Aktuelle Beiträge

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Katar
Rüstungsexport nach Katar: „Panzer ja, Krieg nein“
Vorsicht: Schleudergefahr für PanzerDie Bundesregierung hat am Freitag die bereits begonnenen Lieferungen von Kampfpanzern an das Golfemirat Katar verteidigt. Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz sagte in Berlin, nach Abwägung aller Vor- und Nachteile sei die Regierung zu dem Ergebnis gekommen, dass sowohl die ursprüngliche Entscheidung der Vorgängerregierung als auch das jetzige zweite Votum vertretbar seien. Katar liefere im Krieg gegen Jemen keine Kampfausrüstung; es engagiere sich nicht zuletzt humanitär. Deshalb habe man sich entschlossen, das zu machen. Konkret geht es um ein Rüstungsgeschäft mit einem Gesamtwert von etwa zwei Milliarden Euro. Es umfasst die Lieferung von 62 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 und 24 Panzerhaubitzen. Vier Panzer und drei Haubitzen sind vor wenigen Tagen bereits verschifft worden…“ Artikel von Stefan Braun vom 23. Oktober 2015 bei der Süddeutschen Zeitung online und der Ausschnitt aus der BPK vom 23. Oktober 2015 im Video von Jung & naiv bei youtube weiterlesen »
Vorsicht: Schleudergefahr für Panzer"Die Bundesregierung hat am Freitag die bereits begonnenen Lieferungen von Kampfpanzern an das Golfemirat Katar verteidigt. Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz sagte in Berlin, nach Abwägung aller Vor- und Nachteile sei die Regierung zu dem Ergebnis gekommen, dass sowohl die ursprüngliche Entscheidung weiterlesen »

BEM Gespräche [Rückkehrgespräche bei der DHL Home Delivery in Bremen]
dhl betriebsgruppe bremenWurden zum 01.03.2015 die Rückkehrgespräche bei der DHL Home Delivery in Bremen abgeschafft, gab es nun einige böse Überraschungen für die Beschäftigten in Bremen. So hatten Mitarbeiter Post nach Hause bekommen, in der sie zu einem BEM (Betriebliches Eingliederungsmanagement) Gespräch eingeladen wurden. Hier sollte dann unter anderem geklärt werden, warum bei den Eingeladenen so hohe Krankenstände entstanden waren. Nachdem viele Beschäftigte ihre BEM Gespräche hatten, berichteten diese… wie sie förmlich unter Druck gesetzt wurden. Was sofort auffällig erschien, war die Tatsache das die BEM Gespräche wie am Fließband abgehalten wurden. So hatten Beschäftigte am Selben Tag nur kurz hintereinander ihre Gesprächstermine…“ Meldung der GdA Betriebsgruppe Bremen und weitere Infos weiterlesen »
dhl betriebsgruppe bremen"Wurden zum 01.03.2015 die Rückkehrgespräche bei der DHL Home Delivery in Bremen abgeschafft, gab es nun einige böse Überraschungen für die Beschäftigten in Bremen. So hatten Mitarbeiter Post nach Hause bekommen, in der sie zu einem BEM (Betriebliches Eingliederungsmanagement) Gespräch eingeladen weiterlesen »

Szenario-Rechnungen im Rahmen der BIBB-IAB-Qualifikations- und Berufsfeldprojektionen von Marc Ingo Wolter, Anke Mönnig, Markus Hummel, Christian Schneemann, Enzo Weber, Gerd Zika, Robert Helmrich, Tobias Maier, Caroline Neuber-Pohl im IAB Forschungsbericht 8/2015 weiterlesen »
Szenario-Rechnungen im Rahmen der BIBB-IAB-Qualifikations- und Berufsfeldprojektionen von Marc Ingo Wolter, Anke Mönnig, Markus Hummel, Christian Schneemann, Enzo Weber, Gerd Zika, Robert Helmrich, Tobias Maier, Caroline Neuber-Pohl im IAB Forschungsbericht 8/2015 externer Link weiterlesen »

Die Kommission hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem die Wirtschafts- und Währungsunion gestärkt und bis 2025 vollendet werden soll. Grundlage ist der sogenannte „Fünfpräsidentenbericht“. So wie die Kommission das versteht, ist es gleichbedeutend mit der Degradierung der Wähler zu machtlosem Stimmvieh…“ Artikel vom 22.10.2015 von und bei Norbert Häring weiterlesen »
"Die Kommission hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem die Wirtschafts- und Währungsunion gestärkt und bis 2025 vollendet werden soll. Grundlage ist der sogenannte „Fünfpräsidentenbericht“. So wie die Kommission das versteht, ist es gleichbedeutend mit der Degradierung der Wähler zu machtlosem Stimmvieh…" Artikel vom 22.10.2015 von und bei Norbert weiterlesen »

Vom 27. bis zum 29. Oktober kommen in Bonn Betriebsrätinnen und Betriebsräte aus ganz Deutschland zusammen. Beim BetriebsräteTag 2015 diskutieren sie aktuelle Themen der Mitbestimmungspolitik und Betriebsratsarbeit. Im Fokus steht in diesem Jahr „Arbeit 4.0“. Am dritten Kongresstag, dem 29. Oktober, findet die Verleihung des Deutschen Betriebsräte-Preises statt…“ DGB-Meldung vom 26.10.2015 und die Sonderseite zum Deutschen BetriebsräteTag 2015 weiterlesen »
"Vom 27. bis zum 29. Oktober kommen in Bonn Betriebsrätinnen und Betriebsräte aus ganz Deutschland zusammen. Beim BetriebsräteTag 2015 diskutieren sie aktuelle Themen der Mitbestimmungspolitik und Betriebsratsarbeit. Im Fokus steht in diesem Jahr "Arbeit 4.0". Am dritten Kongresstag, dem 29. Oktober, findet die Verleihung des Deutschen Betriebsräte-Preises statt..." weiterlesen »

Der Coburger Automobilzulieferer Brose hat einer Betriebsrätin und Schwerbehindertenbeauftragten den Zugang auf das Betriebsgelände verweigert. Und das, obwohl es einen richterlichen Beschluss gibt, dass sie das Gelände betreten darf. Meldung beim Bayerischen Rundfunk online vom 24.10.2015 weiterlesen »
Der Coburger Automobilzulieferer Brose hat einer Betriebsrätin und Schwerbehindertenbeauftragten den Zugang auf das Betriebsgelände verweigert. Und das, obwohl es einen richterlichen Beschluss gibt, dass sie das Gelände betreten darf. Meldung beim Bayerischen Rundfunk online vom 24.10.2015 externer Link. weiterlesen »

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Indien »
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Deutscher Wirtschaftsbesuch in Indien: Gute Geschäfte im Land des „demokratischen“ Fundamentalismus
Matheprofessorin und Gewerkschaftsvorsitzende der Uni Delhi: Soll gesäubert werden für Hindutva FaschismusDa haben sie sich denn getroffen, die Frau Merkel und der Herr Modi, bundesdeutsche Christkonservative und indische Hindukonservativ-Radikale, je an der Regierung – begleitet von einer mittleren Armee an Unternehmen aller Art. Indien ist ja demokratisch – weil man zwischen der einen oder anderen Partei wählen kann, also entfiel zuerst in den Medien, aber auch in weiten politischen Kreisen die übliche (durch heimische Praxis keinesfalls untermauerte) Aufforderung, die Kanzlerin möge sich für Menschenrechte usw einsetzen. Demokratisch? Es gibt in Indien – beispielsweise und das schon lange – ein Ausnahmegesetz für die Armee: Hausdurchsuchungen und Festnahmen ganz ohne Justiz sind darin ebenso erlaubt, wie die Immunität bei Tötungen garantiert wird. Gilt keineswegs nur in Kashmir, sondern in mehreren, meist nördlichen Bundesstaaten, seit rund 15 Jahren. Also kein Produkt des einen Jahres Modi Regierung. Aber: Dass ein Mob einen Mann (muslimischer Tagelöhner) lyncht, weil er Rindfleisch gegessen haben soll – das ist ein Produkt der hindufundamentalistischen Welle, die Modi im Bündnis mit der faschistoiden RSS verstärkt hat, um gewählt zu werden – obwohl noch Prozesse gegen ihn anstehen, wegen seiner Rolle bei den Massentötungen in Gujarat, als er Premier dieses Bundesstaates war. Unsere nachbetrachtende Materialsammlung „Gute Geschäfte mit indischen Fundamentalisten“ vom 19. Oktober 2015 verweist auf noch eine Reihe Sachlagen, die keineswegs die Bezeichnung demokratisches Land rechtfertigen. weiterlesen »
Matheprofessorin und Gewerkschaftsvorsitzende der Uni Delhi: Soll gesäubert werden für Hindutva FaschismusDa haben sie sich denn getroffen, die Frau Merkel und der Herr Modi, bundesdeutsche Christkonservative und indische Hindukonservativ-Radikale, je an der Regierung - begleitet von einer mittleren Armee an Unternehmen aller weiterlesen »

Rassismus tötet! Durch: Pogrome - Asylgesetz - Abschiebung - geistige BrandstiftungIm Oktober 2010 wurde Kamal K. am Leipziger Hauptbahnhof von zwei Neonazis ermordet. Wie bereits in den vergangengen Jahren organisiert die Gruppe „Rassismus tötet! Leipzig“ eine Demonstration in Erinnerung an Kamal K. und alle anderen Todesopfer rechter Gewalt (in Leipzig sind dies mindestens 7 weitere). Die Demonstration startet am 24.10. um 14 Uhr vom Markt…“ Meldung beim Bündnis Refugees Welcome Leipzig vom 17. Oktober 2015 und weitere Infos weiterlesen »
Rassismus tötet! Durch: Pogrome - Asylgesetz - Abschiebung - geistige Brandstiftung"Im Oktober 2010 wurde Kamal K. am Leipziger Hauptbahnhof von zwei Neonazis ermordet. Wie bereits in den vergangengen Jahren organisiert die Gruppe „Rassismus tötet! Leipzig“ eine Demonstration in Erinnerung an Kamal K. weiterlesen »

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Südafrikas Studierende gegen Gebührenerhöhungen: Massenproteste trotz Polizeigewalt
Studentenprotest Johannesburg Oktober 2015Was als Protest gegen neuerliche Erhöhungen der Studiengebühren begann, die der zuständige Minister für Höhere Erziehung, der KP Vorsitzende Nzimande verkündet hatte, ist dabei, eine Massenbewegung für kostenlose Bildung zu werden – das ist die erste und wichtigste Bilanz nach über einer Woche voller Demonstrationen, Besetzungen und Blockaden, an denen sich immer mehr Stuierende beteiligten. Die ersten Zugeständnisse der Zuma-Regierung haben nicht gewirkt: „Bildungsminister Blade Nzimande von der Kommunistischen Partei Südafrikas hatte sich am Dienstag dafür ausgesprochen, die Erhöhung der Studiengebühren auf sechs Prozent zu beschränken. Doch die Protestbewegung lehnt dies ab. Ihrer Meinung nach führen höhere Gebühren dazu, dass noch weniger arme Schwarze studieren können“ – wird in dem Beitrag „Studenten versuchen Sturm auf südafrikanisches Parlament“ am 22. Oktober 2015 in neues deutschland berichtet. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Studentenprotest Johannesburg Oktober 2015Was als Protest gegen neuerliche Erhöhungen der Studiengebühren begann, die der zuständige Minister für Höhere Erziehung, der KP Vorsitzende Nzimande verkündet hatte, ist dabei, eine Massenbewegung für kostenlose Bildung zu werden - das ist die erste und wichtigste Bilanz weiterlesen »

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USA »
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Im zweiten Anlauf: Deutliche Mehrheit der US-Fiat/Chrysler Belegschaft stimmt für neuen Tarifvertrag
Chryslerarbeiter auf dem Weg zur Urabstimmung in Toledo Oktober 2015Nachdem etwa zwei Drittel der rund 40.000 Fiat/Chrysler Beschäftigten Anfang Oktober den ersten Entwurf eines Tarifvertrages abgelehnt hatten, hat die Gewerkschaft UAW „nachgebessert“ – was in der zweiten Abstimmung zu einer Zustimmung von rund 77% geführt hat. Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung war die „gespaltene Bezahlung“, entsprechend Tarifverträgen von vor einigen Jahren erhielten neu eingestellte Arbeiter deutlich weniger Lohn als länger Beschäftigte – eine Regelung, die die Belegschaft offensichtlich nicht länger mittragen wollte. Wie weit der zweite, nunmehr angenommene, Tarifvertrag dabei wirklich eine Verbesserung darstellt, ist auch in den allerersten Kommentaren zur erneuten Abstimmung umstritten. Die Meldung „Fiat Chrysler labor contract ratified with 77 percent support from UAW members“ von David Barkholz und Larry P. Vellequette am 22. Oktober 2015 bei den Automotive News berichtet vor allem darüber, dass der Tarifvertrag faktisch ein Etappenprogramm für eine Angleichung der Löhne darstelle – innerhalb von 8 Jahren… Siehe dazu auch einen ersten Kommentar zur zweiten Abstimmung und den Hintergrund im LabourNet weiterlesen »
Chryslerarbeiter auf dem Weg zur Urabstimmung in Toledo Oktober 2015Nachdem etwa zwei Drittel der rund 40.000 Fiat/Chrysler Beschäftigten Anfang Oktober den ersten Entwurf eines Tarifvertrages abgelehnt hatten, hat die Gewerkschaft UAW "nachgebessert" - was in der zweiten Abstimmung zu einer Zustimmung von weiterlesen »

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Zehntausende illegaler Textilbetriebe in Argentinien: Sklavenarbeit
Migratinnenprotest in Buennos Aires gegen Sklavenarbeit Oktober 2015Der Peronist Néstor Kirchner hatte als Gouverneur der Erdölprovinz Santa Cruz die Privatisierungen unterstützt. Doch als er 2003 Präsident Argentiniens wurde, verkündete er, eine »eigene nationale Bourgeoisie« aufbauen zu wollen. Da im bankrotten Land Kapital fehlte, ging das nur mit extrem billiger Arbeitskraft. »Kirchner rettete unsere Textilindustrie mit Sklavenarbeit«, ist Marcelo Ramal, Professor für Wirtschaftswissenschaften und trotzkistischer Stadtrat, überzeugt“ – aus dem Beitrag „Sklavenjobs in Argentinien“ von Gaby Weber am 22. Oktober 2015 in der jungen welt, worin es auch noch heißt: „Die Gewerkschaften betrachten Mitglieder von Kooperativen als »Selbständige« und lehnen ihre Aufnahme ab. Und wenn eine Werkstatt voller Schwarzarbeiter auffliegt oder gar abbrennt – dann hüllt sich die Organisation in Schweigen„. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Migratinnenprotest in Buennos Aires gegen Sklavenarbeit Oktober 2015"Der Peronist Néstor Kirchner hatte als Gouverneur der Erdölprovinz Santa Cruz die Privatisierungen unterstützt. Doch als er 2003 Präsident Argentiniens wurde, verkündete er, eine »eigene nationale Bourgeoisie« aufbauen zu wollen. Da im bankrotten Land Kapital weiterlesen »

Fotomontage von Bremen macht Feierabend – wir danken!Leiharbeitsbeschäftigte sind überdurchschnittlich oft von Arbeitslosigkeit betroffen. So wird rund die Hälfte aller Leiharbeitsverhältnisse bereits nach weniger als drei Monaten beendet. Und mehr als ein Drittel rutscht direkt in Hartz IV, obwohl sie vorher sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben…“ „Arbeitsmarkt aktuell“ Nr. 8 vom Oktober 2015 von und beim DGB. Darin schlußfolgert der DGB: „… Seit fast zehn Jahren liegt eine EU-Leiharbeitsrichtlinie vor, die auf einen besseren Schutz der Leiharbeitskräfte abzielt und noch nicht vollständig umgesetzt ist. Nach der Richtlinie sollen die Rechte und der arbeitsrechtliche Schutz der Leiharbeiter auf einem ähnlichen Niveau sein, wie bei den übrigen Beschäftigten. Die EU-Richtlinie spricht hier von Gesamtschutz. Davon sind wir aber noch weit entfernt, wie dieser Text deutlich macht. Es ist deswegen richtig, dass die Bundesregierung bei der Leiharbeit nachbessern will…“ Richtiger wäre wohl, die Tarifverträge zu kündigen, die die EU-Leiharbeitsrichtlinie behindern! weiterlesen »
Fotomontage von Bremen macht Feierabend – wir danken!"Leiharbeitsbeschäftigte sind überdurchschnittlich oft von Arbeitslosigkeit betroffen. So wird rund die Hälfte aller Leiharbeitsverhältnisse bereits nach weniger als drei Monaten beendet. Und mehr als ein Drittel rutscht direkt in Hartz IV, obwohl sie vorher sozialversicherungspflichtig gearbeitet weiterlesen »

Streit um Mitarbeiterrechte: Verdi zieht gegen Zalando vor Gericht
Zalando: Ich bin kein RoboterDie Dienstleistungsgewerkschaft Verdi geht juristisch gegen den Onlinehändler Zalando vor. Das berichtet das manager magazin in seiner neuen Ausgabe (Erscheinungstermin: 23. Oktober). Verdi wirft Zalando demnach vor, bei der Umwandlung des Unternehmens in eine Societas Europaea (SE) Mitarbeiter und Gewerkschaft nicht in ausreichendem Maße beteiligt zu haben. Ende August hat Verdi deshalb das Arbeitsgericht Berlin eingeschaltet…“ Artikel von Philipp Alvares de Souza Soares vom 21.10.2015 beim Manager Magazin online und weitere Informationen weiterlesen »
Zalando: Ich bin kein Roboter"Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi geht juristisch gegen den Onlinehändler Zalando vor. Das berichtet das manager magazin in seiner neuen Ausgabe (Erscheinungstermin: 23. Oktober). Verdi wirft Zalando demnach vor, bei der Umwandlung des Unternehmens in eine Societas Europaea (SE) Mitarbeiter weiterlesen »

Diskriminierende Tarifverträge jetzt kündigen - Equal Pay für Leiharbeiter!Leiharbeit ist ein profitables Geschäftsmodell. Kommen Arbeitslose ins Spiel, wird es noch profitabler, denn die Bundesagentur für Arbeit subventioniert die Branche nach Kräften. Verlierer sind die Arbeitssuchenden. Leiharbeitsunternehmen machen gute Geschäfte mit der Anheuerung und dem anschließenden Verleih von Arbeitskräften an Entleihunternehmen. Letztere zahlen den Verleihunternehmen einen Verrechnungssatz (quasi der Preis für den Einsatz der ausgeliehenen Arbeitskraft), der klar über dem Gehalt liegt, das der Leiharbeitnehmer bekommt. Je höher die Differenz, desto höher der Gewinn…“ Artikel von Markus Krüsemann vom 22. Oktober 2015 bei annotazioni.de weiterlesen »
Diskriminierende Tarifverträge jetzt kündigen - Equal Pay für Leiharbeiter!"Leiharbeit ist ein profitables Geschäftsmodell. Kommen Arbeitslose ins Spiel, wird es noch profitabler, denn die Bundesagentur für Arbeit subventioniert die Branche nach Kräften. Verlierer sind die Arbeitssuchenden. Leiharbeitsunternehmen machen gute Geschäfte mit der Anheuerung und weiterlesen »

Netzpolitik.org zugespielte, vertrauliche Dokumente belegen: Das LKA Berlin versorgt den Verfassungsschutz in Form so genannter Verlaufsberichte und Gefährdungsbewertungen regelhaft mit personenbezogenen Daten von Menschen, die Demonstrationen oder Kundgebungen in Berlin anmelden oder daran teilnehmen. Davon sind häufig auch Versammlungen betroffen, die jenseits der ohnehin fragwürdigen gesetzlichen Aufgabengebiete des Geheimdienstes liegen…“ Gastbeitrag von Herta Sassenbach bei netzpolitik.org vom 21. Oktober 2015 weiterlesen »
"Netzpolitik.org zugespielte, vertrauliche Dokumente belegen: Das LKA Berlin versorgt den Verfassungsschutz in Form so genannter Verlaufsberichte und Gefährdungsbewertungen regelhaft mit personenbezogenen Daten von Menschen, die Demonstrationen oder Kundgebungen in Berlin anmelden oder daran teilnehmen. Davon sind häufig auch Versammlungen betroffen, die jenseits der ohnehin fragwürdigen gesetzlichen Aufgabengebiete des Geheimdienstes liegen…" weiterlesen »

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