Aktuelle Beiträge

European Homecare schließen! Grenzen öffnen" Antirassistische Demonstration am 30. Juni 2015, 17 Uhr, Hauptbahnhof Essen… Seit Jahren sterben zehntausende Menschen an Europas Außengrenzen bei dem Versuch, Armut und Verfolgung zu entkommen. (…) Menschen, die es dennoch nach Deutschland schaffen, werden systematisch entwürdigt, misshandelt und von jeder Teilhabe ausgeschlossen. Rassismus und menschenunwürdige Zustände in oft miserablen Behelfs- und Dauerunterkünften bestimmen ihren Alltag. Ständig droht die Abschiebung. Die Versorgung von Geflüchteten wird ohne verbindliche Standards gewinnbringend privatisiert und den billigsten Anbietern zugeteilt. Ein Beispiel dafür ist European Homecare (EHC). Obwohl gegen EHC und über 50 von EHC beauftragte Sicherheitsleute wegen Folter- und Misshandlungsvorwürfen seit Herbst 2014 strafrechtlich ermittelt wird, darf dieselbe Firma mit den selben Mitarbeitern im Auftrag von Behörden zahlreiche Heime für Geflüchtete weiter gewinnbringend betreiben…Aufruf zur antirassistischen Demo am 30. Juni 2015 um 17 Uhr am Essener Hauptbahnhof externer Link, dokumentiert beim Blog „European Homecare schließen! Grenzen öffnen!“ (ohne Datum). Dazu neu: Lautstarke Antirassistische Demonstration in Essen. Demo-Bericht mit Bildern vom 30. Juni 2015 beim Bündnis „European Homecare schließen“ Grenzen öffnen!“ weiterlesen »
European Homecare schließen! Grenzen öffnen" Antirassistische Demonstration am 30. Juni 2015, 17 Uhr, Hauptbahnhof Essen"… Seit Jahren sterben zehntausende Menschen an Europas Außengrenzen bei dem Versuch, Armut und Verfolgung zu entkommen. (…) Menschen, die es dennoch nach Deutschland schaffen, werden systematisch entwürdigt, weiterlesen »

Stehenden Beifall gab es, als Hubert Bartels am 16. Juni 2015 im Kreis des hessischen Vorstands des Fachbereichs Medien, Kunst und Industrie die Leonhard-Mahlein-Medaille erhielt. Der 85-Jährige hatte mit klaren Worten in freier Rede geschildert, was ihn zeitlebens zu einem überzeugten Gewerkschafter gemacht hat. „Ich bin und war ein klassenbewusster Prolet. Ein Prolet im wahrsten Sinne des Wortes, jemand ohne Grundbesitz und ohne Besitz an Produktionsmitteln; existentiell darauf angewiesen, seine Arbeitskraft zu verwerten. Jemand der aus ´egoistischen Interessen` für die Verbesserung seiner Lebensbedingungen kämpfen muss, weil er darauf angewiesen ist.“…“ Meldung von und bei ver.di FB Medien, Kunst und Industrie in Hessen weiterlesen »
"Stehenden Beifall gab es, als Hubert Bartels am 16. Juni 2015 im Kreis des hessischen Vorstands des Fachbereichs Medien, Kunst und Industrie die Leonhard-Mahlein-Medaille erhielt. Der 85-Jährige hatte mit klaren Worten in freier Rede geschildert, was ihn zeitlebens zu einem überzeugten Gewerkschafter gemacht hat. „Ich bin und war ein klassenbewusster weiterlesen »

Es ist schon deutlich ruhiger geworden um das Thema Mindestlohn, vor allem hinsichtlich der anfangs gerne von den Medien aufgegriffenen apokalyptischen Ausblicke in eine Welt der Beschäftigungsverluste. Aber man sollte sich dieser die Medienlandschaft leider weitgehend dominierenden Themenhopperei nicht anschließen, sondern konnsequent weiter beobachten, was auf dem Arbeitsmarkt passiert oder eben nicht passiert. Wie Arbeitgeber den Mindestlohn umgehen – eine solche Fragestellung war einige Wochen nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes zum 1. Januar 2015 überaus beliebt und von großem Interesse für die Medien. Dabei konnte und musste man darauf hinweisen, dass wir schon seit vielen Jahren zahlreichen Versuche und reale Ausformungen der Umgehung kennen, denn in bestimmten Branchen gibt es schon seit längerem so genannte Branchen-Mindestlöhne. Der Bau wäre so ein Bereich, aber auch die Gebäudereinigung oder die Altenpflege. Und im Bau ist der Mindestlohn nicht nur deutlich höher als der neue gesetzliche Mindestlohn, sondern hier sind wir seit eh und je konfrontiert mit einer teilweise ganz erheblichen kriminellen Energie, was das Unterlaufen solcher Standards angeht, nur um noch billiger anbieten zu können bzw. noch höhere Renditen abzuschöpfen…“ Artikel von und bei Stefan Sell vom 28. Juni 2015 weiterlesen »
"Es ist schon deutlich ruhiger geworden um das Thema Mindestlohn, vor allem hinsichtlich der anfangs gerne von den Medien aufgegriffenen apokalyptischen Ausblicke in eine Welt der Beschäftigungsverluste. Aber man sollte sich dieser die Medienlandschaft leider weitgehend dominierenden Themenhopperei nicht anschließen, sondern konnsequent weiter beobachten, was auf dem Arbeitsmarkt passiert oder weiterlesen »

Die entscheidende Frage lautet jetzt: Läuft hier „nur“ ein „Count-Down“ für Griechenland in Europa – oder doch für Europa als Gemeinsames insgesamt? Kleiner Zwischenruf von Volker Bahl vom 29.6.2015 weiterlesen »

Die entscheidende Frage lautet jetzt: Läuft hier „nur“ ein „Count-Down“ für Griechenland in Europa - oder doch für Europa als Gemeinsames insgesamt? Kleiner Zwischenruf von Volker Bahl vom 29.6.2015

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„In Griechenland muss die Mehrwertsteuer vereinfacht werden“
Lunapark 21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - Heft 29 vom Frühjahr 2015Oder: Wie mit scheinbar technischen Formeln der Raubzug der Institutionen in Griechenland verschleiert wird – Ein Vergleich der Mehrwertsteuer-Struktur in der Eurozone „Neben der Forderung nach einer „Rentenreform“ in Griechenland spielte in den letzten Wochen die Forderung nach einer „Vereinfachung der Mehrwertsteuer“ in diesem Land eine wichtige Rolle. Bei beiden Themen gibt es die übliche doppelte Tarnung: Einerseits treten die tatsächlichen politischen Akteure – Lagarde, Draghi und Merkel-Schäuble – in den Hintergrund; sie schicken sogenannte technische Teams an die Front. Wobei auch die Eurozonen-Finanzminister sich als solche „Handwerker“ geben. Auf der anderen Seite wird das Bild vermittelt, es gehe um „Transparenz“ und um sinnvolle – objektiv notwendige –, „Reformen“. Das ist eine satte Lüge…“ „Quartalslüge“ von Winfried Wolf aus der kommenden Lunapark21 Ausgabe Nr. 30 vom Sommer 2015 – wir danken für den exklusiven Vorab-Beitrag! weiterlesen »

Lunapark 21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - Heft 29 vom Frühjahr 2015Oder: Wie mit scheinbar technischen Formeln der Raubzug der Institutionen in Griechenland verschleiert wird – Ein Vergleich der Mehrwertsteuer-Struktur in der Eurozone

"Neben der Forderung nach einer „Rentenreform“ in weiterlesen »

addn.me: "Wo sich der Mob formiert, funken wir dazwischen. Gegen das gesunde Volksempfinden!In Meißen brannte eine zukünftige Asylunterkunft und in Bamberg beschmierten Täter ein Heim mit Naziparolen. Während Polizei und Antifaschisten ein Flüchtlingsheim im sächsischen Freital schützen müssen, kam es auch andernorts zu Übergriffen auf Asylunterkünfte…“ Artikel von Fabian Köhler beim neuen deutschland vom 29. Juni 2015 und weitere weiterlesen »
addn.me: "Wo sich der Mob formiert, funken wir dazwischen. Gegen das gesunde Volksempfinden!"In Meißen brannte eine zukünftige Asylunterkunft und in Bamberg beschmierten Täter ein Heim mit Naziparolen. Während Polizei und Antifaschisten ein Flüchtlingsheim im sächsischen Freital schützen müssen, kam es auch andernorts zu weiterlesen »

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Das Echo auf die Fernsehansprache des südafrikanischen Präsidenten Zuma aus Anlaß der Veröffentlichung des Berichtes der Farlam-Komission ist heftig – auf allen Seiten
Logo der Marikana UntersuchungskomissionSeit der Fernsehansprache von Präsident Zuma am Donnerstag ist das Thema Bericht der Farlam-Komission natürlicherweise im Zentrum der südafrikanischen gesellschaftlichen und politischen Debatte. Parteien, Gewerkschaften, Soziale Bewegungen, politische Gruppierungen jeglicher Richtung und viele Einzelpersonen haben sich bereits Freitag und am Wochenende dazu geäussert – ohne große Überrschungen allerdings. Alle Gruppierungen und Medien, die sich im Konvoi der Regierungsallianz befinden haben Bericht und Präsidentenansprache begrüsst (mit unterschiedlichen Nuancierungen, meist unterstreichend der Bericht habe die Polizei kritisiert – und nicht erwähnend, dass „ihre Leute“ von eben diesem Bericht sozusagen frei gesprochen wurden). Die bürgerliche Opposition fordert im Rahmen dieses Berichtes genauere Untersuchungen über die Polizei, ohne, zumindest bisher, groß auf die Frage der politischh Verantwortlichen einzugehen. Alles, was sich Links von der Regierung versteht, kritsiert den Bericht genau deswegen mehr oder minder heftig und ausführlich: Dass eben die politisch Verantwortlichen rein gewaschen werden. Unsere aktuelle Materialsammlung „Das Echo auf die Veröffentlichung des Marikana-Berichts“ vom 29. Juni 2015 legt den Schwerpunkt auf die kritischen Stimmen – und auf die Reaktionen der Betroffenen weiterlesen »
Logo der Marikana UntersuchungskomissionSeit der Fernsehansprache von Präsident Zuma am Donnerstag ist das Thema Bericht der Farlam-Komission natürlicherweise im Zentrum der südafrikanischen gesellschaftlichen und politischen Debatte. Parteien, Gewerkschaften, Soziale Bewegungen, politische Gruppierungen jeglicher Richtung und viele Einzelpersonen haben sich bereits Freitag und weiterlesen »

Tödliche Folgen der FlüchtlingspolitikDarf vor der Abschiebungshaft am Berliner Flughafen protestiert werden? Darüber entscheidet am 26.06.2015 (also heute) der Bundesgerichtshof. Das Verfahren hat eine grundsätzliche Bedeutung. Die Frage: Was ist ein öffentlicher Raum und gehören Betriebsgelände dazu? PRO ASYL hofft auf einen positiven Ausgang für die Versammlungsfreiheit…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 25. Juni 2015. Dazu neu: Protest erlaubt: Flughafenbetreiber muss Demos gegen Abschiebung gestatten. Update vom 26. Juni 2015 zum Beitrag bei Pro Asyl weiterlesen »
Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik"Darf vor der Abschiebungshaft am Berliner Flughafen protestiert werden? Darüber entscheidet am 26.06.2015 (also heute) der Bundesgerichtshof. Das Verfahren hat eine grundsätzliche Bedeutung. Die Frage: Was ist ein öffentlicher Raum und gehören Betriebsgelände dazu? PRO ASYL hofft auf einen weiterlesen »

Bundeswehr wegtretenDie Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beantragten und erreichten im März 2014 mit ihrer Mehrheit den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ durch den Deutschen Bundestag unter Vorsitz des ehemaligen Verteidigungsministers Volker Rühe (CDU). (…) Der Grund für die Kommissionseinsetzung war, dass die Auftraggeber ein sog. Spannungsverhältnis zwischen der von der Bundesregierung angestrebten militärischen Integration Deutschlands in die NATO und die EU-Militärstrukturen zur gegenwärtigen Form des Parlamentsbeteiligungsgesetzes (ParlBG) sahen. Deshalb sollte die Kommission Möglichkeiten der Abstufung der Intensität parlamentarischer Beteiligung mit dem Ziel einer entsprechenden Anpassung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes untersuchen und hierzu Vorschläge unterbreiten…“ IMI-Analyse 2015/023 von Michael Haid bei der Informationsstelle Militarisierung vom 26. Juni 2015 weiterlesen »
Bundeswehr wegtreten"Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD beantragten und erreichten im März 2014 mit ihrer Mehrheit den Beschluss zur Einsetzung der „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ durch den Deutschen Bundestag unter Vorsitz des ehemaligen Verteidigungsministers weiterlesen »

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Neuer Negativrekord: Drei Viertel der Ausfuhrgenehmigungen an rechtlich nur in Ausnahmen belieferbare Drittländer Dank der Strafanzeigen der Aufschrei-Kampagne gegen H&K, SIG SAUER und Carl Walther Kleinwaffenexporte halbiert. Kampagne fordert Transparenz statt geheime Entscheidungen im verfassungswidrigen „Mauschelgremium“ Bundessicherheitsrat. Der heute im Parlament verabschiedete Rüstungsexportbericht 2014 ist der erste, den die CDU/CSU/SPD-geführte Bundesregierung verantwortet. „Die Gesamtbilanz dieses ersten Jahres der christlich-sozialen Regierungskoalition zeigt keinesfalls die vor der Bundestagswahl versprochene und von uns allen erhoffte Trendwende“, sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne ‚Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!‘ und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). „Im Gegenteil: Die real erfolgten Kriegswaffenexporte wurden von 957 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 1,823 Milliarden Euro 2014 verdoppelt. Unter den Bestimmungsländern finden sich erneut zahlreiche menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten“, so Grässlins scharfe Kritik…“ Erklärung der Kampagne Aktion Aufschrei vom 24.06.2015 und der Rüstungsexportbericht 2014 weiterlesen »
Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen„Neuer Negativrekord: Drei Viertel der Ausfuhrgenehmigungen an rechtlich nur in Ausnahmen belieferbare Drittländer Dank der Strafanzeigen der Aufschrei-Kampagne gegen H&K, SIG SAUER und Carl Walther Kleinwaffenexporte halbiert. Kampagne fordert Transparenz statt geheime Entscheidungen im verfassungswidrigen weiterlesen »

Schulbesuche bei Energiekonzernen fallen in Niedersachsen erstmal weg. Das Kultusministerium hat solche Kooperationen untersagt…“ Artikel von Tobias Maier vom 27.6.2015 in der taz online weiterlesen »
"Schulbesuche bei Energiekonzernen fallen in Niedersachsen erstmal weg. Das Kultusministerium hat solche Kooperationen untersagt..." Artikel von Tobias Maier vom 27.6.2015 in der taz online externer Link

Mit zunehmender Armut werden auch sie sichtbarer: Kinder oder Mütter mit Säuglingen auf dem Arm, die Passanten anbetteln. Der Berliner Senat will das Problem nun aus dem Stadtbild verbannen. Werden Bettler unter 14 Jahren oder Frauen mit kleinen Kindern erwischt, sollen ihnen künftig Bußgelder von bis zu 500 Euro drohen. Der Beschluss der Landesregierung vom Dienstag soll innerhalb von zwei Monaten umgesetzt werden…“ Artikel von Christina Müller inn junge Welt vom 26.06.2015 weiterlesen »
"Mit zunehmender Armut werden auch sie sichtbarer: Kinder oder Mütter mit Säuglingen auf dem Arm, die Passanten anbetteln. Der Berliner Senat will das Problem nun aus dem Stadtbild verbannen. Werden Bettler unter 14 Jahren oder Frauen mit kleinen Kindern erwischt, sollen ihnen künftig Bußgelder von bis zu 500 Euro drohen. weiterlesen »

Dossier

Homepagelogo der Gruppe hellas-solidarität-bochum„… Europa steht am Scheideweg. Angesichts der großen Zugeständnisse von Seiten Griechenlands, liegt die Entscheidung nun nicht etwa in den Händen der Institutionen, die mit Ausnahme der Europäischen Kommission, nicht von der Bevölkerung gewählt werden und ihnen gegenüber keine Rechenschaft ablegen müssen. Die Entscheidung liegt in den Händen der europäischen Regierungschefs. Welche Strategie wird sich durchsetzen? Der Realismus eines solidarischen Europa der Gleichheit und Demokratie oder die Strategie des Bruchs und der Teilung? Falls noch jemand der Meinung sein sollte, bei dieser Entscheidung ginge es allein um Griechenland, so liegt er falsch…“ So der Gastbeitrag „Europa am Scheideweg“ des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras (Syriza) in der Le Monde vom 01. Juni 2015 aus dem Französischen übersetzt durch HT und dokumentiert bei der SoZ. Siehe den Vergleich der Vorschläge der Gläubiger und der gr. Regierung sowie neu u.a.: 5 unbequeme Fakten zum Grexit / Das katastrophale Ende des griechisch-europäischen Trauerspiels weiterlesen »

Dossier

Homepagelogo der Gruppe hellas-solidarität-bochum"... Europa steht am Scheideweg. Angesichts der großen Zugeständnisse von Seiten Griechenlands, liegt die Entscheidung nun nicht etwa in den Händen der Institutionen, die mit Ausnahme der Europäischen Kommission, nicht von der Bevölkerung gewählt werden und weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"Bei einer kürzlich in Berlin durchgeführten Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der gesetzlichen Krankenkassen wurde erstmals die Katze aus dem Sack gelassen: Spitzenvertreter der Kassen planen offensichtlich, mit Hilfe von auf der „Gesundheitskarte“ gespeicherten genetischen Patientendaten vom Medizinischen Dienst der Kassen entscheiden zu lassen, welcher Patient ein Medikament für seine schwere Erkrankung erhalten soll, und welcher nicht. Es geht dabei um teure Medikamente zum Beispiel für die Behandlung von Hepatitis C oder Krebserkrankungen. Der Ärztenachrichtendienst (ÄND) berichtet am 15.6.2015 aus der Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der Kassen: „Vorstellbar wäre, dass der Medizinische Dienst der Krankenkassen auf Grundlage der Patientenakten festlegt, welche Patienten welches Medikament bekommen, sagte dazu Studienautor Busse. „Oder es wäre eine Anwendung auf der elektronischen Gesundheitskarte“, ergänzte Stackelberg. Damit könnte es einen verschlüsselten Austausch zwischen Kassen und Ärzten geben.“…“ Meldung von und bei der Aktion Stop die e-Card vom 24. Juni 2015 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Bei einer kürzlich in Berlin durchgeführten Pressekonferenz des Spitzenverbandes Bund der gesetzlichen Krankenkassen wurde erstmals die Katze aus dem Sack gelassen: Spitzenvertreter der Kassen planen offensichtlich, mit Hilfe von auf der "Gesundheitskarte" gespeicherten genetischen Patientendaten vom Medizinischen Dienst der Kassen weiterlesen »

Stuttgart 21: »Bannerparade gegen die Bahn-Show«Der Friedens- und Konfliktforscher Sternstein war wegen der Teilnahme an Sitzblockaden in erster Instanz zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Nun wurde er im Berufungsverfahren vor dem Landgericht freigesprochen. Artikel von Oliver im Masche bei der Stuttgarter Zeitung online vom 22. Juni 2015 weiterlesen »
Stuttgart 21: »Bannerparade gegen die Bahn-Show«Der Friedens- und Konfliktforscher Sternstein war wegen der Teilnahme an Sitzblockaden in erster Instanz zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Nun wurde er im Berufungsverfahren vor dem Landgericht freigesprochen. Artikel von Oliver im Masche bei der Stuttgarter weiterlesen »

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