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Nach den Wahlen in der Türkei: Progressive Kräfte unterstützen!
Wahlen in der Türkei am 1. November 2015Straßensperrungen in Richtung Wahllokal wegen Minengefahr, Stimmenabgaben für Verstorbene „im Auftrag“, erzwungene offene Abstimmungen unter den Augen der Sicherheitskräfte, Autos mit abmontierten Nummernschildern vor den Wahllokalen, ein Dorfvorsteher, der mal eben für all diejenigen abstimmt, die nicht zur Wahl erschienen sind, Übergriffe von AKP-Anhängern selbst in Wahllokalen, parallel dazu Festnahmen selbst von internationalen Wahlbeobachter-Delegationen – und am Ende geht die Strategie auf, die AKP kann mit den vorzeitigen Neuwahlen vom 1. November 2015 das „verheerende“ Ergebnis aus den Juni-Wahlen revidieren und die absolute Mehrheit im türkischen Parlament zurück gewinnen. Ein Trost, dass die pro-kurdische HDP trotz aller Bedrängnis den Wiedereinzug ins Parlament geschafft hat (nirgendwo sonst liegen die Hürden für „Minderheiten“ mit nötigen 10% für den Einzug ins Parlament so hoch wie in der Türkei). Ein weiterer Trost, dass es für die AKP nicht zu einer verfassungsändernden Mehrheit reicht, Erdogan also kein Präsidialsystem, kein „Sultanat Tayyipistan“ errichten kann. Für die Opposition in der Türkei trotzdem ein Schock – doch die Arbeit geht weiter. Siehe dazu einen Spendenaufruf von LabourNet Türkei/ Sendika.Org, eine erset Wahlanalyse sowie den nd-Liveticker zum Nachlesen weiterlesen »
Wahlen in der Türkei am 1. November 2015Straßensperrungen in Richtung Wahllokal wegen Minengefahr, Stimmenabgaben für Verstorbene "im Auftrag", erzwungene offene Abstimmungen unter den Augen der Sicherheitskräfte, Autos mit abmontierten Nummernschildern vor den Wahllokalen, ein Dorfvorsteher, der mal eben für all diejenigen abstimmt, weiterlesen »

Presevo: Flüchtlingscamp in Serbien (Oktober 2015) „… Ende Oktober starten wir mit einem Kleinbus als mobiler und flexibler Info- und Unterstützungsstation im Balkan: auch um in den dringlichsten Fällen Hilfe zu leisten, vor allem aber um Informationen zu sammeln und zu verbreiten sowie Präsenz gegenüber den „Sicherheitskräften“ zu zeigen. Das Busprojekt wird in ein Netzwerk von AktivistInnen eingebunden sein, das an nahezu allen Grenzübergängen und Brennpunkten entlang der Strecke zwischen der Ägäis und Skandinavien kurze regelmäßige Updates zur aktuellen Lage erstellt. Diese werden dann denen vermittelt, die sie für die weitere Reise benötigen. Wir wollen so dazu beitragen, den ankommenden Menschen – und damit uns selbst – den Weg in ein neues Europa offen zuhalten…“ Aus den Infos zu Moving Europe – Bustour auf der Balkanroute auf dem Kampagnenblog weiterlesen »
Presevo: Flüchtlingscamp in Serbien (Oktober 2015) "Am Ende eines „langen Sommers der Migration“ sehen wir allerorten fieberhafte Bemühungen, den Aufbruch zu stoppen. Insbesondere die Flucht- und Migrationsbewegungen entlang der offenen Route von Griechenland über den Balkan bis nach Deutschland und Skandinavien sollen verlangsamt und weiterlesen »

What the f*ck is Krawalltourismus?
What the f*ck is Krawalltourismus?Wer zu Protesten gegen Naziaufmärsche von weiter weg anreist, setzt sich übrigens dem Verdacht von Krawalltourismus aus. So erging es einem Menschen aus Kassel, der während der großen Nazi-Mobilisierungen in Berlin-Hellersdorf den Protest unterstützen kam (siehe das LN-Dossier „Berlin-Hellersdorf: Ein Flüchtlingsheim und angeheizte Spannungen“) – sein Verfahren wurde gegen 600 Geldbuße (und die entstandenen Anwaltskosten) eingestellt, die Rote Hilfe Kassel hat deshalb unter dem Titel „What the f*ck is Krawalltourismus“ eine Soli-Kampgane gestartet, an der man sich per solidarischem Einkauf beteiligen kann. Infos zur Kampagne und zum Fall, um den es geht, bei der Roten Hilfe Kassel weiterlesen »
What the f*ck is Krawalltourismus?Wer zu Protesten gegen Naziaufmärsche von weiter weg anreist, setzt sich übrigens dem Verdacht von Krawalltourismus aus. So erging es einem Menschen aus Kassel, der während der großen Nazi-Mobilisierungen in Berlin-Hellersdorf den Protest unterstützen kam (siehe das weiterlesen »

Presevo: Flüchtlingscamp in Serbien (Oktober 2015)… Wir möchten hiermit einen Teil dazu leisten, dass veröffentlicht und geteilt wird, was momentan mitten in Europa geschieht. Dies ist kein Bericht aus einem fernen Krisengebiet, sondern größtenteils aus EU-Ländern. Ein erschreckendes Fazit unserer Erlebnisse lautet, dass auch innerhalb Europas der Tod von Menschen hingenommen werden würde, wenn nicht selbstorganisierte Gruppen wie die unsere dort interveniert und inoffizielle Versorgungsstrukturen aufgebaut hätten. Wäre dies nicht passiert, wäre weitaus Schlimmeres passiert. Und während von allen Seiten die „unverzichtbaren“ HelferInnen gelobt werden, wurde und wird die Katastrophe hingenommen oder bewusst herbeigeführt…“ Ein Reisebericht solidarischer Gruppen aus Halle und Leipzig im September/Oktober 2015, dokumentiert bei bordermonitoring.eu vom 28. Oktober 2015 weiterlesen »
Presevo: Flüchtlingscamp in Serbien (Oktober 2015) "… Wir möchten hiermit einen Teil dazu leisten, dass veröffentlicht und geteilt wird, was momentan mitten in Europa geschieht. Dies ist kein Bericht aus einem fernen Krisengebiet, sondern größtenteils aus EU-Ländern. Ein erschreckendes Fazit unserer Erlebnisse lautet, dass weiterlesen »

Kein Platz für NeonazisNach langer Zeit will die NPD erstmals wieder durch Berlin marschieren. Überregional wird zur Teilnahme mobilisiert, die Rechtsextremen wollen in der Nähe einer neu errichteten Asylunterkunft auflaufen – linke Gruppen äußern ihren Unmut und rufen zu Blockaden auf…“ Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 30. Oktober 2015 und weitere Infos weiterlesen »
Kein Platz für Neonazis"Nach langer Zeit will die NPD erstmals wieder durch Berlin marschieren. Überregional wird zur Teilnahme mobilisiert, die Rechtsextremen wollen in der Nähe einer neu errichteten Asylunterkunft auflaufen – linke Gruppen äußern ihren Unmut und rufen zu Blockaden auf…" weiterlesen »

Volkswagen: Wer auspackt, wird nicht gefeuert
Informantenschutz (Whistleblowerschutz)Wenn sie auspacken, dürfen Beschäftigte unterhalb der obersten Führungsebenen ihren Arbeitsplatz behalten. Mit dieser Amnestieregelung will Volkswagen Mitwisser locken, um endlich die Abgas-Affäre aufzuklären. (…) Solch ein Programm gilt natürlich formal nur für das Unternehmen, nicht für die Staatsanwaltschaft in Braunschweig und andere Behörden, die im Fall VW ermitteln. Wer gegen das Gesetz verstößt, muss mit Strafe rechnen. Er kann aber auf Milde hoffen, wenn er reinen Tisch macht. Insofern wären Geständnisse auch bei der Justiz von Vorteil, nicht nur bei Volkswagen…“ Artikel von Thomas Fromm, Max Hägler und Klaus Ott vom 30. Oktober 2015 bei der Süddeutschen Zeitung online. Für die berühmte, offene Unternehmenskutur hätte allerdings die IG Metall längst sorgen können – wenn sie es gewollt hätte… Aber… weiterlesen »
Informantenschutz (Whistleblowerschutz)"Wenn sie auspacken, dürfen Beschäftigte unterhalb der obersten Führungsebenen ihren Arbeitsplatz behalten. Mit dieser Amnestieregelung will Volkswagen Mitwisser locken, um endlich die Abgas-Affäre aufzuklären. (...) Solch ein Programm gilt natürlich formal nur für das Unternehmen, nicht für die Staatsanwaltschaft in Braunschweig weiterlesen »

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) wirft der EU-Kommission extremen Etikettenschwindel vor. Unter der Überschrift „Ein vertiefter und fairerer Binnenmarkt“ („A deeper and fairer Single Market“) kündigte sie vergangene Woche ein neues Programm an. Hinter dem schön klingenden Titel verbirgt sich jedoch der Vorschlag für ein Binnenmarktpaket mit noch mehr Deregulierung und neuen Einfallstoren für Sozialdumping in der EU. Die IG BAU fordert die EU-Kommission auf, dieses Paket umgehend zurückzuziehen…“ IG BAU-Pressemitteilung vom 2.11.2015 und weitere Infos weiterlesen »
"Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) wirft der EU-Kommission extremen Etikettenschwindel vor. Unter der Überschrift „Ein vertiefter und fairerer Binnenmarkt“ („A deeper and fairer Single Market“) kündigte sie vergangene Woche ein neues Programm an. Hinter dem schön klingenden Titel verbirgt sich jedoch der Vorschlag für ein Binnenmarktpaket mit noch mehr Deregulierung weiterlesen »

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Auf dem Weg zur Weltwohngemeinschaft
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDa braucht man schon einen langen Atem: Das »Forum Arbeitswelten – China und Deutschland« will »Handlungsräume für grenzüberschreitende Basiskontakte und solidarische Zusammenarbeit zwischen sich für soziale Gerechtigkeit einsetzenden Individuen, Gruppen und Organisationen ermöglichen und fördern, um Erfahrungen auszutauschen, alternative Zukunftsvorstellungen zu entwickeln, Veränderungsprozesse im globalen Zusammenhang einzuleiten.« (Siehe: www.forumarbeitswelten.de) Seit zehn Jahren haben wir nun viele Erfahrungen bei unseren Gruppenbesuchen in China, in Fabriken, bei NGOs und Workers Centres, an Unis und bei Gewerkschaftstreffen gesammelt, ebenso bei den von uns organisierten Besuchen und Rundreisen von KollegInnen aus China in Deutschland. Für unsere weitere Arbeit, insbesondere für unser jüngstes Projekt, Aktive aus deutschen Belegschaften, deren Unternehmen auch Betriebe in China haben, mit dortigen Belegschaften desselben Unternehmens in Verbindung zu bringen, sind die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf neue Erfolgschancen und -hindernisse genauer in den Blick zu nehmen…“ Artikel von Wolfgang Schaumberg zur Vernetzung von Aktiven in Deutschland und China, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2015 weiterlesen »

Artikel von Wolfgang Schaumberg* zur Vernetzung von Aktiven in Deutschland und China, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2015

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDa braucht man schon einen langen Atem: Das »Forum Arbeitswelten – China weiterlesen »

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NAFTA, CAFTA, CETA, TTIP, TTP … Tipps und Tricks zur Umgehung von Arbeitsrechten durch Handelsrechte am Beispiel USA
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitEs war die größte Demo, die Berlin seit Langem gesehen hat: Bis zu 250000 Leute haben am 10. Oktober gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Bei Unternehmerverbänden, in manchen Redaktionsstuben und im Wirtschaftsministerium macht sich Nervosität breit: Während bornierte Angsthasen den Fortschritt blockieren, werden anderswo auf der Welt Fakten geschaffen, lautet die Botschaft nicht nur der riesigen Anzeige, die SPD-Chef Sigmar Gabriel in mehreren Tageszeitungen verbreiten ließ – kurz vor der Demo war für die andere Seite des Globus der Abschluss der Verhandlungen über das Transpazifische Handelsabkommen TPP bekannt gegeben worden. Die Frontverläufe in den USA sind denen hierzulande allerdings gar nicht unähnlich, das macht der folgende Text von Dan DiMaggio aus der Zeitschrift Labor Notes deutlich: Während Gewerkschaften und Zivilgesellschaft die Verschärfung der Ausbeutung von Mensch und Umwelt fürchten, beteuert die Regierung, dass sie mit den Handelsabkommen hohe Schutzstandards exportiert. Zweifel daran sind mehr als berechtigt, wie ein derzeit laufendes Verfahren um die Durchsetzung von Arbeitsrechten beim US-Handelspartner Guatemala zeigt…“ Artikel von Dan DiMaggio in der Übersetzung von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Es war die größte Demo, die Berlin seit Langem gesehen hat: Bis zu 250000 Leute haben am 10. Oktober gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Bei Unternehmerverbänden, in manchen Redaktionsstuben und im Wirtschaftsministerium macht sich Nervosität weiterlesen »

Tarifeinordnung Sozial- und Erziehungsdienste: Aufwertung sozialer Berufe – nächste Etappe

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ver.di: Aufwerten jetzt: Wir bleiben dran! Große Demos und Kundgebungen am Samstag, dem 13. Juni 2015Richtig gut. Aufwerten jetzt! Unter diesem Motto startet ver.di eine Kampagne zur Besserstellung sozialer Berufe. Denn: Die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst haben mehr verdient – mehr Anerkennung und mehr Geld. (..) ver.di hat die Regelungen zur Eingruppierung in der Branche gekündigt und will flächendeckende Verbesserungen durchsetzen. Ohne einen Arbeitskampf wird das kaum gelingen…“ ver.di-Meldung (Gesundheit & Soziales) vom 20.11.2014. Siehe dazu die ver.di-Aktionsseite und die der GEW sowie der dbb und hier neu: Rückblick auf den Arbeitskampf im Sozial- und Erziehungsdienst: viel passiert und wenig erreicht – beim nächsten Mal wird alles besser weiterlesen »

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Aufwertungskampagnen für Frauentätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst und in der Pflege"Richtig gut. Aufwerten jetzt! Unter diesem Motto startet ver.di eine Kampagne zur Besserstellung sozialer Berufe. Denn: Die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst haben mehr verdient – mehr Anerkennung und weiterlesen »

H&M will Betriebsrätin zum Schweigen bringen – ver.di Jugend Heilbronn setzt sich für gekündigte Betriebsrätin ein

Dossier

Solidarität mit der H&M-Betriebsrätin Ayse „Mit einer öffentlichen Aktion am 03.07.2014 vor der „Stadtgalerie“ in Heilbronn hat die ver.di Jugend die Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Betriebsrätin Ayse durch H&M skandalisiert. Der stumme Protest vor dem Einkaufszentrum, in dem auf H&M seine Filiale betreibt, wurde von Kunden und Passanten rege wahrgenommen. Die Reaktionen waren vielfältig. Vom bloßem Kopfschütteln und Unverständnis über das anstößige Vorgehen von H&M bis hin zu lautstarker Empörung und Beschimpfung des Unternehmens und seiner Praktiken. Mehrere Hundert Unterschriften konnten daher innerhalb kürzester Zeit gesammelt werden. Mit diesen Unterschriften wird die Geschäftsführung von H&M aufgefordert, die Betriebsratsvorsitzende der Heilbronner Filiale weiter zu beschäftigten. Weitere Aktionen folgen! Wir sind viele. Wir sind überall. Wir vergessen nicht.“ Weitere Infos auf der Sonderseite „Team Ayse – powered by ver.di“ und hier neu: H&M gibt Betriebsrätin Ayse einen unbefristeten Vertrag weiterlesen »

Dossier

Solidarität mit der H&M-Betriebsrätin Ayse „Mit einer öffentlichen Aktion am 03.07.2014 vor der „Stadtgalerie“ in Heilbronn hat die ver.di Jugend die Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Betriebsrätin Ayse durch H&M skandalisiert. Der stumme Protest vor dem Einkaufszentrum, in dem auf weiterlesen »

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitAm 2. November ist der Europäische Tag der Entgeltgleichheit. Er macht darauf aufmerksam, dass Frauen in der EU für ihr Jahresgehalt länger arbeiten müssen als Männer – und zwar durchschnittlich 59 Tage pro Jahr. In Deutschland ist die Lohnlücke noch größer. Wo es einen Tarifvertrag und einen Betriebsrat gibt, geht es allerdings deutlich gerechter zu…“ DGB-Mitteilung vom 02.11.2015 weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"Am 2. November ist der Europäische Tag der Entgeltgleichheit. Er macht darauf aufmerksam, dass Frauen in der EU für ihr Jahresgehalt länger arbeiten müssen als Männer – und zwar durchschnittlich 59 Tage pro Jahr. In Deutschland ist die Lohnlücke noch weiterlesen »

Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin und Gewerkschaftliche Griechenland Soli-Reisegruppe laden ein zur Diskussion: Donnerstag, 12. November ab 18 Uhr IG Metall Haus, Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin, U-Bahnhof Hallesches Tor weiterlesen »
Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin und Gewerkschaftliche Griechenland Soli-Reisegruppe laden ein zur Diskussion: Donnerstag, 12. November ab 18 Uhr IG Metall Haus, Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin, U-Bahnhof Hallesches Tor weiterlesen »

Manfred " Manni" StrobelTraurige Nachricht von der GoG, Gruppe „Gegenwehr ohne Grenzen“ bei Opel/Bochum: Unser langjähriger GoG-Genosse Manfred Strobel ist aus unserer Mitte gerissen worden. Wir trauern um Manni, er fehlt uns sehr. Zur Erinnerung lassen wir Manni zu Wort kommen: „Auch der Streik im Oktober 2004, ein politischer Streik allemal, war ein Kampf um den Status Quo, kein Kampf um gesellschaftliche Perspektiven. Man wollte ganz konservativ das, was man irgendwann erreicht hatte, einfach nur behalten. Das ist auch mein Vorwurf an die GoG und die Linke überhaupt. Sie hat diese Perspektivendebatte zu wenig in den Betrieb hineingetragen… “ Aus dem Interview mit Manfred Strobel ‚Die Gewerkschaft lässt uns keine Luft zum Atmen‘ – seine Politisierungsgeschichte, seine Kampferfahrungen – erschienen in „Sechs Tage der Selbstermächtigung. Der Streik bei Opel in Bochum Oktober 2004“, herausgegeben von Jochen Gester und Willi Hajek,131-159. Siehe weitere Interviews und die GoG im LabourNet-Archiv weiterlesen »
Manfred " Manni" StrobelTraurige Nachricht von der GoG, Gruppe „Gegenwehr ohne Grenzen“ bei Opel/Bochum: Unser langjäriger GoG-Genosse Manfred Strobel ist aus unserer Mitte gerissen worden. Wir trauern um Manni, er fehlt uns sehr. Zur Erinnerung lassen wir Manni zu Wort kommen: „Auch der weiterlesen »

Eine Teilzeitbeschäftigung kann für Beschäftigte eine Alternative sein, Erwerbstätigkeit und private Lebensgestaltung besser zu vereinbaren – zumindest dann, wenn sie ein existenzsicherndes Auskommen ermöglicht und nicht unfreiwillig ausgeübt werden muss. Die Arbeitsflexibilität, die Teilzeit generell ermöglicht, wird allerdings nur selten nach den Bedürfnissen der Beschäftigten ausgerichtet, sondern folgt überwiegend den betrieblichen Anforderungen. Mit dem Modell der Arbeit auf Abruf wird die Flexibilisierung zulasten der ArbeitnehmerInnen auf die Spitze getrieben. Bei der Arbeit auf Abruf, in der Sprache der Personaler auch kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit (KAPOVAZ) genannt, erbringen die Beschäftigten einen Großteil ihrer Arbeitsleistung je nach betrieblichem Arbeitsanfall. Sie arbeiten also nach Bedarf, über dessen Vorliegen allein der Arbeitgeber entscheidet. Sowohl Lage als auch Umfang der von den Beschäftigten zu erbringenden wöchentlichen Arbeitsleistung kann der Arbeitgeber kurzfristig (laut Gesetz mindestens vier Tage im Voraus) und nach Gutdünken festlegen…“ Artikel von Markus Krüsemann vom 29. Oktober 2015 im Blog annotazioni von Patrick Schreiner – allerdings: Kapovaz gibt es auch schon seit über 20 Jahren… weiterlesen »
"Eine Teilzeitbeschäftigung kann für Beschäftigte eine Alternative sein, Erwerbstätigkeit und private Lebensgestaltung besser zu vereinbaren – zumindest dann, wenn sie ein existenzsicherndes Auskommen ermöglicht und nicht unfreiwillig ausgeübt werden muss. Die Arbeitsflexibilität, die Teilzeit generell ermöglicht, wird allerdings nur selten nach den Bedürfnissen der Beschäftigten ausgerichtet, sondern folgt überwiegend den weiterlesen »

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