Aktuelle Beiträge

»
Island »
»
»
Island »
»
Massenproteste in Island erzwingen Rücktritt wegen Panama Papers
Panama Papers (ICIJ)Die Panama Papers haben ihr erstes Opfer gefunden. Gestern noch erklärte der isländische Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson, er würde wegen seiner Verwicklung in eine von ihm gegründete und für einen Dollar an seine Frau verkaufte Briefkastenfirma auf den britischen Jungferninseln nicht zurücktreten. Es sei alles in Ordnung, entschuldigen müsse er sich lediglich für sein Verhalten bei dem Interview. Während des gefilmten Interviews brach er dieses ab und ging davon, als er nach der Briefkastenfirma gefragt wurde und ins Stottern kam…“ – aus dem Beitrag „Islands Regierungschef tritt zurück“ von Florian Rötzer in telepolis, worin auch noch zwei Minister als Firmeninhaber in Panama Gegenstand der Berichterstattung sind. Siehe dazu auch aktuelle Beiträge vor allem über die Massenproteste und ihre Auswirkungen – den „wackeligen“ Rücktritt müssen wir abwarten… weiterlesen »
Panama Papers (ICIJ)Die Panama Papers haben ihr erstes Opfer gefunden. Gestern noch erklärte der isländische Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson, er würde wegen seiner Verwicklung in eine von ihm gegründete und für einen Dollar an seine Frau verkaufte Briefkastenfirma auf den britischen Jungferninseln nicht weiterlesen »

»
Belgien »
»
Belgiens reichste Familie investiert in Panama: Nicht einmal eine Lieblingsregierung reicht denen aus
Panama Papers (ICIJ)Die Familie de Spoelberch ist Hauptanteilseignerin des größten Bierkonzerns der Welt, AB Inbev (beinahe 20% Weltmarkt-Anteil, hierzulande beispielsweise Becks). Und wird jetzt auch in den Panama Papers genannt – Betonung auf „auch“. Denn vorher tauchte der Name bereits in den Luxemburgleaks und in Zusammenhang mit Geschäften Schweizer Banken auf, wird in dem kurzen Artikel „Ook rijkste Belgische familie genoemd in Panama Papers“ von Geert Neyt in de Nieuwsblad einleitenden unterstrichen. Dass dies weder einzigartig, noch zufällig oder auch nur neu ist, geht aus den vier weiteren aktuellen und Hintergrundbeiträgen hervor – und auch, wie die Linke bereits seit langem Maßnahmen dagegen fordert… weiterlesen »
Panama Papers (ICIJ)Die Familie de Spoelberch ist Hauptanteilseignerin des größten Bierkonzerns der Welt, AB Inbev (beinahe 20% Weltmarkt-Anteil, hierzulande beispielsweise Becks). Und wird jetzt auch in den Panama Papers genannt – Betonung auf „auch“. Denn vorher tauchte der Name bereits in den Luxemburgleaks weiterlesen »

Honorarlehrkräfte: Protest von Deutschlehrkräften am 9. März 2016: Prekär ist nicht fair!Getrieben von Krieg und Perspektivlosigkeit kommen derzeit viele Menschen nach Deutschland. Um ihnen hier eine Perspektive zu geben, sind ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache unabdingbar. Bildung ist das A und O, darüber sind sich alle einig. Doch investieren will die Politik nichts in die Integrationskurse. Die Arbeitsbedingungen für die mehr als 20.000 Dozentinnen und Dozenten in den Deutschkursen sind schlecht. Oft leben die akademisch gebildeten Fachkräfte selbst unter prekären Bedingungen…“ Aufruf der GEW Berlin zur Protestaktion der Dozent*innen an Integrationskursen am Mittwoch, 9. März 2016, um 14 Uhr vor dem Bundesministerium des Inneren. Am selben Tag findet eine Demonstration von Kolleg*innen in Düsseldorf statt. Neu – Berichte: Fotos, Video und Redebeiträge weiterlesen »
Honorarlehrkräfte: Protest von Deutschlehrkräften am 9. März 2016: Prekär ist nicht fair!"Getrieben von Krieg und Perspektivlosigkeit kommen derzeit viele Menschen nach Deutschland. Um ihnen hier eine Perspektive zu geben, sind ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache unabdingbar. Bildung ist das A und O, weiterlesen »

Logo: Refugee Movement Journey to GreeceEine Gruppe von Refugee-Aktivist*innen aus der BRD ist seit dem 24. März und noch bis zum 8. April in Griechenland unterwegs, wo sie mit Flüchtlingen und Helfer*innen ins Gespräch kommen – und ihre eigenen Fluchterfahrungen einbringen. Interviews und Berichte – unter anderem vom Gefängnisausbruch auf Chios vor einigen Tagen sind nachzulesen unter http://greecetour.oplatz.net/ (englisch). Die Gruppe bittet um finanzielle Unterstützung ihrer Tour und hat dafür ein Spendenprojekt bei betterplace angelegt weiterlesen »
Logo: Refugee Movement Journey to GreeceEine Gruppe von Refugee-Aktivist*innen aus der BRD ist seit dem 24. März und noch bis zum 8. April in Griechenland unterwegs, wo sie mit Flüchtlingen und Helfer*innen ins Gespräch kommen - und ihre eigenen Fluchterfahrungen einbringen. Interviews und weiterlesen »

»
Ukraine »
»
»
Ukraine »
»
Der ukrainische Präsident – und seine Gang – finden alle Geschäftstätigkeiten voll normal. Stimmt
Panama Papers (ICIJ)Die Panama Papers legen freilich nahe, dass Poroschenko als Präsident nicht nur das Wohl der Nation, sondern auch sein eigenes wirtschaftliches Wohlergehen ein Anliegen war. Auf dem Höhepunkt des Krieges in der Ostukraine ließ der ukrainische Präsident die Gründung einer Briefkastenfirma einleiten. Zwei Monate nach seinem Wahlsieg wurde demnach für ihn die Prime Asset Partners Limited gegründet. Die Formalitäten waren am 1. September 2014 erledigt – pünktlich zum Ende der großen „Schlacht von Ilowajsk“, bei der Hunderte Ukrainer starben. Die Briefkastenfirma, so steht es in den geleakten Dokumenten von Mossack Fonseca, war gedacht als „Holding für zypriotische und ukrainische Firmen der Roshen-Gruppe, einer der größten europäischen Hersteller von Süßigkeiten“ – aus „Wie der ukrainische Präsident mitten im Krieg eine Briefkastenfirma gründen ließ“ von Cathrin Kahlweit, Frederik Obermaier und Bastian Obermayer in der SZ Onlineinklusive der Verlautbarung eines Sprechers Poroschenkos, es gehe alles seinen versprochenen Gang… Siehe dazu auch Beiträge zu anderen Geschäftsinteressen und wie das die Bevölkerung trifft weiterlesen »
Panama Papers (ICIJ)Die Panama Papers legen freilich nahe, dass Poroschenko als Präsident nicht nur das Wohl der Nation, sondern auch sein eigenes wirtschaftliches Wohlergehen ein Anliegen war. Auf dem Höhepunkt des Krieges in der Ostukraine ließ der ukrainische Präsident die Gründung einer Briefkastenfirma weiterlesen »

Halit Yozgat - geboren am 6. Februar 1985, ermordet am 6. April 2006Humanistische Union fordert Verfassungsschutz zu umfassender Mitwirkung bei Mordaufklärung auf:  „Mangelnden Aufklärungswillen bei der NSU-Mordserie wirft die Humanistische Union (HU) der hessischen Landesregierung vor. Zehn Jahre nach dem Mord an Halit Yozgat in seinem Internetcafé in Kassel am 6. April 2006 sind die Umstände seines Todes und vor allem die Verstrickung des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz nach wie vor ungeklärt. Zu Yozgats zehntem Todestag bekundet die Bürgerrechtsorganisation HU der Familie sowie den Angehörigen aller NSU-Opfer ihr Mitgefühl und verlangt nochmals nachdrücklich die lückenlose Aufklärung dieser Taten sowie deren uneingeschränkte Unterstützung durch alle staatlichen Organe…“ Pressemitteilung bei der HU-Kampagne ausgeschnüffelt vom 05.04.2016 externer Link. Siehe andereseits die Einladung zur Gedenkveranstaltung für Halit Yozgat: am 06.04.2016 um 15:30 Uhr, Halit-Platz in Kassel (gegenüber Philipp-Scheidemann-Haus) weiterlesen »
Halit Yozgat - geboren am 6. Februar 1985, ermordet am 6. April 2006Humanistische Union fordert Verfassungsschutz zu umfassender Mitwirkung bei Mordaufklärung auf:  "Mangelnden Aufklärungswillen bei der NSU-Mordserie wirft die Humanistische Union (HU) der hessischen Landesregierung vor. Zehn Jahre nach dem Mord an weiterlesen »

Broschüre "Altersarmut durch Rentenreform" von Tobias Weißert, herausgegeben vom  Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne… In der Broschüre wird gezeigt, wie Rente berechnet wird und welche gesetzlichen Vorgaben die Rentenkürzungen bewirken. Es wird gezeigt, wie sich die Renten aufgrund der Arbeitsmarktsituation und der Rentensenkungsfaktoren vermindern. Gegen Ende der Broschüre wird vorgeschlagen, welche Änderungen notwendig wären, um eine hinreichende gesetzliche Rente zu garantieren. Es werden die Vorschläge von Parteien und Verbänden zur Rentenreform kritisch dargestellt. Im Anhang gibt es einen Überblick über die Geschichte der Rente in Deutschland. In einem weiteren Artikel wird die nahezu hysterische Position der Arbeitgeberverbände zur „Mütterrente“ und zur „Rente mit 63“ dargestellt. Alle Daten in der Broschüre sind aktualisiert, so dass die Debatte auf neuestem Stand geführt werden kann.“ Die Broschüre von Tobias Weißert, herausgegeben vom Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne kann ebd. gegen eine Spende (mind.1 Euro) bestellt werden weiterlesen »
Broschüre "Altersarmut durch Rentenreform" von Tobias Weißert, herausgegeben vom Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne"Seitdem die Broschüre erstmals erschien (2012), hat Altersarmut stark zugenommen. Die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter hat sich nahezu verdoppelt; die Anzahl armer Rentner/innen ist auf 15,5% weiterlesen »

Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V.„… Fakt ist: Weder Gabriel noch irgendein anderer führender deutscher Politiker hat die Absicht, die Rüstungsexporte spürbar einzuschränken – im Gegenteil. Die eigentliche Frage, der dieser Artikel nachgehen will, ist daher: Weshalb ist dies der Fall? Kurz gesagt: Dies allein auf ein „effektives“ Lobbying zurückzuführen, ist analytisch nicht weit genug gedacht. Denn eine starke einheimische Rüstungsindustrie ist die Voraussetzung, um eine „wirkungsvolle“ Militär- und Machtpolitik betreiben zu können. Und zentrale Mittel, um dies zu erreichen, sind die Erhöhung der Rüstungsausgaben sowie die „Verbesserung“ der Wettbewerbs- und damit Exportfähigkeit der Branche. Oder noch kürzer auf den Punkt gebracht: Was gut ist für die deutsche Rüstungsindustrie, ist doppelt so gut für die machtpolitischen Ambitionen Deutschlands…“ Artikel von Jürgen Wagner in IMI-Analyse 2016/11 bei IMI online vom 1. April 2016 weiterlesen »
Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V."... Fakt ist: Weder Gabriel noch irgendein anderer führender deutscher Politiker hat die Absicht, die Rüstungsexporte spürbar einzuschränken – im Gegenteil. Die eigentliche Frage, der dieser Artikel nachgehen will, ist daher: Weshalb ist dies der Fall? Kurz weiterlesen »

»
Griechenland »
»
Wirtschaftsflüchtlinge: Griechenland „verlor“ 3000 Millionäre
„… Laut dem internationalen Bericht „Millionaire Migration in 2015“ verlor Griechenland im vergangenen Jahr wegen der Krise 5% seiner insgesamt rund 55.000 Millionäre, da etwa 3.000 von ihnen auf der Suche nach „sichereren“ Zielen – wie die USA und Großbritannien – den Weg in die … Fremde wählten. (…) Dieser massenhafte Exodus „bescherte“ Griechenland auch eine „Meisterschaft“, da es weltweit die größte Quote an Millionären verzeichnete, die ihr Vaterland verließen! (…) Auf der Gegenseite fand sich Australien als das Land, das die meisten ausländischen Millionäre „aufnahm“ – und zwar zur selben Stunde, wo es eine Kampagne durchführt, um normale Flüchtlinge davon abzuhalten, ins Land zu kommen. Es folgen die USA, die für 7.000 ausländische Millionäre zum „gelobten Land“ wurden…“ Beitrag vom 3. April 2016 beim Griechenland-Blog weiterlesen »
"... Laut dem internationalen Bericht „Millionaire Migration in 2015“ verlor Griechenland im vergangenen Jahr wegen der Krise 5% seiner insgesamt rund 55.000 Millionäre, da etwa 3.000 von ihnen auf der Suche nach „sichereren“ Zielen – wie die USA und Großbritannien – den Weg in die … Fremde wählten. (...) Dieser weiterlesen »

Rente erst ab 67?! Blödsinn!Bessere Bildung, mehr Geschlechtergerechtigkeit und eine spätere Rente: Die OECD sieht trotz einer robusten Wirtschaft erheblichen Reformbedarf in Deutschland. (…) So rät die OECD etwa zur Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters, das bereits bis 2029 stufenweise auf 67 steigt. Ohne Reformen würden die Rentenausgaben bis 2060 um mindestens 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zulegen, „was die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen beeinträchtigen würde“. „Durch eine Koppelung des Rentenalters an die Entwicklung der Lebenserwartung könnte die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gestärkt werden“, schlägt die OECD vor. Eine Indexierung des gesetzlichen Renteneintrittsalters würde die Nachhaltigkeit der Altersversorgung verbessern, so der Bericht…“ Agenturmeldung vom 05.04.2016 bei der FAZ online und der OECD-Wirtschaftsbericht für Deutschland weiterlesen »
Rente erst ab 67?! Blödsinn! "Bessere Bildung, mehr Geschlechtergerechtigkeit und eine spätere Rente: Die OECD sieht trotz einer robusten Wirtschaft erheblichen Reformbedarf in Deutschland. (...) So rät die OECD etwa zur Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters, das bereits bis 2029 stufenweise auf 67 steigt. weiterlesen »

„Wie funktioniert die Integration von Flüchtlingen in deutsche Unternehmen? Einige Konzerne haben Programme dazu gestartet – mit unterschiedlichen Erfahrungen. (…) Eine erste Bilanz fällt gemischt aus. (…) Die Organisation pro Asyl lobt die Initiativen, begegnet ihnen allerdings auch mit Skepsis. „Das muss man auch im Kontext der Werbeoffensiven sehen, die gestartet wurden“, sagt der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic. „Unterm Strich kommt dabei wenig raus“. Beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) sieht man das anders. Praktika seien ein guter Berufseinstieg, sagt Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach, da so Kontakt zwischen Flüchtlingen und Firmen entstehe. Allerdings dürften die beim Lohn nicht schlechter gestellt werden. Der Bund müsse dazu Mittel bereitstellen – genau wie für andere Gruppen, die Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt hätten…“ Artikel vom 1. April 2016 beim Handelsblatt online weiterlesen »
"Wie funktioniert die Integration von Flüchtlingen in deutsche Unternehmen? Einige Konzerne haben Programme dazu gestartet – mit unterschiedlichen Erfahrungen. (...) Eine erste Bilanz fällt gemischt aus. (...) Die Organisation pro Asyl lobt die Initiativen, begegnet ihnen allerdings auch mit Skepsis. „Das muss man auch im Kontext der Werbeoffensiven sehen, die weiterlesen »

Wie lassen sich Beschäftigte in Callcentern organisieren? Darüber sprach Mark Richter aus Frankfurt am Main mit Nico Hagenberg und Max Neekamp von der Rostocker Ortsgruppe der weltweiten Basisgewerkschaft «Industrial Workers of the World» (IWW). In dem Callcenter, um das es hier geht, arbeiten über tausend Menschen, und es gibt Pläne, Beschäftigte in der gesamten Branche zu organisieren…“ Interview von Mark Richter mit Nico Hagenberg und Max Neekamp in der Soz Nr. 04/2016 weiterlesen »
"Wie lassen sich Beschäftigte in Callcentern organisieren? Darüber sprach Mark Richter aus Frankfurt am Main mit Nico Hagenberg und Max Neekamp von der Rostocker Ortsgruppe der weltweiten Basisgewerkschaft «Industrial Workers of the World» (IWW). In dem Callcenter, um das es hier geht, arbeiten über tausend Menschen, und es gibt Pläne, weiterlesen »

Zuletzt wurde die asylbezogene Fingerabdruckdatenbank EURODAC für Polizeibehörden geöffnet, nun wird das Schengener Informationssystem erweitert. Dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) geht das nicht weit genug: Gegenüber der Europäischen Kommission fordert der Minister die Schaffung einer biometrischen Superdatenbank, die jeder gespeicherten Person einen Fingerabdruck zuordnet. Dies beträfe nicht nur Reisende aus Drittstaaten oder Asylsuchende, sondern die gesamte Bevölkerung der Europäischen Union…“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 5. April 2016 und weitere Infos weiterlesen »
"Zuletzt wurde die asylbezogene Fingerabdruckdatenbank EURODAC für Polizeibehörden geöffnet, nun wird das Schengener Informationssystem erweitert. Dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) geht das nicht weit genug: Gegenüber der Europäischen Kommission fordert der Minister die Schaffung einer biometrischen Superdatenbank, die jeder gespeicherten Person einen Fingerabdruck zuordnet. Dies beträfe nicht nur weiterlesen »

„Kaum Deutschkenntnisse, unsicherer Aufenthaltsstatus: Flüchtlinge scheinen keine idealen Bewerber zu sein. Eine Hamburger Firma bildet dennoch seit Kurzem einen jungen Eritreer aus. Ausgang ungewiss…“ Artikel von Julia Rotenberger vom 3. April 2016 beim Handelsblatt online weiterlesen »
"Kaum Deutschkenntnisse, unsicherer Aufenthaltsstatus: Flüchtlinge scheinen keine idealen Bewerber zu sein. Eine Hamburger Firma bildet dennoch seit Kurzem einen jungen Eritreer aus. Ausgang ungewiss..." Artikel von Julia Rotenberger vom 3. April 2016 beim Handelsblatt online externer Link weiterlesen »

„… Seit langem schmelzen sichere Arbeitsplätze wie Schnee an der Sonne und in den kommenden 20 Jahren wird jeder zweite Job in Europa und den USA verschwinden, weil künstliche Intelligenz und Roboter das viel besser und billiger können. Aber warum macht uns das eigentlich Angst? Es wäre doch vielmehr Freude angesagt. Schließlich träumen Menschen seit Jahrtausenden davon, ihr Leben mit Angenehmerem verbringen zu können als ausgerechnet mit Arbeit…“ Beitrag und Audio vom Vortrag von Lothar Galow-Bergemann vom 24. November 2015 bei emanzipation & frieden weiterlesen »
"... Seit langem schmelzen sichere Arbeitsplätze wie Schnee an der Sonne und in den kommenden 20 Jahren wird jeder zweite Job in Europa und den USA verschwinden, weil künstliche Intelligenz und Roboter das viel besser und billiger können. Aber warum macht uns das eigentlich Angst? Es wäre doch vielmehr Freude weiterlesen »

nach oben