Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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n Quebec haben die Beschäftigten an Schulen, Krankenhäusern und Behörden einen mehrwöchigen „Wanderstreik“ beschlossen und begonnen, bei dem tageweise Einrichtungen wechselnd bestreik werden, verbunden mit Demonstrationen und Kundgebungen: Die Provinzregierung hat – wie andere auch – sich bisher unwillig gezeigt, über eine echte Gehaltserhöhung zu verhandeln. Der Artikel „Quebec public sector workers begin week-long rotating strikes“ am 26. Oktober 2015 im Canadian Labour Reporter zitiert Jacques Letourneau, den Vorsitzenden der Gewerkschaft CSN, der die Forderung der verschiedenen beteiligten Gewerkschaften an den von der Mitgliedschaft beschlossenen Streiks auf drei Jahre in Folge jeweils 4,5% Gehaltserhöhung unterstreicht. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge 
Die Belegschaft der Container-Gesellschaft im Hafen von Aqaba trat vergangene Woche in den Streik und am Sonntag organisierten sie einen Hungerstreik vor dem Gebäude der Regionalregierung – im Kampf um ihre Übernahme durch die Gesellschaft, die den Folgevertrag innehat. Ein massives Polizeiaufgebot griff sie daraufhin ohne Vorwarnung an, obwohl die Aktion völlig friedlich war. Tränengas und Knüppel wurden eingesetzt und über 20 Streikende wurden festgenommen. Der kurze Bericht „The police forcibly dispersed a port workers’ sit-in“ am 25. Oktober 2015 bei Jordan Labor Watch unterstreicht, dass diese Protestaktion stattfand, nachdem mehrere Treffen zwischen Gewerkschaft, Unternehmen und der Arbeitskomission des Parlaments ohne jedes Ergebnis geblieben waren. Siehe dazu auch die Stellungnahme von Jordan Labor Watch 
Luaty Beirão hat seinen Hungerstreik nach 36 Tagen beendet – weil die weltweite Reaktion bereits dazu geführt habe, dass der repressive Charakter des angolanischen Regimes nunmehr viel sichtbarer geworden sei. Der Sänger ist einer jener 17 Aktivisten, die „der Rebelion“ angeklagt sind (und obwohl das angolanische Regime sich einst revolutionär gab, ist, ganz konterrevolutionär, bei ihnen jede Rebelion ungerechtfertigt) und, natürlich, sowieso: Eines vorbereiteten Attentats auf den sehr reich gewordenen Herrn dos Santos, seines Zeichens Präsident Angolas seit ewig. 15 von ihnen sind seitdem in angeblicher Untersuchungshaft – und genau gegen diese extrem lange Haftzeit vor dem Prozeß, der für 16. November geplant ist, richtete sich dieser Protest. Die anderen Festgenommenen hatten Luaty in der letzten Woche gebeten, seinen Hungerstreik zu beenden. Die sogenannte „Buchclub-Affäre“ (LabourNet Germany berichtete) hat nun weltweit Solidarität hervorgerufen… Das Dossier „Liberdade para os presos políticos angolanos“ im Esquerda.net ist bisher bis zum 21. Oktober 2015 chronologisch fortgesetzt und dokumentiert die ganze Affäre seit der Festnahme der Debattenteilnehmer im Buchclub am 20. Juni. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge 
„Austerität ist die neue Normalität in Europa. Die Geldpolitik der letzten Jahren hat neoliberale Arbeitsmarktreformen, die Privatisierung von öffentlichem Eigentum (Commons) und Einschnitte in den Sozialsystemen erzwungen. Zudem wurden zivile Rechte beschnitten. Wie die Erpressung Griechenlands gezeigt hat, nutzen europäische Regierungen und Finanzinstitutionen Schulden und technische Regularien als politische Werkzeuge, um Arbeiter*innen und ganze Bevölkerungen gegeneinander auszuspielen. Ein neues Mobilitätsregime erzeugt Hierarchien zwischen und innerhalb europäischen Regionen und versucht, die Bewegungen der Migrant*innen von innerhalb und außerhalb der EU einzuschränken. (…) Vor dieser Situation stehend, wollen wir den Prozess in Richtung eines transnationalen sozialen Streiks aufbauen, um Verbindungen, Organisierung und transnationale Kommunikation zu schaffen und das gemeinsame Band zwischen sozialen Kämpfen und Arbeitskämpfen zu stärken…“ Aufruf und Programm auf der mehrsprachigen Homepage zum Treffen und Infos dazu. Neu: Abschlusserklärung zum ersten Transnational Social Strike Meeting 
Die Solidarity Union of Japan Construction and Transport Workers Kansai Area Branch (Kan-Nama), Metal and Machinery Workers‘ Union in Osaka (Minato-Godo), National Railway Motive Power Union of Chiba (Doro-Chiba), und das Nationwide Movement of National Railway Struggle rufen zum alljährlichen Kampftag alternativer Gewerkschaften am 1. November in Tokio auf. Der Aufruf „We want to Live! Stop War and Privatization! Overthrow Abe! Organize Militant Labour Union all around the Country!“ vom 1. Oktober 2015 gibt bereits in den Losungen der Überschrift die Kernpunkte des Kampftages wieder: Der Kampf gegen die Kriegspolitik der Regierung Abe, gegen Privatisierung und neue Atomkraftwerke und – erstmals – der Aufruf zur Organisierung landesweiter kämpferischer Gewerkschaften: Ein Ergebnis der deutlichen Fortschritte, die diese und andere Alternativgewerkschaften in den letzten Jahren gemacht haben. 
„Die Industriegewerkschaft Metall bleibt bei ihrer Unterstützung für das Gesetz zur sogenannten Tarifeinheit. Das haben die knapp 500 Delegierten des 23. ordentlichen Gewerkschaftstags beschlossen, der am Wochenende in Frankfurt am Main zu Ende ging. Kritik daran kam insbesondere aus Niedersachsen. In einem Antrag aus Osnabrück hieß es, eine solidarische Interessenvertretung zu schaffen, sei Aufgabe der Gewerkschaften und nicht der Bundesregierung. Die gesetzliche Regulierung der »Tarifeinheit« führe unweigerlich zur Einschränkung des Streikrechts. Die zahlreichen Befürworter des Gesetzes argumentierten, das darin verankerte »Mehrheitsprinzip« sei demokratisch und im Interesse der IG Metall. Die in der Praxis bislang nicht angewandte Regelung besagt, dass bei Kollisionen nur Tarifverträge derjenigen Gewerkschaft gelten, die am meisten Mitglieder im Betrieb hat. Und das wird fast immer die IG Metall sein, so die Überzeugung vieler Funktionäre…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.10.2015 
Ein neues „erstes“ Buch von Tomasz Konicz im Unrast-Verlag erschienen: Eine Generalabrechnung mit dem deutschen Hegemonialstreben in Europa. Tomasz Konicz, freier Journalist, der regelmäßig Artikel und Analysen bei Telepolis, in „Konkret“, dem „Neuen Deutschland“ und bei „Exit“ schreibt und veröffentlicht, hat sein erstes „richtiges“ Buch geschrieben -„Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa“ – der im Zusammenhang mit der eskalierenden systemischen Krisendynamik analysiert wird. Siehe zum Buch „Aufstieg und Zerfall des Deutschen Europa“ (ISBN 978-3-89771-591-2, Erscheinungsdatum: September 2015, Seiten: 192 – Ausstattung: softcover – 14,00 €): Information und Bestellung beim Unrast-Verlag und hier im LabourNet Germany den Buchtipp von Ulrich Leicht samt einer exklusiven Leseprobe 
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