Aktuelle Beiträge

Wer kennt Larry Fink? Chef des weltgrößten US-Beteiligungskonzerns Blackrock. Herr über vier Billionen Dollar Investmentkapital. Erfinder der Verbriefungen, die die Finanzkrise auslösten und einer der mächtigsten Männer der Welt. Wenn er hustet, werden bei der deutschen Traditionsfirma WMF 5400 Leute entlassen. Die können sagen: Ich verdanke mein Schicksal einem Larry Fink aus den USA. Wo sind die Leute, die sagen können, mich haben Merkel und Gabriel vor einem solchen Schicksal bewahrt? Können unsere Politiker gegen solche Leute überhaupt noch laut Amtseid „Unheil vom deutschen Volke abwenden“?…“ Artikel von Günther Moewes vom 20. August 2015 bei der FR online weiterlesen »
"Wer kennt Larry Fink? Chef des weltgrößten US-Beteiligungskonzerns Blackrock. Herr über vier Billionen Dollar Investmentkapital. Erfinder der Verbriefungen, die die Finanzkrise auslösten und einer der mächtigsten Männer der Welt. Wenn er hustet, werden bei der deutschen Traditionsfirma WMF 5400 Leute entlassen. Die können sagen: Ich verdanke mein Schicksal einem Larry weiterlesen »

Sicherheitsdienst des Jobcenter Leipzig greift Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. an. Anzeige gegen Sicherheitsdienst eingestellt. Ein Mitglied nun wegen Körperverletzung und Beleidigung vor Gericht. Verfahren findet am 25.08.2015 um 9 Uhr am Amtsgericht Leipzig statt. Am 02.05.2014 waren Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. im Hauptgebäude der Agentur für Arbeit/Jobcenter Leipzig in der Georg-Schumann-Straße, um ein erwerbloses Mitglied bei der Abgabe von Dokumenten zu unterstützen…“ Meldung der Erwerbloseninitiative Leipzig e.V.. vom 22.08.2015 bei indymedia linksunten und weitere Infos weiterlesen »
"Sicherheitsdienst des Jobcenter Leipzig greift Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. an. Anzeige gegen Sicherheitsdienst eingestellt. Ein Mitglied nun wegen Körperverletzung und Beleidigung vor Gericht. Verfahren findet am 25.08.2015 um 9 Uhr am Amtsgericht Leipzig statt. Am 02.05.2014 waren Mitglieder der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. im Hauptgebäude der Agentur für Arbeit/Jobcenter Leipzig weiterlesen »

Facebook: "Freunde" in und als GefahrNicht alle Kommentare im Internet fallen unter die Meinungsfreiheit: Wer rechtsextreme oder fremdenfeindliche Hetze auf Facebook und anderen Plattformen betreibt, muss mit hohen Strafen rechnen; das Posten unter Pseudonym schützt nicht davor. Polizei und Staatsanwaltschaften gehen zurzeit verstärkt gegen rechte Hetzbeiträge in den sozialen Netzwerken vor, allen voran bei Facebook. Erste Urteile sind bereits rechtskräftig…“ Beitrag von Rudolf Opitz vom 22.08.2015 bei heise online weiterlesen »
"Nicht alle Kommentare im Internet fallen unter die Meinungsfreiheit: Wer rechtsextreme oder fremdenfeindliche Hetze auf Facebook und anderen Plattformen betreibt, muss mit hohen Strafen rechnen; das Posten unter Pseudonym schützt nicht davor. Polizei und Staatsanwaltschaften gehen zurzeit verstärkt gegen rechte Hetzbeiträge in den sozialen Netzwerken vor, allen voran bei Facebook. weiterlesen »

Rund 4400 Flüchtlinge konnten nach Angaben der italienischen Küstenwache binnen 24 Stunden im Mittelmeer gerettet werden. Sie stammten von 22 Schiffen und Schlauchbooten, die Notsignale gesendet hatten. An den Rettungseinsätzen bei weitgehend ruhiger See waren auch Schiffe aus Norwegen und Irland als Teil der EU-Grenzschutzmission «Triton» beteiligt, wie die italienische Küstenwache am Sonntag mitteilte. Am Sonntag gingen Notrufe von drei weiteren Flüchtlingsbooten ein…“ dpa-Meldung vom 23.8.2015 bei der NZZ online weiterlesen »
"Rund 4400 Flüchtlinge konnten nach Angaben der italienischen Küstenwache binnen 24 Stunden im Mittelmeer gerettet werden. Sie stammten von 22 Schiffen und Schlauchbooten, die Notsignale gesendet hatten. An den Rettungseinsätzen bei weitgehend ruhiger See waren auch Schiffe aus Norwegen und Irland als Teil der EU-Grenzschutzmission «Triton» beteiligt, wie die italienische weiterlesen »

Artikel von Rainer Rupp in junge Welt vom 22.08.2015 weiterlesen »
"In den vergangenen Tagen und Wochen findet man selbst in Mainstreammedien eine neue Sicht auf die globale wirtschaftliche Entwicklung. Offensichtlich können die sich häufenden Probleme und Verwerfungen nicht länger ignoriert werden. Da sind der längst überfällige, von »Experten« stets als unwahrscheinlich dargestellte Crash der chinesischen Aktienbörsen oder die von der weiterlesen »

Kontrollen, Zäune, Polizeigewalt: Die zentrale Balkan-Fluchtroute wird momentan systematisch versperrt. Frankreich und Deutschland wollen nun EU Aufnahmelager „Hotspots“ in Griechenland. Die Gefahr: Zehntausende Flüchtlinge werden auf Dauer in großen EU-Lagern in dem Randstaat festsitzen…“ Pro Asyl-Meldung vom 21.08.2015 weiterlesen »
"Kontrollen, Zäune, Polizeigewalt: Die zentrale Balkan-Fluchtroute wird momentan systematisch versperrt. Frankreich und Deutschland wollen nun EU Aufnahmelager „Hotspots“ in Griechenland. Die Gefahr: Zehntausende Flüchtlinge werden auf Dauer in großen EU-Lagern in dem Randstaat festsitzen..." Pro Asyl-Meldung vom 21.08.2015 externer Linkweiterlesen »

Ihr kommt hier nicht rein! Was passiert, wenn die Philosophen Kant, Adorno und Derrida über Asylpolitik reden? Mit Seehofer und Heidegger? Es wird ein Drama. Personen: Immanuel Kant, Theodor W. Adorno, Jacques Derrida, die Grenzbeamten Martin H. und Horst S. Ort: Ein karges, dunkles Amtszimmer mit schlammbraunen Polsterstühlen und einem Hartplastiktisch. An der rechten Wand steht ein leerer Wasserspender, daneben hängt eine vergilbte Karte Europas. Auf der gegenüberliegenden Seite des Flurs führt eine Tür zum Treppenhaus, daneben verschiedene Büros mit Beamten. Am Ende des Flurs befindet sich der Durchgang zum Zellentrakt…“ Artikel von Nils Markwardt vom 23. August 2015 bei der Zeit online weiterlesen »
"Ihr kommt hier nicht rein! Was passiert, wenn die Philosophen Kant, Adorno und Derrida über Asylpolitik reden? Mit Seehofer und Heidegger? Es wird ein Drama. Personen: Immanuel Kant, Theodor W. Adorno, Jacques Derrida, die Grenzbeamten Martin H. und Horst S. Ort: Ein karges, dunkles Amtszimmer mit schlammbraunen Polsterstühlen und einem weiterlesen »

Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger rufen zu einer Mahnwache auf – vorgeblich für den Polizisten, der bei Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Suhl verletzt wurde. Es ist die dritte Demonstration in dieser Woche gegen die deutsche Ausländerpolitik in Suhl. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in einem Asylbewerberheim in Suhl in Thüringen haben erneut rund 40 rechtsgerichtete Demonstranten an einer sogenannten Mahnwache in der Stadt teilgenommen. Ihnen standen am Samstag etwa gleich viele Menschen gegenüber, die gegen den rechten Aufmarsch protestierten. Anzeichen für Ausschreitungen gab es zunächst nicht…“ Agenturmeldung vom 22. August 2015 in der FR online weiterlesen »
"Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger rufen zu einer Mahnwache auf - vorgeblich für den Polizisten, der bei Auseinandersetzungen im Asylbewerberheim in Suhl verletzt wurde. Es ist die dritte Demonstration in dieser Woche gegen die deutsche Ausländerpolitik in Suhl. Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in einem Asylbewerberheim in Suhl in Thüringen haben erneut weiterlesen »

Das Problem heißt RassismusHeute vor 23 Jahren begann in Rostock – Lichtenhagen ein „Volksfest“ der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend „ganz normalen“ Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht…“ Beitrag vom 22. August 2015 von und bei Thomas Trueten. Siehe dazu den Film weiterlesen »
Das Problem heißt Rassismus"Heute vor 23 Jahren begann in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus weiterlesen »

DGB und IG Metall zu Griechenland – nach der beim Eurogipfel am 11./12. Juli beschlossenen Kolonialisierung Griechenlands
Was nach der (parlamentarischen) Demokratie kommt...Nach dem Beschluss des griechischen Parlaments, die am Montag vereinbarten Sparauflagen zu erfüllen, müssen die EU-Partner jetzt rasch den Weg frei machen für notwendige Investitionen in Griechenland. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte am Donnerstag in Berlin: „Jetzt sind die Geldgeber am Zug. Die griechische Wirtschaft darf nicht weiter abgewürgt werden und Europa darf nicht noch weiteren Schaden nehmen…“ DGB-Pressemitteilung vom 16.07.2015: „Griechenland: Spielräume nutzen, Investitionen fördern, Armut bekämpfen“. Am Mittwoch, 08. Juli 2015, haben wir die Haltung des DGB gegenüber Griechenland scharf kritisiert – dies ist aber nichts gegenüber den Äußerungen von Detlef Wetzel (Erster Vorsitzender der IG Metall) in der Vorstandsitzung am 14.7.2015!!! Siehe diese und nun auch eine Korrespondenz dazu weiterlesen »
Was nach der (parlamentarischen) Demokratie kommt..."Nach dem Beschluss des griechischen Parlaments, die am Montag vereinbarten Sparauflagen zu erfüllen, müssen die EU-Partner jetzt rasch den Weg frei machen für notwendige Investitionen in Griechenland. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte am Donnerstag in Berlin: „Jetzt sind die weiterlesen »

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Historische Trockenheit in den USA verursacht historische Waldbrände. Die Feuerwehr setzt massenhaft Gefangene ein – 2 Dollar am Tag. Normal
Gefangene beim Einsatz als Hilsfeuerwehrleute in Kalifornien im August 2015In Kalifornien sind etwa 14.000 Feuerwehrleute im Einsatz gegen eine ganze Serie von Waldbränden – die nach der historischen Trockenperiode, die die Region erleidet, durchaus erwartet worden waren. 4.000 dieser eingesetzten Männer sind keine Feuerwehrleute, sondern Häftlinge, die für ihre Bereitschaft täglich 2 Dollar bekommen – und für jeden Tag Einsatz (24 Stunden, danach 24 Stunden Pause) weitere 2 Dollar, plus zwei Tage Straferlaß. Je mehr im Zuge der auch in den Haushalten der Bundesstaaten praktizierten Austerität auch das Budget der Feuerwehren schmilzt, desto mehr wird diese langjährige Praxis ausgedehnt. In dem Artikel „4,000 Prison Inmates Fighting California Wildfires For $2 Per Day“ von Kit O’Connell am 19. August 2015 bei Popular Resistance wird sowohl über die Zeltlager, in denen die Häftlinge konzentriert sind berichtet, als auch Stimmen von Betroffenen dokumentiert werden, von denen nicht Wenige das immer noch besser finden, als in den berüchtigten (privaten) Gefängnissen zu sitzen. Siehe dazu auch weitere Beiträge – sowohl über die Trockenheit, als auch über Gefängniswirtschaft weiterlesen »
Gefangene beim Einsatz als Hilsfeuerwehrleute in Kalifornien im August 2015In Kalifornien sind etwa 14.000 Feuerwehrleute im Einsatz gegen eine ganze Serie von Waldbränden - die nach der historischen Trockenperiode, die die Region erleidet, durchaus erwartet worden waren. 4.000 dieser eingesetzten Männer sind weiterlesen »

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Solidarität mit dem Streik bei GM im brasilianischen São José
Demonstration entlassener GM Arbeiter vor dem Arbeitsgericht August 2015 Campinas, BrasilienDie Entlassungen in Sao Jose und in Sao Caetano reihen sich ein in massive Angriffe des GM-Konzerns und anderer Automobilkonzerne auf uns Arbeiter, um ihre Profite zu steigern und andere Konzerne zu übertrumpfen. In Europa wurden bereits zahlreiche Werke in Frankreich, Italien, Belgien, Russland oder Deutschland geschlossen und zehntausende Automobilarbeiter-Existenzen vernichtet. Wir müssen unsere eigene Rechnung aufmachen, daher spricht uns euer Streik aus dem Herzen!“ – aus der Solidaritätserklärung „Sofortige Rücknahme der Kündigungen von 798 Arbeitern bei GM Sao Jose dos Campos!“ der Internationalen Koordinierungsgruppe für die 1. Internationale Automobilarbeiterkonferenz 2015 vom 19. August 2015, in der es abschliessend heißt „Wir werden Euren Kampf international bei allen unseren Kontakten bekannt machen und Solidarität organisieren, so wir in diesem Sinne auch die 1. Internationale Automobilarbeiterkonferenz vorbereiten, mit der die internationale Zusammenarbeit von uns Autoarbeitern vorangebracht werdenweiterlesen »
Demonstration entlassener GM Arbeiter vor dem Arbeitsgericht August 2015 Campinas, Brasilien "Die Entlassungen in Sao Jose und in Sao Caetano reihen sich ein in massive Angriffe des GM-Konzerns und anderer Automobilkonzerne auf uns Arbeiter, um ihre Profite zu steigern und andere Konzerne weiterlesen »

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Nicht: Griechen gegen Deutsche. Griechische Reedereien sind unkontrollierte Weltunternehmen
So sieht es aus, wenn griechische Reedereien bestreikt werden - hier 2005Die Zahlungseingänge bei griechischen Banken werden durch ein 1999 neu eingeführtes Reporting System (engl. International Transaction Reporting System, kurz ITRS) umfassend erfasst, was vorher nicht der Fall war. Auch wurde neu und zunehmend ein Teil der Frachteinnahmen aus dem Ausland effektiv auf Konti in Griechenland verbucht. Dies war Bedingung der in Griechenland domizilierten Banken für die von ihnen vor allem ab 2005/06 an die Schiffseigentümer reichlich vergebenen Kredite…“ – aus dem Beitrag „Die griechische Tragödie und ihre Lösung“ von Michael Bernegger am 05. Juni 2015 bei socialeurope.eu worin aber auch noch andere Wirtschaftsbereiche Griechenlands analysiert werden – wie etwa die Tourismusindustrie – die profitabel sind, was in einleitenden Sätzen so zusammengefasst wird: „Tatsächlich ist das Kernproblem ein ganz anderes: Griechenland ist ein Land mit sehr grosser und wettbewerbsfähiger Exportindustrie. Seine Handelsflotte ist seit den 1970er Jahren die grösste und leistungsfähigste der Weltweiterlesen »
So sieht es aus, wenn griechische Reedereien bestreikt werden - hier 2005"Die Zahlungseingänge bei griechischen Banken werden durch ein 1999 neu eingeführtes Reporting System (engl. International Transaction Reporting System, kurz ITRS) umfassend erfasst, was vorher nicht der Fall war. Auch wurde neu weiterlesen »

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Arbeitslager für Jugendliche – der neueste Vorstoß in Camerons Empire
Protest gegen Social Cleansing in London Juli 2015 - die Antwort Camerons sind ArbeitslagerDie britische Regierung will ab April übernächsten Jahres „Erziehungslager“ für arbeitslose Jugendliche einrichten. Das gab der zuständige Staatssekretär Matthew Hancock am Montag bekannt. Menschen zwischen 18 und 21 Jahren sollen binnen drei Wochen nach Beantragung von Sozialhilfe ein intensives Trainingsprogramm von 70 Stunden durchlaufen, in dem sie lernen, Bewerbungen zu schreiben und sich bei Vorstellungsgesprächen anständig zu präsentieren. Wer nicht mitmacht, bekommt kein Geld“ – so beginnt „Erziehungslager für Jugendliche“ von Ralf Sotscheck am 19. August 2015 in der taz – fordern und fördern auf britisch… weiterlesen »
Protest gegen Social Cleansing in London Juli 2015 - die Antwort Camerons sind Arbeitslager"Die britische Regierung will ab April übernächsten Jahres „Erziehungslager“ für arbeitslose Jugendliche einrichten. Das gab der zuständige Staatssekretär Matthew Hancock am Montag bekannt. Menschen zwischen 18 und 21 Jahren sollen weiterlesen »

Reformen in Griechenland und die Schuldenlastheisst das Volk soll weiterhin die Last tragenNach zahlreichen Marathonsitzungen, die bis in die frühen Morgenstunden des Dienstags andauerten, haben sich der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos, Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis und die Vertreter von ESM, EU, EZB und IWF auf so genannte technische Maßnahmen geeinigt, welche als Vorbedingungen für das notwendige dritte Rettungspaket umgehend umgesetzt werden müssen…“ Artikel samt Maßnahmenliste von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 11.08.2015, der Entwurf des Memorandum of Understanding auf der technischen Ebene vom 11. August 2015 und Kommentare. Neu: „Griechenlandrettung“ Unwort des Jahres?! weiterlesen »
Reformen in Griechenland und die Schuldenlastheisst das Volk soll weiterhin die Last tragen"Nach zahlreichen Marathonsitzungen, die bis in die frühen Morgenstunden des Dienstags andauerten, haben sich der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos, Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis und die Vertreter von ESM, EU, EZB und IWF weiterlesen »

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