Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Als Hauptgegnerin der AKP gilt die HDP. Erdogan wirft ihr vor, die Wähler eingeschüchtert zu haben und somit für die Wahlniederlage der AKP im Juni verantwortlich zu sein. In der Tat ist es so, dass die AKP in den kurdischen Gebieten am meisten Stimmen verloren hat, wofür allerdings vor allem Erdogans antikurdische Haltung im Syrienkonflikt verantwortlich gewesen ist“ so wird in dem Beitrag „Erdogan zittert vor Demirtas“ von Jan Keetman am 29. Oktober 2015 in neues deutschland die Lage vor der Wahl am 1. November kurz skizziert wobei daran zu denken wäre, dass es natürlich auch um die politische Stimmung geht, die sich in der Wahl der HDP ausdrückt. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zur Besetzung von Redaktionen, Erschiessung von AktivistInnen und weiteren Formen des Erdoganschen Wahlkampfes 
Nach dem Erfolg im Kampf gegen die geplanten Gebührenerhöhungen an Südafrikas Universitäten und einer geradezu historischen politischen Niederlage der Regierung gehen die Auseinandersetzungen (nicht nur) innerhalb der Bewegung weiter, ob es mit der Nichterhöhung sozusagen getan sei, oder ob jetzt der Moment sei, für eine kostenlose Bildung weiter zu kämpfen. Der Artikel „#FeesMustFall Thursday: Promises vs. Petrol Bombs“ von Marelise van der Merwe am 30. Oktober 2015 im Daily Maverick berichtet von den offensichtlich keineswegs nur friedlichen Auseinandersetzungen am Donnerstag, den 29. Oktober, an den beiden größten Universitäten des Landes in Johannesburg und Kapstadt, wo sowohl Mollies geworfen wurden, als es auch Drohungen von Seiten ANC naher Kreise gab, um weitere Proteste zu unterbinden. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge 
„Seit den Parlamentswahlen am 4. Oktober hat sich die politische Landschaft Portugals dramatisch verändert. Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva hat dort kurzerhand – ad hoc – die Verfassung außer Kraft gesetzt, um eine Regierungskoalition aus Sozialisten, Kommunisten und dem portugiesischen Linksblock zu verhindern, die zusammen im Parlament über die Mehrheit der Sitze verfügen. Der Präsident preist diesen Verfassungsbruch noch stolz als Verteidigung der Demokratie, und die Konzernmedien in der Bundesrepublik scheinen von Silvas Putsch keine Notiz nehmen zu wollen“ – aus dem Artikel „Staatsstreich ad hoc“ von Rainer Rupp am 30. Oktober 2015 in der jungen welt, siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge aus Portugal 
„… Auch Karlsruhe ist ein Tatort der Unmenschlichkeit: In Baden-Württemberg sind das Regierungspräsidium Karlsruhe und einige seiner Referate sowie das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) für die Registrierung, Unterbringung, Anhörung und Verteilung von Geflüchteten verantwortlich. In ihren Verantwortungsbereich fällt auch die Organisation von Abschiebungen. Schon seit den 90er Jahren werden Menschen dafür in Sammellagern separiert, um sie schneller in angeblich „sichere Herkunftsländer“ abschieben zu können. Die neuen Sammellager in Bayern, das geplante Abschiebelager für Roma und Sinti in Heidelberg und der Abschiebeknast in Pforzheim sind nur weitere Höhepunkte dieser schockieren den Entwicklung von Ausgrenzung und Diskriminierung. (…) Kein Mensch ist illegal! Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Würde! (…) Kommt nach Karlsruhe! Helft uns, mit vielen kleinen Aktionen, einer Demonstration, einem Sternmarsch und einer Großen Abschlusskundgebung mit Konzert, den Politikern zu zeigen, dass wir es ernst meinen.“ Aufruf vom Anti-Rassistischen Netzwerk Südwest nach Karlsruhe für den 30./31. Oktober 2015 
„Im Hafen von Piräus arbeiten derzeit 1100 Menschen. Wir haben eine starke Gewerkschaft und obwohl wir tiefe Einschnitte bei unseren Löhnen hinnehmen mussten, konnten wir unsere Arbeitsrechte erfolgreich verteidigen. Aber wenn die Privatisierung weitergeht, werden wir alle höchstwahrscheinlich einige Monate nach der Privatisierung entlassen. Einige von uns werden danach neue Verträge bekommen – jedoch ohne die jetzigen Arbeitnehmerrechte„- aus dem Gespräch „Das Leben wird teurer werden“ am 28. Oktober 2015 in neues deutschland mit Anastasia Frantzeskaki von der Hafenarbeitergewerkschaft in Piräus. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge samt der Ankündigung einer Veranstaltung für den 02. November 2015 bei der Rosa Luxemburg Stiftung 
Die Rotationsstreiks im öffentlichen Dienst der Provinz Quebec werden ohne Pause fortgesetzt, wobei zahlreiche Belegschaften in den Streik treten, die dies vorher noch nie getan haben und auch in Gegenden gestreikt wird, die bisher eher als „ruhige“ galten. Der kurze Bericht „57 863 travailleurs du Front commun font la grève aujourd’hui“ am 28. Oktober 2015 bei Chambly Matin – ein weiterer Bericht in einer Regionalzeitung – nennt nicht nur die Zahl der Streikenden in Montérégie, einer Provinz in Südquebec, sondern zählt auch einige der bestreikten Einrichtungen in verschiedenen Orten auf, die die ganze Bandbreite des öffentlichen Dienstes abdecken. Die Intensität dieser Streikbewegung hat zwei Urachen: Erstens die Lage der Beschäftigten selbst, die massiv auf Streiks gedrängt haben und zweitens die „Gemeinsame Gewerkschaftsfront“ die alle vertretenen Organisationen vereinigt. Siehe dazu auch eine Sammlung von Streikvideos 
Die Streikbewegung im Sommer 2015 in Island gehörte zu den grossen Bewegungen in der Geschichte des Inselstaates, auch weil aus vielen Branchen – vor allem, aber nicht nur des Öffentlichen Dienstes – gleichzeitig gestreikt wurde. Wobei die Krankenschwestern im Zentrum der Bewegung standen, auch weil hier die Regierung von Beginn an eine Art „ihr bringt uns in den Notstand“ Kampagne machte und faktisch per Gesetz einen Tarifvertrag diktierte. Was Kritiker als Streikverbotsgesetz bezeichneten… Siehe dazu auch einen Beitrag über den Tarifabschluss in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes und Hintergründe 
Ende Oktober sind die Beschäftigten mehrerer Elektrizitätswerke im Süden des Irak (also in der nicht von Isis terrorisierten Zone) in den Streik getreten, um ganz normale Lohnerhöhungen zu fordern – in Zeiten des Krieges keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Seit Beginn diesen Jahres gab es immer wieder Streiks um Lebensbedingungen, von der Regierung meist mit den Ausgaben für die Bekämpfung von Isis abgelehnt – von den Gewerkschaften zumeist kritisiert als Entschuldigung für die jeweilige Finanzierung von eigenen religiösen Parteimilizen. Die Beschäftigten der E-Werke hatten bereits in der breiten Protestbewegung, die sich vor allem im August gegen die alltäglichen Stromsperren (und, wie immer: die Korruption) richtete, eine positive Rolle gespielt, in dem sie ihrerseits die Verhältnisse in den Stromgesellschaften an die Öffentlichkeit brachten. In der Kurzmeldung „Protestation des travailleurs de l’électricité à Bagdad“ am 29. Oktober 2015 bei Solidarité Ouvrière wird vor allem deutlich, dass die neuerlichen Proteste in der Kontinuität des Jahres stehen. Siehe dazu auch einen weiteren Streikbericht – der LehrerInnen 
„… Telekom-Chef Tim Höttges hat eine Idee, wie man den vom EU-Parlament abgenickten Kompromiss zur Netzneutralität mit Leben füllen kann: Startups, die ihre Dienste auf dem weltweiten Netz anbieten, beteiligen dafür die Netzbetreiber an ihren Umsätzen. „Ein paar Prozent“, schreibt Höttges im Telekom-Blog, seien „ein fairer Beitrag für die Nutzung der Infrastruktur“…“ Beitrag von Volker Briegleb bei heise online vom 29. Oktober 2015 
In einer aktuellen Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung werden Strategien für eine andere Gesundheits- und Pflegepolitik in den Blick genommen. Thema der Beiträge sind u.a. die Streiks an der Charité, die (Selbst-)Organisierung migrantischer Care-ArbeiterInnen und die Frage, welche Transformationsperspektiven sich aus Kämpfen um soziale Reproduktion entwickeln können. Autor/Innen: Andreas Aust, Julia Dück, Barbara Fried, Olaf Klenke, Katrin Mohr, Sarah Schilliger, Kirsten Schubert, Renia Vagkopoulou, Luigi Wolf, Sabine Zimmermann. Die Broschüre als RLS-Materialien 13/2015 von Barbara Fried/Hannah Schurian (Hrsg.) vom Oktober 2015 als pdf-Datei oder kostenlose Bestellung bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, siehe zum Hintergrund auch: 
„Unter dem Titel: »Direct Unionism« – Strategie für erfolgreiche Basisgewerkschaften auf der Höhe der Zeit“ hat die Ortsgruppe Frankfurt am Main, der weltweiten Basisgewerkschaft Industrial Workers of the World, ein Diskussionspapier über die erfolgreiche Zukunft von Basisgewerkschaften im deutschsprachigen Raum herausgegeben. Dieses Diskussionspapier entwirft eine Vision davon, wie ArbeiterInnen zurückschlagen können. Eine Vision von der wir hoffen, dass sie eine breitere Diskussion entfachen wird. »Direct Unionism« beschreibt deutlich und offensiv was es heißt Macht am Arbeitsplatz auf der Basis kollektiver direkter Aktionen aufzubauen, mehr noch als Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen abzuschließen. Wir denken, dass ArbeiterInnen ihre Kämpfe am Arbeitsplatz durch ihre Fähigkeit den Betriebsablauf zu stören, gewinnen, und nicht dadurch, dass sie die offizielle Anerkennung durch ihre ChefInnen erlangen. Mit diesen Gedanken haben wir ein paar spezifische Szenarien zusammen getragen, die uns beim Organizing und den alltäglichen Auseinandersetzungen helfen. Es sind die Modelle und Pläne, von denen wir denken, dass ArbeiterInnen sie überall einsetzen können. Er ist die deutsche Übersetzung eines Textes vom AutorInnenkollektiv „Recomposition – Notes for a new workerism“ der IWW aus Edmonton/Kanada...“ Informationen zur Broschüre bei den Wobblies Frankfurt