Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Texte und Interviews aus diversen sozialen Alltagskämpfen in Frankfurt und Rhein-Main. Broschüre vom November 2015 vom Regiorat Rhein-Main, geschrieben von einer kleinen Gruppe von Aktivist*innen, die sich auf regionaler Ebene in verschiedenen sozialen Kämpfen engagieren und entstanden aus Diskussionen verschiedener sozialer Initiativen in Frankfurt. INHALT DER BROSCHÜRE: Eine kurze Geschichte des Ratschlags Rhein-Main +++ Es gibt keine Gebrauchsanweisung für das „Gute Leben“ +++ Prekär – ohne Gewähr! +++ Prekärstation im Ostend +++ INTERVIEW Faire Mobilität +++ INTERVIEW Netzwerk Soziale Arbeit +++ Anhaltende Kämpfe um Bewegungsfreiheit und Bleiberecht +++ INTERVIEW Projekt Shelter +++ INTERVIEW Teachers on the Road +++ „Für Frankfurt wäre eine Kampagne der Skandalisierung des Leerstands von Büroraum wirklich angesagt!“ +++ Das Herz der Bestie wendlandisieren: Blockupy, No Troika und die Metropole am Main +++ und wie weiter?. Siehe weitere Infos und eine Veranstaltung dazu am 8.12.2015 
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Beim DFB verschwinden Millionen, die FIFA schlittert von einem Korruptionsskandal in den nächsten. „Mann, Sieber!“ deckt auf, wie bei der Ware „Fußball“ verhandelt wird. Video aus der ZDF-Sendung „Mann, Sieber!“ vom 10.11.2015 – als Ersatz für eine ganze Reihe von Meldungen über gar nicht überraschende Skandale 
„Rentner sollen künftig länger arbeiten dürfen – wenn sie wollen und können. Hierfür hat die Koalition sich auf eine so genannte Flexi-Rente geeinigt. Sie soll Ruheständlern die Möglichkeit geben, auch nach Beginn der Altersrente dazuzuverdienen…“ Beitrag von Alex Krämer vom 10.11.2015 bei der tagesschau.de, siehe dazu den Abschlussbericht der Koalitionsarbeitsgruppe beim Portal Sozialpolitik und gewerkschaftliche Stellungnahmen 
„Sie arbeiten lange Schichten und kannten viele ihrer Rechte nicht: 23 polnische Leiharbeiter haben in einer kleinen Verleihfirma in Rheinland-Pfalz einen Betriebsrat gegründet. Ihre Arbeitsbedingungen haben sich sofort verbessert.
Manchmal hilft es, wenn man ein bisschen Wut im Bauch hat. 23 polnische Leiharbeit-Beschäftigte im rheinland-pfälzischen Zweibrücken müssen dazu nur ihre Gehaltsabrechnung anschauen. Dort wird ihnen jeden Monat eine Rundfunkgebühr abgezogen. Für die Metallarbeiter ein Skandal. „Das war für die Kollegen der größte Aufreger“, sagt Benjamin Krimmling, Projektsekretär bei der IG Metall Homburg-Saarpfalz. Und es war ein der Auslöser dafür, aktiv zu werden, sich zu organisieren, die eigenen Arbeitsbedingungen zu verbessern…“ IG Metall-Meldung vom 11.11.2015 – wir bleiben aber dabei: Sklavenhandel besser verbieten statt mitbestimmen! 
„Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, das Zugpersonal der GDL solidarisiert sich mit den streikenden Kollegen im Einzelhandel. Wir unterstützen die Kollegen der Supermarktkette REAL bei ihrem Kampf gegen die Tarifflucht des Konzerns aus dem Flächentarifvertrag des Einzelhandels und die Kollegen bei Amazon, damit endlich echte Tarifverhandlungen aufgenommen werden und wünschen Ihnen viel Erfolg…“ GDL-Solierklärung vom 11.11.2015 
„Am 13. Oktober 2015 besetzten rund 200 Officina-Arbeiter sowie Unterstützer_innen das Regierungsgebäude in Bellinzona. Empfangen wurden sie vom Tessiner Regierungsrat Christian Vitta sowie von der Kantonsratspräsidentin Marina Carobbio, die beide den Arbeitern ihre Unterstützung zusicherten. Auslöser der Protestaktion war der kontinuierliche Auftragsrückgang, der ein für die Zukunft der Officina bedrohliches Ausmass angenommen hatte. Mit Brief vom 21. Oktober an SBB-Meyer teilte die Tessiner Regierung die Besorgnis der Belegschaft und schrieb, dass der aktuelle Auftragsrückgang möglicherweise gegen die von der SBB unterzeichneten Verträge verstosse (…) Die SBB versucht, die Leute für dumm zu verkaufen und spricht vom „starken Franken“ und von zyklischer Auftragsentwicklung, obwohl es sich ohne jeden Zweifel um einen rein betriebswirtschaftlichen Entscheid handelt, wenn Aufträge, die früher in Bellinzona getätigt wurden, nach Muttenz verlagert worden sind. Am 3. November 2015 versammelte sich um die Mittagszeit nahezu die gesamte Belegschaft in der legendären Pittureria und stimmte einer Resolution zu, worin das Verhalten der SBB-Spitze als „Provokation“ bezeichnet wird, für deren Folgen, welche auch immer das sein mögen, sie die Verantwortung zu tragen habe…“ Bericht und Bilder von Rainer Thomann vom 12.11.2015 
„Noch zu Beginn dieses Jahres schien die Standortsicherung einmütig und abgeschlossen. Im Sommer sollten die verhandelten Eckpunkte in einem gemeinsamen Vertrag vorliegen. Zwischenzeitlich kristallisierte sich jedoch heraus, dass die Vorstellung über die Vertragsinhalte zur Standortsicherung zwischen der Geschäftsführung und der Belegschaft, dem Betriebsrat und der IG Metall weit auseinander liegen. Zentraler Streitpunkt die die Entscheidung darüber, wie viele Arbeitsplätze in Scheuerfeld bleiben und wie groß das Entgegenkommen der Belegschaft bei Einsparungen sein kann. Momentan stocken die Verhandlungen. Die IG Metall Betzdorf hatte die Beschäftigten am Standort Scheuerfeld zu Beginn der Woche zu einer Protestaktion vor dem Werkstor aufgerufen. Die Betriebsversammlung wird morgen und in der kommenden Woche fortgesetzt.“ Meldung der IG Metall Bezirksleitung Mitte vom 05.11.2015. Siehe dazu aktuelle Meldung, Hintegründe und Solidaritätsadressen. Neu: Zukunfts- und Sozialtarifvertrag Faurecia Scheuerfeld: Verhandlungsergebnis, Stimmzettel und weitere Infos. Die Arbeit wurde wieder aufgenommen ab 10.11.2015 0 Uhr 
Vom 14. bis 18. Oktober findet in Maichingen/Sindelfingen die erste Internationale Automobilarbeiterkonferenz statt. Die Automobilarbeiterkonferenz ist überparteilich und selbstorganisiert,um die internationale Einheit der Automobil- und Zulieferer-Arbeiter/innen aufzubauen, um zur stärkere Kraft zu werden. Unser Ziel ist die länderübergreifende Koordinierung und Kooperation der Kämpfe, ein regelmäßiger Informations- und Erfahrungsaustausch, Verweigerung von Streikbrecherarbeiten und die Stärkung der gemeinsamen gewerkschaftlichen Organisiertheit. Arbeiter und Gewerkschafter aus rund 20 Ländern und den wichtigsten Automobil- und Zulieferkonzernen haben ihre Teilnahme zugesagt. Siehe dazu die Aktionsseite und hier neu: CONFERENZA INTERNAZIONALE DEGLI OPERAI DELL’INDUSTRIA AUTOMOBILISTICA: Dt. Übersetzung der Erklärung italienischer Metallarbeiter (aus dem Umfeld der INNSE-Arbeiter) zur Gründungsresolution der internationalen Automobilarbeiterkoordination, zweisprachig veröffentlicht bei Operaicontro am 7.11.2015 
Unser Dossier zu dem Prozess gegen einige Akteur_innen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), der am 17. April 2013 am Oberlandesgericht München begonnen hat. Siehe neu: Viel Lärm um Nichts – zur Einlassung von Beate Zschäpe // Opfer des NSU: Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kilic, Mehmet Turgut, Ismail Yasar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter 
Mit 123 zu 107 Stimmen wurde der Haushaltsentwurf der Regierung Passos Coelho abgelehnt – gleichbedeutend mit dem Rücktritt der Regierung, die bis zur Neubildung kommissarisch im Amt bleibt (zumindest, wenn es nach der Verfassung geht – was bei dieser EU wahrlich keine große Sicherheit ist). Die Meldung „Parlamento chumba Governo PSD/CDS“ am 10. November 2015 im Esquerda.net beinhaltet auch die Dokumentation des Antrags, mit dem der Haushaltsentwurf abglehnt wurde. Zuvor hatten die PS (Sozialistische Partei), die PCP (Kommunistische Partei), Bloco de Esquerda (Linksblock) und PEV (Grüne) sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt, das den „Willen des Volkes, einen neuen Zyklus zu eröffnen“ ausdrücken soll. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge und Hintergründe 
„… In Sachsen herrschen noch einmal „besondere“ Verhältnisse. Das Ausmaß rassistischer Mobilisierung ist deutlich höher als andernorts. Insbesondere die wöchentlichen „Pegida“-Aufmärsche haben sich zum Laboratorium rechtsradikaler Politikansätze entwickelt. Eine Voraussetzung dafür ist, dass man Nazis und Rassisten gerne administrativ gewähren lässt und gleichzeitig Antifaschist_innen verfolgt. Aus diesen Gründen werden wir drei Orte in Sachsen aufsuchen, die symptomatisch sind: In Heidenau und Freital sahen sich Geflüchtete teils gewalttätigen rassistischen Angriffen ausgesetzt. In Riesa sitzt nach wie vor der Verlag der NPD, wo man den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag vorbereitet. Dagegen wollen wir protestieren und gleichzeitig den Geflüchteten unsere Solidarität übermitteln. (…) Wir freuen uns auf Teilnehmer_innen aus allen Bundesländern! …“ Statement des Bundesausschusses der VVN-BdA mit Bustour-Aufruf zum 14. November 2015 und Fahrplan (ab Berlin) zu selbiger 
„… Ein belgisches Gericht hat dem weltgrößten Online-Netzwerk Facebook unter Androhung von Strafe verboten, Daten von Nicht-Mitgliedern zu sammeln. Wenn Facebook nicht innerhalb von 48 Stunden reagiere, werde eine Strafe in Höhe von 250.000 Euro pro Tag fällig, entschied ein Brüsseler Richter am Montag der belgischen Nachrichtenagentur Belga zufolge. Personenbezogene Daten dürften von Internet-Nutzern in Belgien nur nach eindeutiger Zustimmung der Betroffenen aufgezeichnet werden…“ Beitrag von Volker Briegleb bei heise online vom 9. November 2015