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Industrie/Arbeit 4.0
Digital ist nicht besser
„Nicht nur Arbeitsministerin Andrea Nahles geht mit dem Schlagwort »Arbeit 4.0« hausieren. Während Politik und Wirtschaft die Digitalisierung der Arbeitswelt vorantreiben, haben die Gewerkschaften noch keine Strategien in der Frage entwickelt. Es ist zwar unwahrscheinlich, dass Arbeiterinnen und Arbeiter in Deutschlands Fabriken und Zulieferbetrieben plötzlich zu »Wutbürgern« mutieren. Dennoch haben die modernisierungsfeind­lichen Proteste der vergangenen Jahre, etwa gegen »Stuttgart 21«, in der Politik anscheinend zu der Erkenntnis geführt, dass es besser ist, die Bürger vorab in etwaige Pläne einzubeziehen. So rief Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) unlängst einen »Dialog ›Arbeiten 4.0‹« aus und veranstaltete in der vergangenen Woche die Konferenz »Arbeiten 4.0«. Der »Dialog« des Arbeitsministeriums soll in gut einem Jahr abgeschlossen sein, dann möchte Nahles ein »Weißbuch Arbeiten 4.0« vorlegen. Und auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) scheint sich am 1. Mai dem Thema zu widmen, lautet sein Motto des Tages doch: »Die Zukunft der Arbeit gestalten wir«…“ Artikel von Andreas Förster in der Jungle World vom 30. April 2015 weiterlesen »
"Nicht nur Arbeitsministerin Andrea Nahles geht mit dem Schlagwort »Arbeit 4.0« hausieren. Während Politik und Wirtschaft die Digitalisierung der Arbeitswelt vorantreiben, haben die Gewerkschaften noch keine Strategien in der Frage entwickelt. Es ist zwar unwahrscheinlich, dass Arbeiterinnen und Arbeiter in Deutschlands Fabriken und Zulieferbetrieben plötzlich zu »Wutbürgern« mutieren. Dennoch haben weiterlesen »

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Kommunalfinanzen
Schuldenbremse: Bewegungsfreiheit erhalten
„Ab 2020 gilt die Schuldenbremse auch für die Bundesländer. Vier Länder, darunter Nordrhein-Westfalen, haben noch keine entsprechenden rechtlichen Regelungen getroffen. Es gilt, die vorhandenen Gestaltungsspielräume zu nutzen…“ Böckler Impuls Ausgabe 07/2015 weiterlesen »
"Ab 2020 gilt die Schuldenbremse auch für die Bundesländer. Vier Länder, darunter Nordrhein-Westfalen, haben noch keine entsprechenden rechtlichen Regelungen getroffen. Es gilt, die vorhandenen Gestaltungsspielräume zu nutzen..." Böckler Impuls Ausgabe 07/2015 externer Link

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antifaschistische Initiativen
Neue Broschüre: Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge
Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge„Sie gehen immer gleich vor: Getarnt als harmlose besorgte Bürger machen Rechtsextremisten gegen Flüchtlingsunterkünfte mobil und versuchen rassistische Ressentiments in der Nachbarschaft anzustacheln. Mit fatalen Folgen: Anschläge und Übergriffe häufen sich. Eine neue Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung und von PRO ASYL klärt über das Vorgehen der rechten Hetzer auf…“ Meldung der Amadeu-Antonio-Stiftung und Broschüre zum Download weiterlesen »
Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge"Sie gehen immer gleich vor: Getarnt als harmlose besorgte Bürger machen Rechtsextremisten gegen Flüchtlingsunterkünfte mobil und versuchen rassistische Ressentiments in der Nachbarschaft anzustacheln. Mit fatalen Folgen: Anschläge und Übergriffe häufen sich. Eine neue Broschüre der Amadeu Antonio weiterlesen »

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Gewerkschaften in den USA
Der 1. Mai in den USA: Gegen Rassismus, für Mindestlohn
Solidarität mit - einer langen Liste von PolizeiopfernDer Kampf gegen den rassistischen Polizeistaat und der Kampf für einen ausreichenden Mindestlohn – diese beiden Bewegungen sind heute Massenbewegungen und haben dazu geführt, dass dieser 1. Mai in den USA beachtliche Mobilisierungszahlen erreichte. Wobei festzuhalten ist, dass die breiten Proteste gegen Polizeiterror in der Gewerkschaftsbewegung durchaus unterschiedliche Reaktionen hervorrufen – nicht nur Polizeigewerkschaften verteidigen deren Vorgehen. Einen Überblick gibt der Artikel „May Day: thousands across US demand racial justice at rallies for workers‘ rights“ von Alan Yuhas und Jana Kasperkevic am 01. Mai 2015 im britischen Guardian, worin gerade auf diese beiden Hauptprobleme der Menschen in der aktuellen Situation abgehoben wird. Siehe dazu auch einen ausführlichen Artikel zur Bedeutung des Kampfes um Mindestlohn für die Entwicklung der Gewerkschaften weiterlesen »
Solidarität mit - einer langen Liste von PolizeiopfernDer Kampf gegen den rassistischen Polizeistaat und der Kampf für einen ausreichenden Mindestlohn - diese beiden Bewegungen sind heute Massenbewegungen und haben dazu geführt, dass dieser 1. Mai in den USA beachtliche weiterlesen »

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Gewerkschaften in Brasilien
Der 1. Mai im Zeichen des Kampfes brasilianischer LehrerInnen – und des Polizeiterrors
Polizei gegen Lehrer in Brasilien„Im brasilianischen Bundesstaat Paraná ist es am Mittwoch nach einer Demonstration von streikenden Lehrern zu schweren Auseinandersetzungen mit der Militärpolizei gekommen. Laut Presseberichten wurden dabei über 200 Demonstranten verletzt, acht davon schwer“ – so beginnt der Artikel „Lehrerproteste in Brasilien eskalieren“ von Niklas Franzen am 01. Mai 2015 bei amerika21.de, worin über die heftigste der zahlreichen Auseinandersetzungen (und Polizeiattacken) von in mehreren Bundesstaaten streikenden LehrerInnen berichtet wird. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte weiterlesen »
Polizei gegen Lehrer in Brasilien"Im brasilianischen Bundesstaat Paraná ist es am Mittwoch nach einer Demonstration von streikenden Lehrern zu schweren Auseinandersetzungen mit der Militärpolizei gekommen. Laut Presseberichten wurden dabei über 200 Demonstranten verletzt, acht davon schwer" - so beginnt weiterlesen »

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Gewerkschaften im Iran
Großdemonstration in Teheran am 1. Mai
Freiheit für iranische GewerkschafterIm Vorfeld des 1. Mai wurden erneut in mehreren Städten des Landes Aktivisten der autonomen Gewerkschaftsbewegung verhaftet – zum ersten Mal nach mehreren Jahren gab es aber in Teheran eine Maidemonstration, aus offiziellen Kreisen erlaubt, an der sich mehrere Tausend Menschen beteiligten – und die Zahl wuchs noch einmal deutlich an, als die Polizei nach mehreren Repressionsversuchen erlaubte, dass an einem zentralen Platz der Hauptstadt alle Gruppierungen dazu stoßen konnten, rund 10.000 DemonstrantInnen wurden gezählt, die sich für ausreichende Löhne und gegen Zeit- und Leiharbeit einsetzen, wird in dem Bericht „Iranian Workers march on Mayday despite state resistance“ von Radio Zamaneh am 02. Mai 2015 bei Payvand Iran News berichtet, wo es auch einige (offizielle) Fotos der Demonstration gibt weiterlesen »
Freiheit für iranische GewerkschafterIm Vorfeld des 1. Mai wurden erneut in mehreren Städten des Landes Aktivisten der autonomen Gewerkschaftsbewegung verhaftet - zum ersten Mal nach mehreren Jahren gab es aber in Teheran eine Maidemonstration, aus offiziellen Kreisen erlaubt, an weiterlesen »

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Gewerkschaften in China
Chinesische Polizei überfällt streikende TextilarbeiterInnen – am 1. Mai…
Plakat für Gewerkschaftsfreiheit in ChinaTextilarbeiterInnen in Dongguan protestierten ausdrücklich am 1. Mai – auch sie, einmal mehr, gegen Löhne, die nicht ausbezahlt wurden. Zwei Monate lang hatte die Belegschaft des Unternehmens Houhong ihre Löhne nicht bekommen, weswegen 1.000 von ihnen am 1. Mai auf die Straße gingen – um sich, ebenfalls einmal mehr, Polizeiknüppeln gegenüber zu sehen. Die kurze Meldung „Dongguan : Manifestation ouvrière et répression le 1er Mai“ am 03. Mai 2015 bei Solidarité Ouvrière macht auch deutlich, dass es keinerlei gewerkschaftliche Organisation gab, die bei der Organisierung des Protestes mitgewirkt hätte. Siehe dazu auch eine Petition und einen Beitrag zur Gewerkschaftsfreiheit in der VR China weiterlesen »
Plakat für Gewerkschaftsfreiheit in ChinaTextilarbeiterInnen in Dongguan protestierten ausdrücklich am 1. Mai - auch sie, einmal mehr, gegen Löhne, die nicht ausbezahlt wurden. Zwei Monate lang hatte die Belegschaft des Unternehmens Houhong ihre Löhne nicht bekommen, weswegen 1.000 von weiterlesen »

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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Von Blockupy zum sozialen Streik. Der Politikwissenschaftler Sandro Mezzadra über die Proteste in Frankfurt und den Versuch, verschiedene Kämpfe zusammenzuführen
ak - analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis„Sandro Mezzadra ist Professor für Politische Theorie an der Universität Bologna und aktiv im postoperaistischen Netzwerk UniNomade. Ende März diskutierte er in Zürich auf der Tagung des Netzwerks kritische Migrations- und Grenzregimeforschung (kritnet) mit Forscher_innen, Aktivist_innen und Künstler_innen über Ökonomie und Rassismus im europäischen Migrations- und Grenzregime. Am Rande des Treffens sprach er mit ak…“ Interview von Lee Hielscher und Lisa Riedner in analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis vom 21.4.2015 – wir danken der Redaktion und den AutorInnen! weiterlesen »
ak - analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis"Sandro Mezzadra ist Professor für Politische Theorie an der Universität Bologna und aktiv im postoperaistischen Netzwerk UniNomade. Ende März diskutierte er in Zürich auf der Tagung des Netzwerks kritische Migrations- und weiterlesen »

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Gesamthafenbetriebsverein Bremen (GHB)
Mehr Lohn am Kai – Der deutsche Seegüterumschlag boomt. Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert 6,8 Prozent mehr Geld für Hafenarbeiter
Im Hafen von Piräus wird gekämpft - gegen chinesische Multis und eine faschistische Gewerkschaft„Die Hafenarbeiter der deutschen Seehäfen fordern ein kräftiges Lohnplus. Die Tarifverhandlungen für die 15.000 Beschäftigten zwischen Papenburg und Ueckermünde sind am gestrigen Mittwoch in Hamburg in die zweite Runde gegangen. Bei Redaktionsschluss lag noch kein Ergebnis vor. Eine schnelle Einigung war auch nicht zu erwarten, denn bei der ersten Verhandlungsrunde am 25. März hatten die im Zentralverband Deutscher Seehafenbetriebe (ZDS) organisierten Unternehmer nicht mal ein Angebot vorgelegt. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert für ihre Klientel 6,8 Prozent mehr Lohn und eine Anhebung der jährlichen Sonderzahlung auf 500 Euro bei einer Vertragslaufzeit von zwölf Monaten…“ Artikel von Jörn Boewe in der jungen Welt vom 16.04.2015. Neu dazu: Häfen: Tarifeinigung. Ver.di Mitteilung von Torben Seebold vom 29.04.2015 und Kommentar dazu. weiterlesen »
Im Hafen von Piräus wird gekämpft - gegen chinesische Multis und eine faschistische Gewerkschaft„Die Hafenarbeiter der deutschen Seehäfen fordern ein kräftiges Lohnplus. Die Tarifverhandlungen für die 15.000 Beschäftigten zwischen Papenburg und Ueckermünde sind am gestrigen Mittwoch in Hamburg in die zweite weiterlesen »

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Einige Überlegungen zur Debatte um die Einheitsgewerkschaft
„Das Interesse am Thema „Einheitsgewerkschaft“ war in den vergangenen Jahren gering. Dennoch stoßen wir allenthalben auf Debatten, organisationspolitische Konflikte, politische Auseinandersetzungen, die mehr oder weniger direkt mit dem Thema „Einheitsgewerkschaft“ zu tun haben. Bei der Auseinandersetzung um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit stehen sich nicht allein Gewerkschaften, die außerhalb des DGB stehen, und DGB-Gewerkschaften gegenüber. Auch zwischen den DGB-Gewerkschaften – IGM und BCE auf der einen, ver.di, GEW, NGG auf der anderen Seite – ist die Stellung zum Gesetzentwurf kontrovers. (…) Zwischen Einzelgewerkschaften – vor allem zwischen den beiden größten Gewerkschaften, IG Metall und Ver.di – nehmen Konflikte um die Zuständigkeit für Mitgliederwerbung, Betriebsratswahlen und Tarifverträge in Unternehmen zu…“ Artikel von Frank Deppe vom April 2015 – wir danken! weiterlesen »
"Das Interesse am Thema „Einheitsgewerkschaft“ war in den vergangenen Jahren gering. Dennoch stoßen wir allenthalben auf Debatten, organisationspolitische Konflikte, politische Auseinandersetzungen, die mehr oder weniger direkt mit dem Thema „Einheitsgewerkschaft“ zu tun haben. Bei der Auseinandersetzung um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit stehen sich nicht allein Gewerkschaften, die außerhalb weiterlesen »

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Buch: Arbeit und Arbeitskampf im Hafen. Zur Geschichte der Hafenarbeit und der Hafenarbeitergewerkschaft
Buch von Rolf Geffken: Arbeit und Arbeitskampf im Hafen. Zur Geschichte der Hafenarbeit und der Hafenarbeitergewerkschaft„Die deutschen Seehäfen sind keine Orte der Romantik. Ihre Geheimnisse erschließen sich nicht durch Hafenrundfahrten. Sie sind Orte harter Arbeitsbedingungen und ebenso harter Interessengegensätze. Im eigentlichen Herz einer Exportnation werden phantastische Gewinne mit dem Transport von Gütern erzielt. Aber ohne die Hafenarbeiter ginge nichts. Sie sind das Zentrum dieses Herzes. Grund genug also, genau nachzuschauen, wann, wo und wie in der Geschichte die Räder der Häfen still standen, weil die Hafenarbeiter es so wollten. Rolf Geffken, der seit vielen Jahren die Interessen von Hafenarbeitern und Seeleuten als Anwalt vertritt und seine Doktorarbeit an der Universität Bremen zum Thema »Seeleutestreik und Hafenarbeiterboykott« verteidigte, unternimmt mit diesem Buch eine erste Gesamtdarstellung von Geschichte und Gegenwart der Arbeit und der Arbeitskämpfe in deutschen Häfen. Dabei ergreift er Partei für die Hafenarbeiter und ruft sie als bedeutenden Teil der deutschen Arbeiterbewegung in Erinnerung.“ Umschlagtext zum Buch von Rolf Geffken (ISBN/EAN: 9783954940530; Seiten: 148; Erscheinungsjahr: 2015; 29,90 € (inkl. UST. zzgl. Versandkosten)). Siehe Infos und Leseprobe weiterlesen »
Buch von Rolf Geffken: Arbeit und Arbeitskampf im Hafen. Zur Geschichte der Hafenarbeit und der Hafenarbeitergewerkschaft"Die deutschen Seehäfen sind keine Orte der Romantik. Ihre Geheimnisse erschließen sich nicht durch Hafenrundfahrten. Sie sind Orte harter Arbeitsbedingungen und ebenso harter Interessengegensätze. Im eigentlichen weiterlesen »

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EVG und GDL
GDL-Chef Weselsky attackiert andere Gewerkschaftsbosse. Lokführer-Funktionär im Interview: „Der Fisch stinkt vom Kopf“
„Begleitet von heftigen Angriffen auf die „Bosse“ anderer Gewerkschaften hat der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, zu engagierteren Arbeitskämpfen aufgerufen. Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai sagte er der Neuen Westfälischen, der zurückgehende Organisationsgrad der deutschen Arbeitnehmer sei „das Grundübel schlechthin“. Gewerkschaftsführer äußerten sich heute gerne zu allen politischen Dingen und vergäßen dabei ihren „Hauptjob“, sich für Arbeitnehmerinteressen starkzumachen. Dazu gehöre vordringlich auch, Mitglieder zu gewinnen: Es mache ihm Sorgen, dass nur noch 20 Prozent der deutschen Angestellten gewerkschaftlich organisiert seien. Die Arbeitgeber hätten es geschafft, „eine Mitgliedschaft in der Gewerkschaft als nicht mehr notwendig zu erklären“. Dem setzten die Gewerkschaften zu wenig entgegen…“ Artikel von Lennart Krause vom 01.05.2015 in „Neue Westfälische“ online. Siehe dazu das Interview und ersten Kommentar weiterlesen »
"Begleitet von heftigen Angriffen auf die "Bosse" anderer Gewerkschaften hat der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, zu engagierteren Arbeitskämpfen aufgerufen. Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai sagte er der Neuen Westfälischen, der zurückgehende Organisationsgrad der deutschen Arbeitnehmer sei "das Grundübel schlechthin". Gewerkschaftsführer äußerten sich heute gerne zu weiterlesen »

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Informantenschutz (Whistleblowerschutz)
WikiLeaks offen für neue Enthüllungen
„… Mehrere Jahre Lang bot das Enthüllungsportal WikiLeaks keine Bordmittel an, mit denen man Geheimdokumente anonym hochladen kann. Diesen Zustand haben die Portal-Betreiber jetzt durch eine neue Uploadseite beendet, die sich ausschließlich über das Anonymisierungs-Netzwerk Tor aufrufen lässt und Befürchtungen ausräumen soll, sie lasse Rückschlüsse auf die Urheber der Uploads zu…“ Beitrag von Hans-Peter Schüler bei heise online vom 2. Mai 2015 weiterlesen »
"… Mehrere Jahre Lang bot das Enthüllungsportal WikiLeaks keine Bordmittel an, mit denen man Geheimdokumente anonym hochladen kann. Diesen Zustand haben die Portal-Betreiber jetzt durch eine neue Uploadseite beendet, die sich ausschließlich über das Anonymisierungs-Netzwerk Tor aufrufen lässt und Befürchtungen ausräumen soll, sie lasse Rückschlüsse auf die Urheber der Uploads weiterlesen »

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Leiharbeit allgemein und im Betrieb
Zahl der Leiharbeiter binnen zehn Jahren verdoppelt
„Seit 2004 ist die Zahl der Leiharbeiter nach Regierungsangaben um 129 Prozent gestiegen. Die meisten bekommen nur Niedriglohn. Und sie werden immer älter. In Deutschland hat sich die Zahl der Leiharbeiter seit 2004 mehr als verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Im vergangenen Jahr waren es demnach bundesweit 779.000 Leiharbeiter, knapp 400.000 mehr als zehn Jahre zuvor.  Zwei Drittel der Leiharbeiter sind zwischen 25 und 50 Jahren alt. Seit 2004 nahm zudem insbesondere die Zahl der Leiharbeiter zwischen 50 und 65 Jahren zu. Sie stieg von knapp 37.800 auf 162.000. Ein Anstieg um 328 Prozent…“ Meldung vom 1.5.2015 bei der Zeit online und die Anfrage weiterlesen »
"Seit 2004 ist die Zahl der Leiharbeiter nach Regierungsangaben um 129 Prozent gestiegen. Die meisten bekommen nur Niedriglohn. Und sie werden immer älter. In Deutschland hat sich die Zahl der Leiharbeiter seit 2004 mehr als verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. weiterlesen »

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Allgemeines zur Arbeitsmarktpolitik
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Perspektiven der Erwerbslosenproteste
Der Arbeitsmarkt ruft: Vorboten eines drastischen Wandels
„Auf den ersten Blick könnte es nach sozialen Wohltaten für Hartz IV – EmpfängerInnen und MigrantInnen aussehen. Doch die Erklärung für manche Veränderung ist vorrangig in der sich abzeichnenden Mangelsituation von qualifizierter Arbeitskraft in den Fabriken, Supermärkten und Pflegeheimen begründet. Der Staat kommt mit neuen Schritten dem steigenden Bedarf der Unternehmen nach, dies ist eben sein Job als juristischer und finanzieller Gestalter der „Arbeitsmarktpolitik“…“ Artikel von Herbert Thomsen vom 17.4.2015 beim Bremer Erwerbslosenverband weiterlesen »
"Auf den ersten Blick könnte es nach sozialen Wohltaten für Hartz IV – EmpfängerInnen und MigrantInnen aussehen. Doch die Erklärung für manche Veränderung ist vorrangig in der sich abzeichnenden Mangelsituation von qualifizierter Arbeitskraft in den Fabriken, Supermärkten und Pflegeheimen begründet. Der Staat kommt mit neuen Schritten dem steigenden Bedarf der weiterlesen »

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