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Erfolg macht mutig: Frauenstreiks auf südindischen Teeplantagen ausgeweitet
Kerala im Toursimusplakat keine schlechtbezahlten ArbeiterinnenNach dem erfolgreichen selbstständigen Streik der Arbeiterinnen auf der Teeplantage von Munnar sind auch in anderen Teeregionen des Bundestaates Kerala Arbeiterinnen in den Streik getreten, um eine Lohnerhöhung von 232 auf 500 Rupien pro Tag zu erkämpfen. In dem Artikel „Kerala’s plantation workers’ strike: Poor pay and strong union“ von Shaju Philip am 30. September 2015 im Indian Express wird vor allem hervorgehoben, dass diesmal die Gewerkschaften sich beeilt haben, Präsenz zu zeigen (nachdem die Arbeiterinnen in Munnar sie nicht dabei haben wollten). Die Streikbewegung dauert an, auch weil die Teearbeiterinnen zu den schlechtest bezahlten Menschen des ganzen Bundestaates gehören – TagelöhnerInnen etwa verdienen im Durchschnitt etwa 700 Rupien am Tag und Kokossammler beispielsweise 1.250 Rupien. weiterlesen »
Kerala im Toursimusplakat keine schlechtbezahlten ArbeiterinnenNach dem erfolgreichen selbstständigen Streik der Arbeiterinnen auf der Teeplantage von Munnar sind auch in anderen Teeregionen des Bundestaates Kerala Arbeiterinnen in den Streik getreten, um eine Lohnerhöhung von 232 auf 500 Rupien pro Tag zu erkämpfen. weiterlesen »

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Bangladesch »
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Auch Ölkonzerne in Bangladesch wollen keine Gewerkschaften: Chevrons Diktat durchbrechen
Gewerkschaftsdemo vor Chevron in Bangladesch im Juni 2015463 Menschen beschäftigt der US Multi Chevron in Bangladesch im Öl- und Gasbereich. Viele von ihnen waren schon bei der Vorgängerfirma Unocal beschäftigt – sage und schreibe 37 von ihnen in einem sogenannten Normalarbeitsverhältnis, 426 mit Zeitarbeitsverträgen. Und dies in einigen Extremfällen bereits seit 20 Jahren, die allermeisten aber seit vielen Jahren. Das Gesetz in Bangladesch begrenzt eigentlich – eigentlich – Zeitarbeit auf 3 Monate. Nachdem das Unternehmen jahrelang Forderungen nach Veränderungen entsprechend dem Gesetz ignoriert hatte, hat die Belegschaft im April 2015 in einer Vollversammlung die Gründung einer Betriebsgewerkschaft beschlossen, der sich etwa knapp die Hälfte der Belegschaft anschloss. Sie organisierte die Klage von 75 Beschäftigten im Mai – Klage auf Einhaltung des Gesetzes sozusagen. Die Unternehmensleitung mobilisierte stattdessen Polizei und Sicherheitsdienst zu Attacken auf das Gewerkschaftsbüro und verkündete die Entlassung von 17 Kollegen, darunter alle, die irgendwelche Funktionen in der neugegründeten Gewerkschaft übernommen hatten. Der Forderung der Bangladesh Chemical, Energy and Allied Workers’ Federation (BCEF) nach Wiedereinstellung und Anerkennung der Betriebsgewerkschaft begegnete Chevron mit der weltweit üblichen Ausrede, diese Kollegen seien gar nicht in ihrem Unternehmen angestellt… weiterlesen »
Gewerkschaftsdemo vor Chevron in Bangladesch im Juni 2015463 Menschen beschäftigt der US Multi Chevron in Bangladesch im Öl- und Gasbereich. Viele von ihnen waren schon bei der Vorgängerfirma Unocal beschäftigt - sage und schreibe 37 von ihnen in einem sogenannten Normalarbeitsverhältnis, 426 mit weiterlesen »

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Finnland »
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Auch in Finnland nehmen die Attacken auf Flüchtlinge zu – bei der Regierung fühlen sich welche angefeuert…
Demonstration gegen Rechte in Helsinki September 2015Die erhöhte Aufnahme von Asylsuchenden aus Somalia war 2011 mit ein Grund, dass die populistische Kleinpartei „Die wahren Finnen“ (seit 2012 schlicht „Die Finnen“) bei den Parlamentswahlen 19,1 Prozent der Stimmen erhielten, wobei sich einige Mitglieder durchaus zu rassistischen Sprüchen hinreißen. Damals kam eine Koalition in dem konsensorientierten Land aufgrund der radikalen Forderungen der Partei nicht zustande. Erst mit den Parlamentswahlen 2015 nehmen die „Finnen“ an der Regierungsverantwortung teil. Parteichef Timo Soini, seit Ende Mai Außenminister, konnte sich jedoch weder mit einer radikalen Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme durchsetzen, noch mit seiner Forderung, sein Land solle nur Christen aufnehmen. Die Partei verliert angesichts der Realpolitik in den Umfragen derzeit an Zustimmung“ – aus dem Beitrag „Finnland: Attacken und Proteste gegen Flüchtlinge nehmen zu“ von Jens Mattern am 01. Oktober 2015 in telepolis, worin auch daran erinnert wird, dass früher es die Finnen selbst waren, die unter rassistischen Haltungen in Skandinavien zu leiden hatten… weiterlesen »
Demonstration gegen Rechte in Helsinki September 2015"Die erhöhte Aufnahme von Asylsuchenden aus Somalia war 2011 mit ein Grund, dass die populistische Kleinpartei "Die wahren Finnen" (seit 2012 schlicht "Die Finnen") bei den Parlamentswahlen 19,1 Prozent der Stimmen erhielten, wobei sich einige Mitglieder weiterlesen »

Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und SozialhilfeErstens, dem Kongreß lagen insgesamt sechs Anträge vor, die die ver.di verpflichten sollten, für die Abschaffung von Sanktionen einzutreten (…) Drittens, der Antrag F107, zu welchem die Anträge gegen Sanktionen als Arbeitsmaterial angenommen wurden, kommt vom Gewerkschaftsrat. Sanktionen kommen darin nicht vor. Auch sonstige Repressionen, Willkür und Rechtsbrüche durch Jobcenter finden keine Erwähnung. (…) Fünftens, das Thema Sanktionen wurde schon auf dem letzten Bundeskongreß behandelt. Damals wurde es auch diskutiert. Man konnte sich nur durchringen, eine Entschärfung von Sanktionen zu fordern, nicht die Abschaffung. Die Forderung nach Entschärfung wurde aber beschlossen. Man kann also nicht sagen, das Thema sei irgendwie neu in der ver.di oder nicht ausreichend diskutiert…“ Auswertung von Christel T. vom 29.9.2015 weiterlesen »

Auswertung von Christel T. vom 29.9.2015

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Fachleute waren sich bei einem Expertengespräch im Ausschuss Digitale Agenda des Bundestags am Mittwoch einig, dass die „digitale Arbeit“ erweiterter politischer und sozialer Vorgaben bedarf. „Wir brauchen ein neues Betriebssystem der Gesellschaft für Arbeit 4.0“, befand Joachim Möller vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Dabei müsse es darum gehen, bei vorhandenen „Schnittstellen“ und Normen etwa zur Datensicherheit oder zum Gesundheitsschutz „am besten im Rahmen von Sozialpartnerschaften innerhalb der Betriebe“ nachzubessern, „ohne etwas abwürgen zu wollen“...“ Artikel von Stefan Krempl vom 01.10.2015 bei heise online weiterlesen »
"Fachleute waren sich bei einem Expertengespräch im Ausschuss Digitale Agenda des Bundestags am Mittwoch einig, dass die "digitale Arbeit" erweiterter politischer und sozialer Vorgaben bedarf. "Wir brauchen ein neues Betriebssystem der Gesellschaft für Arbeit 4.0", befand Joachim Möller vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Dabei müsse es darum gehen, bei weiterlesen »

Es war nicht überraschend: Am Donnerstag lehnte der Bundestag mit Mehrheit der Koalition die Abschaffung von Sanktionen bei Hartz IV ab. Verfassungsrechtlich und ethisch bleiben sie weiter umstritten…“ Bericht von Roland Bunzenthal vom 2.10.2015 bei Neues Deutschland online weiterlesen »
"Es war nicht überraschend: Am Donnerstag lehnte der Bundestag mit Mehrheit der Koalition die Abschaffung von Sanktionen bei Hartz IV ab. Verfassungsrechtlich und ethisch bleiben sie weiter umstritten..." Bericht von Roland Bunzenthal vom 2.10.2015 bei Neues Deutschland online externer Linkweiterlesen »

Neue Streiks bei Amazon im September 2015
Aufstand bei AmazonNachdem es bereits im Juni diesen Jahres zur Arbeitsniederlegung kam, rief Verdi nun erneut zum Streik auf. Am Standort Rheinberg soll dieser bis einschließlich Samstag andauern. Silke Zimmer, Verdi-Landesfachbereichsleiterin Handel in NRW, betonte in einem Schreiben: „Diese Verweigerungshaltung ist ein deutliches Zeichen der mangelnden Wertschätzung der Beschäftigten, die mit ihrer harten Arbeit Amazon zum Umsatzriesen gemacht haben.“ Im Hinblick auf die anstehenden Vorbereitungen auf das Weihnachtsgeschäft machte die Verdi-Verantwortliche für den linken Niederrhein, Sabine Busch, deutlich: „Wir warten die Entwicklungen dieser Woche ab.“ Über die weiteren Schritte werde man dann entscheiden. Weiteren Streiks für das Jahresende seien aber nicht ausgeschlossen“ – aus dem Bericht „Der Streik bei Amazon geht auch in Rheinberg weiter“ von Veit Ellerbrock am 22. September 2015 in der WAZ. Siehe dazu neu: Neuer Ausstand bei Amazon. Streik bei Versandhändler an mehreren Standorten überraschend fortgesetzt. Meldung in der jungen Welt vom 29. September 2015 weiterlesen »
Aufstand bei Amazon"Nachdem es bereits im Juni diesen Jahres zur Arbeitsniederlegung kam, rief Verdi nun erneut zum Streik auf. Am Standort Rheinberg soll dieser bis einschließlich Samstag andauern. Silke Zimmer, Verdi-Landesfachbereichsleiterin Handel in NRW, betonte in einem Schreiben: „Diese Verweigerungshaltung ist ein weiterlesen »

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Thesen zur Entwicklung (nicht nur) in Griechenland – ein Diskussionsbeitrag
Solidaritätsdemonstration in Brüssel - vor den Neuwahlen in GriechenlandAus meiner Sicht gibt das Verhalten der Gruppe um Tsipras durchaus Anlass zu Besorgnis: Sowohl die Entscheidung zur Zustimmung zum Memorandum wie auch der Regierungsrücktritt wurden ohne Konsultation der Partei getroffen. Die Partei und die Bewegungen blieben in diesen Entscheidungsprozessen außen vor – tödlich für eine Partei, deren Stärke aus den Bewegungen kommt. Wenn Tsipras jetzt ankündigt, erst im Frühjahr einen Parteitag durchzuführen, stellt sich schon die Frage, ob die Fehler seit Regierungsantritt korrigiert werden sollen“ – aus dem Diskussionsbeitrag „Neun Thesen zur Einschätzung der Wahlen in Griechenland“ von Klaus Pickshaus am 25. September 2015 beim Plenum Griechenland-Solidaritätskomitee Rhein-Main, als Vortrag gehalten weiterlesen »
Solidaritätsdemonstration in Brüssel - vor den Neuwahlen in Griechenland"Aus meiner Sicht gibt das Verhalten der Gruppe um Tsipras durchaus Anlass zu Besorgnis: Sowohl die Entscheidung zur Zustimmung zum Memorandum wie auch der Regierungsrücktritt wurden ohne Konsultation der Partei getroffen. Die Partei und weiterlesen »

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Friedensabkommen in Kolumbien: Von Gewerkschaften begrüsst – Realisierung einfordern heißt Paramilitärs ein Ende bereiten
Friedensverhandlung in Havanna - Abkommen am 23.9.2015Die Regierung von Kolumbien und die Guerillabewegung Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens (Farc) haben am Mittwoch ein „Abkommen über die Schaffung einer Sondergerichtsbarkeit für den Frieden“ unterzeichnet. Damit wurden Regelungen für eine Strafverfolgung und Amnestie für die Beteiligten am bewaffneten Konflikt vereinbart. Beide Seiten bewerteten dies als wichtigen Schritt in den Friedensverhandlungen“ – so beginnt der Beitrag „“Historische Vereinbarung“ für Friedensprozess in Kolumbien“ von Vilma Guzmán am 25. September 2015 bei amerika21.de, worin ebenfalls berichtet wird: „In dem Kommuniqué der Friedensdelegationen heißt es, man habe sich auf eine „Kommission für die Aufklärung der Wahrheit, für das Zusammenleben und die Nichtwiederholung“ verständigt und wichtige Vereinbarungen über die Entschädigung der Opfer getroffen. Außerdem werde eine „Sonderrechtsprechung für den Frieden“ mit speziellen Gerichten und einem „Tribunal für den Frieden“ umgesetzt. Ihre Hauptaufgabe sei, die Straflosigkeit zu beenden, die Wahrheit zu ermitteln und zur Wiedergutmachung für die Opfer beizutragen„. Siehe dazu auch Beiträge über die Reaktionen auf dieses Abkommen, vor allem von gewerkschaftlicher Seite aus weiterlesen »
Friedensverhandlung in Havanna - Abkommen am 23.9.2015"Die Regierung von Kolumbien und die Guerillabewegung Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens (Farc) haben am Mittwoch ein "Abkommen über die Schaffung einer Sondergerichtsbarkeit für den Frieden" unterzeichnet. Damit wurden Regelungen für eine Strafverfolgung und Amnestie für die Beteiligten weiterlesen »

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Die Regierung Paraguays: Offensive gegen kämpferische Gewerkschaften
Pressekonferenz CCT Paraguay Ende August 2015 wegen Prozeß gegen VorsitzendenDie Regierung Cartes in Paraguay hat ein Programm – zu dessen Kernpunkten eine umfassende Privatisierungsoffensive gehört, im Stile der auch hierzulande unrühmlich bekannten Public Private Partnerships. Und wie immer bei besonders wenig intelligenten Politikern ist dieses Privatisierungsprogramm allumfassend, noch der letzte Grashalm soll Privateigentum reicher Diktatoren werden, Herren im Hause, mit anderen Worten: Unternehmer. Und wie oft, gibt es auch in der Gewerkschaftsbewegung Kräfte, die bestenfalls versuchen, das Horrorprogramm sozialverträglich zu gestalten, was ihnen in der Regel nicht gelingt, weshalb sie zumeist hinterher die Jammerpose einnehmen. Die Confederacion de la Classe Trabajadora in Paraguay, die CCT gehört nicht dazu. Was auch immer man von ihren politischen Orientierungen halten mag: Die CCT ist in vielen Auseinandersetzungen in Paraguay jene Kraft, die stets konsequent gegen Privatisierungen kämpft. Und da die 2010 gegründete CCT inzwischen doch eine ganze Reihe wichtiger Gewerkschaften in verschiedenen Branchen zusammenfasst – bekommt sie auch die Quittung. Und die heisst: Verfolgung. „En defensa de la CCT“ ist eine Solidaritätserklärung des Alternativen gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf, dem die CCT angehört (wie auch in der BRD etwa LabourNet Germany) von Anfang September 2015, in der unterstrichen wird, dass man gegen den Justizterror Paraguays gegen die CCT solidarisch sein wird. weiterlesen »
Pressekonferenz CCT Paraguay Ende August 2015 wegen Prozeß gegen VorsitzendenDie Regierung Cartes in Paraguay hat ein Programm - zu dessen Kernpunkten eine umfassende Privatisierungsoffensive gehört, im Stile der auch hierzulande unrühmlich bekannten Public Private Partnerships. Und wie immer bei besonders wenig intelligenten Politikern weiterlesen »

Kein Platz für NeonazisFür den 03. Okto­ber mobi­li­sie­ren Neo­na­zis auf Face­book zu einer lan­des­wei­ten Aktion unter dem gemein­sa­men Motto „Tag der Deut­schen Ein­heit – Wir sind das Volk!“. Nach aktu­el­lem Stand sol­len in den Städ­ten Bees­kow, Guben, Bad Bel­zig, Fürs­ten­walde, Brieskow-Finkelherd, Fürs­ten­berg, Frankfurt/Oder, Nauen, Plessa und Calau Kund­ge­bun­gen bzw. Mahn­wa­chen statt­fin­den. In Hen­nigs­dorf soll ein Info­tisch durh­ge­führt werden…“ Meldung beim Inforiot vom 26. September 2015. Und in Thüringen: Neonazis mobilisieren zu Sternmarsch nach Jena weiterlesen »
Kein Platz für Neonazis"Für den 03. Okto­ber mobi­li­sie­ren Neo­na­zis auf Face­book zu einer lan­des­wei­ten Aktion unter dem gemein­sa­men Motto „Tag der Deut­schen Ein­heit – Wir sind das Volk!“. Nach aktu­el­lem Stand sol­len in den Städ­ten Bees­kow, Guben, Bad Bel­zig, Fürs­ten­walde, Brieskow-Finkelherd, Fürs­ten­berg, weiterlesen »

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Ein Jahr nach dem Verschwinden der 43 Studenten: Weltweite Proteste gehen weiter, die Krise in Mexiko auch
Kampagnenplakat Jahrestag der mexikanischen Verschwundenen 26. September 2015Ein Jahr ist es nun her, seitdem die 43 Studenten der ländlichen Normalschule von Iguala als verschwunden gelten – der eine oder andere musste zurücktreten, es gab auch Festnahmen, aber alle Versuche der mexikanischen Regierung, den Fall mit dieser oder jener Lösung oder Untersuchung als beendet abzuhaken, sind bisher gescheitert. „Das Verbrechen war für die mexikanische Gesellschaft eine Art Wendepunkt. Es kommen hier mehrere Dinge zusammen. Es wurden angehende Lehrer getötet und somit die Zukunft Mexikos zerstört. Dass die jungen Männer von der Polizei festgenommen und an das organisierte Verbrechen übergeben wurden, belegt zudem, dass die Sicherheitskräfte Teil des kriminellen Netzwerks sind. Vielleicht wurden die Muchachos sogar der Armee übergeben. Ayotzinapa hat unser Land in eine Art Republik der Unzufriedenen verwandelt, wir sehen eine Entrüstung und Empörung, die wir bisher nicht kannten. Erstmals haben sich Prominente zu politischen Themen geäußert. Filmemacher wie Oscar-Preisträger Alejandro González Iñárritu, Fußballprofis wie Javier Hernández. Alle haben gesagt: Es reicht“ – aus dem Interview „In Mexiko kann die Lage explodieren“ von Klaus Ehringfeld mit dem Schriftsteller Juan Villoro am 27. September 2015, siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge und Aufrufe weiterlesen »
Kampagnenplakat Jahrestag der mexikanischen Verschwundenen 26. September 2015Ein Jahr ist es nun her, seitdem die 43 Studenten der ländlichen Normalschule von Iguala als verschwunden gelten - der eine oder andere musste zurücktreten, es gab auch Festnahmen, aber alle Versuche der mexikanischen Regierung, weiterlesen »

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Notstand ausgerufen, Armee mobilisiert: Wieder versucht die peruanische Regierung Proteste gegen ein Bergbau-Megaprojekt zu ersticken
Kurz vor den tödlichen Schüssen -Las Bambas Protest 28.9.2015Las Bambas heisst dieses weitere Bergbauprojekt im Süden Perus, das ursprünglich von Xstrata aus der Schweiz betrieben an die Gesellschaft MMG (VR China) weiterverkauft wurde – die prompt bisherige Übereinkünfte mit der Bevölkerung der Region außer Kraft setzte (und wieder LKW einsetzen will, statt eines Mineriodukts), was heftige Proteste hervorrief – die nun erstickt werden sollen, geht es dabei doch um eine rund 5 Milliarden Dollar Investition. In sechs Provinzen, vier aus der Region Apurimac und zwei aus der Region Cusco wurde nach tödlichen Konfrontationen der Notstand erklärt, den die Polizei – mit Unterstützung der Armee, wie es in der offiziellen Erklärung heißt – aufrecht erhalten werde. Die Meldung „Declaran estado de emergencia en Apurímac por proyecto Las Bambas“ am 29. September 2015 in La Republica spricht dabei gestern noch von 3 toten Demonstranten, andere Meldungen berichten von noch mehr Todesopfern. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Kurz vor den tödlichen Schüssen -Las Bambas Protest 28.9.2015Las Bambas heisst dieses weitere Bergbauprojekt im Süden Perus, das ursprünglich von Xstrata aus der Schweiz betrieben an die Gesellschaft MMG (VR China) weiterverkauft wurde - die prompt bisherige Übereinkünfte mit der Bevölkerung der weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der NSU-Ausschuss in Baden-Württemberg verweigert seinen Auftrag. Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 28.09.2015. Aus dem Text: „… Der NSU-Ausschuss von Baden-Württemberg hat bei seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause im September zwei grundlegende Entscheidungen getroffen. Erstens: Den Vertretern der Landesregierung, die im Ausschuss sitzen, werden keine E-Mails und Briefe mehr weitergeleitet, die Bürger oder Hinweisgeber vertraulich an das Gremium gerichtet haben. Und die Ministerialen werden aus nicht-öffentlichen Sitzungen ausgeschlossen, wenn dort Dinge erörtert werden, die zu disziplinar- oder strafrechtlichen Konsequenzen führen könnten. Zweitens: Die Aufklärung im Falle des auf dem Cannstatter Wasen in seinem Auto verbrannten Neonazi-Aussteigers und NSU-Zeugen Florian H. wird ergebnislos beendet. Beide Entscheidungen hängen zusammen und sagen viel über diesen Ausschuss selber…weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Der NSU-Ausschuss in Baden-Württemberg verweigert seinen Auftrag. Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 28.09.2015 externer Link. Aus dem Text: "… Der NSU-Ausschuss weiterlesen »

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Mehrere Streiks im kalifornischen Superhafen
Streikende Trucker in Los Angeles 26. September 2015Es ist der Hafen von Los Angeles – und von Long Beach. Der größte Hafen der USA mit einer Unmenge Unternehmen und einer riesigen, kaum überschaubaren Zahl an Beschäftigten. Kaum überschaubar vor allem, weil sie in Dutzenden verschiedener Beschäftigungsverhältnisse arbeiten, vom relativ gut verdienenden Docker, der bei der ILWU organisiert ist, über LagerarbeiterInnen, die bei Subunternehmen mehrerer Grade arbeiten – bis hin zu den angeblich selbstständigen Truckern. Die teilweise in diesen Tagen erneut – zum sechsten Mal – in den Streik getreten sind, gegen die diktierte Selbstständigkeit. Dieses Mal begleitet von einem Streik der Beschäftigten mehrerer Lagerhausgesellschaften, die durchschnittlich ein „working poor Einkommen“ von etwa 9 Dollar/Stunde haben. Der Artikel „Labor Unrest at California Ports Continue as More Subcontracted Workers Go On Strike“ von David Moberg am 24. September 2015 bei In These Times schildert die unübersichtliche Lage – und die ersten Streiktage weiterlesen »
Streikende Trucker in Los Angeles 26. September 2015Es ist der Hafen von Los Angeles - und von Long Beach. Der größte Hafen der USA mit einer Unmenge Unternehmen und einer riesigen, kaum überschaubaren Zahl an Beschäftigten. Kaum überschaubar vor allem, weil sie weiterlesen »

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