Aktuelle Beiträge

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Brasilien »
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Der Streik bei Petrobras – Schlüsselpunkt der politischen Krise in Brasilien?
Streikende Ölarbeiter in Brasilien am 3.11.2015Seit dem 1. November streiken die Belegschaften einer täglich wachsenden Zahl von Niederlassungen und Einrichtungen der Petrobras, des größten brasilianischen Unternehmens, Global Player der Ölwirtschaft und im Zentrum des „Waschanlagen“ – Korruptionsskandals. Während eine massive Medienkampagne gegen den Streik geführt wird, unter dem motto gerade jetzt könne man doch nicht Petrobras bestreiken, legt die Föderation der Ölarbeitergewerkschaften FUP Wert darauf, zu betonen, dass gerade jetzt gestreikt werden müsse – gegen alle Privatisierungsversuche, die offen und direkt vor allem von VertreterInnen der rechten Opposition betrieben werden, weniger offen aber auch von der Regierungskoalition. „Greve avança e impacta a produção da Petrobrás“ am 04. November 2015 ist eine Pressemitteilung der FUP über die weitere Ausweitung des Streiks und seine Auswirkungen, die die Unternehmensleitung in den ersten Streiktagen herunterspielen wollte, was sie inzwischen weitgehend aufgegeben hat. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Streikende Ölarbeiter in Brasilien am 3.11.2015Seit dem 1. November streiken die Belegschaften einer täglich wachsenden Zahl von Niederlassungen und Einrichtungen der Petrobras, des größten brasilianischen Unternehmens, Global Player der Ölwirtschaft und im Zentrum des "Waschanlagen" - Korruptionsskandals. Während eine massive Medienkampagne gegen weiterlesen »

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Türkei »
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Nach dem Wahlsieg: Kriegskurs verschärft, System Erdogan soll etabliert werden
Presse Hinter Gittern - zu den Festnahmen im Sultanat Erdogan im November 2015Die Angriffe des türkischen Staates in den kurdischen Siedlungsgebieten nahmen weiter zu, nachdem der türkische Staatspräsidenten Erdoğan am frühen Nachmittag des 04. Novembers ankündigte, dass „der Kampf gegen die Terrororganisation bis zur Vernichtung all ihrer Mitglieder, ihrer Kapitulation und ihrem Rückzug aus den Staatsgrenzen fortgeführt“ werde. Auch der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu erklärte am Abend desselben Tages nach einem „Sicherheitsgipfel“ mit führenden türkischen Militärs, dass die Operationen und Angriffe gegen die PKK mit unverminderter Geschwindigkeit fortgesetzt werden würden. Die wiedergewählte AKP-Regierung macht damit unmissverständlich klar, dass sie nach ihrer Wiederwahl an keiner Deeskalation des Konflikts interessiert ist“ – aus der Meldung „Nach den Wahlen in der Türkei: Krieg in Kurdistan wird mit aller Brutalität fortgesetzt“ von Civaka Azad (Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.) am 04. November 2015, worin einleitend berichtet wird: „Nur wenige Tage nach Wahlen in der Türkei setzt die AKP-Regierung den Krieg in den kurdischen Siedlungsgebieten weiterhin mit allen Mitteln fort. Allein in der Kreisstadt Silvan (Provinz Amed/Diyarbakir) wurden in den letzten zwei Tagen mindestens vier Menschen durch Spezialeinsatzkräfte des türkischen Staates ermordet„. Siehe dazu auch weitere aktuelle Kriegsberichterstattung nach dem Wahlsieg der AKP weiterlesen »
Presse Hinter Gittern - zu den Festnahmen im Sultanat Erdogan im November 2015"Die Angriffe des türkischen Staates in den kurdischen Siedlungsgebieten nahmen weiter zu, nachdem der türkische Staatspräsidenten Erdoğan am frühen Nachmittag des 04. Novembers ankündigte, dass „der Kampf gegen die Terrororganisation weiterlesen »

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Irland »
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Irland ist EU-Staat: Proteste gegen Wasserprivatisierung – darauf steht Gefängnis
Irische Ministerpräsidentin im PKW blockiertWenn bei einer Protestbewegung in einem Land mit rund 4 Millionen EinwohnerInnen über 100.000 auf die Straße gehen – im Falle Irlands eben gegen die Wassergebühren (LabourNet Germany berichtete mehrfach), die als Schritt zur Privatisierung gesehen werden – dann kann man dies eben als Massenbewegung bezeichnen. In Irland wird nun die zweite Grundfeste bürgerlicher Propaganda ad acta gelegt: Portugal und Griechenland haben bereits deutlich gemacht, dass die neoliberalen AusteritätsdiktatorInnen auf Wählerwillen sch…herumtrampeln. Nun ist auch Demonstrationsfreiheit (mit der es noch nie so weit her war, wie alle wissen, die schon mal demonstriert haben) von Gestern: Hunderte von Festnahmen in Irland – wegen Beteiligung an Demonstrationen… weiterlesen »
Irische Ministerpräsidentin im PKW blockiertWenn bei einer Protestbewegung in einem Land mit rund 4 Millionen EinwohnerInnen über 100.000 auf die Straße gehen - im Falle Irlands eben gegen die Wassergebühren (LabourNet Germany berichtete mehrfach), die als Schritt zur Privatisierung gesehen werden - weiterlesen »

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Südkorea »
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Samsung: Südkoreas grösste Krebsschleuder
Protest von Betroffenen vor der Samsungzentrale im Oktober 2015Samsung scheut sich nicht, für sich damit zu werben, dass es dem Unternehmen mehrfach gelungen sei, die Bildung von Gewerkschaften zu verhindern. Wer so wirbt, betreibt dann auch ein Unternehmen, in dem die Krebserkrankungen von Beschäftigten sher weit über dem Durchschnitt liegt. In dem Artikel „Fight by workers and families against Samsung in Korea intensifies“ am 02. November 2015 bei den Australia Asia Workers links wird sehr knapp das umfangreiche Material dazu zusammengestellt – einschließlich der wachsenden Bestrebungen von Beschäftigten und Hinterbliebenen, dies zu ändern – und Entschädigungen einzufordern.. Siehe dazu auch einen aktuellen Beitrag von Stop Samsung weiterlesen »
Protest von Betroffenen vor der Samsungzentrale im Oktober 2015Samsung scheut sich nicht, für sich damit zu werben, dass es dem Unternehmen mehrfach gelungen sei, die Bildung von Gewerkschaften zu verhindern. Wer so wirbt, betreibt dann auch ein Unternehmen, in dem die Krebserkrankungen weiterlesen »

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Indonesien »
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Der Kampf um die Erhöhung des Mindestlohns in Indonesien: Massenfestnahmen
Festnahmen in Jakarta wg Mindestlohndemo November 2015Indonesien ist ein demokratisches Land, so sagt man – was bedeutet, dass die TeilnehmerInnen an einer Demonstration verschiedener Gewerkschaften für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohsn in der Hauptstadt Jakarta massiven Polizeiübergriffen ausgesetzt waren, inklusive zahlreicher Festnahmen. Der Radiomitschnitt „Arrests of workers in Jakarta“ wurde am 03. November 2015 bei der Facebookseit der AAWL transkribiert. Siehe dazu auch einen Hintergrundbeitrag zur sozialen Situation weiterlesen »
Festnahmen in Jakarta wg Mindestlohndemo November 2015Indonesien ist ein demokratisches Land, so sagt man - was bedeutet, dass die TeilnehmerInnen an einer Demonstration verschiedener Gewerkschaften für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohsn in der Hauptstadt Jakarta massiven Polizeiübergriffen ausgesetzt waren, inklusive zahlreicher Festnahmen. Der weiterlesen »

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Afghanistan »
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Die Linke in Afghanistan
Plakat zur Afghanistan-Veranstaltung Berlin November 2015Seit 2004 existiert die Hezbe-Hambastagi – die Solidaritätspartei Afghanistans (SPA). Diese linke Organisation fordert einen sofortigen Abzug aller Truppen aus Afghanistan. Außerdem stellt sie sich gegen die korrupte afghanische Regierung und gegen die Warlords. Sie positioniert sich für einen »Dritten Weg«, das heißt für eine demokratische und säkulare Entwicklung jenseits von Besatzung und Fundamentalismus. In der SPA haben sich etwa 30 000 Menschen organisiert. Ein Schwerpunkt der Partei ist der Kampf für die Befreiung der Frauen. Die SPA boykottierte bisher alle Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Ihre Aktivitäten reichen von sozialen Projekten bis zu öffentlichen Protesten gegen die Besatzung und gegen die Taliban“ – aus dem Beitrag „Perspektive-Tresen: Linke Politik in Afghanistan“ am 22. Oktober 2015 bei Perspektive womit zu einer Veranstaltung in Berlin am 10. November eingeladen wird, inklusive Flyer zur Veranstaltung weiterlesen »
Plakat zur Afghanistan-Veranstaltung Berlin November 2015"Seit 2004 existiert die Hezbe-Hambastagi – die Solidaritätspartei Afghanistans (SPA). Diese linke Organisation fordert einen sofortigen Abzug aller Truppen aus Afghanistan. Außerdem stellt sie sich gegen die korrupte afghanische Regierung und gegen die Warlords. Sie positioniert sich für weiterlesen »

IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“Der Welt größter Automobilkonzern wollte Volkswagen werden. Im Sommer 2015 war es fast so weit: die meisten Autos, die meisten Fabriken, den höchsten Profit, die meisten Leiharbeiter und… betrügerische Abgaswerte. Für Hunderttausende Beschäftigte von VW kam der Schock über Nacht (…) Niemand kann heute sagen, ob das Unternehmen diesen Betrugsskandal überleben wird. Die Aussagen von Unternehmensleitung und Betriebsrat, dass das Unternehmen gestärkt aus der Krise hervorgehen werde, klingen wie Pfeifen im dunklen Wald. Erste Produktionseinschränkungen, erste Nichtverlängerung von Zeitarbeitsverträgen, erste Investitionskürzungen führen schon zu spürbaren Auswirkungen auf die Arbeitsplätze in der sogenannten «Randbelegschaft» und bei den Zulieferern…“ Artikel von Stephan Krull in der Soz Nr. 11/2015 weiterlesen »
IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“"Der Welt größter Automobilkonzern wollte Volkswagen werden. Im Sommer 2015 war es fast so weit: die meisten Autos, die meisten Fabriken, den höchsten Profit, die meisten Leiharbeiter und… betrügerische Abgaswerte. Für Hunderttausende Beschäftigte von weiterlesen »

Schöne neue FernsehweltSchöne neue Fernsehwelt: In der EULA [„End User Licence Agreement“] von Samsung wird darauf hingewiesen, dass man besser nichts Privates in Anwesenheit eines SmartTVs sagen sollte, weil die Spracherkennung dies irgendwohin übermitteln könnte. Da fühlt man sich doch gleich entspannter im Wohnzimmer! …“ Kurzmeldung von Markus Beckedahl bei netzpolitik.org vom 7. Februar 2015. Dazu neu: Verbraucherschützer klagen: Samsung-TV überträgt Daten „ungefragt“. Beitrag von Axel Kannenberg bei heise online vom 5. November 2015 weiterlesen »
Schöne neue Fernsehwelt"Schöne neue Fernsehwelt: In der EULA ["End User Licence Agreement"] von Samsung wird darauf hingewiesen, dass man besser nichts Privates in Anwesenheit eines SmartTVs sagen sollte, weil die Spracherkennung dies irgendwohin übermitteln könnte. Da fühlt man sich doch gleich entspannter weiterlesen »

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Südafrika »
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Söldnerfirma auf südafrikanisches Universitätsgelände gerufen – vergebens
Gemeinsamer Protest in Kapstadt: Studis und outgesourcte Beschäftigte erfolgreich am 4.11.2015„The University of the Western Cape is declaring war on us, its Students“ hiess der Eintrag vom 31. Oktober 2015 auf der Facebook-Seite der Studierenden von UWC, als die Univerwaltung einen bewaffneten Sicherheitsdienst gegen eine Kundgebung auf dem Unigelände gerufen hatte – was aber nur dazu führte, dass in den folgenden Tagen die Protestbewegung erst recht inzwischen nahezu alle StudentInnen erfasst hat. Woraufhin das Rektorat eine ganze Reihe von Forderungen erfüllen musste. Siehe dazu auch einen Bericht über das Ende des Outsourcing bei der UWC weiterlesen »
Gemeinsamer Protest in Kapstadt: Studis und outgesourcte Beschäftigte erfolgreich am 4.11.2015"The University of the Western Cape is declaring war on us, its Students" hiess der Eintrag vom 31. Oktober 2015 auf der Facebook-Seite der Studierenden von UWC weiterlesen »

«Allein durch Streik wird man diesen Kampf nicht gewinnen». Verdi@Amazon – im Betrieb, in der Öffentlichkeit und international?
verdi@amazonVom 2. bis 4.Oktober fand binnen vier Wochen die dritte internationale Konferenz für Amazon-Beschäftigte statt. War es Mitte September ein selbst organisierter Austausch von Amazon-Beschäftigten aus Polen und Deutschland, Ende September ein von der Gewerkschaft Ver.di organisiertes Treffen im Rahmen von UNI GLOBAL, so lud diesmal die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE zu Vorträgen und Workshops, und die Rosa-Luxemburg-Stiftung initiierte eine internationale Podiumsdiskussion und einen Austausch mit polnischen und spanischen Kolleginnen und Kollegen. Fünfzig bis siebzig Leute folgten der Einladung: Beschäftigte aus allen deutschen Standorten, zuständige hauptamtliche Sekretäre und Vertreter von Solidaritätsbündnissen…“ Bericht von Violetta Bock in der Soz Nr. 11/2015 weiterlesen »
verdi@amazon"Vom 2. bis 4.Oktober fand binnen vier Wochen die dritte internationale Konferenz für Amazon-Beschäftigte statt. War es Mitte September ein selbst organisierter Austausch von Amazon-Beschäftigten aus Polen und Deutschland, Ende September ein von der Gewerkschaft Ver.di organisiertes Treffen im Rahmen von UNI GLOBAL, weiterlesen »

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Bangladesch »
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Gewerkschafterinnen aus Bangladesch und Indien übergeben Forderungskatalog an Textilunternehmen Zara
ExChains-NetzwerkDie Arbeitsbedingungen in den Bekleidungsfabriken des globalen Südens sind oft katastrophal. 19-stündige Arbeitstage, Lebensgefahr durch Fabrikeinstürze und Löhne, die nicht zum Leben reichen, sind nur die Spitze alltäglicher Ausbeutung. Die Verantwortung für solche Zustände tragen auch multinationale Bekleidungsunternehmen…“ ver.di-Mitteilung vom 4. November 2015 und Hintergründe weiterlesen »
ExChains-Netzwerk"Die Arbeitsbedingungen in den Bekleidungsfabriken des globalen Südens sind oft katastrophal. 19-stündige Arbeitstage, Lebensgefahr durch Fabrikeinstürze und Löhne, die nicht zum Leben reichen, sind nur die Spitze alltäglicher Ausbeutung. Die Verantwortung für solche Zustände tragen auch multinationale Bekleidungsunternehmen..." ver.di-Mitteilung vom 4. weiterlesen »

In den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes aus der Erhebung Leben in Europa (EU_SILC) sieht der Paritätische Wohlfahrtsverband einen weiteren Beleg dafür, dass Deutschland ein sozial tief gespaltenes Land ist. Die hohe Einkommensarmut in Deutschland sei alarmierend. Der Verband unterstreicht seine Forderung nach einem umfassenden Maßnahmenpaket zur Armutsbekämpfung. Zur Finanzierung entsprechender Maßnahmen sei zudem ein steuerpolitischer Kurswechsel unabdingbar…“ Pressemeldung vom 05.11.2015 weiterlesen »
"In den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes aus der Erhebung Leben in Europa (EU_SILC) sieht der Paritätische Wohlfahrtsverband einen weiteren Beleg dafür, dass Deutschland ein sozial tief gespaltenes Land ist. Die hohe Einkommensarmut in Deutschland sei alarmierend. Der Verband unterstreicht seine Forderung nach einem umfassenden Maßnahmenpaket zur Armutsbekämpfung. Zur Finanzierung weiterlesen »

Kritik an Metro Group beim Treffen der UNI Metro Globalen Gewerkschaftsallianz
Metro: Betriebsräte machen sich sehr schnell abhängig. Fangen Sie damit erst garnicht an!Die Metro Group muss die Rechte der Beschäftigten auf der ganzen Welt respektieren. Für dieses Anliegen kamen rund 40 Vertreterinnen und Vertreter der Metrobeschäftigten am 3. und 4. November in Berlin zusammen. Sie äußerten besorgt, die Metro Group stelle trotz eines gemeinsamen Dialog-Abkommens aus dem Jahr 2013 die Gewinninteressen der Aktionäre über das Wohl der Beschäftigten. Die Metrobeschäftigten und Gewerkschafter/innen aus aller Welt tauschten sich bei dem Treffen der UNI Metro Globalen Gewerkschaftsallianz über die Situation in den einzelnen Ländern aus. „Dabei wurde wiederholt festgestellt, dass sich der in den vergangenen Jahren praktizierte gute soziale Dialog zwischen der Unternehmensleitung der Metro Group und Gewerkschaften in vielen Ländern zunehmend verschlechtert“, sagte Alke Boessiger, Abteilungsleiterin Handel UNI Global Union…“ ver.di-Meldung vom 5. November 2015 – wir können nur hoffen, dass sich die Gewerkschaften dabei nicht auf die Hoffnung auf Dialoge und Sozialpartnerschaft verlässt! weiterlesen »
Metro: Betriebsräte machen sich sehr schnell abhängig. Fangen Sie damit erst garnicht an!"Die Metro Group muss die Rechte der Beschäftigten auf der ganzen Welt respektieren. Für dieses Anliegen kamen rund 40 Vertreterinnen und Vertreter der Metrobeschäftigten am 3. und 4. November in weiterlesen »

Das Landgericht Göttingen hat gestern, am 2. November, einen Aktivisten vom Vorwurf der falschen Verdächtigung freigesprochen. Der Angeklagte war 2013 von einem Polizeihund gebissen worden und hatte anschließend die verantwortliche Hundeführerin wegen Körperverletzung angezeigt. Nachdem diese Anzeige eingestellt worden war, leitete die Staatsanwaltschaft seinerzeit ein Verfahren wegen falscher Verdächtigung gegen den Aktivisten ein…“ Meldung bei MOG – Monsters of Göttingen vom 3. November 2015 weiterlesen »
"Das Landgericht Göttingen hat gestern, am 2. November, einen Aktivisten vom Vorwurf der falschen Verdächtigung freigesprochen. Der Angeklagte war 2013 von einem Polizeihund gebissen worden und hatte anschließend die verantwortliche Hundeführerin wegen Körperverletzung angezeigt. Nachdem diese Anzeige eingestellt worden war, leitete die Staatsanwaltschaft seinerzeit ein Verfahren wegen falscher Verdächtigung gegen weiterlesen »

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Gewerkschaften und Care-Arbeit
care revolutionErweiterte Zweitauflage der Broschüre „Gewerkschaften und Care-Arbeit. express-Texte 2009 – 2015 in der Reihe Ränkeschmiede – Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung Nr. 23 vom Oktober 2015 (Herausgeber: AFP e.V., express-Redaktion, A4, 72 Seiten, 8 €, Bestellt werden kann die Broschüre unter express-afp@online.de). Die Zweitauflage ist ergänzt um einen Beitrag von Peter Birke und Stefan Kerber-Clasen zu den Streiks im SuE-Bereich. Die vergriffene Erstauflage erschien zur „UmCare“-Konferenz vom 16.-18. Oktober in Berlin. Siehe dazu: Titel, Inhalt und Editorial sowie der Flyer zur Broschüre weiterlesen »
care revolutionErweiterte Zweitauflage der Broschüre "Gewerkschaften und Care-Arbeit. express-Texte 2009 - 2015 in der Reihe Ränkeschmiede - Texte zur internationalen ArbeiterInnenbewegung Nr. 23 vom Oktober 2015 (Herausgeber: AFP e.V., express-Redaktion, A4, 72 Seiten, 8 €, Bestellt werden kann die Broschüre unter express-afp@online.de ). weiterlesen »

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