämpferische und demokratische ver.di als Vorschlag für eine gewerkschafltiche Kampagne gegen Rassismus und Zunahme rechter Gewalt weiterlesen »
"Antrag in Gewerkschaftsgremien: Das Gremium xyz möge beschließen: Für die nächsten Monate wird in den Betrieben eine Aufklärungskampagne gegen Rassismus gestartet. Das Motto heißt „Solidarität statt Spaltung - Rassismus den Boden entziehen!“..." Beschlussvorlage des Netzwerkes für eine kämpferische und demokratische ver.di weiterlesen »

Berthold Huber: Ein Gewerkschafter führt jetzt Volkswagen
Das Verhältnis zwischen Volkswagen und Gewerkschaften ist traditionell gut – zuweilen zu gut. Die Vier-Tage-Woche schuf das Unternehmen gemeinsam mit der IG Metall, der Betrieb hat einen großzügigen Haustarifvertrag und das Miteinander war einst so gut, dass eine riesige Affäre rund um Lustreisen des Betriebsrats auf Firmenkosten die Schlagzeilen beherrschte. Mit dem spektakulären Rücktritt von VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch am Samstagabend erreicht die Kooperation einen neuen Höhepunkt. Berthold Huber, bis November 2013 Chef der größten Industriegewerkschaft IG Metall, wird kommissarisch den Aufsichtsrat führen…“ Artikel von Martin Dowideit vom 26.04.2 015 im Handelsblatt online. Siehe Zitat und Kommentar weiterlesen »
"Das Verhältnis zwischen Volkswagen und Gewerkschaften ist traditionell gut - zuweilen zu gut. Die Vier-Tage-Woche schuf das Unternehmen gemeinsam mit der IG Metall, der Betrieb hat einen großzügigen Haustarifvertrag und das Miteinander war einst so gut, dass eine riesige Affäre rund um Lustreisen des Betriebsrats auf Firmenkosten die Schlagzeilen beherrschte. weiterlesen »

Rüstungskonversion. Antrag der Delegiertenversammlung der IG Metall Verwaltungsstelle Heidenheim an den 23. Gewerkschaftstag der IG Metall
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!„Der 23. ordentliche Gewerkschaftstag möge beschließen: 1. Die Industriegewerkschaft Metall wird aufgefordert, dem in unserer Satzung beschlossenen Ziel zur Sicherung des Friedens für Abrüstung und Völkerverständigung mehr Bedeutung und verstärktes Interesse und Engagement beizumessen und verstärkt einzusetzen. (…) 2. Der Vorstand der IG Metall wird aufgefordert, den Prozess für eine um-fassende Abrüstung zu fördern, in dem er die Produktion von Rüstungsgütern und alle Waffenexporte verurteilt. 3. Der Vorstand der IG Metall wird aufgefordert, den ehemals mutigen Weg auf Unternehmen mit Rüstungsanteilen einzuwirken, sich von Rüstungsaufträgen zu trennen (Konversion). 4. Gemeinsam mit den in den Rüstungsbetrieben Beschäftigten, den Arbeitern und Angestellten, ihren Betriebsräten und gewerkschaftlichen Vertauensleuten, sind mit Abstimmung in den Bezirken und Verwaltungsstellen Umstellungsausschüsse einzurichten, die sich mit alternativen Produkten beschäftigen. Hierzu sind auch betriebsübergreifende Institute oder Hochschulen, die sich mit alternativen Produkten beschäftigen, zu beteiligen…“ Antrag und Begründung sowie Hintergrund weiterlesen »
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!"Der 23. ordentliche Gewerkschaftstag möge beschließen: 1. Die Industriegewerkschaft Metall wird aufgefordert, dem in unserer Satzung beschlossenen Ziel zur Sicherung des Friedens für Abrüstung und Völkerverständigung mehr Bedeutung und weiterlesen »

Initiative Gemeingut in BürgerInnenhandFratzscher-Kommission, Juncker-Plan, Schäuble-Plan: Die Vorschläge von konservativen und sozialdemokratischen Politikern, um endlich wieder Investitionen zu schaffen, nehmen zu. Dabei werden die Konstrukte, mit denen “Schuldenbremse” und “Fiskalpakt” faktisch umgangen und zugleich formell umgesetzt werden sollen, immer verwegener, riskanter und teurer. Man würde sich wünschen, die handelnden Personen hätten stattdessen den Mumm, endlich die eigenen Fehler der Vergangenheit einzugestehen…“ Artikel vom 24. April 2015 von und bei Patrick Schreiner weiterlesen »
Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand"Fratzscher-Kommission, Juncker-Plan, Schäuble-Plan: Die Vorschläge von konservativen und sozialdemokratischen Politikern, um endlich wieder Investitionen zu schaffen, nehmen zu. Dabei werden die Konstrukte, mit denen “Schuldenbremse” und “Fiskalpakt” faktisch umgangen und zugleich formell umgesetzt werden sollen, immer verwegener, riskanter und weiterlesen »

In Deutschland herrschen positive Konjunkturmeldungen vor und der Exportmotor brummt. Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von 2,1 Prozent Wachstum in diesem Jahr aus, das vor allem vom Konsum getragen werde. Die öffentlichen Haushalte könnten in diesem und im nächsten mit einem strukturellen Überschuss von jeweils über 20 Milliarden Euro rechnen. In der Weltwirtschaft sieht es allerdings weniger rosig aus…“ Artikel von Wolfgang Pomrehn in telepolis vom 23.04.2015 weiterlesen »
"In Deutschland herrschen positive Konjunkturmeldungen vor und der Exportmotor brummt. Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute gehen von 2,1 Prozent Wachstum in diesem Jahr aus, das vor allem vom Konsum getragen werde. Die öffentlichen Haushalte könnten in diesem und im nächsten mit einem strukturellen Überschuss von jeweils über 20 Milliarden Euro rechnen. weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Am 20. April 2015 haben die EU-Außen- und Innenminister einen 10-Punkte Plan herausgegeben, mit dem sie auf die kürzlichen zu beklagenden Todesopfer im Mittelmeer antworten. Es wurden viele anderen Vorschläge in den letzten Tagen gemacht. Wir sind AktivistInnen, die seit Jahren gegen das Europäische Grenzregime kämpfen und die durch Watch The Med und das Alarm Phone-Projekt täglich mit hunderten von Menschen im Kontakt stehen, die das Mittelmeer überqueren. Wir fühlen uns verpflichtet aufzuzeigen, wie heuchlerisch die „Lösungs“vorschläge sind, die bisher gemacht wurden und möchten einen alternativen Raum zum Reflektieren und Handeln eröffnen…“ Ferries not Frontex! 10 points to really end the deaths of migrants at sea vom Watch The Med Alarm Phone, dokumentiert im englischen Original bei borderline europe vom 23. April 2015.  Wir übersetzen einen kleinen Auszug… weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Am 20. April 2015 haben die EU-Außen- und Innenminister einen 10-Punkte Plan herausgegeben, mit dem sie auf die kürzlichen zu beklagenden Todesopfer im Mittelmeer antworten. Es wurden viele anderen Vorschläge in den letzten Tagen gemacht. Wir sind AktivistInnen, weiterlesen »

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Wie ich gefeuert wurde und meinen Job wiederbekam
IWW Portland, Oregon (USA)Dieser Artikel kommt von einem Organizer der »Industrial Workers of the World (IWW)« aus Portland, Oregon (USA) und beschreibt die Umstände unter denen er gefeuert wurde und anschließend zurück an seinen Arbeitsplatz kam. Wissend, das Kündigungen die größte Gefahr während des Organizings darstellen, sind solche detaillierten Beschreibungen sehr wertvoll für ArbeiterInnen, die lernen möchten sich zu organisieren. Emmett organisierte sich in einem typischen Umfeld: Ohne Gewerkschaft, nur halböffentlich und bemüht darum, die Fehler der BusinessUnions nicht zu wiederholen, Arbeit ohne Betriebsvereinbarungen, Gewerkschaftswahlen6 oder die typischen Abmachungen zwischen Gewerkschaften und Geschäftsführung. Emmetts Geschichte ist hilfreich um zu zeigen, welche Spannungen im Arbeitsprozess entstehen und wie es möglich ist, Dinge zu verändern…“ Bericht von Emmett J. Nolan, erstmals erschienen in der Zeitung der »Industrial Workers of the World« (IWW) „Industrial Worker“ in Ausgabe 1761 im Dezember 2013, übersetzt von Mark Richter/ IWW Frankfurt am Main und Jakob Schloer / IWW Kassel – wir danken! weiterlesen »
IWW Portland, Oregon (USA)"Dieser Artikel kommt von einem Organizer der »Industrial Workers of the World (IWW)« aus Portland, Oregon (USA) und beschreibt die Umstände unter denen er gefeuert wurde und anschließend zurück an seinen Arbeitsplatz kam. Wissend, das Kündigungen die größte weiterlesen »

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Wer will den Menschen in Bosnien das Wasser abdrehen?
Nach der Flut viel Wasser in BosnienWasser gibt es in der Gegend eigentlich genug – eigentlich. Dennoch soll der Preis dafür jetzt deutlich steigen – wie alle Preise in Bosnien. Und wie immer öfter in den letzten Jahren gibt es Widerstand, wird in „Ljubuški, Bosnia and Herzegovina, Sign Petition Against High Priced Water“ Artikel von Agan Uzunović am 20. April 2015 bei Revolution News berichtet, worin zur Unterstützung der EinwohnerInnen von Ljubuski aufgerufen wird, die sich gegen die drastische Erhöhung der Wassergebühren zur Wehr setzen – ein weiterer Aspekt des wachsenden Widerstands der Menschen in Bosnien Herzegowina gegen die neoliberale europäische Kantonalisierungspolitik ihres Landes weiterlesen »
Nach der Flut viel Wasser in BosnienWasser gibt es in der Gegend eigentlich genug - eigentlich. Dennoch soll der Preis dafür jetzt deutlich steigen - wie alle Preise in Bosnien. Und wie immer öfter in den letzten Jahren gibt es weiterlesen »

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Streik der Telefonica-Beschäftigten (in Subunternehmen und Scheinselbstständige) auf ganz Spanien ausgedehnt
Protest TelefonicastreikRund 15.000 Beschäftigte bei Subunternehmen des Globalkonzerns Telefonica (heisst hierzulande o2 und ist – beispielsweise – auch im spanisch sprachigen Südamerika massiv vertreten) befinden sich nunmehr im Streik – weil die beiden großen Gewerkschaftsverbände CCOO und UGT sich gezwungen sahen, ebenfalls mit (partiellen) Streikaufrufen den kämpferischen kleineren Gewerkschaften, die schon seit Ende März die wachsende Streikbewegung organisierten, nachzufolgen. Der Bericht „Aufstand der Prekären in Spanien“ von Ralf Streck am 18. April 2015 bei telepolis informiert dazu: „Wurde er zunächst von kleinen Gewerkschaften getragen, haben sich nun auch die beiden großen spanischen Gewerkschaften angeschlossen. Die Arbeiterkommissionen (CCOO) und Arbeiterunion (UGT) sahen sich dazu gezwungen, denn sie wollen die Initiative nicht verlieren. Zudem sind Mitglieder sauer, die als Streikbrecher den Arbeitskampf der AST, der CGT und Co.Bas zuvor unterlaufen mussten. Der Druck nahm auch zu, da nun Losungen zirkulieren, Streikbrecher anzugreifen„. Siehe dazu neu: Geheimverhandlungen der grösseren spanischen Gewerkschaften? Die streikenden Beschäftigten der Subunternehmen von Telefonica bilden eine Streik-Koordination. Auf ihrem eigenen Streikblog hat diese Koordination die Erklärung „NINGUNA NEGOCIACIÓN SIN NOSOTR@S. NOSOTR@S LUCHAMOS, NOSOTR@S DECIDIMOS“ am 23. April 2015 externer Link veröffentlicht, worin auch der offensichtlich in den Geheimverhandlungen der Gewerkschaftsbürokratien zugrundliegende Vertragsentwurf „geleakt“ wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte inklusive Video der Demonstration vom 23.4 weiterlesen »
Protest TelefonicastreikRund 15.000 Beschäftigte bei Subunternehmen des Globalkonzerns Telefonica (heisst hierzulande o2 und ist - beispielsweise - auch im spanisch sprachigen Südamerika massiv vertreten) befinden sich nunmehr im Streik - weil die beiden großen Gewerkschaftsverbände CCOO und UGT sich weiterlesen »

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Streik im öffentlichen Dienst Belgiens massiv befolgt
Streikdemonstration LüttichWo die belgische Gewerkschaftsbewegung steht, der weit über die Gewerkschaften hinaus gehende Widerstand gegen den „Big Bang“ der antisozialen Totaloffensive der Rechten, das war angesichts der fast so zu nennenden Angst vor der eigenen Stärke der Gewerkschaftsföderationen die Frage – vor allem, nachdem CSC, der christliche Gewerkschaftsbund den Vollstreik im öffentlichen Dienst sabotieren wollte – was ihm nicht gelang. Nicht nur CSC Gewerkschaften, wie die der Eisenbahner haben unabhängig von ihrem Vorstand zum Streik aufgerufen – erst recht haben viele GewerkschafterInnen, die in CSC Gewerkschaften mitgestreikt – ganz ohne um Erlaubnis der Bürokratie zu fragen. Eine Bilanz von sieben Monaten Widerstand gegen die belgische Rechtsregierung wird in dem Artikel „Peut-on encore faire reculer le gouvernement fédéral ?“ von Joris van Gorp am 23. April 2015 bei der PTB gezogen, der immerhin festhält, dass es den angekündigten sozialen „Big Bang“ eben aufgrund des Widerstandes nicht gegeben hat. Siehe dazu auch weitere Berichte zum erneuten Streiktag weiterlesen »
Streikdemonstration LüttichWo die belgische Gewerkschaftsbewegung steht, der weit über die Gewerkschaften hinaus gehende Widerstand gegen den "Big Bang" der antisozialen Totaloffensive der Rechten, das war angesichts der fast so zu nennenden Angst vor der eigenen Stärke der Gewerkschaftsföderationen die weiterlesen »

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Wasserknappheit (nicht nur) in Kalifornien: Woher, warum – und wer hat den Nutzen?
Es ist keineswegs das erste Jahr, in dem Kalifornien Wasserprobleme hat, im Gegenteil: Zum vierten Mal in Folge geschieht dies. Das Neue daran ist nun, dass es dieses Mal so heftig ist, dass Gouverneur Brown zwei Notstandsmaßnahmen treffen musste: Rationierung samt Strafgebühren und eine Überarbeitung der Wassergesetze, die dem Quellbesitzer alle Rechte überlassen. In dem Artikel „Corporate Farms Control of Water“ von James Hall am 15. April 2015 in Dissident Voice wird ausserdem hervorgehoben, dass in den letzten Jahren einerseits der direkte Wasserexport massiv zugenommen hat, andrerseits die Landwirtschaft immer mehr zur stark wasserverbrauchenden Plantagenwirtschaft geworden ist, wo grosse Agrarkapitalistische Unternehmen vor allem Kaliforniens landwirtschaftliches Exportgut Nummer 1 anbauen: Mandeln. Die extrem viel Wasser benötigen. Siehe dazu auch weitere Hintergründe der Wasserknappheit weiterlesen »
Es ist keineswegs das erste Jahr, in dem Kalifornien Wasserprobleme hat, im Gegenteil: Zum vierten Mal in Folge geschieht dies. Das Neue daran ist nun, dass es dieses Mal so heftig ist, dass Gouverneur Brown zwei Notstandsmaßnahmen treffen musste: Rationierung samt Strafgebühren und eine Überarbeitung der Wassergesetze, die dem Quellbesitzer weiterlesen »

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Gewerkschaftsbund KCTU ruft zum politischen Streik gegen das neue Arbeitsgesetz der südkoreanischen Regierung
Vor dem Streik in SeoulDie ersatzlose Streichung des Gesetzes zur Reform des Arbeitsmarktes – das ist die aktuelle Kernforderung mit der der südkoreanische Gewerkschaftsbund KCTU am heutigen 24. April zu einem eintägigen politischen Proteststreik aufruft. Ein Ende der Kürzungen im Rentensystem, ein Mindestlohn der zum Leben reicht und der Widerstand gegen Beschneidung gewerkschaftlicher Rechte sind die weiteren Forderungen des 4 Punkte Programms für den Streik, wie in der Pressemitteilung „April 24 / 4 Strike Demands“ des KCTU vom 22. April 2015 dokumentiert wird. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte weiterlesen »
Vor dem Streik in SeoulDie ersatzlose Streichung des Gesetzes zur Reform des Arbeitsmarktes - das ist die aktuelle Kernforderung mit der der südkoreanische Gewerkschaftsbund KCTU am heutigen 24. April zu einem eintägigen politischen Proteststreik aufruft. Ein Ende der Kürzungen im weiterlesen »

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