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Der zivilgesellschaftliche Aktionstag in Kolumbien am 17. März: Eine politische Volksbewegung
Kolumbianisches Streikplakat 17.3.2016Ein Friedensprozess kann nicht verbunden sein mit einer Kriegserklärung an die Bevölkerung, das war eine der Meinungen, die immer wieder in den Berichten über den Protesttag 17. März zu dem Gewerkschaften, soziale Bewegungen und andere Volksorganisationen aufgerufen hatten. Gemeint ist damit sowohl die Forderung, der Friedensprozess müsse eine wesentliche soziale Dimension haben, als auch konkret die Ablehnung verschiedener anstehender Maßnahmen der Santos – Regierung, wie Umsetzung eines Privatisierungsplans aktuell vor allem, was die Telefonkommunikation betrifft und die geplante sogenannte Steuerreform. Siehe einen Überblick über die Aktionen an diesem Tag – Streiks, Demonstrationen, Straßenblockaden – in dem zahlreiche DemonstrantInnen zu Wort kommen, versehen mit zahlreichen Fotos und Videos, und vier weitere aktuelle Beiträge und Bewertungen weiterlesen »
Kolumbianisches Streikplakat 17.3.2016Ein Friedensprozess kann nicht verbunden sein mit einer Kriegserklärung an die Bevölkerung, das war eine der Meinungen, die immer wieder in den Berichten über den Protesttag 17. März zu dem Gewerkschaften, soziale Bewegungen und andere Volksorganisationen aufgerufen hatten. Gemeint ist weiterlesen »

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Gewerkschaftliche Stellungnahmen zur Fortsetzung (oder nicht) des Kampfes gegen das neue französische Arbeitsgesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!„Déclaration commune CGT, FO, FSU, Union syndicale Solidaires, UNEF, UNL, FIDL“ am 15. März 2016 ist die gemeinsame Erklärung der Gewerkschaften (und Studenten – sowie Schülerorganisationen) nach den kosmetischen Veränderungen, die die Regierung an dem Entwurf nach den Protesten des 9. März vorgenommen hat. Darin wird zum Einen unterstrichen, dass kleinere Veränderungen nichts an der Philosophie des Gesetzesentwurfs ändern, die weiterhin Ziele im Dienst der Unternehmen verritt und zum Anderen hervorgehoben, dass die konkreten Bestimmungen des Gesetzes nach wie vor Rechte der Beschäftigten – insbeesondere der Jugendlichen – beschneide und dazu dienen soll, die prekären Lebenslagen weiter auszudehnen. Deswegen halten die unterzeichnenden Verbände am Aufruf zu Aktionen am 17. März und erst recht am 31. März fest, inklusive den diversen Aufrufen zu Proteststreiks. Siehe dazu zwei weitere gewerkschaftliche Stellungnahmen – darunter auch die unsägliche CFDT… weiterlesen »

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Das frankreichweite Treffen der Solidarität mit den Verurteilten von Goodyear war ein Erfolg
Der letzte Goodyear Streik in Amiens Januar 2014Am 12. März in Paris trafen sich Vertreterinnen und Vertreter von rund 25 lokalen und regionalen Solidaritätskomitees mit den 8 verurteilten Gewerkschaftsaktivisten von Goodyear/Amiens, auch die Verurteilten selbst waren anwesend. In der Debatte setzte sich die Auffassung durch, am 31. März eine landesweite Solidaritätsaktion zu organisieren. Dies keineswegs zufällig am nächsten landesweiten Protest- und Streiktag gegen das neue Arbeitsgesetz – schon die Teilnahme einer Delegation aus Amiens an den Protesten in Paris am 9. März hatte deutlich gemacht, wie stark die Solidarität gegen dieses Schandurteil der Klassenjustiz ist. Und, was ebenfalls in der Debatte deutlich wurde: Es besteht auch sachlich zwischen Urteil und Gesetzentwurf ein enger Zusammenhang – beides zielt direkt auf den Abbau grundlegender demokratischer Rechte, bedeutet zwei Angriffe auf Gewerkschaftsrechte. Der Tagungsbericht „Compte-rendu de l’Assemblée générale nationale du 12 mars à 11h30 à la bourse du travail de Paris“ vom 16. März 2016 enthält auch Beschlüsse zum konkreten Fortgang der Solidaritätskampagne. weiterlesen »
Der letzte Goodyear Streik in Amiens Januar 2014Am 12. März in Paris trafen sich Vertreterinnen und Vertreter von rund 25 lokalen und regionalen Solidaritätskomitees mit den 8 verurteilten Gewerkschaftsaktivisten von Goodyear/Amiens, auch die Verurteilten selbst waren anwesend. In der Debatte setzte sich die weiterlesen »

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Massendemonstrationen in Spanien: Gegen den Anti-Flüchtlingspakt mit dem türkischen Regime
"Bleibt bloß weg! - Wir machen Neoliberalismus" - Plakat zu den Demopnstrationen am 16.3.2016Tausende Menschen haben am Mittwoch abend in 52 Städten Spaniens gegen die von der EU und Ankara geplante Vereinbarung zur Abschiebung von Flüchtlingen in die Türkei demonstriert. Aus Anlass des am gestrigen Donnerstag und heutigen Freitag in Brüssel stattfindenden EU-Gipfeltreffens hatten 120 Organisationen zu den Protesten gegen das »illegale und unmoralische Abkommen« aufgerufen, unter ihnen die größten Gewerkschaftsbünde CCOO und UGT, die Parteien Podemos, Vereinigte Linke (IU) und PSOE sowie Menschenrechtsgruppen und andere Initiativen. Die größte Kundgebung fand an der Puerta del Sol im Zentrum der Hauptstadt Madrid statt. Dort beteiligten sich nach Veranstalterangaben rund 5.000 Menschen…“ – so beginnt der Bericht „EU-Fahne auf Halbmast“ von Carmela Negrete, worin der Zusammenhang dieses Protestes mit mehreren Festnahmen von JournalistInnen aus Spanien in Mazedonien hervorgehoben wird. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag – und einen zum „parlamentarischen Hintergrund“ weiterlesen »
"Bleibt bloß weg! - Wir machen Neoliberalismus" - Plakat zu den Demopnstrationen am 16.3.2016Tausende Menschen haben am Mittwoch abend in 52 Städten Spaniens gegen die von der EU und Ankara geplante Vereinbarung zur Abschiebung von Flüchtlingen in die Türkei demonstriert. Aus Anlass weiterlesen »

Logos: GW-AI-BfdW-OxfamDeutsche Unternehmen müssen Menschenrechte auch im Ausland achten. Ein heute (17.3.16) veröffentlichtes Gutachten von Amnesty International, Brot für die Welt, Germanwatch und Oxfam enthält konkrete Empfehlungen, wie dies gesetzlich ausgestaltet werden kann. Im Mai entscheidet die Bundesregierung, wieviel Verantwortung Unternehmen für die Produktionsbedingungen in Drittländern übernehmen müssen. Dazu soll ein „Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte“ verabschiedet werden. Kernstück des Gutachtens ist ein Gesetzentwurf, der in Deutschland ansässige Unternehmen erstmals verpflichten würde, wesentliche menschenrechtliche Risiken in ihren Auslandsgeschäften zu prüfen und ihnen vorzubeugen…“ Gemeinsame Pressemitteilung von Amnesty International Deutschland, Brot für die Welt, Germanwatch und Oxfam Deutschland vom 17. März. 2016 und weitere Infos weiterlesen »
Logos: GW-AI-BfdW-Oxfam"Deutsche Unternehmen müssen Menschenrechte auch im Ausland achten. Ein heute (17.3.16) veröffentlichtes Gutachten von Amnesty International, Brot für die Welt, Germanwatch und Oxfam enthält konkrete Empfehlungen, wie dies gesetzlich ausgestaltet werden kann. Im Mai entscheidet die Bundesregierung, wieviel Verantwortung Unternehmen für weiterlesen »

IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“„…“Tausende VW-Stellen in Gefahr“ – so titelte am 11. März 2016 die Braunschweiger Zeitung. Schon in der sogenannten „Kartenrunde“ (da können Kollegen Fragen auf Kärtchen abgeben, die dann vom Vorstand oder Betriebsrat beantwortet werden) gab es sehr kritische Beiträge, z.B. wurden die zunehmenden Krankenrückkehrgesprächen und die „Jagd auf Kranke“ angegriffen und die Senkung des Arbeitszeitfixpunktes gefordert, um die Leiharbeiter zu halten. Ende Februar wurden in Braunschweig die ersten 36 Leiharbeiter nicht verlängert. Inoffiziell gibt es Hinweise, dass immer wieder einzelne Kollegen aus der Zeitarbeit kurzfristig, weit vor Ende ihres Vertrages, gekündigt werden. Gleichzeitig wird der Druck auf Langzeitkranke erhöht. Im Juni laufen weitere Verträge aus. (…) Auch wurde kritisiert, dass auch von der Gewerkschaftsführung immer von „unserer Krise“ geredet wird. Ein Kollege dazu: „Ich kann das ‚Wir‘ nicht mehr hören. Das ist nicht unsere Krise!“…“ Beitrag vom 15. März 2016 bei Rote Fahne News weiterlesen »
IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“"..."Tausende VW-Stellen in Gefahr" - so titelte am 11. März 2016 die Braunschweiger Zeitung. Schon in der sogenannten "Kartenrunde" (da können Kollegen Fragen auf Kärtchen abgeben, die dann vom Vorstand oder Betriebsrat beantwortet werden) weiterlesen »

"Die Werkleitung hat gesagt, für sie sind die Leiharbeiter die Währung in diesen Verhandlungen. Für uns sind die Leiharbeits-Kollegen Menschen. Sie müssen fest eingestellt werden und die Leiharbeit gehört verboten."Wo sind wir denn hier? Daimler will mehr Autos bauen, also mehr Profit machen und muss dafür in Halle 93 und 1 auf drei Schichten gehen und wir, die Belegschaft sollen dafür Zugeständnisse machen! Die Werkleitung hatte dem Betriebsrat eine Liste von Forderungen vorgelegt, denen der Betriebsrat zustimmen soll, damit wir rund um die Uhr arbeiten „dürfen“. Die Forderungen der Werkleitung waren u.a. Erhöhung der Leiharbeit um weitere 200 über die 8%, auf dann ca. 1150 Leiharbeiter, Betriebsversammlung in der Freizeit (für Früh- und Spätschicht nur eine Versammlung) und Zustimmung des Betriebsrates zu weiteren Fremdvergaben. Im Gegenzug droht die Werkleitung damit, die Autos nicht oder teilweise woanders zu bauen, sprich auf Profit zu verzichten. Da kriegen wir aber Angst…“ Flugblatt vom März 2016, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen und Zitate daraus weiterlesen »
"Die Werkleitung hat gesagt, für sie sind die Leiharbeiter die Währung in diesen Verhandlungen. Für uns sind die Leiharbeits-Kollegen Menschen. Sie müssen fest eingestellt werden und die Leiharbeit gehört verboten.""Wo sind wir denn hier? Daimler will mehr Autos bauen, also mehr Profit weiterlesen »

DGB: Equal Pay DayNach den Zahlen des Statistischen Bundesamts verdienten Frauen im Jahr 2014 durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als Männer. Rechnet man den Prozentwert in Tage um, arbeiten Frauen 79 Tage, vom 1. Januar bis zum 19. März 2016 – dem Equal Pay Day -, umsonst. Siehe dazu einige Beiträge und Links weiterlesen »
DGB: Equal Pay DayNach den Zahlen des Statistischen Bundesamts verdienten Frauen im Jahr 2014 durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als Männer. Rechnet man den Prozentwert in Tage um, arbeiten Frauen 79 Tage, vom 1. Januar bis zum 19. März 2016 - dem Equal Pay Day weiterlesen »

Eine zersplitterte politische Landschaft – und eine zunehmende Unsicherheit in der Beschäftigung angesichts einer digitalen Revolution staatlich gestützt durch „Digitale Strategie 2025“ – Nur wo bleibt jetzt der Mensch bei der „Landnahme“ im Informationsraum?...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.3.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.3.2016

Eine zersplitterte politische Landschaft - und eine zunehmende Unsicherheit in der Beschäftigung angesichts einer digitalen Revolution staatlich gestützt durch "Digitale Strategie 2025" - Nur wo bleibt jetzt der Mensch bei der "Landnahme" im Informationsraum?

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Schienenabbaukonzern Deutsche Bahn. Bündnis Bahn für Alle zum Alternativen Geschäftsbericht der DB AG 2015Die Deutsche Bahn schreibt tiefrote Zahlen. Und wer ist schuld? Richtig, die anderen: Der Klimawandel, die Weltwirtschaft, Chinas Konjunktureinbruch und natürlich die GDL. 310 Millionen Euro habe der Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer laut DB gekostet. (…) Die Qualitätsoffensive mit Sauberkeit und Pünktlichkeit, also Selbstverständlichkeiten, sollen nun Erfolge bringen. „Unsere Kollegen treffen aber im Berufsalltag auf kaputte Kaffeemaschinen, verstopfte Toiletten, fehlende Informationen bei Zugverspätungen und auf immer weniger Personal im Gesamtsystem…“ GDL-Pressemitteilung vom 17.03.2016 weiterlesen »
Schienenabbaukonzern Deutsche Bahn. Bündnis Bahn für Alle zum Alternativen Geschäftsbericht der DB AG 2015 "Die Deutsche Bahn schreibt tiefrote Zahlen. Und wer ist schuld? Richtig, die anderen: Der Klimawandel, die Weltwirtschaft, Chinas Konjunktureinbruch und natürlich die GDL. 310 Millionen Euro habe der weiterlesen »

Jede zweite Brille in Deutschland ist von Fielmann. (…) Fielmann ist der unumstrittene Marktführer und hat nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Schweiz, Österreich und Italien Filialen. Nach einem Rekordumsatz in 2014 hat die Aktiengesellschaft mehr als 134 Millionen Euro Dividende an die Aktionäre ausgeschüttet. Kommt das Erfolgsmodell auch den knapp 17.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu Gute? Fielmann, so heißt es immerhin im aktuellen Geschäftsbericht, betreibe eine „familienfreundliche Mitarbeiterpolitik“ und habe Beschäftigte über Mitarbeiteraktien am Gewinn beteiligt. Viele der 1000 Beschäftigten des Produktions- und Logistikzentrums der hundertprozentigen Konzerntochter Rathenower Optische Werke, einem Betrieb ohne Tarifbindung, teilen diese Sicht nicht: Sie klagen über befristete Arbeitsverträge, kurzfristig anberaumte Überstunden, schlechte Bezahlung auf Mindestlohnniveau, hohen Arbeitsdruck und eine Betriebsatmosphäre, die von Angst geprägt ist…“ Beitrag vom 20. Januar 2016 bei Work watch. Neu: Fielmann: Der Preis der Kundenzufriedenheit – Niedriglöhne und Überstunden weiterlesen »
"Jede zweite Brille in Deutschland ist von Fielmann. (...) Fielmann ist der unumstrittene Marktführer und hat nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Schweiz, Österreich und Italien Filialen. Nach einem Rekordumsatz in 2014 hat die Aktiengesellschaft mehr als 134 Millionen Euro Dividende an die Aktionäre ausgeschüttet. Kommt das Erfolgsmodell weiterlesen »

„Für den/die Single in eigener Wohnung gibt es jetzt nur noch 354 Euro monatlich, in der Unterkunft nur noch 135 Euro Barbetrag (sog. „Taschengeld“). Der entsprechende Hartz IV-Regelbedarf beträgt 404 Euro. Für Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes ist das gekürzt worden um die Anteile für Hausrat und medizinische Versorgung, die als Sachleistung erbracht werden (sollen)…“ Mitteilung vom 16. März 2016 von Bochum Prekär c/o Norbert Hermann weiterlesen »
"Für den/die Single in eigener Wohnung gibt es jetzt nur noch 354 Euro monatlich, in der Unterkunft nur noch 135 Euro Barbetrag (sog. "Taschengeld"). Der entsprechende Hartz IV-Regelbedarf beträgt 404 Euro. Für Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes ist das gekürzt worden um die Anteile für Hausrat und medizinische Versorgung, die als Sachleistung weiterlesen »

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Jede Gewerkschaft muss erkämpft werden. Arbeitskonflikte im Spargel- und Obstanbau in Peru
Ila 393 vom März 2016Spargel gehört zu den beliebtesten Gemüsesorten in Mitteleuropa. In Deutschland sind vor allem die weißen Stangen beliebt, die bei uns von April bis Mitte Juni geerntet werden. Seit einigen Jahren ist Spargel kein Saisongemüse mehr, er ist inzwischen ganzjährig im Supermarkt erhältlich. Auf den Herkunftsetiketten steht dabei fast immer „Peru“. Während früher aus den Ländern des Südens vor allem tropische Früchte importiert wurde, sind es zunehmend Agrarprodukte, die auch in Europa gedeihen, aber nur saisonal verfügbar sind. So beschränkt sich das Angebot frischer Lebensmittel aus Peru in unseren Supermärkten nicht nur auf Spargel, es gibt von dort auch Avocados, Trauben oder als neuesten Trend verschiedene rote Beeren. Der Agrarexport gilt neben dem Bergbau als eine Säule der peruanischen Wirtschaft. Zweifellos sind in diesem Sektor in den vergangenen 15 Jahren viele neue Jobs entstanden. Gert Eisenbürger und Gaby Küppers haben im Dezember mit peruanischen Gewerkschaftern über die Arbeitsbedingungen und Arbeitskonflikte in den Agrarexportbetrieben gesprochen…“ Artikel von Gaby Küppers und Gert Eisenbürger in der ila 393 vom März 2016 mit dem Schwerpunkt „Gewerkschaftskämpfe“ – siehe dazu den Beitrag im Labournet Germany weiterlesen »
Ila 393 vom März 2016"Spargel gehört zu den beliebtesten Gemüsesorten in Mitteleuropa. In Deutschland sind vor allem die weißen Stangen beliebt, die bei uns von April bis Mitte Juni geerntet werden. Seit einigen Jahren ist Spargel kein Saisongemüse mehr, er ist inzwischen weiterlesen »

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Türkei: Frühling als Drohung
Turkey up in arms against Erdoğan!Mit Mitteilung von heute, 17. März 2016, bekennen sich die selbsternannten Kurdischen Freiheitsfalken (TAK) zum jüngsten Bombenanschlag in Ankara, bei dem nach offiziellen Angaben 37 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt wurden. Die TAK hatte sich bereits zum Anschlag im Februar in Ankara bekannt. Auf ihrer Webseite erklären sie, dass sie die zivilen Opfer bedauern, der Anschlag aber den Sicherheitskräften gegolten habe – von denen sie auch „eine große Zahl“ getötet hätten. Die staatliche Seite indessen verhaftet Anwälte und Akademiker, entzieht Journalist*innen kritischer Zeitungen die Presseausweise, zensiert Webseiten – sendika.org/ LabourNet Türkei in der Nacht zum Montag das 11. Mal, die kurdische Nachrichtenseite DIHA innerhalb weniger Tage zum 31. und 32. Mal – weitet die Ausgangssperren im Südosten des Landes aus und verbietet quasi landesweit die geplanten Feierlichkeiten zum Newroz, dem kurdischen Neujahrsfest am 21. März… Siehe dazu unsere Materialsammlung vom 17. März 2016 weiterlesen »
Turkey up in arms against Erdoğan!Mit Mitteilung von heute, 17. März 2016, bekennen sich die selbsternannten Kurdischen Freiheitsfalken (TAK) zum jüngsten Bombenanschlag in Ankara, bei dem nach offiziellen Angaben 37 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt wurden. Die TAK hatte sich weiterlesen »

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War der Mord an Berta Caceres der Auftakt zur Generalabrechnung mit sozialen Bewegungen in Honduras? Ein Tag, fünf Angriffe, neuer Mord
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteHonduras, 15. März 2016: Nelson García, COPINH-Mitglied (dieselbe Vereinigung, der auch Berta Caceres angehörte) wird ermordet und Mordversuch an Cristian Alegría, am Eingang zu den Büros von Via Campesina und Festnahme von Juan Ángel Flores (Koordinator einer indigenen Umweltgruppe) wegen « Verwicklung in Drogenhandel » und Festnahme von Orbelina Flores Hernández von der ständigen Menschenrechtskomission, weil sie an illegalen Landbesetzungen beteiligt gewesen sei, sowie die Verurteilung des Radiojournalisten David Romero zu 10 Jahren Gefängnis . Ein Tag in Honduras eben, nach dem Mord an Caceres eine Art Generaloffensive – so sieht es jedenfalls Via Campesina in der Presseerklärung, in der die honduranische Putschistenregierung angeklagt wird, einen umfassenden Repressionsplan zu verwirklichen. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag vor allem zum Mord an Nelson Garcia weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteHonduras, 15. März 2016: Nelson García, COPINH-Mitglied (dieselbe Vereinigung, der auch Berta Caceres angehörte) wird ermordet und Mordversuch an Cristian weiterlesen »

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