Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Der Neoliberalismus hat sich heute weltweit durchgesetzt. Es wird immer deutlicher, dass sich die kapitalistischen Verhältnisse auf diese Art zugespitzt und dass Nationalismus und das Patriarchat sich gleichzeitig verstärkt haben. Zäune und Grenzen werden sowohl im physischen Raum wie auch in den sozialen Beziehungen und entlang der Identitäten der Menschen errichtet. Trotz alledem produzieren die Bewegungen und grenzüberschreitenden Kämpfe der Migrant_innen ständig Brüche im System und ebnen den Weg in eine bisher unerforschte Welt. (…) In den letzten Monaten sind Migrant_innen und Solidarische im Kaleidoskop der Krise zusammengekommen. Diese Begegnungen und Kämpfe müssen gestärkt werden, stabile Strukturen annehmen und den herrschenden Verhältnissen die Freude und Anziehungskraft der Solidarität und der gegenseitigen Hilfe entgegensetzen. Aus diesen Gründen haben wir uns dazu entschieden, im Sommer ein internationales No Border Camp in Thessaloniki zu organisieren. Die Wahl Thessalonikis scheint uns von großer Bedeutung, da die Stadt sich im Brennpunkt der Auseinandersetzungen um die Kontrolle und Verwaltung der Migration und Bewegungsfreiheit befindet…“ Aus dem Aufruf auf der Aktionsseite und neu dazu: Thessaloniki: Kämpfe an Zäunen und Grenzen
„Es ist das größte Fusionsvorhaben, das je ein deutscher Konzern geschmiedet hat. Der Chemie-Multi Bayer mobilisiert gut 60 Milliarden Dollar, um den berüchtigten Agrokonzern Monsanto (USA) zu übernehmen. Allerdings, so deutsch ist der Chemieriese Bayer mittlerweile nicht mehr. Nur 20,6 Prozent des Grundkapitals sind in der Hand deutscher Aktionäre. Es dominieren die Shareholder aus dem angelsächsischen Bereich: 27,6 Prozent des Aktienkapitals sind im Portefeuille US-amerikanischer Fonds, weitere 18,9% werden von britischen Institutionellen (teilweise Dependancen von amerikanischen) gehalten. Es handelt sich also weitgehend um eine Verschmelzung von US-Kapital. Der Deal ist Teil einer gigantischen Fusions- und Übernahmewelle (Mergers & Akquisitions – M&A), die gegenwärtig über den Globus rollt. Der Übernahmemarkt ist binnen weniger Jahre buchstäblich heiß gelaufen: Waren es 2012 2,7 Billionen Dollar, die für M$As ausgegeben wurden, so wurden 2014 für 3,7 Billionen und 2015 für über 5 Billionen Dollar Unternehmen gekauft und verkauft; eine Steigerung von 85% gegenüber 2012. Fünf Billionen, das ist soviel, wie die Wirtschaftsleistung (BIP) von Deutschland und Italien zusammengenommen…“ Beitrag von Fred Schmid vom 26. Juli 2016 beim iws – Verein für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, siehe zum Hintergrund unser Dossier: ![[Freiburg] Modellprojekt für eine demokratische Stadt: DGB-Haus sozial nutzen!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/12/dgbhaus_freiburg.jpg)
„Das frühere DGB-Haus in der Hebelstraße könnte zu einem Ort werden, der modellhaft wichtige Funktionen für das gesellschaftliche Zusammenleben in Freiburg erfüllt. Ein Ort, wo Menschen mit und ohne Fluchterfahrungen Tür an Tür wohnen, wo auch Menschen mit geringem Einkommen und Erwerbslose die Mieten zahlen können; ein Ort der Begegnung mit Gemeinschaftsräumen und Räumen für Kultur- und Bildungsangebote. (…) Wir sind eine Initiative aus dem Netzwerk Recht auf Stadt, die einen solchen modellhaften Raum in Freiburg eröffnen möchte. Wir haben die Basisinitiative Stattquartier Schildacker (BISS) zur Neunutzung der Polizeiakademie mitangestoßen, an der sich 2014 um die hundert Personen beteiligten. Nach der Entscheidung für die Einrichtung einer Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) ist zwar unser gewünschter Standort weggefallen, aber die Initiative geht weiter! (…) Wir fordern den DGB dazu auf, seine soziale Verantwortung als Gewerkschaftsbund wahrzunehmen und uns das Gebäude zu einem symbolischen Preis zu verkaufen. Die Mitglieder des Gemeinderats fordern wir dazu auf, uns in diesem Vorhaben zu unterstützen und auf den Verkauf der Immobilie hinzuwirken.“ Beitrag von und bei Recht auf Stadt Freiburg vom 2. November 2015 und weitere Infos. Neu: Offener Brief an den DGB-Bundesvorstand – wir rufen zur Mitzeichnung auf! 
„Angesichts der Erfolge rechter Bewegungen in Europa mehren sich in der Linken Stimmen, die mehr Populismus fordern, vom nationalstaatlichen Ordnungsprinzip träumen und bereit sind liberale Zugewinne an individueller Freiheit zur Disposition zu stellen. (…) Dabei böte der Kampf um emanzipatorische Freiheitsrechte durchaus eine globale linke Perspektive, auf die sich aufbauen ließe. Die traditionelle Linke aber setzt, mangels neuer Ideen, lieber weiter auf den Nationalstaat als Ordnungssystem und ist international über die Phrase von der »Völkerfreundschaft« kaum hinausgekommen. So freut man sich dann schon mal über den nationalistisch motivierten »Brexit« und blickt voller Neid auf die Massenwirkung rechter Bewegungen. Ja, im fatalen Irrglauben, diesem »Volk« gehe es vielleicht ja doch um verteilungspolitische Fragen, und frei nach dem Motto: »Links ist, wo der Daumen rechts ist«, sind Teile der Linken längst bereit, emanzipatorische Errungenschaften bourgeoisen Ballast über Bord zu werfen und die Solidarität mit den Flüchtlingen aufzukündigen, um sich mit Querfrontrhetorik dem neuen Trend anzudienen. Davon abgesehen, dass derlei Versuche in der Regel erfolglos bleiben, weil der rassistisch-homophobe Mob durchaus in der Lage ist, zwischen Original und Kopie zu unterscheiden…“ Beitrag von Markus Liske bei Jungle World vom 21. Juli 2016 
„Das Fotobuch „Cidade em jogo“ ‒ sinngemäß: Eine Stadt steht auf dem Spiel ‒ zeigt Eindrücke aus der Stadt, die in diesem Jahr wieder internationale Aufmerksamkeit auf sich zieht. Am 5. August beginnen die Olympischen Spiele in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro. Doch was bedeutet die Austragung der Sportgroßveranstaltung für die Bewohnerinnen und Bewohner? Das Cover zeigt eine Schwarz-Weiß-Fotografie. Metallstäbe ragen aus den Trümmern, ein Bagger ist dabei, den Schutt auf ein Ladefahrzeug zu kippen. Im Hintergrund stehen noch einige Häuser, eine Frau im Zentrum des Fotos. An den Hauswänden kann man lesen „Somos seres humanos“ ‒ „Wir sind Menschen“…“ Beitrag zum Buch vom 25.07.2016 bei der ila, darin der Download des zweisprachigen Fotobuchs als pdf-Datei und Termine der Buchvorstellungen 
Der Blog „Spiele der Ausgrenzung“ berichtet bis Ende August über die Schattenseiten der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro: „In diesem Blog werden aktuelle Informationen rund um die die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro gesammelt und aufbereitet. In den kommenden beiden Monaten werden wir regelmäßig aus Rio de Janeiro für euch berichten. Wir begleiten kritisch die Olympischen Sommerspiele die vom 5. bis zum 21. August 2016 in Rio de Janeiro stattfinden. Selbstredend liegt unser Schwerpunkt nicht auf den sportlichen Höhepunkten sondern auf den Auswirkungen auf die Bewohner*innen von Ort und die Stadt als Lebensraum für alle Bevölkerungsschichten.“ Der Blog „Spiele der Ausgrenzung“ bereits online mit vielen vorbereitenden Beiträgen 
„Der deutsche Außenminister kündigt gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen den Umbau der EU zur „Politischen Union“ und ihre entschlossene Militarisierung für globale Kriegsoperationen an. In einem gemeinsamen Positionspapier fordern Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Jean-Marc Ayrault (PS) eine arbeitsteilig vorgenommene, umfassende Hochrüstung in der EU, die in Zukunft weltweite Einsätze ermöglichen soll. Es gelte, die EU nach dem Austritt Großbritanniens Schritt für Schritt zum „unabhängigen“ und „globalen“ Akteur zu entwickeln, heißt es in dem Dokument; dazu werde man alle Kräfte mobilisieren und in einer „integrierte[n]“ EU-Außen- und Militärpolitik sämtliche „politischen Instrumente der EU“ zusammenführen. Um dies durchzusetzen, dringen Steinmeier und Ayrault auf eine „europäische Sicherheitsagenda“, die etwa fordert, „einsatzfähige Streitkräfte mit hohem Bereitschaftsgrad“ zu unterhalten und ständige Marine-Einsatzverbände zu schaffen. Einmal im Jahr soll der Europäische Rat als „Europäischer Sicherheitsrat“ tagen. Der Veröffentlichung des Papiers sind Stellungnahmen des deutschen Außenministers und der Bundeskanzlerin vorausgegangen, die gleichfalls auf eine – womöglich von der EU unterstützte – deutsche Weltmachtpolitik bei massiver Aufrüstung dringen…“ Eigener Bericht vom 28.06.2016 von und bei „Informationen zur Deutschen Außenpolitik“(german-foreign-policy.com). Siehe dazu neu: Die Mobilmachung Resteuropas – Die Bundesregierung will die deutsch dominierte EU nach dem Brexit zu einer eigenständigen militärischen Großmacht transformieren 
„Solidarität ist einer der zentralen Werte der Gewerkschaftsbewegung. Aber wie verstehen wir Solidarität heute? Mit wem sind wir solidarisch – und wie kann diese Solidarität aussehen? Gewerkschaften und soziale Bewegungen haben oft die gleichen Ziele – arbeiten aber oft aneinander vorbei. Auf der Vernetzungskonferenz kommen aktive Gewerkschafter*innen und Aktivist*innen verschiedener Bewegungen zusammen; Expert*innen aus Wissenschaft und Praxis kommen zu uns nach Stuttgart. Wir wollen uns gegenseitig informieren und Erfahrungen austauschen…“ Aus der Einladung bei der RLS zur Konferenz am 23.07.2016 (11:00 Uhr bis 18:00 Uhr) im Gewerkschaftshaus Stuttgart, dort Programm und Organisatorisches 
„…Wimmelbilder faszinieren Alt und Jung. Auch beim wiederholten Betrachten der Zeichnungen entdeckt man immer wieder neue Details. Das Wimmelplakat »Recht auf Stadt« erzählt zahllose Geschichten der sozialen Bewegungen. Sechs nd-Redakteurinnen und -Redakteure haben aufgeschrieben, was ihnen zu ausgewählten Ausschnitten einfiel…“ Es geht um Frontex, FAU, die Überflüssigen, um Skater, Großprojekte und Schlampen. Es macht Spaß, das zu lesen und so ein wenig in die Hintergründe des Wimmelbildes einzusteigen. Beitrag bei neues Deutschland Kultur vom 22. Juli 2016. Das Wimmelbild »Recht auf Stadt« wurde gezeichnet von Markus Wende nach einer Idee von Marc Amann. Es ist als DIN-A1-Plakat erschienen… 
In einem Gespräch mit Hans-Jürgen Arlt weist der Münchner Publizist, Philosoph, Politikwissenschaftler und Kunsttheoretiker Michael Hirsch u.a. daraufhin: „… Wir leben in einem Staat der Arbeitsbeschaffung. Obwohl immer mehr Reichtum mit immer weniger Arbeit erzeugt wird, werden Mangel, soziale Ungleichheit und sozialer Ausschluss, Stress, Angst, Zeitarmut und kulturelle Armut nicht weniger, sondern nehmen eher zu. Anstatt zu überlegen, wie wir Arbeit so organisieren, damit mit dem geringsten Kraft- und Zeitaufwand sowie unter Einbeziehung und zum Wohle aller Menschen die notwendigen Güter erzeugt werden, hängen wir einer Ideologie der Beschäftigung an. Theodor W. Adorno schrieb schon 1961: »Vollbeschäftigung wird zum Ideal, wo Arbeit nicht länger das Maß aller Dinge sein müßte.« Daran hat sich bis heute nichts geändert…“ Hans-Jürgen Arlt im Gespräch mit Michael Hirsch am 15. Juli 2016 beim OXI-Blog 
„Es sieht aus, als scheine die Konjunktursonne in Frankreich wieder. (…) Doch die Löhne der Arbeiter gelten als zu hoch, der Profithunger bleibt: Um 13 Prozent sollen die Personalkosten in den kommenden fünf Jahren sinken. Dafür wird die Arbeitsintensität erhöht. Die mittlere Führungsebene sei »gezwungen, die Rolle eines Gefängnisaufsehers zu spielen«, die den Druck nach unten weitergeben soll, wie es in einem Flugblatt der Gewerkschaft CGT bei Toyota steht. Die Mittel: Urlaub verweigern, Personalgespräche nach Krankmeldungen, Vorwürfe und Drohungen nach kleinsten Unregelmäßigkeiten. Die Direktion setzt auf »Reporting«, ein System des Bespitzelns und Überwachens, multimedial unterstützt, digital perfektioniert. Der Gewerkschaftsvertreter (Délégué syndical) Eric Pequet wurde wiederholt wegen »Störung der Produktion« abgemahnt und mit Entlassung bedroht. Als Reaktion der Beschäftigten brannten daraufhin am 28. April vor dem Werkstor alte Reifen in einem »Solidaritätsfeuer«…“ Bericht von Georges Hallermayer bei der jungen Welt vom 26. Juli 2016 
„In Mexiko protestieren die Lehrer, der Staat reagiert mit Gewalt. Menschenrechtsverstöße sind Alltag. Europa müsse reagieren, fordern Abgeordnete des EU-Parlaments. (…) „Die Ereignisse haben uns gezeigt, dass wir eine schwere Menschenrechtskrise in Mexiko haben – und eine Regierungskrise im Bundesstaat Oaxaca“, sagt Sara Méndez, Koordinatorin von Código DH. Ihre Organisation erhebt schwere Vorwürfe gegen die Behörden, nicht nur wegen der vielen Verletzen und Toten des 19. Juni: Die Polizei soll Verhaftete gefoltert und Beweismaterial fahrlässig vernichtet haben. Die Gewalt von Nochixtlán ist der vorläufige Höhepunkt der Auseinandersetzungen um eine Bildungsreform, die seit Monaten die Lehrer in Mexiko auf die Straße treibt. (…) „Der Aufstand der Lehrer ist ein Aufstand der Würde“, meint Philipp Gerber von medico international. „Die Lehrer werden als Arbeitnehmer völlig entwürdigt, sie werden kriminalisiert und nicht einbezogen in die Gestaltung der Reform.“...“ Artikel von Martin Reischke vom 24. Juli 2016 bei der Zeit online 
Unter dem Motto „Sozialpartner denken Flexibilität neu. Gute Arbeit in der digitalisierten Welt“ lädt der DGB am 5. September 2016 um 17.30 Uhr ins Steigenberger Hotel Am Kanzleramt, Ella-Trebe-Straße 5, 10557 Berlin, ein. „Vorsitzende und Vorstandsmitglieder von DGB und Gewerkschaften sowie Vertreter von Politik und Wirtschaft diskutieren, wie sich in der digitalisierten (Arbeits-)Welt Flexibilität und Gute Arbeit verbinden lassen.“ Wer vielleicht mitdiskutieren möchte muss sich anmelden. Siehe zu Programm, genauer Ortsbeschreibung und den Plenumsteilnehmer die DGB-Veranstaltungsmitteilung